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(08.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 8. Juli 2021 im Antiquarium der Münchner Residenz den Bayerischen Verdienstorden ausgehändigt. Der Bayerische Verdienstorden ist durch das Gesetz über den Bayerischen Verdienstorden vom 11. Juni 1957 geschaffen worden. Er wird „als Zeichen ehrender und dankbarer Anerkennung für hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk“ verliehen. Eine Besonderheit des Bayerischen Verdienstordens ist, dass die Zahl der lebenden Ordensträger auf 2.000 begrenzt ist.
(07.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. Juli 2021 die MT Aerospace AG in Augsburg anlässlich der Unterzeichnung des Memorandums of Understanding zwischen der MT Aerospace AG und Boeing Deutschland GmbH besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Ermutigendes Signal US-bayerischer Partnerschaft. Bayern baut mit an neuer Superrakete und ist Top-Standort in Europa. Wir investieren auch in Experten von morgen.“
(07.07.2021) Am 7. Juli 2021 hat das Generalkonsulat des Staates Israel in München sein zehnjähriges Bestehen im Prinz-Carl-Palais gefeiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, sprach zum Jubiläum eine Grußbotschaft. Eine weitere Rede hielt die Generalkonsulin des Staates Israel, Sandra Simovich. Die Schlussworte trug nach einer von Andreas Bönte moderierten Podiumsdiskussion die Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL, vor.
(07.07.2021) Junge Menschen aus Bayern sollen die Möglichkeit erhalten, während ihrer Schul- und Ausbildungszeit die Welt kennenzulernen. Mit diesem Ziel hat das bayerische Kabinett am 6. Juli 2021 die Gründung der Stiftung „Jugendaustausch Bayern“ beschlossen. Die Stiftung will die Träger des Jugendaustausches in Bayern zusammenführen, unterstützen sowie in ausgewählten Einzelprojekten und Programmen fördern.
(06.07.2021) 1. Bayern unterstützt Träger von Schulen und Kitas bei der Beschaffung mobiler Luftfilter / Förderung der Beschaffungskosten mit bis zu 50 Prozent / Insgesamt über 190 Mio. Euro zusätzliche Fördermittel für über 100.000 Räume / 2. Bayern erweitert Corona-Teststrategie an Schulen für das kommende Schuljahr / PCR-Pool-Tests als neuer Baustein für Grundschulen / 3. Staatsregierung bringt bundesweit erstes Digitalgesetz auf den Weg / Modernisierung von Verwaltung und digitalem Zusammenleben im Freistaat / Festschreibung digitaler Rechte von Bürgerinnen und Bürgern / Gesetzentwurf für Bayerisches Digitalgesetz geht in Verbändeanhörung
(03.07.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht nach dem letzten Spiel der UEFA Fußballeuropameisterschaft in der Fußball-Arena in München am 2. Juli 2021 eine insgesamt positive Sicherheitsbilanz: „Die vier Spieltage in München sind Dank des umsichtigen und professionellen Verhaltens der Einsatzkräfte weitgehend ruhig verlaufen.“ Für Herrmann hat sich das im Vorfeld mit der Landeshauptstadt und der Berufsfeuerwehr München entwickelte und auch auf die Corona-Bedingungen angepasste Einsatzkonzept bewährt.
(09.07.2021) „Die Corona-Pandemie hat die Innenstädte und Ortskerne vor große Herausforderungen gestellt. Deswegen haben wir den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ aufgelegt. Ich freue mich, dass wir damit unsere Städte, Märkte und Gemeinden einmalig mit 100 Millionen Euro bei der Stärkung und Erhaltung ihrer Ortskerne unterstützen können“, so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.
(08.07.2021) Das Verkehrsaufkommen am Münchner Flughafen steigt wieder. Allein am 8. Juli 2021 standen 465 Flüge von und zu 124 verschiedenen Zielen weltweit auf dem Programm. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich deshalb gemeinsam mit Flughafen-Chef Jost Lammers ein Bild von den Sicherheitskontrollen am Flughafen gemacht. Seit 2019 sind dort Computertomographen (CT) mit modernster Technik im Einsatz, die eine schnellere und komfortablere Abfertigung bei zeitgleicher Erhöhung des Sicherheitsniveaus möglich machen.
(07.07.2021) Gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Arnstein im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart: Das Staatliche Bauamt Würzburg hat die Planfeststellung für den Bau der ersten acht Kilometer der geplanten Bundesstraße 26 neu zwischen Arnstein und Müdesheim bei der Regierung von Unterfranken beantragt. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer freut sich, dass die Verkehrsentlastung von Arnstein damit einen weiteren Schritt näher rückt: „Die B 26n wird Arnstein deutlich vom Verkehr entlasten. Außerdem binden wir die Region damit besser an das Fernstraßennetz an.“
(06.07.2021) Der Freistaat Bayern und die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) machen sich für bessere Radverkehrsnetze in Bayern stark: Auf der digitalen 7. Bayerischen Fachtagung Radverkehr haben Expertinnen und Experten am 6. Juli 2021 über neueste Entwicklungen im Freistaat informiert und Praxisbeispiele aufgezeigt. „Wir wollen, dass mehr Menschen das Fahrrad auch im Alltag nutzen“, betonte Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer in ihrem Grußwort.
(05.07.2021) Der Freistaat Bayern und die DB Station&Service AG haben eine Vereinbarung zur Fortführung der Leistungen der Mobilitätsservice-Zentrale im bayerischen Schienenpersonennahverkehr unterzeichnet. Bislang war dafür DB Vertrieb zuständig. Die DB Station&Service wird diesen Service künftig auf alle Bahnverbindungen in Bayern ausweiten und parallel auch für den Schienenpersonenfernverkehr gewährleisten.
(05.07.2021) Hakenkreuze, Gewaltvideos und kinderpornografische Bilder: In den vergangenen Jahren gab es an bayerischen Schulen vermehrt Fälle, in denen strafbare Inhalte über Netzwerke und Chats verbreitet wurden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden immer häufiger mit solchen Inhalten auf Schülerhandys konfrontiert. 2019 wurden in Bayern 39 Jugendliche bzw. Heranwachsende (im Alter von 14 bis 20 Jahren) verurteilt, weil sie kinderpornografische Inhalte verbreitet, erworben oder besessen haben. Dabei sind sich die Schülerinnen und Schüler oft gar nicht bewusst, wie schnell sie sich strafbar machen können und was die Folgen sind.“
(09.07.2021) Der Freistaat Bayern baut seine Lehrerreserve an den verschiedenen Schularten weiter aus. Kultusminister Michael Piazolo: „Zu den bereits vorhandenen Stellen der Lehrerreserve kommen im Schuljahr 2021/2022 weitere 221 Vollzeitlehrerstellen für die verschiedenen Schularten dazu. Wir treffen damit Vorsorge – auch für den Fall, dass wegen Corona nicht alle Lehrkräfte im Präsenzunterricht eingesetzt werden können. Und wir bieten damit jungen Lehrkräften zusätzliche Einstellungschancen.“
(08.07.2021) „Die Kultur in Bayern ist vielfältig und lebendig. Sie ist traditionsbewusst und gleichzeitig immer am Puls der Zeit. Sie ist ein großer Teil dessen, was Bayern so besonders macht“, sagt Kultusminister Michael Piazolo.
(05.07.2021) 750 Schülerinnen und Schüler haben sich an den Förderzentren und an den Schulen für Kranke in Bayern mit Unterstützung ihrer Lehrkräfte intensiv auf die nun bevorstehenden Abschlussprüfungen vorbereitet. Die Prüfungen begannen am 6. Juli 2021. Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz drücken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern fest die Daumen.
(05.07.2021) In dieser Woche beginnt für rund 58.000 Mittelschülerinnen und Mittelschüler die heiße Phase der Abschlussprüfungen. Nach den schulhausinternen Prüfungen, zu denen auch die Projektprüfung gehört, stehen nun die zentralen schriftlichen Abschlussprüfungen in den Fächern Deutsch, Englisch und Mathematik an.
(05.07.2021) Für über 37 000 bayerische Realschülerinnen und Realschüler hat das Warten nun ein Ende: Am 6. Juli 2021 begannen die Abschlussprüfungen. „Die harte Arbeit der letzten Wochen hat sich gelohnt“, betont Kultusminister Michael Piazolo. „Die Schülerinnen und Schüler an den Realschulen starten nun gut vorbereitet in ihre Prüfungen, nach denen sich für die jungen Menschen zahlreiche Türen öffnen.“
(08.07.2021) Das Projekt Konzerthaus München geht in die nächste Planungsphase: Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 8. Juli 2021 für weitere Planungen grünes Licht gegeben, nachdem Kunstminister Bernd Sibler diesem zusammen mit Vertretern des Bauministeriums den aktuellen Stand der Vorplanung vorgestellt hatte. Auch neue Bilder zur Gestaltung der Säle und zur Außenwirkung des Gebäudes wurden präsentiert.
(08.07.2021) Afrika besser kennenlernen und verstehen zu können, ist Ziel des neuen Zertifikatsstudiengangs „afriZert“ der Universität Bayreuth. Für die Einrichtung des neuen Studienangebots sagte Wissenschaftsminister Bernd Sibler dem Präsidenten der Universität Bayreuth Prof. Dr. Stefan Leible bis 2025 rund 800.000 Euro zu.
(04.07.2021) „Ab Montag startet die dritte Antragsrunde für das Soloselbstständigenprogramm: Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können die Finanzhilfen in Höhe von bis zu 1.180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen für bis zu sechs Monate im Zeitraum von Juli bis Dezember 2021 ab dem 5. Juli beantragen“, erklärte Kunstminister Bernd Sibler am 4. Juli 2021 in München. Die neuen Anträge können – wie schon bei den letzten beiden Antragsrunden – über Bayern Innovativ gestellt werden.
(02.07.2021) Diese Entscheidung kommt einem wissenschaftlichen Ritterschlag gleich: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2021 beschlossen, das Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie (RCI) als „Leibniz-Institut für Immuntherapie“ ab dem kommenden Jahr in die gemeinsame Bund-Länder-Förderung der hoch angesehenen Leibniz-Gemeinschaft (WGL) aufzunehmen.
(08.07.2021) „Ob Digitalisierung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, demografische Veränderung oder Klimawandel – der Freistaat geht Herausforderungen aktiv und konsequent an. Wir gestalten, geben Perspektiven und stärken ganz Bayern individuell“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der neuen Heimatstrategie „Offensive.Heimat.Bayern 2025“.
(07.07.2021) Die Verhandlungen zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden zum kommunalen Finanzausgleich wurden erfolgreich mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen. So sollen die Kommunen 2022 über 10,4 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern erhalten. Bayerns Staatshaushalt steht nach wie vor krisenbedingt unter hohem Druck, trotzdem wird das Ergebnis vom Vorjahr um rund 128 Millionen Euro übertroffen. Hinzu kommen 2022 einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro.
(08.07.2021) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat am 8. Juli 2021 im Rahmen der KWK-Roadshow durch die bayerischen Regierungsbezirke die Johannesbad Fachklinik in Bad Füssing besucht. Dort sorgen zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) mit hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) für eine zuverlässige, effiziente und klimafreundliche Energieversorgung der Klinik sowie der zugehörigen Johannesbad Therme.
(08.07.2021) Durch die Modernisierung von Drehfunkfeuern zur Flug-Navigation ergeben sich neue Flächenpotenziale für die Windkraft im Freistaat. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt die Umrüstung durch die Deutsche Flugsicherung (DFS): „Durch den technologischen Fortschritt gibt es eine höhere Toleranz gegenüber Störungen von Windrädern.“
(05.07.2021) Im März 2021 wurde die bayerisch-oberösterreichische Entbürokratisierungs-Arbeitsgruppe eingesetzt. Nach 100 Tagen zogen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gemeinsam mit Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer in München eine Zwischenbilanz.
(08.07.2021) Die Landwirtschaft in Bayern klimasicher und Kulturpflanzen widerstandsfähiger machen: Das ist das Ziel des Projektverbunds BayKlimaFit. Dieser geht nun in die zweite Runde. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 8. Juli 2021 in München: „Der Klimawandel trifft Bayern hart, die Sommer werden heißer und trockener. Starkregen, Hitze und Überschwemmungen stellen auch die Landwirtschaft vor große Herausforderungen. Wir übernehmen Verantwortung: Bayern wird mit dem großen Projektverbund ‚BayKlimaFit 2‘ rund drei Millionen investieren.“
(07.07.2021) Die zehn besten Metzgereien Bayerns hat Ernährungsministerin Michaela Kaniber am 7. Juli 2021 mit dem Staatsehrenpreis ausgezeichnet. „Bayerns Metzger stehen nicht nur für herausragende Handwerkskunst und regionale Wirtschaftskreisläufe, sondern auch für besondere Qualität, die man schmeckt. Kunden schätzen deren fachkundige Beratung.“
(08.07.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek baut die medizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche in Bayern weiter aus. Der Minister betonte am 8. Juli 2021 anlässlich der Grundsteinlegung für den Neu- und Erweiterungsbau des Kinderzentrums der Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo) in München: „Der Neu- und Erweiterungsbau am kbo-Kinderzentrum München ist ein hervorragendes Projekt, das die medizinische Versorgung unserer Kinder und Jugendlichen im Freistaat noch weiter verbessert.“
(06.07.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat gemeinsam mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG) das Corona-Impfangebot in den Kliniken erweitert. Ab sofort bekommen die Krankenhäuser die Möglichkeit, alle Patienten nach einer Beratung auf deren Wunsch gegen das Coronavirus impfen zu können.
(09.07.2021) Digitalministerin Judith Gerlach hat die bayernweite Initiative „Digital verein(t)“ gestartet. Dabei werden an 21 Standorten im Freistaat Vereine bei der Digitalisierung unterstützt. Bei der Eröffnung des ersten Standorts in Neustadt an der Aisch erklärte Gerlach: „Mit dem Projekt vermitteln wir digitale Werkzeuge, um die Vereinsarbeit auch in der digitalen Welt lebendig zu gestalten.“
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