<?xml version="1.0" encoding="UTF-8" ?>
			<rss version="2.0" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"><channel>
			<atom:link href="https://www.bayern.de/rss/pm.php" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<title>Bayerisches Landesportal</title>
	<link>https://www.bayern.de</link>
	<description></description><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199682</guid><pubDate>Fri, 24 Jul 2026 11:50:40 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Samstag, 25. Juli 2026, 10.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Eröffnung der 75. Kulmbacher Bierwoche samt Festumzug teil und spricht ein Grußwort (Marktplatz 1, 95326 Kulmbach).<br/><br/><br/><br/>Um 17.15 Uhr nehmen Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Frau Karin Baumüller-Söder an der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2026 im Festspielhaus Bayreuth teil (Festspielhügel 1, 95445 Bayreuth).<br/><br/><br/><br/>Am Sonntag, 26. Juli 2026, 15.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der 13. Fischerhochzeit der Gemeinde Tutzing samt Festumzug teil (Traubinger Straße 2a, 82327 Tutzing).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-805/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199604</guid><pubDate>Thu, 23 Jul 2026 10:54:20 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Freitag, 24. Juli 2026, 13.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Sommerfest des Unternehmens Fendt im Fendt Forum in Marktoberdorf teil und hält eine Rede (Micheletalweg 14, 87616 Marktoberdorf; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an manja.morawitz@agcocorp.com (mailto:manja.morawitz@agcocorp.com) ). <br/><br/><br/><br/>Um 17.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, am Festakt 500 Jahre Melanchthon-Gymnasium Nürnberg in der Kirche Sankt Sebald teil und hält eine Rede (Winklerstraße 26, 90403 Nürnberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an nina.bezold@stadt.nuernberg.de (mailto:nina.bezold@stadt.nuernberg.de) ).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-804/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von Europaminister Eric Beißwenger]]></title><guid isPermaLink="false">byde199546</guid><pubDate>Wed, 22 Jul 2026 16:14:15 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Donnerstag, 23. Juli 2026, 13:00 Uhr, nimmt Bayerns Europaminister Eric Beißwenger am Festakt aus Anlass 70 Jahre Schule ABC-Abwehr und Gesetzliche Schutzaufgaben der Bundeswehr mit feierlichem Gelöbnis in Sonthofen teil und spricht ein Grußwort (Haus Oberallgäu, Richard-Wagner-Str. 14, 87527 Sonthofen; Anmeldung bei: susanrothmayr@bundeswehr.org (mailto:susanrothmayr@bundeswehr.org) ).

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-europaminister-eric-beisswenger-48/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199530</guid><pubDate>Wed, 22 Jul 2026 10:53:08 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Donnerstag, 23. Juli 2026, 19.50 Uhr, zeichnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Robotik- und KI-Pionierin sowie Direktorin des Computer Science and Artificial Intelligence Laboratory am Massachusetts Institute of Technology (MIT), Professorin Daniela Rus, mit dem Hightech-Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten 2026 im Herkulessaal der Münchner Residenz aus und hält die Festansprache (hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@stmwk.bayern.de (mailto:presse@stmwk.bayern.de) ).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-346/</link></item><item><title><![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2026]]></title><guid isPermaLink="false">byde199452</guid><pubDate>Tue, 21 Jul 2026 12:40:08 +0100</pubDate><description><![CDATA[1. Bayern setzt Krankenhausreform in engem Austausch mit den Klinken um / Leistungsgruppen werden ab Herbst zugewiesen<br/><br/><br/><br/>Bayern setzt die Krankenhausreform der Bundesregierung in engem Austausch mit den Klinken um. Das Gesundheitsministerium berichtete am Dienstag im Ministerrat über die nächsten Schritte. Im Zentrum steht dabei die Zuweisung der Leistungsgruppen - also die Frage, welche medizinischen Leistungen künftig wo angeboten werden. Ziel ist, dass die Krankenhaus-Versorgung in allen Regionen Bayerns weiterhin auf qualitativ hohem Niveau gewährleistet bleibt. Das gilt insbesondere auch für die Notfallversorgung.<br/><br/><br/><br/>Mit den von der Bundesregierung neu eingeführten Leistungsgruppen wird festgelegt, welche medizinischen Leistungen künftig an welchem Krankenhaus noch von den gesetzlichen Krankenkassen finanziert werden. Der Medizinische Dienst Bayern hat die interne Prüfung der rund 3.400 Anträge der Kliniken nunmehr fast abgeschlossen. Auf der Grundlage der finalisierten Gutachten wird Bayerns Gesundheitsministerium ab Herbst die Zuweisungsentscheidungen treffen.<br/><br/><br/><br/>Diese Zuweisung wird bis Jahresende abgeschlossen sein. Das bayerische Gesundheitsministerium als Planungsbehörde entscheidet auf diese Weise maßgeblich darüber mit, wie die Krankenhausversorgung im Freistaat in den kommenden Jahren konkret aussehen wird. Insbesondere auch mit Blick auf die Frage, wie die Beschlüsse des Bundes zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bestmöglich bewältigt werden können, befindet sich die Planungsbehörde in engem Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.<br/><br/><br/><br/>Auf Drängen Bayerns und anderer Länder konnten noch spürbare Nachbesserungen für die Krankenhäuser im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erreicht werden. So erhalten Krankenhäuser in den Jahren 2027 bis 2029 jährlich eine Dreiviertelmilliarde Euro mehr an Vergütungen für Krankenhausleistungen als bei den Einsparvorschlägen ursprünglich vorgesehen. Zudem erhalten die von der Krankenhausreform ohnehin belasteten Einrichtungen bundesweit weitere 550 Millionen Euro zusätzlich. Darüber hinaus konnten wesentliche bürokratische Entlastungen für die Krankenhäuser erreicht werden, einen weiteren massiven Bürokratieabbau hat der Bund schnellstmöglich zugesagt.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>2. Ministerrat gibt grünes Licht für zusätzliche Investitionen in bayerische Krankenhäuser / 13 neue Projekte mit einem Volumen von fast 600 Millionen Euro<br/><br/><br/><br/>Der Ministerrat hat am Dienstag grünes Licht für zusätzliche Investitionen im Umfang von fast 600 Millionen Euro für neue Krankenhausbauprojekte gegeben. Damit setzt der Freistaat seine konsequente Förderpolitik für eine qualitativ hochwertige und flächendeckende stationäre Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken fort. Die gemeinsam mit den Kommunen beschlossene Erhöhung des Krankenhausförderetats für 2026 von rund 800 Millionen Euro auf 900 Millionen Euro schafft die hierfür notwendigen finanziellen Spielräume.<br/><br/><br/><br/>Die beschlossenen 13 zusätzlichen Investitionsmaßnahmen tragen wesentlich dazu bei, die Qualität der stationären Versorgung im Freistaat weiter zu verbessern. Neben den Patientinnen und Patienten profitieren auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern von den Investitionen.<br/><br/><br/><br/>In den aktuellen Bauprogrammen von 2026 bis 2031 sind jetzt Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 6,2 Milliarden Euro vorgesehen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Gewährleistung einer leistungsfähigen Versorgung im ländlichen Raum. Mit einem Volumen von rund 3,8 Milliarden Euro sind über 60 Prozent aller im Krankenhausbauprogramm veranschlagten Fördergelder für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen. Damit beweist der Freistaat einmal mehr, dass er verlässlicher Partner der Krankenhausträger bei der Finanzierung notwendiger Investitionen ist.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>3. Bayern stärkt erfolgreich die Gesundheits- und Pflegewirtschaft / Bericht im Ministerrat über die Wachstumsbranche: Bruttowertschöpfung von 74,2 Milliarden Euro und rund 1,2 Millionen Beschäftigte<br/><br/><br/><br/>Bayern stärkt erfolgreich die Wachstumsbranche Gesundheits- und Pflegewirtschaft. Das geht aus einem Bericht der zuständigen Staatsministerien hervor, der heute im Ministerrat vorgelegt wurde. Demzufolge ist die Gesundheits- und Pflegewirtschaft mit einer Bruttowertschöpfung von 74,2 Milliarden Euro und rund 1,2 Millionen Beschäftigten eine der bedeutendsten Branchen im Freistaat.<br/>Ein wichtiges Beispiel für die Unterstützung dieser Branche ist der Bayerische Pharmagipfel, der bereits seit zehn Jahren regelmäßig von Gesundheits- und Wirtschaftsministerium zusammen mit der Industrie durchgeführt wird. Ergebnisse dieser Treffen flossen in die Gesetzgebung auf Bundes- und EU-Ebene ein. Verbesserungen konnten so beispielsweise bei der Versorgung mit Kinderarzneimitteln und bei den Rahmenbedingungen für innovative Arzneimittel erzielt werden.<br/><br/><br/><br/>Zentral sind auch die Vernetzungsaktivitäten. Mit „BioM“ und dem „Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie“ (IZB) Martinsried sind zwei der schlagkräftigsten Bio-Technologie-Institutionen Europas in Bayern beheimatet. Allein in das IZB hat der Freistaat bislang rund 80 Millionen Euro investiert. Mehr als 250 Unternehmen haben sich dort bislang angesiedelt.<br/><br/>Das bayerische Medizintechnikcluster vernetzt seit zwei Jahrzehnten erfolgreich aktuell über 400 Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Versorgung und Politik. Der Medical Valley EMN e. V. in Erlangen, der das Cluster zusammen mit Bayern Innovativ leitet, setzt dabei seit 20 Jahren Maßstäbe. Mit internationaler Sichtbarkeit und hoher Gründungsdynamik fungiert das Medical Valley als strategischer Motor für die Entwicklung und Skalierung innovativer Medizintechnologien. Mit der „Life Science“-Förderrichtlinie unterstützt der Freistaat die Branche bei der Entwicklung zukunftsweisender Technologie und innovativer Produkte mit bisher rund 44 Millionen Euro.<br/><br/><br/><br/>Mit der M1 Munich Medicine Alliance werden auch die Bedingungen für Klinische Studien erheblich verbessert: Die Studienzentren von LMU- und TUM-Klinikum werden dabei unter anderem mit dem Munich Clinical Trial Center in eine übergreifende koordinierende Struktur integriert. Das bayerische Wissenschaftsministerium fördert diese Initiative im Rahmen der HighMed Agenda jährlich mit einem zweistelligen Millionenbetrag. Zudem gehört die Förderung von Gründungen auch im Bereich Gesundheit seit dem neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz bzw. Universitätsklinikagesetz zur Aufgabe der Hochschulen und Universitätsklinika.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>4. Bayern setzt Maßstäbe beim Einsatz von Zukunftstechnologien für die Gesundheitsversorgung / Umsetzung der HighMed und HighCare Agenda in vollem Gange<br/><br/><br/><br/>Der Freistaat treibt Digitalisierung und Zukunftstechnologien, Big Data, Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik in der Gesundheitsversorgung weiter voran – mit dem Menschen im Fokus. Die wissenschaftlichen Quantensprünge, die aktuell durch die Zukunftstechnologien weltweit erreicht werden, sollen auch der Gesundheitsversorgung der Menschen in Bayern zugutekommen. Bayern gestaltet diesen Wandel mit der HighMed- und HighCare-Agenda aktiv und investiert gezielt in digitale Infrastrukturen, KI-Forschung und erleichtert den Transfer in die Praxis. Ziel ist eine leistungsfähige, sichere und patientenorientierte Gesundheitsversorgung sowie eine spürbare Entlastung der Leistungserbringenden im Gesundheitswesen.<br/><br/><br/><br/>Grundlage dieser Entwicklung sind hochwertige Gesundheitsdaten sowie verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen. Bayern setzt diese konsequent um und schafft als zentrales Zukunftsprojekt der HighMed-Agenda die Bavarian Health Cloud (BHC) – für einen sicheren und leistungsstarken Gesundheitsdatenraum. Wissenschaftler, Ärzte, Experten und Unternehmen sollen Gesundheitsdaten verantwortungsvoll nutzen können – für erstklassige Forschung, die Entwicklung von KI im Gesundheitswesen und vor allem auch für eine bessere Versorgung der Menschen. Für den Aufbau stellt das Bayerische Wissenschaftsministerium zunächst 25 Millionen Euro bereit.<br/><br/><br/><br/>Parallel fördert Bayern gezielt innovative KI-Anwendungen. Im Rahmen des Förderaufrufs „Frauengesundheit und KI“ mit einem Volumen von neun Millionen Euro sind die DENSE Bavaria, EndoKI und GO TWIN gestartet. Sie entwickeln KI-Lösungen zur besseren Früherkennung von Brustkrebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, zur schnelleren Diagnose von Endometriose sowie zur präziseren Behandlung von Eierstockkrebs. Im Rahmen der HighMed Agenda wurde unter anderem die „Virtuelle Kinderklinik“ als digitales Netzwerk für alle Kinderkliniken und Krankenhäuser mit pädiatrischer Fachabteilung mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert. Anfang Juni konnte dieses um einen „Tele-Neugeborenen-Notarzt-Dienst“ erweitert werden.<br/><br/><br/><br/>Auch die Digitalisierung der Krankenhäuser wird konsequent vorangetrieben. Neben der regulären Krankenhausförderung wurden über den Krankenhauszukunftsfonds des Bundes insgesamt 590 Millionen Euro – einschließlich 180 Millionen Euro bayerischer Kofinanzierung – für rund 1.200 Digitalisierungsprojekte bayerischer Plankrankenhäuser bereitgestellt. Schwerpunkte der Digitalisierungsprojekte sind digitale Dokumentation, Patientenportale und IT-Sicherheit.<br/><br/><br/><br/>Mit der HighCare-Agenda stärkt Bayern zudem gezielt die Pflege. Insgesamt stehen hierfür 31 Millionen Euro zur Verfügung – das ist einzigartig in Deutschland. Gefördert werden unter anderem die flächendeckende WLAN-Ausstattung von Pflegeeinrichtungen (100%-WLAN-Strategie) sowie neue Transferzentren für innovative Pflege und Pflegetechnik. Mit unterschiedlichen Schwerpunkten unterstützen das Kompetenzcluster innovative Pflege (KiPf) in Bad Kissingen und die Forschungsinitiative Pflegetechnik (FiPtec) in Kempten die Umsetzung digitaler Anwendungen.<br/><br/><br/><br/>Die besten Pflegeangebote nützen nichts, wenn Bedürftige sie nicht finden. Das ist Idee und Motivation hinter dem ‚Pflegefinder Bayern‘. Das Portal ist ein digitaler Marktplatz für pflegerische Angebote wie zum Beispiel Pflegedienste, Tagespflegeeinrichtungen und Pflegeheime. Dort können Pflegebedürftige oder Angehörige online niedrigschwellig einen Pflegeplatz suchen. Inzwischen haben sich mehr als die Hälfte der bayerischen Anbieter aus eigenem Antrieb beim Portal registriert – Tendenz nach wie vor steigend. Der Pflegefinder ist damit ein voller Erfolg. Der Freistaat hat für die Implementierung und den Betrieb des Portals 293.000 Euro bereitgestellt.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>5. Gesundheit wird für Urlauber immer wichtiger – Bayern nutzt diese Chance / Bayerns Gesundheitstourismus ist Wachstumsmotor für den ländlichen Raum und ein Zukunftsmodell für den Freistaat<br/><br/><br/><br/>Gesundheit wird für immer mehr Menschen auch im Urlaub zu einem entscheidenden Faktor. Sie wollen im Urlaub nicht nur entspannen, sondern auch aktiv etwas für ihre Gesundheit, ihre Fitness und ihr Wohlbefinden tun. Genau darin liegt eine große Chance für Bayern. Mit seinen Kurorten, Heilbädern und Staatsbädern verbindet der Freistaat medizinische Kompetenz, Prävention, Erholung und Tourismus zu einem starken Zukunftsmodell. Davon profitieren Gäste ebenso wie die Menschen vor Ort: Gesundheitstourismus schafft Wertschöpfung, sichert Arbeitsplätze und stärkt die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere im ländlichen Raum.<br/><br/><br/><br/>Bayern bietet dafür beste Voraussetzungen. Das Spektrum reicht von klassischen Kur- und Reha-Aufenthalten über Präventions- und Gesundheitsangebote bis hin zu Urlaubsreisen, die Erholung und Gesundheitsförderung miteinander verbinden. Gerade weil Prävention und ein aktiver Lebensstil in allen Altersgruppen an Bedeutung gewinnen, wächst auch die Nachfrage nach diesen Angeboten kontinuierlich. Bayerns Kurorte und Heilbäder sind dafür hervorragend aufgestellt. Sie sind Kompetenzzentren für Prävention und Gesundheitsförderung und machen Gesundheit auch im Urlaub erlebbar.<br/><br/><br/><br/>Dass dieses Modell erfolgreich ist, zeigen die aktuellen Zahlen: 2025 besuchten mehr als 5,6 Millionen Übernachtungsgäste die bayerischen Kurorte. Mit rund 23 Millionen Übernachtungen entfiel nahezu jede vierte touristische Übernachtung in Bayern auf einen Kurort. Allein 2024 erwirtschafteten die bayerischen Kurorte einen Umsatz von 5,6 Milliarden Euro. Daraus entstanden 2,9 Milliarden Euro Wertschöpfung, mehr als 86.000 gesicherte Arbeitsplätze und über 520 Millionen Euro Steuereinnahmen. Hotels, Gastronomie, Einzelhandel, Gesundheitsdienstleister und zahlreiche weitere Betriebe profitieren unmittelbar von dieser Entwicklung.<br/><br/><br/><br/>Damit Bayern seine Spitzenposition weiter ausbauen kann, investiert der Freistaat gezielt in die Zukunft des Gesundheitstourismus. Zwischen 2021 und 2025 flossen mehr als 50 Millionen Euro in die touristische Infrastruktur. Rund 40 Millionen Euro kamen unmittelbar Kurorten, Heilbädern und Staatsbädern zugute. Ein besonderes Leuchtturmprojekt ist der Ersatzneubau der Therme Oberstdorf, den der Freistaat mit knapp 15 Millionen Euro unterstützt. Ergänzend investiert Bayern jährlich rund 600.000 Euro in das Standortmarketing.<br/><br/><br/><br/>Auch strategisch entwickelt Bayern den Gesundheitstourismus konsequent weiter. Der Bayerische Heilbäderverband bringt seine Expertise aktiv in den Zukunftsprozess „Bayern.Vision.Tourismus“ ein und gestaltet damit die Weiterentwicklung dieses wichtigen Tourismussegments maßgeblich mit. Ziel ist es, die hervorragenden Voraussetzungen Bayerns noch stärker zu nutzen und den Gesundheitstourismus als zukunftsweisenden Wirtschaftszweig weiter auszubauen.<br/><br/><br/><br/>Mit seinen 48 anerkannten Kurorten und Heilbädern sowie fünf Staatsbädern verfügt Bayern über ein deutschlandweit einzigartiges Angebot. Hohe medizinische Kompetenz, ausgezeichnete Gastgeber, moderne Gesundheitsangebote und eine einzigartige Natur machen den Freistaat zu einem führenden Gesundheitstourismusland – heute und in Zukunft.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>6. Bayern unterstützt Krebsforschung im Verbund des Nationalen Centrums für Tumorforschung (NCT) nachhaltig / Patientenorientiertes NCT-Gebäude in Würzburg wird bereitgestellt / Bau im Investorenmodell kann schneller und günstiger realisiert werden<br/><br/><br/><br/>Das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen (NCT) des Deutschen Krebsforschungszentrums in der Helmholtz-Gemeinschaft mit dem Verbund der vier Unikliniken Würzburg, Erlangen, Regensburg und Augsburg (NCT „WERA“) stärkt patientenorientierte Krebsforschung und Krebstherapien nachhaltig. Seit 2024 fördert der Freistaat gemeinsam mit dem Bund die Klinik-Kooperation NCT WERA. In der fünfjährigen Aufbauphase stellt Bayern als Sitzland knapp 4,5 Millionen. Euro für die Forschung zur Verfügung, anschließend ab 2029 rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr.<br/><br/><br/><br/>Darüber hinaus finanziert Bayern die räumliche Unterbringung des NCT WERA. Zentrales Element für den langfristigen Erfolg der NCT-Forschung ist die Konzeption eines Gebäudes am Hauptstandort Würzburg mit effizienter Verkopplung von Forschung und Patientenversorgung. Realisiert werden soll eine Nutzfläche von rd. 2.600 m² im Rahmen eines Investorenmodells in der Fachverantwortung der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) entlang der Richtlinie „Mieten statt Bauen“. Die konkreten Raumanforderungen werden derzeit von den Nutzern definiert und von der Staatsregierung eng begleitet. Damit kann das Gebäude schnell, maßgeschneidert und baulich günstig entstehen.

]]></description><link>https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-21-juli-2026/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199348</guid><pubDate>Mon, 20 Jul 2026 11:17:42 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Dienstag, 21. Juli 2026, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Ministerrates.<br/><br/><br/><br/>Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Gesundheitsministerin Judith Gerlach<br/><br/><br/><br/>in einer Pressekonferenz<br/><br/>um 12.30 Uhr<br/><br/>im Foyer des Prinz-Carl-Palais,<br/><br/>Franz-Josef-Strauß-Ring 5, 80539 München.<br/><br/><br/><br/>Die Pressekonferenz wird als Live-Stream übertragen, unter anderem über die Internetseite www.bayern.de (http://www.bayern.de) , auf YouTube (youtube.com/bayern) und Facebook (facebook.com/bayern).<br/><br/><br/><br/>In Gebärdensprache übersetzt und untertitelt kann die Pressekonferenz live unter https://s.bayern.de/gebaerden (https://s.bayern.de/gebaerden)  verfolgt werden. Im Anschluss ist das Video unter youtube.com/bayern abrufbar.<br/><br/><br/><br/>Um 19.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Sommerempfang des Bayerischen Landtages im Neuen Schloss Schleißheim teil (Max-Emanuel-Platz 1, 85764 Oberschleißheim).<br/><br/><br/><br/>Hinweise für Berichterstatter:<br/><br/><br/>	Für die Teilnahme an der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Dienstag, 21. Juli 2026, 8.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.<br/>	Bildberichterstatter: Für Bildaufnahmen vom Beginn der Kabinettssitzung sowie von der Pressekonferenz ist ebenfalls eine Akkreditierung notwendig (siehe oben). Bei Kapazitäts-Engpässen kann die Bildung von Pool-Lösungen notwendig werden.<br/>	Fotos vom Beginn der Kabinettssitzung, von der Pressekonferenz und dem Sommerempfang können im Anschluss auf bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.<br/><br/><br/><br/>Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise (http://s.bayern.de/datenschutzhinweise)

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-803/</link></item><item><title><![CDATA[Ministerpräsident Dr. Markus Söder ordnet landesweite Trauerbeflaggung aus Anlass des 10. Jahrestags des Attentats am Münchner Olympia-Einkaufszentrum an]]></title><guid isPermaLink="false">byde199341</guid><pubDate>Mon, 20 Jul 2026 11:12:28 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am 22. Juli jährt sich das Attentat am Olympia-Einkaufszentrum in München zum zehnten Mal. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für Mittwoch, 22. Juli 2026, an.<br/><br/><br/><br/>Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke sowie die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts werden gebeten, in gleicher Weise zu verfahren.

]]></description><link>https://www.bayern.de/ministerpraesident-dr-markus-soeder-ordnet-landesweite-trauerbeflaggung-aus-anlass-des-10-jahrestags-des-attentats-am-muenchner-olympia-einkaufszentrum-an/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von Staatsminister Dr. Florian Herrmann]]></title><guid isPermaLink="false">byde199244</guid><pubDate>Fri, 17 Jul 2026 10:22:15 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Montag, 20. Juli 2026, 15.00 Uhr, verleiht der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann,<br/><br/>die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze an den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Moosburg an der Isar, Josef Dollinger, im Prinz-Carl-Palais in München (Franz-Josef-Strauß-Ring 5, 80539 München; Für die Teilnahme an der Verleihung ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Montag, 20. Juli 2026, 10.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich ()).<br/><br/><br/><br/>Die Kommunale Verdienstmedaille ist eine Ehrung für Verdienste um die Kommunale Selbstverwaltung durch langjährige Tätigkeit in einem Kommunalparlament oder in anderen kommunalen Ehrenämtern.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Verleihung kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.<br/><br/><br/><br/><br/><br/>Um 17.00 Uhr nimmt der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, am Sommerfest des Medienverbands der freien Presse e. V. im Restaurant Seehaus im Englischen Garten teil und hält eine Rede (Kleinhesselohe 3, 80802 München; eine Teilnahme ist nicht mehr möglich).

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-staatsminister-dr-florian-herrmann-115/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199227</guid><pubDate>Fri, 17 Jul 2026 08:50:45 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Samstag, 18. Juli 2026, 16.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Eröffnung des neuen Kunstrasenspielfelds des Nürnberger Hockey- und Tennis-Clubs e. V. teil und spricht ein Grußwort (Siedlerstraße 111, 90480 Nürnberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an geschaeftsstelle@nhtc.de (mailto:geschaeftsstelle@nhtc.de) ).<br/><br/><br/><br/>Um 19.30 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. „Sommer Nachts Ball“ in Fürth teil und spricht ein Grußwort (Stadtpark Fürth / Eingang Auferstehungskirche, Nürnberger Straße 15, 90762 Fürth; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@comoedie.de (presse@comoedie.de) ).<br/><br/><br/><br/>Am Sonntag, 19. Juli 2026, 11.15 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 150-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen vorm Wald samt Festumzug teil und spricht ein Grußwort (Festzug: Am Rathaus, Kirchenweg 2 / Festzelt: Dettenbachstraße 24,<br/><br/>94154 Neukirchen vorm Wald).<br/><br/><br/><br/>Um 19.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am feierlichen Jubiläum „1100 Jahre Bernau am Chiemsee“ teil und hält eine Rede (Festzelt am Festplatz, Rasthausstraße 15, 83233 Bernau am Chiemsee - Felden).<br/><br/><br/><br/>Am Montag, 20. Juli 2026, 11.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Festakt zu „75 Jahre LfA Förderbank Bayern“ in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München teil und hält eine Rede (für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine vorherige Akkreditierung bis Montag, 20. Juli 2026, 08:00 Uhr, über das Onlineportal der Bayerischen Staatskanzlei zwingend erforderlich: ).<br/><br/><br/><br/>Um 14.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Eröffnung des Innovationszentrums „Das Sud“ in Eggenfelden teil und hält eine Rede (Hofmark 31, 84307 Eggenfelden; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an Michaela.Huber@eggenfelden.de (mailto:Michaela.Huber@eggenfelden.de) ).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-802/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199119</guid><pubDate>Thu, 16 Jul 2026 10:43:58 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Freitag, 17. Juli 2026, 10.00 Uhr, besucht Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Firma Everllence SE in Augsburg, nimmt an einem Rundgang teil und hält ein Rede (Stadtbachstraße 1, 86153 Augsburg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an jan.hoppe@everllence.com (mailto:jan.hoppe@everllence.com) ).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-345/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199043</guid><pubDate>Wed, 15 Jul 2026 09:02:41 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Mittwoch, 22. Juli 2026, 13.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Grundsteinlegung für Europas modernstes Pulverwerk der Rheinmetall AG in Aschau am Inn samt Rundgang teil und spricht ein Grußwort. Für eine Teilnahme gelten besondere Akkreditierungsvorschriften. Bitte melden Sie sich zwingend bis spätestens Freitag, 17. Juli 2026, über folgenden Link an: https://www.rheinmetall.com/de/microsites/grundsteinlegung-aschau-presse (https://www.rheinmetall.com/de/microsites/grundsteinlegung-aschau-presse) ).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-344/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde199036</guid><pubDate>Wed, 15 Jul 2026 08:24:52 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Donnerstag, 16. Juli 2026, 10.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Bayerischen Sparkassentag 2026 in der Inselhalle in Lindau am Bodensee teil und hält eine Rede (Zwanzigerstraße 10, 88131 Lindau (Bodensee)-Insel; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an Eva.Mang@svb-muc.de (mailto:eva.mang@svb-muc.de) ).<br/><br/><br/><br/>Um 12.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am symbolischen Spatenstich für die Standorterweiterung der Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH teil und spricht ein Grußwort (Pfänderstraße 50 - 52, 88161 Lindenberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an petra.buchmann@liebherr.com (mailto:petra.buchmann@liebherr.com) ).<br/><br/><br/><br/>Um 16.30 Uhr übergibt Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Prinz-Carl-Palais in München neun Förderbescheide aus dem Bayerischen Transformationsfonds an Unternehmen in Bayern (Franz-Josef-Strauß-Ring 5, 80539 München; hinsichtlich Teilnahme siehe die Hinweise für Berichterstatter).<br/><br/><br/><br/>Um 18.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Jahresempfang 2026 der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern teil und hält eine Rede (Max-Joseph-Straße 2, 80333 München; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an hgf-buero@muenchen.ihk.de (mailto:hgf-buero@muenchen.ihk.de) ).<br/><br/><br/><br/>Hinweise für Berichterstatter:<br/><br/><br/>	Für die Teilnahme an der Förderbescheidübergabe ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Donnerstag, 16. Juli 2026, 8.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.<br/>	Bildberichterstatter: Für Bildaufnahmen ist ebenfalls eine Akkreditierung notwendig (siehe oben). Bei Kapazitäts-Engpässen kann die Bildung von Pool-Lösungen notwendig werden.<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.<br/><br/><br/><br/>Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise (http://s.bayern.de/datenschutzhinweise)

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-801/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von Staatsminister Dr. Florian Herrmann]]></title><guid isPermaLink="false">byde198998</guid><pubDate>Tue, 14 Jul 2026 14:32:22 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Mittwoch, 15. Juli 2026, 19:00 Uhr, nimmt der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, am Jahresempfang der Erzdiözese München und Freising und des Diözesanrats der Katholiken in der Katholischen Akademie in Bayern teil und hält eine Rede (Mandlstraße 23, 80802 München).

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-staatsminister-dr-florian-herrmann-114/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von  Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde198977</guid><pubDate>Tue, 14 Jul 2026 12:59:08 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Mittwoch, 15. Juli 2026, 19.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Empfang der niederbayerischen Wirtschaft 2026 bei der Industrie- und Handelskammer für Niederbayern in Passau teil und hält eine Rede (Nibelungenstraße 15, 94032 Passau; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@passau.ihk.de (mailto:presse@passau.ihk.de) ).<br/><br/><br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-343/</link></item><item><title><![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2026]]></title><guid isPermaLink="false">byde198972</guid><pubDate>Tue, 14 Jul 2026 12:38:24 +0100</pubDate><description><![CDATA[1. Kulturstaat Bayern hervorragend aufgestellt / Rekordbesuche, verlässliche Kulturförderung und Investitionen stärken Kunst und Kultur im ganzen Freistaat / Museumsoffensive stellt Weichen für die Zukunft<br/><br/>Rekordbesuche in Museen und Theatern, eine verlässliche Kulturförderung sowie gezielte Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und kulturelle Teilhabe stärken Kunst und Kultur in allen Landesteilen. Gleichzeitig stellt der Freistaat mit der Museumsoffensive und der Neuaufstellung der Provenienzforschung wichtige Weichen für die Zukunft seiner staatlichen Kulturinstitutionen. So verbindet Bayern Bewährtes mit Neuem, um auch künftig zu den führenden Kulturstandorten Europas zu zählen.<br/><br/>Besucherrekorde belegen die Attraktivität des Kulturstaats Bayern. Rund 6,3 Millionen Menschen besuchten 2025 die Staatlichen Museen und Sammlungen, das Haus der Bayerischen Geschichte, das Deutsche Museum, das Germanische Nationalmuseum und die Dokumentation Obersalzberg. Auch die Staatstheater verzeichnen Spitzenwerte und die Bayreuther Festspiele präsentieren sich im Jubiläumsjahr 2026 erneut mit vollständiger Auslastung.<br/><br/>Bayern hält auch in finanziell herausfordernden Zeiten Kurs und spart nicht an Kunst und Kultur. Die staatliche Kulturförderung wird auf hohem Niveau fortgeführt, Tarifsteigerungen der Staatstheater werden ausgeglichen und die Denkmalpflege weiter gestärkt. Gleichzeitig investiert der Freistaat gezielt in die Regionen – etwa mit dem sechsten bayerischen Staatstheater in Regensburg, der geplanten Erhebung des Mainfrankentheaters Würzburg zum Staatstheater sowie der staatlichen Förderung des Festspielhauses Neuschwanstein und des Theaters Kempten. Darüber hinaus unterstützt der Freistaat Kulturschaffende im gesamten Land mit einer breiten Förderlandschaft – vom Atelierprogramm im Bereich der Bildenden Kunst über die Literaturförderung bis hin zum Kulturfonds Bayern.<br/><br/>Bayern investiert auch nachhaltig in eine moderne Kulturinfrastruktur im ganzen Freistaat. Abgeschlossen wurden unter anderem die Generalsanierung der Archäologischen Staatssammlung und der Ausbau des Konventgebäudes der Bayerischen Musikakademie Hammelburg. Noch 2026 werden das neue Proben- und Werkstättenzentrum des Bayerischen Staatsschauspiels sowie das neue Staatsarchiv in Kitzingen fertiggestellt. Auf den Weg gebracht sind zudem die Campusentwicklung der Hochschule für Musik und Theater München, die Generalsanierung des Residenztheaters, die Sanierung des Landestheaters Coburg und des Bayreuther Festspielhauses sowie die Neukonzeption des Museums für Franken auf der Festung Marienberg. Auch die kommunale Kulturinfrastruktur wird konsequent gestärkt: Allein in den vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat Baumaßnahmen an kommunalen Theatern und Konzertsälen mit rund 147 Millionen Euro unterstützt.<br/><br/>Zur Stärkung von künstlerischer Exzellenz und Nachwuchs gewinnt und hält Bayern im Kulturbereich herausragende Persönlichkeiten wie Staatsintendant Serge Dorny und Generalmusikdirektor Vladimir Jurowski an der Bayerischen Staatsoper. Die bayerischen Kunsthochschulen sind Magnete für junge Talente aus dem In- und Ausland. Die ungebrochen hohe Nachfrage nach Studienplätzen und das Spitzenprofessurenprogramm mit international renommierten Künstlerinnen und Künstlern schaffen beste Voraussetzungen dafür, dass Bayern auch künftig über exzellenten künstlerischen Nachwuchs verfügt.<br/><br/>Gleichzeitig stellt Bayern mit der Museumsoffensive die staatliche Museumslandschaft neu auf, unterstützt von einer unabhängigen Reformkommission. Damit soll die größte Weiterentwicklung der bayerischen Museumslandschaft seit den Wittelsbachern angestoßen werden – mit dem Ziel, Bayerns Museen international noch sichtbarer, leistungsfähiger und attraktiver für neue Zielgruppen zu machen.<br/><br/><br/><br/>2. Mehr Unabhängigkeit, mehr Transparenz, mehr Vertrauen: Freistaat setzt Empfehlungen des Runden Tisches Historische Verantwortung um und richtet Provenienzforschung in Bayern neu aus<br/><br/>Bayern richtet die Provenienzforschung für den Bereich der staatlichen Kunstmuseen grundlegend neu aus und setzt damit die zentrale Empfehlung des Runden Tisches Historische Verantwortung um. Künftig werden Provenienzforschung und Restitutionsempfehlungen außerhalb der staatlichen Museumsverwaltung organisiert.<br/><br/>Mit der Einrichtung einer unabhängigen Kommission sowie eines wissenschaftlichen Zentrums für Provenienzforschung und Restitutionsfragen NS-Raubgut am Institut für Zeitgeschichte (IfZ) in München werden Forschung, wissenschaftliche Bewertung und Restitutionsempfehlungen künftig außerhalb der staatlichen Museumsverwaltung organisiert. Damit beschreitet Bayern einen deutschlandweit einzigartigen und beispielgebenden Weg. Die Kommission entwickelt die strategische Ausrichtung der Provenienzforschung, priorisiert die Bearbeitung, definiert dafür Richtlinien, die in Zusammenarbeit mit dem Zentrum erarbeitet werden, und spricht Restitutionsempfehlungen gegenüber dem Freistaat Bayern aus. Das Zentrum leistet hierfür die wissenschaftliche Forschungsarbeit und führt auch unabhängig davon eigenständige Forschungen und Kooperationen durch. Die Ansiedlung am IfZ ist Garant für wissenschaftliche Freiheit, institutionelle Unabhängigkeit, eigenständige Verantwortung für das Personal und Einhaltung der hohen Standards der Leibniz Gemeinschaft für wissenschaftliches Arbeiten.<br/><br/>Grundlage aller Empfehlungen ist der neue Bewertungsrahmen der Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut, der bundesweit einen einheitlichen Bewertungsmaßstab schafft. Die abschließende Entscheidung über Restitutionen verbleibt beim Freistaat Bayern als Eigentümer der staatlichen Sammlungen. Für die Kommission sollen einvernehmlich insgesamt acht Mitglieder aus den Disziplinen Zeitgeschichte, Kunstgeschichte und Rechtswissenschaft benannt werden. Den Vorsitz soll Prof. Dr. Raphael Gross, Direktor des Deutschen Historischen Museums (Berlin), übernehmen.<br/><br/>Den Reformen vorausgegangen war eine umfassende Aufarbeitung der Provenienzforschung an den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen (BStGS). Die Ende 2025 vorgestellte externe Untersuchung unter Leitung von Prof. Dr. Meike Hopp bescheinigte der bisherigen Forschungsarbeit eine solide Recherchepraxis und methodische Tiefe. Gleichzeitig zeigte sie Verbesserungsbedarf bei Transparenz, Stringenz und Bearbeitungsgeschwindigkeit auf.<br/><br/>Für eine umfassende Reform der Provenienzforschung und Restitutionspraxis für den Bereich der staatlichen Kunstmuseen wurde zudem der Runde Tisch Historische Verantwortung unter Leitung von Prof. Dr. Andreas Wirsching, dem langjährigen Direktor des Instituts für Zeitgeschichte eingesetzt. Dem Gremium gehörten Staatsminister Markus Blume, Anton Biebl, Daniel Botmann, Susanne Breit-Keßler, Prof. Dr. Meike Hopp, Professor Dr. Bernhard Löffler, Dr. Rüdiger Mahlo, Prof. Dr. Michael Piazolo, Malgorzata Quinkenstein, Christiane Reeh und Prof. Dr. Christian Walter an. Damit waren Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Museums- und Rechtspraxis sowie des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Jewish Claims Conference unmittelbar an den Beratungen beteiligt.<br/><br/>Im Zentrum der Überlegungen steht die Empfehlung, Provenienzforschung und Restitutionsempfehlung in hoher wissenschaftlicher Unabhängigkeit vom Freistaat als Träger der Museen und Sammlungen durchzuführen. Forschung und Restitutionsempfehlungen sollen daher künftig institutionell außerhalb der staatlichen Museumsverwaltung angesiedelt werden – eine Empfehlung, die der Freistaat nun vollständig umsetzt.<br/><br/><br/><br/>3. Neue Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut stellt Restitutionspraxis bundesweit auf rechtssichere und rechtsverbindliche Basis / Freistaat restituiert auf Grundlage des neuen Bewertungsrahmens Bronze-Büste „Fernande/Beatrice“ von Pablo Picasso<br/><br/>Der neue Bewertungsrahmen der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut ermöglicht die Restitution der Bronze-Büste „Fernande/Beatrice“ von Pablo Picasso durch den Freistaat. Es handelt sich um den bislang prominentesten Anwendungsfall der neuen Regelungen in Bayern. Ein Restitutionsgesuch der Erben von Albrecht Flechtheim war im Jahr 2024 auf Grundlage der damals geltenden Handreichung zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände sowie in Übereinstimmung mit der damaligen Spruchpraxis der Beratenden Kommission zum Fluchtgut abgelehnt worden. Mit Inkrafttreten des neuen Bewertungsrahmens konnte der Fall erneut geprüft und nun auf Restitution entschieden werden. Ausschlaggebend hierfür ist die erstmalige ausdrückliche Regelung zum Sicherungseigentum. Die neuen Bewertungskriterien schaffen damit die Grundlage, auch weitere bereits entschiedene Fälle erneut zu prüfen, sofern der neue Bewertungsrahmen im jeweiligen Einzelfall eine andere Beurteilung erfordert.<br/><br/>Mit der neuen Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut wurde die Restitutionspraxis in Deutschland grundlegend weiterentwickelt und auf eine bundesweit einheitliche, rechtssichere sowie rechtsverbindliche Grundlage gestellt. Der Freistaat Bayern hatte sich nachdrücklich für die Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit eingesetzt und die Verhandlungen hierzu maßgeblich geprägt. Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände haben sich Ende 2024 in Abstimmung mit dem Zentralrat der Juden und der Jewish Claims Conference auf die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit verständigt.<br/><br/>Seit dem 1. Dezember 2025 entscheidet das Schiedsgericht über Rückgabefragen auf Grundlage verbindlicher Regelungen. Der Freistaat Bayern hat hierfür ein sogenanntes stehendes Angebot abgegeben, sodass Opfer und ihre Nachkommen ein Schiedsverfahren auch einseitig einleiten können. An die Stelle unverbindlicher Empfehlungen sind damit rechtsverbindliche Entscheidungen getreten. Zugleich wurde mit dem Bewertungsrahmen für die Prüfung und Entscheidung zum Umgang mit NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut erstmals eine bundesweit einheitliche materielle Entscheidungsgrundlage geschaffen. Sie gilt nicht nur für Verfahren vor dem Schiedsgericht, sondern bildet zugleich den verbindlichen Maßstab für alle Kulturgut bewahrenden Einrichtungen bei der Prüfung und Entscheidung von Restitutionsfragen.<br/><br/>Der neue Bewertungsrahmen trägt den besonderen Anforderungen historischer Restitutionsverfahren Rechnung und schafft erstmals einheitliche Regelungen für bislang nicht abschließend geklärte Fallkonstellationen wie Händlerware, Auslandverkäufen, Fluchtgut und Sicherungseigentum. Ergänzt wird dies durch eigenständige Regelungen zu Beweismaß und Beweislast. Damit steht erstmals ein verbindliches, transparentes und ausgewogenes Gesamtkonzept für Restitutionsentscheidungen zur Verfügung.<br/><br/><br/><br/>4. Zukunftspaket stärkt den Frankenwein in einem schwierigen Marktumfeld / Steillagenförderung steigt um rund 50 Prozent / Innovationen, Digitalisierung und Bürokratieabbau schaffen neue Perspektiven / Weintourismus und Vermarktung sichern Wertschöpfung in Franken<br/><br/>Mit einem umfassenden Förder- und Innovationspaket stärkt die Bayerische Staatsregierung die Zukunft des fränkischen Weinbaus. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der fränkischen Weinwirtschaft zu sichern, die einzigartige Wein-Kulturlandschaft dauerhaft zu erhalten und neue Wachstumschancen in Vermarktung und Tourismus zu erschließen. Damit reagiert der Freistaat auf den Strukturwandel am Weinmarkt, der durch rückläufigen Weinkonsum, steigenden Kostendruck und die Folgen des Klimawandels geprägt ist.<br/><br/>Ein Schwerpunkt des Maßnahmenpakets ist die wirtschaftliche Stärkung der Betriebe. Die Steillagenförderung im Kulturlandschaftsprogramm wird um rund 50 Prozent erhöht, um besonders arbeitsintensive Weinbergslagen dauerhaft zu erhalten. Gleichzeitig schafft der Freistaat mehr Planungssicherheit: Der Zeitraum zwischen Rodung und Wiederbepflanzung von Rebflächen wird auf bis zu 13 Jahre ausgeweitet. Ergänzend soll ein neuer Investitionsfonds Innovationen in Produktion, Vermarktung und Betriebsentwicklung gezielt unterstützen. Eine Rodungsprämie im Rahmen des EU-Weinpakets begleitet notwendige strukturelle Anpassungen und erleichtert den Betrieben die Reaktion auf veränderte Marktbedingungen.<br/><br/>Gleichzeitig setzt Bayern konsequent auf Innovation und Nachhaltigkeit. Die Bayerische Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau entwickelt hitzetolerante Silvaner-Klone und forscht an wassersparenden Bewässerungssystemen, Agri-Photovoltaik sowie einem nachhaltigen Energie- und Wassermanagement. Viele Betriebe setzen bereits auf Tropfbewässerung und pilzwiderstandsfähige Rebsorten, um Ressourcen zu schonen und den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren. Der Einsatz moderner Technologien wird weiter ausgebaut. So soll insbesondere der Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau weiter erleichtert werden. Gleichzeitig werden mit einer Änderung der Bayerischen Weinrechts-Ausführungsverordnung zahlreiche Meldepflichten vereinfacht und die Betriebe spürbar von Bürokratie entlastet.<br/>Neue Perspektiven eröffnet die Staatsregierung auch bei Vermarktung und Tourismus. Alkoholfreie und alkoholreduzierte Weine erschließen zusätzliche Zielgruppen; moderne Entalkoholisierungsanlagen schaffen hierfür neue Produktionskapazitäten in Franken. Zugleich werden Weintourismus, Direktvermarktung und Marketing gezielt weiterentwickelt. Dazu gehören eine stärkere Zusammenarbeit mit Gastronomie und Tourismus, eine bessere Positionierung bayerischer Weine im Handel sowie moderne Vermarktungswege und Social-Media-Kampagnen. Weinwanderungen, Genussangebote und regionale Kooperationen stärken die Wertschöpfung in den Weinregionen und machen Franken als Genussdestination noch attraktiver.<br/><br/>Mit dem Zukunftspaket verbindet die Staatsregierung finanzielle Unterstützung, Innovation, Nachhaltigkeit und moderne Vermarktung zu einer gemeinsamen Strategie. Damit schafft sie die Voraussetzungen, den Frankenwein als bedeutenden Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturfaktor langfristig zu stärken und seine Wettbewerbsfähigkeit in einem anspruchsvollen Marktumfeld zu sichern.<br/><br/><br/><br/>5. Die Staatsregierung baut das Erfolgsmodell der Öko-Modellregionen konsequent weiter aus / Regionale Bio-Wertschöpfung stärkt Landwirtschaft, Lebensmittelhandwerk und ländliche Räume / Bayern vernetzt Erzeugung, Verarbeitung, Vermarktung und Gemeinschaftsverpflegung / Öko-Modellregionen schaffen regionale Lösungen mit Vorbildcharakter für ganz Deutschland<br/><br/>Mit den staatlich anerkannten Öko-Modellregionen hat die Bayerische Staatsregierung ein bundesweit einzigartiges Erfolgsmodell geschaffen, das ökologischen Landbau mit regionaler Entwicklung verbindet. Ziel ist es, durch Umsetzung zukunftsfähiger Projekte zum Ausbau des ökologischen Landbaus sowie der Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Bioprodukten den Ökolandbau in der Region zu stärken – von der Erzeugung über Verarbeitung und Vermarktung bis hin zu Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung. Damit werden regionale Wirtschaftskreisläufe ausgebaut, neue Einkommensperspektiven für landwirtschaftliche Betriebe geschaffen und der ländliche Raum nachhaltig gestärkt.<br/><br/>Die Öko-Modellregionen haben sich seit ihrer Einführung im Jahr 2014 zu einem Vorbild für zahlreiche andere Bundesländer entwickelt. Heute verfügt Bayern über 36 staatlich anerkannte Öko-Modellregionen. Sie umfassen 43 Prozent der Landesfläche und die Hälfte aller bayerischen Kommunen. Aus einem Modellprojekt ist damit das größte Netzwerk dieser Art in Deutschland entstanden. Grundlage des Erfolgs ist der regionale Ansatz: Projekte werden gemeinsam mit Akteuren vor Ort wie Landwirten, Lebensmittelhandwerk, Handel, Gastronomie, Kommunen und Verbraucherinnen und Verbrauchern entwickelt und passgenau auf die jeweiligen regionalen Bedürfnisse zugeschnitten. So entstehen tragfähige Bio-Wertschöpfungsketten und langfristige Kooperationen vor Ort.<br/><br/>Die Öko-Modellregionen stärken insbesondere die regionale Verarbeitung und Vermarktung heimischer Bio-Produkte. Neue Kooperationen zwischen Landwirtschaft, Lebensmittelhandwerk, Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung schaffen zusätzliche Absatzmöglichkeiten und erhöhen die regionale Wertschöpfung. Gleichzeitig unterstützen die Regionen Kindertageseinrichtungen, Schulen, Kantinen und Senioreneinrichtungen dabei, den Einsatz regional erzeugter Bio-Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung auszubauen. Bildungsangebote, Informationskampagnen und Öffentlichkeitsarbeit fördern darüber hinaus das Bewusstsein für regionale Lebensmittel und nachhaltige Ernährung. Innovative Projekte zu Biodiversität, Bodenschutz, Humusaufbau, Digitalisierung oder der Verbindung von Landwirtschaft und Tourismus zeigen, wie flexibel die Öko-Modellregionen aktuelle Herausforderungen aufgreifen und in praxisnahe Lösungen umsetzen.<br/><br/>Der Freistaat unterstützt die Regionen mit drei Fördersäulen: einem abgestuften Förderkonzept für das Management der Öko-Modellregion, einer Förderung für Projekte zur Weiterentwicklung von Bio-Wertschöpfungsketten und einem Verfügungsrahmen für Öko-Kleinprojekte. Angesichts der angespannten Haushaltslage wird die Förderung derzeit geprüft. Ziel bleibt es, alle Öko-Modellregionen auch künftig verlässlich zu unterstützen und die verfügbaren Mittel möglichst effizient einzusetzen. Die Öko-Modellregionen bleiben damit eine tragende Säule des Landesprogramms BioRegio 2030 und leisten einen wichtigen Beitrag für regionale Wertschöpfung, nachhaltige Landwirtschaft und lebenswerte ländliche Räume in Bayern.<br/><br/><br/><br/>6. „Genuss Bayern – Heimat des Guten“ bündelt Bayerns kulinarische Stärken unter einer gemeinsamen Dachmarke / Regionale Spezialitäten schaffen Wertschöpfung für Landwirtschaft, Ernährung und Tourismus / Die Dachmarke stärkt Herkunft, Qualität und die Sichtbarkeit bayerischer Lebensmittel / Bayern verbindet Kulinarik und Tourismus zu einem gemeinsamen Erfolgsmodell<br/><br/>Mit der Dachmarke „Genuss Bayern“ entwickelt die Bayerische Staatsregierung ihre Premiumstrategie für Lebensmittel konsequent weiter. Ziel ist es, regionale Spezialitäten sichtbarer zu machen, neue Wertschöpfung für die bayerische Land- und Ernährungswirtschaft zu schaffen und Bayern als führende Genuss- und Tourismusregion weiter zu profilieren. Die Dachmarke bündelt bestehende Initiativen erstmals unter einem einheitlichen Auftritt und schafft einen hohen Wiedererkennungswert für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Gäste aus dem In- und Ausland.<br/><br/>Bayern verfügt über eine einzigartige Vielfalt hochwertiger regionaler Lebensmittel, die eng mit der Kulturlandschaft, dem Ernährungshandwerk und der regionalen Identität verbunden sind. Gerade kleine und mittlere Betriebe leisten einen wichtigen Beitrag zur Versorgung, sichern Arbeitsplätze und stärken die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum. Gleichzeitig stehen viele dieser Spezialitäten durch den Strukturwandel und den zunehmenden Wettbewerb unter Druck.<br/><br/>Mit „Genuss Bayern“ setzt die Staatsregierung deshalb auf eine gemeinsame Strategie, die Wertschätzung für regionale Lebensmittel in zusätzliche Wertschöpfung umwandelt und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe stärkt. Die Dachmarke verbindet bewährte Initiativen des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus unter einem gemeinsamen Dach. Dazu gehören unter anderem die GenussOrte, die GenussAkademie, die Initiative GenussSchätze, die GenussKüche sowie die Vermarktung geschützter bayerischer Spezialitäten. Ergänzend werden Beratung, Qualifizierung und Marketing enger verzahnt, um regionale Wertschöpfungsketten weiter auszubauen und Erzeuger, Verarbeiter, Gastronomie und Handel besser miteinander zu vernetzen. Gleichzeitig werden die Aktivitäten am Kompetenzzentrum für Ernährung gebündelt und die Außendarstellung weiter vereinheitlicht.<br/>Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der stärkeren Verknüpfung von Kulinarik und Tourismus. Regionale Spezialitäten werden zunehmend zu einem wichtigen Reisemotiv und stärken die Attraktivität Bayerns als Urlaubsland. Die Dachmarke schafft hierfür neue Vermarktungsmöglichkeiten und unterstützt Gastgeber, Gastronomie, Direktvermarkter und Lebensmittelhandwerk dabei, ihre Angebote gemeinsam sichtbar zu machen. Davon profitieren insbesondere auch landwirtschaftliche Familienbetriebe und Direktvermarkter, die neue Absatzmöglichkeiten erschließen können.<br/><br/>Auf der Grünen Woche 2026 in Berlin hat sich gezeigt, dass „Genuss Bayern“ bereits heute eine hohe Strahlkraft entwickelt und bundesweit sowie international als modernes und überzeugendes Konzept wahrgenommen wird. Die Staatsregierung wird den weiteren Ausbau der Dachmarke konsequent vorantreiben und so das Profil Bayerns als Heimat hochwertiger Lebensmittel, starker regionaler Wertschöpfung und einzigartiger Genusskultur weiter schärfen. Damit stärkt sie gleichermaßen Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft und Tourismus und baut Bayerns Vorreiterrolle bei der Verbindung von regionaler Qualität und kulinarischer Identität weiter aus.<br/><br/><br/><br/>7. Die Staatsregierung entwickelt den Bayerntourismus nachhaltig und zukunftsfähig weiter / Ganzjahrestourismus stärkt Wertschöpfung, Beschäftigung und regionale Resilienz / Regionale Wirtschaftskreisläufe und Tourismus werden noch enger verzahnt / Neue Strategiewerkzeuge unterstützen Destinationen bei der nachhaltigen Entwicklung<br/><br/>Die Bayerische Staatsregierung entwickelt den Bayerntourismus konsequent weiter. Im Mittelpunkt stehen eine nachhaltige Destinationsentwicklung, ein stärkerer Ganzjahrestourismus sowie regionale Wertschöpfungsketten. So verbindet Bayern wirtschaftlichen Erfolg, hohe Lebensqualität und den verantwortungsvollen Umgang mit Natur und Ressourcen. Damit schafft der Freistaat die Voraussetzungen, auch künftig zu den führenden Tourismusdestinationen Europas zu gehören.<br/><br/>Ein Schwerpunkt ist die Weiterentwicklung der Instrumente für die Destinationsentwicklung. Aufbauend auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre werden diese praxisnah fortentwickelt und stärker auf Resilienz sowie langfristige Handlungsfähigkeit ausgerichtet. Mit einem neuen Arbeitsbuch erhalten die Destinationen konkrete Hilfestellungen, um wirtschaftliche Stärke, Lebensqualität vor Ort und den Schutz natürlicher Ressourcen noch besser miteinander zu verbinden. Flankierend startet die Bayern Tourismus Marketing GmbH eine neue B2B-Kampagne, die die Umsetzung vor Ort unterstützt.<br/><br/>Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau des Ganzjahrestourismus. Eine gleichmäßigere Auslastung über das gesamte Jahr stärkt die wirtschaftliche Stabilität der Betriebe, sichert Arbeitsplätze und verbessert die Auslastung touristischer Infrastruktur. Gleichzeitig werden Besucherströme besser verteilt und Regionen dabei unterstützt, attraktive Angebote unabhängig von einzelnen Saisonspitzen zu entwickeln. Der Freistaat flankiert diesen Weg mit gezielten Förderinstrumenten für touristische Infrastruktur, barrierefreie Mobilität, Allwetterangebote sowie den Kongresstourismus. Ergänzend stärkt die Marketingkampagne „Bayern geHÖRT erlebt“ die kulturelle Identität und Authentizität des Reiselandes Bayern.<br/><br/>Ebenso konsequent stärkt die Staatsregierung regionale Wertschöpfungsketten. Tourismus, Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Handwerk und regionale Produzenten werden noch enger miteinander vernetzt, damit mehr Wertschöpfung in den Regionen verbleibt und authentische Angebote für Gäste entstehen. Programme wie LEADER und die Integrierte Ländliche Entwicklung, Marken wie „Genuss Bayern“, „GenussKüche“ und „GenussOrte“ sowie der Strategieprozess „Bayern.Vision.Tourismus“ schaffen dafür die Grundlage. Ziel ist es, den Tourismus noch stärker als Motor regionaler Entwicklung zu etablieren und gleichzeitig die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu sichern.<br/><br/>Mit diesem Ansatz verbindet die Staatsregierung wirtschaftliche Stärke, regionale Wertschöpfung und Lebensqualität vor Ort. Damit bleibt Bayern auch künftig ein attraktives Reiseland und zugleich eine lebenswerte Heimat mit authentischen, regional verwurzelten Angeboten.

]]></description><link>https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-14-juli-2026/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde198843</guid><pubDate>Mon, 13 Jul 2026 12:36:45 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Dienstag, 14. Juli 2026, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Ministerrats.<br/><br/><br/><br/>Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Kunstminister Markus Blume und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber<br/><br/> <br/><br/>in einer Pressekonferenz<br/><br/>um 12.30 Uhr<br/>im Foyer des Prinz-Carl-Palais,<br/>Franz-Josef-Strauß-Ring 5, 80539 München.<br/><br/><br/><br/>Die Pressekonferenz wird als Live-Stream übertragen, unter anderem über die Internetseite www.bayern.de (http://www.bayern.de) , auf YouTube (youtube.com/bayern) und Facebook (facebook.com/bayern).<br/><br/><br/><br/>In Gebärdensprache übersetzt und untertitelt kann die Pressekonferenz live unter https://s.bayern.de/gebaerden (https://s.bayern.de/gebaerden)  verfolgt werden. Im Anschluss ist das Video unter youtube.com/bayern abrufbar.<br/><br/><br/><br/>Um 15.15 Uhr nimmt Ministerpräsident Markus Söder an der feierlichen Inbetriebnahme des Freileitungsprojekts Ostbayernring teil und hält eine Rede (Bauerstraße 3, 95651 Marktredwitz; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an manuela.wolter@tennet.eu (mailto:manuela.wolter@tennet.eu) ).<br/><br/><br/><br/>Um 18.15 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kunstminister Markus Blume an der Kultur-Sommer-Lounge samt Rundgang durch die Ausstellung sowie Verleihung der Auszeichnung „Pro meritis scientiae et litterarum“ im Haus der Kunst in München teil und hält eine Rede (Prinzregentenstraße 1, 80333 München; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@stmwk.bayern.de (mailto:presse@stmwk.bayern.de) ).<br/><br/><br/><br/>Hinweise für Berichterstatter:<br/><br/><br/>	Für die Teilnahme an der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Dienstag, 14. Juli 2026, 8.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.<br/>	Bildberichterstatter: Für Bildaufnahmen vom Beginn der Kabinettssitzung sowie von der Pressekonferenz ist ebenfalls eine Akkreditierung notwendig (siehe oben). Bei Kapazitäts-Engpässen kann die Bildung von Pool-Lösungen notwendig werden.<br/>	Fotos vom Beginn der Kabinettssitzung sowie von der Pressekonferenz können im Anschluss auf bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.<br/><br/><br/><br/>Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise (http://s.bayern.de/datenschutzhinweise)

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-800/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Europaminister Eric Beißwenger]]></title><guid isPermaLink="false">byde198657</guid><pubDate>Fri, 10 Jul 2026 12:56:38 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Samstag, 11. Juli 2026, 11:00 Uhr, nimmt Bayerns Europaminister Eric Beißwenger am Festakt anlässlich 50 Jahre Weisser Ring e. V., Deutschlands größte Opferschutzorganisation, teil und spricht ein Grußwort (Parkhotel Schmid, Augsburger Str. 28, 86477 Adelsried).<br/><br/><br/><br/>Um 14:00 Uhr ehrt Staatsminister Beißwenger die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger des 73. "Europäischen Wettbewerbs". Der Wettbewerb rund um das Motto „Dein Europa: Recht, Respekt – Realität?!“ weckte auch in diesem Jahr wieder großes Interesse. Mehr als 73.000 Schülerinnen und Schüler beschäftigten sich bundesweit in kreativen bildnerischen Arbeiten, Texten und medialen Projekten mit dem Thema. Allein in Bayern haben rund 18.000 Schülerinnen und Schüler von 220 Schulen am Europäischen Wettbewerb teilgenommen. Bayern erzielte dabei 80 Bundespreise (Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München; Hinweis für Berichterstatter: für die Teilnahme am Empfang ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis heute, Freitag, 10.07.2026, 15.00 Uhr zwingend erforderlich, . Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt).<br/><br/><br/><br/>Fotos von der Veranstaltung können im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen bzw. auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-europaminister-eric-beisswenger-25/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Staatsminister Dr. Florian Herrmann]]></title><guid isPermaLink="false">byde198593</guid><pubDate>Fri, 10 Jul 2026 09:23:18 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Sonntag, 12. Juli 2026, 13.00 Uhr, legt der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, an der Gedenkstätte für die Opfer von Flucht und Vertreibung in Wiesau einen Kranz nieder (Eingang zum Bahnhof Wiesau, Bahnhofsplatz 4, 95676 Wiesau) und hält bei der anschließenden Gedenkveranstaltung eine Rede (Staatliches Berufliches Schulzentrum Wiesau, Pestalozzistraße 2, 95676 Wiesau).<br/><br/><br/><br/>Am Montag, 13. Juli 2026, 18.30 Uhr, ist der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, zu Gast bei der Bayerischen Wirtschaftsnacht 2026 in München (Alm an der Galopprennbahn Riem, Graf-Lehndorff-Straße 36, 81929 München).

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatsminister-dr-florian-herrmann-121/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder]]></title><guid isPermaLink="false">byde198586</guid><pubDate>Fri, 10 Jul 2026 08:41:16 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Samstag, 11. Juli 2026, 17.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Festakt anlässlich des 80-jährigen Bestehens des Bayerischen Journalisten-Verbandes e. V. in der Hochschule für Fernsehen und Film München teil und hält die Festansprache (Bernd-Eichinger-Platz 1, 80333 München; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@bjv.de (mailto:presse@bjv.de) ).<br/><br/><br/><br/>Um 20.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Meisterfeier der Handwerkskammer für Mittelfranken in der Meistersingerhalle in Nürnberg samt moderiertem Gespräch teil (Münchener Straße 21, 90478 Nürnberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@hwk-mittelfranken.de (mailto:presse@hwk-mittelfranken.de) ).<br/><br/><br/><br/>Am Sonntag, 12. Juli 2026, 10.30 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Jubiläum 900 Jahre Rimpar samt Festumzug teil und spricht ein Grußwort (Start Festzug: Kreuzung Klingenstraße / Kirchenstraße; Veranstaltung: „Platz der Partnerschaft", Hofstraße 3, 97222 Rimpar).<br/><br/><br/><br/>Am Montag, 13. Juli 2026, 14.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am feierlichen Richtfest für den Neubau des Fraunhofer-Instituts für Translationale Medizin und Pharmakologie ITMP in Penzberg teil und spricht ein Grußwort (Baustelle, Dr.-Gotthilf-Näher-Straße 20, 82377 Penzberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an ute.fertig@itmp.fraunhofer.de (ute.fertig@itmp.fraunhofer.de) ). <br/><br/><br/><br/>Um 16.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Präsentation des Siegerentwurfs des Planungswettbewerbs zum Bau des neuen Max-Planck-Campus in Martinsried sowie der Eröffnung der Ausstellung zum Wettbewerb im Foyer der Max-Planck-lnstitute in Martinsried teil und hält eine Rede (Max-Planck-lnstitut für Biologische Intelligenz / Max-Planck-lnstitut für Biochemie, Am Klopferspitz 18, 82152 Planegg-Martinsried; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an campus@martinsried.mpg.de (mailto:campus@martinsried.mpg.de) ).<br/><br/><br/><br/>Um 18.30 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Bayerischen Wirtschaftsnacht 2026 in München teil und hält eine Rede (Alm an der Galopprennbahn Riem, Graf-Lehndorff-Straße 36, 81929 München).<br/><br/><br/><br/>Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de)  heruntergeladen werden.

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-799/</link></item><item><title><![CDATA[Hinweis auf einen Termin von Europaminister Eric Beißwenger]]></title><guid isPermaLink="false">byde198540</guid><pubDate>Thu, 9 Jul 2026 15:02:16 +0100</pubDate><description><![CDATA[Am Montag, 13. Juli 2026, 16.00 Uhr, nimmt Bayerns Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, am Festakt zur Eröffnung der Herrenchiemsee-Festspiele im Schloss Herrenchiemsee teil und spricht ein Grußwort. Die Festrede hält der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher. Im Anschluss lädt Herr Staatsminister zum Staatsempfang im Schloss.<br/><br/><br/><br/>Für die Teilnahme am Festakt sowie am Staatsempfang ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Freitag, 10. Juli 2026, 15.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.<br/><br/><br/><br/>Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise

]]></description><link>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-europaminister-eric-beisswenger-47/</link></item></channel></rss>