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Newsletter

Newsletter Extra der Bayerischen Staatsregierung mit Schwerpunkt Corona-Maßnahmen in Bayern – 30. Oktober 2020

Bayerische Staatskanzlei

Regierungserklärung zur Corona-Pandemie

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. Oktober 2020 vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie gehalten.

 

 

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Dr. Söder: „Wir stellen die notwendigen Maßnahmen auf breite parlamentarische Basis. Wenn unser Land zusammenhält, können wir die Herausforderung gut bestehen.“

zum Instagram-Post "Die Lage ist ernst!"

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. Oktober 2020

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(29.10.2020) 1. Bayern beschließt schnelle und konsequente Maßnahmen im Kampf gegen Corona / Reduzierung der Kontakte entscheidend / Priorität für Wirtschaft, Schule und Kita / Ausgleich für betroffene Branchen / 2. Bonus für Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Höhe von 500 Euro / Würdigung für engagierten Einsatz in der Corona-Pandemie

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Bayern beschließt schnelle und konsequente Maßnahmen im Kampf gegen Corona: Reduzierung der Kontakte entscheidend / Priorität für Wirtschaft, Schule und Kita / Ausgleich für betroffene Branchen.

 

 

zum Instagram-Post "Maßnahmen im Kampf gegen Corona"

 

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir brauchen jetzt gemeinsam viel Kraft und Geduld. Der Lockdown light ist eine bittere Pille. Wir verstehen alle Sorgen. Aber lieber sind wir jetzt konsequent, als später in einer Endlosschleife zu hängen. Es geht darum, Leben zu schützen. Wenn alle mitmachen, kann es wirken.“

 

zum Facebook-Post "Eindämmen und Kontakte reduzieren"

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Oktober 2020

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(27.10.2020) 1. Bayern beschließt Corona-Impfkonzept / Priorisierung der Impfmöglichkeit in der Anfangsphase / Aufbau von Impfzentren in ganz Bayern und mobile Impfteams geplant / Detailliertes Logistikkonzept für Lagerung und Transport des Impfstoffs / Aufbau eines Impfquoten-Monitorings / 2. Bayern ist Kulturstaat / Lebendige Kulturlandschaft erhalten: Freistaat unterstützt Kunst- und Kulturschaffende / 3. Leistungsprämien für Lehrkräfte und Schulleitungen / Starkes Signal der Wertschätzung / 4. Bayern für Konkretisierung der bundesgesetzlichen Rechtsgrundlagen im Kampf gegen die Corona-Pandemie / Ministerrat beschließt Bundesrats-Initiative zur Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes / Inhalt und Grenzen möglicher grundrechtsbeschränkender Schutzmaßnahmen der Länder sollen klar abgebildet werden / 5. Bayern stärkt staatliche Handlungsfähigkeit beim Grundstückserwerb/ Anpassung an steigende Marktpreise und Beschleunigung von Verfahren / 6. Personalangelegenheiten

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Ministerpräsident Dr. Söder: „Die nächsten Wochen sind entscheidend. Wir müssen eine Trendumkehr hinbekommen. Es braucht wirksame Maßnahmen. Dabei sollen Schulen und Kitas möglichst geöffnet bleiben. Bei Corona ist es wie bei jeder Krankheit: Wir brauchen jetzt eine wirksame Therapie statt Placebos. Der größte Schaden für die Wirtschaft wäre eine verschleppte Situation. Lieber schneller und konsequent, als verzögert und verlängert.“

zum Instagram-Video "Lieber gleich und richtig"

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

1.820 Verstöße bei Schwerpunktkontrollen zur Maskenpflicht geahndet – Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu viele Maskenmuffel unterwegs: Maskenpflicht muss zu 100 Prozent eingehalten werden

(26.10.2020) Die Bayerische Polizei hat bei ihren Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht am 23. Oktober 2020 von 07:00 bis 22:00 Uhr insgesamt 1.820 Verstöße geahndet, entweder mit einer Anzeige bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde mit einer Bußgeldandrohung in Höhe von 250 Euro oder bei bestimmten geringfügigen Verstößen mit einer Verwarnung.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Ein Klick – ein Ticket“: Freistaat plant Einführung eines Landestarifs für überregionale ÖPNV-Verbindungen / „Ein Klick – ein Ticket“ soll ab 2023 Wirklichkeit werden / ÖPNV wird in der Fläche noch einfacher zugänglich / „Tarifabitur“ und Notwendigkeit mehrerer Apps sollen entfallen

(27.10.2020) Mit einem durchgängigen bayernweiten elektronischen Ticket will der Freistaat für einen einfacheren Zugang zum Öffentlichen Personennahverkehr sorgen. Für Fahrten, die heute mehrere Fahrkarten erfordern, soll ein Landestarif eingeführt werden.

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Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wir wollen Menschen Chance auf Teilhabe geben“ / Zuverdienstprojekt der Caritas für Menschen mit psychischen Belastungen / Sechs Männer und Frauen ab 1. November im Botendienst des Ministeriums tätig / Angebot gibt Tagesstruktur und ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

(27.10.2020) Das Bayerische Bau- und Verkehrsministerium bekommt Zuwachs: Im Rahmen eines Projekts der Caritas zur Inklusion psychisch belasteter Menschen werden ab 1. November 2020 sechs Männer und Frauen den hausinternen Botendienst unterstützen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schulversuch TAFF – Jedes Talent zählt! – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz würdigt bei Abschlussveranstaltung herausragende Leistung des Schulversuchs „TAFF – Talente finden und fördern an der Mittelschule“

(27.10.2020) „Talente sind wie Schätze. Man sieht sie vielleicht nicht gleich auf den ersten Blick. Wenn man sie aber findet, ist die Freude umso größer. Genau aus diesem Grund leistet der Schulversuch ‚TAFF – Talente finden und fördern an der Mittelschule‘ einen unverzichtbaren Beitrag für die Ausbildung unserer Mittelschülerinnen und Mittelschüler.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Neue Hilfen für Kunst und Kultur in der Krise: Vertreter der Freien Szene unterstützen bei Umsetzung der Programme / Erste Videokonferenz des Beratungsgremiums – Kunstminister Bernd Sibler: „Wir setzen auf Expertise und Erfahrungswerte der Betroffenen“ – Fokus auf Solo-Selbständigen- und Spielstättenprogramm sowie Stipendien

(30.10.2020) Vertreterinnen und Vertreter der Freien Szene und von Verbänden haben am 29. Oktober 2020 auf Einladung von Kunstminister Bernd Sibler ihre Arbeit im offenen Beratungsgremium „Neue Hilfen für Kunst und Kultur in der Krise“ aufgenommen. Sie beraten das Kunstministerium bei der Umsetzung der neuen Unterstützungsangebote, die das Bayerische Kabinett am 27. Oktober 2020 beschlossen hatte.

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300 Millionen Euro zusätzlich für Generalsanierung des Deutschen Museums / Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler besiegeln gemeinsam getragene Finanzierung – „Klares Zeichen, dass sich Bund und Freistaat gleichermaßen ihrer Verantwortung für das besucherstärkste Forschungsmuseum Deutschlands bewusst sind“ 

(30.10.2020) Das Deutsche Museum erhält für seine Generalsanierung weitere 300 Millionen Euro vom Freistaat und vom Bund. Mit der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung am 30. Oktober 2020 zur Finanzierung des 2. Realisierungsabschnitts der Generalsanierung kann die Sanierung des zentralen Sammlungsgebäudes des besucherstärksten Forschungsmuseums Deutschlands kraftvoll weitergeführt werden.

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Bayern soll führender Standort für Quantenindustrie werden / Bayern soll führender Standort für Quantenindustrie werden / Runder Tisch mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Digitalministerin Judith Gerlach und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger formuliert „QuantenTech Vision Bayern“

(28.10.2020) Ungeahnte Rechenpower, abhörsichere Kommunikation, hochpräzise Sensorik für die Medizin -– die zweite Generation der Quantentechnologien verspricht all das. Neben einer Top-Position in der Forschung soll Bayern auch zu einem Spitzenstandort für wirtschaftliche Umsetzung der Quantentechnologien werden.

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Erstmals über 400.000 Studentinnen und Studenten an Bayerns Hochschulen: Auch die Universitäten nehmen ihren Vorlesungsbetrieb wieder auf / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Mix aus digitalen Angeboten und Lehre vor Ort im Wintersemester 2020/21 – innovative neue Studiengänge von Luft- und Raumfahrtinformatik über Biotechnologie bis zum Religionsverständnis – zusätzliche Stellen für alle Regionen 

(26.10.2020) Von „einem neuen Rekord“ sprach Wissenschaftsminister Bernd Sibler, als er am 26. Oktober 2020 in München anlässlich des Vorlesungsbeginns an den Universitäten am 2. November einen Überblick über die Rahmenbedingungen des Studiums in der Corona-Krise gab. Auch neue Studienangebote stellte er vor.

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Gütesiegel „Bibliothek – Partner der Schulen“ geht an 76 Bibliotheken in ganz Bayern / Kunstminister Bernd Sibler und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo gratulieren den Preisträgern

(25.10.2020) „Unsere Bibliotheken sind wertvolle Kultur- und Wissensvermittler, gerade auch für junge Menschen. Als verlässliche Partner der Schulen unterstützen sie zum Beispiel dabei, junge Menschen für das Lesen zu begeistern und sie so in ihrer Lesekompetenz zu stärken.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERN DEMOGRAFIEFESTER MACHEN / Vierte Jahrestagung des Demographie-Kompetenzzentrums Oberfranken

(29.10.2020) „Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land, sind oberstes Leitziel unserer Heimatpolitik. Als Heimatminister freut es mich daher besonders, dass die positiven demografischen Entwicklungen der vergangenen Jahre auch im ländlichen Raum sichtbar werden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister Aiwanger zu Arbeitsmarktzahlen Oktober / Aiwanger: „Die kommenden Wochen werden zu neuer Kraftprobe für die Wirtschaft“

(29.10.2020) Bayerns Arbeitsmarkt hat sich im Oktober weiter erholt. Wie aus den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, liegt die Arbeitslosenquote für diesen Monat bei 3,7 Prozent. Dieser Wert ist zwar weiterhin höher als im Vorjahreszeitraum (2,7 Prozent), gegenüber September ist die Arbeitslosenquote aber weiter um 0,2 Punkte gesunken.

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MAN-Vorstand und Arbeitnehmervertreter verhandeln über Sparprogramm / Aiwanger: „Es geht um die Zukunft des Produktionsstandortes Bayern“

(28.10.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich für den Erhalt der Arbeitsplätze beim bayerischen Nutzfahrzeughersteller MAN Truck & Bus eingesetzt. Aiwanger sprach auf einer Kundgebung von Betriebsrat und IG Metall vor der Zentrale des Konzerns in München, wo am Mittwoch Gespräche zwischen Vorstand und Arbeitnehmervertretern über das angekündigte Sparprogramm begannen.

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Initiative für Start-up-freundlichere Vergabe / Aiwanger: „Ermöglichen Start-ups bessere Chancen auf öffentliche Aufträge“

(23.10.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger verbessert die Chancen von Start-ups und Existenzgründern bei öffentlichen Ausschreibungen. „Start-ups kommen bei staatlichen Vergaben bisher leider zu selten zum Zuge. Das liegt auch am vermeintlich hohen administrativen Aufwand, der junge und mit den vergaberechtlichen Abläufen wenig erfahrene Unternehmerinnen und Unternehmer abschreckt, sich um staatliche Aufträge zu bemühen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Regelungen für lange Tiertransporte ins Ausland erneut verschärft / Rechtsmissbrauch muss gestoppt werden

(26.10.2020) Mit einem neuen Erlass für die nachgeordneten Behörden erweitert das Umweltministerium die Möglichkeiten, lange Tiertransporte auch in das EU-Ausland zu untersagen. Anlass sind Erkenntnisse, die darauf hindeuten, dass Tiere aus Bayern unter Umgehung der europäischen Tierschutzvorschriften über osteuropäische Mitgliedstaaten weiter in bestimmte Drittländer transportiert werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Wir lassen Schweinehalter in schweren Zeiten nicht allein!“ – Kaniber besucht Zuchtschweinebetrieb in Niederbayern

(29.10.2020) Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat den Schweinehaltern in Bayern ihre Unterstützung zugesagt: „So schwierig wie zurzeit war die Lage für die bayerischen Schweinehalter noch nie. Die Belastung insbesondere der Ferkelerzeuger ist extrem hoch.“

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Oktober 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Bayern behauptet seine Spitzenposition im bundesweiten Vergleich. Die Chancen auf dem Ausbildungsmarkt sind weiterhin hervorragend“

(29.10.2020) Zu den am 29. Oktober 2020 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Die Oktoberzahlen zeigen, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem bayerischen Arbeitsmarkt weiterhin deutlich sichtbar sind. Erfreulich ist, dass die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um rund 15.000 Personen bzw. 5,1 Prozent zurückgegangen ist und die Entwicklung der Arbeitslosigkeit mittlerweile wieder dem saisonüblichen Jahresverlauf folgt.“

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Förderung von Kinderwunschbehandlungen startet am 1. November 2020 / Familienministerin Trautner: „Es ist mir ein Herzensanliegen Paaren zu helfen, indem wir sie bei einer Kinderwunschbehandlung finanziell unterstützen“

(29.10.2020) Ab 1. November 2020 werden in Bayern Kinderwunschbehandlungen gefördert. „Jedes Kind ist etwas Großartiges und ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Viele Menschen erleben in ihren jungen Familien die neue Elternrolle als Bereicherung. Gleichzeitig kann ein unerfüllter Kinderwunsch für viele Paare eine starke Belastung werden.“

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Zu Halloween am 31. Oktober / Familienministerin Trautner: „Gemeinsam basteln, verkleiden und Süßigkeiten naschen – bitte dieses Jahr nur innerhalb der Familie“

(28.10.2020) Bayerns Familienministerin Carolina Trautner appelliert an Eltern wegen der Corona-Pandemie die Halloween-Bräuche nur im Familienkreis zu gestalten. „Gemeinsam basteln, verkleiden und Süßigkeiten naschen soll natürlich auch in diesem Jahr möglich sein, aber bitte nur innerhalb der Familie.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Corona soll wichtiges Thema in bayerischem Psychiatriebericht werden – Bayerns Gesundheitsministerin dankt unabhängigem Beirat für Unterstützung

(27.10.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will die psychosozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie stärker untersuchen. Huml sagte am 27. Oktober 2020: „Das Thema soll in jedem Fall im bayerischen Psychiatriebericht aufgegriffen werden, der 2021 zum ersten Mal vorgelegt wird. Das ist wichtig, weil die Corona-Pandemie erhebliche Herausforderungen für die psychosoziale Versorgung verursacht.“

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Huml: Zweite Corona-Welle kommt mit zunehmender Wucht – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Jetzt Weichen für den Winter stellen

(26.10.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat anlässlich der Entscheidung vom 26. Oktober 2020 zu Ausgangsbeschränkungen in einem weiteren Landkreis in Bayern dazu aufgerufen, konsequent die Schutzregeln gegen die Corona-Pandemie zu beachten. Huml betonte am 26. Oktober 2020: „Die zweite Corona-Welle kommt mit zunehmender Wucht. Deswegen müssen wir jetzt die Weichen dafür stellen, dass wir gut durch den Winter kommen.“

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Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Bereits mehr als 700.000 Corona-Tests für jedermann – Gesundheitsstaatssekretär Holetschek: Kostenloses Testangebot für Menschen ohne Symptome fortsetzen

(25.10.2020) Das bayerische Testangebot für jedermann wird stark nachgefragt. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml teilte am 25. Oktober 2020 mit: „In den ersten drei Monaten haben in der ambulanten Versorgung allein knapp 710.000 Corona-Tests nach dem bayerischen Testprogramm stattgefunden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach zur Nominierung des deutschen Oscar-Kandidaten: „Ein ausgezeichneter Vertreter des deutschen Filmschaffens“

(29.10.2020) Eine Fachjury hat den deutschen Kandidaten für den Oscar in der Kategorie International Feature Film ausgewählt. Die für die Filmwirtschaft zuständige Bayerische Digitalministerin und Aufsichtsratsvorsitzende der Filmförderung FFF Bayern Judith Gerlach betonte: „Es freut mich sehr, dass die Wahl der Jury auf den Film ‚Und morgen die ganze Welt‘ gefallen ist.“

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Gerlach zu Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“: Gigantische Chancen zum Nutzen der Menschen einsetzen

(28.10.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die Ergebnisse der Enquete-Kommission des Bundestags zur Künstlichen Intelligenz: „Wir brauchen klare Regeln, aber auch Offenheit für diese neue Schlüsseltechnologie.“

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Bayern soll führender Standort für Quantenindustrie werden / Runder Tisch formuliert „QuantenTech Vision Bayern“

(28.10.2020) Ungeahnte Rechenpower, abhörsichere Kommunikation, hochpräzise Sensorik für die Medizin – die zweite Generation der Quantentechnologien verspricht all das. Neben einer Top-Position in der Forschung soll Bayern auch zu einem Spitzenstandort für die wirtschaftliche Umsetzung der Quantentechnologien werden.

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Freistaat beschließt Fortführung der Anlaufhilfen für Kinos / Gerlach: „Wir unterstützen mit weiteren 12 Millionen Euro“

(27.10.2020) Die Bayerische Staatsregierung hat die Fortführung und Aufstockung der Anlaufhilfen für Kinos beschlossen. Die für die Kinos zuständige Digitalministerin Judith Gerlach betonte: „Wir unterstützen unsere Kinos und führen die Anlaufhilfen bis Mitte nächsten Jahres mit weiteren 12 Millionen Euro fort.“

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