https://www.bayern.de byde195646Fri, 29 May 2026 08:57:00 +0100

Thomas Taubert, geboren 1960 in Gießen, begann seine berufliche Laufbahn als Richter auf Probe 1987 am Arbeitsgericht Augsburg. Zur Einarbeitung war er zeitweise auch an das Landesarbeitsgericht München abgeordnet. Von 1989 bis 1993 war Herr Taubert als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesarbeitsgericht tätig. 1990 erfolgte die Berufung in das Richterverhältnis auf Lebenszeit. Am 1. November 2014 wurde er zum ständigen Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Augsburg ernannt, seit 1. Februar 2017 bekleidet er dort das Amt des Direktors. Mit Ablauf des Monats Mai tritt Thomas Taubert seinen Ruhestand an.


Das Arbeitsgericht ist die erste Instanz für arbeitsrechtliche Streitigkeiten zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern. Es entscheidet unter anderem über Kündigungsschutz, Arbeitsverträge und weitere arbeitsrechtliche Ansprüche. Damit trägt das Arbeitsgericht wesentlich zu einem fairen und rechtsstaatlichen Miteinander im Arbeitsleben bei.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-188.php) ]]>https://www.bayern.de/langjaehriger-direktor-des-arbeitsgerichts-augsburg-verabschiedet-sich-in-den-ruhestand-arbeit/byde195644Fri, 29 May 2026 07:29:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass mit dem Umbau ehemaliger Schulräume zu Horträumen in Beratzhausen 20 neue Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter entstehen. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-187.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-68-700-euro-gehen-nach-beratzhausen-im-landkreis-regensburg-kinderbetreuung/byde195619Fri, 29 May 2026 07:25:23 +0100
Im laufenden Förderzeitraum 2025/26 unterstützt der Freistaat besonders tierwohlgerechte Haltung für knapp 25.000 Sauen, rund 35.500 Ferkel, knapp 73.500 Mastschweine und gut 65.000 Rinder. Dafür stehen rund 15,6 Millionen Euro für insgesamt 1.214 Betriebe bereit – rund 320 Betriebe und 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

"Tierwohl hat für uns weiterhin höchste Priorität. Unser Programm gleicht die laufenden Mehrkosten moderner Tierwohlställe aus und wird von den Betrieben sehr gut angenommen. Das zeigt: Wir unterstützen genau dort, wo die Landwirtschaft verlässliche Partner braucht", sagt Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.

Kaniber betont, dass Bayern den Umbau der Tierhaltung trotz angespannter Haushaltslage konsequent weiter begleitet: "Jeder neue Tierwohlstall ist ein Gewinn für die Tiere und für die Zukunft unserer heimischen Landwirtschaft. Deshalb unterstützen wir die Betriebe nicht nur bei Investitionen, sondern auch bei den laufenden Mehrkosten besonders tierwohlgerechter Haltung."

Zugleich fordert die Ministerin vom Bund endlich langfristige Planungssicherheit für die Betriebe: "Wer mehrere hunderttausend oder sogar Millionen Euro in einen neuen Stall investiert, braucht Verlässlichkeit und keine ständig wechselnden Vorgaben. Deshalb setzen wir uns weiter für einen echten Bestandsschutz von mindestens 20 Jahren bei genehmigten Stallbauten ein. Nur so werden Bäuerinnen und Bauern den Umbau der Tierhaltung auch tatsächlich anpacken."

Die Beratung zum Programm und zur Antragstellung übernehmen wie bisher die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/bayern-setzt-tierwohlprogramm-bayprotier-fort/index.html) ]]>https://www.bayern.de/bayern-setzt-tierwohlprogramm-bayprotier-fort-antragstellung-startet-am-1-juni/byde195628Fri, 29 May 2026 06:18:00 +0100

Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Der Arbeitsmarkt braucht Luft zum Atmen. Bürokratieabbau und Flexibilisierung müssen an erster Stelle stehen. Die angekündigten Verbesserungen für den Arbeitsmarkt braucht es jetzt schnell – noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Dazu gehören innovative Initiativen, um Fachkräfte zu gewinnen, und die Arbeitszeitflexibilisierung. Ich fordere diese seit Jahren und werde auch nicht lockerlassen. Die Mitarbeitenden und die Wirtschaft brauchen diese Erleichterung dringend. Der Wunsch danach darf nicht länger überhört werden.“


Mit einer Arbeitslosenquote von 4,0 Prozent behauptet Bayern im Bundesländervergleich seinen Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 6,3 Prozent.




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-186.php) ]]>https://www.bayern.de/arbeitsministerin-fordert-reformen-im-bund-bayerns-arbeitsmarkt-im-mai-2026-arbeit/byde195630Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100 Am Mittwoch, den 3. Juni um 10:00 Uhr weiht Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder feierlich den neu sanierten Hauptbau des Polizeipräsidiums Mittelfranken ein und spricht ein Grußwort (Polizeipräsidium Mittelfranken, Konferenzraum H.030, Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Um 13:30 Uhr stellt Innenminister Herrmann mit Vertretern der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bayern (DLRG) und der Wasserwacht Bayern im Rahmen eines Pressetermins die gemeinsame Präventionskampagne zur „Sicherheit am und im Wasser“ vor und hält eine Rede (BRK-Wasserwacht-Station am Langwieder See, Goteboldstraße 189, 81249 München). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Um 18:00 Uhr hält Herrmann am Festabend anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Taufkirchen eine Rede (Festplatz, Köglweg 99, 82024 Taufkirchen).
Von Donnerstag, den 4. Juni bis Sonntag, den 7. Juni ist Innenminister Joachim Herrmann auf einer Informationsreise in Rom.
Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit dem Generalsekretär für Außenbeziehungen des Souveränen Malteserordens in Rom, Botschafter Giampaolo Cantini, dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Italien und in der Republik San Marino, Dr. Thomas Bagger, und dem Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen in Rom, Andreas von Brandt.
Am Montag, den 8. Juni um 10:30 Uhr hält Innenminister Herrmann bei der feierlichen Einweihung des neuen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Dachau die Festrede (John-F.-Kennedy-Platz 4, 85221 Dachau). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 14:00 Uhr verleiht Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Feierstunde die Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit, den sogenannten "Stern der Sicherheit", für herausragende Verdienste um die Innere Sicherheit (Innenministerium, Odeonsplatz 3, 80539 München). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-62/byde195648Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-kritisiert-vorschlag-der-linken-zum-wahlrecht-fr-auslnder-scharf-absolut-indiskutabel-und-vllig-verquer-staatsbrgerschaft/byde195650Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
„Die aktuellen Zahlen zeigen zwar eine saisonale Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt. Die Belebung fällt aber schwach aus, von einer echten Entspannung kann aber keine Rede sein. Wirtschaft und Bürger brauchen weitere Entlastung. Die Spritsteuersenkung muss über Juni hinaus verlängert werden, sonst haben wir im Sommer wahrscheinlich wieder Dieselpreise über 2 Euro, was wirtschaftlich Gift wäre. Bayerns Unternehmen leiden weiterhin unter hohen Energiepreisen, steigenden Kosten, zu viel Bürokratie und einer schwachen Nachfrage. Das belastet Investitionen und Beschäftigung“, so Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Gleichzeitig gehen die gemeldeten offenen Stellen im Vorjahresvergleich deutlich zurück. Viele Betriebe sind bei Neueinstellungen derzeit zurückhaltend.

Aiwanger verweist zugleich auf die strukturellen Herausforderungen am Arbeitsmarkt: „Bayern steht im Bundesvergleich weiterhin gut da. Gleichzeitig sehen wir aber deutlich, dass der Fachkräftemangel trotz höherer Arbeitslosigkeit bestehen bleibt.“ Besonders groß bleibe der Bedarf in sozialen und technischen Berufen sowie im Handwerk und in der Pflege. „Der Arbeitsmarkt steht weiterhin vor einem strukturellen Problem: Auf der einen Seite steigende Arbeitslosigkeit, auf der anderen Seite zahlreiche unbesetzte Stellen. Deshalb müssen wir die berufliche Bildung weiter stärken und junge Menschen frühzeitig für chancenreiche Ausbildungen und Praxiswege gewinnen“, erklärt der Minister.

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung ergänzt Aiwanger: „Viele Bürger halten sich wegen hoher Preise und wachsender Unsicherheit beim Konsum zurück. Deshalb brauchen wir jetzt eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand stärkt, Investitionen erleichtert und wieder Vertrauen schafft. Berlin muss jetzt endlich liefern, ständige Debatten um Steuererhöhungen sind kontraproduktiv!“

In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten im Mai zwischen 3,6 Prozent in Schwaben und 4,6 Prozent in Mittelfranken – und damit überall deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 6,3 Prozent.

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-zu-den-arbeitsmarktzahlen-fr-mai-2026/byde195651Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wir brauchen unsere jungen Meister dringender denn je. Und sie brauchen unsere Unterstützung, um ihren Berufsweg finanzieren zu können. Die Lebenshaltungskosten, Lehrgangs- und Prüfungsgebühren sind in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Gleichzeitig verändern Digitalisierung und Künstliche Intelligenz die Anforderungen an die berufliche Bildung grundlegend. Wenn wir auch künftig genügend Fachkräfte zu Meistern weiterqualifizierenwollen, müssen die Förderbedingungen an die Realität angepasst werden. Der aktuelle Entwurf des Bundes wird diesem Anspruch nicht gerecht. Der Bund darf die nötigen Reformen beim Meister-BAföG nicht verschlafen.“

Der Gesetzentwurf berücksichtigt zwar steigende Lehrgangs-, Prüfungs- und Materialkosten. Zentrale angekündigte Reformen fehlen jedoch weiterhin – insbesondere bei der besseren Unterstützung von Teilzeitfortbildungen, der Förderung weiterer Aufstiegsfortbildungen auf gleicher Stufe sowie beim Abbau bürokratischer Hürden.

Die geplanten Änderungen beim Meister-BAföG sollen zum 1. August 2027 in Kraft treten. Bayern wird sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren konsequent für bessere Rahmenbedingungen in der beruflichen Bildung einsetzen.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-fordert-vom-bund-nachbesserungen-beim-meister-bafg/byde195654Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
01.06.
17.00 Uhr
Fahnenweihe des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks
Straubing
02.06
13.00 Uhr
Unternehmensbesuch und Gespräch mit dem CEO von O2 Telefonica
München
05.06
09.30 Uhr
Eröffnung der BAVARIKO 2026 der Wirtschaftsjunioren in Landshut
Landshut

16.00 Uhr
Grußwort beim Festakt zum 75. Bayerischen Schützentag 2026 des Bayerischen Sportschützenbundes e. V.
Bamberg
06.06
11.00 Uhr
Eröffnung 1860 Store Welt
Flughafen München

15.15 Uhr
Grußwort beim Südostbayerisches Böllerschützentreffen in Langengeisling
Erding
07.06
13.00 Uhr
Rede beim Politikkabarett im Rahmen des Rhön-Festival „Mission Kissinger Hütte“
Wildflecken


Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 01.06.2026 – 07.06.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
03.06
11.45 Uhr
Spatentisch des Bauprojekts „ELFLEIN ZERO EMISSION TRANSPORT UNIT“
Obertraubling
06.06
20.00 Uhr
Grußwort bei der Verabschiedung der Landesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Bayern
Passau


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-und-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-23-kalenderwoche-3/byde195655Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Niederbayern steht dank seiner starken industriellen Basis noch solide da. Große Unternehmen wie BMW und die Zulieferer sind immer noch starke Arbeitgeber. Aber der politisch hausgemachte Druck steigt. Bund und EU müssen jetzt unverzüglich das fatale Verbrennerverbot ab 2035 kippen, und zwar ohne jede Hintertür und Zusatzbürokratie. Wir versuchen in Bayern händeringend, diesen Unternehmen mit Förderungen für neue Entwicklungen und Beratungsangeboten unter die Arme zu greifen. Aber Bund und EU müssen endlich vernünftige Rahmenbedingungen schaffen. Hohe Steuern, zu viel Bürokratie und teure Energie sind für die exportstarke niederbayerische Wirtschaft ein echter Wettbewerbsnachteil – vor allem gegenüber China. Da brauchen wir nicht weitere Querschüsse aus Berlin und Brüssel.“

Als wichtige Sofortmaßnahme fordert Aiwanger von der Bundesregierung und der EU: „Das Verbrennerverbot muss unverzüglich abgeschafft werden, ohne Hintertürchen, ohne Zusatzbürokratie. Solche ideologischen und realitätsfernen Vorgaben dürfen unserer Autoindustrie nicht mehr im Weg stehen. Außerdem muss die Spritsteuersenkung über Juni hinaus verlängert werden, damit Wirtschaft und Bürger etwas durchatmen können.“

Im Jahr 2024 waren in der Fahrzeugindustrie in Niederbayern rund 35.500 Menschen beschäftigt. 45 Unternehmen erwirtschafteten einen Umsatz von mehr als 32 Milliarden Euro. Nach einem Anstieg im Jahr 2022 blieben in den Folgejahren sowohl die Zahl der Beschäftigten als auch der Umsatz weitgehend unverändert.

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-zur-arbeitslosenquote-in-niederbayern-fr-mai-2026/byde195657Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Hintergrund sind die aktuellen Pläne auf EU-Ebene, nach denen sogenannte NGT1-Pflanzen, deren Genom auf eine einfache Weise durch eine Genschere verändert wurde und diese Veränderung auch auf natürlichem Wege hätte eintreten können, zukünftig nicht mehr dem Gentechnikrecht unterfallen. NGT2-Pflanzen mit komplexeren Veränderungen sollen dagegen weiterhin dem strengen Gentechnikrecht unterliegen, sodass der Anbau wie bei sonstigen gentechnisch veränderten Pflanzen in den Mitgliedstaaten eingeschränkt oder auch untersagt werden kann.

Die NGT-Verordnung befindet sich im letzten Schritt des Gesetzgebungsverfahrens. Das Europäische Parlament behandelt aktuell in der zweiten Lesung Änderungsanträge. Die Abstimmung über die Änderungsanträge im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments ist derzeit für den 2. Juni angesetzt.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2318140) ]]>https://www.bayern.de/glauber-neue-gentechnik-braucht-klare-regeln-transparenz-und-wahlfreiheit-fr-verbraucher/byde195658Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Unsere Chemieindustrie braucht endlich wieder verlässliche Rahmenbedingungen statt immer neuer Belastungen. Hohe Energiepreise, ideologische Vorgaben, internationale Wettbewerbsverzerrungen und eine schwache Industriekonjunktur setzen unsere Unternehmen massiv unter Druck. Ohne Chemieindustrie haben wir keine Werkstoffe, keine Medizinprodukte, keine Wohnungseinrichtung, keinen Treibstoff, kein Handy. Erst die Chemieindustrie ermöglicht unser heutiges Leben. Deshalb müssen wir heimische Chemie- und Industriestandorte unterstützen, anstatt sie ins Ausland zu vertreiben, wodurch wir abhängig werden. Bayern steht hinter der Chemieindustrie, wir unterstützen und fördern wo wir können. Auch die Startup-Szene entdeckt zunehmend die Chemieindustrie. Die Chemieindustrie ist nicht die alte langweilige Tante von gestern, sondern Chemie ist hochspannend und innovativ. So wollen wir die Zukunft auch unseres Wohlstands sichern!“

Das Bayerische Wirtschaftsministerium setzt sich maßgeblich für die Stärkung der bayerischen Chemieindustrie ein, etwa mit dem bundesweit ersten Eckpunktepapier für einen Industriestrompreis als Vorstoß an die Bundesregierung. Bayern fordert außerdem gegenüber der EU eine Chemikalienregulierung mit Augenmaß und hat sich mehrfach zum PFAS-Beschränkungsverfahren an Bund und EU gewandt.

Auf Initiative von Wirtschaftsminister Aiwanger haben sich im Januar 2026 das Bayerische Wirtschaftsministerium, die Bayerischen Chemieverbände (VCI Bayern) und die IG BCE in einer gemeinsamen Resolution zu sieben Sofortmaßnahmen für den Chemiestandort zusammengeschlossen. Die Forderungen dieser Resolution müssen nun im Zuge der Chemieagenda 2045 schnellstmöglich umgesetzt werden.

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-sorgt-sich-um-chemieindustrie/byde195660Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100 Am Donnerstag, den 4. Juni um 08:00 Uhr ist Kirchner bei der Eröffnung der Off-Road-Messe 'Abenteuer & Allrad' (Off-Road Messegelände, Raketenstation 1, 97688 Bad Kissingen).
Um 12:00 Uhr spricht Innenstaatssekretär Kirchner bei der Eröffnung des Rhön-Festivals, einem Benefizevent für den Wiederaufbau der Kissinger Hütte auf dem Feuerberg, ein Grußwort (Fest- und Sportgelände Wildflecken, Am Sportplatz 1, 97772 Wildflecken).
Am Freitag, den 5. Juni um 16:30 Uhr hält Innenstaatssekretär Sandro Kirchner bei der Delegiertenversammlung des 75. Bayerischen Schützentages eine Rede (Neue Residenz, Domplatz 8, 96049 Bamberg).
Am Sonntag, den 7. Juni um 10:30 Uhr nimmt Kirchner am Pontifikalgottesdienst mit Altarweihe teil und spricht ein Grußwort (Bartholomäus-Pfarrkirche, 97786 Motten).
Am Montag, den 8. Juni um 09:30 Uhr hält Sandro Kirchner beim feierlichen Amtswechsel des Leiters der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt eine Rede (Ratssaal im Rathaus, Rückermainstraße 2, 97070 Würzburg). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 14:00 Uhr ist Innenstaatssekretär Kirchner bei der Verabschiedung des Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbands, Artur Steinmann, und nimmt an den Neuwahlen für dessen Nachfolge teil (Hotel MEINTZ, Floßhafenstraße 3-5, 97199 Ochsenfurt).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-49/byde195582Thu, 28 May 2026 12:14:39 +0100
Das neue Gutachten analysiert, unter welchen Voraussetzungen staatliche Kommunikation künftig vollständig digital ausgestaltet werden kann. Das zentrale Ergebnis: Eine durchgängige Digitalisierung der Verwaltungskommunikation ist rechtlich zulässig und kann wesentliche Funktionen klassischer Schriftformerfordernisse auch auf digitalem Weg erfüllen. Niemand muss digitale Anträge zur handschriftlichen Unterzeichnung ausdrucken oder gar Faxe senden, um rechtssicher zu agieren.

Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Das Gutachten der Universität Passau gibt akademischen Rückenwind auf Deutschlands Weg zu einem modernen Digitalstaat. Die Studie schafft endlich dringend benötigte rechtliche Klarheit für die digitale Transformation unseres Staates. Die rechtswissenschaftliche Untersuchung lässt endgültig keinen Zweifel mehr daran, dass digitale Verwaltung nicht nur effizienter, sondern auch rechtsstaatlich tragfähig ausgestaltet werden kann. Eine volldigitale Verwaltung ist damit auch aus juristischer Perspektive kein Hirngespinst mehr, sondern die notwendige Antwort auf die Lebenswirklichkeit der Menschen und unserer Unternehmen. Angesichts von Bürokratie, Demografie und angespannter Haushaltslage in unserem Land können wir es uns schlicht nicht länger leisten, Arbeitskraft, Effizienz und Steuergeld in analogen Doppelstrukturen zu verlieren.“

Prof. Dr. Meinhard Schröder, Leiter des Projekts an der Universität Passau: „Verfassungs- und Verwaltungsrecht stehen einer konsequenten Digitalisierung nicht entgegen. Der Gesetzgeber hat bei der Festlegung von Formvorgaben weite Spielräume, die er nutzen sollte, um den Bedürfnissen und Interessen der Menschen und der Verwaltung Rechnung zu tragen und die digitale Kommunikation zum Regelfall zu machen. Unser Gutachten zeigt auf, wie man dabei vorgehen kann.“

Die von Minister Dr. Mehring und Prof. Schröder in München präsentierte Untersuchung leistet nach Ansicht von Experten einen wichtigen Beitrag zur Förderung digitaltauglicher Gesetz- und Verordnungsentwürfe. Sie schafft rechtliche Sicherheit und liefert konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis der Gesetzgebung. Insbesondere die Empfehlungen zu Formvorgaben bieten eine belastbare Grundlage für die rechtssichere Weiterentwicklung staatlicher Kommunikation. Zugleich räumt das Gutachten mit bestehenden Vorurteilen gegenüber digitaler Kommunikation auf. Viele bislang mit der Schriftform verbundene Funktionen könnten ebenso durch digitale Kommunikationswege erfüllt werden. Die Ergebnisse sollen den Juristinnen und Juristen, die an der Entstehung von Rechtsvorschriften mitwirken, künftig als Orientierungshilfe bei der Erstellung digitaltauglicher Normen dienen.

Besonders hervorgehoben wird dabei, dass gegen das Konzept einer Ende-zu-Ende-digitalisierten Verwaltung keine grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen. Auch ethischen Bedenken begegnet das Gutachten mit der Feststellung, dass digitale Kommunikation nicht per se unpersönlich sein müsse. Mehring betont: „Der moderne Staat darf seine Bürgerinnen und Bürger nicht länger zwingen, für jede Formalität Papierberge zu bewegen oder persönlich am Schalter zu erscheinen. Gleichzeitig gilt: Digitalisierung braucht Augenmaß und ist kein Selbstzweck. Wo wir analoge Verfahren zurückfahren, müssen wir Menschen unterstützen, die zusätzliche Hilfe benötigen. Fortschritt entsteht nicht dadurch, dass man jemanden abhängt – sondern indem man alle mitnimmt“, so Minister Mehring.



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/rechtsgutachten-der-universitaet-passau-bestaetigt-bayerns-kurs-bei-der-verwaltungsdigitalisierung-minister-dr-mehring-akademischer-rueckenwind-fuer-den-modernen-digitalstaat/) ]]>https://www.bayern.de/rechtsgutachten-der-universitaet-passau-bestaetigt-bayerns-kurs-bei-der-verwaltungsdigitalisierung-minister-dr-mehring-akademischer-rueckenwind-fuer-den-modernen-digitalstaat/byde195570Thu, 28 May 2026 11:15:38 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26269/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-bayern-zahlt-jeden-monat-rund-1-milliarde-euro-an-finanzschwache-laender-finanzkraftausgleich-in-massiver-struktureller-schieflage-jaehrliche-belastung-bayerns-zuletzt-bei-117-milli/byde195577Thu, 28 May 2026 11:03:52 +0100
"In Bayerns Wäldern reicht derzeit ein einziger Funke aus, um innerhalb weniger Minuten aus trockener Natur einen Großeinsatz zu machen. Deshalb zählt jetzt Vernunft mehr als Nachlässigkeit", so Forstministerin Michaela Kaniber. "Wir erleben mittlerweile auch in Bayern längere Trockenphasen und ein deutlich höheres Waldbrandrisiko als früher. Umso wichtiger ist ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur. Mit Aufmerksamkeit und Rücksicht kann jeder helfen, Waldbrände zu verhindern." Unbedingt ist auch das zwischen März und Oktober geltende Rauchverbot im Wald einzuhalten.

Auch vermeintlich harmlose Situationen können derzeit schnell zur Gefahr werden: Heiße Fahrzeugteile wie Katalysatoren reichen aus, um trockenes Gras in Brand zu setzen. Autos und Motorräder sollten deshalb ausschließlich auf ausgewiesenen Parkplätzen abstellt werden. Die Ministerin empfiehlt zudem allen Waldbesitzern, bei Waldarbeiten anfallendes Holz, Reisig oder Kronenmaterial nicht zu verbrennen. Die Waldbrandgefahr ist aktuell in lichten Kiefern- und Fichtenwäldern, an sonnigen Südhängen sowie in stark frequentierten Ausflugsgebieten besonders hoch. Mit einer Entspannung der Lage rechnen die Fachleute erst nach ergiebigen Regenfällen.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/hohe-waldbrandgefahr-in-bayern-19282/index.html) ]]>https://www.bayern.de/hohe-waldbrandgefahr-in-bayern-forstministerin-kaniber-ruft-zur-besonderen-vorsicht-im-wald-auf-2/byde195544Thu, 28 May 2026 09:10:48 +0100


Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Was für eine Ehre! Yad Vashem kommt nach Bayern. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte eröffnet ein Bildungszentrum in München – es ist die erste internationale Außenstelle überhaupt. Wir haben uns als Freistaat sehr dafür eingesetzt. Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. Die Entscheidung zeigt unsere enge Beziehung zur jüdischen Gemeinde und zu Israel. ‚Nie wieder!‘ ist nicht nur ein Satz, sondern jeden Tag aufs Neue ein Auftrag zum Handeln. Wir stehen zu unserer geschichtlichen Verantwortung: Die Gräuel des Nationalsozialismus dürfen sich niemals wiederholen. Dazu braucht es Gedenk- und Bildungsstätten wie Yad Vashem, damit niemals vergessen wird, was passiert ist. Das ist ein klares Bekenntnis für Demokratie und gegen Antisemitismus. ‚Nie wieder!‘ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. Auch die Außenstelle in Leipzig ist ein gutes Signal, da gerade auch im Osten Deutschlands viel für Demokratie getan wird. Danke für die intensive Vorbereitung insbesondere an Staatskanzleiminister Florian Herrmann, Kultusministerin Anna Stolz und unseren Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle.“



Yad Vashem hat in den vergangenen Monaten die Eröffnung eines „Educational Center“ in Deutschland intensiv vorbereitet. Als mögliche Standorte der Bildungseinrichtung zur Mahnung des Holocaust waren Standorte in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen in der Auswahl. Das geplante Bildungszentrum mit Hauptstandort in München und einer Außenstelle in Leipzig ist der erste Ableger der Jerusalemer Gedenkstätte außerhalb Israels.



Hinweis für Berichterstatter: Videomaterial zur Stellungnahme finden Sie hier zum Herunterladen: https://medienpool.bayern/stk/yadvashem (https://medienpool.bayern/stk/yadvashem) . ]]>https://www.bayern.de/yad-vashem-eroeffnet-bildungszentrum-ministerpraesident-dr-soeder-was-fuer-eine-ehre-bayern-wird-fuer-yad-vashem-ein-gutes-zuhause-sein/byde195554Thu, 28 May 2026 08:33:25 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26267/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-kathrin-mueller-stoy-wird-neue-leiterin-des-fachbereichs-rechtspflege-der-hochschule-fuer-den-oeffentlichen-dienst-in-bayern/byde195555Thu, 28 May 2026 08:14:42 +0100
www.lff.bayern.de (https://www.lff.bayern.de)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26266/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-andreas-koch-wird-neuer-praesident-des-landesamts-fuer-finanzen/byde195553Thu, 28 May 2026 07:30:13 +0100
Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring:

„München ist ein digitales Powerhouse der Republik und hat sich erfolgreich als einer der wichtigsten Digitalstandorte Europas etabliert. Unsere Mission, den Freistaat gezielt zu Deutschlands Heimat für Hightech zu entwickeln, trägt Früchte. Unser Einsatz dafür ist kein Selbstzweck, sondern ein entscheidender Faktor für den Wohlstand der Zukunft in unserer Heimat. Wer heute die Technologien von morgen entwickelt, schafft die Arbeitsplätze, die Wertschöpfung und den Wohlstand von übermorgen. Europa darf im globalen Technologiewettbewerb nicht länger passiv an der Seitenlinie stehen und staunend dabei zusehen, wie Player aus den USA und Asien die digitale Zukunft gestalten. Als ein Premium-Standort unseres Kontinents muss es unser bayerischer Anspruch, selbst Taktgeber zu werden und uns einen Spitzenplatz auf den Märkten des KI-Zeitalters zu sichern.“

Bei aller Freude über die Leistungsstärke Bayerns zeigt der Dealroom-Index für Minister Mehring zugleich eindrucksvoll die Herausforderungen im internationalen Wettbewerb auf. Unter den 20 stärksten Technologie-Ökosystemen der Welt befinden sich zehn Standorte in den USA. Vor allem bei großen Wachstumsfinanzierungen und der Skalierung junger Technologieunternehmen bündeln sich Investitionen zunehmend in wenigen globalen Zentren.

Gleichzeitig bescheinigt die Studie Europa eine besondere Stärke bei innovationsgetriebenen Ökosystemen. Zehn europäische Städte erreichen die weltweiten Top 20 der sogenannten „Density Leaders“, die Innovationsleistung, Unternehmensgründungen, Wertschöpfung und Forschungsnähe im Verhältnis zur Einwohnerzahl messen. Die Ergebnisse unterstreichen die hohe Forschungs- und Innovationskraft des Kontinents sowie die Bedeutung regionaler Technologiezentren.

Besonders hervorgehoben wird Münchens Rolle als europäischer Deeptech-Standort. Die Studie verweist auf die zunehmende Bedeutung der Stadt für technologieintensive Innovationen an der Schnittstelle von Spitzenforschung, Unternehmertum und industrieller Anwendung. Gerade in Bereichen wie Künstliche Intelligenz, Robotik, Quantentechnologien und modernen industriellen Technologien entstehen hier neue Unternehmen mit internationaler Strahlkraft.

Dr. Mehring: „In Bayern werden wissenschaftliche Durchbrüche nicht einzig erzielt, sondern auch in marktfähige Produkte und neue Geschäftsmodelle übersetzt. Wir investieren gezielt und erfolgreich in Spitzenforschung, aber auch in unsere Talente, den Technologietransfer in das Herz des Mittelstands im Freistaat und die Gründung innovativer Unternehmen. Unser Ziel ist es, dass neue Technologien nicht nur in Bayern erforscht, sondern auch bei uns entwickelt, produziert und erfolgreich in die Anwendung gebracht werden.“

Über die Studie

Der Global Tech Ecosystem Index 2026 von Dealroom analysiert 325 Technologie-Ökosysteme aus 77 Ländern. Die Studie basiert auf einer im Vergleich zu den Vorjahren überarbeiteten Methodik, die den realwirtschaftlichen Einfluss von Innovationsökosystemen noch stärker in den Mittelpunkt stellt. Berücksichtigt werden dabei insbesondere Venture-Capital-Investitionen, die Entstehung von Unternehmenswerten, die Zahl neu entstehender Unicorns, die Dynamik der jeweiligen Ökosysteme sowie deren Vernetzung mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Patente werden als Bewertungsindikator nicht mehr herangezogen. Aufgrund dieser methodischen Weiterentwicklung sind die Ergebnisse nicht unmittelbar mit den Vorjahreswerten vergleichbar.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/muenchen-erneut-unter-besten-tech-oekosystemen-der-welt-minister-dr-mehring-wohlstand-der-zukunft-entsteht-durch-neue-technologien/) ]]>https://www.bayern.de/muenchen-erneut-unter-besten-tech-oekosystemen-der-welt-minister-dr-mehring-wohlstand-der-zukunft-entsteht-durch-neue-technologien/byde195564Thu, 28 May 2026 06:21:00 +0100



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-185.php) ]]>https://www.bayern.de/yad-vashem-bildungszentrum-kommt-nach-muenchen-praevention/byde195539Thu, 28 May 2026 05:58:12 +0100https://www.bayern.de/gerlach-staerkt-praevention-fuer-maedchen-und-frauen-in-allen-lebensphasen-bayerns-gesundheitsministerin-anlaesslich-des-internationalen-aktionstags-fuer-frauengesundheit-am-28-mai/byde195537Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100 Er wird gemeinsam mit Vertretern von DLRG und Wasserwacht am
Mittwoch, den 3. Juni 2026, um 13:30 Uhr an der BRK Wasserwacht-Station am Langwieder See, Goteboldstraße 189, 81249 München
den Startschuss für die gemeinsame Social-Media-Kampagne geben. „Die beste Rettung ist die, die gar nicht erst notwendig ist. Darum ist Prävention so wichtig. Unsere Social-Media-Serie vermittelt anschaulich wertvolle Tipps, schafft Bewusstsein und soll zum richtigen Verhalten motivieren.“
Die DLRG stellt darüber hinaus ihre Schnell-Einsatz-Gruppe für Rettungseinsätze auf dem Wasser vor. Die Bayerische Wasserwacht präsentiert eine Rettungsübung mit dem Boot und einem speziell trainierten Wasserrettungshund.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/sicherheit-am-und-im-wasser-bayerns-innenminister-joachim-herrmann-gibt-startschuss-fr-social-media-kampagne-dlrg-und-wasserwacht-demonstrieren-schutz-und-rettungsmanahmen-einladung/byde195546Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100 Bereits im Alter von 33 Jahren wurde Josef Deimer Oberbürgermeister der Stadt Landshut. "35 Jahre lang hast Du dieses Amt mit Tatkraft, Gestaltungswillen und einer beeindruckenden Nähe zu den Menschen ausgefüllt", so Herrmann in seinem Glückwunschschreiben. Der Josef-Deimer-Tunnel, die Entlastung und Aufwertung der Altstadt, das Klinikum und die Stadtwerke stehen dabei beispielshaft für seine richtungsweisenden Entscheidungen. "Fast drei Jahrzehnte lang hast Du als Vorsitzender des Bayerischen Städtetags den Kommunen eine kraftvolle Stimme gegeben und dabei viel für die bayerischen Städte und Gemeinden geleistet", lobte der Kommunalminister.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-kommunalminister-joachim-herrmann-gratuliert-altoberbrgermeister-der-stadt-landshut-josef-deimer-zum-90-geburtstag-beeindruckendes-politisches-lebenswerk-mit-besonderer-nau/byde195547Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100

MÜNCHEN. „Das mit 10.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an den Übersetzer Jan Schönherr für seine Übersetzung des Romans ‚Julienne‘ von Scholastique Mukasonga aus dem Französischen“, wie Kunstminister Markus Blume heute in München bekanntgab. „Literatur spricht viele Sprachen – dank großer Übersetzungskunst Jan Schönherrs Übersetzung des Romans ‚Julienne‘ macht die literarische Kraft der Autorin Scholastique Mukasonga auch im Deutschen spürbar. Er übersetzt nicht nur Sprache, sondern Atmosphäre, Schmerz und Menschlichkeit. Mit großer sprachlicher Feinfühligkeit führt er Leserinnen und Leser durch die bewegende Geschichte der Titelfigur Julienne. Übersetzer wie Jan Schönherr öffnen Türen zu anderen Kulturen und erweitern unseren Blick auf die Welt. Das Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern ist eine verdiente Auszeichnung für diese außergewöhnliche Übersetzungskunst“, so Blume. Die Übersetzung des Romans „Julienne“ der ruandischen Autorin Scholastique Mukasonga soll noch im Jahr 2026 im Claassen Verlag erscheinen. Die in Frankreich vielfach ausgezeichnete Autorin verarbeitet in ihrem literarischen Werk den ethnischen Konflikt in Ruanda auf der Basis ihrer eigenen und familiären Erfahrungen – ein Großteil ihrer Familie wurde 1994 Opfer des Völkermords in Ruanda.


Die Jury würdigte Jan Schönherrs großes übersetzerisches Können: „Mit seiner Übertragung von ‚Julienne‘, dem jüngsten Roman der ruandischen Autorin Scholastique Mukasonga, in dem sie sich anhand der Lebensgeschichte der titelgebenden Julienne wiederum dem Thema der Verfolgung der Tutsi in ihrem Heimatland widmet, zeigt sich Jan Schönherr als äußerst sensibler und genauer Übersetzer, der dem ganz eigenen, zuweilen archaischen, hohen Ton des französischsprachigen Originals gerecht wird. Seiner Version ist große Empathie anzumerken, gleichzeitig arbeitet er durchgehend mit den Mitteln der deutschen Sprache, um eine dem Original entsprechende Wirkung zu erzielen. Damit bringt er uns eine fremde, räumlich wie zeitlich fern anmutende Welt unerwartet nah und schickt uns auf eine literarische Reise von Ruanda über Burundi und Zaire/Kongo bis nach Belgien.“


Jan Schönherr (geb. 1979 in Weingarten) lebt in München, wo er Literatur und Sachtexte aus dem Englischen, Französischen, Italienischen und Rumänischen übersetzt. Für seine Übersetzungen wurde er bereits mehrfach ausgezeichnet, u. a. 2016 mit dem Bayerischen Kunstförderpreis und 2022 mit dem Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer. Schönherr ist Mitorganisator der Jahrestagung der Übersetzerverbands VdÜ und Zweiter Vorsitzender des Münchner Übersetzer-Forums. Er hat u. a. Werke von NoViolet Bulawayo, Jack Kerouac und Chimamanda Ngozi Adichie übersetzt. Im Claassen-Verlag bereits erschienen sind seine Übersetzungen von Mukasongas Romanen „Kibogos Himmelfahrt“ und „Sister Deborah“.


Das Arbeitsstipendium des Freistaates Bayern für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer


Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst vergibt seit 2009 jährlich ein Arbeitsstipendium für ein Übersetzungsvorhaben, um die bedeutende kulturelle Leistung der literarischen Übersetzerinnen und Übersetzer zu würdigen, die die Literatur anderer Sprachen für den größten Teil der Leserschaft erst zugänglich macht. Das Arbeitsstipendium soll es einer literarischen Übersetzerin bzw. einem literarischen Übersetzer ermöglichen, sich einem Übersetzungsvorhaben ohne wirtschaftlich-materiellen Zwang zu widmen. Über die Vergabe des Stipendiums entscheidet der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst auf Vorschlag einer Jury, die die eingereichten Eigenbewerbungen prüft. Das Arbeitsstipendium ist mit 10.000 Euro dotiert. Mit dem Übersetzerstipendium des Freistaats Bayern wurden u. a. Rosemarie Tietze, Àxel Sanjosé, Tanja Handels und Kristina Kallert ausgezeichnet. Der Jury gehören derzeit folgende Mitglieder an: Patricia Klobusiczky, Andrea O’Brien und Thomas Weiler.


Die Verleihung des Arbeitsstipendiums an Jan Schönherr findet am 20. Juli 2026 im Literaturhaus München statt. Abgerundet wird die Ehrung durch eine Lesung und ein Werkstattgespräch zwischen Jan Schönherr und der Übersetzerin und dem Jurymitglied Andrea O’Brien über das ausgezeichnete Übersetzungsvorhaben. Im Anschluss lädt Kunstminister Blume zum Empfang. Die Veranstaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Münchner Übersetzerforum und dem Literaturhaus München.


Helena Barsig, Sprecherin, 089 2186 1829
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/13007/jan-schoenherr-erhaelt-arbeitsstipendium-des-freistaats-bayern-2026-fuer-literarische-uebersetzerinnen-und-uebersetzer.html) ]]>https://www.bayern.de/jan-schnherr-erhlt-arbeitsstipendium-des-freistaats-bayern-2026-fr-literarische-bersetzerinnen-und-bersetzer/byde195556Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Unsere Städte und Gemeinden brauchen praxisnahe Werkzeuge statt zusätzlicher Bürokratie. Mit den neuen Karten im Energie-Atlas Bayern schaffen wir mehr Planungssicherheit für die kommunale Wärmeplanung. So können vor Ort realistische und bezahlbare Lösungen für die Wärmeversorgung entwickelt werden.“

Die neuen Darstellungen zeigen unter anderem die Verteilung von Heizöl, Gas und Biomasse, das Alter von Heizungsanlagen sowie Informationen zu Baualtersklassen und Wohnflächen. Auch die Wärmedichtekarten für die Planung von Wärmenetzen wurden aktualisiert. Zusätzlich wurde das Tool „Energiemix Bayern vor Ort“ weiterentwickelt, mit dem Kommunen verschiedene Szenarien für eine klimaneutrale Wärmeversorgung analysieren können.Die neuen Karten finden sich hier. (https://www.energieatlas.bayern.de/neu/neue-karten-fuer-die-kommunale-waermeplanung)

Der Energie-Atlas Bayern wird im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums vom Ökoenergie-Institut Bayern im Bayerischen Landesamt für Umwelt gemeinsam mit dem Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung erstellt.

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/neue-datengrundlagen-fr-die-kommunale-wrmeplanung-im-energie-atlas-bayern/byde195557Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100
Die Wirtschaftsweisen rechnen in ihrem Frühjahrsgutachten für Deutschland nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent für 2026. Im vergangenen Herbst ging man noch von einem Plus von 0,9 Prozent aus. Als maßgebliche Gründe nennen die Sachverständigen die gestiegenen Energiepreise und globale Unsicherheiten durch den Irankrieg.

Aiwanger: „Seit dem Beginn des Irankrieges hat sich die wirtschaftliche Lage erneut verschlechtert. Wir dürfen es uns aber nicht zu leicht machen. Denn viele unserer Probleme sind hausgemacht. Zu viel Bürokratie, unnötige Dokumentationspflichten, ideologisch motivierte Abgaben und zu hohe Steuern sind ein echter Wettbewerbsnachteil für unsere Unternehmen.“

Deshalb fordert der Minister: „Gerade für Bayern mit seiner starken Industrie- und Mittelstandsstruktur brauchen wir einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Die EU muss das vollständige Aus vom Verbrenner-Aus beschließen. CO2-Abgaben müssen langfristig gesenkt und in der aktuellen Krise vollständig ausgesetzt werden. Die mittelstandsfeindliche Erbschaftssteuer muss abgeschafft werden, Arbeitszeiten flexibilisiert und Arbeitsunwillige sanktioniert werden. Wir brauchen ein Programm für Bürokratieabbau, wie wir es in Bayern etwa mit unserer Initiative ,Gründen in 24 Stunden‘ vorgemachten haben.“

Mit Maßnahmen wie der Hightech-Agenda, der Mittelstandsoffensive, dem Transformationsfonds, dem Gründerland.Bayern, dem Digitalbonus und vielen anderen Programmen bietet das bayerische Wirtschaftsministerium Unternehmen umfangreiche Unterstützungsangebote. „Ich erwarte von Berlin und Brüssel, dass sie unsere bayerischen Bemühungen endlich flankieren, statt mit kleinen Reförmchen hier und da das Vorgaben-Dickicht noch zu verschlimmern“, so Aiwanger.

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/wirtschaftsweise-dmpfen-wachstumsprognose-fr-2026/byde195565Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100 Die besonders leistungsfähige 14-Tesla-Technologie des MRT ermöglicht eine außergewöhnlich hohe Empfindlichkeit der Bildgebung und soll sowohl in der biomedizinischen Forschung und klinischen Anwendung als auch zur Fusionsforschung eingesetzt werden. Im Mittelpunkt stehen Hochtemperatur-Supraleiter der zweiten Generation, die von verschiedenen Technologieanbietern produziert werden, darunter auch Siemens Healthineers als Weltmarktführer in der Medizintechnik mit Sitz in Erlangen. "Die Forschung im Bereich der Medizintechnik durchläuft eine rasante Entwicklung, in deren Verlauf von international tätigen Wettbewerbern ständig neue Innovationen präsentiert werden. Damit sind gerade in Bayern beste Voraussetzungen für eine zukunftsweisende Weiterentwicklung gegeben", betonte Herrmann.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/weltweit-strkstes-mrt-fr-universittsklinik-in-erlangen-bayerns-innenminister-joachim-herrmann-herausragendes-projekt-mit-groer-internationaler-strahlkraft-14/byde195566Thu, 28 May 2026 00:00:00 +0100
Die Sturzflut in Simbach am Inn im Juni 2016 hat die Hochwasserpolitik in Bayern nachhaltig geprägt. Das Bayerische Umweltministerium entwickelt dementsprechend den Hochwasserschutz und die Klimaanpassung bayernweit konsequent weiter. Sohat das Umweltministerium auch das Sturzflut-Management und die kommunale Beratung deutlich ausgebaut. Seit 2018 wurden bayernweit mehr als 100 kommunale Konzepte zum Sturzflut-Risikomanagement abgeschlossen, über weitere 240 Vorhaben sind in Bearbeitung. Bisher wurden dafür rund 8 Millionen Euro an Zuwendungen ausbezahlt, weitere etwa 24 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren folgen.

"Starkregen kann überall auftreten und den kleinsten Bach zum reißenden Fluss machen. Auch unsere Hinweiskarte 'Oberflächenabfluss und Sturzflut' ist ein wichtiger Schritt hin zu einem besseren Umgang mit Sturzflutgefahren. Die Karte gibt allen Verantwortlichen vor Ort die Möglichkeit zu einer ersten Beurteilung des jeweiligen Sturzflutrisikos. Ziel ist es, Gemeinden den Einstieg in ein zielgerichtetes Sturzflut-Risikomanagement zu erleichtern und die Öffentlichkeit für Sturzflutgefahren zu sensibilisieren", so Glauber.

Auch in Simbach selbst hat sich einiges getan: Im Februar 2023 fand der Spatenstich zum Hochwasserschutz in Simbach statt. Rund 65 Millionen werden hier investiert. Der Simbach wird verbreitert, Deiche, Hochwasserschutzwände und ein Becken neu errichtet. Das Projekt ist ein gelebtes Beispiel des Programms 'PRO Gewässer 2030', bei dem Hochwasserschutz, Ökologie und Sozialfunktion gemeinsam gedacht werden. Bereits 33 Millionen Euro hat der Freistaat in diese Arbeiten zum Hochwasserschutz in Simbach investiert. Die umfassenden Schutzeinrichtungen in Simbach am Inn bedeuten ein deutliches Plus an Sicherheit für die Menschen vor Ort. Sie bieten Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasserereignis samt Klimazuschlag. Um die möglichen Auswirkungen des Klimawandels zu berücksichtigen, wird in Bayern bei neuen Hochwasserschutzmaßnahmen zusätzlich ein vorsorgender Klimazuschlag in Höhe von 15 Prozent angesetzt.

Über 4 Milliarden Euro wurden bayernweit seit Beginn der Hochwasserschutzprogramme im Jahr 2001 in den Hochwasserschutz investiert.

Weitere Informationen zum Hochwasserschutz in Bayern sind im Internet verfügbar unter https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/hochwasser/index.htm (https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/hochwasser/index.htm)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2317549) ]]>https://www.bayern.de/glauber-10-jahre-nach-sturzflut-in-simbach-hochwasserschutz-in-bayern-luft-auf-hochtouren/byde195528Wed, 27 May 2026 14:53:49 +0100
Mit der Weiterentwicklung beauftragt die Ministerin die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft (LWF) als anerkannte Forschungseinrichtung. "Mir ist wichtig, dass bei diesem Prozess die Wissenschaft aber auch Praktiker aus allen Regierungsbezirken dabei sind. Die LWF bezieht deshalb auch die TU München ein und geht auf die Vertreter der Waldbesitzer zu. Diese sollen Praktiker-Teams aus Grundbesitzern und Jägern benennen, die vor Ort gut zusammenarbeiten", sagte die Ministerin anlässlich einer Hegeschau im Berchtesgadener Land.
Und weiter: "Wir wählen bewusst diesen Weg. Denn das Forstliche Gutachten ist ein Instrument zum Schutz des Eigentums. So steht es im Waldpakt und so wurde es auch durch das neue Jagdgesetz gestärkt. Am Ende des Prozesses binden wir Waldbesitzerverband, Bauernverband, Verband der Familienbetriebe Land und Forst Bayern und Bayerischem Jagdverband ein, um gemeinsam mögliche Anpassungen zu beraten", betont Kaniber.

Die Forstverwaltung erstellt das Forstliche Gutachten seit 1986 im dreijährigen Turnus. Es erfasst den Zustand der Waldverjüngung und bewertet, ob der Verbiss durch Reh und Hirsch in den landesweit rund 750 Hegegemeinschaften tragbar ist oder nicht. Die Daten zeigen, ob klimafeste Baumarten eine Chance haben, zu stabilen Mischwäldern heranzuwachsen.

Die Revierweisen Aussagen präzisieren die Ergebnisse für die Ebene der Jagdreviere. Ab 2027 erstellt sie die Forstverwaltung flächendeckend für alle Jagdreviere in Bayern. Sie dienen als Grundlage für die neu im Jagdgesetz enthaltene Möglichkeit, aus der Rehwild-Abschussplanung auszusteigen. Im Rahmen des Gutachtens 2024 hat die Forstverwaltung bereits für rund 75 Prozent der bayernweit rund 12.700 Reviere eine Revierweise Aussage erstellt.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/anpassung-an-neues-jagdgesetz/index.html) ]]>https://www.bayern.de/anpassung-an-neues-jagdgesetz-kaniber-startet-weiterentwicklung-des-forstlichen-gutachtens/byde195502Wed, 27 May 2026 12:00:00 +0100 Bayern, Südtirol und das Trentino haben im Mai den Startschuss für eine gemeinsame Machbarkeitsstudie zur Einführung einer variablen Maut für den Güterverkehr auf der Brennerachse gegeben. Mit einem Kick-off-Treffen der Arbeitsgruppe wurde die inhaltliche Arbeit aufgenommen. Die Studie soll innerhalb des Jahres abgeschlossen werden. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter wirbt für eine gemeinsame Lösung: „Maßnahmen wie Blockabfertigung und Nachtfahrverbote sind nicht die Lösung. Wir müssen weiter miteinander im Gespräch bleiben, wie wir einen guten Brennertransit ermöglichen können. Eine variable Maut könnte hierbei eine wichtige Rolle spielen.“
Ziel der Studie ist es, die technische, rechtliche und wirtschaftliche Umsetzbarkeit sowie die verkehrliche Wirksamkeit einer sogenannten variablen Maut zu prüfen. Das Grundprinzip ist einfach: In Zeiten besonders hoher Verkehrsbelastung – etwa zu Spitzenstunden oder an stark frequentierten Tagen – soll die Maut höher ausfallen, während sie in verkehrsärmeren Zeitfenstern günstiger gestaltet wird. Durch diese gezielte Preisdifferenzierung soll der Güterverkehr dazu angeregt werden, Fahrten außerhalb der Spitzenzeiten zu verlagern und so zur Entlastung der stark belasteten Brennerautobahn beizutragen. Erste Simulationen haben ergeben, dass eine erheblich erhöhte Maut an Spitzenzeiten von Fahrten in diesen Zeiten abhält.
Die Studie wird unter anderem untersuchen, wie ein solches Mautsystem konkret ausgestaltet werden kann, welche Formen der zeitlichen und preislichen Differenzierung sinnvoll und rechtlich zulässig sind und wie Transportunternehmen voraussichtlich auf unterschiedliche Mauthöhen reagieren würden. Ebenso sollen potenzielle Auswirkungen auf Verkehrsflüsse, Umwelt und Wirtschaft beleuchtet werden.
Bernreiter verdeutlicht: „Am Brenner haben wir aufgrund der verkehrlichen Situation einen akuten Handlungsbedarf. Er ist die Hauptverkehrsader in Europa und gleichzeitig ein Nadelöhr. Der Straßengüterverkehr auf der Route steigt und das führt zu Konflikten. Hier dürfen wir nicht abwarten. Bayern setzt auf gemeinsame Lösungen mit den beteiligten Regionen, die Verkehrsflüsse entzerren und Staus vermeiden und so die Belange der Wirtschaft und der Bevölkerung angemessen berücksichtigen. Die für den 30. Mai angekündigte Sperrung des Brenners aufgrund einer Demonstration zeigt, wie dringend wir eine gemeinsame Lösung brauchen.“
Südtirols Landesrat für Mobilität, Daniel Alfreider, unterstreicht: „Die Studie zur variablen Maut ist ein weiterer wichtiger Beitrag auf dem Weg zu gemeinsamen Lösungen entlang der Brennerachse. Gerade bei einem sensiblen Thema wie dem alpenquerenden Güterverkehr können nur abgestimmte, grenzüberschreitende Maßnahmen wirksam sein. Einzelmaßnahmen können auf einem gemeinsamen Korridor nie zielführend sein.“
Der Ansatz einer variablen Maut wird von der europäischen Ebene gutgeheißen und als Teil einer Gesamtlösung für den Brennerkorridor betrachtet. Die Ergebnisse sollen eine fundierte Entscheidungsgrundlage für mögliche weitere politische und verkehrsplanerische Schritte auf dem Brennerkorridor liefern. Zu unterscheiden davon ist die bereits vorliegende Idee einer digitalen Verkehrssteuerung in Form eines Slot-Systems. Aufgrund der laufenden Klage Italiens gegen die Verkehrsbeschränkungen durch das Land Tirol ruhen die Überlegungen hierzu aktuell.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/56/index.php) ]]>https://www.bayern.de/studie-zu-variabler-maut-am-brennerkorridor/byde195507Wed, 27 May 2026 08:15:23 +0100
Mehring: „Digitale Souveränität ist eine zentrale Zukunftsfrage für unseren Staat und seine Verwaltung. Weil digitale Infrastruktur längst die Welt im Innersten zusammenhält, müssen wir sie krisenfest gestalten. Dazu gehört es, unsere Behörden unabhängiger von Unternehmen aus Übersee zu machen, die unserer Verwaltung den sprichwörtlichen Stecker ziehen könnten“, begründet Digitalminister Mehring seine Mission.

Minister Mehring setzt dabei auf einen schrittweisen Transformationsprozess, der im von ihm geführten Digitalministerium beginnen soll. Dabei verfolgt der Minister einen modularen Ansatz: Zunächst soll ein souveräner Basisarbeitsplatz aufgebaut werden, der schrittweise erweitert werden kann.

Wie Mehring erklärt, werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Digitalministeriums während der nächsten Monate verschiedene souveräne Angebote im täglichen Geschäftsbetrieb testen und dabei wertvolle Erfahrungen sammeln. Neben Marktangeboten sollen hierbei auch die Lösungen des deutschen Zentrums für digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung (ZenDiS) des Bundes sowie bayerische Eigenentwicklungen aus dem technischen Umfeld der BayernCloud-Schule in den Blick genommen werden. Basierend auf diesen Erfahrungen will das Digitalministerium Mehring zufolge einen souveränen Arbeitsplatz konzipieren, der anschließend auch für weitere Ressorts und die gesamte Staatsregierung nutzbar gemacht werden kann.

Angesichts der geopolitischen Lage drückt Minister Mehring bei alledem spürbar aufs Tempo. Nach der konzeptionellen Entwicklung und Erprobung einer Pilotlösung soll laut Digitalministerium im Laufe des kommenden Jahres bereits ein Fünftel der Belegschaft des Ministeriums im Alltag mit der neuen Lösung arbeiten.

Mehring: „Wir haben keine Zeit mehr, um wohlfeil über die Bedeutung digitaler Souveränität zu diskutieren – angesichts der geopolitischen Lage müssen wir aus dem Reden ins Machen kommen. Deshalb starten wir jetzt im Digitalministerium ein wegweisendes Projekt. Was wir entwickeln, kann der Staatsverwaltung kurzfristig als Redundanz dienen und perspektivisch sogar zur Blaupause für einen generellen Umstieg werden. Wir wollen Bayerns Verwaltung zum Vorbild für eine moderne, resiliente und unabhängige Staats-IT entwickeln“, sagt der Bayerische Digitalminister.



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/digitalministerium-startet-projekt-fuer-digitale-souveraenitaet-minister-dr-mehring-will-souveraenen-arbeitsplatz/) ]]>https://www.bayern.de/digitalministerium-startet-projekt-fuer-digitale-souveraenitaet-minister-dr-mehring-will-souveraenen-arbeitsplatz/byde195510Wed, 27 May 2026 07:13:00 +0100

Ein zentrales Element der Verordnung ist die sogenannte A‑1‑Bescheinigung, die bislang bei Arbeitnehmerentsendungen ins EU‑Ausland vom Arbeitgeber ausgefüllt werden musste. Mit Ausnahme des Bausektors soll sie künftig bei kurzfristigen Entsendungen und Dienstreisen von bis zu drei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen innerhalb von 30 Tagen nicht mehr erforderlich sein. Für Scharf ein Schritt in die richtige Richtung: „Ich fordere seit Langem, dass bei kurzen Entsendungen keine A‑1‑Bescheinigung mehr beantragt und mitgeführt werden muss. Das ist ein wichtiger Schritt nach vorn für mehr berufliche Mobilität.“


Anpassungen sind auch im Bereich der Arbeitslosenleistungen vorgesehen: Wer in einem anderen Mitgliedsstaat arbeitssuchend ist, soll in dem Mitgliedsstaat, in dem er zuvor erwerbstätig war, Anspruch auf Arbeitslosengeld für mindestens sechs Monate behalten. Ergänzende Regelungen gelten für Arbeitnehmende, die mindestens 22 Wochen am Stück im europäischen Ausland „aktiv“ waren.


Am 6. Mai hat der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten im Europäischen Parlament den Vorschlag angenommen. Im nächsten Schritt müssen sowohl der Rat der Europäischen Union als auch das Europäische Parlament im Plenum formal zustimmen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-184.php) ]]>https://www.bayern.de/bayerische-arbeitsministerin-begruesst-buerokratieabbau-arbeit/byde195484Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100 Bereits mit 23 Jahren wurde Bayerstorfer im Jahr 1990 zum Ersten Bürgermeister der Gemeinde Hohenpolding gewählt, 1996 folgte dann die Wahl in den Erdinger Kreistag. Seit 2002 steht er nun an der Spitze des Landkreises. Darüber hinaus ist Bayerstorfer auch im Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen aktiv und seit 2010 dessen Präsident. "Gerade für Kinder und Jugendliche ist das Erlernen eines Instruments und das gemeinsame Musizieren von unschätzbarem Wert für ihre persönliche und soziale Entwicklung", so Herrmann. Für sein kommunalpolitisches Wirken wurde Bayerstorfer 2013 die Kommunale Verdienstmedaille in Silber verliehen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-kommunalminister-joachim-herrmann-gratuliert-erdinger-landrat-martin-bayerstorfer-zum-60-geburtstag-seit-24-jahren-im-einsatz-fr-einen-zukunftsfhigen-und-lebenswerten/byde195503Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100
Ansprechpartnerin:
Franziska Wachtveitl
Stellv. Pressessprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/interreg-bayern-tschechien-rund-17-millionen-euro-fr-20-neue-grenzbergreifende-projekte/byde195504Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100
Ansprechpartnerin:
Franziska Wachtveitl
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/interreg-bayern-tschechien-rund-17-millionen-euro-fr-20-neue-grenzbergreifende-projekte-2/byde195508Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100
BayernsWirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Bayern hat seine Hausaufgaben gemacht. Wir bauen die Erneuerbaren Energien gezielt und mit Vernunft weiter aus. Das stärkt unseren Wirtschaftsstandort, schafft Versorgungssicherheit und macht uns unabhängiger von Energieimporten.Jetzt darf der Bund unsere Erfolge nicht stoppen und die Bedingungen verschlechtern. Windenergie muss auch dort entstehen, wo der Strom gebraucht wird – gerade in den industriestarken Regionen Süddeutschlands. Das entlastet die Netze, reduziert den Transportbedarf und stärkt unsere Versorgungssicherheit. Die aktuellen Planungen im EEG-Entwurf gefährden den Bau der zahlreichen, bereits genehmigten Projekte."

Baden-WürttembergsUmwelt- und Energieministerin Thekla Walker:„Jeden Tag starren wir auf Nachrichten zur Straße von Hormus und müssen mit ansehen, wie der Iran und Donald Trump die Märkte für Brennstoffe auf ungeahnte Höhen treiben. Wir müssen uns unabhängig machen vom Preisroulette bei Gas und Öl. Jede Windkraftanlage, die Importe aus Krisenregionen verringert, bringt uns mehr Planungssicherheit, geringere Stromproduktionskosten und mehr Souveränität.“

Konkret fordern Bayern und Baden-Württemberg eine Erhöhung der jährlichen Ausschreibungsmenge von 10.000 auf 14.000 Megawatt sowie eine zusätzliche Windsonderausschreibung im Jahr 2027 mit 5.000 Megawatt. Zudem soll ein eigenes Zuschlagssegment für Süddeutschland eingeführt werden, das mindestens 20 Prozent des Ausschreibungsvolumens für Projekte in der Südregion reserviert.

Darüber hinaus sprechen sich die Länder dafür aus, den Korrekturfaktor für windschwächere Standorte in Süddeutschland von bislang vorgesehenen 1,50 auf 1,70 anzuheben. Dieser gleicht neben einem geringeren Windertrag auch höhere Investitionskosten aus – etwa in Mittelgebirgen im Vergleich zu flachen Küstenstandorten. Ohne Anpassung droht, dass ein erheblicher Teil bereits genehmigter Projekte im Süden wirtschaftlich nicht realisiert werden kann. Bereits bei der vergangenen Ausschreibungsrunde im Februar für eine Mindestvergütung für Windkraftanlagen nach EEG gingen nur zwei Prozent der bundesweiten Ausschreibungsmenge nach Bayern und Baden-Württemberg.

„Die Energiewende ist der Schlüssel für erfolgreichen Klimaschutz. Mit den angemeldeten Anlagen erreicht Baden-Württemberg sein Klimaziel bis 2030 locker. Diese über 1.000 Anlagen nicht mehr bauen zu können, wäre eine Sabotage aller Anstrengungen für Verfahrensbeschleunigungen der vergangenen Jahre", so Walker.

Aiwanger: „Süddeutsche Windprojekte brauchen faire Wettbewerbsbedingungen. Es geht nicht um Sondervorteile, sondern um den Ausgleich struktureller Nachteile windschwächerer Standorte.“ Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 insgesamt 1.000 neue Windenergieanlagen auf den Weg zu bringen. Allein im vergangenen Jahr wurden in Bayern 819 Genehmigungsanträge für neue Windenergieanlagen gestellt und Genehmigungen für 198 Anlagen erteilt.

Hintergrund:
Eine aktuelle Studie (März 2026) der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (https://erneuerbare-bw.de/de/news/news-einzelansicht/neue-studie-mehr-windkraft-im-sueden-spart-kosten-im-milliardenbereich) in München errechnet, dass sich durch einen bevorzugten Ausbau der Windenergie im Süden 1,8 Milliarden Euro Kosten sparen lassen. Grund: Durch eine ausgewogene regionale Verteilung der Erzeugung reduzieren sich Kosten für Netzengpassmanagement (Redispatch) im Vergleich zu einer Ballung der Windenergie im Norden. Die Studie wurde erstellt im Auftrag der Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg (PEE BW) und des Landesverbands Erneuerbare Energien Bayern (LEE Bayern).


Ansprechpartner Ministerium für Umwelt, Klima und EnergiewirtschaftBaden-Württemberg
Steffen Becker
Pressesprecher

Ansprechpartnerin Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/windenergie-bayern-und-baden-wrttemberg-setzen-sich-im-bundesrat-fr-bessere-bedingungen-ein/byde195509Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100
Die Bejagung von „Junggesellenschwärmen“, also einjähriger Junggänse die noch nicht brüten, kann auf Grundlage des Bayerischen Jagdgesetzes im Einklang mitder europäischen Vogelschutzrichtlinie erlaubt werden. Elterntiere und Gänseküken bleiben bei solchen Vergrämungsabschüssen konsequent geschützt. Schonzeitaufhebungen können zum Einsatz kommen, wenn übermäßige Schäden durch Wildgänse eingetreten sind oder drohen und andere Vergrämungsmaßnahmen nicht den gewünschten Erfolg erzielen. Sie können aber genauso Anwendung finden, wenn Verkotung oder Verschmutzung auf Liegewiesen an Badeseen zu Gesundheitsrisiken für Menschen führen können. Bestehen solche Konflikte in mehreren Jagdrevieren, können die Jagdbehörden auch unbürokratisch zu Allgemeinverfügungen greifen. Der Minister appelliert deshalb an Landwirte, Kommunen und Badegäste: „Gehen Sie auf die unteren Jagdbehörden an den Landratsämtern oder kreisfreien Städten zu, wenn Probleme mit Wildgänsen bestehen. Die Behörden können dann nach Lösungen suchen und die Bejagung prüfen.“

Wildgänse breiten sich seit vielen Jahren immer weiter im Freistaat aus und verursachen teils erhebliche Schäden in der Landwirtschaft sowie Konflikte im urbanen Raum. Der Freistaat hat bereits die Jagdzeiten erweitert, um den Jägern mehr Spielräume zur Unterstützung von Landwirten oder Kommunen einzuräumen. Im September 2025 etwa hat das Wirtschaftsministerium durch eine Verordnung die Jagd auf die invasive Nilgans auf das ganze Jahr ausgedehnt und die Rostgans mit Jagdzeit ins Jagdrecht aufgenommen. Seit April dieses Jahreswurden im Rahmen der Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes zudem die Jagdzeiten für Grau- und Kanadagans ausgeweitet.
Ansprechpartner: Bastian Brummer Stellv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/jagdministerium-erleichtert-bejagung-nicht-brtender-gnse/byde195526Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100 Dr. Klaus Moosmayer, Aufsichtsratsmitglied DAX40, Co-Vorsitzender des Zukunftsrates für gute Unternehmensführung beim Weltwirtschaftsforum: "Der Runde Tisch hat unter Leitung des Justizministers einen Vorschlag vorgelegt, der in hohem Maße praxisorientiert ist und nach der jahrzehntelangen Diskussion um eine Reform des Unternehmenssanktionenrechts endlich Rechtssicherheit für rechtstreue Unternehmen schafft."
Dr. Christoph Klahold, Sprecher des Vorstandes des Deutschen Instituts für Compliance: "Mit dem Vorschlag schaffen wir in Deutschland ein modernes Unternehmenssanktionenrecht. Klar definierte Leitplanken für gute Compliance setzen die richtigen Anreize und schaffen ein notwendiges Gegengewicht angesichts zunehmender Regelungsdichte und -komplexität."
Florian Horn, Mitglied der Hauptgeschäftsführung und Bereichsleiter Zentrale Aufgaben, Recht der IHK für München und Oberbayern: "Die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz zur Reform des bestehenden Unternehmenssanktionenrechts schafft mehr Rechtssicherheit für Unternehmen und wird von der IHK München ausdrücklich begrüßt. Die neu definierten Anreize für den Einsatz eines bedarfsgerechten Compliance-Management-Systems greifen die ohnehin bestehenden Anforderungen an ein wirksames Risikomanagement in den Unternehmen auf und honorieren diese durch eine bußgeldmindernde Berücksichtigung. Besonders positiv hervorzuheben ist, dass der Runde Tisch von Strafverfolgungsbehörden, Rechtsanwaltschaft, Wirtschaft und Wissenschaft ein Erfolgsmodell darstellt, um ausgewogene und praxistaugliche Gesetze aus einem Guss zu gestalten."
Dr. Martin Petrasch, Leiter der Fachgruppe Compliance beim Bundesverband der Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen: "Der von Bayerns Justizminister Georg Eisenreich eingesetzte Runde Tisch sendet mit seinen Vorschlägen starke Signale für eine moderne Unternehmens-Compliance. Erstmals werden gezielt Anreize für eine Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden gesetzt. Dies schafft gegenseitiges Vertrauen und fördert die Compliance-Kultur in den Unternehmen."
Prof. Dr. Christoph Knauer, Vorsitzender des Ausschusses für Strafprozessrecht der Bundesrechtsanwaltskammer: "Als Unternehmensverteidiger begrüße ich die Initiative und die in konstruktiver Diskussion erarbeiteten Ergebnisse des Runden Tisches: Von interner Aufklärung und Kooperation des Unternehmens profitieren am Ende sowohl die Ermittlungsbehörden als auch das Unternehmen. Dafür muss es einen belastbaren, bundesweit einheitlichen rechtlichen Anreiz geben. Internal Investigations kosten viel Geld, Unternehmensressourcen und Managementaufmerksamkeit — deshalb müssen sie als im Unternehmensinteresse liegend gegenüber Organen der Unternehmen überzeugend begründbar sein. Das ermöglichen die erarbeiteten klaren gesetzlichen Verankerungen: Ernsthafte Kooperation, professionelle interne Untersuchungen und wirksame Compliance sollen bei der Verbandsgeldbuße spürbar bußgeldmindernd berücksichtigt werden."
Die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge für eine Reform des Unternehmenssanktionenrechts hat das Bayerische Staatsministerium der Justiz nun in das laufende Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung eingebracht. Die Bundesregierung nimmt insoweit die Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Anlass, in § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) allgemeine Vorgaben für die Bemessung der Verbandsgeldbuße, u.a. auch zur Auswirkung von Compliance-Maßnahmen, einzuführen. Verbandsgeldbußen können gegen Unternehmen verhängt werden, wenn deren Leitungspersonen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begangen haben und hierdurch die Pflichten des Unternehmens verletzt oder das Unternehmen rechtswidrig bereichert wurde. Sie dienen vor allem dazu, mangelnde Kontrollmaßnahmen von Unternehmen zu sanktionieren und unrechtmäßig erwirtschaftete Gewinne abzuschöpfen.
Justizminister Eisenreich: "Die Einführung allgemeiner Vorgaben für die Bemessung der Verbandsgeldbuße und die Auswirkung von Compliance-Maßnahmen durch den Bund ist grundsätzlich zu begrüßen. Die geplante Regelung wird den Bedürfnissen an rechtssicheren Leitplanken für die Sanktionierung von Unternehmen aber nicht ausreichend gerecht. Ich sehe Nachbesserungsbedarf, da der Gesetzentwurf insbesondere zu schwache Anreize sowohl für geeignete Compliance-Maßnahmen als auch für eine Kooperation mit den Verfolgungsbehörden enthält."
Das geltende Unternehmenssanktionenrecht hat sich grundsätzlich bewährt. Es stellt ein funktionierendes und gleichzeitig flexibles Instrumentarium zur Ahndung von Regelverstößen dar. Gleichzeitig hat sich aber auch gezeigt, dass der Regelungsrahmen des Unternehmenssanktionenrechts modernisierungsbedürftig ist. Verstärkte Compliance-Maßnahmen der Unternehmen und die Durchführung unternehmensinterner Ermittlungen mit einer häufig sich daran anschließenden Kooperation mit den Verfolgungsbehörden, werden durch das Gesetz bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Bereits eine moderate Weiterentwicklung des Unternehmenssanktionenrechts kann zu einer spürbaren Verbesserung führen und gleichzeitig eine effektive Strafverfolgung gewährleisten. Dabei geht es darum, Leitplanken und Anreize für entsprechende Bemühungen zu schaffen, dadurch die Rechtssicherheit für Unternehmen zu erhöhen und deren Zusammenarbeit mit den Verfolgungsbehörden zu fördern. Es liegt auch im Interesse des Staates, Unternehmen bei der Stärkung von Compliance-Maßnahmen und damit bei rechtskonformem Verhalten zu unterstützen sowie durch eine angemessene und vorhersehbare staatliche Reaktion weitere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Unternehmen zu verhindern.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben sich dementsprechend insbesondere auf folgende Eckpunkte verständigt:
Übersichtliches Regelwerk für Compliance-Maßnahmen in § 130 OWiG: In § 130 OWiG sollen Grundelemente für geeignete Compliance-Maßnahmen festgelegt werden. Hierdurch sollen grundlegende Anforderungen für eine ordnungsgemäße Aufsicht und Organisation klar geregelt und zugleich Anreize für die Einrichtung und Fortentwicklung von Compliance-Systemen geschaffen werden.
Bußgeldmindernde Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen: In § 30 OWiG sollen klare Vorgaben für die bußgeldmindernde Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen aufgenommen werden. Die vorgeschlagene Änderung dient dazu, die Vornahme geeigneter Maßnahmen zur Compliance besonders in den Blick von Sanktions- und Unternehmenspraxis zu rücken und zugleich den sanktionsmildernden Einfluss auf die Sanktionsentscheidung zu betonen.
Förderung der Zusammenarbeit mit den Verfolgungsbehörden: In Verfahren nach § 30 OWiG sollen Maßnahmen des betroffenen Unternehmens zur Aufklärung und Zusammenarbeit mit der Verfolgungsbehörde noch stärker gefördert und weitergehende Anreize hierzu geboten werden. Es wird ein zweistufiges, flexibles System vorgeschlagen, in dem sich eine ernsthafte Kooperation mit der Verfolgungsbehörde, eigene Aufklärungsbemühungen und das Herbeiführen des Aufklärungserfolgs für das Unternehmen bußgeldmindernd auswirken.
Justizminister Eisenreich: "Ich möchte mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Runden Tischs für die äußerst konstruktive Mitarbeit und engagierte Diskussion bedanken."


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/47.php) ]]>https://www.bayern.de/reform-des-unternehmenssanktionenrechts-runder-tisch-compliance-und-internal-investigations-tagt-auf-einladung-von-justizminister-eisenreich-gemeinsame-eckpunkte-fuer-eine-reform-des-unternehm/byde195527Wed, 27 May 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann laden am
Mittwoch, den 3. Juni 2026, um 10:00 Uhr,
im Konferenzraum H.030 des Polizeipräsidiums Mittelfranken,
Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg,
zur feierlichen Einweihung des sanierten Hauptbaus ein. Der Bayerische Ministerpräsident wird die Festrede halten. Innenminister Herrmann spricht ein Grußwort. Anschließend gibt es einen Stehempfang. Es besteht die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch und zur Besichtigung des Dienstgebäudes. Für die musikalische Umrahmung sorgt ein Ensemble des Polizeiorchesters Bayern.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Wir bitten um vorherige Anmeldung unter pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de (mailto:pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-ministerprsident-dr-markus-sder-und-innenminister-joachim-herrmann-laden-zur-feierlichen-einweihung-des-sanierten-hauptbaus-des-polizeiprsidiums-mittelfranken-ein-einladun/byde195471Tue, 26 May 2026 12:01:59 +0100
Für Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ist das ein starkes Signal: "Diese Beteiligung zeigt: Unsere Landwirtschaft übernimmt Verantwortung – nicht erst in der Krise, sondern lange davor. Viele Bäuerinnen und Bauern beschäftigen sich intensiv mit der Frage, wie ihre Höfe auch unter schwierigen Bedingungen handlungsfähig bleiben können. Genau dieses Verantwortungsbewusstsein stärkt am Ende die Versorgungssicherheit für die Menschen in Bayern."

Die Ministerin betonte, dass es bei Krisenfestigkeit nicht nur um einzelne Notfälle gehe, sondern um die grundsätzliche Stabilität der Versorgung im Alltag: "Unsere bäuerlichen Familienbetriebe sichern jeden Tag unsere Ernährung, Wertschöpfung in der Region und lebendige ländliche Räume. Gerade in unsicheren Zeiten erwarten die Menschen zurecht funktionierende Strukturen, Verlässlichkeit und praktische Lösungen. Genau dafür steht unsere Landwirtschaft."

Die hohe Beteiligung wertet Kaniber deshalb auch als Ausdruck großer Bodenhaftung und Praxisnähe: "Trotz voller Arbeitstage haben sich die Bäuerinnen und Bauern die Zeit genommen, Erfahrungen und Einschätzungen einzubringen. Das zeigt, wie ernst die Betriebe ihre Verantwortung nehmen."

In den kommenden Wochen wertet das Landwirtschaftsministerium die Ergebnisse umfassend aus. Ziel ist es, Schwachstellen, Risiken und Unterstützungsbedarfe noch besser zu erkennen und daraus konkrete Maßnahmen für eine praxistaugliche Krisenvorsorge abzuleiten.
"Versorgungssicherheit entsteht nicht zufällig. Sie entsteht durch starke regionale Strukturen, gute Vorbereitung und Menschen, die Verantwortung übernehmen", so Kaniber. "Unser Anspruch ist es, die Betriebe bestmöglich dabei zu unterstützen – mit praxisnaher Beratung, verlässlichen Informationen und Lösungen, die im Alltag funktionieren."

Unter allen Betrieben, die vollständig an der Umfrage teilgenommen haben, verlost das Ministerium außerdem drei Zapfwellen-Notstromaggregate. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden demnächst ausgelost und anschließend direkt informiert.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/ueber-16-000-betriebe-haben-sich-beteiligt/index.html) ]]>https://www.bayern.de/ueber-16-000-betriebe-haben-sich-beteiligt-agrarministerin-kaniber-unsere-landwirtschaft-denkt-verantwortung-weiter/byde195468Tue, 26 May 2026 11:22:49 +0100
„Bayerns digitale Zukunft entsteht nicht nur in den Metropolen oder bei globalen Tech-Giganten, sondern auch und besonders in der Fläche unserer Heimat. Digitalisierung eröffnet die Chance, Wertschöpfung und hochqualifizierte Arbeitsplätze besser über ganz Bayern zu verteilen. Das ist wichtig, weil niemand etwas davon hat, wenn die Metropolen kollabieren, während im ländlichen Raum die Dörfer leer fallen. Umso besser, dass man smarte Ideen für die digitale Welt überall haben und von überall aus global skalieren kann. Zahlreiche digitale Champions auf dem Land zeigen schon heute, wie das erfolgreich gelingen kann“, freut sich Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring darauf, solche Unternehmen bekannter zu machen.

Auf Mehrings erster Tour durch Bayerns regionale Regionen stoppte der Minister unter anderem bei der Agentur Shytsee in Aschau am Inn. Dort standen moderne Content-, Marketing- und KI-gestützte Kommunikationsstrategien im Mittelpunkt. Das Unternehmen beschäftigt rund 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und hat seinen Sitz in einem kernsanierten ehemaligen Bauernhof im Ortsteil Wolfgrub. „Wo früher der Stall war, steht heute der Server. Wo einst die Kühe gemolken wurden, wird heute mit KI gearbeitet. Das ist erfolgreiche Transformation zum Anfassen“, zeigte sich der Minister begeistert.

Beim Softwareunternehmen pixx.io ging es anschließend um KI-basierte Lösungen für das Digital Asset Management. Das Mühldorfer Unternehmen entwickelt Anwendungen zur intelligenten Verwaltung von Bild- und Mediendateien und betreut mehr als 1.600 Kunden in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Zum Abschluss besuchte Mehring die NWS Digital GmbH am Standort Burgkirchen an der Alz. Das zur Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft Holding gehörende Unternehmen entwickelt KI-gestützte Sicherheits- und Überwachungsroboter für Industrieanlagen, kritische Infrastruktur und Betriebsgelände. Bei einer Live-Demonstration zeigte das Unternehmen autonome Robotersysteme, die eigenständig Innen- und Außenbereiche überwachen und besondere Vorkommnisse direkt an Einsatzzentralen melden.

„Der Sound der Zukunft kommt aus der Digitalwirtschaft. Indem wir sie nicht nur Großkonzernen aus Übersee überlassen, sondern die damit verbundenen PS auf die Straßen unserer bayerischen Regionen bringen, schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Wir bringen hochwertige Arbeitsplätze und moderne Wertschöpfung in ländliche Räume und stärken unsere technologische Souveränität“, so Minister Mehring.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/digital-championstour-minister-mehring-geht-auf-tour-durch-bayerns-regionen-mehring-digitale-zukunft-entsteht-nicht-nur-in-metropolen/) ]]>https://www.bayern.de/digital-championstour-minister-mehring-geht-auf-tour-durch-bayerns-regionen-mehring-digitale-zukunft-entsteht-nicht-nur-in-metropolen/byde195464Tue, 26 May 2026 08:27:22 +0100
steuererklaerung-mit-einem-klick.elster.de/ (https://steuererklaerung-mit-einem-klick.elster.de/)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26264/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-30-jahre-elster-erfolgreichstes-e-government-verfahren-mit-ueber-25-millionen-nutzern-bayerische-finanzverwaltung-erweitert-und-optimiert-elster-kontinuierlich-steue/byde195459Tue, 26 May 2026 07:41:02 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26263/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-bund-muss-foerderung-beim-glasfaserausbau-endlich-erhoehen-bayern-fordert-im-bundesrat-hoehere-foerdersaetze-fuer-kommunen/byde195467Tue, 26 May 2026 07:11:00 +0100

Konflikte mit Kindern gehören zum Familienalltag. Entscheidend ist, wie Eltern damit umgehen. Tipps dazu erhalten Eltern im nächsten Web-Coaching unter dem Motto „Wenn Türen knallen und Fetzen fliegen: Konflikte lösen im Familienalltag“. Dazu lädt das Bayerische Familienministerium am Donnerstag, 18. Juni um 20.30Uhr unter familienland.bayern.de (https://familienland.bayern.de/familienstark/themen-termine/social-media-kinder-jugendliche.php) .


Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Bayern ist Familienland. In der Familie beginnt und wächst unser Zusammenhalt und unser Miteinander. Familien sind das Herz unseres Freistaates. Für mich hat es Priorität, Familien zu unterstützen. Wir lassen Eltern nicht allein, auch nicht bei herausfordernden Themen wie Konflikten mit den eigenen Kindern. Im Web-Coaching erhalten Eltern wertvolle Tipps und können Sorgen, Fragen oder Anliegen direkt und unkompliziert ansprechen. Nutzen Sie die Gelegenheit und nehmen Sie an unserem kostenlosen Web-Coaching teil.“


Eine Anmeldung zum Online-Coaching ist nicht erforderlich. Während des Streams haben Eltern die Möglichkeit, in einem Chat anonym Fragen zu stellen. Darüber hinaus können Fragen bereits im Vorfeld als private Nachricht an den Instagram-Kanal @bayerisches_sozialministerium (https://www.instagram.com/bayerisches_sozialministerium/) gesendet werden. Zu Gast im Studio ist der Diplom-Sozialpädagoge Dominik Lorenz, der als Jugendsozialarbeiter an Schulen (JaS) an einem Förderzentrum tätig ist. Dort ist er Ansprechperson für die Kinder, Jugendlichen und Eltern. Er unterstützt bei Fragen, berät bei Problemen und vermittelt in Konflikten. Er ist außerdem in einer Erziehungsberatungsstelle tätig und gibt Fortbildungen für Fachkräfte zu Themen wie Konfliktmanagement, Kommunikationsstrukturen und Elternarbeit.


Das Bayerische Familienministerium bietet bereits seit 2020 zusammen mit dem Bayerisches Landesjugendamt Web-Coachings für Eltern an. Mehr als 22.000 Interessierte haben die Coachings bisher live und etwa 109.000 On-Demand auf YouTube verfolgt. Für alle, die vergangene Web-Coachings verpasst haben: Die Aufzeichnungen stehen unter familienland.bayern.de (https://familienland.bayern.de/familienstark/themen-termine/social-media-kinder-jugendliche.php) zur Verfügung.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-183.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-wir-staerken-eltern-um-konflikte-zu-meistern-familien/byde195466Tue, 26 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger würdigte den innovativen Ansatz: „Starkregen richtet immer wieder enorme Schäden an. Deshalb brauchen wir moderne Warnsysteme, die schnell und zuverlässig funktionieren. Genau hier setzt das Projekt KISS an: Mit KI sollen Gefahren früher erkannt werden, damit Kommunen und Einsatzkräfte rechtzeitig handeln können.“Das KI-gestützte Frühwarnsystem berechnet aus Regenprognosen konkrete Gefährdungsstufen für besonders kritische Bereiche. Ziel ist es, Warnzeiten deutlich zu verkürzen.

Der Minister betonte außerdem: „Bayern muss bei KI und Zukunftstechnologien vorne mitspielen. Mit unserer Technologieförderung bringen wir Innovation schneller in die Praxis und stärken gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. tandler.com beweist, dass unsere Förderungen gut angelegt sind und starke Ideen vorantreiben."

Die tandler.com GmbH entwickelt Softwarelösungen für die Siedlungswasserwirtschaft und beschäftigt rund 20 Mitarbeiter. Partner des Projekts "KISS" ist die Hochschule Landshut.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-bergibt-frderurkunde-fr-ki-basiertes-starkregen-frhwarnsystem-kiss/byde195472Tue, 26 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Gründer und Firmennachfolger sind unsere Zukunft. Es freut mich besonders, dass immer mehr junge Menschen bereits während des Studiums oder direkt danach den Schritt in die Selbstständigkeit wagen oder in die Firmennachfolge der Eltern eintreten. Bayern unterstützt diese Entwicklung seit Jahren gezielt mit einer starken Hochschul- und Forschungslandschaft, regionalen Gründerzentren, Finanzierungshilfen und einer engen Vernetzung von Mittelstand, Wissenschaft und Start-up-Szene. Auch deshalb sind wir Start-up-Land Nummer eins in Deutschland und stark im traditionellen Mittelstand.“

Zugleich sieht der Minister weiteren Handlungsbedarf auf Bundesebene. Deutschland brauche mehr Gründer- und Wachstumskapital sowie bessere Rahmenbedingungen für Unternehmensnachfolgen. „Wir müssen jungen Menschen den Weg in die Selbstständigkeit so leicht wie möglich machen. Das gilt auch für die Übernahme elterlicher Betriebe. Deshalb muss die mittelstandsfeindliche Erbschaftssteuer endlich abgeschafft werden.“

Außerdem fordert Aiwanger einen schnellen und umfassenden Abbau von Bürokratie: „Wir müssen dringend Arbeitszeiten flexibilisieren. Viele junge Gründer starten heute zunächst im Nebenerwerb. Der Staat muss ihnen den nötigen Freiraum geben, statt sie mit unnötigen Vorgaben zu gängeln.“

Bayern ist bundesweit Spitzenreiter bei Start-up-Gründungen und hat 2025 seine Führungsrolle weiter ausgebaut. Mit 785 Start-up-Neugründungen im Vorjahr, über 4.000 aktiven Start-ups und einem Finanzierungsvolumen von 3,3 Milliarden Euro liegt der Freistaat auf Platz eins in Deutschland.

Zusätzlich stehen jährlich mehrere tausend Familienbetriebe zur Übergabe an die nächste Generation an. Hubert Aiwanger: „Unternehmertum und Übernahme von Verantwortung muss wieder ,in'werden, sonst gehenWirtschaft und Gesellschaft in Deutschland den Bach runter.“

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-grnderszene-wchst-weiter/byde195465Mon, 25 May 2026 11:00:18 +0100
Bundesministerin Dorothee Bär betonte dabei die wachsende Bedeutung der Games-Branche auch außerhalb der Metropolen: „Die LFG Con in Hof hat erneut gezeigt, dass Games kein Großstadtphänomen sind, sondern die Menschen auch in den ländlicheren Regionen begeistern. Computerspiele sind schon lange kein Nischenprodukt mehr, sondern Kulturphänomen, digitale Schlüsseltechnologie und dynamisch wachsender Wirtschaftszweig zugleich.“

Der Bayerische Digitalminister Mehring sagte: „Die LFG Con zeigt eindrucksvoll, dass Games heute weit mehr als Unterhaltung sind. Games verbinden Menschen, fördern Kreativität und schaffen Zugänge zu digitalen Technologien. Genau deshalb unterstützen wir in Bayern eine starke Games-Kultur – nicht nur in den großen Städten, sondern in allen Regionen des Freistaats. Nachdem wir den Freistaat in den letzten beiden Jahren gezielt zu Deutschlands bestem Games-Standort entwickelt haben, legen wir jetzt noch eine Schippe drauf: Mit der Verdopplung unserer Förderkulisse geben wir Bayerns Pixelpionieren künftig doppelten Rückenwind und setzen ein starkes Ausrufezeichen hinter diesen dynamisch wachsenden Wirtschaftssektor.“

Besonders die Entwicklung in Oberfranken wertet der Minister als starkes Signal für den gesamten Digitalstandort Bayern: „Dass in Hof innerhalb weniger Jahre ein Event entstanden ist, das Tausende Menschen begeistert und die Community weit über die Region hinaus mobilisiert, verdient großen Respekt. Die LFG Con beweist, wie viel Innovationsgeist und ehrenamtliches Engagement in Oberfranken steckt – und dass digitale Zukunftstechnologien die Gesellschaft nicht spalten müssen, sondern junge Menschen zu Tausenden zusammenbringen können“, freut sich Minister Mehring.

Auch Bundesministerin Bär sieht darin ein wichtiges Signal für die Zukunft des Standorts: „Bayern hat auf diesem Sektor eine hochdynamische Entwicklung hingelegt und sich zu einem deutschen Top-Standort entwickelt. Oberfranken baut seinen Standort zu einem weiteren Games-Leuchtturm jenseits von München aus. Die LFG Con ist ein begeisterndes Aushängeschild.“

Die Veranstaltung in Hof stand auch in diesem Jahr wieder unter Mehrings Schirmherrschaft und mobilisierte am Pfingstsonntag über 80 Aussteller und mehrere tausend Gäste. Einst als Projekt von Jugendlichen entstanden, bringt die LFG Con inzwischen Entwicklerinnen und Entwickler, E-Sport-Begeisterte, Cosplayer, Content Creator sowie Familien und junge Menschen aus Bayern und den Nachbarbundesländern zusammen.

Für Mehring zeigt sich darin auch die gesellschaftliche und ökonomische Relevanz der Games-Branche: „Games sind Teil moderner Alltags- und Jugendkultur sowie explodierender Zukunftsmarkt. Wer über Digitalisierung spricht, muss auch über Games sprechen. Die Branche schafft kreative Arbeitsplätze, verzeichnet massives Umsatzwachstum, vermittelt digitale Kompetenzen und inspiriert junge Talente für Technologie und Innovation.“

Bayern habe sich in den vergangenen Jahren bewusst als führender Games-Standort in Deutschland positioniert. Veranstaltungen wie die LFG Con seien dabei ein wichtiger Baustein, so Mehring: „Eine starke Games-Szene entsteht dort, wo Menschen Ideen entwickeln, Communities aufbauen und Begeisterung teilen. Genau das passiert in Hof – und genau solche Initiativen machen Bayerns digitale Zukunft stark. Games entwickeln und spielen kann man schließlich überall. Digitale Zukunftstechnologien eröffnen deshalb die Chance, Wertschöpfung aus den Metropolen in alle Regionen unserer Heimat zu bringen.“







Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/bundesministerin-baer-und-digitalminister-dr-mehring-setzen-bei-der-lfg-con-in-hof-ein-starkes-signal-fuer-bayerns-games-standort-mehring-doppelter-rueckenwind-fuer-bayerns-pixelpioniere/) ]]>https://www.bayern.de/bundesministerin-baer-und-digitalminister-dr-mehring-setzen-bei-der-lfg-con-in-hof-ein-starkes-signal-fuer-bayerns-games-standort-mehring-doppelter-rueckenwind-fuer-bayerns-pixelpioniere/byde195406Sun, 24 May 2026 05:58:13 +0100https://www.bayern.de/gerlach-wirbt-fuer-mehr-hitzeschutz-in-kommunen-bayerns-gesundheitsministerin-macht-auf-beratungsangebot-des-freistaats-aufmerksam/byde195454Sun, 24 May 2026 00:00:00 +0100 Herrmann hält es für sehr wichtig, dass sich Christinnen und Christen mit klar vernehmbarer Stimme einbringen. „Wir können eine Gesellschaft prägen – gerade in einer Zeit, da viele Menschen orientierungslos und unsicher angesichts der Zukunft unserer Demokratie sind. Wir müssen als Vorbilder vorangehen und einen Unterschied machen. Wir müssen Leuten, die Hass und Hetze verbreiten, klar entgegentreten.“
Das eigene feste Wertefundament müsse für eine gelingende Demokratie jeden Tag aufs Neue gelebt werden. Das Land brauche Hilfsbereitschaft, Gerechtigkeit und Solidarität für die innere Geschlossenheit mehr denn je. „Diese Werte sind der lebendige Geist, der unsere Rechtsordnung trägt und unser Gemeinwesen zusammenhält“, ist Herrmann überzeugt. Sowohl der Freistaat Bayern als auch die Bundesrepublik Deutschland seien deshalb nicht neutral in Bezug auf die Weltanschauung: „Sie bekennen sich zu ihren christlichen Wurzeln aus vollster Überzeugung, auch wenn es keine Staatsreligion gibt.“
Herrmann betonte, dass das starke christliche Erbe in unserem Staat kein museales Relikt sei. „Es muss allen Christinnen und Christen Antrieb sein, sich für unsere Demokratie einzusetzen und sie, wo nötig, zu verteidigen. Das bedeutet auch fanatischen Auswüchsen entgegenzutreten – gegen alle Formen des Antisemitismus in unserem Land wie gegen absurde Rufe nach einem Kalifat in Deutschland.“ Herrmann rief dazu auf, alle Kraft des christlichen Glaubens dafür einzusetzen, das Spaltende und das Destruktive, das die demokratische Gesellschaft von innen heraus bedrohe, zu überwinden.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-beim-bayerischen-kirchentag-am-hesselberg-demokratie-braucht-religion-christentum-einzigartiges-ethisches-fundament/byde195394Sat, 23 May 2026 08:05:00 +0100

Scharf mahnte in ihrer Rede: „Das Massengrab steht für die unfassbaren Schrecken von Flucht und Vertreibung. Ein unaussprechliches Grauen, ein furchtbares Schicksal.“ Sie betonte die Notwendigkeit von Gedenken und Erinnern: „Wir gedenken, wir erinnern, wir verschweigen nichts. Denn Erinnerung ist nicht rückwärtsgewandt, sie ist richtungsweisend.“ Scharf hob dabei die Bedeutung des anschließend stattfindenden Brünner Friedensmarsches hervor: „Dass wir heute gemeinsam diesen Weg gehen, ist ein starkes Zeichen. Wir halten die Erinnerung wach. Wir trauern miteinander. Wir bauen Brücken, wo früher Gräben waren. Versöhnung statt Vergeltung. Dialog, Austausch und Verständnis statt Hass, Ausgrenzung und Gewalt.“ Sie dankte der Initiative von Meeting Brno für die Organisation des Brünner Friedensmarsches als wichtiges Symbol der Versöhnung: „Der Brünner Friedensmarsch erfüllt mich mit Hoffnung. Hoffnung, dass wir gemeinsam eine Zukunft gestalten, die geprägt ist von Respekt, Miteinander und Frieden. Der Brünner Friedensmarsch ist ein politisches Zeichen: Versöhnung ist möglich und sie verlangt Verantwortung. Dass wir heute hier gemeinsam sind – Deutsche und Tschechen – ist ein starkes Signal für Europa und für die Welt.“


Der Sudetendeutsche Tag findet seit 76 Jahren am Pfingstwochenende statt und ist die jährliche Zusammenkunft der sudetendeutschen Volksgruppe. Zum ersten Mal in der Geschichte wird der Sudetendeutsche Tag in der Tschechischen Republik ausgerichtet. Der sogenannte Brünner Todesmarsch am 31.05.1945 war Teil der Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung aus Mähren. Tausende Menschen verstarben auf dem Weg von Brünn nach Niederösterreich. Zum Gedenken daran findet seit mehr als zehn Jahren der Brünner Friedensmarsch statt. Auf diesem gehen Deutsche und Tschechen ab Pohrlitz/PohoÅ™elice zusammen den Weg des Brünner Todesmarsches rückwärts nach Brünn.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-182.php) ]]>https://www.bayern.de/bruenner-friedensmarsch-setzt-ein-politisches-zeichen-vertriebene/byde195360Fri, 22 May 2026 15:27:03 +0100
In Washington sind unter anderem Gespräche im Pentagon sowie im US-Außenministerium (State Department) geplant. Im Mittelpunkt stehen die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit, die Bedeutung der amerikanischen Militärstandorte in Bayern sowie aktuelle geopolitische Herausforderungen. Darüber hinaus dienen Gespräche mit ausgewählten Think Tanks und Vertretern der US-Wirtschaft der weiteren Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und den Vereinigten Staaten.

In Ottawa steht die Intensivierung der Beziehungen zwischen Bayern und Kanada im Fokus. Staatsminister Dr. Herrmann besucht zunächst die CANSEC 2026, Kanadas größte internationale Fachmesse für Verteidigungs-, Sicherheits- und Zukunftstechnologien und trifft bayerischen Unternehmen vor Ort. Zudem informiert sich Staatsminister Dr. Herrmann über aktuelle kanadische Beschaffungs- und Modernisierungsvorhaben im Verteidigungsbereich. Weitere Gespräche mit führenden Vertretern der kanadischen Regierung und Wirtschaft dienen der Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Bayern und Kanada.



Staatsminister Dr. Florian Herrmann:

„Bayern setzt sich seit jeher aus tiefer Überzeugung für eine enge transatlantische Partnerschaft und Freundschaft ein. Deshalb ist es mir wichtig, persönlich vor Ort zu sein und im direkten Austausch für Bayerns Interessen zu werben.

Die Vereinigten Staaten sind ein unverzichtbarer Partner für die Sicherheit Europas und Deutschlands. Gerade in Zeiten großer geopolitischer Herausforderungen ist die enge sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit von elementarer Bedeutung. Ich möchte unseren amerikanischen Partnern deutlich machen, wie sehr wir ihr Engagement in Europa und insbesondere in Bayern schätzen. Der Truppenübungsplatz Grafenwöhr ist dafür ein herausragendes Beispiel. Er ist nicht nur für die US-Streitkräfte von großer Bedeutung, sondern ein zentraler Ort gemeinsamer Ausbildung und Zusammenarbeit innerhalb der NATO.

Auch mit Kanada verbindet Bayern eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft. Kanada ist für Bayern ein wichtiger wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Partner mit großem Potenzial für weitere Kooperationen, insbesondere in den Bereichen Innovation, Hochtechnologie sowie Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Die CANSEC 2026 bietet eine hervorragende Gelegenheit, mit Unternehmen und politischen Entscheidungsträgern persönlich ins Gespräch zu kommen und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Kanada weiter zu vertiefen.

Bayern steht für offene Märkte, wirtschaftliche Freiheit und internationale Zusammenarbeit. Die langjährige Verbundenheit mit den USA und Kanada ist ein starkes Fundament, um gemeinsame Zukunftschancen zu nutzen und unsere Partnerschaften weiter auszubauen.“ ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-dr-florian-herrmann-reist-in-die-usa-und-nach-kanada/byde195356Fri, 22 May 2026 15:03:53 +0100


Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Tschechien ist eines unserer wichtigsten Nachbarländer. Wir pflegen eine enge Freundschaft. Umso mehr freue ich mich über die Einladung zum persönlichen Wiedersehen mit Staatspräsident Petr Pavel. Bayern und Tschechien haben einen großen gemeinsamen Grenzraum, arbeiten gut zusammen und haben auch historisch eine bedeutende Verbindung. Das zeigt sich in diesem Jahr insbesondere auch im Sudetendeutschen Tag. Als Schirmherr der Sudetendeutschen habe ich die Einladung zum Besuch gerne wieder angenommen. Die Sudetendeutschen sind Brückenbauer für Frieden und Versöhnung in Europa. Durch Dialog und Miteinander waren sie der Wegbereiter der deutsch-tschechischen Freundschaft. Die Sudetendeutschen pflegen Tradition und die Erinnerung an die alte Heimat, aber stellen dabei immer das Verbindende in den Vordergrund. Gerade in Zeiten immer neuer globaler Krisen und Kriege ist das ein starkes Zeichen für eine gemeinsame Zukunft im Herzen Europas.“



Ab 10.30 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 76. Sudetendeutschen Tag der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Brünn/Brno teil und hält eine Rede (Messegelände Brünn, Pavillon P, Výstaviště 405/1, 603 00 Brno-střed; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an miksch@sudeten.de (mailto:miksch@sudeten.de) ).



Gegen 16.00 Uhr ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf Einladung von Tschechiens Staatspräsident Petr Pavel zu einem offiziellen Gespräch am Amtssitz des Präsidenten auf der Prager Burg zu Gast (eine Akkreditierung ist nicht möglich).



Hinweis für Berichterstatter: Das Programm ist vorläufig und kann sich jederzeit ändern. Eine Auswahl an Fotos kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/ministerpraesident-dr-markus-soeder-reist-in-die-tschechische-republik-2/byde195244Fri, 22 May 2026 12:00:00 +0100 Bernreiter erinnert zugleich an wichtige Schritte, die nun seitens des Bundes folgen müssen: „Für das Bahnprojekt Augsburg – Ulm ist entscheidend, dass der Bund zeitnah die Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt, damit das Vorhaben ohne Verzögerungen weiterlaufen kann. Zudem muss der Bund Ausbaumaßnahmen in den Bahnknoten Augsburg und Ulm/Neu-Ulm auf den Weg bringen, die nicht Teil des Projekts sind. Auch bei anderen Schienenprojekten in Bayern wie der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, dem Ostkorridor Regensburg – Hof und der ABS 38 warten wir auf eine zügige Umsetzung durch den Bund. Außerdem muss die parlamentarische Befassung des Bundestages mit dem Brenner-Nordzulauf, dem Ausbau Landshut – Plattling und der Elektrifizierung Mühldorf – Landshut nun zeitnah erfolgen.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/55/index.php) ]]>https://www.bayern.de/bahnprojekt-augsburg-ulm/byde195378Fri, 22 May 2026 10:45:00 +0100

Scharf hob dabei die Bedeutung von Kulturpflege hervor: „Mit der Verleihung der Kulturpreise setzen wir ein Zeichen: für Menschlichkeit, für Europa, für Versöhnung. Kultur schafft Begegnung. Wo Gräben waren, baut Kultur Brücken – über Grenzen hinweg, generationenübergreifend.“ Sie gratulierte den Preisträgerinnen und Preisträgern zu ihrer Auszeichnung und ihrem wertvollen Beitrag zum Erhalt der sudetendeutschen Kultur: „Ihre Werke spiegeln die Vielfalt der sudetendeutschen Kultur auf eindrucksvolle Weise wider. Sie verbinden Gegenwart und Vergangenheit und sind ein Ausdruck der tiefen Verbundenheit zur Heimat.“


Die Ministerin dankte den Sudetendeutschen für ihren jahrzehntelangen unermüdlichen Einladung der Sudetendeutschen nach Brünn: „Durch die Verbrechen des Nationalsozialismus haben die Beziehungen zwischen Deutschen und Tschechen im 20. Jahrhundert einen tiefen Bruch erlitten. Heute reichen sich die Menschen beider Länder die Hände – zur Versöhnung, zur Partnerschaft, zu einer gemeinsamen Zukunft Europa. Dieser gelebte Weg des Dialogs ist beeindruckend.“ Der Ausbau des grenzüberschreitenden Miteinanders zwischen Bayern und Tschechien sei ihr ein großes Anliegen. Scharf betonte die Leistung der Sudetendeutschen für Bayern: „Ohne die Sudetendeutschen wäre Bayern heute nicht so schön und erfolgreich. Wir haben eine großartige bayerische Kultur – die Kultur der Sudetendeutschen ist ein Teil davon. Sie bereichert unser Land.“


Der Sudetendeutsche Tag findet seit 76 Jahren am Pfingstwochenende statt und ist die jährliche Zusammenkunft der sudetendeutschen Volksgruppe. Zum Programm zählen dieses Jahr unter anderem die Kulturpreisverleihung am Freitag, der Gedenkakt am Massengrab in Pohrlitz/PohoÅ™elice mit dem anschließenden Brünner Friedensmarsch von Pohrlitz nach Brünn am Samstag und die traditionelle Hauptkundgebung am Sonntag.


In Folge des Zweiten Weltkriegs und der Schrecken des Nationalsozialismus sind drei Millionen Deutsche aus der damaligen Tschechoslowakei vertrieben worden. In der Bundesrepublik fanden viele von ihnen eine neue Heimat. Seit 1954 hat Bayern die Schirmherrschaft über die Volksgruppe der Sudetendeutschen inne. Über Jahrzehnte waren die Beziehungen zwischen Sudetendeutschen und Tschechen stark belastet.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-181.php) ]]>https://www.bayern.de/verleihung-der-sudetendeutschen-kulturpreise-beim-sudentendeutschen-tag-in-bruenn-brno-veranstaltung-erstmals-in-tschechien-vertriebene/byde195292Fri, 22 May 2026 09:30:24 +0100
"Georg Schneider hat sich über viele Jahre mit großem Einsatz für die bayerische Brauwirtschaft starkgemacht. Er hat Tradition bewahrt, die Partnerschaft mit dem heimischen Hopfen- und Gerstenanbau gestärkt und so auch wichtige Impulse für die Zukunft gesetzt. Dafür gebührt ihm unser ausdrücklicher Dank", betonte die Ministerin. Und weiter: "Sein Engagement wirkt weit über Bayern hinaus und stärkt die internationale Wahrnehmung unseres bayerischen Bieres."

Schneider hat die gute Positionierung im Qualitätssegment weiter vorangetrieben. Durch seine vermittelnde Art hat er die Vielfalt der bayerischen Bierbranche einen können. Dieser Zusammenhalt war und ist Teil der Erfolgsgeschichte von Bier aus Bayern im In- und Ausland. Dem neu gewählten Präsidenten Dr. Stefan Kreisz wünscht die Ministerin für seine neue Aufgabe viel Erfolg, ein gutes Gespür für die Branche und eine glückliche Hand für die Zukunft im Sinne des bayerischen Bieres. Dr. Stefan Kreisz gilt sowohl im brauwirtschaftlichen Mittelstand als auch bei großen Unternehmen der Branche als anerkannte und geschätzte Persönlichkeit. Mit seinem breiten Netzwerk und seiner fachlichen Expertise kann er wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des bayerischen Bieres setzen.

Kaniber nutzte die Veranstaltung auch, um für den bewussten Genuss heimischer Produkte zu werben. Die Ministerin stellte klar, dass bayerisches Bier weit mehr ist als ein Getränk: "Bayerisches Bier steht für Qualität, für hochwertige Rohstoffe und für unsere Heimat. Es verbindet Landwirtschaft, Braukunst und regionale Identität – und genau das macht seine Stärke aus. Und wer auf Alkohol verzichten möchte, findet heute eine große Auswahl an hochwertigen alkoholfreien Bieren aus Bayern." Die knapp 600 Braustätten in Bayern stehen für Tradition, Innovation und regionale Verankerung.

Gleichzeitig machte Kaniber deutlich, dass die Branche aktuell vor großen Herausforderungen steht. "Unsere Brauereien stehen unter wirtschaftlichem Druck. Deshalb habe ich frühzeitig gehandelt und die gesamte ‚Wertschöpfungskette Bier‘ an einen Tisch geholt. Alle müssen ihren Beitrag leisten, damit dieses Kulturgut und seine mittelständischen Traditionsbetriebe mit ihren vorgelagerten, landwirtschaftlichen Zulieferbetrieben erhalten bleiben", so die Ministerin.

Zum Abschluss unterstrich die Ministerin die Bedeutung des bewussten Konsums und der Entscheidung für Regionalität: "Bayerisches Bier schmeckt nach Heimat, weil Heimat drinsteckt. Wer regional trinkt, schützt unsere wundervolle Kulturlandschaft. Denn bayerisches Bier steht für Qualität, für gelebte Tradition und für regionale Wertschöpfung."Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/kaniber-wuerdigt-praesidenten-schneider/index.html) ]]>https://www.bayern.de/bayerisches-bier-ist-heimat-und-herzensangelegenheit-kaniber-wirbt-fuer-heimischen-genuss-und-wuerdigt-verdienste-des-scheidenden-praesidenten-schneider-glueckwunsch-an-dr-ste/byde195276Fri, 22 May 2026 08:58:04 +0100https://www.bayern.de/bayern-treibt-modernisierung-der-krankenhaeuser-weiter-voran-gesundheitsministerin-gerlach-anlaesslich-der-einweihung-des-ersatzneubaus-der-rangauklinik-ansbach-foerdermittel-in-hoehe-von-r/byde195245Fri, 22 May 2026 07:12:14 +0100Hinweise zum PDF-Format/Anzeigeprogramm (http://www.stmfh.bayern.de/gehezu.asp?thema=pdf-hinweis)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26262/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-ueber-174-millionen-euro-fuer-gigabitausbau-in-allen-regierungsbezirken-33-kommunen-erhalten-foerderbescheide-nach-der-bayerischen-kofinanzierungs-gigabitrichtlinie-2-0/byde195235Fri, 22 May 2026 05:58:13 +0100https://www.bayern.de/gerlach-warnt-vor-risiken-durch-zecken-bayerns-gesundheitsministerin-in-diesem-jahr-bereits-14-fsme-faelle-und-mehr-als-500-borreliose-faelle/byde195236Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100
Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Lebendige Innenstädte sind weit mehr als Einkaufsorte. Sie sind Treffpunkte, Identifikationsorte und Zentren des gesellschaftlichen Lebens. Mit Maßnahmen wie dem bayerischen Ladenschlussgesetz verbessern wir stetig die unternehmerischen Rahmenbedingungen. Zur Belebung der bayerischen Innenstädte brauchen wir allerdings auch das Engagement vor Ort. Deshalb mein Appell: Werdet kreativ, seid mutig, legt euch ins Zeug – wir unterstützen euch.“

Mit der Förderung sollen neue Ideen und kreative Konzepte unterstützt werden, die den stationären Handel stärken, Besucher in die Innenstädte bringen und die Aufenthaltsqualität nachhaltig verbessern. Gerade in Zeiten veränderter Konsumgewohnheiten und wachsender Konkurrenz durch den Online-Handel gewinnen innovative Ansätze im Stadtmarketing zunehmend an Bedeutung.

Das Bayerische Wirtschaftsministerium lädt daher kommunale und privatwirtschaftliche City- und Stadtmarketingorganisationen sowie Zusammenschlüsse gewerblicher Unternehmen ein, sich mit innovativen Konzepten und Projekten zu bewerben. Ziel ist es, gemeinsam die Innenstädte Bayerns zu stärken und ihre Zukunftsfähigkeit zu sichern.

Die Bewerbung für die Handelsförderung 2026 ist ab sofort möglich. Bewerbungsschluss ist der 17. Juli2026.

Weitere Infos unter:Handel - Bayerisches Wirtschaftsministerium - Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (https://www.stmwi.bayern.de/wirtschaft/mittelstand/handel/)

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bewerbung-fr-handelsfrderung-2026-ab-sofort-mglich/byde195263Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100

MÜNCHEN. Dr. h.c. Susanne Klatten erhält die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume händigte ihr die Ehrung am Mittwochnachmittag im Rahmen der internationalen Veranstaltung „Forum UnternehmerTUM“ in München aus.


„Sie sind die Mutter des Erfolgs der UnternehmerTUM. Mit großem Einsatz von Zeit und Mitteln haben Sie die UnternehmerTUM zum führenden Zentrum für Gründung und Innovation in Europa und nationales Vorbild für Start-up-Förderung gemacht. Hier versammeln sich mutige Macher mit innovativen Ideen. Sie haben also einen kräftigen Anteil daran, dass München und Bayern als lebendiges Ökosystem bei Transfer und Ausgründungen heute die Nummer Eins in Europa sind – und auch weltweit einen Namen haben“, so Staatsminister Blume zu Beginn seiner Laudatio.


„Mit Ihrem Engagement lassen Sie Menschen wachsen und inspirieren zukünftige Generationen – und das bei Wissenschaft und Kunst gleichermaßen. So haben Sie mit großem Engagement und großzügigen Mitteln dafür gesorgt, dass sowohl der naturwissenschaftliche wie auch der geisteswissenschaftliche Fortschritt Rückenwind bekommt. Der Susanne-Klatten-Stiftungslehrstuhl auf dem wichtigen Feld der Bildungsforschung ist dafür nur ein Beispiel. Mit ihrer Stiftung Kunst und Natur und der deutschlandweit einmaligen Initiative SKala und SKala Campus fördern Sie Gemeinschaft und Teilhabe, zwei zentrale Säulen unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Das zeigt ihr gesamtgesellschaftliches Verständnis von Zukunft – und damit sind Sie ein echtes Vorbild“, betonte Blume mit Blick auf das umfassende Engagement von Susanne Klatten.


„Sie sind also eine echte Zukunftsmacherin. Ihre Ansicht, es sei ihre Pflicht als Unternehmerin, sich um die Zukunft zu kümmern, ist beispielgebend. Seit Jahrzehnten setzen Sie Maßstäbe für wirtschaftlichen Erfolg, unternehmerische Verantwortung und nachhaltiges Handeln. Kurz: Sie sind eine Vorbildunternehmerin - mit einer klaren Haltung zu vielen Themen. Dabei sind Sie aber keine Lautsprecherin, sondern eine kluge Mahnerin.“ Er dankte der Unternehmerin auch für ihre Nachdrücklichkeit in verschiedenen Debatten.


„Für Ihren Einsatz für Wissenschaft und Kunst gebührt Ihnen höchste Anerkennung. Es ist mir eine große Ehre, Ihnen für ihr außerordentliches unternehmerisches, soziales und kulturelles Engagement die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM zu überreichen – eine Auszeichnung, die mit dieser Verbindung von Wissenschaft und Kunst wie geschaffen für Sie ist“, erklärte Staatsminister Blume bei der Übergabe des Bronze-Reliefs.


Umfassendes Engagement von der Gründungsförderung bis zur Unterstützung von gemeinnützigen Organisationen


Die von Susanne Klatten gegründete gemeinnützige UnternehmerTUM in München kümmert sich um die Förderung und Beratung von Start-ups und ist heute mit jährlich rund 140 wachstumsstarken Technologie-Gründungen das führende Zentrum für Gründung und Innovation in Europa.  Auch mit ihrem Engagement an der TU München (TUM) und der Hochschule für Philosophie München (HFPH) setzt sich Susanne Klatten für den naturwissenschaftlichen und geisteswissenschaftlichen Fortschritt ein: Durch ihre Stiftungen konnte der Susanne-Klatten-Stiftungslehrstuhl für Empirische Bildungsforschung an der TUM eingerichtet sowie die Stiftungsprofessur „Philosophie und Demokratiefähigkeit“ an der HFPH geplant werden.


Nachhaltige Gesellschaftsprojekte liegen ihr ebenso am Herzen: Mit Ihrer Stiftung Kunst und Natur schafft sie Raum für Begegnung, Inspiration und nachhaltiges Handeln. Bildung, Integration und Gesundheit stehen bei der von ihr geleiteten, deutschlandweit einzigartigen Initiative SKala, die zwischen 2016 und 2022 bundesweit über 90 gemeinnützige Organisationen mit rund 100 Millionen Euro gefördert hat, und dem Folgeprojekt SKala Campus im Mittelpunkt. Susanne Klatten wurde 2007 mit dem Bayerischen Verdienstorden (https://de.wikipedia.org/wiki/Bayerischer_Verdienstorden) und 2022 mit dem  Bayerischen Verfassungsorden (https://de.wikipedia.org/wiki/Bayerischer_Verfassungsorden) ausgezeichnet.


Die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM


Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst verleiht seit dem Jahr 2000 die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM an herausragende Persönlichkeiten für deren Verdienste um Wissenschaft und Kunst, seit 2008 in Form eines Bronze-Reliefs. Ziel dieser Ehrung ist neben der Würdigung dieser Persönlichkeiten, Kultur als Einheit zu begreifen: Wissenschaft und Kunst sollen als zwei Seiten der selben Medaille wahrgenommen werden. Pro Jahr werden nur bis zu acht Auszeichnungen vergeben.


Fotos von der Übergabe stehen zum kostenlosen Download bereit:
Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Markus Blume im Bild (https://www.stmwk.bayern.de/ministerium/minister-fuer-wissenschaft-und-kunst/bilder.html)


Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089 2186 2057
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/13005/pro-meritis-scientiae-et-litterarum-an-susanne-klatten-sie-lassen-menschen-wachsen-und-inspirieren-zukuenftige-generationen.html) ]]>https://www.bayern.de/pro-meritis-scientiae-et-litterarum-an-susanne-klatten-sie-lassen-menschen-wachsen-und-inspirieren-zuknftige-generationen/byde195277Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
25.05.
07.00 Uhr
Pfingstritt Bad Kötzting
Bad Kötzting
30.05.
13.15 Uhr
Rede beim Bayerischen Agrarhandelstag
Bad Birnbach

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 25.05.2026 – 31.05.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
26.05.
09.00 Uhr
Unternehmensbesuch bei der Firma SK Verbundenergie
Regensburg

10.30 Uhr
Unternehmensbesuch und Förderurkundenübergabe bei der Firma EVANIUM Healthcare
Regensburg
28.05.
11.30 Uhr
Unternehmensbesuch bei der Firma OWS Service
Weiden


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-und-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-22-kalenderwoche-3/byde195291Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100 Michael Libionka absolvierte 1991 seine Ausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst in Bayern. Libionka durchlief verschiedene Stationen, unter anderem im Polizeipräsidium Unterfranken und bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Von 2017 bis 2021 war er zudem Beauftragter des Innenministeriums für Polizeiliches Einsatzverhalten. Zuletzt leitete er die Polizeiinspektion Würzburg Stadt, eine der personalstärksten Dienststellen Bayerns. "Im Laufe Ihrer beeindruckenden Polizeikarriere führten Sie zahlreiche Arbeitsgruppen und hatten dabei immer einen Blick für praktikable Lösungen. So förderten Sie Akzeptanz und Umsetzbarkeit gleichermaßen", würdigte Innenstaatssekretär Kirchner die bisherigen Leistungen von Michael Libionka.
Der dienstliche Werdegang und ein Foto von Michael Libionka können dem Anhang entnommen werden.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/neuer-polizeivizeprsident-bei-der-bayerischen-bereitschaftspolizei-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-verabschiedet-stefan-weis-und-fhrt-michael-libionka-als-nachfolger-ein/byde195308Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100

MÜNCHEN/NÜRNBERG. Bau-Meilenstein an Bayerns jüngster und zehnter Landesuniversität: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Markus Blume und Bauminister Christian Bernreiter haben heute den Spatenstich für gleich fünf neue Gebäude am Campus der Technischen Universität Nürnberg (UTN) gesetzt.


Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wer an morgen denkt, gestaltet die Zukunft für künftige Generationen. Der Ausbau der Technischen Universität Nürnberg ist ein echtes Zukunftsprojekt – mit fünf neuen Gebäuden, 660 Mio. Euro Investitionen und der ersten Universitätsneugründung im Freistaat seit 1978. Die UTN konzentriert sich auf Künstliche Intelligenz und steht für die Universität von morgen. Sie ist Teil eines großen Ziels: Bayern zur echten Technologiemacht machen mit neuen Ideen, Arbeitsplätzen und Perspektiven für junge Menschen. Im globalen Wettbewerb können wir nur bestehen, wenn wir bei Forschung, Innovation und Technologie an der Spitze bleiben. So sichern wir Wettbewerbsfähigkeit, unsere Werte und die Demokratie. Deshalb investieren wir seit 2018 mit der Hightech Agenda sieben Mrd. Euro in Technologien wie KI, Robotik, Luft- und Raumfahrt sowie Life Sciences. Bayern ist bereits ein echter Tech-Gigant mit einer starken Start-up-Szene und den meisten Supercomputern Deutschlands. Nur wer schnell und innovativ auf die Herausforderungen der Zeit reagiert, sichert die Zukunft.“


Wissenschaftsminister Markus Blume: „Ein fünffacher Spatenstich zum fünfjährigen Jubiläum der UTN – das ist ein Geburtstagsgeschenk der Extraklasse! Die UTN ist ein Leuchtturm für Nürnberg, für Bayern und für ganz Deutschland. Als erste KI-Universität der Republik mit neuen Strukturen und visionären Ideen für Lehre und Forschung ist sie Role Model für die Universität der Zukunft.  Das rasante Wachstum der UTN wird durch die parallele Errichtung von gleich fünf Gebäuden nun auch baulich sichtbar. Wir investieren für die gesamte erste Entwicklungsstufe rund 660 Millionen Euro. Damit ist klar: Bayern baut auf und für die Wissenschaft, denn sie ist Grundlage für Wirtschaftskraft und Wohlstand in der Zukunft. Vielen Dank an Prof. Dr. Michael Huth für seine herausragende Arbeit als Gründungspräsident – er lebt den UTN-Spirit vor.“


Bauminister Christian Bernreiter: „Dieses Megaprojekt steht für die starke, funktionierende Bauverwaltung des Freistaats: Innerhalb weniger Jahre schaffen wir hier gewissermaßen aus dem Nichts einen der modernsten Studienorte des Landes mit knapp 18.000 Quadratmetern Nutzfläche in der ersten Entwicklungsstufe. Die nachhaltige Bauweise und das Energiekonzept mit dem fast 50 Meter hohen Großwärmespeicher als Herzstück zeigen zudem einmal mehr: Bayern ist das Land der Innovationen.”


UTN-Präsident Prof. Dr. Michael Huth: „Mit dem Baubeginn von fünf Gebäuden schreitet die Weiterentwicklung der UTN und ihres Schwerpunktes KI rasch voran. Diese Flächen und Räume werden studentisches Leben, neue Studiengänge, den Ausbau von international exzellenter Forschung und die Verortung der ersten drei Departments, des Präsidiums und der Verwaltung ermöglichen. Wir danken allen Beteiligten für ihr Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit bei der Umsetzung dieser Baumaßnahmen und dieser Baufeier. Mein Dank gilt auch der Staatsregierung und dem Landtag für die Unterstützung dieses in Bayern und Deutschland einzigartigen Zukunftsprojektes.“


Das erste Gebäude der UTN – der Cube One – wurde bereits 2024 fertiggestellt. Mit dem Baustart für fünf weitere Gebäude wird der bauliche Aufbau der Universität nun zügig fortgesetzt. Die neuen Gründungsgebäude sowie der Learning Hub bilden zentrale Bausteine für die weitere Entwicklung der UTN. Parallel zu den nun beginnenden Hochbaumaßnahmen laufen weiterhin Erschließungsarbeiten auf dem Campusgelände, in deren Zuge auch weitere Gebäude folgen werden, darunter ein hochmoderner Wärmespeicher und eine Energiezentrale.


Interaktiver Learning-Hub und Flächen für Forschung


Der Learning Hub entsteht in unmittelbarer Nähe zu den bereits bestehenden Campusgebäuden. Vorgesehen sind moderne Lehr- und Lernflächen mit offenen Kommunikationsbereichen, Active Learning Classrooms, Gruppenarbeitsräumen, einem bibliothekarischen Lernzentrum, einer Cafeteria sowie flexibel nutzbaren Lernbereichen. Die Fertigstellung ist zum Wintersemester 2027/28 geplant.


Im Norden des Campus entstehen die weiteren Gründungsgebäude mit Flächen für Lehre, Forschung, Verwaltung und studentisches Leben. Geplant sind unter anderem Labore, Werkstätten, Büros sowie zentrale Einrichtungen für interdisziplinäre Zusammenarbeit und Wissenstransfer.


Im Endausbau wird der Campus auf einer Fläche von rund 37 Hektar Platz für bis zu 6.000 Studierende, 200 Professorinnen und Professoren sowie rund 1.800 Beschäftigte bieten.


 


Philipp Spörlein, stellv. Pressesprecher, 089 2186 2621
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/13006/bau-meilenstein-an-der-technischen-universitaet-nuernberg-fuenffacher-spatenstich-am-utn-campus.html) ]]>https://www.bayern.de/bau-meilenstein-an-der-technischen-universitt-nrnberg-fnffacher-spatenstich-am-utn-campus/byde195349Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100 In 33 Jahren als Erster Bürgermeister habe Thallmair die Weichen für Starnbergs Zukunft erfolgreich gestellt, lobte Herrmann, unter anderem mit dem Neubau des Bahnhofs Nord oder der Gründung der Musikschule. "Ihre besondere Stärke lag darin, große kommunale Aufgaben nicht als bloße Verwaltungsentscheidungen zu begreifen. Dieses Selbstverständnis, verbunden mit klarer Haltung und langem Atem, hat Ihr Wirken als Bürgermeister in besonderer Weise ausgezeichnet."
Auch überörtlich habe Thallmair als Präsident des Bayerischen Gemeindetags, als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und als Präsident des Bayerischen Senats die Anliegen der Städte, Märkte und Gemeinden mit großem Nachdruck vertreten. "Ihr Wort hatte Gewicht, weil es aus jahrzehntelanger kommunaler Erfahrung kam und von der festen Überzeugung getragen war, dass eine lebendige Demokratie starke Kommunen braucht", so der Kommunalminister in seinem Gratulationsschreiben.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-kommunalminister-joachim-herrmann-gratuliert-dem-ehrenprsidenten-des-bayerischen-gemeindetags-und-ehemaligen-ersten-brgermeister-starnbergs-heribert-thallmair-zum-90-ge/byde195359Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100
Die zerklüfteten Felsformationen aus Granit und die Fichtenblockwälder bieten einen einzigartigen Lebensraum für eine Vielzahl seltener Arten wie etwa den Gartenschläfer. Das Felsenlabyrinth mit der angrenzenden Freilichtbühne prägt seit 200 Jahren das Zusammenspiel von Natur und Kultur.

Am 1. Februar 2026 sind die Regelungen der Verordnung über das Nationale Naturmonument Luisenburg-Felsenlabyrinth Wunsiedel offiziell in Kraft getreten. Zusammen mit dem Naturschutzgebiet Luisenburg-Felsenlabyrinth Wunsiedel, das zeitgleich durch Verordnung der Regierung von Oberfranken ausgewiesen wurde, wird die herausragende naturschutzfachliche und kulturhistorische Bedeutung dieses Gebiets unterstrichen.

Informationen zum Nationalen Naturmonument Luisenburg-Felsenlabyrinth finden Sie hier:
https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/schutzgebiete/nationale_naturmonumente/index.htm (https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/schutzgebiete/nationale_naturmonumente/index.htm)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2309805) ]]>https://www.bayern.de/glauber-luisenburg-felsenlabyrinth-in-wunsiedel-ist-2-nationales-naturmonument-in-bayern/byde195365Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100 Am Mittwoch, den 27. Mai um 18:00 Uhr ist Herrmann bei der "Erlanger Wirtschafts- und Presserunde" auf der Bergkirchweih (Striezi-Keller, An den Kellern 30, 91054 Erlangen).
Am Freitag, den 29. Mai um 11:00 Uhr besucht Herrmann das Bergfrühshoppen des Süddeutschen Schaustellerverbandes auf der Bergkirchweih („Talstation“, Erlangen).
Am Sonntag, den 31. Mai um 11:00 Uhr nimmt Innenminister Herrmann an der Siegerehrung des Bundeswettbewerbs "Jugend forscht 2026" teil und übergibt Urkunden an die Preisträger (Schaeffler AG, Veranstaltungszelt am Werksgelände, Industriestr. 1-3, 91074 Herzogenaurach).
Am Montag, den 1. Juni um 18:00 Uhr ist Herrmann beim "GastroBerg" des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA Bayern e. V. auf der Erlanger Bergkirchweih (Altstädter Schießhaus, 91054 Erlangen).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-61/byde195366Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100 Am Samstag, den 30. Mai um 9:30 Uhr spricht Kirchner bei der Eröffnung des ersten Kinderfeuerwehr-Erlebnistages im Landkreis Bad Kissingen (Sportplatz, Michaelsweg, 97762 Hammelburg).
Am Sonntag, den 31. Mai um 10:30 Uhr spricht Innenstaatssekretär Kirchner ein Grußwort zu 150 Jahren Freiwillige Feuerwehr Teunz (Niedermuracherstraße 20, 92552 Teunz).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-48/byde195367Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100
Ansprechpartnerin:
Franziska Wachtveitl
Stellv. Pressesprecherin


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/mnchen-wird-pilotstandort-fr-das-bundesprojekt-schneller-grnden/byde195369Fri, 22 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Das Problem betrifft längst nicht nur die ABS38. Dem Bund fehlen offenbar trotz „Sondervermögen“ die Mittel für zahlreiche wichtige Bahnprojekte in Bayern. Unsere Wirtschaft braucht eine verlässliche Infrastruktur, baureife Projekte dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden.“

Die ABS38 befindet sich weiterhin im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Bei 13 von 16 Planfeststellungsabschnitten laufen die Verfahren, für den Abschnitt Dorfen wird der erste Planfeststellungsbeschluss noch im ersten Halbjahr 2026 erwartet. Dennoch fehlt bislang die notwendige Finanzierungsvereinbarung des Bundes. Medienberichten zufolge prüft das Bundesverkehrsministerium derzeit lediglich, wie Projekte „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“ umgesetzt werden können.

Für das Chemiedreieck ist insbesondere der Abschnitt Tüßling–Burghausen entscheidend. Geplant sind dort Elektrifizierung, Streckenbegradigungen und eine bessere Anbindung Richtung Freilassing und Südosteuropa.

Aiwanger: „Die ABS38 ist ein Schlüsselprojekt für Industrie, Pendler und Güterverkehr in Südostbayern. Gerade das Chemiedreieck braucht endlich Planungssicherheit statt immer neuer Verzögerungen. Wir haben in Bayern kein Verständnis mehr dafür, dass wir über 10 Milliarden an Länderfinanzausgleich überweisen, jetzt riesige Sonderschulden gemacht werden und unsere Bahnprojekte trotzdem nicht bezahlt werden können. Wo fließen denn die Gelder hin?“

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

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