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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 8. Mai 2020

Bayerische Staatskanzlei 

75 Jahre Kriegsende: US Army Europe erhält Fahnenband des Bayerischen Ministerpräsidenten / Staatsminister Dr. Herrmann: Zeichen des Dankes für 75 Jahre Frieden und Freiheit

(07.05.2020) Anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung Bayerns vom Nationalsozialismus verleiht Ministerpräsident Dr. Markus Söder an die US Army Europe als Nachfolger der 7. US-Armee das Fahnenband des Bayerischen Ministerpräsidenten. Dies gab der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, bekannt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 / Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie / Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt / Erleichterungen bei Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen / Maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, und Familienministerin Carolina Trautner, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(05.05.2020) In der Corona-Pandemie ist Bayern durch das Handlungskonzept der Staatsregierung bislang vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten verschont geblieben. Dies ist aber keine Garantie für die Zukunft. Die Staatsregierung setzt deshalb den Kurs der Umsicht und Vorsicht fort. In den kommenden Wochen werden Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern.

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Besuch der Roche Diagnostics GmbH

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zur Vorstellung des neuen Corona-Antikörpertests: „Das ist heute kein regionales Ereignis, das ist ein internationaler Schritt.“vergrößern

(04.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Mai 2020 die Roche Diagnostics GmbH in Penzberg besucht. Die Roche Diagnostics GmbH stellte weltweit einen neuen Corona-Antikörpertest vor. Die Firma plant zudem den Ausbau der Testentwicklung in Penzberg.

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Statement zur Stärkung der Automobilbranche von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Videokonferenz der Automobilländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat sich am 4. Mai 2020 mit seinen Amtskollegen Winfried Kretschmann und Stephan Weil beraten.vergrößern

(04.05.2020) Videokonferenz der Automobilländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat sich am 4. Mai 2020 mit seinen Amtskollegen Winfried Kretschmann und Stephan Weil beraten. Dr. Söder: „Das Auto ist und bleibt das Zugpferd der deutschen Industrie. Mit einer kräftigen Innovationsprämie mit bis zu 4.000 Euro für emissionsarme Fahrzeuge werden wir die Krise als Chance nutzen. Für alte Fahrzeuge wollen wir eine Recycling-Prämie von 1.000 Euro. Dabei haben Klimaschutz und Wirtschaftspolitik ein gemeinsames Ziel: Bezahlbare und zukunftssichere Mobilität.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Rund 1.750 verhinderte Einbrüche in 2019: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auch künftig auf mehr Sicherungstechnik und aufmerksame Bürger – Einbruchsrisiko in Bayern mit Abstand am Geringsten

(03.05.2020) Laut einer Auswertung des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) konnten 2019 in Bayern 1.456 Einbrüche mittels spezieller Sicherungstechnik verhindert werden. Dazu kommen 289 verhinderte Einbrüche aufgrund aufmerksamer Bürger, die bei verdächtigen Beobachtungen sofort reagiert und beispielsweise die Polizei verständigt hatten. Dadurch konnte die Polizei 56 Einbrecher noch am Tatort oder in Tatortnähe festnehmen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich: „Wir erweitern schrittweise den Justizbetrieb und achten dabei auf den Schutz der Gesundheit aller Beteiligten“

(07.05.2020) In den ersten Wochen der Corona-Krise hat das bayerische Justizministerium den Gerichten eine Konzentration auf die Kernbereiche und die Reduzierung der öffentlichen Verhandlungen auf eilbedürftige und dringende Fälle empfohlen. Jetzt werden in Abstimmung mit den drei Präsidenten der Oberlandesgerichte, dem Präsidenten des Bayerischen Obersten Landesgerichts und den drei Generalstaatsanwälten die Empfehlungen an die aktuelle Entwicklung angepasst.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Ausbildung zu Wertebotschaftern geht online: 27 Schülerinnen und Schüler aus Oberbayern meistern virtuelle Trainingswoche / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz wendet sich mit Videobotschaft im virtuellen Klassenzimmer an junge Wertebotschafter: „Werte und Anstand machen den Unterschied – Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie“

(08.05.2020) Die Corona-Pandemie und die damit notwendig gewordenen Schulschließungen erfordern auch in der Planung und Gestaltung schulischer Projekte Flexibilität und Ideenreichtum. Davon betroffen ist auch die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern zu Wertebotschaftern. Im Schuljahr 2018/19 startete das Pilotprojekt im Freistaat und wurde bisher in sechs Regierungsbezirken durchgeführt.

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Kultusminister Michael Piazolo kündigt Sonderregelung für Lehramtsstudierende an: erste Staatsprüfung zum Prüfungstermin Frühjahr 2020 als Freiversuch / Neue Regelung berücksichtigt Sorgen angehender Lehrerinnen und Lehrer vor Nachteilen bei Lehramtsprüfungen

(06.05.2020) Lehramtsstudierende in Bayern sollen bei der Vorbereitung und Durchführung der bereits verschobenen Prüfungen zum ersten Staatsexamen nicht durch die auf Grund der Corona-Pandemie verursachten besonderen Rahmenbedingungen benachteiligt werden: „Es ist mir wichtig, dass unsere angehenden Lehrerinnen und Lehrer durch diese Ausnahmesituation nicht unnötig unter Druck geraten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sibler: Zeit für einen Neustart für Kunst und Kultur / Kunstminister Bernd Sibler im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu den Vorbereitungen für eine mögliche Lockerung für kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen – „Das kulturelle Leben in Bayern muss trotz Corona eine gute Perspektive haben“

(06.05.2020) Bayerns Kunstminister Bernd Sibler machte am 6. Mai 2020 im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag deutlich, dass die Staatsregierung bereits intensiv an einem abgewogenen Konzept für eine Lockerung für kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen arbeite – zusätzlich zu den bereits erfolgten Wiederöffnungen u.a. von Bibliotheken und Archiven, Museen und Ausstellungshäusern jeweils unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz.

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Kulturfonds Bayern 2020: Rund 5,3 Millionen Euro für 135 kulturelle Projekte / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel 2020 bekannt – „Kunst und Kultur für die Menschen in allen Regionen Bayerns mit vielen Sinnen erlebbar machen“

(06.05.2020) Mit rund 5,3 Millionen Euro aus dem Kulturfonds fördert der Freistaat 135 Kunst- und Kulturprojekte in ganz Bayern. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 6. Mai 2020 in München bekannt, nachdem der Wissenschafts- und Haushaltsausschuss seinem Vorschlag zu rund 45 Projekten zugestimmt hatte, die eine Förderung von jeweils mehr als 25.000 Euro erhalten.

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Wiedereröffnung der Museen und Ausstellungshäuser in Bayern während der Corona-Pandemie: „Einrichtungen mit Sicherheitskonzepten gut vorbereitet“ / Kunstminister Bernd Sibler zur am 5. Mai 2020 beschlossenen Öffnung für den Besucherverkehr ab dem 11. Mai 2020 – „ein Stück mehr kulturelles Leben im Freistaat möglich“

(05.05.2020) Bayerns Kunstminister Bernd Sibler sieht Bayerns Museen und Ausstellungshäuser für eine Öffnung für den Besucherverkehr ab dem 11. Mai 2020 gut vorbereitet. „Ich freue mich, dass mit diesem Schritt wieder ein Stück mehr kulturelles Leben im Freistaat möglich ist“, betonte er, nachdem das bayerische Kabinett am 5. Mai 2020 in München beschlossen hatte, unter anderem Museen und Ausstellungen mit Auflagen ab diesem Datum wieder zu öffnen.

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COVID-19-Forschung im Freistaat: Bayerische Forschungsstiftung will Projekte beschleunigen / Neuer Förderschwerpunkt – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Wissenschaft sagt Corona mehr denn je den Kampf an“ – Ziel: schnelle Erfolge

(03.05.2020) Die Bayerische Forschungsstiftung (BFS) will die Forschung zum neuartigen Coronavirus im Freistaat beschleunigen und ruft daher einen eigenen Förderschwerpunkt aus. Auf dieses besondere Format wies Wissenschaftsminister Bernd Sibler, der als stellvertretender Vorsitzender dem Stiftungsrat der BFS angehört, am 3. Mai 2020 in München hin.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayern entlastet bayerische Handwerksbetriebe und sichert Ausbildungsplätze / Aiwanger: „Wir stabilisieren die Betriebe in einer extrem fordernden Situation“

(07.05.2020) 4,3 Millionen Euro stehen ab sofort zusätzlich für die Förderung der Ausbildung im Handwerk bereit, um Ausbildungsbetriebe in der Coronakrise von Ausbildungskosten zu entlasten. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wir unterstützen unsere Handwerksbetriebe bei der Ausbildung junger Fachkräfte im bestmöglichen Umfang.“

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Maskenverbund Bayern will zu einem der größten Hersteller Deutschlands werden / Aiwanger: „Wir brauchen eine heimische Produktion von Schutzgütern“

(07.05.2020) Mit einer Kooperation der Unternehmen PIA Automation (Amberg), Sandler AG (Schwarzenbach) und Zettl Group (Weng) hat am 7. Mai 2020 der „Maskenverbund Bayern“ die Produktion von Einweg-Atemschutzmasken gestartet. Der Verbund will in wenigen Wochen eine sechsstellige Stückzahl Masken täglich produzieren.

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Bayerische Lieferketten-Kontaktstelle für Unternehmen eingerichtet / Aiwanger: „Wir unterstützen Unternehmen, um internationale Lieferketten wieder in Takt zu bringen.“

(06.05.2020) Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat eine Kontaktstelle für Unternehmen zur Sicherstellung und zum Neuaufbau internationaler Lieferketten eingerichtet. Ziel der Einrichtung ist es, durch die Coronakrise betroffene bayerische Firmen zu unterstützen, deren Geschäftsbeziehungen durch die Pandemie beeinträchtigt wurden.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayerns Wasserstrategie wird fit für die Herausforderungen des Klimawandels

(04.05.2020) Eine sichere Versorgung der Bevölkerung mit Wasser hat oberste Priorität. Damit auch in Zeiten zunehmender Trockenheit und Dürre genügend Wasser für Mensch und Natur bereitsteht, setzt das Umweltministerium seine Wasserstrategie für Bayern an entscheidenden Stellen neu auf. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 4. Mai 2020 in München: „Wasser ist Leben. Gerade in der aktuellen Krisenzeit ist eine zuverlässige Versorgung mit Wasser ein entscheidendes Gut.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Geplante Erleichterungen eröffnen Perspektiven“ – Kaniber berichtet im Landtag über die Lage der Landwirtschaft in der Corona-Krise

(06.05.2020) „Die vom Bayerischen Ministerrat beschlossenen Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen eröffnen auch der bayerischen Land- und Ernährungswirtschaft gute Perspektiven. Die schrittweise Öffnung der Gastronomie kann die Verwerfungen auf dem Lebensmittelmarkt abmildern. Und wenn der Urlaub auf dem Bauernhof in absehbarer Zeit wieder startet, wird das Einkommen vieler landwirtschaftlicher Betriebe stabilisiert“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 6. Mai 2020 im Landtag.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Muttertag am 10. Mai / Familienministerin Carolina Trautner: „Gerade in der Corona-Krise ist der Muttertag ein schöner Anlass, um unseren Müttern von ganzem Herzen „Danke“ zu sagen!“

(07.05.2020) Der Muttertag hat in vielen Familien einen festen Platz im Kalender. Gerade jetzt in Zeiten von Corona merkt man deutlich, wie wichtig der Familienzusammenhalt ist und welche zentrale Rolle dabei die Mütter haben. Mütter haben – nicht selten neben einer beruflichen Tätigkeit in Voll- oder Teilzeit – mehrere Hüte auf: Sie kümmern sich noch immer überwiegend um die Kinder, den Haushalt, pflegen ältere Angehörige, übernehmen ein Ehrenamt und vieles mehr.

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Ausbau der Präventionsprojekte gegen Extremismus und Antisemitismus / Staatsministerin Trautner: „Gerade in der jetzigen Corona-Krise nimmt die Verbreitung von Verschwörungstheorien und radikalen Ideologien zu. Mit unseren Projekten zur Radikalisierungsprävention wollen wir Jugendliche dagegen stark machen“

(04.05.2020) Die Corona-Krise bietet radikalen Strömungen eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten für Verschwörungstheorien und -mythen, die sie online wie im realen Leben in den Umlauf bringen und die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Frage stellen. „Die Grundpfeiler unserer demokratischen, freiheitlichen Gesellschaft dürfen nicht ins Wanken geraten.“

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Tag der Arbeit 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Angesichts steigender Arbeitslosigkeit appelliere ich zum Tag der Arbeit: Lassen Sie uns mit vereinten Anstrengungen Beschäftigung sichern“

(01.05.2020) „Anlässlich des Tags der Arbeit rufe ich die Arbeitgeber dazu auf, mit den bestehenden Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen die Arbeits- und Ausbildungsplätze ihrer Beschäftigten in dieser schwierigen Zeit nach Kräften zu erhalten. Auf Bundes- und Landesebene werden alle Anstrengungen unternommen, damit Betriebe die Phase der Betriebsschließungen überstehen können“, so Trautner und erklärt weiter: „Vor allem die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld kann dazu beitragen, möglichst vielen Beschäftigten ihren Arbeitsplatz zu sichern.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml hat Expertengremium zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Langzeitpflege einberufen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Kampf gegen Infektionen konsequent fortsetzen

(03.05.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt bei der Eindämmung der Corona-Pandemie in der Langzeitpflege auch auf ein neues Expertengremium. Huml betonte am 3. Mai 2020: „Wir müssen den Kampf gegen die Corona-Pandemie trotz der bisherigen Erfolge konsequent fortsetzen. Das gilt insbesondere beim Schutz der Menschen in Pflegeheimen, denn sie gehören zu der Gruppe der im höchsten Maß gefährdeten Menschen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: Erst digitale Möglichkeiten für Arbeitnehmer verbessern, dann über Recht auf Homeoffice diskutieren

(01.05.2020) Zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach einen Ausbau der digitalen Arbeitsmöglichkeiten von zu Hause. „Eine gute digitale Infrastruktur ist das A & O für mobiles Arbeiten. Ein allgemeines Recht auf Homeoffice greift aber nicht nur in die betriebliche Autonomie ein, sondern kommt zu früh, wenn die Rahmenbedingungen noch nicht passen“, sagt Gerlach.

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