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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 9. April 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Spendenübergabe von Schutzmaterial durch die BMW Group

Die BMW Group steigt in die Eigenproduktion von medizinischen Masken ein, um den globalen Eigen- und Fremdbedarf zu decken. In den nächsten zwei bis drei Wochen spendet BMW weiter eine Million medizinische Masken.vergrößern

(08.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, war am 8. April 2020 vor der BMW-Zentrale in München bei der Übergabe einer Spende der BMW Group von zwei Millionen medizinischen Handschuhen und 50.000 FFP2-Masken zugegen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. April 2020

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(07.04.2020) 1. Gesundheit und Soziales / Bonus im Gesundheits- und Pflegebereich
Optimierung des Beschaffungswesens – Organisation und Finanzbedarf / 2. Wirtschaft und Finanzen / Soforthilfeprogramm Corona / Erweiterte Haftungsfreistellung bei Kreditprogrammen der LfA

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Schutzmasken-Lieferung am Flughafen München

Am Flughafen München ist am 7. April 2020 eine Lieferung von 8 Millionen Schutzmasken für Bayern angekommen.vergrößern

(07.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. April 2020 am Flughafen München eine Lieferung von 8 Millionen Schutzmasken in Empfang genommen. Dr. Söder, MdL: „Neue große Schutzmasken-Lieferung am Flughafen München: Acht Millionen Masken entlasten Medizin und Pflegeheime. Auf Dauer brauchen wir aber viel mehr Masken in Deutschland. Wir brauchen eine eigene deutsche Notfallproduktion. In Bayern haben wir damit begonnen.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Corona-Ausgangsbeschränkungen rund um Ostern: Polizeiliche Kontrollen mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl – Nutzung von Parkbänken unproblematisch – Entscheidend ist: Abstand wahren

(08.04.2020) Die Bayerische Polizei wird die zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordneten Ausgangsbeschränkungen auch rund um Ostern konsequent kontrollieren. Bei den Kontrollen setzt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf Augenmaß und Fingerspitzengefühl. „Die Freiheit der Menschen ist ein überragendes Gut, niemand soll in Bayern das Gefühl haben, er würde unnötig gegängelt.“

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Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung des Coronavirus: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert, die Schutzregeln unbedingt einzuhalten, und kündigt verstärkte Polizeikontrollen an – Bereits rund 25.000 Verstöße

(03.04.2020) Mit Blick auf das vorhergesagte schöne Wetter an den kommenden Tagen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nochmal an alle Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich unbedingt an die Ausgangsbeschränkung zu halten: „Nur bei größter Vorsicht und Rücksichtnahme können wir die Ausbreitung des hochgefährlichen Coronavirus einbremsen.“ Herrmann warnte: „Jede Unachtsamkeit kann zu Infektionen mit schlimmsten Folgen führen. Bitte bleiben Sie zuhause, um sich und andere zu schützen!“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Bitte bleiben Sie auch über die Osterfeiertage zuhause.“ / Ausgangsbeschränkungen auch über die Feiertage in Kraft / Keine Ausflüge in beliebte Ausflugsgebiete / Parkplätze in den Wandergebieten teilweise gesperrt, Bus und Bahn auch über Ostern reduziert

(08.04.2020) Wie bereits am letzten Wochenende kündigt sich auch für die Osterfeiertage schönes Frühlingswetter an. Auch wenn dieses nach draußen lockt: Der Aufenthalt im Freien ist vorerst bis zum 19. April unverändert nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig.

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Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Zweite Wohnanlage der BayernHeim in München – Fortschritte bei Projekten in ganz Bayern“ / 66 bezahlbare Wohnungen für Familien und Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen in München-Giesing / Fertigstellung Ende 2021 geplant / Mit ambitionierten Neubauprogramm der BayernHeim entstehen in ganz Bayern rund 10.000 Wohnungen

(08.04.2020) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim GmbH hat ein Grundstück, auf dem ein Neubau mit 66 Wohnungen errichtet wird, im Münchener Stadtteil Giesing erworben. Die Fertigstellung ist bis Ende 2021 geplant. Im Anschluss wird die BayernHeim die Wohnungen an Haushalte mit niedrigem Einkommen vermieten.

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Unterschleißheim wird zum Regionalbahnhalt / Ab Dezember 2020 je ein Regionalbahnhalt morgens und abends zur Hauptverkehrszeit / Ab Inbetriebnahme der 2. S-Bahn-Stammstrecke stündlich fünf statt drei Verbindungen / Verkehrsministerin Schreyer: „Wir schaffen ein besseres Angebot für Fahrgäste in den Stoßzeiten und entlasten die S 1.“ 

(08.04.2020) Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 halten neben S-Bahnen auch zwei Regionalzüge in Unterschleißheim. „Ich freue mich, dass wir den Wunsch aus der Stadt Unterschleißheim nach einer Entlastung der S 1 in der Hauptverkehrszeit zumindest teilweise erfüllen können“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

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Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Wir lockern die Regelungen bei den Lieferzeiten und stellen so die Versorgung der Bevölkerung sicher / Bauministerin macht sich in Edeka-Logistikzentrum am Rande von München ein Bild von der Versorgungslage / Ausnahmeregelung im Baurecht ermöglicht Belieferung von Geschäften auch außerhalb der bislang üblichen Zeiten / Zugang der Lkw-Fahrerinnen und -fahrer zu sanitären Anlagen sicherstellen

(07.04.2020) Die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs ist in der aktuellen Situation wichtiger denn je. Damit dies nicht an bürokratischen Hürden scheitert, hat das bayerische Bauministerium bauaufsichtliche Lieferbeschränkungen für betroffene Geschäfte vorübergehend ausgesetzt.

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Rad statt Bus oder Bahn: Fahrradfahren als Alternative zum ÖPNV / Fahrrad bietet Mobilität mit geringem Ansteckungsrisiko / Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, aber auch zur Freizeitgestaltung sind mit dem Rad möglich / Fahrradwerkstätten weiter geöffnet

(06.04.2020) Das schöne Frühlingswetter lockt die Menschen auch zu Corona-Zeiten ins Freie. Gleichzeitig bestehen die Ausgangsbeschränkungen fort, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Aufenthalte außerhalb der eigenen Wohnung sind also auch weiterhin nur aus triftigen Gründen erlaubt, zum Beispiel für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen, aber auch für sportliche Betätigungen.

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Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Flughafen München kommt in Corona-Krise wichtige Rolle zu / Gespräch mit Flughafen-Chef Jost Lammers / Flughafen unterstützt als Teil der kritischen Infrastruktur notwendige Mobilität und Versorgung mit Gütern / Ausnahmen bei Nachtflugverbot ermöglichen Reisenden die Heimkehr

(06.04.2020) Als Teil der kritischen Infrastruktur spielt der Flughafen München in der aktuellen Corona-Krise eine wichtige Rolle. Nicht nur kommen dort Rückholflüge aus aller Welt an, es werden auch für die Versorgung der Bevölkerung wichtige Waren umgeschlagen – und das alles bei strengen Kontakt- und Hygieneregeln.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bücher zu Ostern: Kunstminister Bernd Sibler empfiehlt Literatur für die Feiertage in Corona-Zeiten / Aktuelle Schließungen sind für lokale Buchhandlungen und unabhängige Verlage existenzbedrohend – Sibler: „Tun Sie sich und dem lokalen Buchhandel etwas Gutes und beschenken Sie sich und Ihre Lieben zu Ostern mit Büchern!“

(05.04.2020) Anlässlich der nahenden Osterferien empfiehlt Kunstminister Bernd Sibler, sich mit Buchbestellungen aus lokalen Buchhandlungen eine Freude zu machen: „Geistige Nahrung ist angesichts der momentanen Einschränkungen besonders wichtig. Deshalb kann ich jedem gute Bücher nur ans Herz legen.“

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Vorlesungsbetrieb startet an allen Hochschulen: Wissenschaftsminister Bernd Sibler begrüßt gemeinsames Vorgehen der Länder zur Durchführung des Sommersemesters 2020: „Größtmögliche Verlässlichkeit, Sicherheit und Chancengleichheit gewährleisten“

(05.04.2020) Das Sommersemester 2020 findet an den Hochschulen statt, der Vorlesungsbetrieb startet an allen Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Kunsthochhochschulen und Universitäten im Freistaat am 20. April 2020. Wissenschaftsminister Bernd Sibler begrüßt ausdrücklich, dass sich die Länder hierbei auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben.

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Gemeinsam gegen COVID-19: Münchner Tropeninstitut beginnt Stichprobenanalyse zur Verbreitung der Corona-Pandemie und zur Wirksamkeit von Gegenmaßnahmen / Bayerische Staatsregierung fördert „Prospektive COVID-19 Kohorte München“ (KoCo19) – Tropeninstitut ruft Münchnerinnen und Münchner zur Teilnahme auf – Studienteam wird 3.000 Haushalte besuchen

(03.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler stellten am 3. April 2020 gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am LMU Klinikum München Prof. Dr. med. Michael Hoelscher das neue Projekt „Prospektive COVID-19 Kohorte München” (KoCo19) vor. Im Rahmen der Studie erhebt ein Forscherteam umfassende Daten, um bewerten zu können, wie stark uns die COVID-19-Pandemie weiter in Atem halten wird und wie es um die Wirksamkeit der Gegenmaßnahmen steht.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: VOR 75 JAHREN WURDE DIE EREMITAGE BAYREUTH BEI EINEM LUFTANGRIFF SCHWER BESCHÄDIGT / Neues Schloss Eremitage brannte am 14. April 1945 aus // Zentral gelegener Marmorsaal des Alten Schlosses Eremitage wurde stark zerstört

(08.04.2020) Am 14. April 1945 kam es zu einem folgenreichen Luftangriff auf Bayreuth, bei dem große Teile des Alten und des Neuen Schlosses Eremitage sowie der ehemalige Marstall durch acht 250 Kilo schwere Sprengbomben und 18 Raketen zerstört wurden. „Heute, 75 Jahre nach dem verheerenden Angriff, lässt sich die Welt der Wilhelmine, die aus der Eremitage eines der bemerkenswertesten Parkensembles des 18. Jahrhunderts in Deutschland machte, trotz der damaligen Kriegsschäden wieder eindrucksvoll erleben“, betont Finanz- und Heimatminister Füracker anlässlich des Jahrestags.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Vertragsnaturschutz ist Erfolgsmodell auch in Krisenzeiten / Rekordbeteiligung festigt Partnerschaft mit den Landwirten / EU genehmigt erhöhte Prämien

(05.04.2020) Der Freistaat ist für die Landwirtschaft ein starker Partner auch in Krisenzeiten. Aktuell fließen mit 64 Millionen Euro so viele Mittel wie noch nie in das Bayerische Vertragsnaturschutzprogramm (VNP). Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 5. April 2020 in München: „Die Corona-Krise trifft auch die Landwirtschaft sehr hart. Freistaat und Landwirte sind starke Partner in der Krise.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber ruft zur Solidarität mit Landwirten auf – Saisonbeginn für Spargel in Bayern

(08.04.2020) Die Corona-Pandemie trifft die landwirtschaftlichen Betriebe mit Sonderkulturen wie Gemüse, Hopfen, Obst oder Wein hart. Routinierte Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa fehlen. Dabei müsste jetzt der Spargel geerntet und in anderen Bereichen gepflanzt und gesät werden. Unter dem Motto „Arbeiten für die Ernte“ ruft Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber deshalb Studierende, Kurzarbeiter und Rentner auf, sich in Stellenbörsen wie „Das Land hilft“ einzutragen, um drohende Ernteausfälle zu verhindern: „Unsere Landwirte schaffen Wertvolles. Täglich und verlässlich versorgen sie uns mit besten Lebensmitteln. Jetzt, in dieser besonderen Situation, brauchen sie unsere Unterstützung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Hilfe für gewaltbetroffene Frauen auch während der Corona-Pandemie in Bayern sichergestellt / Sozialministerin Trautner: „Derzeit freie, nicht genutzte Einrichtungen können als mögliche Ausweichunterkünfte verwendet werden“

(09.04.2020) Durch die gestiegene Nähe im häuslichen Bereich können sich Konflikte zwischen Partnerinnen und Partnern verstärken und schon länger andauernde häusliche Gewalt eskalieren. „Bislang liegen uns keine konkreten Hinweise auf eine vermehrte Inanspruchnahme von Frauenhäusern vor, aber wir sind vorbereitet.“

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Umfassende Informationen für Menschen mit Behinderung auf der Homepage des Sozialministeriums – Challenge „Werkstätte goes Homeoffice“ / Familienministerin Trautner: „Wir bitten Menschen mit Behinderung und ihr soziales Umfeld um besonderen Zusammenhalt. Bringen Sie sich bitte mit all Ihren Möglichkeiten und Fähigkeiten ein!“

(08.04.2020) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat auf seiner Homepage im Rahmen seine Initiative „Unser Soziales Bayern: Wir helfen zusammen!“ vielfältige Informationen zusammengestellt, die Orientierung und Hilfestellung für Menschen mit Behinderung und ihr soziales Umfeld beinhalten.

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Verlängerte Öffnungszeiten / Ministerin Trautner: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Geschäften leisten in diesen Tagen Enormes und sollen auch die Möglichkeit haben, ein paar ruhige Tage zu Hause mit ihren Familien zu verbringen.“

(04.04.2020) Um die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger während der Coronakrise zu gewährleisten, können Bayerns Geschäfte weiterhin länger geöffnet bleiben. Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde vom Bayerischen Arbeitsministerium bis zum 19. April verlängert.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Eindämmung der Corona-Pandemie läuft auf Hochtouren – Fast 4000 Beschäftigte des Freistaats unterstützen Gesundheitsämter

(05.04.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf schlagkräftige Unterstützung aus dem gesamten Öffentlichen Dienst in Bayern. Huml betonte am 5. April 2020 in München: „Kernelement unserer Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die frühzeitige Identifizierung und Isolierung von COVID-19-Patienten und ihren engen Kontaktpersonen.“

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