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06.11.2020 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. November 2020

Bayerische Staatskanzlei

Videokonferenz mit dem tschechischen Premierminister Andrej Babiš

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei der Videokonferenz mit dem tschechischen Premierminister Andrej Babiš.

(04.11.2020) Videokonferenz mit Tschechiens Premierminister Andrej Babiš am 4. November 2020. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir wollen die Grenzen zwischen Bayern und Tschechien offen halten. Dazu helfen wir einander im Kampf gegen Corona: Bei Bedarf wird Bayern Intensivpatienten aufnehmen.“

Aktuelle Entwicklungen in der Corona-Pandemie

Grafik mit der Anzahl gemeldeter intensivmedizinischer behandelter COVID-19-Fälle in Deutschland (Stand: 04.11.2020)

(04.11.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen. Auch in Bayern gibt es immer mehr schwere Corona-Fälle und belegte Betten. Deshalb ist es wichtig, jetzt Kontakte zu reduzieren und die Welle zu brechen.“

Grafik der Entwicklung der bestätigten COVID-19-Fälle im letzten Monat.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Corona breitet sich immer schneller aus. Wir müssen jetzt die Welle brechen, bevor es außer Kontrolle gerät. Dafür müssen bitte alle mitmachen und ihre Kontakte reduzieren.“

Ministerpräsident Dr. Söder zum Anschlag in Wien

Statement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zum Anschlag in Österreichs Hauptstadt Wien.

(02.11.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Anschlag in Österreichs Hauptstadt Wien.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Einbrecher wieder vermehrt auf Beutezug – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt bayernweite Schwerpunktkontrollen an: Kampf gegen Wohnungseinbrecher wird verstärkt – Auch Sicherungstechnik und aufmerksame Bürger wichtig

(04.11.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für das Winterhalbjahr bayernweite Schwerpunktkontrollen gegen Einbrecherbanden angekündigt. Der Fahndungsschwerpunkt wird auf reisende Tätergruppen und damit vor allem auf überregionalen Verkehrswegen und deren Ausweichrouten liegen. Im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation gegen Einbrecherbanden werden auch in Sachsen entsprechende Schwerpunktkontrollen stattfinden.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Taufkirchens Bürgermeister Ullrich Sander pflanzen den ersten Baum / Zehn Birken für die Ostseite der Tölzer Straße / Neue 50 km/h-Regelung ermöglicht geringere Abstände zur Fahrbahn / Pflanzung noch im November

(04.11.2020) Die Birkenallee an der Tölzer Straße zwischen Potzham und Taufkirchen wird vervollständigt: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat am 4. November 2020 gemeinsam mit Taufkirchens Bürgermeister Ullrich Sander den ersten Baum auf der östlichen Straßenseite gepflanzt.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Polizei und Justiz greifen durch – „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ unter der Führung von EUROPOL / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Hass und Hetze sind keine Bagatelle, sondern eine Gefahr für unsere Demokratie.“

(03.11.2020) Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Beschlagnahme von Laptops: Am 3. November 2020 fand der erste europaweite „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ unter der Federführung von EUROPOL statt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zu diesem Anlass: „Polizei und Justiz setzen ein deutliches Signal. Hass und Hetze sind keine Bagatelle, sondern eine Gefahr für die Demokratie.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kulturpreis Bayern 2020: Kunstminister Bernd Sibler verleiht Joana Mallwitz Sonderpreis des Bayerischen Kunstministeriums / Generalmusikdirektorin am Staatstheater Nürnberg erhält Auszeichnung – Kunstminister Bernd Sibler: „Joana Mallwitz ist eine inspirierte und inspirierende Musikerin sowie eine begnadete Musikvermittlerin“

(06.11.2020) Die Generalmusikdirektorin am Staatstheater Nürnberg Joana Mallwitz erhält den diesjährigen Sonderpreis des Kulturpreises Bayern. Dies verkündete Kunstminister Bernd Sibler am 6. November 2020 in München. „Joana Mallwitz sorgt mit ihren Dirigaten immer wieder für großes Aufsehen, sowohl auf ihrer Heimatbühne in Nürnberg als auch international wie zuletzt bei den Salzburger Festspielen.“

Rund 800.000 Euro für Bayerischen Forschungsverbund „FOR-COVID“ zu Coronavirus / Universitäten in Erlangen-Nürnberg, München, Regensburg und Würzburg beteiligt – Wissenschaftsminister Sibler: „Durch interdisziplinäre Kooperation die Pandemie beherrschbarer machen und auf zukünftige ähnliche Krisen besser vorbereitet sein“

(02.11.2020) Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zum Coronavirus SARS-CoV-2 den bayerischen Forschungsverbund FOR-COVID eingerichtet. Dafür stellt der Freistaat rund 800.000 Euro an Fördermitteln für dieses und nächstes Jahr bereit. „Es ist unser erklärtes Ziel, mit FOR-COVID möglichst zügig zu weiteren wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Eindämmung, Behandlung und Erforschung der Erkrankung mit dem neuartigen Coronavirus zu gelangen“, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler.

Freistaat vergibt zwei neue Auszeichnungen für unabhängige Verlage / 50.000 Euro für „Bayerns beste Independent-Bücher 2020“ und „Verlagsprämien des Freistaats Bayern 2020“ – Kunstminister Bernd Sibler fordert zur Bewerbung auf: „Hoher Stellenwert der unabhängigen Verlage für Gesellschaft und Kultur“

(02.11.2020) Die Arbeit unabhängiger Verlage zu würdigen, sichtbar zu machen und zu unterstützen, ist Ziel der neuen Auszeichnung „Bayerns beste Independent-Bücher 2020“ und der mit einem Volumen von insgesamt 50.000 Euro ausgestatteten „Verlagsprämien des Freistaats Bayern 2020“.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KRÄFTIGE UNTERSTÜTZUNG FÜR BAYERISCHE KOMMUNEN TROTZ CORONA-KRISE / Kommunaler Finanzausgleich 2021 stabil in Größenordnung von 10,3 Milliarden Euro trotz massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt

(31.10.2020) Der kommunale Finanzausgleich wird in Bayern 2021 – trotz Corona-Krise und massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt – in der Größenordnung des Vorjahres gehalten. Bayern unterstützt seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke im nächsten Jahr mit insgesamt 10,3 Milliarden Euro.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger übernimmt Vorsitz des Energieministertreffens / Aiwanger: „Kämpfe für sichere und bezahlbare Energieversorgung“

(05.11.2020) Im Rahmen des Treffens der Energieminister der Länder am 5. November 2020 ging der Vorsitz für das kommende Jahr an Bayern über. Dazu Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Der Vorsitz ist für mich der Auftrag, die Chance der regionalen Energiewende zu nutzen und darüber hinaus für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zu kämpfen.“

Bundesprogramm zur Förderung der Automobilzulieferer / Aiwanger: „Transformation – auch Potential von Wasserstoff bei Nutzfahrzeugen fördern“

(02.11.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Unterstützung der Automobilindustrie. Demnach soll ab Januar 2021 im Rahmen des Konjunkturpakets die Transformation der Betriebe mit zwei Milliarden Euro unterstützt werden.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Vorbereitung auf Afrikanische Schweinepest weiter intensiviert / Zäune im Fokus

(03.11.2020) Nach der ersten Feststellung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen wies Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber darauf hin, dass Bayern die Vorbereitungsmaßnahmen noch einmal intensiviert: „Wir nehmen die aktuelle Situation sehr ernst. Wir stehen aktuell in engem Kontakt mit dem Bund und den betroffenen Bundesländern. Unser Ziel ist es, die anderen Länder bei Bedarf aktiv zu unterstützen, um die Tierseuche vor Ort schnellstmöglich einzudämmen.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Antisemitismus muss in all seinen Formen bekämpft werden / Ministerin Trautner: „Wir erinnern uns in diesen Tagen an die Reichspogromnacht 1938. Diese schrecklichen Taten dürfen nie wieder passieren!“

(06.11.2020) In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Wohnungen und Geschäfte wurden geplündert und jüdische Menschen brutal misshandelt, vertrieben und ermordet. Jegliches Jüdische Leben in Deutschland sollte ausgelöscht werden.

Neues Förderprogramm für Hygienemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen startet / Familienministerin Trautner: „Wir unterstützen unsere Kitas und Kommunen bei der Bewältigung der Pandemie mit weiteren 23 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen“

(31.10.2020) Der Freistaat unterstützt die Anschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten in Kindertagesstätten, Großtagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs) mit 13 Millionen Euro. Für sonstige Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene (beispielsweise Desinfektionsspender und mobile Trennwände) in Kitas stehen weitere 10 Millionen Euro bereit.

Start der Nikolausverlosung für Inhaber der Bayerischen Ehrenamtskarte / Sozialministerin Trautner: „Als Zeichen des Danks und der Anerkennung für den wertvollen Einsatz der Ehrenamtlichen verlosen wir einen Aufenthalt in Bad Bocklet“

(30.10.2020) Zehn Inhaberinnen und Inhaber einer gültigen Ehrenamtskarte haben die Möglichkeit, jeweils zwei Übernachtungen mit Frühstück und Abendessen für zwei Personen in Bad Bocklet zu gewinnen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Patientenströme an Kliniken werden stärker gesteuert – Bayerns Gesundheitsministerin führt „Ärztliche Leiter Krankenhauskoordinierung“ wieder ein / Bewährtes Instrument aus erster Corona-Welle

(04.11.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat wegen der steigenden Corona-Zahlen und stärkeren Auslastung der Krankenhäuser entschieden, erneut die bewährten Strukturen zur Steuerung der Patientenströme einzusetzen. „Es ist wichtig, die Bettenbelegung noch effizienter zu lenken und auch damit die Kliniken zu unterstützen. Dafür greifen wir auf ein bewährtes Instrument aus der ersten Phase der Pandemie zurück und führen die ‚Ärztlichen Leiter Krankenhauskoordinierung‘ wieder ein.“