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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 9. März 2018

Bayerische Staatskanzlei

Besuch der AUDI AG

Eintrag in das Gästebuch der AUDI AG (v.l.n.r.): Der Vorstandsvorsitzende der AUDI AG Rupert Stadler, Ministerpräsident Horst Seehofer, der Vorstandsvorsitzende der Volkswagen AG Matthias Müller und der Gesamtbetriebsratsvorsitzender der AUDI AG Peter Mosch vor der viertürigen Designvision Aicon. © AUDIvergrößern

(08.03.2018) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 8. März 2018 die AUDI AG in Ingolstadt besucht. Seehofer: „Bayern ist ein Premiumland – auch wegen seiner Premiummarken. Hierzu zählt selbstverständlich die Marke Audi.“

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Großer Zapfenstreich anlässlich der Verlegung der Panzerbrigade 12

Der Kommandeur der Panzerbrigade 12, Brigadegeneral Jörg See, Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny und Staatsminister Dr. Marcel Huber (v.l.n.r.) beim Großen Zapfenstreich. © Bundeswehrvergrößern

(06.03.2018) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 6. März 2018 am Festakt mit anschließendem Großen Zapfenstreich anlässlich der Verlegung der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ der Bundeswehr von Amberg nach Cham teilgenommen.

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„Lernort Staatsregierung“ 2018

Staatsminister Dr. Marcel Huber (rechts) im Gespräch mit den Schülern der Höheren Landbauschule Rotthalmünster.vergrößern

(06.03.2018) Am 6. März 2018 haben rund 250 Schülerinnen und Schüler aus ganz Bayern mit Mitgliedern des Bayerischen Kabinetts im Kuppelsaal der Staatskanzlei über politische Themen und die Arbeit der Staatsregierung diskutiert.

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Europaministerin Dr. Merk in Kiew

Startschuss für das Büro des Freistaates Bayern in der Ukraine: der Bürgermeister von Kiew Vitali Klitschko, der Erste Vizepremier und Wirtschaftsminister der Ukraine Stepan Kubiw, Europaministerin Dr. Beate Merk, der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin und der Ständige Vertreter des deutschen Botschafters in der Ukraine Wolfgang Bindseil‎ (v.l.n.r.).vergrößern

(05.03.2018) Staatsministerin Dr. Beate Merk hat am 5. März 2018 in Kiew in Anwesenheit u.a. des ukrainischen Außenministers Pawlo Klimkin und des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko das Startsignal für das Büro des Freistaates Bayern in der Ukraine gegeben und zu einem Empfang in das Business Center Gulliver in Kiew eingeladen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach spektakulärem Fahndungserfolg in Unterfranken: Automatisierte Kennzeichenerkennung kann Menschenleben retten – Hocheffektives und wichtiges Fahndungsinstrument

(07.03.2018) „Die automatisierte Kennzeichenerkennung kann Menschenleben retten.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach der Entführung einer 27-jährigen Frau in Lich (Hessen), die letztendlich in Unterfranken befreit werden konnte, weil man den Täter dank der automatisierten Kennzeichenerkennung durch das Erkennen seiner gestohlenen Kennzeichen verfolgen und fassen konnte.

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Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: Freistaat unterstützt Kommunen bei Stärkung des ÖPNV durch Fördermittel für neue Fahrzeuge mit knapp 130 Millionen Euro – Wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung

(07.03.2018) Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen bei der Anschaffung neuer Fahrzeuge für den Öffentlichen Nahverkehr mit insgesamt knapp 130 Millionen Euro. Das gab Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann bekannt. „Unsere Fördermittel gibt es sowohl für neue Busse als auch Straßenbahnen und U-Bahnen. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Luftreinhaltung in den Städten.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback: „In Bayern wird es auch künftig keine Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch auf der Richterbank geben!“

(07.03.2018) Zu dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu religiöser Kleidung im Rahmen des juristischen Vorbereitungsdienstes erklärt Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Es ist erfreulich, dass der Verwaltungsgerichtshof unserer Argumentation gefolgt ist und die Klage abgewiesen hat.“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Staatssekretär Sibler händigt Prof. Peter Sperber Urkunde für weitere Amtszeit als Präsident der TH Deggendorf aus / „Vorreiterrolle bei der engen Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft“

(08.03.2018) Von einer „rasanten und überaus erfolgreichen Entwicklung“ der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf sprach Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler, als er dem amtierenden Präsidenten Prof. Dr. Peter Sperber in Deggendorf die Ernennungsurkunde für eine weitere Amtszeit übergab. Sibler würdigte die Verdienste des Präsidenten um die Hochschule und gratulierte: „Der Erfolg der Hochschule in den vergangenen Jahren ist vor allem der Erfolg von Professor Peter Sperber, der sich unermüdlich für ihren Ausbau und ihre Weiterentwicklung eingesetzt hat.“

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„Digitale Schule 2020“: 20 Modellschulen erproben Einsatz von Mini-Computern im Unterricht – Bildungsstaatssekretär Eisenreich: „Die Welt von morgen ist eine digitale Welt. Wir wollen die Schüler bestmöglich darauf vorbereiten.“

(07.03.2018) „Die Welt von morgen ist eine digitale Welt. An unseren Schulen im Freistaat wollen wir die jungen Menschen bestmöglich auf die digitale Welt vorbereiten. Die Stiftung Bildungspakt Bayern leistet mit ihrem innovativen Projekt ,Digitale Schule 2020‘ einen wichtigen Beitrag zu dieser Aufgabe“, sagte Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, anlässlich der Auftaktveranstaltung mit der Initiative „Google Zukunftswerkstatt“ am Gymnasium Ottobrunn.

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„Langjähriger Kurator und Sammlungsleiter mit exzellentem Ruf“ – Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle zur Bestellung von Dr. Frank Matthias Kammel zum Generaldirektor des Bayerischen Nationalmuseums

(06.03.2018) Das Bayerische Kabinett folgt dem Vorschlag von Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle und hat in München Dr. Frank Matthias Kammel zum neuen Generaldirektor des Bayerischen Nationalmuseums bestellt. Kammel übernimmt am 1. Juli 2018 die Nachfolge von Dr. Renate Eikelmann.

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Kultusministerium belegt deutliche Verbesserung in der schulischen Bildung – Stellungnahme zu den Überlegungen des BLLV / „Mehr Stunden für die Förderung von Kindern, eine günstigere Betreuungsrelation zwischen Lehrern und Schülern sowie zusätzliche Stellen durch das Bildungspaket der Staatsregierung – Bayerns Schulen werden weiter gestärkt“

(05.03.2018) Mehr Stunden für die Förderung der Kinder und Jugendlichen in den allgemeinbildenden Schulen, eine günstigere Betreuungsrelation zwischen Lehrkräften und Schülern und kleinere Klassen. Diese Bilanz der Arbeit der Bayerischen Staatsregierung lässt sich für die vergangenen Jahre nachweisen. Das Bayerische Kultusministerium nimmt hier zu den Überlegungen des BLLV mit harten Zahlen Stellung – auch mit dem Hinweis auf deutlich erhöhte Ausgaben für das Bildungswesen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Zweiter Förderaufruf „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern“ / Aigner: „Die Elektromobilität ist eine Schlüsseltechnologie“

(07.03.2018) Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner startet den zweiten Förderaufruf zum Ausbau der Ladeinfrastruktur in Bayern, nachdem im vergangenen Jahr die erste Runde erfolgreich abgeschlossen werden konnte: „Im vergangenen Jahr konnten wir insgesamt 220 Anträge mit einem Fördervolumen von 2 Millionen Euro bewilligen. Damit konnten 436 zusätzliche Ladesäulen in Bayern errichtet werden.“ Die zweite Runde ist nun begrenzt auf die Städte Augsburg, München, Nürnberg, Regensburg und Würzburg.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Nationale Dekarbonisierungs-Offensive erforderlich / Förderprogramm rasch umsetzen

(09.03.2018) Die Weichen für die Entwicklung neuer klimaneutraler Produkte und Verfahren müssen auf Bundesebene zügig gestellt werden. Das bekräftigte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München. „Wir brauchen eine nationale Dekarbonisierungs-Offensive von Wirtschaft und Politik. Die Bundesregierung muss dazu das neue ‚Förderprogramm Dekarbonisierung‘ rasch umsetzen und attraktiv ausgestalten. Am besten noch in diesem Jahr.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Botschafter der kulinarischen Vielfalt“ – Brunner prämiert die ersten Genussorte Bayerns

(05.03.2018) Bei einem Festakt in München hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner am Montag 46 bayerischen Städten, Gemeinden und Zusammenschlüssen offiziell den Titel „Genussort“ verliehen. Sie sind die Gewinner einer ersten Wettbewerbsrunde, die Brunner im vergangenen Jahr ausgelobt hatte, um der Öffentlichkeit die kulinarischen Schätze und Traditionen im Freistaat näher zu bringen.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Mehr Babys in Bayern / Familienministerin Müller: „Über 125.000 neue kleine Bayerinnen und Bayern – das ist ein Rekord!“

(07.03.2018) In Bayern ist die Zahl der Geburten im Jahr 2016 gegenüber dem Vorjahr um 6,3 Prozent auf rund 125.700 angestiegen. Das ist die höchste Geburtenzahl in Bayern seit der Jahrtausendwende. Zugleich ist auch die Geburtenziffer im Freistaat gestiegen: von 1,48 Kindern je Frau im Jahr 2015 auf 1,56 Kinder je Frau im Jahr 2016.

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Weltfrauentag am 8. März / Frauenministerin Müller: „Gleichstellung ist eine der wertvollsten Errungenschaften unserer Gesellschaft!“

(06.03.2018) Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März stellt die Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Sozialministerin Emilia Müller fest: „Die rechtliche Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein grundlegender Wert unseres Zusammenlebens. Die Gleichberechtigung gehört zu den wertvollsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Das haben wir starken, selbstbewussten Frauen zu verdanken, die dafür gekämpft haben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt für verstärkte europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen – Bayerns Gesundheitsministerin sprach am Mittwoch mit EU-Gesundheitskommissar Andriukaitis in Brüssel auch über Impfpolitik

(07.03.2018) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen geworben. Huml betonte nach einem Treffen mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis: „Die Gefahr durch antibiotikaresistente Erreger darf nicht unterschätzt werden. In Bayern gehen wir bereits intensiv gegen dieses Problem vor.“

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