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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 8. November 2019

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Buchpreis 2019

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), überreicht den Ehrenpreis des Ministerpräsidenten an den Schriftsteller, Schauspieler und Regisseur Joachim Meyerhoff (links). © Yves Kriervergrößern

(07.11.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 7. November 2019 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Verleihung des 6. Bayerischen Buchpreises in der Allerheiligen Hofkirche der Münchner Residenz teilgenommen. In diesem Jahr wurde Joachim Meyerhoff mit dem Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten ausgezeichnet.

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Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann übergibt Förderbescheide für Äthiopien / Bayern unterstützt fünf Projekte für Wissenschaft, Bildung, Landwirtschaft und Umwelt mit über 1,7 Mio. Euro / Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Bildung und Nachhaltigkeit schaffen Zukunftsperspektiven im Heimatland

Im Zuge ihrer Afrika-Strategie will die Bayerische Staatsregierung Äthiopien langfristig unterstützen. Äthiopien ist Modellland für die Zusammenarbeit Bayerns mit Afrika und ein Schwerpunktland des Bayerischen Afrikapakets. Mit den übergebenen Förderbescheiden werden fünf Projekte vor Ort unterstützt.vergrößern

(06.11.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 6. November 2019 im Prinz-Carl-Palais in München Förderbescheide in Höhe von insgesamt mehr als 1,7 Mio. Euro für fünf Projekte in Äthiopien an die Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft, die Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, die NGO Women Engage for a Common Future e.V. und das Gymnasium Obermenzing übergeben.

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Ein Jahr Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.vergrößern

(06.11.2019) Vor genau einem Jahr wurde Dr. Markus Söder vom Bayerischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt! Dr. Söder: „Ministerpräsident zu sein, ist eine große Verpflichtung. Ich arbeite mit Leidenschaft für dieses Amt.“

 

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Leonhardifahrt in Kreuth

Landtagspräsidentin Ilse Aigner, MdL (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), fahren in einem verzierten Truhenwagen bei der Leonhardifahrt durch Kreuth.vergrößern

(06.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 6. November 2019 an der Leonhardifahrt in Kreuth teilgenommen.

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Gespräch mit Präsidenten der bayerischen Hilfsorganisationen

Der Landesgeschäftsführer Bayern der Malteser Christoph Friedrich, der Präsident des Bayerischen Roten Kreuzes Theo Zellner, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes Gerda Hasselfeldt und der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes Leonhard Stärk (v.l.n.r.).vergrößern

(05.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. November 2019 die Präsidenten der bayerischen Hilfsorganisationen zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. November 2019

(05.11.2019) 1. Freistaat bündelt Kräfte bei der digitalen Gefahrenabwehr / „Cyberabwehr Bayern“ als Informations- und Koordinationsplattform für Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben / 2. Digitalfunk wird noch krisensicherer ausgebaut / Gegen Stromausfall tagelang geschützt / Modernes Kommunikationsmittel für Polizei, Feuerwehren und Hilfsorganisationen

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Dies academicus der FAU Erlangen-Nürnberg

Gruppenbild unter anderem mit Hans Rudolf Wöhrl, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Leiterin des Lehrstuhls für Bioverfahrenstechnik an der FAU Erlangen-Nürnberg Prof. Dr. Kathrin Castiglione und dem Präsidenten der FAU Erlangen-Nürnberg Prof. Dr. Joachim Hornegger (v.l.n.r.). © Kurt Fuchs/ FAUvergrößern

(04.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. November 2019 am Dies academicus der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Sprache als Schlüssel zu erfolgreicher Integration: Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer übergeben Integrationskursteilnehmern Zertifikate über erfolgreich abgelegte Sprachkursprüfungen

(06.11.2019) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat am 6. November 2018 zusammen mit BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer Integrationskursteilnehmern Zertifikate über deren erfolgreich abgelegte Sprachkursprüfungen übergeben.

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Ministerrat beschließt Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum krisensicheren Ausbau des Digitalfunks: Mit modernsten Notstromersatzanlagen tagelang gegen Stromausfall geschützt

(05.11.2019) Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 5. November 2019 ein Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beschlossen, das Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Bayern noch krisensicherer auszubauen. Künftig sollen alle rund 900 Digitalfunkstationen in Bayern auch bei Stromausfällen für mindestens 72 Stunden weiter funken können.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern mit Initiativen bei der Justizministerkonferenz erfolgreich / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir müssen Betreiber sozialer Netzwerke im Kampf gegen Hass im Netz stärker in die Pflicht nehmen / Auskunftspflicht nützt wenig, wenn Daten bereits gelöscht sind“

(07.11.2019) Bei der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin war Bayern mit wichtigen Initiativen erfolgreich. I. Bekämpfung von Hass im Netz / II. Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung / III. Insolvenzsicherung bei Reiseveranstaltern / IV. Reform des Wohnungseigentumsrechts.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Auftakt der Aktion „Sicherheit durch Sichtbarkeit“: Reflektierende Sicherheitsüberwürfe für alle Erstklässler an bayerischen Förderschulen / Präsident der Landesverkehrswacht Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Michael Piazolo und Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern stellen Kooperation vor und übergeben Sicherheitsüberwürfe an Münchner Schulkinder

(07.11.2019) Rund eine halbe Million Grundschülerinnen und Grundschüler sind in Bayern tagtäglich auf ihrem Schulweg unterwegs. Gerade unsere Jüngsten sind bei zunehmendem Verkehr und in unübersichtlichen Situationen besonders gefährdet und brauchen jede Unterstützung, denn im Straßenverkehr ist Unfallprävention lebensrettend.

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Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht 6. Bayerischen Schulbibliothekstag in Nürnberg / „Schulbibliotheken sind zentrale und beliebte Lernorte für unsere Schülerinnen und Schüler“

(06.11.2019) Rund 300 Lehrkräfte und interessierte Bibliothekare aus dem ganzen Freistaat informierten sich am 6. November 2019 in Nürnberg auf dem 6. Bayerischen Schulbibliothekstag über die vielfältige Nutzung und Integration der Schulbibliotheken in Unterricht und Schule.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Prof. Bettina Reitz weitere sechs Jahre Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) München – Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler überreicht Vertrag

(06.11.2019) Prof. Bettina Reitz bleibt Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) München. Am 6. November 2019 überreichte ihr Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler in München ihren Vertrag für ihre zweite Amtsperiode, die mit dem Wintersemester 2019/2020 begonnen hat.

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Generalsaniertes Mainfranken Theater Würzburg soll zur Spielzeit 2022/2023 als Staatstheater seine Pforten öffnen / Kunstminister Bernd Sibler unterzeichnet mit Stadt Würzburg Eckpunktepapier: „Theater, das im bundesweiten Vergleich an der Spitze mitspielen kann“

(03.11.2019) Die Weichen für das erste Staatstheater in Unterfranken sind gestellt: Im Beisein von Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder unterzeichnete Kunstminister Bernd Sibler am 3. November 2019 gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Würzburg Christian Schuchardt ein Eckpunktepapier, das den Weg des Mainfranken Theaters zum Staatstheater vorzeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERNS FINANZEN BLEIBEN STABIL / Solides Fundament für weitere Aufstellung des Nachtragshaushalts 2020

(31.10.2019) Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zu den regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung: „Bayerns Finanzen bleiben stabil. Die aktuelle Steuerschätzung ist aus Sicht Bayerns weder Grund für überzogenen Pessimismus noch für besondere Euphorie. Das jetzige Ergebnis einer künftig gemäßigten, aber stabilen Entwicklung der Steuereinnahmen war vielmehr in dieser Form absehbar und wurde von uns auch so erwartet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister eröffnet BAU China / Aiwanger: „Viele hochkarätige Firmen der bayerischen Baubranche machen in China Geschäfte“

(05.11.2019) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 5. November 2019 in Shanghai die BAU China eröffnet. Die Branchen-Leitmesse wird von der Messe München veranstaltet. Es ist die größte Veranstaltung dieser Art in China.

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Bayerische Wirtschaftsdelegation in Shanghai / Aiwanger: „Fraunhofer-Kompetenz nun auch in Shanghai“

(04.11.2019) Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in der chinesischen Metropole Shanghai das Fraunhofer Projekt-Center für ökologische Stadtentwicklung eröffnet. Das Gemeinschaftsprojekt der Münchner Fraunhofer-Gesellschaft und der Exzellenz-Universität Jiaotong wird intelligente, nachhaltige Lösungen für wachsende Metropolen erforschen.

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25 Gemeinden erhalten Förderbescheide für den Bau von Mobilfunkmasten / Weigert: „Gemeinsam schließen wir die Funklöcher in Bayern“

(04.11.2019) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert überreicht Bescheide für Projekte des bayerischen Mobilfunkprogramms. Weigert wertet das Programm als vollen Erfolg: „Nach weniger als einem Jahr haben bereits über 400 Gemeinden ihr Interesse an dem Programm bekundet. 32 haben ihren Förderbescheid schon erhalten und können nun mit dem Bau der Mobilfunkmasten starten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Verbot von Plastiktüten muss umfassend sein / Geplante Bundesregelung geht nicht weit genug

(06.11.2019) Am 6. November 2019 hat die Bundesregierung ein Verbot bestimmter Plastiktüten beschlossen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber begrüßt grundsätzlich diesen Beschluss des Bundeskabinetts, fordert jedoch ein Verbot ohne weitere Ausnahmen. Glauber betonte: „Leider bleibt der Bund auf halber Strecke stehen. Wir brauchen keine halbherzige Lösung sondern ein umfassendes Verbot von Plastiktüten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Klimapreis 2020: Jetzt mit kreativen Projekten bewerben

(30.10.2019) Der Klimawandel stellt die Landwirtschaft, den Wein- und Gartenbau vor gewaltige Herausforderungen, gleichzeitig tragen die Betriebe aktiv zum Klimaschutz bei. Mit dem „Bayerischen Klimapreis“, der bereits zum zweiten Mal auslobt wird, will Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber neue, wirksame Klimaschutz-Aktivitäten von Landwirten, Winzern und Gärtnern auszeichnen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bessere Bezahlung für deutsche Fußballerinnen / Sozialministerin Schreyer vor Spiel in Wembley: „Echte Anerkennung bemisst sich auch in barer Münze“

(08.11.2019) Diesen Samstag, am 9. November, spielt die deutsche Mannschaft gegen England im ausverkauften Fußball-Tempel Wembley. „Die deutschen Nationalspielerinnen sind tolle Vorbilder in Sachen Gleichberechtigung. Das ausverkaufte Wembley-Stadion zeigt, dass der Frauenfußball auf dem Weg ist, die Anerkennung zu erhalten, die er verdient,“ betont Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer, zugleich Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung.

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Bilanz der ConSozial 2019 / Sozialministerin Schreyer: „Wir schauen hin, was die Menschen bewegt. Die ConSozial zeigt, dass die Sozialwirtschaft am Puls der Zeit ist“

(07.11.2019) „Gemeinsam statt einsam – Sozialen Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Motto haben Expertinnen und Experten in den beiden vergangenen Tagen über das Thema Einsamkeit diskutiert. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Einsamkeit trifft nicht nur die Ältesten! Auch immer mehr junge Menschen sind einsam, selbst wenn die Lebensumstände dies gar nicht vermuten lassen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Das „Bündnis für generalistische Pflegeausbildung“ wächst – Bayerns Pflegeministerin: Mehr als 50 Partner begleiten die ab Januar 2020 modernisierte Ausbildung in Pflegeberufen

(06.11.2019) Das von Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml ins Leben gerufene „Bündnis für generalistische Pflegeausbildung“ wächst und zählt nun bereits 54 Partner. Huml betonte am 6. November 2019 anlässlich eines Treffens des Bündnisses am Rande der Messe ConSozial in Nürnberg: „Es ist wichtig, mehr junge Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen. Dazu wird die im nächsten Jahr startende generalistische Pflegeausbildung beitragen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: „Jungsein heißt Onlinesein / Aber: selbst digital natives fehlt Digitalkompetenz / Brauchen digitale Basisbildung an Schulen“

(06.11.2019) Am 12. November 2018 wurde das Bayerische Staatsministerium für Digitales gegründet. Anlässlich des einjährigen Bestehens von Deutschlands erstem Digitalministerium fordert Digitalministerin Judith Gerlach, Kinder und Jugendliche intensiver in ihrem digitalen Leben zu begleiten: „Jeder sieht, wie natürlich sich Kinder und Jugendliche am Smartphone zurechtfinden. Zum Jungsein gehört Onlinesein.“

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