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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. März 2020

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Söder zum Coronavirus

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(06.03.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum neuartigen Coronavirus. Weitere Infos und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur „SARS-CoV-2“-Infektion gibt es hier: http://www.coronavirus.bayern.de.

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Ministerpräsident Dr. Söder zur IAA in München

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(05.03.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München.

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Bayern unterstützt Projekt für berufliche Bildung in Südafrika mit über 1,2 Mio. Euro /„Bavarian House“ wird Herzstück eines neuen Gemeindezentrums im Township / Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Berufliche Bildung ist der Schlüssel für Jobs und Zukunftsperspektiven

Der Freistaat Bayern unterstützt das Projekt „Das Bayerische Haus – Duale Ausbildung und Ressourcen-Center“ der HOPE-Kapstadt-Stiftung in Höhe von mehr als 1,2 Millionen Euro.vergrößern

(05.03.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 5. März 2020 den Förderbescheid in Höhe von mehr als 1,2 Mio. Euro für das Projekt „Das Bayerische Haus – Duale Ausbildung und Ressourcen-Center“ an die HOPE-Kapstadt-Stiftung übergeben.

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Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen in Hof vom 3. März 2020

Gruppenbild des Bayerischen Kabinetts und des Kabinetts des Freistaates Sachsen im Rathaus der Stadt Hof.vergrößern

(03.03.2020) 1. Länderübergreifende Forschung zu Künstlicher Intelligenz und Quantentechnologie wird gestärkt / Gemeinsamer bayerisch-sächsischer Wissenschaftskommunikationspreis für KI ab 2021 / 2. Bezahlbare und sichere Energieversorgung gewährleisten / Weitere Senkung der EEG-Umlage / Neues Monitoring zur Versorgungssicherheit / Ausbau der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff / 3. Bedarfsgerechte und verlässliche Ladeinfrastruktur für Elektromobilität schaffen / Gemeinsames Vorgehen im Bundesrat und in Fachministerkonferenzen / 4. Lücken in der Mobilfunkversorgung schließen / Gemeinsame Bundesrats-Initiative zur zügigeren Realisierung von Mobilfunkstandorten / Weitere Optimierung bei der Nutzung von staatlichen Liegenschaften / 5. Bayern und Sachsen verurteilen Anschlag von Hanau / Bekämpfung von Extremismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit hat höchste Priorität / 6. Sachsen und Bayern machen Wälder „klimafit“ / Unterstützung für Waldbesitzer bei Klimaschutz, Artenvielfalt und Borkenkäferschäden / Mehr Holz für den Klimaschutz / 7. Schülerbegegnung zu Menschenrechtsbildung und Welterbe

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Empfang der IHK Nürnberg für Mittelfranken

Der IHK-Hauptgeschäftsführer Markus Lötzsch, der bisherige IHK-Präsident Dirk von Vopelius, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der neue IHK-Präsident Dr. Armin Zitzmann (v.l.n.r.).vergrößern

(03.03.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. März 2020 am Empfang der IHK Nürnberg für Mittelfranken teilgenommen.

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Besichtigung der Sanierungsarbeiten am Sebalder Pfarrhof

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Pfarrer Dr. Martin Brons (rechts) im Sebalder Pfarrhof in Nürnberg.vergrößern

(03.03.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. März 2020 die Sanierungsarbeiten am Sebalder Pfarrhof in Nürnberg besichtigt.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Innenminister Joachim Herrmann informieren über Schutzmaßnahmen zum Coronavirus

(28.02.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Innenminister Joachim Herrmann haben am 28. Februar 2020 in der Sitzung eines Kabinettsausschusses in München über die aktuelle Entwicklung beim neuen Coronavirus und über die Schutzmaßnahmen informiert. Huml betonte anschließend: „Die jüngsten Meldungen zu neuen Coronavirus-Fällen in Deutschland zeigen, dass die Lage ernst ist.“

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann feiert 30 Jahre Frauen im uniformierten Polizeivollzugsdienst – Knapp ein Viertel der bayerischen Polizei ist weiblich

(28.02.2020) Vor 30 Jahren, zum 1. März 1990, hat die bayerische Polizei die ersten Frauen in den uniformierten Polizeivollzugsdienst eingestellt. „Was damals eine Revolution war, ist heute eine Selbstverständlichkeit. Mittlerweile sind rund 7.500 Frauen im Polizeivollzugsdienst tätig, davon mehr als 6.100 im uniformierten Dienst“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Jubiläum, das aus seiner Sicht eine eindeutige Erfolgsgeschichte ist.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek übergibt in Memmingen Förderbescheid in Höhe von 1,7 Millionen Euro – Einladung an die Presse

(04.03.2020) Die Landkreise Günzburg und Unterallgäu sind in der Verkehrsverbund Mittelschwaben GmbH (VVM) organisiert, die zeitnah um die kreisfreie Stadt Memmingen erweitert werden soll. Darauf aufbauend wollen die drei Verbundkommunen in einer Grundlagenstudie prüfen lassen, wie neben dem Busverkehr auch die Bahn in den Verbund integriert werden kann.

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Ausbau des Bahnkorridors Franken – Sachsen: Bund muss klares Signal geben / Kabinette beider Länder unterstreichen Wichtigkeit des weiterführenden Bahnausbaus / Elektrifizierungslücken auf bayerischer Seite verhindern wichtige Fernverkehrslinien zwischen Sachsen und Bayern / Schreyer und Dulig: „Bahnausbau essentiell für innerdeutsches Zusammenwachsen“

(03.03.2020) Bayern und Sachsen wollen wieder durchgehende Bahnverbindungen von München über Nürnberg nach Dresden und pochen hierfür bei Bund und Deutscher Bahn auf eine schnelle Realisierung der ab Hof fehlenden Elektrifizierungslückenschlüsse.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann geben Startschuss für bayernweiten „Aktionsplan Gewalt gegen Einsatzkräfte – Täter verfolgen, Helfer schützen“ / Eisenreich: „Helfer verdienen bestmöglichen Schutz“

(04.03.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann haben am 4. März 2020 in Nürnberg den Startschuss für die bayernweite Umsetzung des „Aktionsplans Gewalt gegen Einsatzkräfte – Täter verfolgen, Helfer schützen“ gegeben. Eisenreich zu diesem Anlass: „In Bayern dulden wir keine Gewalt gegen Einsatzkräfte.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Festakt zum 100. Geburtstag des Beruflichen Schulzentrums Amberg – Kultusminister Michael Piazolo: „Herausragendes Konzept ermöglicht passgenaue Wege für eine erfolgreiche Berufslaufbahn“

(05.03.2020) Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Gäste feierten den 100. Geburtstag des Beruflichen Schulzentrums Amberg mit einem Festakt. Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny und Schulleiter Martin Wurdack begrüßten rund 150 Gäste und als Festredner Kultusminister Michael Piazolo, der das in der Oberpfalz einzigartige Schulzentrum mit Berufsschule, FOSBOS und Technikerschule unter einem Dach als vorbildlich lobte.

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Freistaat sorgt für finanzielle Verbesserungen und zeitliche Entlastung für die Lehrkräfte an Grund-, Mittel- und Förderschulen – Kultusminister Piazolo: „Ich stehe mit allen Lehrerverbänden im Dialog“

(02.03.2020) Kultusminister Piazolo nahm am 2. März 2020 Postkarten mit Forderungen von Lehrkräften aus ganz Bayern entgegen: „Ich weiß, wie viel unsere Lehrkräfte Tag für Tag für ihre Schüler leisten. Mir ist bewusst, dass die Maßnahmen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung von den betroffenen Lehrkräften auch einiges abverlangen.“

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„Inklusion bereichert, überwindet Grenzen und baut Brücken“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht in Würzburg die Jahrestagung des Projektes „Basiswissen Inklusion und Sonderpädagogik“ für alle angehenden Lehrkräfte in Bayern

(02.03.2020) Chancengleichheit und die Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Inklusion als selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Eine besondere Verantwortung kommt dabei den Lehrerinnen und Lehrern zu.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Über 170 Anträge von Hochschulen im KI-Wettbewerb um 50 Professuren: Auswahl startet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Hohe Beteiligung und große Zahl an Verbundbewerbungen – Hochkarätige Expertenkommission begutachtet Konzepte – Entscheidung über Vergabe bis Ende April

(04.03.2020) Die Hochschulen im Freistaat sind bereits heute auf dem Feld der Künstlichen Intelligenz außerordentlich forschungsstark: Insgesamt 175 Bewerbungen haben die Hochschulen aus ganz Bayern im Wettbewerb um 50 KI-Professuren eingereicht. Wissenschaftsminister Bernd Sibler sprach am 4. März 2020 in München von einer erfreulich hohen Beteiligung und betonte: „Künstliche Intelligenz wird in unserer Zukunft allgegenwärtig sein.“

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Tag der Archive: Staatliche Archive Bayerns beteiligen sich am Aktionstag / 10. Tag der Archive vom 6. bis zum 10. März 2020 – Sibler: „Archive sind wichtige Anlaufstelle der Erinnerung und der Wahrheit“

(02.03.2020) „Kommunikation. Von der Depesche bis zum Tweet“ – unter diesem Motto hat der Verband deutscher Archivarinnen und Archivare (VdA) den 10. bundesweiten Tag der Archive ausgerufen. Anhand von Ausstellungen, Führungen und Präsentationen beleuchten dieses Jahr die Staatlichen Archive Bayerns und weitere teilnehmenden Archive im Freistaat Kommunikationsformen von damals und heute.

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Erste Studentinnen und Studenten auf dem Medizincampus Oberfranken in Bayreuth / Wissenschaftsminister Bernd Sibler begrüßt die ersten Medizinstudentinnen und -studenten – „Meilenstein in der Medizinerausbildung in Bayern und für die Versorgung der Menschen hier in der Region“

(02.03.2020) Die Medizinerausbildung im Freistaat wächst weiter: Wissenschaftsminister Bernd Sibler begrüßte am 2. März 2020 zusammen mit dem Klinikum Bayreuth, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Universität Bayreuth die ersten Studentinnen und Studenten des Medizincampus Oberfranken anlässlich der Einführungsveranstaltung für das „Praktikum der Berufsfelderkundung“ am Klinikum Bayreuth.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

PV-Speicher-Programm knackt die Marke von 10.000 Anträgen / Aiwanger: „Bürger ziehen bei Sonnenenergie voll mit“

(04.03.2020) Innerhalb von sieben Monaten haben die Bürgerinnen und Bürger in Bayern bereits mehr als 10.000 Anträge im Rahmen des PV-Speicher-Programms gestellt. „Die Antragszahlen zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind und dabei die richtigen Anreize setzen.“

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IAA findet ab 2021 in München statt / Aiwanger: „Ein Turbolader für das Autoland Bayern, wir sind sehr glücklich und bekennen uns zum Auto!“

(03.03.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kommentiert die Vergabe der IAA ab 2021 nach München: „Das ist ein Turbolader für das Autoland Bayern und eine große Chance für unsere Arbeitsplätze. Damit werden wir die Trendwende einleiten, um unsere Leitindustrie Auto wieder in positive Schlagzeilen zu bekommen und zukunftsfähig aufzustellen. Wir sind sehr glücklich über diese Entscheidung und stehen zum Auto.“

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Runder Tisch im Wirtschaftsministerium / Aiwanger: „Wir sind bestens vorbereitet und werden die Unternehmen unterstützen“

(02.03.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 2. März 2020 den ersten Runden Tisch zum Thema Auswirkungen des Coronavirus auf die bayerische Wirtschaft geleitet. Teilnehmer waren neben Staatssekretär Roland Weigert Spitzenvertreter der Wirtschaftsverbände in Bayern, der LfA Förderbank und der Messegesellschaften München und Nürnberg.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: „Freistaat steht Frankens Weinbau fest zur Seite“ Mit neuer Förderung jetzt jährlich rund vier Millionen Euro

(04.03.2020) Um die fränkischen Winzer bei der Bewältigung der Herausforderungen durch Klimawandel, Trockenheit, dem Erhalt der Biodiversität und der Bewirtschaftung der Steillagen besser zu unterstützen, gibt es ab sofort eine zusätzliche Förderung. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei den 62. Veitshöchheimer Weinbautagen sagte, steht den Winzern und Weinbaugemeinden zur Verbesserung der Infrastruktur in den Weinbergen nun jährlich zusätzlich eine Million Euro zur Verfügung.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Weltfrauentag am 8. März 2020 / Sozialministerin Trautner: „Wir wollen Frauen und Mädchen zu gesellschaftlichem Engagement und demokratischer Partizipation ermutigen!“

(06.03.2020) Auch über 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in den meisten Gremien noch unterrepräsentiert. „Für mich steht fest, dass unsere Gesellschaft, Unternehmen und unser Land auf die Kompetenzen, die Erfahrungen und auch auf die anderen Qualitäten, mit der Frauen nach Lösungen suchen und Entwicklungen voranbringen, nicht verzichten können,“ so Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner anlässlich des Weltfrauentages in München.

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Neuer Standort für IFP und ZMF in Amberg / Familienministerin Trautner: „Wir stärken den ländlichen Raum und können Synergien bei der Zusammenarbeit der Behörden nutzen“

(05.03.2020) Die Standortförderung im ländlichen Raum in Bayern kommt weiter voran. Die Verlagerung des Staatsinstituts für Frühpädagogik (IFP) von München nach Amberg und die Gründung des Zentrums für Medienkompetenz in der Frühpädagogik (ZMF) in Amberg sind Teil dieses wichtigen Projekts der Regionalisierung der Verwaltung. IFP und ZMF haben nun im ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus in Amberg eine neue Wirkungsstätte gefunden.

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Neues Coronavirus – Informationen für Eltern / Aktualisierung der Empfehlungen aufgrund der neuesten Entwicklungen

(01.03.2020) Das Bayerische Familienministerium hat am 1. März 2020 die Empfehlungen für Eltern, deren Kinder eine Kita, eine Kindertagespflegestelle oder eine andere Gemeinschaftseinrichtung für Kinder und Jugendliche besuchen, aktualisiert: Grundsätzlich sollten Eltern ihr Kind, wenn es an Symptomen einer Infektionskrankheit leidet, wie zum Beispiel Schnupfen oder Husten, nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung für Kinder und Jugendliche schicken.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Wissen um Demenz weiter ausbauen – Universität Bamberg eröffnet High-Tech-Labor für Schmerz- und Demenzforschung

(02.03.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich für eine verstärkte Demenzforschung ein. Huml betonte am 2. März 2020 in München anlässlich der Eröffnung des „Living Lab Demenz“ der Universität Bamberg, an der die Ministerin wegen der aktuellen Entwicklung beim Thema Coronavirus nicht teilnehmen konnte: „In Bayern leben derzeit über 240.000 Demenzkranke.“

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