https://www.bayern.de byde198739Sat, 11 Jul 2026 00:00:00 +0100 Bei der feierlichen Indienststellung der neuen Fahrzeuge betonte Herrmann, wie wichtig das weit überwiegend ehrenamtliche Engagement in den Rettungs- und Hilfsorganisationen für unseren Staat ist. "Eine der Grundbedingungen für unsere freiheitliche Demokratie und für die Stabilität unseres Gemeinwesens ist die Gewährleistung von Schutz und Sicherheit für die Bevölkerung. In der Inneren Sicherheit setzen wir neben einer leistungsfähigen Bayerischen Polizei auf die Schlagkraft der Feuerwehren, der freiwilligen Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks", erklärte Herrmann. Er sei deshalb sehr froh, dass der Freistaat Bayern über ein so starkes und leistungsfähiges Hilfeleistungssystem verfüge.
Bayern investiere seit Jahren kräftig in den Katastrophenschutz. Bereits in den fünf Jahren von 2019 bis 2023 standen für Investitionen insgesamt 88Millionen Euro zur Verfügung. "Im Doppelhaushalt 2024/2025 haben wir die Mittel für den Katastrophenschutz auf jeweils über 45 Millionen Euro angehoben und damit pro Jahr mehr als verdoppelt. Dieses hohe Niveau setzen wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen auch im Doppelhaushalt 2026/2027 fort", sagte Herrmann.
Fotos der Fahrzeugübergabe stehen im Anschluss der Veranstaltung im Medienportal unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ (https://medien.innenministerium.bayern.de/) zur Verfügung.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-bergibt-gemeinsam-mit-bundesinnenminister-alexander-dobrindt-rund-110-neue-einsatzfahrzeuge-des-katastrophenschutzes-an-einsatzkrfte-der-feuerwehren/byde198746Sat, 11 Jul 2026 00:00:00 +0100 Innenminister Joachim Herrmann hob hervor: „Bayern ist Ehrenamtsland. Ehrenamtliche schenken Hoffnung, stiften Gemeinschaft und übernehmen Verantwortung.“ Mehr als fünf Millionen Menschen engagierten sich in unserem Freistaat freiwillig für andere. „So unterschiedlich die Aufgaben auch sind – eines verbindet jedes Ehrenamt: Menschen setzen ihre Zeit, ihre Fähigkeiten und ihre Energie dafür ein, das Leben anderer Menschen sicherer, besser oder schöner zu machen.“ Herrmanns Dank galt nicht nur den Preisträgerinnen und Preisträgern, sondern auch der jeweiligen Gemeinschaft und Organisation sowie den beeindruckenden 267 Ehrenamtsprojekten, die sich für die Auszeichnung beworben haben oder vorgeschlagen wurden und die er gerne alle ausgezeichnet hätte: „Sie sind ein Motor für mutiges und innovatives Ehrenamt. Gerade in einer Zeit der gesellschaftlichen Spannungen wird deutlich, wie wertvoll das Ehrenamt für uns alle ist. Das Ehrenamt erinnert uns daran, dass unser Zusammenleben nicht allein von Gesetzen, Verordnungen und staatlichen Leistungen getragen wird. Sondern vor allem von Menschen wie Ihnen, die füreinander einstehen.“
Die Laudationes für die Preisträger kamen von der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für das Ehrenamt, Gabi Schmidt, der Schauspielerin Anita Eichhorn, bekannt aus der BR-Serie „Dahoam is Dahoam“, dem fünffachen Paralympics-Goldmedaillengewinner Michael Teuber, dem Kabarettist und Volkssänger Jürgen Kirner sowie der siebenfachen Weltmeisterin im Skispringen, Katharina Schmid. Moderator Roman Roell führte durch den Abend. Die Pop- und Schlagersängerin Tabi Ndao bereicherte die Veranstaltung mit ihrem Auftritt musikalisch.
Fotos von der Preisverleihung stehen ab etwa 23:00 Uhr unter www.medien.innenministerium.bayern.de (http://www.medien.innenministerium.bayern.de) zum Download bereit.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerischer-engagiert-preis-2026-bayerns-innenminister-joachim-herrmann-zeichnet-ehrenamtliche-und-ihre-projekte-aus-bayern-ist-ehrenamtsland-ehrenamtliche-schenken-hoffnung-stiften-gemeinsc/byde198726Fri, 10 Jul 2026 14:13:39 +0100
Ein Schwerpunkt des Austauschs war, wie ein grenzüberschreitendes Wolfsmanagement im Alpenraum gelingen kann und welcher Umgang mit dem Braunbären erforderlich ist. Ebenso tauschten sich Kaniber und Aigner darüber aus, wie sich die Alm- und Alpwirtschaft und die Berglandwirtschaft zukunftsfest aufstellen lassen. Ein weiteres Thema war, wie die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union ab 2028 weiterentwickelt werden sollte.

"Flora und Fauna im Alpenraum kennen keine Landesgrenzen. Wölfe und Bären orientieren sich nicht an Grenzschildern – deshalb dürfen auch unsere Lösungen nicht an der Grenze enden. Bayern und Salzburg stehen Seite an Seite, wenn es darum geht, unsere Almen und Alpen, die Weidetierhaltung und die Menschen im ländlichen Raum zu schützen. Nur gemeinsam können wir unsere vergleichbaren Anliegen mit Nachdruck in Brüssel vertreten", sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Nachgang an das Gespräch.

Kaniber hob außerdem die Bedeutung der bäuerlichen Familienbetriebe hervor: "Unsere Bäuerinnen und Bauern bewirtschaften eine einzigartige Kulturlandschaft. Sie versorgen uns verlässlich mit hochwertigen Lebensmitteln, pflegen unsere Heimat und leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Natur, Tourismus und den Zusammenhalt in den Bergregionen. Diese Leistung verdient starke politische Unterstützung und verlässliche Rahmenbedingungen", so Kaniber.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war die künftige Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union. Beide sprachen sich für eine praxistauglichen und ausreichend finanzierten Gemeinsamen Agrarpolitik aus, die die Leistungen der landwirtschaftlichen Familienbetriebe anerkennt, künftig Planungssicherheit schafft und vor allem die Berglandwirtschaft stärkt. Gleichzeitig mahnten beide Politiker eine Agrarpolitik der EU an, die die Belastungen der Betriebe im Auge behalte und auch von den Mitgliedsstaaten mit vertretbarem Aufwand praktisch umgesetzt werden können. Als Beispiel nannten beide die Wiederherstellungsverordnung der EU, die den Umbau zu klimastabilen Wäldern behindere und damit dem eigentlichen Ziel von mehr Naturschutz zuwiderlaufe.

Kaniber sprach in Salzburg zudem die Belastungen der bayerischen Bevölkerung durch den Flugverkehr am Salzburger Flughafen an. Hier müsse ein fairer Ausgleich gefunden werden.

Beide Seiten vereinbarten, die fachliche und politische Zusammenarbeit weiter zu vertiefen und gemeinsame Anliegen künftig noch enger gegenüber der Europäischen Union zu vertreten.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/kaniber-und-aigner-staerken-zusammenarbeit-im/index.html) ]]>https://www.bayern.de/kaniber-und-aigner-staerken-zusammenarbeit-im-alpenraum-bayern-und-salzburg-ziehen-bei-wolf-berglandwirtschaft-und-agrarpolitik-an-einem-strang/byde198657Fri, 10 Jul 2026 12:56:38 +0100


Um 14:00 Uhr ehrt Staatsminister Beißwenger die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger des 73. "Europäischen Wettbewerbs". Der Wettbewerb rund um das Motto „Dein Europa: Recht, Respekt – Realität?!“ weckte auch in diesem Jahr wieder großes Interesse. Mehr als 73.000 Schülerinnen und Schüler beschäftigten sich bundesweit in kreativen bildnerischen Arbeiten, Texten und medialen Projekten mit dem Thema. Allein in Bayern haben rund 18.000 Schülerinnen und Schüler von 220 Schulen am Europäischen Wettbewerb teilgenommen. Bayern erzielte dabei 80 Bundespreise (Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München; Hinweis für Berichterstatter: für die Teilnahme am Empfang ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis heute, Freitag, 10.07.2026, 15.00 Uhr zwingend erforderlich, . Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt).



Fotos von der Veranstaltung können im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen bzw. auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-europaminister-eric-beisswenger-25/byde198724Fri, 10 Jul 2026 12:00:00 +0100 Tassenpreise
Der Europäische Gerichtshof hat im März 2026 die deutsche Deckelung der Trassenpreisanstiege im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für nicht mit dem EU-Recht vereinbar erklärt. Der Wegfall des Preisdeckels führt zu erheblichen finanziellen und planerischen Risiken im SPNV. In den laufenden Trassenpreisverhandlungen zeichnet sich rückwirkend für die Jahre 2025 und 2026 jeweils eine Erhöhung von ca. 10 Prozent ab. „Für die Länder bedeutet das eine zusätzliche Belastung um mehrere hundert Millionen Euro“, macht Bernreiter in Berlin deutlich. „Der Bund muss das über zusätzliche Regionalisierungsmittel kompensieren und schnellstmöglich die dringend notwendige Reform des Trassenpreissystems ins Werk setzen!“ Dies ist auch eine einstimme Forderung der Verkehrsministerkonferenz, deren Vorsitzender Bernreiter ist, sowie der Ministerpräsidentenkonferenz vom 25. Juni 2026. Und heute hat der Bundesrat diese Forderung in Form einer Entschließung an die Bundesregierung bestätigt.
Baugesetzbuch
Neben den Trassenpreisen stimmte der Bundesrat auch über die Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts ab. Es geht dabei um eine grundlegende Reform des Baugesetzbuchs zur Beschleunigung des Bauens. Regelungsschwerpunkte sind unter anderem die Beschleunigung und vollständige Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vereinfachung der Umweltprüfung und die Stärkung der Resilienz von Städten und Gemeinden. Bernreiter sagte dazu in Berlin: „Unser Ziel ist: Bauen muss wieder einfacher und schneller werden. Wir müssen beim Bauen schauen, was wirklich notwendig ist, statt Gold-Plating zu betreiben. Außerdem müssen wir Bürokratie beim Bauen abbauen und dürfen keine zusätzlichen Belastungen schaffen!“ Bayern hat im Gesetzgebungsverfahren unter anderem die Vollprivilegierung und damit einfachere Verfahren für Städte und Gemeinden für Feuerwehren und Rettungswachen gefordert und auch mehr Rechtssicherheit bei der Vergabe von Bauland durch Kommunen an die ortsansässige Bevölkerung. Bernreiter: „So sichern wir bezahlbaren Wohnraum für Familien und schützen gewachsene soziale Strukturen. Ich freue mich, dass die Anträge zu diesen Themen im Bundesrat Erfolg hatten“
Zusätzlich hat Bayern heute einen Plenarantrag zur Privilegierung von Bauschutt-Recyclinganlagen im Außenbereich in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist, die Nutzung von Recycling-Baustoffen zu stärken. „Fehlende Aufbereitungsanlagen vor Ort bedeuten lange Transportwege, hohe Kosten und unnötige CO2-Emissionen. Bauschutt-Recyclinganlagen gehören deshalb privilegiert behandelt“, so Bernreiter. „Leider hat jedoch unser Antrag im Bundesrat keine Mehrheit erhalten“.
Außerdem wurde im Bundesrat heute über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz abgestimmt. Mit diesem Gesetz wird eine Reihe von Gesetzesänderungen vorgenommen, um durch eine grundsätzliche Überarbeitung des Planungs-, Umwelt- und Verfahrensrechts eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung insbesondere in den Bereichen Verkehr und Energie umzusetzen. Vor allem geht es dabei um die Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Obwohl das Gesetz grundsätzlich befürwortet wird, blieben Forderungen der Länder an den Bund ungehört. Ein Vermittlungsausschuss konnte jedoch heute im Bundesrat abgewendet werden. Die Mehrheit der Länder, darunter auch Bayern, stimmte im Bundesrat dem Gesetz zu, nicht jedoch ohne weitere Appelle an die Bundesregierung in Form einer Entschließung zu richten.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/82/index.php) ]]>https://www.bayern.de/wichtige-themen-im-bundesrat/byde198662Fri, 10 Jul 2026 11:17:08 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26314/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-und-schoeffel-foerderbescheide-fuer-kommunale-hochbaumassnahmen-im-landkreis-kronach-168-000-euro-hochbaufoerderung-fuer-die-stadt-wallenfels-und-525-000-euro-fuer-den-markt-kueps-in-2026/byde198691Fri, 10 Jul 2026 10:08:00 +0100

Rede und Podiumsdiskussion beim Fachtag „Aufwachsen zwischen Scrollen und Sinnsuche - Jugend in der digitalen Welt nach Corona“,


81667 München, Katholische Stiftungshochschule, Ellen-Ammann-Seminarhaus, Preysingstraße 95





Montag, 13. Juli 2026, 17.30 Uhr:


Teilnahme an der „Bayerischen Wirtschaftsnacht“ der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.,


81929 München, Alm an der Galopprennbahn Riem, Graf-Lehndorff-Straße 36





Dienstag, 14. Juli 2026, 10.00 Uhr:


Ministerratssitzung,


80539 München, Bayerische Staatskanzlei





Mittwoch, 15. Juli 2026, 14.00 Uhr:


Fraktionssitzung,


81675 München, Bayerischer Landtag





Mittwoch, 15. Juli 2026, 19.00 Uhr:


Traditioneller Jahresempfang des Erzbistums München und Freising und des Diözesanrats der Katholiken,


80802 München, Katholische Akademie, Mandlstraße 23





Donnerstag, 16. Juli 2026, 10.00 Uhr:


Grußwort und Verleihung von Urkunden bei der Abschlussveranstaltung der Workshop-Wochen des Vereins Blicki; das Maskottchen Känguru Blicki informiert Kita-Kinder und Seniorinnen und Senioren über Gefahren im Straßenverkehr,


86199 Augsburg, WWK Arena, Bürgermeister-Ulrich-Straße 90





Donnerstag, 16. Juli 2026, 13.00 Uhr:


Überreichung eines Schecks in Höhe von 1.500 Euro an den schwäbischen Gewinner „Kinderkrippe Hand in Hand“ des Kita-Kreativwettbewerbs „#BayernGemeinsamStark – Mit deiner Idee Zeichen setzen“,


87675 Rettenbach am Auerberg, Kinderkrippe Hand in Hand, Untere Gasse 3





Donnerstag, 16. Juli 2026, 16.00 Uhr:


Rede und Podiumsdiskussion bei der Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung „Arbeit und Leistung müssen sich lohnen! Das Leitbild unserer sozialen Marktwirtschaft“,


80636 München, HSS Konferenzzentrum, Saal FJS 1+2, Larzarettstraße 33





Donnerstag, 16. Juli 2026, 18.00 Uhr:


Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer,


80333 München, IHK-Stammhaus, Max-Joseph-Straße 2





Freitag, 17. Juli 2026, 15.00 Uhr:


Grußwort bei der 30-Jahr-Feier der Mediaschool Bayern und ihrer Programme M94.5 und max neo,


85737 Ismaning, AGROB Medienpark, Haus 5, Haus 4, Casino, Münchener Straße 101





Freitag, 17. Juli 2026, 18.30 Uhr:


Gartenfest der Akademie für Politische Bildung,


82327 Tutzing, Akademie für Politische Bildung, Rosengarten, Buchensee 1

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2607-255.php) ]]>https://www.bayern.de/ausgewaehlte-termine-in-der-kommenden-woche-von-sozialministerin-ulrike-scharf-98/byde198650Fri, 10 Jul 2026 10:01:43 +0100
„MakerSpaces sind kein nettes Extra, sondern ein Teil der Antwort auf die zentrale Frage moderner Bildung: Wie begeistern wir junge Menschen für die technologische Revolution unserer Zeit?“, betont Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring. „Wer Zukunftstechnologien nicht nur erklärt, sondern erlebbar macht, weckt Neugier, erzeugt Selbstvertrauen und stiftet Begeisterung für Technik. All das brauchen wir hierzulande dringend, wenn Europa im Wettbewerb des KI-Zeitalters gegenüber den USA und Asien bestehen will. In Höchstädt haben wir deshalb erfolgreich gezeigt, wie es in der Praxis gelingt, jungen Menschen Lust auf Zukunft und Fortschritt zu machen. Jetzt kann ganz Bayern von dem profitieren, was wir im Herzen unserer Heimat zugunsten einer modernen Pädagogik erarbeitet haben, die das Tüftler-Gen in jungen Menschen weckt.“

Manuel Knoll, MdL: „Es freut mich sehr, dass die Grund- und Mittelschule in meiner Heimatstadt eine tragende Rolle in diesem innovativen Pilotprojekt eingenommen hat. Besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang allen Lehrkräften, die sich hier mit immensem Einsatz engagiert haben. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie haben echtes Vorbildpotenzial für die gesamte bayerische Schullandschaft.“

Marina Jakob, MdL: „Das Projekt in Höchstädt beweist eindrucksvoll, dass innovative Bildungsangebote dort entstehen, wo engagierte Schulen, starke Partner und die Politik gemeinsam an einem Strang ziehen. Maker Education vermittelt nicht nur technisches Wissen, sondern stärkt Kreativität, Teamgeist und Problemlösungskompetenz – Fähigkeiten, die unsere Kinder für die Welt von morgen brauchen. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir diese Initiative unterstützen konnten.“

Der schuleigene MakerSpace in Höchstädt, den Minister Dr. Mehring im letzten Jahr persönlich eröffnet hatte, diente als Reallabor für die Machbarkeitsstudie: Zwischen April 2025 und April 2026 verglichen UnternehmerTUM und die Jungen Tüftler im Rahmen der Studie und eines sich anschließenden Proof of Concepts den Aufbau und Betrieb eines schuleigenen MakerSpace mit der Nutzung bestehender, schulexterner Angebote. Bei einem Vernetzungstreffen kamen 20 Programmleiterinnen und -leiter außerschulischer MakerSpaces zusammen, um Best-Practices zur Zusammenarbeit mit Schulen zu erarbeiten. Parallel entstanden Schulungskonzepte für Lehrkräfte als Multiplikatoren an schuleigenen sowie für Mitarbeitende externer MakerSpaces.

„Mit diesem besonderen Projekt haben wir die Technologien der Zukunft nicht nur erklärt, sondern für die Höchstädter Schülerinnen und Schüler erlebbar gemacht“, so Minister Dr. Mehring weiter. „Bayerisch-Schwaben ist dabei zu einem echten Vorreiter der Maker Education geworden und die Höchstädter Gerhard Kornmann Grund- und Mittelschule Höchstädt zum Pixel-Pionier.“

Die zentralen Ergebnisse der Machbarkeitsstudie:


Erfolgreiche Maker Education braucht das Zusammenspiel aus technischer Ausstattung, internen oder externen MakerSpaces, effizienten Zugangsmodellen und professioneller Begleitung der Lehrkräfte.
Die nötige Maker-Infrastruktur muss flächendeckend für Schulen zugänglich und um klare didaktische Konzepte ergänzt sein. Technische Ausstattung entfaltet ohne didaktische Einbettung keine nachhaltige Wirkung.
Qualifizierung und Begleitung sind entscheidend: Multiplikatoren, Lehrkräfte und Schulleitungen benötigen passende Fortbildungsangebote und ein funktionierendes Making-Ökosystem, um sich untereinander zu vernetzen und Best-Practice Beispiele sowie Materialien austauschen zu können.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/digitalministerium-schliesst-pilotprojekt-zu-makerspaces-ab-machbarkeitsstudie-liefert-blaupause-fuer-ganz-bayern-digitalminister-dr-mehring-hoechstaedt-zeigt-wie-mint-bildung/) ]]>https://www.bayern.de/digitalministerium-schliesst-pilotprojekt-zu-makerspaces-ab-machbarkeitsstudie-liefert-blaupause-fuer-ganz-bayern-digitalminister-dr-mehring-hoechstaedt-zeigt-wie-mint-bildung/byde198593Fri, 10 Jul 2026 09:23:18 +0100


Am Montag, 13. Juli 2026, 18.30 Uhr, ist der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, zu Gast bei der Bayerischen Wirtschaftsnacht 2026 in München (Alm an der Galopprennbahn Riem, Graf-Lehndorff-Straße 36, 81929 München). ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatsminister-dr-florian-herrmann-121/byde198586Fri, 10 Jul 2026 08:41:16 +0100


Um 20.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Meisterfeier der Handwerkskammer für Mittelfranken in der Meistersingerhalle in Nürnberg samt moderiertem Gespräch teil (Münchener Straße 21, 90478 Nürnberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an presse@hwk-mittelfranken.de (mailto:presse@hwk-mittelfranken.de) ).



Am Sonntag, 12. Juli 2026, 10.30 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Jubiläum 900 Jahre Rimpar samt Festumzug teil und spricht ein Grußwort (Start Festzug: Kreuzung Klingenstraße / Kirchenstraße; Veranstaltung: „Platz der Partnerschaft", Hofstraße 3, 97222 Rimpar).



Am Montag, 13. Juli 2026, 14.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am feierlichen Richtfest für den Neubau des Fraunhofer-Instituts für Translationale Medizin und Pharmakologie ITMP in Penzberg teil und spricht ein Grußwort (Baustelle, Dr.-Gotthilf-Näher-Straße 20, 82377 Penzberg; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an ute.fertig@itmp.fraunhofer.de (ute.fertig@itmp.fraunhofer.de) ). 



Um 16.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Präsentation des Siegerentwurfs des Planungswettbewerbs zum Bau des neuen Max-Planck-Campus in Martinsried sowie der Eröffnung der Ausstellung zum Wettbewerb im Foyer der Max-Planck-lnstitute in Martinsried teil und hält eine Rede (Max-Planck-lnstitut für Biologische Intelligenz / Max-Planck-lnstitut für Biochemie, Am Klopferspitz 18, 82152 Planegg-Martinsried; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an campus@martinsried.mpg.de (mailto:campus@martinsried.mpg.de) ).



Um 18.30 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Bayerischen Wirtschaftsnacht 2026 in München teil und hält eine Rede (Alm an der Galopprennbahn Riem, Graf-Lehndorff-Straße 36, 81929 München).



Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-799/byde198626Fri, 10 Jul 2026 08:17:27 +0100
Stefan Strasser bewirtschaftet den zwölf Hektar großen Wald seiner Familie. Mit Durchforstungen und gezielter Lichtsteuerung hat er bessere Bedingungen für einen stabileren Mischwald geschaffen. Entscheidender Faktor war auch die Jagd: Seit 2010 bewirtschaftet Stefan Strasser das Jagdrevier, in dem sein Wald liegt, selbst. Alle Baumarten - auch die empfindlichen Eichen und Tannen - können sich heute ohne Schutzmaßnahmen natürlich verjüngen. Für dieses Engagement hat Staatsministerin Kaniber die Jagdgenossenschaft Wonneberg bereits 2025 mit dem Staatspreis für vorbildliche Waldbewirtschaftung ausgezeichnet.

Firma Launer Forsttechnik: Die 2006 von Thomas Launer gegründete Firma Launer Forsttechnik legt großen Wert auf bodenschonende Forsttechnik. Neben der Holzernte bietet sie in kleinerem Rahmen Forstdienstleistungen wie Pflanzungen, Zaun , Kultur und Wegepflege an. Weiteres Standbein: Motorsägen-Lehrgänge. Mittlerweile führt Sohn Simon Launer die Firma. Außerdem beschäftigt die Firma fünf Fachkräfte. Das Unternehmen organisiert regelmäßig Waldarbeiter Meisterschaften und wird im August 2026 die Bayerische Waldarbeitermeisterschaft ausrichten.

Die Waldbesitzervereinigung Landshut w.V. ist professionell aufgestellt und bietet neben Holzvermarktung und forstlichen Dienstleistungen auch ein breites Angebot an Informationsveranstaltungen bis hin zu einem Jagdkurs an. Mit einem sehr engagierten Team unterstützen sie die Mitglieder bei der Waldbewirtschaftung auf einer Fläche von über 17.400 Hektar.

Die Ministerin sieht in der Auszeichnung ein starkes Zeichen für die gesamte Forst- und Holz-Branche. Der Preis rücke die Bedeutung der nachhaltigen Forstwirtschaft ins öffentliche Bewusstsein: "Klimastabile Wälder entstehen nicht durch Wegschauen, sondern durch Pflege, Nutzung, Verjüngung, Jagd und gutes fachliches Handwerk. Unsere Preisträger zeigen beispielhaft, dass Waldbewirtschaftung auch immer Verantwortung für kommende Generationen bedeutet."

Der Deutsche Waldpreis wird seit 2018 jährlich von forstpraxis.de, einem Angebot des Deutschen Landwirtschaftsverlags, vergeben. Mit dem Preis werden herausragende Persönlichkeiten, Betriebe und Vereinigungen ausgezeichnet, die sich durch besondere Verdienste für die Forstwirtschaft hervorheben. Beim öffentlichen Online-Voting konnten alle Interessierten ihre Stimmen für die Kandidaten in den Hauptkategorien abgeben. Anschließend traf eine fachkundige Jury die finale Entscheidung. Die Preisverleihung fand am 9. Juli in Berlin statt.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/deutschen-waldpreis-2026/index.html) ]]>https://www.bayern.de/deutschlands-bester-waldbesitzer-forstunternehmer-und-forstwirtschaftlicher-zusammenschluss-kommen-aus-dem-freistaat-ministerin-kaniber-gratuliert-den-bayerischen-preistraegern-zum-deutschen-waldp/byde198601Fri, 10 Jul 2026 06:57:11 +0100
"Die Zahl der Menschen auf unserem Planeten wächst weiter. Gleichzeitig geraten in vielen Regionen die natürlichen Produktionsgrundlagen unter Druck. Dürren, Wasserknappheit und Extremwetter nehmen zu. Wer Hunger bekämpfen, Stabilität fördern und Fluchtursachen verringern will, muss deshalb Landwirtschaft stärken", sagte Kaniber. Die Europäische Union müsse die Landwirtschaft zunehmend als systemrelevanten Stabilitätsfaktor behandeln.

Die Ministerin verwies darauf, dass Teile des globalen Südens, aber auch Regionen im Süden Europas bereits heute deutlich stärker unter Trockenheit und Wasserknappheit leiden als noch vor wenigen Jahrzehnten. Vor diesem Hintergrund komme den landwirtschaftlichen Gunstlagen Europas wie in Bayern eine besondere Bedeutung zu.

"Wir müssen die guten Produktionsbedingungen, die wir in Bayern, Deutschland und Mitteleuropa haben, verantwortungsvoll nutzen. Fruchtbare Böden, ausreichende Niederschläge und eine leistungsfähige Landwirtschaft sind keine Selbstverständlichkeit. Sie werden in einer sich verändernden Welt zu einem strategischen Standortvorteil. Wer glaubt, wir könnten unsere eigene Produktion immer weiter zurückfahren und fehlende Mengen dauerhaft importieren, verkennt die Realität", so die Ministerin.

Die vergangenen Jahre hätten zudem gezeigt, wie verletzlich globale Lieferketten sein können. Pandemie, Krieg und geopolitische Konflikte hätten deutlich gemacht, dass Ernährungssicherheit und Krisenresilienz unmittelbar zusammenhängen.

Dabei gehe es nicht allein um die Menge der erzeugten Lebensmittel, sondern auch um Logistik, Verteilung und die Verlässlichkeit internationaler Märkte. "Hohe Versorgungsgrade dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Wenn große Akteure wie Russland oder China Getreidemengen zurückhalten und damit Preise, Verfügbarkeit und politische Abhängigkeiten beeinflussen, wird Ernährung schnell zum Machtinstrument. Deshalb brauchen wir eine starke eigene Erzeugung, funktionierende Lieferketten und verlässliche Handelspartner. Nur so bleiben wir und unsere Partner handlungsfähig und nicht erpressbar", so Kaniber.

"Ein Land, das seine Bevölkerung auch in schwierigen Zeiten zuverlässig mit Lebensmitteln versorgen kann, ist widerstandsfähiger, handlungsfähiger und unabhängiger. Deshalb ist eine leistungsfähige heimische Landwirtschaft nicht nur eine wirtschaftliche Frage. Sie ist ein wichtiger Baustein unserer nationalen Krisenvorsorge und unserer strategischen Resilienz."

Kaniber betonte zugleich die Bedeutung offener Märkte und verlässlicher Handelspartnerschaften. Gerade in einer zunehmend unsicheren Welt brauche Europa mehr Partner und mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit. "Freihandelsabkommen sind kein Widerspruch zu einer starken heimischen Landwirtschaft. Im Gegenteil: Sie schaffen Versorgungssicherheit, eröffnen Absatzmärkte und stärken die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten. Aber dabei muss klar sein: Wer auf unseren Markt liefern will, muss die Standards einhalten, die wir auch von unseren eigenen Erzeugern verlangen. Das muss konsequent kontrolliert werden."

Die Ministerin warnte davor, Ernährungspolitik allein aus der Perspektive wohlhabender Industriestaaten zu betrachten. Für viele Menschen weltweit gehe es nicht um Konsumtrends, sondern um die tägliche Versorgung mit Lebensmitteln.

Kaniber abschließend: "Der Weltbevölkerungstag erinnert uns daran, dass Ernährungssicherheit eine der großen Zukunftsfragen unserer Zeit ist. Bayern kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten – mit einer leistungsfähigen Landwirtschaft, mit Innovationen, mit offenen Märkten auf Augenhöhe und mit dem Vertrauen in die Menschen, die täglich hochwertige Lebensmittel erzeugen."Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/weltbevoelkerungstag/index.html) ]]>https://www.bayern.de/weltbevoelkerungstag-ernaehrungssicherheit-beginnt-auf-unseren-feldern-ministerin-kaniber-wer-hunger-bekaempfen-will-muss-landwirtschaft-staerken/byde198622Fri, 10 Jul 2026 06:23:00 +0100

Die Bayerische Staatsregierung verfolgt das Ziel, die duale Ausbildung nachhaltig zu stärken. Dabei setzt sie auf vielfältige, ressortübergreifende Aktionen und Angebote. Basis dafür ist die „Allianz für starke Berufsbildung in Bayern“ (https://www.stmas.bayern.de/berufsbildung/allianz/index.php) , in der die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V., der Bayerische Handwerkstag, der Bayerische Industrie- und Handelskammertag und die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit zusammenarbeiten. Mit der Internetplattform BOBY (https://www.boby.bayern.de/) (BerufsOrientierungBaYern) gibt es ein bayernweit zugängliches Informationsportal, das einen umfassenden Überblick zur Berufsorientierung und zum Einstieg in Ausbildung und Beruf bietet.


Dieses Jahr findet die kostenlose Berufsorientierungsmesse Berufsfit bereits zum 14. Mal statt. Auf der Messe stellen rund 50 Ausbildungsbetriebe, Innungen, Institutionen, ebenso wie allgemein- und berufsbildende Schulen und Hochschulen ihre Ausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten vor. Veranstalter der Messe ist das Netzwerk SCHULEWIRTSCHAFT Freising-Erding-Flughafen, ein ehrenamtliches Gremium, in dem die regionalen Schulen, Unternehmen, Bildungsträger, Landkreise und Städte, gemeinnützige Vereine und die Agentur für Arbeit vertreten sind.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2607-254.php) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-arbeitsministerin-besucht-berufsorientierungsmesse-am-muenchner-flughafen-berufliche-bildung/byde198735Fri, 10 Jul 2026 00:00:01 +0100Große Bühne für Bayerns beste Nachwuchsmathematikerinnen und -mathematiker: Im Marmorsaal der Nürnberger Akademie wurden sie am Freitag für ihre herausragenden Leistungen beim diesjährigen Landeswettbewerb Mathematik geehrt. Insgesamt neun Schulen erhielten für ihr exzellentes Abschneiden bei der 28. Auflage des Wettbewerbs Preisgelder von bis zu 1.500 Euro. Neben den Schulen durften auch die besten Schülerinnen und Schüler Urkunden und Geldpreise für ihre Spitzenleistungen in Empfang nehmen.
Kultusministerin Anna Stolz gratuliert allen Siegerinnen und Siegern zu den beeindruckenden Ergebnissen: „ Mathematik ist wie ein Berggipfel, den man mit Ausdauer und Cleverness erklimmt – und unseren Schülerinnen und Schüler ist das beim Landeswettbewerb mit Bravour gelungen. Sie haben alle Challenges mit Logik und Leidenschaft für Zahlen gemeistert! Zu dieser herausragenden Leistung gratuliere ich den Mathe-Champions ganz herzlich. Hinter jedem Erfolg steht natürlich auch ein starkes Team: Ein großes Dankeschön geht an die engagierten Lehrkräfte, die als Mentorinnen und Mentoren den Weg zu diesen brillanten Leistungen geebnet haben. Dieses großartige Abschneiden zeigt einmal mehr: Bayerns Mathe-Unterricht läuft auf absolutem Top-Niveau!“
Über den Landeswettbewerb Mathematik:
Seit dem Schuljahr 1998/1999 richtet das Kultusministerium den Wettbewerb für den talentierten Mathe-Nachwuchs der bayerischen Realschulen und Gymnasien bis einschließlich der 10. Jahrgangsstufe aus. Insgesamt nahmen in diesem Jahr über 1.000 Schülerinnen und Schüler am Wettbewerb teil, der durch die Stiftung der Nürnberger Versicherung und die WWK Versicherungen unterstützt wird. An die erfolgreichsten Schulen werden Preisgelder zwischen 1.000 Euro und 1.500 Euro vergeben. Damit soll insbesondere das Engagement bei der Förderung mathematischer Begabung honoriert werden. Die Schulen können die Preisgelder für wichtige Anschaffungen oder Projekte aus dem Bereich der Mathematik nutzen. Der Erfolg einer Schule wird unter Berücksichtigung der Anzahl der Teilnehmenden, dem durchschnittlichen Erfolg sowie der Größe der Schule bestimmt.
Folgende fünf besonders erfolgreiche Landessiegerinnen und -sieger wurden im Rahmen des Festakts prämiert (Urkunde + 100 Euro Geldpreis):
Maximilian Erdmann, Albert-Schweitzer-Gymnasium ErlangenJonathan Geier, Spessart-Gymnasium AlzenauAaron Lux, Deutschhaus-Gymnasium WürzburgMoritz Anton, Staatliches Gymnasium KirchseeonSophie Chen, Gymnasium Kirchheim b. München Die neun erfolgreichsten Schulen des 28. Landeswettbewerbs Mathematik 2026 waren:
Maria-Theresia-Gymnasium München (1. Preis 1.500 Euro)Otto-von-Taube-Gymnasium Gauting (2. Preis 1.250 Euro)Deutschhaus-Gymnasium Würzburg (2. Preis 1.250 Euro)Dürer-Gymnasium Nürnberg (3. Preis 1.000 Euro)Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium Rosenheim (3. Preis 1.000 Euro)Gymnasium bei St. Stephan Augsburg (3. Preis 1.000 Euro)Werner-von-Siemens-Gymnasium Regensburg (3. Preis 1.000 Euro)Gymnasium Ernestinum Coburg (3. Preis 1.000 Euro)Evangelische Realschule Ortenburg (3. Preis 1.000 Euro) Unter den 17 Bundessiegern des Bundeswettbewerbs Mathematik sind acht aus Bayern. Auch diese wurden ausgezeichnet:
Lars Krabbenhöft, Gymnasium Höchstadt a. d. AischAlexander Koblbauer, Tassilo-Gymnasium Simbach a. InnAntonia Zerbs, Maria-Theresia-Gymnasium MünchenDavid Lindenthal, Rudolf- Steiner-Schule NürnbergJohannes Jacob, Maria-Theresia-Gymnasium MünchenBenjamin Graf, Hochfranken-Gymnasium NailaNikola Kostadinov, Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach a.M.Grigorii Kukanov, Städtisches Adolf-Weber-Gymnasium München Außerdem geehrt wurden die bayerischen Teilnehmer an der Internationalen Mathematik-Olympiade, die in den nächsten beiden Wochen in China (Shanghai) stattfindet:
Johannes Jacob, Maria-Theresia-Gymnasium MünchenGrigorii Kukanov, Städtisches Adolf-Weber-Gymnasium MünchenDavid Kurniady, Albert-Schweitzer-Gymnasium Erlangen Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter http://www.lwmb.de (http://www.lwmb.de/) .
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.km.bayern.de/meldung/mit-leistung-logik-und-leidenschaft-fuer-zahlen-aufs-siegerpodest) ]]>https://www.bayern.de/mit-leistung-logik-und-leidenschaft-fuer-zahlen-aufs-siegerpodest/byde198589Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100
Für eine möglichst gute Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser im öffentlichen Raum läuft aktuell eine Neuauflage des bayerischen Sonderprogramms "Kommunale Trinkbrunnen", mit dem das Umweltministerium den Neubau von Trinkbrunnen außerhalb von Gebäuden fördert. Seit dem 1. April 2025 wurden über das Sonderprogramm bereits knapp 70 Vorhaben genehmigt, aktuell ist der Neubau von über 90 Trinkbrunnen vorgesehen. Pro Vorhaben können maximal 2 Trinkwasserbrunnen pro Kommune mit jeweils maximal 10.000 Euro und 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Von 2021 bis 2024 wurden bereits über ein Sonderprogramm 200 Vorhaben genehmigt.

Mit Blick auf die steigende Zahl an Tropentagen fordert Glauber, vulnerable Gruppen wie Senioren, Kranke und Kinder möglichst gut zu schützen. "An heißen Tagen gilt: viel trinken, Sonnenschutz auftragen, Schatten suchen und Anstrengungen vermeiden. Kirchen und andere öffentliche Gebäude sollen ihre Türen öffnen, um den Menschen Abkühlung zu bieten. Wir brauchen auch mehr Wasser und Grün in der Stadt. In Zeiten des Klimawandels ist der Ausbau von blauer und grüner Infrastruktur in den Städten oberstes Gebot. Eine gesunde Stadtnatur mit vielen öffentlichen Grünflächen und guter Luft ist entscheidend für die Lebensqualität im urbanen Raum. Verdunstung, Verschattung, Freiflächen, begrünte Dächer und Fassaden sind zentrale Themen für die lebenswerte Stadt der Zukunft. Stadtbäume und Grüngürtel sind natürliche Klimaanlagen: Sie spenden Schatten, kühlen und befeuchten die Luft. Klimaangepasstes Planen und Bauen muss zum Standard werden. Perspektivisch müssen Einrichtungen wie Seniorenheime, Krankenhäuser und Kindertagesstätten besser an die zunehmende Hitze angepasst werden."

Um die Kommunen dabei zu unterstützen, bereitet das Bayerische Umweltministerium aktuell eine Neuauflage der Förderrichtlinie Kommunaler Klimaschutz (KommKlimaFöR 2026) vor. Diese soll noch im Sommer in Kraft treten. Es werden künftig auch Projekte gefördert, die einen Beitrag zur Reduktion der Auswirkungen von Hitzeperioden leisten.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2378917) ]]>https://www.bayern.de/glauber-wasserversorgung-in-bayern-ist-gesichert-aktuelle-hitzewelle-im-freistaat/byde198591Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die nominierten Projekte zeigen das hohe Engagement von Händlern, Bürgern und Kommunen für ihre Heimat. Alle 56 Bewerbungen zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Kreativität, Mut und Engagement vor Ort an zukunftsfähigen Innenstädten gearbeitet wird. Die Entscheidung der Jury war deshalb alles andere als einfach. Ausschlaggebend waren insbesondere der Innovationscharakter, ein überzeugendes Kosten-Nutzen-Verhältnis, die nachhaltige Wirkung sowie die Vorbildfunktion der Projekte für andere Kommunen.“

Aiwanger weiter: „Jedes eingereichte Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Zukunft unserer Innenstädte. Mein Dank gilt deshalb allen Wettbewerbsteilnehmern, ob nominiert oder nicht, die sich mit viel Herzblut und wegweisenden Ideen für die Attraktivität unserer Städte und Kommunen einsetzen und sich am Wettbewerb beteiligt haben.“

Wie geht es weiter?
Die endgültige Auswahl der Siegerprojekte unter den jetzt nominierten 12 Projekten erfolgt am 22. September durch eine Fachjury aus Experten des City- und Stadtmarketings, des Handels sowie der kommunalen Wirtschaftsförderung. Grundlage hierfür sind die persönlichen Projektpräsentationen der Nominierten. Die feierliche Preisverleihung mit Herrn Staatssekretär Tobias Gotthardt findet am 27. Oktober im Bayerischen Wirtschaftsministerium statt.

Beim diesjährigen Wettbewerb konnten folgendeStädte und Gemeinden in den jeweiligen Größenkategorien überzeugen:

Kategorie 1 (bis 10.000 Einwohner)
Oberviechtach: Oberviechtachs Grüne Woch Mainleus: Marktcafé Mainleus – Vom Leerstand zum lebendigen Ortsmittelpunkt: Ein Mitmachhaus als Modell für zukunftsfähige Ortsentwicklung Laufen: Zwei Märkte, ein Stadtmarketing – Die Bildung eines grenzüberschreitenden Wirtschaftsraumes
Kategorie 2 (10.000 bis 20.000 Einwohner)
Rothenburg: Pop Up Rothenburg – Startup-Förderung als Instrument gegen innerstädtischen Leerstand Gunzenhausen: Gunzenhausen blüht auf! Osteraktion 2026 – Digitale Rätselserie „Wo bin ich?" & Oster-Rallye Wolfratshausen: Kunstmeile Wolfratshausen
Kategorie 3 (20.000 bis 45.000 Einwohner)
Aktionsgemeinschaft Bad Tölz, Garmisch, Geretsried, Lenggries, Murnau, Oberammergau, Penzberg und Rosenheim: Innenstadt Freitag Mühldorf a. Inn: mühldorf BEWEGT - Sportinfrastruktur schaffen und Innenstadt beleben Amberg: Energiekompetenzzentrum „EKZ" Stadtwerke Amberg: der Ort der Energiewende – die Anlaufstelle für Bürger*innen, Stakeholder, Unternehmen, Institutionen aus Amberg / der Region, mit Events, Informationstagen und vielem mehr …
Kategorie 4 (ab 45.000 Einwohner)
Hof: (T)Raum(Er)füller der Stadt Hof Schweinfurt: StudyFAB / netSWerk Augsburg: Altstadt neu erleben – Die Kraft von Sichtbarkeit, Identität und Gemeinschaft
Alle relevanten Informationen stehen ab sofort auf der Homepagewww.stadtmarketingpreis-bayern.de (https://www.stadtmarketingpreis-bayern.de/) zur Verfügung.

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-gibt-die-nominierten-fr-den-stadtmarketingpreis-bayern-2026-bekannt/byde198602Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100
Seit einigen Jahren sehe man, so Aiwanger weiter, dass das Handwerk einen Imagewechsel durchlaufen habe. „Handwerk ist im Trend. Handwerk steht für Qualität und Werte. Handwerk ist für viele inzwischen eine anerkannte Alternative zum Studium. Jetzt gilt es, das Handwerk in die Zukunft zu führen. Wir müssen bestmögliche Bedingungen für Betriebsübernehmer schaffen und ihnen die Nachfolge so leicht wie möglich machen. Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass Automatisierung und KI die Branche zum Besseren verändern werden. Digitalisierung kann bei Verwaltung und Bürokratie helfen, Roboter können einfache Tätigkeiten übernehmen und damit dem Menschen die Arbeit erleichtern. Nun gilt es, diesen Wandel politisch so gut es geht zu unterstützen.“

Das bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt das Handwerk mit einer Reihe von Fördermaßnahmen.

Mit dem Meisterbonus beispielsweise erhalten erfolgreiche Absolventen einer Meisterprüfung oder einer gleichwertigen beruflichen Fortbildungsprüfung eine Prämie in Höhe von 3.000 Euro. Den Schwerpunkt der Handwerksförderung bilden Investitionen in die berufliche Aus- und Weiterbildung. Gefördert werden etwa Berufsbildungszentren, die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung und Fortbildungsangebote. Mit dem Programm „Handwerk Innovativ“ werden Entwicklung und Erprobung neuer Technologien, digitaler Anwendungen und innovativer Geschäftsmodelle unterstützt. Handwerksbetriebe können Zuschüsse für Investitionen, Erweiterungen und Modernisierungen im Rahmen der Regionalförderung erhalten.
Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-sieht-handwerk-auf-gutem-weg/byde198624Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Kirchner würdigte in seiner Rede die persönlichen wie auch fachlichen Fähigkeiten von Schlemmer: "Fast 17 Jahre lang haben Sie die Kriminalpolizeiinspektion Aschaffenburg mit großem Engagement, Weitblick und außergewöhnlichem Verantwortungsbewusstsein geleitet. Sie haben Ihre Mitarbeiter gefördert, Vertrauen geschaffen und ein Arbeitsklima geprägt, das von Wertschätzung und Zusammenhalt gekennzeichnet war." Seit dem 1. Mai 2026 trägt Schlemmer als Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg Verantwortung.
Die Nachfolge von Markus Schlemmer trat zum 1. Juli 2026 Michael Dencinger an, bisher stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Aschaffenburg. "Mit Ihrer langjährigen Erfahrung sowohl im uniformierten Streifendienst als auch in den unterschiedlichsten Verwendungen vor allem innerhalb des Polizeipräsidiums Unterfranken verfügen Sie über eine außergewöhnlich breite fachliche und persönliche Expertise. Diese große Verwendungsbreite und Ihre Führungserfahrung machen Sie zu einer hervorragenden Besetzung als Dienststellenleiter", so der Innenstaatssekretär.
Die dienstlichen Werdegänge von Markus Schlemmer und Michael Dencinger können dem Anhang entnommen werden.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/neuer-chef-fr-die-kriminalpolizeiinspektion-aschaffenburg-bayerns-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-verabschiedet-markus-schlemmer-und-fhrt-michael-dencinger-in-sein-neues-amt-ein-2/byde198633Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100

MÜNCHEN. An Bayerns Hochschulen startet eine große Sanierungsoffensive: Über 120 Maßnahmen werden quer durch den Freistaat in Angriff genommen, wie Wissenschaftsminister Markus Blume heute in München bekannt gab. „Bilder von undichten Dächern, gesperrten Räumen und maroden Hörsälen sollen definitiv der Vergangenheit angehören. Unsere Hochschulen haben drängende Sanierungsfälle gemeldet, die wir im Rahmen unserer Hochschulbau-Offensive jetzt zügig angehen – und zwar ergänzend zu dem, was ohnehin geplant ist. Erste kleinere Maßnahmen sind bereits umgesetzt“, erklärte Blume. Gleichzeitig verwies er auf den aktuellen Bau-Boom an den Hochschulen und die große Menge an voll intakten Gebäuden, die der Hochschulfamilie eine moderne Arbeitsumgebung bieten.


Der Freistaat bewirtschaftet allein im Hochschulbereich eine sehr große Zahl an Gebäuden mit einer Gesamtfläche von rund 6,6 Mio. Quadratmeter Bruttogeschossfläche – das sind etwa 920 Fußballfelder. Rund die Hälfte der Gebäude sind dabei älter als 50 Jahre. Dementsprechend stehen bei der Sanierungsoffensive Mängel im Vordergrund, die durch Alterung, nicht mehr zeitgemäße Technik oder veränderte Anforderungen entstanden sind.


Von Dachsanierungen bis zur Energie-Effizienz


So werden an rund 30 Standorten Dächer saniert, darunter an der Uni Regensburg am Chemie- bzw. Pharmazie-Gebäude für rund 4,1 Mio. Euro und an der TH Deggendorf ein Folienflachdach für rund drei Mio. Euro. An etwa 15 Orten werden Fassaden bzw. Fenster erneuert - an der Hochschule München sind dafür beispielsweise rund sechs Mio. Euro für die Sanierung der Fassade des Gebäudes A eingeplant. Daneben werden an vielen Gebäuden Maßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Hygiene umgesetzt: Beispielsweise werden an der Uni Augsburg Lüftungs- und Sanitäranlagen für über drei Mio. Euro und Sanitäranlagen an der HAW Coburg für rund zwei Mio. Euro saniert. Auch Mensen und Bibliotheken werden an rund zehn Standorten in Angriff genommen, darunter die Uni-Bibliotheken der FAU Erlangen-Nürnberg für 3,1 Mio. Euro und der Uni Würzburg für 4,5 Mio. Euro sowie die Mensen an der Uni Bayreuth und der TH Ingolstadt für 5,5 bzw. drei Mio. Euro.


Insgesamt belaufen sich die Sanierungsmaßnahmen an Hochschulen in Oberbayern auf rund 150 Mio. Euro für knapp 50 Maßnahmen, in Mittelfranken auf rund 52 Mio. Euro für etwa 20, in der Oberpfalz auf rund 47 Mio. Euro für etwa 15, in Unterfranken auf rund 40 Mio. Euro für knapp 15, in Oberfranken auf rund 22 Mio. Euro für zehn, in Schwaben rund 18 Mio. Euro für ebenfalls zehn und in Niederbayern auf rund elf Mio. Euro für sechs Maßnahmen.


Erste Maßnahmen bereits umgesetzt


Bereits angegangen wurden über 20 kleinere Maßnahmen, auf die der Landesstudierendenrat (BayStuRa) im Dezember vergangenen Jahres im Rahmen einer Fotoausstellung hingewiesen hatte. „Von den 25 gezeigten Mängeln an verschiedenen Hochschulen, darunter undichte Stellen, fehlende Ausstattung und weitere Herausforderungen, sind bereits über 80 Prozent behoben oder in der Umsetzung. Ich bin dem Landesstudierendenrat dankbar dafür, dass er den Finger in die Wunde gelegt hat. Wir haben die Hinweise sehr ernst genommen und direkt 142 Millionen Euro für kleinere Baumaßnahmen zur Verfügung gestellt“, so Wissenschaftsminister Blume. Lediglich vier Maßnahmen müssen vorerst zurückgestellt werden, weil das Gebäude nicht dem Freistaat gehört oder es sich nur um kosmetische Mängel handelt.


Die Sprecher des Bayerischen Landesstudierendenrats Amir Hasukic, Sabine Kamintzky und Moritz Schmid freuten sich bei einem Gespräch mit Minister Blume über die Vollzugsmeldung und die weiteren Pläne: „Mit der Kunstaustellung konnten wir die baulichen Defizite an den bayerischen Hochschulen sichtbar machen. Wenn bauliche Mängel Menschen ausschließen oder einschränken, geht es um weit mehr als nur um Gebäude – es geht um Gesundheit, Inklusion und Chancengerechtigkeit. Deshalb muss der jahrelange Sanierungsstau an den Hochschulen nachhaltig abgebaut werden. Die Hochschulbauoffensive ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.”


Rund eine Milliarde Euro für Sanierungen und Neubauten


„Wir wollen die aufgelaufenen Sanierungsbedarfe schnell, unbürokratisch und zielgerichtet angehen und gleichzeitig größere Neubaumaßnahmen beschleunigen, um unsere Hochschulen in ganz Bayern jetzt fit für die Zukunft zu machen. Deshalb starten wir mit einer Milliarde Euro eine umfassende Hochschulbau-Offensive – ergänzend zu den bisher schon vorgesehenen Mitteln für den Hochschulbau“, erklärte Blume. Zudem sei eine Baureform bereits angestoßen, auch um den Bauunterhalt mittelfristig besser in den Griff zu bekommen.


Die jetzt gestartete Hochschulbau-Offensive besteht aus dem genannten Sanierungs- sowie einem Schnellbauprogramm. Sie wird sowohl aus dem bayerischen Anteil am Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz als auch aus dem Schnellbauprogramm des Bundes gespeist.


 


Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089 2186 2057
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/13023/grosse-hochschulbau-offensive-ueber-120-sanierungsmassnahmen-an-hochschulen-in-ganz-bayern.html) ]]>https://www.bayern.de/groe-hochschulbau-offensive-ber-120-sanierungsmanahmen-an-hochschulen-in-ganz-bayern/byde198651Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100

Dienstag, 14. Juli 2026, 14 Uhr,
Bayerisches Umweltministerium,
Konferenzraum K5,
Rosenkavalierplatz 2, 81925 München.


Medienvertreter sind zu dem Termin herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch unter 089/9214-2204 oder per E-Mail an pressestelle@stmuv.bayern.de (mailto:pressestelle@stmuv.bayern.de) wird gebeten.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2378937) ]]>https://www.bayern.de/terminhinweis-glauber-zeichnet-blhende-betriebe-aus-2/byde198661Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Innenminister Joachim Herrmann und Hessens Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck lassen sich die Technik von den Fachleuten des Landeskriminalamtes im Holodeck am
Mittwoch, den 15. Juli 2026 um 12:30 Uhr, im Bayerischen Landeskriminalamt Maillingerstraße 15, Treffpunkt Foyer
erläutern. Im Anschluss unterzeichnen sie eine entsprechende Kooperationsvereinbarung. Damit soll eine langfristige Innovationspartnerschaft zwischen Bayern und Hessen zur gemeinsamen Weiterentwicklung des Holodecks eingegangen werden. So wollen die beiden Länder aktuelle Entwicklungen gemeinsam erforschen, erproben und in die polizeiliche Praxis überführen.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Wir bitten Sie, spätestens fünf Minuten vor Ort zu sein und Ihre Presseausweise bereitzuhalten.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-und-hessens-innenminister-prof-dr-roman-poseck-unterzeichnen-kooperationsvereinbarung-fr-gemeinsamen-einsatz-des-holodeck-hightech-und-ki-b/byde198665Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
13.07.
11.00 Uhr
Bayerischen Glasgipfel 2026
Landshut

14.00 Uhr
Grußwort Richtfest Fraunhofer ITMP
Penzberg

16.00 Uhr
Ausstellungseröffnung Campus Neubau Max-Planck-Institute
Martinsried

18.30 Uhr
Bayerische Wirtschaftsnacht 2026
München
14.07
10.00 Uhr
Ministerrat
München

18.00 Uhr
Politisches Hoffest des Bayerischen Bauernverbandes
München
15.07.
14.00 Uhr
Fraktion Freie Wähler
München

15.00 Uhr
Grußwort Urkundenübergabe Digitale Champions in Bayerns Handel 2026
München

19.00 Uhr
Empfang der Niederbayerischen Wirtschaft
Passau
16.07.
10.00 Uhr
Grußwort zum Branchentag Landesverband Erneuerbare Energien Bayern
Augsburg

13.15 Uhr
Besuch des künftigen Magnetfabrik-Standorts von Proxima Fusion
Gundremmingen
17.07.
11.00 Uhr
Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Akademie des bayerischen Bäckerhandwerks
Gräfelfing

12.45 Uhr
Festrede zum 70-jährigen Jubiläum des Bundes Bayerischer Berufsjäger
Kreut bei Grossweil

19.00 Uhr
Grußwort zum 80-jährigen Jubiläum des Berufsverbands der freien Architekten und Bauingenieure
München
18.07.
11.45 Uhr
Eröffnung Bayerische Energietage
Regensburg

17.30 Uhr
Grußwort zum Bundestrachtenfest der Donauschwaben
Moosburg



Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 13.07.2026 – 19.07.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
13.07
09.30 Uhr
Unternehmensbesuch bei Pretzl Paulowina
Perlesreut

12.15 Uhr
Grußwort zur Auszeichnungsveranstaltung H @School 2026
Regensburg

15.30 Uhr
Unternehmensbesuch der Franken Schotter GmbH & Co. KG
Titting-Petersbuch

19.00 Uhr
Straubinger Meisterpreis
Straubing
14.07.
10.00 Uhr
Ministerrat
München

15.00 Uhr
Grußwort beim 4. Bayerischen Großhandelsforum
Nürnberg
15.07.
10.00 Uhr
Grußwort und Rundgang bei den Tech Days 2026
München

12.00 Uhr
Grußwort bei der Projektveranstaltung Interreg RiBa
München
16.07.

Gesprächstermine in Brüssel
Brüssel
18.07.
16.00 Uhr
Grußwort bei der Eröffnung der Bayerischen Energietage 2026
Regensburg
19.07.
13.00 Uhr
Besuch des Wasserkraftwerks Promberger im Rahmen der bayerischen Energietage
Nittendorf


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-und-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-29-kalenderwoche-3/byde198685Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Kirchner betonte, dass die Gemeinde Waldaschaff bereits 2014 die Planungen für das Feuerwehrhaus begonnen hatte. Eine erste Planung konnte nicht realisiert werden und wurde von Seiten der Gemeinde im Jahr 2022 gestoppt. In der Folge hat sich der Innenstaatssekretär dafür eingesetzt, Lösungsmöglichkeiten für die Feuerwehr Waldaschaff zu finden. „Ich freue mich sehr, dass mittlerweile neue Finanzierungsmodelle in die Zuwendungsrichtlinien aufgenommen wurden." Nun kann etwa ein Mietkauf beim Bau von Feuerwehrhäusern gefördert werden, und auch die Förderfestbeträge für Fahrzeugtypen, die bei Einsätzen von Feuerwehren mit Autobahnabschnitt besonders benötigt werden, wurden um 25 Prozent angehoben. "Damit schaffen wir neue Perspektiven auch für andere Kommunen und zeigen eindrucksvoll, dass wir in Bayern unsere Kommunen und unsere Feuerwehren nicht im Regen stehen lassen", erklärte Kirchner. Für den Bau des Feuerwehrhauses Waldaschaff hat der Freistaat Bayern eine Zuwendung in Höhe von mehr als 2,4 Millionen Euro bewilligt.
Die bayerischen Feuerwehren seien ein unverzichtbarer Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens und eine tragende Säule in der Sicherheitsstruktur des Freistaats. Daher unterstütze der Freistaat die Feuerwehren auch nach Kräften, etwa bei der Ausbildung und der Förderung beim Bau von Gerätehäusern oder Ausrüstungsgegenständen. "Rund 320.000 Ehrenamtliche sind dabei in den Feuerwehren aktiv, das ist bundesweit die Spitzenposition! Bayern ist ein Ehrenamtsland, darauf sind wir besonders stolz. Ich bin sehr froh, dass wir uns zu jeder Tages- und Nachtzeit auf unsere Feuerwehrleute verlassen können. Herzlichen Dank allen Einsatzkräften für diesen wertvollen Einsatz und den unbezahlbaren Beitrag zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", so Kirchner.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-beim-spatenstich-zum-neubau-des-feuerwehrhauses-in-waldaschaff-modernste-technik-fr-bestmgliche-aufgabenerfllung-beginn-eines-neue/byde198686Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Am Dienstag, den 14. Juli um 10:00 Uhr nimmt Innenminister Herrmann an der Sitzung des Ministerrats teil.
Um 14:00 Uhr händigt Innen- und Sportminister Herrmann das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den ehemaligen deutschen NHL-Eishockeyspieler und derzeitigen Cheftrainer der Boston Bruins Marco Sturm aus (Innenministerium, Sitzungssaal 111, Odeonsplatz 3, 80539 München). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Um 16:30 Uhr übergibt Herrmann einen MINI Cooper als Hauptgewinn des Verkehrssicherheitsgewinnspiels "Bayern mobil - sicher ans Ziel" 2025 an einen Gewinner aus dem Landkreis Eichstätt (Innenministerium, Odeonsplatz 3, 80539 München).
Am Mittwoch, den 15. Juli um 12:00 Uhr unterzeichnen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der Hessische Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck im Rahmen eines Pressetermins eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung der Kriminalität (Bayerisches Landeskriminalamt, Maillingerstraße 15, 80636 München). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 14:00 Uhr ist Herrmann bei der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Um 18:30 Uhr spricht Innen- und Kommunalminister Herrmann bei der Abendveranstaltung des Bayerischen Sparkassentags in Lindau ein Grußwort. Die Veranstaltung findet dieses Jahr unter dem Motto 'Finanzen verstehen. Zukunft machen.' statt (Inselhalle, Zwanzigerstraße 10/Therese-von-Bayern-Platz 1, 88131 Lindau).
Ab ca. 22:00 Uhr nimmt Herrmann am Jahresempfang des Erzbistums München und Freising teil (Katholische Akademie, Mandlstr. 23, 80802 München).
Am Donnerstag, den 16. Juli um 9:30 Uhr hält Kommunalminister Herrmann beim Empfang zum 60. Geburtstag des Landrats von Kronach, Klaus Löffler, die Festrede (Schützenhaus, Ludwigsstädter Str. 1, 96317 Kronach).
Um 18:30 Uhr spricht Joachim Herrmann bei der Verleihung des Fürther Ludwig-Erhard-Preises 2026 ein Grußwort (Stadthalle, Rosenstraße 50, 90762 Fürth).
Am Freitag, den 17. Juli um 11:00 Uhr übergibt Innenminister Herrmann den Bescheid der Städtebauförderung der Staatsregierung zur Revitalisierung des ehemaligen Benediktinerklosters Weißenohe zum Chorzentrum des Fränkischen Sängerbundes an die Gemeinde Weißenohe und hält eine Rede (Pfarrkirche St. Bonifatius, Dorfhauser Straße 6, 91367 Weißenohe).
Um 12:30 Uhr besucht Innenminister Herrmann das Sommerfest von wabe e.V. Erlangen, einem gemeinnützigen Verein, der sich der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung von Menschen mit psychischen Erkrankungen widmet. Im Rahmen des Sommerfestes wird auch die geschäftsführende Vorständin Ursula Kosmalla in den Ruhestand verabschiedet (Am Pestalozziring 6, 91058 Erlangen).
Um 15:30 Uhr spricht Innen- und Sportminister beim Festakt zur Einweihung des neuen Sportzentrums Thalmässing ein Grußwort (Mensa Sportzentrum, Badstraße 31, 91177 Thalmässing).
Am Samstag, den 18. Juli um 11:30 Uhr eröffnet Innenminister Joachim Herrmann die rund um das Innenministerium stattfindende Roadshow anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Bayerischen Polizei und nimmt zusammen mit dem Landespolizeipräsidenten Michael Schwald und der Beauftragten für Polizeiseelsorge, Kirchenrätin Marion Seidel, an einer Talkrunde teil (Bayerisches Innenministerium am Odeonsplatz). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Presseeinladung.
Um 14:30 Uhr spricht Innenminister Herrmann bei der Wiedereröffnung des generalsanierten 'Pacelli-Hauses' in Erlangen. Die Einweihung des Begegnungs- und Veranstaltungszentrums der Katholischen Hochschulgemeinde (KHG) nimmt der Erzbischof von Bamberg, Herwig Gössl, vor (Sieboldstraße 3, 91052 Erlangen).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-68/byde198692Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Am Dienstag, den 14. Juli um 10:00 Uhr nimmt Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner an der Sitzung des Ministerrats teil.
Am Mittwoch, den 15. Juli um 14:00 Uhr ist Kirchner bei der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Am Donnerstag, den 16. Juli um 09:00 Uhr hält der Innenstaatssekretär bei der Auftaktveranstaltung zur "Realbrandausbildung 4.0" der Freiwilligen Feuerwehren in Bayern, die vom Landesfeuerwehrverband Bayern durchgeführt und durch das Bayerische Innenministerium gefördert wird, ein Grußwort (Feuerwehr Gilching, Starnberger Weg 18, 82205 Gilching).
Um 18:00 Uhr ist Kirchner zu Gast beim Behördenabend des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums (Heglerstr. 15, 97714 Oerlenbach).
Am Samstag, den 18. Juli ab 11:30 Uhr ist Bayerns Innenstaatssekretär bei der rund um das Innenministerium stattfindenden Roadshow anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Bayerischen Polizei. Dabei nimmt er an einer praktischen Einsatzvorführung des SEK teil, bei der er sich von einem Haus abseilt (Bayerisches Innenministerium am Odeonsplatz).
Um 15:00 Uhr hält der Sportstaatssekretär ein Grußwort bei den Bayerischen Rudermeisterschaften 2026 an der Olympia-Regattaanlage und tauft den neuen Renn-Achter des BRV (Olympia-Regattaanlage, Dachauer Str. 35, 85764 Oberschleißheim).
Am Sonntag, den 19. Juli um 08:45 Uhr spricht Sandro Kirchner beim Blaulichtfest Fuchsstadt, bei dem auch 100 Jahre BRK Bereitschaft gefeiert werden (Festplatz/Festzelt, Obere Dorfstr., 97727 Fuchsstadt).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-55/byde198704Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Wer eine Grüngasquote will, muss Biogas erhalten – statt es abzuwürgen. Die Grüngasquote und die sogenannte ‚Biotreppe‘ im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz werden den Bedarf an heimisch erzeugtem Biogas deutlich erhöhen. Deshalb muss die Bundesregierung jetzt endlich für bessere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit in der Biogasbranche sorgen. Hunderte der knapp 3.000 bayerischen Biogasanlagen stehen derzeit wegen fehlender Einspeiseverträge kurz vor der Betriebsaufgabe. Diese Kapazitäten müssen erhalten bleiben – auch, um künftig ausreichend grünes Gas in die Gasnetze einspeisen zu können.“

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-fordert-nach-bundestagsbeschluss-bessere-rahmenbedingungen-und-planungssicherheit-fr-biogasanlagen/byde198738Fri, 10 Jul 2026 00:00:00 +0100 Die Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Rettungsdienste und das Technische Hilfswerk bilden gemeinsam mit Polizei und Bundeswehr ein leistungsfähiges Sicherheitsnetz, und das zum sehr großen Teil ehrenamtlich. "Ein so starker freiwilliger Einsatz für die Gemeinschaft ist nicht selbstverständlich. Sie als ASB verkörpern diese Haltung", erklärte der Minister. Als Beispiel führte er die neu gegründete 'Bayern-Allianz' an. Das gemeinsame Netzwerk von ASB, DLRG und Medizinisches Katastrophen-Hilfswerk Deutschland leistet einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung im Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst. Insbesondere durch 'Krisenscout-Kurse' werden Bürgerinnen und Bürge auf Krisenlagen vorbereitet. "De ASB leistet mit dieser Aufklärung einen wichtigen Beitrag und schafft Sicherheitskompetenz in der Breite der Gesellschaft. Genau das brauchen wir", betonte Herrmann.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-bei-der-landeskonferenz-des-arbeiter-samariter-bunds-bayern-etablierte-organisation-mit-fokus-auf-professioneller-hilfe-und-verantwortung-gegenber-der-ges/byde198605Thu, 9 Jul 2026 18:00:42 +0100https://www.bayern.de/roundtable-ruestung-verteidigung/byde198567Thu, 9 Jul 2026 15:58:08 +0100https://www.bayern.de/bayerns-gesundheitsministerium-foerdert-agiles-wohnen-im-alter-mit-41-millionen-euro-staatsministerin-gerlach-zu-einem-projekt-in-der-oberpfalz-wohnen-pflege-und-gesellschaftliche-teilhabe-innovat/byde198568Thu, 9 Jul 2026 15:40:31 +0100
Bei der Feierstunde im Haberkasten in Mühldorf am Inn würdigte Ministerin Kaniber die Verdienste von Rolf Meindl um die Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung. "Rolf Meindl hat über viele Jahre mit Fachverstand, Verantwortungsbewusstsein und großem Einsatz daran mitgewirkt, unsere ländlichen Räume stark, lebendig und zukunftsfest zu machen. Gerade die Verlagerung des Amtes von München nach Mühldorf war eine große organisatorische und menschliche Aufgabe. Herr Meindl hat diese wichtige Phase mit ruhiger Hand begleitet und Führungsverantwortung übernommen. Dafür danke ich ihm von Herzen", sagte die Ministerin. Für seinen neuen Lebensabschnitt wünsche sie ihm Gesundheit, Freude und alles Gute.

Der heute in München lebende Rolf Meindl studierte Vermessungswesen an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Nach dem Referendariat war Meindl seit 1991 in der Land- und Dorfentwicklung tätig und prägte die Arbeit der Ländlichen Entwicklung in Oberbayern in verschiedenen verantwortungsvollen Funktionen. Nach Stationen an der damaligen Flurbereinigungsdirektion München, an der Technischen Universität München (TUM) sowie am Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern leitete er seit Januar 2024 das Amt.

Ab dem 11. August 2026 übernimmt Barbara Donaubauer den Stab und leitet das Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern. Die Vermessungsingenieurin kam nach dem Studium und Referendariat im Jahr 2002 zur damaligen Direktion für Ländliche Entwicklung München. Dort betreute sie zunächst Projekte der Land- und Dorfentwicklung, leitete später das Sachgebiet Landentwicklung und übernahm 2024 die Leitung der Abteilung Land- und Dorfentwicklung für den östlichen Teil Oberbayerns. Auch in der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung sammelte sie wertvolle Erfahrungen über Bayerns Grenzen hinaus.

"Dass mit Barbara Donaubauer erstmals eine Frau ein Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern führt, ist ein starkes Signal – für unsere Verwaltung und für alle, die Verantwortung übernehmen wollen. Entscheidend sind Kompetenz, Engagement und Führungsstärke. Genau das bringt Barbara Donaubauer mit. Ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr und bin überzeugt: Sie wird wichtige Impulse für die Zukunft der ländlichen Entwicklung in Oberbayern setzen", so Kaniber.

Im November wird die Behörde ihren Sitz von München nach Mühldorf am Inn verlagern. Dies findet im Zuge der "Heimatstrategie" der Bayerischen Staatsregierung statt, die seit dem Jahr 2015 darauf abzielt, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land zu fördern. Mit dem Standort Mühldorf am Inn sieht Ministerin Kaniber das Amt bestens für die kommenden Jahre aufgestellt. Die Verlagerung stärke die Präsenz der Ländlichen Entwicklung dort, wo sie wirkt: mitten im ländlichen Raum und nah bei den Menschen, den Gemeinden und den Regionen. "Unsere ländlichen Räume sind echte Zukunftsräume. Hier entstehen Lösungen, die Bayern zusammenhalten: lebendige Ortskerne, kluge Flächennutzung, starke Gemeinden und ein gutes Miteinander der Generationen. Klimawandel, Flächendruck, demografische Veränderungen und der Wunsch nach gleichwertigen Lebensverhältnissen fordern uns alle.

Umso wichtiger ist eine Ländliche Entwicklung, die verlässlich an der Seite der Kommunen steht und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern anpackt", betonte Kaniber abschließend.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/staatsmedaille-in-silber-fuer-rolf-meindl/index.html) ]]>https://www.bayern.de/stabwechsel-mit-signalwirkung-fuer-die-laendliche-entwicklung-in-oberbayern-barbara-donaubauer-erste-amtsleiterin-staatsmedaille-in-silber-fuer-rolf-meindl/byde198540Thu, 9 Jul 2026 15:02:16 +0100


Für die Teilnahme am Festakt sowie am Staatsempfang ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Freitag, 10. Juli 2026, 15.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.



Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-europaminister-eric-beisswenger-47/byde198547Thu, 9 Jul 2026 13:58:07 +0100https://www.bayern.de/gerlach-unterstuetzt-ausbau-der-stationaeren-psychiatrischen-versorgung-von-kindern-und-jugendlichen-bayerns-gesundheitsministerin-knapp-18-millionen-euro-fuer-den-neubau-der-kinder-und-ju/byde198548Thu, 9 Jul 2026 13:55:50 +0100


09.07.2026



Nr. 95



Bayerns Gesundheits-, Pflege- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat am Donnerstag in Regensburg acht Bürgerinnen und Bürger aus der Oberpfalz mit dem „Weißen Engel“ ausgezeichnet. Diese Ehrung würdigt besonderes ehrenamtliches Engagement in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Prävention.

Gerlach betonte, dass solche Ehrungen weit mehr seien als ein feierlicher Anlass. Die Ministerin erläuterte: „Es ist nicht nur eine schöne Aufgabe, bemerkenswerte Menschen für ihr Engagement auszuzeichnen. Sondern es ist vor allem auch ein Anlass, von dem viel Zuversicht ausgeht. Diese Zuversicht können wir bei all den aktuellen Herausforderungen gut brauchen.“

Die Ministerin ergänzte: „Die ‚Weißen Engel‘ zeigen mit ihrem Einsatz, dass jeder Einzelne etwas bewirken und verändern kann. Sie schauen nicht weg, sie packen ehrenamtlich an und übernehmen Verantwortung. ‚Weiße Engel‘ schenken Zeit, Kraft und Energie und bringen viel Freude in das Leben der Menschen, um die sie sich selbstlos kümmern.“

Die Ministerin hob hervor, dass sich mehr als 40 Prozent der Menschen über 14 Jahre in Bayern für das Gemeinwohl engagieren. Gerlach erklärte: „Ehrenamt verbindet die Menschen. Es hält unsere Gemeinschaft zusammen und ist auch einer von vielen Gründen, warum Bayern so lebenswert ist.“

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention verleiht die Auszeichnung „Weißer Engel“ einmal jährlich in jedem Regierungsbezirk. Die Geehrten aus der Oberpfalz engagieren sich unter anderem in der Hospizbegleitung, der häuslichen Pflege, für Frühgeborene und für Menschen mit Demenz.

Mit dem „Weißen Engel“ wurden ausgezeichnet:

- Daniela Grenzer, Weiden i.d.OPf.
- Barbara Hirsch, Ammerthal
- Elke Horstmann-Henn, Weiden i.d.OPf.
- Margarete Kiencke, Regensburg
- Inge Lehner, Wiesau
- Johanna Christina Radu, Amberg
- Birgit Tafelmeier, Weiden i.d.OPf.

Eine weitere Person möchte nicht öffentlich genannt werden.

Das Gruppenbild ist im Nachgang zur Veranstaltung im Internet abrufbar unter www.stmgp.bayern.de/ministerium/auszeichnungen/weisser-engel. (https://newsletter.bayern.de/r.html?uid=F.hqJfYw2iX2zNBASiX23NFzGiX3LOAAFVyKJfc85qT4Y4ol91zbCJ.p8HGeBkOTm7S6Wybo1DorPcO78GR3eGPFzUTN6Lrfy9uCz96PYf3uo-cbFMW3NvTw5VnrELCzxLqu2S0tMImKw) Hochauflösende Einzelbilder finden Sie im Laufe der folgenden Werktage auf unserer Download-Cloud. Den Zugangslink zur Cloud sowie das notwendige Passwort finden Sie unter www.stmgp.bayern.de/ministerium/download/#ehrungen (https://newsletter.bayern.de/r.html?uid=F.hqJfYw2iX2zNBASiX23NFzGiX3LOAAFVyKJfc85qT4Y4ol91zbCK.fJYMZLl8hQfjeRpCOePXUVK0MsPZhOZvdKEgQGvid5hsSnLbhfvXEAj2I1Fts9G5zAzvlGn8GX6_uzxeavoW5w) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmgp.bayern.de/acht-buergerinnen-und-buerger-aus-der-oberpfalz-mit-dem-weissen-engel-ausgezeichnet-bayerns-gesundheits-pflege-und-praeventionsministerin-judith-gerlach-wuerdigt-in-regensburg-ehrenamtlic/) ]]>https://www.bayern.de/acht-buergerinnen-und-buerger-aus-der-oberpfalz-mit-dem-weissen-engel-ausgezeichnet-bayerns-gesundheits-pflege-und-praeventionsministerin-judith-gerlach-wuerdigt-in-rege/byde198542Thu, 9 Jul 2026 13:14:30 +0100
https://www.ike.bayern.de/ (https://www.ike.bayern.de/)

Weiterführende Links:

https://www.stmfh.bayern.de/aktuelles/pressegalerie/ (https://www.stmfh.bayern.de/aktuelles/pressegalerie/)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26313/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-auszeichnung-fuer-zehn-lebendige-traditionen-in-bayern-heimatminister-ueberreicht-aufnahmeurkunden-im-heimatministerium-nuernberg/byde198522Thu, 9 Jul 2026 12:51:13 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26312/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-und-stolz-eine-wichtige-investition-in-die-zukunft-der-eingliederungshilfe-finanz-und-kultusministerium-geben-startschuss-fuer-neue-staatliche-fachschule-fuer-heilerziehungspflegehilfe/byde198543Thu, 9 Jul 2026 12:45:06 +0100
Die Wintergerste sei vielerorts bereits eingebracht und beim Ertrag noch "mit einem blauen Auge davongekommen". Anders sehe es bei Winterweizen, Roggen und Triticale aus. Die Hitze habe diese Kulturen mitten in der Kornfüllung getroffen. "Hier müssen wir leider mit spürbaren Einbußen rechnen. Je nach Boden, Wasserversorgung und Region werden die Ergebnisse stark auseinandergehen", bedauerte Ministerin Kaniber.

Die jüngsten Niederschläge seien für Hackfrüchte und Grünland "gerade noch rechtzeitig" gekommen. Zugleich zeige das Jahr erneut, wie sehr Extremwetter die Landwirtschaft unter Druck setze. Kaniber: "Der Klimawandel ist auf unseren Feldern angekommen. Das gehen die Landwirte im Freistaat mit enormer Professionalität an. Sie passen sich an, investieren, arbeiten weiter und sichern so unsere Versorgung."

Der Freistaat unterstütze die Betriebe dabei mit Forschung, Beratung und gezielter Förderung. Als erstes Bundesland fördert Bayern die Mehrgefahrenversicherung breit – inzwischen auch für Grünland, Ackerland, Hopfen und Baumschulen. Für 2026 haben mehr als 7.000 Landwirtinnen und Landwirte Unterstützung beantragt. "Das ist Hilfe zur Selbsthilfe. Wir lassen unsere Betriebe mit den Risiken des Klimawandels nicht allein", betonte Kaniber.

Sorgen bereiten der Ministerin nach eigenen Worten die niedrigen Getreidepreise von teils unter 20 Euro je Dezitonne – bei zugleich hohen Produktionskosten. "Wer höchste Standards erfüllt, darf nicht durch Billigimporte unter Druck geraten. Wir brauchen faire Preise, transparente Märkte und vergleichbare Wettbewerbsbedingungen. Das sind wir den bayerischen Betriebsleiterinnen und -leitern schuldig – und genauso den Bürgern, die sich auch morgen auf eine sichere Versorgung mit regionalen Lebensmitteln verlassen wollen."

Einen klaren Appell richtete die Ministerin an die Medien: "Ihre Berichterstattung bestimmt heute für viele Menschen, wie sie Landwirtschaft wahrnehmen, weil der persönliche Kontakt immer seltener wird. Bäuerinnen und Bauern verdienen offenen Dialog mit den Verbrauchern. Denn sie leisten für uns alle jeden Tag Wesentliches: Sie sichern unsere tägliche Ernährung." Nicht zuletzt aus diesem Grund wünschte die Ministerin allen Betrieben eine unfallfreie Ernte und faire Preise. Zeitgleich rief Kaniber die Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, beim Einkauf bewusst auf heimische und regionale Produkte zu setzen: "Wer zu Lebensmitteln aus Bayern greift, stärkt bayerische Bauernfamilien, sichert Wertschöpfung in der Heimat und zeigt Respekt vor der Arbeit der Menschen, die Tag für Tag unsere Versorgung gewährleisten. Bitte denken Sie bei Ihren Einkäufen daran, regionale Produkte zu wählen, die quasi vor Ihrer Haustüre erzeugt werden."Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/ernte-2026/index.html) ]]>https://www.bayern.de/zwischen-hitze-trockenheit-und-hoffnung-auf-faire-preise-ernte-2026-kaniber-staerkt-bayerns-bauern-den-ruecken/byde198544Thu, 9 Jul 2026 12:07:09 +0100
Alle Beteiligten waren sich einig, dass Guglhör als besonderer Ort für die Menschen der Region und als wichtiges Ziel für Erholung und Tourismus erhalten bleiben soll. Ebenso bestand Einigkeit darüber, dass der Staat seine Aufgaben regelmäßig überprüfen und öffentliche Mittel dort einsetzen muss, wo sie seinem gesetzlichen Auftrag dienen. Die Bayerischen Staatsgüter haben dabei die Kernaufgaben in Bildung, Forschung und Versuchswesen zu erfüllen.

Kaniber zeigte verschiedene Möglichkeiten auf, etwa auf Erbpachtbasis, wie Guglhör auch künftig erhalten werden könnte, ohne dass die Bayerischen Staatsgüter dauerhaft Betreiber bleiben müssen.

"Uns eint das Ziel, für Guglhör eine tragfähige Zukunft zu finden. Dafür brauchen wir keine Schnellschüsse, sondern eine Lösung, die den Interessen der Region ebenso gerecht wird wie der Verantwortung für den Einsatz öffentlicher Mittel", betonte Staatsministerin Michaela Kaniber.

Harald Kühn sagte im Anschluss: "Guglhör ist eine Perle und von großem öffentlichen Interesse für Einheimische und Gäste gleichermaßen. Deshalb halte ich es für ein wichtiges Signal, dass heute die Bereitschaft aller Beteiligten deutlich wurde, einen gemeinsamen tragfähigen Weg für die Zukunft dieser für unsere Heimat sehr bedeutenden Liegenschaft zu erarbeiten."

Florian Streibl bemerkte: "Guglhör ist ein herausragendes touristisches Aushängeschild unserer Heimat und ein bedeutender Anziehungspunkt für Gäste aus nah und fern. Sein Erhalt ist daher von großer Bedeutung. Jetzt sind die Bayerische Staatsregierung und die beteiligten Kommunen gleichermaßen gefordert, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und an einem Strang zu ziehen. Die Bereitschaft dazu wurde beim heutigen Treffen im Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus von allen Beteiligten bestätigt und bekräftigt. Denn nur im Schulterschluss kann es gelingen, Guglhör als touristisches Juwel dauerhaft für kommende Generationen zu bewahren."

Anton Speer betonte, dass eine gemeinsame Lösung mit allen Beteiligten auf den Weg gebracht werden muss und er die vorgeschlagene Lösung auf "Erbpachtbasis" zielführend findet, damit Guglhör für die Region erhalten werden kann.

Die vorgeschlagenen Modelle werden nun von allen Beteiligten in Ruhe geprüft. Im gemeinsamen Verständnis, eine tragfähige Lösung für Guglhör zu erreichen, sollen die Gespräche zeitnah fortgesetzt werden.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/berggasthof-guglhoer/index.html) ]]>https://www.bayern.de/berggasthof-guglhoer-landwirtschaftsministerin-und-kommunalvertreter-setzen-auf-gemeinsame-loesung/byde198546Thu, 9 Jul 2026 12:00:00 +0100 Sie ist zuständig für rund 200 Kilometer Gewässer und 100 Kilometer Hochwasserschutzanlagen – die Flussmeisterstelle Straubing ist ein wesentlicher Baustein für den Hochwasserschutz in Niederbayern. Um auch in Zukunft allen Herausforderungen gewachsen zu sein, investiert der Freistaat Bayern 20,5 Millionen Euro in einen Neubau der Flussmeisterstelle. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter und Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber haben heute in Straubing Richtfest gefeiert.
Bauminister Bernreiter: „Mit dem Neubau setzen wir ein deutliches Zeichen für den Ausbau des Hochwasserschutzes. Der neue Standort ist perfekt angebunden und auch bei extremen Flutereignissen voll einsatzfähig. Wir schaffen attraktive Arbeitsplätze für rund 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie moderne Werkstätten und Lagerflächen. Die Flussmeisterstelle in Straubing wird mit dem zusätzlichen Hochwasserschutz im Rahmen des Donauausbaus und dem geplanten Flutpolder Öberauer Schleife weitere wichtige Aufgaben übernehmen. Mit dem Neubau schaffen wir dafür die passenden Bedingungen!“
Umweltminister Thorsten Glauber: „Für einen effektiven Hochwasserschutz brauchen wir leistungsfähige Flussmeisterstellen. Sie sind Einsatzzentrale, Werkstatt und Umschlagplatz. Die Fachkräfte unserer Flussmeisterstellen sind unsere schnelle Eingreiftruppe. Umso wichtiger sind gute Arbeitsbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Mit dem Neubau der Flussmeisterstelle Straubing investieren wir in die Zukunft und für mehr Hochwasserschutz in der Region.“
Die bisherige Flussmeisterstelle auf der Donauinsel Gstütt ist den zukünftigen Herausforderungen nicht mehr ausreichend gewachsen. Deswegen investiert der Freistaat Bayern in einen Neubau im Gewerbegebiet Alburg. Dort wird auch die Betriebsleitung für den Flutpolder Öberauer Schleife eingerichtet werden. Nach dem Vorbild von klassischen Vierseithöfen entstehen vier separate Gebäude mit einer Nutzfläche von rund 2.500 Quadratmeter für Verwaltung, Werkstätten, Garagen und Lager. Gebaut wird konsequent mit umweltfreundlichen, ressourcenschonenden Materialien. Im Vergleich zur konventionellen Massivbauweise wird durch einen sehr hohen Holzanteil ein doppelt so hoher Anteil nachwachsender und recyclingfähiger Baustoffe verbaut. Trotz dieser ökologischen Bauweise bleibt der bautechnische Standard gleichwertig hoch. Um diese Nachhaltigkeit messbar zu machen, kommt ein wegweisendes Planungsinstrument zum Einsatz: Der Urban Mining Index (UMI) berechnet die Wiederverwendbarkeit aller eingesetzten Komponenten über den gesamten Lebenszyklus des Gebäudes hinweg. Außerdem ist ein Gräser- und Blütendach geplant, das Lebensraum für Insekten bieten soll.
Die Bauarbeiten laufen seit September 2025 und schreiten zügig voran. Der Rohbau ist nahezu abgeschlossen. Die Fertigstellung ist für Sommer 2027 geplant. Bauminister Bernreiter: „Die neue Flussmeisterstelle ist eine sehr wichtige Einrichtung für die ganze Region. Umso wichtiger ist es, dass wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein zeitgemäßes Umfeld für ihre wichtige Arbeit schaffen. Dafür danke ich allen Beteiligten, insbesondere dem Staatlichen Bauamt Landshut.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/80/index.php) ]]>https://www.bayern.de/ausbau-des-hochwasserschutzes/byde198484Thu, 9 Jul 2026 09:25:39 +0100
Gigabitregion Bayern / Liste (https://www.schnelles-internet.bayern.de/gigabitregion/siegelberechtigtekommunen/index.html)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26310/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-und-schoeffel-bayern-bringt-gigabit-in-die-flaeche-weitere-53-bayerische-kommunen-erhalten-gigabit-siegel-gigabitausbau-in-bayern-auf-rekordkurs-freistaat-zeichnet-vorbildliches-enga/byde198477Thu, 9 Jul 2026 09:24:00 +0100
Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke sowie die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts wurden gebeten, in gleicher Weise zu verfahren. ]]>https://www.bayern.de/ministerpraesident-dr-markus-soeder-ordnet-beflaggung-anlaesslich-des-gedenktags-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-an-4/byde198485Thu, 9 Jul 2026 09:04:40 +0100
Landesamt für Finanzen (https://www.lff.bayern.de/)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26309/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-andreas-koch-neuer-praesident-des-landesamts-fuer-finanzen-finanzminister-nimmt-offizielle-amtseinfuehrung-vor-und-verabschiedet-bisherigen-praesidenten-klaus-herzog/byde198480Thu, 9 Jul 2026 05:41:00 +0100

Der Tag der Solidarität mit Jüdinnen, Juden und Israel schafft mehr Sichtbarkeit und Sicherheit für jüdisches Leben. Viele Jüdinnen und Juden müssen aus Angst vor Übergriffen und Anfeindungen ihre Identität verdecken, jüdische Symbole wie eine Kippa oder eine Davidsternkette werden nicht (offen) getragen, Hebräisch sprechen vermieden. Um dieser Angst entgegenzuwirken, braucht es Solidarität und Zivilcourage aus der Bevölkerung. Daher unterstützt und fördert das Bayerische Sozialministerium gezielt Präventionsarbeit gegen Antisemitismus. Die geförderten Projekte, u.a. „YouthBridge“ und „Blickwechsel“, sensibilisieren Jugendliche, Ehrenamtliche und Fachkräfte gegen Antisemitismus und schaffen Begegnungen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2607-252.php) ]]>https://www.bayern.de/tag-der-solidaritaet-mit-juedinnen-juden-und-israel-am-10-juli-praevention/byde198523Thu, 9 Jul 2026 00:00:01 +0100Rund 100 Einreichungen und ein starkes Zeichen für politische Bildung: Im Maximilianeum hat Dr. Wolfgang Mutter, Leiter der Gymnasialabteilung am Kultusministerium, in Vertretung von Kultusministerin Anna Stolz die besten Seminararbeiten des Abiturjahrgangs 2026 im Bereich Politik und Gesellschaft prämiert. Mit dem Preis, den der Landesverband Bayern der Deutschen Vereinigung für politische Bildung e.V. (DVPB) regelmäßig auslobt, werden besonders herausragende Seminararbeiten zu politischen und gesellschaftlichen Themen ausgezeichnet.
„Der Abiturpreis ‚Politik und Gesellschaft‘ würdigt den Beitrag junger Menschen zu aktuellen politischen Debatten. In ihren exzellenten Seminararbeiten setzten sich die Absolventinnen und Absolventen mit komplexen Themen wie der Rolle von Verfassungsgerichten, den Wahlkampfstrategien verschiedener Parteien oder russischer Desinformation auseinander. Solche kritischen Geister sind das Fundament unserer Demokratie. Neben den Preisträgerinnen und Preisträgern gebührt auch den betreuenden Lehrkräften großer Dank für die Begleitung zu diesen Höchstleistungen“, zeigte sich Kultusministerin Anna Stolz beeindruckt.
Auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner – Schirmherrin des Preises – hob bei der Verleihung im Maximilianeum die großartigen Leistungen der Schülerinnen und Schüler hervor: „Die Arbeiten der Preisträgerinnen und Preisträger machen mir Mut. Sie zeugen von demokratischem Bewusstsein, das unser Gemeinwesen stärker macht. Was andere abschreckt, hat Sie motiviert. Das imponiert mir sehr. Sie zeigen Haltung. Sie durchschlagen das Dickicht von Desinformation, schaffen sich freie Sicht auf die Fakten. Den Ernst der Lage haben Sie erkannt, aber Sie lassen sich davon nicht einschüchtern. Davon lebt unsere Gesellschaft. Davon lebt unsere Demokratie!“
Eine Jury, die aus Mitgliedern der DVPB, Lehrkräften und im Hochschulbereich tätigen Personen bestand, wählte aus den rund 100 eingereichten Arbeiten fünf herausragende aus. Mit dem Preis sollen die politische Bildung und das Demokratieverständnis bei jungen Menschen gefördert werden.
Die beste Arbeit wird dabei mit 300 Euro prämiert. Zusätzlich bekommen die Preisträgerinnen und Preisträger Gutscheine für die Teilnahme an Angeboten der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Die Überreichung der Geldpreise sowie diverser Gutscheine wird durch die Heinz und Sybille-Laufer-Stiftung für politische Wissenschaft bzw. von der Akademie für Politische Bildung Tutzing ermöglicht. Seit dem Start des Preises vor sieben Jahren wurden durch die Jury insgesamt rund 770 Arbeiten aus ganz Bayern begutachtet.
Die Preisträgerinnen und Preisträger 2026
1. Platz:
Noah Fläming, Christoph-Probst-Gymnasium Gilching: Rolle und Absicherung von Verfassungsgerichten (W-Seminar „Rechte Tendenzen in der EU“, Leitfach PuG)
2. Platz: Simon Tuschak, Camerloher Gymnasium Freising:
Die Wahlkampfstrategien von AfD und FPÖ (W-Seminar „Extremismus“, Leitfach PuG)
3. Platz (zweimal vergeben) :
Paula Büchl , Gymnasium Höchstadt an der Aisch: Thematische Annäherung etablierter Parteien an Rechtsaußenparteien am Beispiel der Union und der AfD (W-Seminar „Demokratie in Gefahr“, Leitfach PuG)
Carolin Ruppert, Dr.-Johanna-Decker-Gymnasium Regensburg:
Russische Propaganda durch Fake News (W-Seminar „Krieg in der Ukraine“, Leitfach PuG)
Sonderpreis: Sarah Müller, Simpert-Kraemer-Gymnasium Krumbach: Werte am Simpert-Kraemer-Gymnasium gefördert? (W-Seminar „Demokratie in Gefahr“, Leitfach PuG)
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.km.bayern.de/meldung/jung-politisch-exzellent-kultusministerium-wuerdigt-spitzen-seminararbeiten) ]]>https://www.bayern.de/jung-politisch-exzellent-kultusministerium-wuerdigt-spitzen-seminararbeiten/byde198569Thu, 9 Jul 2026 00:00:01 +0100Ein starker Impuls für die soziale Infrastruktur: Die Errichtung einer Staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe am Beruflichen Schulzentrum Traunstein zum Schuljahr 2027/2028 setzt ein wichtiges Zeichen für gelebte Inklusion und eine Betreuung mit Herz. Mit dem „grünen Licht“ von Kultus- und Finanzministerium für die neue Schule wird nicht nur die Region gestärkt, sondern auch die Fachkräfteversorgung in der Eingliederungshilfe nachhaltig gesichert. Bemerkenswert dabei ist: Die neue Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe ist die erste Staatliche Fachschule dieser Art in Bayern.
Kultusministerin Anna Stolz sieht in der Neugründung einen entscheidenden Schritt für die Stärkung der Region: „ Hinter jeder erfolgreichen Betreuung steht eine starke Persönlichkeit. Genau diese Menschen wollen wir in Traunstein ausbilden. Mit der neuen Staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe schaffen wir einen modernen Ort der Begegnung und der praxisnahen Ausbildung, die im Anschluss viele berufliche Perspektiven bietet. Wir investieren somit gezielt in die Herzensbildung und Zukunft der Region, denn professionelle Unterstützung und Begleitung von Menschen mit Beeinträchtigungen ist und bleibt ein wichtiges Rückgrat unserer Gesellschaft.“
Finanz- und Heimatminister Albert Füracker betont: Die Errichtung der ersten Staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe in Bayern ist ein Meilenstein – für die Region Traunstein und für ganz Bayern. Damit würdigen wir die wertvolle Arbeit der Heilerziehungspflegehelferinnen und Heilerziehungspflegehelfer, die tagtäglich mit großem Engagement und Herz Menschen mit Unterstützungsbedarf begleiten. Diese neue Schule eröffnet jungen Menschen eine attraktive Ausbildung und sichert die Zukunft eines unverzichtbaren Berufs in unserer Heimat. Das ist ein starkes Zeichen für gelebte Inklusion in Bayern.“
Weitere Informationen
In Traunstein besteht bereits seit dem Schuljahr 2022/2023 eine Fachschule für Heilerziehungspflege. Die Ausbildung an der neuen Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe befähigt die Schülerinnen und Schüler zur Tätigkeit als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter der Heilerziehungspflegerin oder des Heilerziehungspflegers im jeweiligen Aufgabenbereich. Zudem bietet die neue Fachschule für Heilerziehungspflegehilfe die erforderliche berufliche Vorbildung für einen möglichen anschließenden Besuch der Fachschule für Heilerziehungspflege. Gerade in der Eingliederungshilfe sowie der integrativen und inklusiven Kinder- und Jugendhilfe besteht nach wie vor ein außerordentlich hoher und akuter Bedarf an Fachkräften, dem durch das wohnortnahe und kostenlose staatliche Bildungsangebot entgegengewirkt werden soll.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.km.bayern.de/meldung/eine-wichtige-investition-in-die-zukunft-der-eingliederungshilfe) ]]>https://www.bayern.de/eine-wichtige-investition-in-die-zukunft-der-eingliederungshilfe/byde198474Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Die Preisträger sind:

Kategorie 1: Energieeffizienz in industriellen Prozessen und Produktion

Projekt „Energieautarkes Produktions- und Nahwärmekonzept auf Basis von Holzgas“
Preisträger: Eirenschmalz Maschinenbaumechanik & Metallbau GmbH (Schwabsoien),eta Energieberatung GmbH (Pfaffenhofen a.d. Ilm)

Projekt „Energieeffizienz am Standort Poing“
Preisträger: Canon Production Printing Germany GmbH & Co. KG(Poing)

Kategorie 2: Innovative Energieinfrastrukturprojekte

Projekt „Vision 2025+ Vehicle-to-Grid“
Preisträger: BMW AG (München),E.ON Energie Deutschland GmbH (München)

Projekt „Bidirektionales Lademanagement - BDL (Next)“
Preisträger: BMW AG (München),Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. (FfE; München),Bayernwerk Netz GmbH (Regensburg),Universität Passau (Passau)

Kategorie 3: Gebäude als Energiesystem/ Liegenschaftskonzept

Projekt „einfach.anders.machen. RESI, das Netto-Null-Bürogebäude ohne Heizung und Kühlung in Bamberg“
Preisträger: Alpha IC GmbH (Bamberg),Hölzlein-Ingenieure GmbH (Bamberg)

Projekt „Luft-Eisspeicher Bögl“
Preisträger: Bögl Wind AG (Sengenthal)

Kategorie 4: Kommunale Energiekonzepte

Projekt „Bürgersolarpark Speichersdorf“
Preisträger: Gemeinde Speichersdorf,INKAS+SOLAR GmbH & Co KG (Speichersdorf),Raiffeisenbank am Kulm eG (Speichersdorf)

Kategorie 5: Digitalisierung im Energiebereich

Projekt „Kurzfristige Einspeiseprognosen mit der Hardware und KI von Nuno Labs auf den Solarparks der Lechwerke“
Preisträger: Nuno GmbH (München),Lechwerke AG (Augsburg)

Kategorie 6: Energieforschung

Projekt „H2Direkt. 100 Prozent Wasserstoff in einem bestehendem Gasverteilnetz“
Preisträger: Thüga AG (München),Energie Südbayern GmbH (München),Energienetze Bayern GmbH & Co. KG (München)

Aiwanger: "Die hohe Anzahl der Bewerbungen zeigt, wie viel Innovationskraft und Engagement für den Einsatz Erneuerbarer Energien in unserem Land steckt. Die Energiewende wird nicht durch eine einzelne Technologie gewonnen, sondern durch viele innovative Lösungen aus Forschung, Wirtschaft und Kommunen. Die Preisträger sind Vorbilder, Ideengeber und Wegbereiter für eine klimafreundliche und zukunftssichere Energieversorgung in Bayern. Darauf können Sie zurecht stolz sein und das wurde heute entsprechend gewürdigt!"

Das Bayerische Wirtschaftsministerium verleiht den Bayerischen Energiepreis seit 1999 alle zwei Jahre und würdigt damit herausragende Leistungen rund um Energieeinsparung und erneuerbare Energien.Insgesamt sind 200 Bewerbungen von Unternehmen, Kommunen, Planungsbüros und Institutionen mit Sitz oder Projektstandort in Bayern eingegangen.Von einer Fachjury wurden in Abstimmung mit dem Bayerischen Wirtschaftsministerium neun Projekte ausgewählt.Die Preisträger erhalten eine Trophäe aus 100% recyceltem Acrylglas und nachhaltigem, heimischem Buchenholz und eine Urkunde. Zudem dürfen sie sichals Gewinner des„BayerischenEnergiepreis 2026“ bezeichnen.

Mehr Informationen über die Gewinner finden Sie auf der Webseite "Bayerischer Energiepreis (https://www.stmwi.bayern.de/wettbewerbe/bayerischer-energiepreis/) ".


Ansprechpartnerin:
Tanja Gabler
Stv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerischer-energiepreis-2026-verliehen/byde198475Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die geplante Bündelung der Kompetenzen von Airbus und MTU zeigt, dass Bayern und Deutschland bei zentralen Zukunftstechnologien der Luftfahrt eine führende Rolle einnehmen können. Wasserstoffbasierte Brennstoffzellenantriebe sind ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu klimafreundlicherem Fliegen. Wenn Kompetenzen bei Brennstoffzelle, Antriebssystemen, Erprobung, Zertifizierung und Industrialisierung zusammengeführt werden, ist das ein starkes industriepolitisches Signal.“

Airbus und MTU hatten bereits im Juni 2025 auf der Paris Air Show ein Memorandum of Understanding zur vertieften Zusammenarbeit bei Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieben unterzeichnet. Die nun geplante Gründung des Joint Ventures ist der nächste konkrete Schritt. Das Vorhaben steht noch unter dem Vorbehalt der üblichen regulatorischen Genehmigungen sowie der erforderlichen europäischen und nationalen Beteiligungsverfahren. Der Betriebsstart des neuen Unternehmens ist für 2027 vorgesehen.

Aiwanger: „Bayern verfügt mit Airbus, MTU, zahlreichen Zulieferern, Forschungseinrichtungen und Testinfrastrukturen über ein leistungsfähiges Luft- und Raumfahrtökosystem. Dieses Know-how müssen wir auch bei den Antriebstechnologien der Zukunft konsequent nutzen. Unser Ziel ist klar: Bayern soll bei der nächsten Generation klimafreundlicher Luftfahrttechnologien ganz vorne mitspielen.“

Das geplante Joint Venture soll die Entwicklung und Kommerzialisierung einer voll-elektrischen Wasserstoff-Brennstoffzellen-Engine bündeln. Im Mittelpunkt stehen dabei die Technologieentwicklung, die Systemauslegung, Erprobung und Zertifizierung. Damit kann das Vorhaben einen wichtigen Beitrag zur technologischen Souveränität Europas leisten und den Aufbau eines wettbewerbsfähigen Wasserstoff-Luftfahrtökosystems weiter vorantreiben.

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/geplantes-joint-venture-soll-entwicklung-von-brennstoffzellenantrieben-fr-die-luftfahrt-beschleunigen-vorhaben-strkt-bayerns-rolle-als-innovationsstandort/byde198476Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Bayern Kapital, die Venture- und Growth-Capital-Gesellschaft des Freistaats Bayern, beteiligt sich aktuell an QuantumDiamonds, einem Entwickler von Präzisionsmesstechnik für die Chip-Industrie auf der Basis von Quantensensorik und synthetischen Diamanten. Aiwanger: "Für den wirtschaftlichen Erfolg des Freistaats ist es essenziell, aktiv in Zukunftsbranchen wie die Chip-Industrie zu investieren. Dafür müssen wir auch Start-ups und Scale-ups finanzieren, die in einem sehr wettbewerbsstarken Umfeld Innovation hervorbringen und so Marktanteile nach Bayern holen. Der neuartige Ansatz, den QuantumDiamonds zur Messung und Qualitätskontrolle von modernen Chips entwickelt hat, ist ein Beispiel für eben diese Art von Innovationen. Das Unternehmen hat mit seinem Konzept namhafte Investoren überzeugt und konnte signifikante Fördermittel der Europäischen Union aktivieren. Mit dem Scale-up Fonds Bayern beschleunigen wir dieses Wachstum weiter.“

Um Start-ups den Zugang zu Kapital zu erleichtern, hat der Freistaat im vergangenen Jahr die Initiative "VC4Start-ups“ gestartet. Der neue Bayern-Kapital-Wachstums- und Scale-up-Fonds der Bayern Kapital ist mit einem Fondsvolumen von 500 Millionen Euro ausgestattet; pro Unternehmen sind Beteiligungen von bis zu 50 Millionen Euro möglich. Zudem werden die Fonds-in-Fonds-Investitionen durch den LfA-Dachfonds Bayern um insgesamt 150 Millionen Euro erhöht, und der Bayern-Kapital-Innovationsfonds III wird mit einem Fondsvolumen von 100 Millionen Euro ausgestattet.

Seit 1995 hat Bayern Kapital rund 390 Start-ups und Scale-ups mit über 675 Millionen Euro eigenem Beteiligungskapital aus Bereichen wie DeepTech, Life Sciences, KI, Climate-Tech, SaaS, New Space und Quantentechnologie finanziert. Zu den zahlreichen Erfolgsgeschichten aus dem Freistaat zählen EGYM, plancq, SimScale, Tubulis, Quantum Systems und OroraTech.


Ansprechpartnerin:
Tanja Gabler
Stv. Pressesprecherin


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/beteiligung-an-quantumdiamonds/byde198481Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Dienstag, den 14. Juli 2026, um 14:00 Uhr,
im Innenministerium, Sitzungssaal 111,
Odeonsplatz 3, 80539 München,
das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Marco Sturm aushändigen.
Marco Sturm, gebürtiger Dingolfinger und derzeit Cheftrainer der Boston Bruins, setzt sich seit Jahren selbstlos und unermüdlich für seine Mitmenschen ein. Im Jahr 2004 gründete er die 'Marco-Sturm-Stiftung' und unterstützt durch finanzielle Direkthilfen krebskranke Kinder und ihre Familien schnell und unbürokratisch. Darüber hinaus ist Marco Sturm ein erfolgreicher Botschafter für den deutschen Sport. Sturm selbst bestritt mehr als 1.000 Spiele als Eishockey-Profi in der National Hockey League und ist damit deutscher NHL-Rekordspieler. Von Juli 2015 bis 2018 führte er als Bundestrainer die Nationalmannschaft zum bisher größten sportlichen Erfolg, dem Gewinn der Silbermedaille bei den Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea.
Die Laudatio des Geehrten liegt bei der Veranstaltung aus. Bilder der Aushändigung können nach der Veranstaltung im Medienportal unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ (https://medien.innenministerium.bayern.de/) abgerufen werden. Medienvertreter sind zur Veranstaltung herzlich eingeladen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-hndigt-in-mnchen-das-verdienstkreuz-am-bande-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschland-an-marco-sturm-aus-einladung-an-die-presse/byde198482Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Das LTC wurde im September 2022 als Inkubator und Akzelerator für die Legal-Tech-Szene gemeinsam durch das bayerische Justizministerium und die UnternehmerTUM gegründet – auf Initiative von Justizminister Eisenreich. Das Colab hat in vier Jahren ein Netzwerk aus mehr als 300 Expertinnen und Experten aus der Rechtsbranche aufgebaut, die den Start-ups mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung zur Seite stehen. Aktuell werden 29 Start-ups vom LTC unterstützt.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/73.php) ]]>https://www.bayern.de/mygovernment-2026-start-ups-praesentieren-digitale-loesungen-fuer-eine-moderne-oeffentliche-verwaltung-und-justiz-im-munich-urban-colab-bayerns-justizminister-eisenreich-die-menschen-er/byde198483Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Zu Beginn ihrer Karriere habe sich Aures auf allen kommunalpolitischen Ebenen mit großem Sachverstand, mit Ausdauer und mit einem sicheren Blick für Machbarkeit, Funktionalität und Zweckmäßigkeit eingebracht, schreibt Herrmann. „Besonders am Herzen lag Ihnen dabei stets eine familienfreundliche Politik in Stadt, Landkreis und Bezirk. Zwölf Jahre lang, von 1995 bis 2007, haben Sie als Oberbürgermeisterin die Geschicke der Großen Kreisstadt Kulmbach gelenkt. Zahlreiche stadtbildprägende Projekte tragen Ihre Handschrift, allen voran die Sanierung der historischen Altstadt mit der Neugestaltung des Marktplatzes und der Oberen Stadt.“ Ein Meilenstein sei auch die Umgestaltung der „Kulmbacher Spinnerei" gewesen. Damit sei einem markanten und denkmalgeschützten Bauwerk in der Innenstadt neues Leben eingehaucht worden. „Ihr Wirken hat die Entwicklung Kulmbachs sichtbar geprägt“, so Herrmann.
Von 2008 bis 2023 habe sich Aures als Mitglied des Bayerischen Landtags. als kompetente Stimme für kommunalpolitische Belange und für die Anliegen ihrer fränkischen Heimat etabliert. Über Parteigrenzen hinweg genieße sie Respekt für ihren Sachverstand und ihre klare Haltung.
Als Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags habe sich Aures von 2013 bis 2018 an herausgehobener Stelle für Parlament und Freistaat eingebracht: „Sie haben die politische Kontroverse um der Sache willen nie gescheut. Zugleich blieben vernünftige Kompromisse und gemeinsame Lösungen für Sie immer wichtig. Ihr langjähriger Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung als Fundament unseres Staates verdient große Anerkennung.“ Diese Anerkennung findet nach Herrmanns Worten auch in den hohen Auszeichnungen Ausdruck, die Aures verliehen wurden: im Bayerischen Verdienstorden, in der Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold und in der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-gratuliert-ehemaliger-landtagsvizeprsidentin-inge-aures-zum-70-geburtstag-gestalterin-mit-sachverstand-und-ausdauer/byde198486Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich lädt anlässlich des Jubiläums der Justizakademie am
Donnerstag, den 16. Juli 2026, ab 11:00 Uhr,
in die Bayerische Justizakademie,
Dr.-Heinrich-Dittrich-Allee 24, 91257 Pegnitz,
zum Festakt mit anschließendem Staatsempfang. Nach der Begrüßung durch die Leiterin der Akademie Gudrun Scharr und Grußworten von der Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg Dr. Karin Angerer sowie dem Ersten Bürgermeister von Pegnitz, Wolfgang Nierhoff, wird Justizminister Georg Eisenreich die Festrede halten. Abgerundet wird der Festakt mit Ansprachen jeweils zweier Vertreterinnen bzw. Vertreter der Ausbildungsrichtungen Justizfachwirte, Gerichtsvollzieher und Justizwachtmeister.
Die Medien sind zu diesem Termin
herzlich eingeladen.
Es wird vor Ort Gelegenheit zu Filmaufnahmen,
Pressefotos und zu Interviews bestehen.
Wir bitten Sie, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz anzumelden (Tel.:089/5597-3111, E-Mail: presse@stmj.bayern.de (mailto:presse@stmj.bayern.de) ).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/74.php) ]]>https://www.bayern.de/einladung-festakt-und-staatsempfang-zum-50-jaehrigen-jubilaeum-der-bayerischen-justizakademie-in-pegnitz/byde198487Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger, der sich bereits vor dem Kennenlerngespräch für den Erhalt des Schlachthofs eingesetzt hatte, zeigte sich erleichtert. „Die Norbert Marcher Gruppe als größter Fleischverarbeiter Österreichs bringt beste Voraussetzungen mit, den Schlachthof Landshut erfolgreich in die Zukunft zu führen“, so der Minister. Mit insgesamt 1.800 Mitarbeitern an elf Standorten zeige die Unternehmensgruppe seit Jahren, wie wirtschaftliche Fleischverarbeitung gelingen kann. „Ich bin froh, dass sich die EG Südbayern und Marcher verständigt haben.“

Zur Erinnerung: Nachdem der Lebensmittelproduzent Vion im Jahr 2024 den Rückzug aus seinem Deutschlandgeschäft angekündigt hatte, übernahm die EG Südbayern den Betrieb der Schlachthöfe in Landshut und Vilshofen vollständig. Aufgrund anhaltender wirtschaftlicher Schwierigkeiten beschloss die Genossenschaft allerdings im November 2025, den Standort in Landshut aufzugeben.

Dabei gilt gerade der Landkreis Landshut als Hochburg der Schweinehaltung. Die Debatte um das Aus des Standorts sorgte nicht nur bei den über 100 Mitarbeitern, sondern auch unter Schweinehaltern für große Verunsicherung. Aiwanger bezeichnete die damalige Situation als „Gefahr für die regionale Wertschöpfung“. Und der Minister weiter: „Der Raum Landshut ist geprägt von der familiengeführten Landwirtschaft, Schweinehaltung hat hier eine lange Tradition. Eine Schließung des Schlachthofs hätte der regionalen Infrastruktur einen schweren Schlag versetzt.“

Im Mai 2026 dann die erlösende Nachricht: Die Norbert Marcher GmbH aus Österreich übernimmt 51 Prozent der Anteile an den Schlachthöfen in Landshut und Vilshofen und sichert den Weiterbetrieb zu.

Das Unternehmen aus Villach in Kärnten wird bereits in dritter Generation als Familienunternehmen geführt und ist auf Schlachtung, Zerlegung sowie die Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren spezialisiert. Die Marcher-Gruppe verarbeitet jährlich etwa 140.000 Rinder, eine Million Schweine und exportiert ihre Produkte in rund 40 Ländern.

Der Geschäftsführende Gesellschafter, Norbert Marcher, betonte beim Kennenlerngespräch mit dem bayerischen Wirtschaftsminister, wie wichtig ihm die Verwurzelung in einer Region ist. Gerade in Bayern gebe es eine breite Anerkennung für das „Kulturgut Fleisch“ und die Fleischwirtschaft. „Auch wir glauben an die Zukunft von Fleisch und erkennen hier neuerdings eine Rückbesinnung auf den Wert von Fleisch als unverzichtbaren Bestandteil einer gesunden und ausgewogenen Ernährung“, so Marcher.

Die beiden Schlachthöfe in Landshut und Vilshofen würden strategisch sehr gut liegen, „mitten im Herzen der bayerischen Schweineproduktion“, sagte Marcher weiter. „Durch kurze Lebendtiertransporte sehen wir uns hier in einer guten Ausgangslage, um auch in Zukunft durch eine verstärkte Wertschöpfung vor Ort in dem hart umkämpften Fleischmarkt unsere Position zu behaupten.“ Außerdem setze Marcher künftig auf mehr Automatisierung und man prüfe den Einsatz von Robotik, Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu steigern.

Wirtschaftsminister Aiwanger begrüßte den Ansatz und unterstrich die Bedeutung der Branche für die Region. „In Niederbayern haben Landwirtschaft und Fleischverarbeitung einen hohen Stellenwert und sind ein relevanter Wirtschaftsfaktor. Traktoren und Bauernhöfe prägen die Landschaft - und für viele Menschen gehört der sonntägliche Schweinebraten einfach dazu.“ Deshalb forderte Aiwanger: „Wir brauchen Rahmenbedingungen, in denen Fleisch kostendeckend vor Ort produziert werden kann und dürfen dieses Naturprodukt nicht ideologisch verteufeln.“

Das bayerische Wirtschaftsministerium stellte bei dem Gespräch zudem Förderprogramme vor, die Marcher zur Weiterentwicklung der Produktionstechnologie beantragen könnte - darunter etwa ein Verbundforschungsprogramm zur Entwicklung von KI-Lösungen oder Unterstützung bei der Umstellung auf einen effizienteren oder nachhaltigeren Energieeinsatz.

Landrat Alfred Holzner unterstrich beim Austausch mit Marcher die Bedeutung des Schlachthofs Landshut für den Landkreis. „Auch wenn der Schlachthof auf Stadtgebiet steht, ist er eine wichtige Institution für den Landkreis. Unsere Landwirte profitieren von den kurzen Wegen und einer jahrelang gewachsenen Partnerschaft.“ Er sei sich sicher, dass Marcher diese vertrauensvolle Kooperation fortsetzen werde. „Ich freue mich über diese Entwicklung und den Weiterbetrieb.“

Landshuts Oberbürgermeister Thomas Haslinger sagte dem neuen Mehrheitseigentümer ebenfalls Unterstützung zu, etwa beim Dialog mit dem städtischen Fleischhygieneamt insbesondere bezüglich der Fleischhygienegebühren. „Die Stadt Landshut will den Weiterbetrieb des Schlachthofs“, so Haslinger. „Ich bin sicher, dass wir für alle anstehenden Herausforderungen im gemeinsamen Austausch zufriedenstellende und interessengerechte Lösungen finden werden.“

Erwin Hochecker, Vorstandsvorsitzender der EG Südbayern, lobte die „guten und zielführenden Gespräche“ mit Norbert Marcher. „Mit dem Anteilsverkauf haben wir die Nachhaltigkeit der beiden Standorte in Landshut und Vilshofen sichergestellt und die Grundlagen für eine erfolgreiche gemeinsame Zukunft geschaffen“, so Hochecker. „Produktionsstandorte brauchen Vermarktungseinrichtungen. Dies ist für die Produzenten eine wichtige Perspektive, um die Schweinehaltung in der Region auch in Zukunft erhalten zu können.“

Die Schweinefleischverarbeitung in Deutschland steht derzeit vor verschiedenen Herausforderungen: Konkurrenz durch Geflügel und fleischlose Produkte im Inland, traditionell volatile Preise, hoher Inflationsdruck und gestiegene Energiekosten. Außerdem setzt das aggressive Wettbewerbsverhalten vor allem der spanischen Konkurrenz die bayerischen Fleischproduzenten und ihre bäuerliche Struktur unter Druck.

Das sei aber kein Grund, „den Kopf in den Sand zu stecken“, so Aiwanger. „Niederbayern ist eine starke Wirtschaftsregion. Effiziente und sichere Produktionsanlagen sind ebenso vorhanden wie kurze Transportwege, die für mehr Tierwohl sorgen. Ich bin davon überzeugt, dass die neue Partnerschaft die Schlachthöfe in Landshut und Vilshofen erhalten und zu Stabilitätsankern der niederbayerischen Fleischverarbeitung weiterentwickeln kann.“

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-sichert-rckendeckung-fr-schlachthof-landshut-zu/byde198498Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Der Freistaat Bayern verfüge laut den beiden Ministern bereits über ein modernes Ladenschlussgesetz. „Das Gesetz trägt den berechtigten Interessen von Verbrauchern und Handel Rechnung und sieht zugleich schon jetzt eine Reihe sinnvoller Ausnahmen für Sonntagsöffnungen vor“, erklärte Herrmann. So sind etwa Öffnungen von Bäckereien möglich, ebenso von Verkaufsstellen an Flughäfen, Bahnhöfen und Busterminals. Hinzu kommt für Kommunen die Möglichkeit, zu besonderen Anlässen unbürokratisch bis zu vier verkaufsoffene Sonn- und Feiertage zuzulassen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-und-arbeitsministerin-ulrike-scharf-sonn-und-feiertage-stehen-unter-besonderem-verfassungsrechtlichem-schutz-aufweichung-des-ladenschlusses-kommt-nicht-infra/byde198499Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Die neue, ein Kilometer lange Hochwasserschutztrasse schützt künftig 400 Menschen. Zusammen mit dem neu und naturnah gestalteten Ufer- und Vorlandbereich ist Sallern ein Musterbeispiel für das Aktionsprogramm PRO Gewässer 2030 des Bayerischen Umweltministeriums. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 12 Millionen Euro. Das Vorhaben wird aus Mitteln der EU (EFRE IBW) kofinanziert.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2378328) ]]>https://www.bayern.de/glauber-wir-machen-regensburg-hochwasserfest-mit-sallern-jetzt-11-von-18-abschnitten-umgesetzt/byde198500Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die Genehmigung der EU hilft, weitere energieintensive Branchen bei den Stromkosten zu entlasten. Das ist dringend nötig, denn die hohen Strompreise sind gerade für Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, ein erheblicher Wettbewerbsnachteil. Wir brauchen aber dringend weitere Entlastungen für unsere stark belastete Industrie, die schnell und unbürokratisch bei den Unternehmen ankommen.“

Neben der Strompreiskompensation spielt nach den Worten Aiwangers auch der Industriestrompreis eine zentrale Rolle. „Der Bund ist hier jetzt gefordert, die unter anderem mit dem Beihilferahmen METSAF seitens der EUeröffneten Spielräume vollständig auszuschöpfen, die zugrundeliegende Förderrichtlinie anzupassen, um so die Industriebestmöglich zu entlasten.“ Der kürzlich von der EU verabschiedete Beihilferahmen METSAF zur Abfederung der Auswirkungen der Krise im Nahen Osten sieht unter anderem konkret die Möglichkeit vor, dass bei Strompreisentlastungen die Beihilfeintensität von 50% auf bis zu 70% erhöht wird und erstmals eine echte Kumulierung, also gleichzeitige Anwendung, von Strompreiskompensation und Industriestrompreis zumindest für einen Teil des Stromverbrauchs möglich wird. Aiwanger: „Dies hatte ich bereits mehrfach gefordert und sehe es als substanziellen Fortschritt an, der von der Bundesregierung jetzt in den nationalen Regelungen schnell umgesetzt werden muss.“

Sowohl die Strompreiskompensation als auch der Industriestrompreis unterliegen den beihilferechtlichen Vorgaben der Europäischen Union. Insbesondere die engen Rahmenbedingungen beim Industriestrompreis führen trotz der Erweiterungen durch den Beihilferahmen METSAF derzeit dazu, dass nur ein begrenzter Teil der Entlastung tatsächlich liquiditätswirksam bei den Unternehmen ankommt. Konkret bestehen zahlreiche Einschränkungen, wie die Pflicht zu Dekarbonisierungsinvestitionen sowie die Begrenzung der Beihilfe auf 50% des Stromverbrauchs. Aiwanger: „Die EU-seitig vorgegebenen komplizierten Vorgaben und Einschränkungen müssen weg. Stattdessen brauchen wir die Möglichkeit für eine substantielle Entlastung. Wenn am Ende nur eine minimale Entlastung steht, ist der Aufwand größer als der Ertrag“.

Aiwanger: „Der Bund muss sich in Brüssel weiterhin dafür einsetzen, die zugrunde liegenden Regelungen zu vereinfachen. Nur so können die vorhandenen Instrumente ihre volle Wirkung entfalten und die Unternehmen spürbar entlasten.“

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/eu-kommission-genehmigt-erweiterten-beihilferahmen/byde198521Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Herrmann mahnte, dass dieses dunkle, blutige Kapitel der deutschen Geschichte noch nicht fertig aufgearbeitet sei – weder durch die polizeilichen Ermittlungen noch durch eine historische Würdigung der Opfer durch einen Ort der Trauer und des Gedenkens. „Der Terror der RAF hat 34 Todesopfer gefordert, zahlreiche Verletzte waren für ihr Leben gezeichnet, Hinterbliebene trauern bis heute, oft nicht einmal wissend, wer genau diese kaltblütigen Verbrechen begangen hat. Denkt jemand heute noch an die getöteten Polizisten, die Dienstwagenfahrer, die die RAF einfach mit in die Luft gejagt hat, oder die tote Passantin, die nur zufällig am Tatort war?“, fragt der Minister. Die Angehörigen der Opfer müssten es als Verhöhnung empfinden, wenn es beim aktuellen Prozess gegen die RAF-Terroristin Daniela Klette lautstarke Sympathiebekundungen gebe und dabei Gewaltverbrechen relativiert und verniedlicht werden. „In der Erinnerung dieser Menschen werden die Mörder der RAF folkloristisch als linke Revolutionäre verklärt. Dem Staat wird unterstellt, er habe nichts Besseres zu tun, als „RAF-Rentnern“ hinterherzujagen. Niemand – und zwar zurecht - käme auf den Gedanken, die grauenvollen Verbrechen des NSU so zu verharmlosen. Jede Terrorwelle hat ihren eigenen Schrecken und ihre eigene grausame Geschichte.“
Der Bayerische Innenminister forderte neben dem begrüßenswerten öffentlichen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischen Terrors auch das Gedenken an den RAF-Terror und seine zahlreichen Opfer öffentlich zu begehen und ein zentrales Mahnmal zu schaffen. „Die Opfer und ihre Angehörigen haben das verdient.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-zum-40-todestag-wir-erinnern-uns-an-karl-heinz-beckurts-und-seinen-fahrer-eckhard-groppler-andenken-an-alle-opfer-der-raf-wachhalten-zentrales-mahnmal-notw/byde198562Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann verleiht am
Montag, den 13. Juli 2026 um 14:00 Uhr,
im Senatssaal des Maximilianeums,
Max-Planck-Straße 1, 81675 München,
an 19 Personen die Kommunalen Verdienstmedaillen in Gold, Silber und Bronze und an 20 Personen Kommunale Dankurkunden.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Im Anschluss an die Veranstaltung können die Fotos im Medienportal unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ (https://medien.innenministerium.bayern.de/) abgerufen werden.

Die Kommunale Verdienstmedaille in Gold wird verliehen an:
Erwin Huber, ehemaliges Mitglied des Kreistags Dingolfing-Landau, des Bayerischen Landtags sowie ehemaliger Staatsminister und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Thomas Kreuzer, ehemaliges Mitglied des Stadtrats Kempten (Allgäu) und des Bayerischen Landtags sowie ehemaliger Staatsminister und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Johanna Werner-Muggendorfer, ehemaliges Mitglied des Stadtrats Neustadt an der Donau, des Kreistags Kelheim und des Bayerischen Landtags.
Mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber werden geehrt:
Norbert Dünkel, Mitglied des Stadtrats Hersbruck, des Kreistags Nürnberger Land, des Bayerischen Landtags und ehemaliger Stellvertreter des Landrats des Landkreises Nürnberger Land sowie ehemaliges Mitglied des Bezirkstags Mittelfranken, Rainer Erdel, Mitglied des Kreistags Ansbach und ehemaliger Erster Bürgermeister des Marktes Dietenhofen und ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Walter Nussel, Mitglied des Stadtrats Herzogenaurach, des Kreistags Erlangen-Höchstadt und des Bayerischen Landtags sowie Beauftragter für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung und ehemaliges Mitglied des Bezirkstags Mittelfranken, Joachim Spatz, Dritter Bürgermeister der Stadt Würzburg und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags und des Deutschen Bundestags.
Die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze wird verliehen an:
Sabine Dittmar, Mitglied des Kreistags Bad Kissingen und des Deutschen Bundestags und ehemaliges Mitglied des Marktgemeinderats Maßbach sowie des Bayerischen Landtags, Udo Egleder, ehemaliges Mitglied des Kreistags Dingolfing-Landau, des Stadtrats Dingolfing sowie des Bayerischen Landtags, Dr. Hans Jürgen Fahn, ehemaliges Mitglied des Stadtrats Erlenbach am Main, des Kreistags Miltenberg und des Bayerischen Landtags, Thomas Glauber, Mitglied des Gemeinderats Pinzberg, des Kreistags Forchheim und des Bayerischen Landtags sowie Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, Monika Hohlmeier, Mitglied des Kreistags Lichtenfels und des Europäischen Parlaments und ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Vaterstetten, des Stadtrats Bad Staffelstein, des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung, Thomas Holz, Stellvertreter des Landrats des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen und Mitglied des Bayerischen Landtags sowie ehemaliger Erster Bürgermeister der Gemeinde Kochel am See, Dr. Petra Loibl, Mitglied des Marktgemeinderats Eichendorf, des Kreistags Dingolfing-Landau und des Bayerischen Landtags sowie Aussiedler- und Vertriebenenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung und ehemalige zweite Bürgermeisterin des Marktes Eichendorf, Thomas Mütze, ehemaliges Mitglied des Stadtrats Aschaffenburg und des Bayerischen Landtags, Angelika Schorer, Mitglied des Kreistags Ostallgäu und ehemalige Stellvertreterin des Landrats des Landkreises Ostallgäu, ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Jengen und des Bayerischen Landtags, Gabriele Triebel, Mitglied des Marktgemeinderats Kaufering, des Kreistags Landsberg am Lech und des Bayerischen Landtags und ehemalige zweite Bürgermeisterin des Marktes Kaufering, Jutta Widmann, Mitglied des Bayerischen Landtags und ehemalige dritte Bürgermeisterin der Stadt Landshut, Thomas Zöller, Mitglied des Kreistags Miltenberg, des Bayerischen Landtags und Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung und ehemaliger Erster Bürgermeister des Marktes Mönchberg und ehemaliges Mitglied des Bezirkstags Unterfranken.
Mit der Kommunalen Dankurkunden werden ausgezeichnet:
Johannes Becher, Mitglied des Kreistags Freising und des Bayerischen Landtags sowie ehemaliges Mitglied des Stadtrats Moosburg an der Isar und des Bezirkstags Oberbayern, Britta-Katharina Dassler, Mitglied des Kreistags Erlangen-Höchstadt und ehemaliges Mitglied des Stadtrats Herzogenaurach und des Deutschen Bundestags, Dr. Ute Eiling-Hütig, Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz und ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Feldafing und des Bayerischen Landtags, Wolfgang Fackler, Mitglied des Stadtrats Donauwörth, des Kreistags Donau-Ries und des Bayerischen Landtags sowie Bürgerbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, Martina Gießübel, Mitglied des Kreistags Schweinfurt und des Bayerischen Landtags und ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Grafenrheinfeld, Josef Heisl, Mitglied des Kreistags Passau und des Bayerischen Landtags sowie ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Salzweg und des Bezirkstags Niederbayern, Susanne Hierl, Mitglied des Gemeinderats Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz, des Kreistags Neumarkt in der Oberpfalz und des Deutschen Bundestags und ehemalige zweite Bürgermeisterin der Gemeinde Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz, Alexander Hoffmann, Mitglied des Kreistags Main-Spessart und des Deutschen Bundestags und ehemaliges Mitglied des Marktgemeinderats Zellingen, Alexander Hold, Mitglied des Stadtrats Kempten (Allgäu) und des Bezirkstags Schwaben und Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Dr. Marcel Huber, Mitglied des Gemeinderats Ampfing und des Kreistags Mühldorf am Inn und ehemaliges Mitglied der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Landtags, Dr. Helmut Kaltenhauser, Mitglied des Kreistags Aschaffenburg und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags, Michael Koller, Landrat des Landkreises Berchtesgadener Land und ehemaliges Mitglied des Marktgemeinderats Berchtesgaden, des Kreistags Berchtesgadener Land und des Bayerischen Landtags, Josef Lausch, Mitglied des Gemeinderats Großkarolinenfeld und des Kreistags Rosenheim und des Bayerischen Landtags, Benjamin Miskowitsch, Mitglied des Gemeinderats Mammendorf und des Kreistags Fürstenfeldbruck und des Bayerischen Landtags, Kathi Petersen, Mitglied des Stadtrats Schweinfurt, ehemalige dritte Bürgermeisterin der Stadt Schweinfurt und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags und des Bezirkstags Unterfranken, Thomas Silberhorn, Mitglied des Kreistags Bamberg und des Deutschen Bundestags, Werner Stieglitz, Mitglied des Marktgemeinderats Markt Erlbach, des Kreistags Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim und des Bayerischen Landtags und ehemaliger zweiter Bürgermeister des Marktes Erlbach, Karl Straub, Mitglied des Kreistags Pfaffenhofen an der Ilm und des Bayerischen Landtags sowie Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung und ehemaliges Mitglied des Marktgemeinderats Wolnzach, Dr. Sabine Weigand, Mitglied des Stadtrats Schwabach und des Bayerischen Landtags, Dr. Anja Weisgerber, Mitglied des Kreistags Schweinfurt und des Deutschen Bundestags, ehemaliges Mitglied des Gemeinderats Schwebheim und des Europäischen Parlaments.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-kommunalminister-joachim-herrmann-verleiht-kommunale-verdienstmedaillen-und-kommunale-dankurkunden-an-39-personen-einladung-an-die-presse/byde198570Thu, 9 Jul 2026 00:00:00 +0100
Mit seiner Entscheidung bestätigt der EuGH ein Urteil des Gerichts vom 24. Januar 2024 und folgt der Einschätzung des Generalanwalts. Betroffen sind der Bund, die Länder, die Kommunen, Betreiber von KWK-Anlagen sowie Netzbetreiber.
Für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist das ein wichtiges Signal. Aiwanger betont: „Ohne Kraft-Wärmekopplungsanlagen wären unsere Wärmenetze nicht standfest. Jedes KWK-Kraftwerk leistet einen Beitrag zur Resilienz des Gesamtsystems. Die heutige Entscheidung bedeutet Planungssicherheit für alle Beteiligten. Der Bund kann das KWKG ohne aufwändiges Genehmigungsverfahren in Brüssel ändern. Damit können die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zeitnah umgesetzt werden.“

Das KWKG unterstützt den Bau und den Betrieb flexibler Kraftwerke. Es bietet insbesondere Kraftwerken eine Perspektive, die nicht an Ausschreibungen nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz oder dem Erneuerbare-Energien-Gesetz teilnehmen oder dort keinen Zuschlag erhalten. Dass die Förderung nach dem KWKG nicht als staatliche Beihilfe gilt, erleichtert außerdem die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung. So können der Ausbau von Nah- und Fernwärmenetzen sowie geplante Investitionen ohne zusätzliche Unsicherheiten fortgesetzt werden. KWK-Anlagen bilden das Rückgrat vieler Wärmenetze, weil sie gleichzeitig Strom und Wärme erzeugen und flexibel eingesetzt werden können. Auch in kleineren Nahwärmenetzen sind Blockheizkraftwerke häufig das Herzstück der Wärmeversorgung.

Eine Überarbeitung des KWKG ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Sie ist regulatorisch notwendig, damit die Energiewende im Strom- und Wärmesektor erfolgreich fortgesetzt werden kann. Deshalb sollte die Novelle jetzt zügig beschlossen und umgesetzt werden.
Ansprechpartner: Bastian Brummer Stellv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/eugh-besttigt-frderung-von-kraft-wrme-kopplungsanlagen/byde198438Wed, 8 Jul 2026 11:58:04 +0100https://www.bayern.de/gerlach-wirbt-fuer-innovative-wege-in-der-pflege-bayerns-pflegeministerin-anlaesslich-des-abschlusses-des-modellprojekts-pflege-2030-in-karlsfeld/byde198436Wed, 8 Jul 2026 11:42:22 +0100
Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales: „Ob auf dem Rasen oder am Rechner: Wer früh trainiert, hat später die Nase vorn. Coden & Kicken zeigt jungen Menschen, dass Digitalisierung kein trockener Stoff aus dem Lehrbuch ist, sondern etwas zum Anfassen, Ausprobieren und Mitgestalten. Damit Bayern auch in Zukunft Europas Top-Standort für Zukunftstechnologien bleibt, müssen wir früh ansetzen – und Tech-Begeisterung bei den Schülerinnen und Schülern stiften, die unsere Fachkräfte von morgen sein werden. Dass inzwischen Unternehmen wie adidas unser BayCode-Programm unterstützen zeigt eindrucksvoll: BayCode kommt an, bei Schulen genauso wie in der Wirtschaft!“

“Wir freuen uns sehr, heute als erstes Unternehmen Gastgeber von ,Coden & Kicken‘ auf der adidas World of Sports zu sein. Wir möchten junge Menschen gleichermaßen für digitale Technologien, Teamarbeit und Sport begeistern. Besonders stolz sind wir darauf, dass unsere Auszubildenden, Praktikanten und Dualstudierenden dieses Event maßgeblich mitorganisiert haben,” sagte Harm Ohlmeyer, Finanzvorstand und Arbeitsdirektor bei adidas.

Ziel der Initiative ist es, junge Menschen früh für eine Karriere in der Digitalisierung zu begeistern und das unabhängig von Geschlecht oder sozialem Hintergrund. Coden & Kicken bringt dafür genau die richtigen Zutaten zusammen: Programmierkenntnisse treffen auf Teamgeist, Flexibilität und Durchhaltevermögen – Fähigkeiten, die auf dem Rasen ebenso zählen wie im Code-Editor. Das Event findet bereits zum fünften Mal statt – nach Stationen bei der Sportschule Oberhaching im Landkreis München (2022), beim 1. FC Nürnberg (2023), dem FC Augsburg (2024) und dem FC Bayern (2025). Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) ist von Beginn an als Partner für das Fußballtraining mit lizenzierten Trainerinnen und Trainern dabei. Für den digitalen Teil sorgt das Team der ReDI School of Digital Integration, das Programmier-Skills und Einblicke in IT-Berufe vermittelt. Unterstützt wird das Event von Volunteers aus der Wirtschaft, allen voran von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von adidas.

„Wir bleiben am Ball“, sagt BFV-Vizepräsident Robert Schraudner: „Mit ,Coden & Kicken‘ ist es uns gelungen, ein Format zu etablieren, das dem heutigen Zeitgeist entspricht und auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen zugeschnitten ist. Bei all‘ den gesellschaftlichen Veränderungen ist es wichtig, dass der Nachwuchs in Bewegung bleibt – insbesondere körperlich. Wir freuen uns auf die jetzt dann fünfte Auflage in einem außergewöhnlichen Ambiente bei adidas.“

„Fünf Jahre ‚Coden & Kicken‘ zeigen: Wenn wir Programmier-Skills mit Teamgeist zusammenbringen, zündet der Funke sofort. Als ReDI School ist es uns eine Herzensangelegenheit, digitale Bildung spielerisch, nützlich und für alle Jugendlichen zugänglich zu machen. Mit der Erfahrung von über 8.600 jungen Codern im Gepäck wissen wir genau, wie Tech-Begeisterung funktioniert. Und weil wir digitale Bildung für die Welt von morgen gesalten, starten wir mit ‚BayCode KI‘ bereits das nächste Level”, sagt Birgit Köbl, Leitung ReDI Munich und Board Member ReDI School of Digital Integration Germany.

Über BayCode

Das Projekt wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales ins Leben gerufen und seither gefördert; die Umsetzung erfolgt durch die ReDI School of Digital Integration. Die Initiative bietet kostenlose Codingkurse für Jugendliche zwischen 13 und 18 in ganz Bayern und vermittelt erste Programmierkenntnisse bis zur eigenen Webseite. Die Teilnahme im Klassenverbund erreicht auch Jugendliche mit bislang wenig Bezug zum Digitalen und sorgt so für gleiche Bildungschancen in Städten und abseits der Ballungsräume. Über 8.600 Jugendliche haben durch BayCode bereits Coding-Kenntnisse erworben, bei 389 Hackathons an 92 Schulen und 36 Unternehmen in allen bayerischen Regierungsbezirken.

Ausblick: BayCode KI

Mit Blick auf die Entwicklung Künstlicher Intelligenz und ihre Auswirkungen aufs Programmieren hat BayCode das neue Programm „BayCode KI“ entwickelt, das sich aktuell in der Testphase befindet und eine praxisnahe Einführung in die Funktionen, Anwendungen sowie Chancen und Risiken von KI bieten wird.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/vom-algorithmus-zum-assist-baycode-macht-station-bei-adidas-digitalminister-dr-mehring-bei-coden-kicken/) ]]>https://www.bayern.de/vom-algorithmus-zum-assist-baycode-macht-station-bei-adidas-digitalminister-dr-mehring-bei-coden-kicken/byde198410Wed, 8 Jul 2026 10:56:14 +0100


Um 12.45 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Inbetriebnahme eines Wärmepumpen-Demonstrators der ebm‑papst Landshut GmbH teil und hält eine Rede (Hofmark-Aich-Straße 25, 84030 Landshut; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an sandra.kellerer@de.ebmpapst.com (mailto:sandra.kellerer@de.ebmpapst.com) ).



Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-798/byde198441Wed, 8 Jul 2026 10:04:00 +0100

Scharf betonte: „Junge Menschen wollen nicht nur von der Zukunft träumen, sondern sie mitgestalten. Wenn wir die Jugend beteiligen und ihr zuhören, wächst Vertrauen. Aus Ideen werden Lösungen. Das stärkt unseren Zusammenhalt und schützt unsere Demokratie. KI verändert unser Zusammenleben. Sie kann es bereichern und vor Herausforderungen stellen – Jugendliche gestalten diesen Wandel bereits mit. Junge Menschen wissen oft am besten, wie KI und digitale Medien ihren Alltag und ihr Zusammenleben beeinflussen. Es ist mir wichtig, selbst mit den Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu sprechen – miteinander statt übereinander. So bleibt Bayern gemeinsam stark.“


Susanne Eggert, Leiterin des „JFF- Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis“, erklärte: „Alle Zukunftsdialoge sind einzigartig, weil sie die individuellen Sichtweisen von jungen Menschen auf ihre Zukunft sichtbar machen. Der Zukunftsdialog heute dreht sich um das Thema ‚Zusammenleben in Zeiten von KI & Werte im digitalen Raum‘. Die jungen Menschen, die sich damit auseinandersetzen, sind Schülerinnen und Schüler der städtischen Berufsschule für Fachinformatik Systemintegration in München, sie beschäftigen sich also tagtäglich aus einer technischen Perspektive mit dem Thema KI. Im Ausbildungsalltag bleibt oft nicht viel Zeit, um sich auf einer ethischen und wertebezogenen Ebene mit den Möglichkeiten und Grenzen von Künstlicher Intelligenz auszutauschen. Heute haben die Berufsschülerinnen und -schüler die Möglichkeit, ihre Vorstellungen und Erfahrungen zu reflektieren und kreativ zu bearbeiten. Im Austausch mit der Jugendministerin hat sich gezeigt, wie groß das Verantwortungsbewusstsein der jungen Menschen und Auszubildenden ist, wenn es um KI geht.“


Die Berufsschülerinnen und -schüler haben beim Zukunftsdialog einen Bühnentalk als Live-Podcast zum Thema „Zusammenleben in Zeiten von KI“ aufgezeichnet und dazu direkt mit der Jugendministerin und der JFF-Direktorin gesprochen. In Workshops vor Ort entwickelten die jungen Menschen KI-Videos und KI-Games, die sie später der Staatsministerin präsentierten.


Zukunftsdialog-Teilnehmer Paul Hirschel sagte: „Die größte Herausforderung bei KI sind die Anwendung und der richtige Umgang. KI ist in vielen Bereichen revolutionär – sowohl im privaten als auch im beruflichen Kontext. Sie schafft viel Erleichterung, aber auch neue Herausforderungen. Deswegen ist es wichtig, dass wir den richtigen Umgang damit lernen.“


Die „Zukunftsdialoge vor Ort“ sindseit2024Teil des neu eingeführten „Bayerischen Aktionsplans Jugend“ (https://www.stmas.bayern.de/aktionsplan-jugend/index.php) unter dem Motto „Mach mit-für deine Demokratie“. Nach erfolgreichen Stationen in Bayreuth, Weilheim, Roth, Aichach, Deggendorf machte der „Zukunftsdialog vor Ort“ nun erstmals in München Station.


Weitere Informationen zum Projekt und zu den Ergebnissen stehen unter Zukunftsdialoge vor Ort (https://www.jff.de/schwerpunkte/digitaler-wandel/details/zukunftsdialoge) bereit.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2607-251.php) ]]>https://www.bayern.de/sechster-zukunftsdialog-der-jugendministerin-mit-berufsschuelern-aus-muenchen-jugend/byde198416Wed, 8 Jul 2026 09:59:00 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26308/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-karlheinz-konrad-neuer-praesident-des-finanzgerichts-muenchen-finanzminister-nimmt-offizielle-amtseinfuehrung-vor-und-verabschiedet-bisherige-praesidentin-petra-windsheimer/byde198413Wed, 8 Jul 2026 08:24:06 +0100
Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, die auch für die Ländliche Entwicklung zuständig ist, gratulierte den Verantwortlichen: "Diese Auszeichnung ist eine großartige Anerkennung für die Menschen in der Oberen Vils-Ehenbach. Sie zeigt: Unsere ländlichen Räume sind stark, wenn die Menschen vor Ort Verantwortung übernehmen, Ideen entwickeln und gemeinsam handeln. Genau dort, wo Heimat gelebt wird, entsteht Zukunft."

Die ILE Obere Vils-Ehenbach steht beispielhaft für erfolgreiche Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg. Rund 34.000 Menschen leben in der Region. Die beteiligten Kommunen arbeiten gemeinsam daran, ihre Orte lebendig zu halten, neue Perspektiven zu eröffnen und das Miteinander über Gemeindegrenzen hinweg zu stärken. Besonders beeindruckt zeigte sich die Jury von der breiten Bürgerbeteiligung und dem außergewöhnlich starken ehrenamtlichen Engagement: Rund 486 Vereine, Initiativen und Organisationen prägen das gesellschaftliche Leben in der Allianz. Sie sind das Rückgrat einer Region, in der Zusammenhalt nicht nur ein schönes Wort ist, sondern täglich gelebt wird.

Ein starkes Signal setzt auch das Jugendprojekt "Sag wAS – Gestalte die Zukunft deiner Heimat". Junge Menschen können dort ihre Ideen einbringen und erleben, dass Mitreden Wirkung hat. "Wer junge Menschen ernst nimmt, gewinnt Zukunft", betonte Kaniber. "Das ist gelebte Bürgerbeteiligung – und genau das brauchen unsere Dörfer und Gemeinden."

Auch bei Klimaschutz, Biodiversität, Landschaftspflege und nachhaltiger Entwicklung setzt die Region wichtige Impulse. Mit dem Regionalwerk Amberg-Sulzbach zeigt die ILE Obere Vils-Ehenbach, wie sichere Energieversorgung, Klimaschutz und regionale Wertschöpfung zusammengehen können. Davon profitieren die Menschen vor Ort ganz unmittelbar – wirtschaftlich, ökologisch und gesellschaftlich.

"Die Silber-Auszeichnung ist also hochverdient", so Kaniber. "Sie ist ein starkes Zeichen für die Menschen in der Region und zugleich ein Beleg dafür, dass Bayern bei der Ländlichen Entwicklung auch im europäischen Vergleich ganz vorne mitspielt. Der Zusammenschluss macht vor, wie aus Ideen, Zusammenhalt und Tatkraft echte Zukunftsräume entstehen."

Der European Village Renewal Award wird alle zwei Jahre von der Europäischen ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung vergeben. Unter dem diesjährigen Motto "All different. All together" nahmen 25 Gemeinden und Regionen aus ganz Europa teil. Bewertet wurden unter anderem die Qualität der Entwicklungsprozesse, die Bürgerbeteiligung, die Zusammenarbeit verschiedener Akteure sowie die nachhaltige Wirkung der Projekte. Gesamtsieger wurde das Graubündner Valposchiavo. Acht Regionen erhielten Gold, neben der Allianz Obere Vils-Ehenbach wurden zwölf weitere Regionen mit Silber und vier mit Bronze ausgezeichnet.

Die Preisverleihung findet im September in der Siegergemeinde von 2024 statt : Kostelni Lhota in der Tschechischen Republik.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/obere-vils-ehenbach-holt-silber-beim/index.html) ]]>https://www.bayern.de/obere-vils-ehenbach-holt-silber-beim-europaeischen-dorferneuerungspreis-ministerin-kaniber-hier-entsteht-zukunft-aus-zusammenhalt/byde198415Wed, 8 Jul 2026 07:19:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass in München durch den Neubau von fünf Kombieinrichtungen (Kooperativer Ganztag) 2.100 Betreuungsplätze für Grundschulkinder entstehen. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .





Die geförderten Neubauprojekte in München im Überblick:


Kombieinrichtung an der Königswieser Straße 7/Schöllanger Weg 8: 1,8 Millionen Euro (300 Plätze)
Kombieinrichtung an der Lerchenauer Straße: 1,8 Millionen Euro (400 Plätze)
Kombieinrichtung an der Grundschule an der Theodolindenstraße/Seybothstraße: 1,8 Millionen Euro (300 Plätze)
Kombieinrichtung an der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz: 2,4 Millionen Euro (400 Plätze)
Kombieinrichtung an der Weißenseestraße 45/Traunsteinerstraße 4-8: 3,15 Millionen Euro (700 Plätze)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2607-250.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-rund-11-millionen-euro-gehen-an-die-landeshauptstadt-muenchen-fuenf-projekte-mit-2-100-plaetzen-profitieren-kinderbetreuung/byde198390Wed, 8 Jul 2026 04:58:13 +0100https://www.bayern.de/gerlach-impfquoten-bei-bayerischen-einschulungskindern-weiterhin-auf-hohem-niveau-bayerns-gesundheitsministerin-anlaesslich-des-neues-gesundheitsreports-ueber-den-impfstatus-bayerischer-kin/byde198439Wed, 8 Jul 2026 00:00:01 +0100Wechsel an der Spitze in Ostbayern: Zum 1. August 2026 übernimmt Oberstudiendirektor Markus Domeier, der aktuelle Leiter der Beruflichen Oberschule Neumarkt, das Amt des Ministerialbeauftragten für die Beruflichen Oberschulen. „Mit Markus Domeier gewinnt die Region eine erfahrene und zukunftsorientierte Führungspersönlichkeit mit klarem Kompass, starken Visionen und genau dem richtigen Gespür für die Schule von morgen. Als Schulleiter in Neumarkt hat er bereits eindrucksvoll gezeigt, wie man Innovation, Digitalisierung und pädagogische Verantwortung mit Leben füllt. Ich bin mir sicher: Mit seiner Begeisterung und seiner großen Expertise wird er die ostbayerischen Beruflichen Oberschulen weiter voranbringen und wichtige Impulse für die Zukunft setzen. Für seine neue verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich ihm von Herzen viel Erfolg, Tatkraft und eine glückliche Hand. Ich freue mich sehr auf den gemeinsamen Weg und die Zusammenarbeit!“, so Kultusministerin Anna Stolz.
Mit der Ernennung ist ein anspruchsvolles Aufgabenspektrum verbunden: Als unverzichtbares Bindeglied verknüpfen die Ministerialbeauftragten die Schulen vor Ort direkt mit dem Ministerium. Sie agieren als zentrale regionale Ansprechpartner, führen die Schulaufsicht, leisten fundierte Beratung und stoßen Schulentwicklungsprozesse aktiv an. Der ostbayerische Bezirk umfasst dabei insgesamt 26 staatliche, kommunale und private Fach- und Berufsoberschulen.
Markus Domeier studierte Berufspädagogik in der Fachrichtung Elektrotechnik sowie die Fächer Mathematik und Physik. Nach vierjähriger Tätigkeit als Lehrkraft sammelte er bereits von 2005 bis 2010 wertvolle ministerielle Erfahrung im Referat für die Beruflichen Oberschulen am Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Anschließend wirkte er vier Jahre lang als Ständiger Stellvertreter des Schulleiters am Beruflichen Schulzentrum Kelheim. Seit 2014 leitet er erfolgreich die Geschicke der Beruflichen Oberschule Neumarkt. Unter seiner Führung entwickelte sich die Schule zur „Digitalen Schule“ sowie zur „Profilschule für Informatik und Zukunftstechnologien“ weiter. Dabei setzte er wegweisende Akzente in den Bereichen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Demokratieerziehung, Wertebildung und Medienkompetenz. Zudem engagierte er sich überregional in verschiedenen Gremien für die Weiterentwicklung der Fach- und Berufsoberschulen in Bayern.
Zugleich dankt die Kultusministerin der bisherigen Ministerialbeauftragten für die Beruflichen Oberschulen in Ostbayern, Angela Hendschke-Lug: „Angela Hendschke-Lug hat in den vergangenen fünf Jahren Großartiges geleistet! Sie war für die Beruflichen Oberschulen in Ostbayern und für unser Ministerium eine engagierte, kompetente und verlässliche Partnerin. Mit Herzblut und wertvollen Impulsen hat sie vor allem die Unterrichtsentwicklung nachhaltig geprägt und weiter vorangebracht. Ich danke ihr von Herzen für ihr unermüdliches Engagement und ihren täglichen Einsatz.“
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.km.bayern.de/meldung/neuer-ministerialbeauftragter-fuer-die-beruflichen-oberschulen-in-ostbayern) ]]>https://www.bayern.de/neuer-ministerialbeauftragter-fuer-die-beruflichen-oberschulen-in-ostbayern/byde198395Wed, 8 Jul 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Justizminister Georg Eisenreich beim Festakt: "Die Auseinandersetzung mit der NS-Zeit ist gerade in der heutigen Zeit, in der wir die schlimmste Antisemitismuswelle nach Ende des Zweiten Weltkriegs erleben und Demokratien durch den zunehmenden Einfluss von autoritären Kräften weltweit unter Druck geraten, besonders bedeutsam. Der Präsident des Landgerichts Bayreuth, Matthias Burghardt, hat mit dem Forschungsprojekt 'Sondergericht und Volksgerichtshof in Bayreuth' einen wichtigen Beitrag zur Schärfung des historischen Bewusstseins für das NS-Unrecht und die besondere Verantwortung der Justiz geleistet." Über fünf Jahre wurde in diesem Forschungsprojekt das im Namen der Justiz begangene Unrecht aufgearbeitet (die Ergebnisse sind hier (https://ns-justiz-bayreuth.de/) abrufbar). Im Zentrum stehen die Urteile des während der NS-Zeit gebildeten Sondergerichts Bayreuth und der Senate des Volksgerichtshofs, die Anfang 1945 nach Bayreuth verlegt worden waren, sowie der Umgang mit diesem Justizunrecht nach 1945. Eisenreich: "Das Ergebnis der Arbeit ist ein wichtiger Beitrag für die Auseinandersetzung mit NS-Justizunrecht und für die Bekämpfung von Antisemitismus. Ich möchte Matthias Burghardt und Harald Frießner für ihr weit über die Dienstpflicht hinaus reichendes Engagement danken und zur verdienten Auszeichnung mit dem diesjährigen Fritz-Neuland-Gedächtnispreis gratulieren."
Harald Frießner ist seit drei Jahren Referent beim Beauftragten gegen Hasskriminalität der Bayerischen Polizei. Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner betonte in seiner Laudatio: "Der Schutz unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und der Kampf gegen Hass und Hetze hat für uns oberste Priorität. Kriminalhauptkommissar Frießners Engagement leistet einen ganz maßgeblichen Beitrag zur Arbeit der Bayerischen Polizei in diesem Bereich. Er setzt sich tatkräftig und kompromisslos für die Bekämpfung von Antisemitismus sowie die Sichtbarmachung jüdischen und israelischen Lebens in Bayern ein. Wenn sich von Antisemitismus betroffene Juden oder israelische Staatsangehörige an den Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität wenden, kümmert sich Herr Frießner persönlich um diese Anliegen. Darüber hinaus ist er einer der wesentlichen Initiatoren des neuen ressortübergreifenden Leitfadens für die Antisemitismus-Beauftragten an den bayerischen Hochschulen, der aktuell mit allen Beteiligten final abgestimmt wird, und Mitinitiator des Fußball-Turniers 'Gemeinsam-Füreinander-Cups', an dem Mannschaften sowohl aus der muslimischen als auch der jüdischen Community teilnehmen. Ich freue mich sehr, dass dieser großartige Einsatz mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis gewürdigt wird."
Namensgeber der Auszeichnung ist der Rechtsanwalt und zweite Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern nach dem Zweiten Weltkrieg, Fritz Neuland. Neuland war der Vater der heutigen Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch. Charlotte Knobloch erinnerte im Justizpalast an die Verdienste ihres Vaters: "Der Glaube meines Vaters an den deutschen Rechtsstaat war unerschütterlich. Noch als nahezu alle jüdischen Menschen Deutschland vor allem verlassen wollten, ließ er keinen Zweifel daran, dass hier und nur hier sein Platz sein konnte. Mit diesem Vertrauen war er seiner Zeit voraus; die Arbeit der deutschen und vor allem bayerischen Justiz hat ihm aber schließlich Recht gegeben. Der Preis, der in seinem Namen und ihm zu Ehren verliehen wird, ist Ausweis von und Anerkennung für das große Engagement von Juristen in diesem Land gegen die Geißel des Judenhasses. Die Preisträger tun mehr, als sie müssten, und sind gerade darin Vorbilder: Nur so können Staat und Gesellschaft gemeinsam den Antisemitismus niederringen. Dass ihnen das gelingt, darauf vertraue heute auch ich."
Dem Preisgericht gehören auch der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, und der Mit-Initiator des Preises, der Landtagsabgeordnete Josef Schmid an. Dr. Spaenle betonte: "Gerade in einer Zeit, in der Jüdinnen und Juden von Antisemiten immer wieder massiv angegangen werden, ist es wichtig, dass der Staat ihre Sicherheit garantiert. Rund 540 antisemitische Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr zeugen von einer dramatischen Entwicklung. Harald Frießner, Referent aus dem Team des Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus, steht dafür, dass Hass, Hetze und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens im Freistaat Bayern nicht geduldet werden, er steht dafür, dass der Rechtsstaat kein zahnloser Tiger ist, sondern wirksam handelt. Deshalb begrüße ich es sehr, dass Herr Frießner 2026 mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis ausgezeichnet wird. Ich freue mich, dass auch der Präsident des Landgerichts Bayreuth, Matthias Burghardt, in diesem Jahr mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis ausgezeichnet wird. Gemeinsam mit dem Staatsarchiv Bamberg hat er ein Forschungsprojekt zum Thema 'Sondergericht und Volksgerichtshof Bayreuth' realisiert, das wichtige Fakten zur Justiz in der NS-Diktatur zu Tage gefördert hat."
Fotos der Veranstaltung können zeitnah unter Medienportal - Bayerisches Staatsministerium der Justiz (https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/medienportal/) abgerufen werden.
Über die Preisträger:
Matthias Burghardt (67), Präsident des Landgerichts Bayreuth, trat im Jahr 1988 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth in den bayerischen Justizdienst ein. Nach einer Abordnung an die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirkte er im weiteren Verlauf seiner beruflichen Karriere als Richter am Amts- und Landgericht Bayreuth. Anschließend war Matthias Burghardt ab November 2005 zunächst Richter am Oberlandesgericht Bamberg und ab Mai 2013 Vizepräsident des Landgerichts Hof. Mit Wirkung vom 1.November 2016 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Bamberg ernannt. Seit 1. Oktober 2019 ist Matthias Burghardt Präsident des Landgerichts Bayreuth. Matthias Burghardt hat neben seiner beruflichen Tätigkeit wichtige Projekte für Justiz und Gesellschaft ins Leben gerufen und mit großem persönlichen Einsatz in die Tat umgesetzt. Besonders engagiert hat er sich im Bereich der Erinnerungskultur: Durch das Forschungsprojekt "Sondergericht und Volksgerichtshof in Bayreuth", das Matthias Burghardt 2020 initiiert und über fünf Jahre betreut hat, wurde zusammen mit der Universität Bayreuth am Beispiel des Landgerichts Bayreuth gezeigt, welche Rolle die deutsche Justiz in der NS-Zeit gespielt hat. Dabei wurden nicht nur Gesetzgebung und Rechtsprechung der NS-Zeit sowie die damals handelnden Personen untersucht, sondern auch der Umgang mit Justizunrecht nach dem Ende des 2. Weltkriegs beleuchtet. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auch auf den Angeklagten und Verurteilten, deren Schicksale nicht vergessen werden sollen.
Kriminalhauptkommissar Harald Frießner (62) begann seine Karriere bei der Bayerischen Polizei 1981 als Praktikant. Einen Großteil seiner Dienstzeit verbrachte er in München und war dort seit 1997 im Bereich der Kriminalprävention tätig. Anfang 2023 wechselte er als Referent ins Team des Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität im Bayerischen Landeskriminalamt und befasst sich dort intensiv mit den Phänomenbereichen Antisemitismus und Antiziganismus sowie präventiven Bekämpfungsstrategien gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Seit 2023 ist Herr Frießner Initiator und Mitorganisator des interkulturellen Fußballturniers „Gemeinsam-Füreinander-Cup“, das den Dialog zwischen Polizei und Migranten-Communities fördert. Seit vielen Jahren ist Herr Frießner zudem in der Europäischen Janusz Korczak Akademie aktiv, einer jüdischen Bildungseinrichtung zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und dem interkulturellen Dialog. Bis Anfang 2024 brachte er seine Expertise als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt München ein. 2026 wurde er in den Bezirksausschuss gewählt und ist Mitglied in den Unterausschüssen Soziales, Integration und Wohnen sowie Bildung, Sport und Gesundheit.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/fritz-neuland-gedchtnispreis-fr-besondere-courage-verliehen-preistrger-prsident-des-landgerichts-bayreuth-matthias-burghardt-und-harald-friener-referent-beim-beauftr/byde198398Wed, 8 Jul 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Justizminister Georg Eisenreich beim Festakt: "Die Auseinandersetzung mit der NS-Zeit ist gerade in der heutigen Zeit, in der wir die schlimmste Antisemitismuswelle nach Ende des Zweiten Weltkriegs erleben und Demokratien durch den zunehmenden Einfluss von autoritären Kräften weltweit unter Druck geraten, besonders bedeutsam. Der Präsident des Landgerichts Bayreuth, Matthias Burghardt, hat mit dem Forschungsprojekt 'Sondergericht und Volksgerichtshof in Bayreuth' einen wichtigen Beitrag zur Schärfung des historischen Bewusstseins für das NS-Unrecht und die besondere Verantwortung der Justiz geleistet." Über fünf Jahre wurde in diesem Forschungsprojekt das im Namen der Justiz begangene Unrecht aufgearbeitet (die Ergebnisse sind hier (https://ns-justiz-bayreuth.de/) abrufbar). Im Zentrum stehen die Urteile des während der NS-Zeit gebildeten Sondergerichts Bayreuth und der Senate des Volksgerichtshofs, die Anfang 1945 nach Bayreuth verlegt worden waren, sowie der Umgang mit diesem Justizunrecht nach 1945. Eisenreich: "Das Ergebnis der Arbeit ist ein wichtiger Beitrag für die Auseinandersetzung mit NS-Justizunrecht und für die Bekämpfung von Antisemitismus. Ich möchte Matthias Burghardt und Harald Frießner für ihr weit über die Dienstpflicht hinaus reichendes Engagement danken und zur verdienten Auszeichnung mit dem diesjährigen Fritz-Neuland-Gedächtnispreis gratulieren."
Harald Frießner ist seit drei Jahren Referent beim Beauftragten gegen Hasskriminalität der Bayerischen Polizei. Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner betonte in seiner Laudatio: "Der Schutz unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und der Kampf gegen Hass und Hetze hat für uns oberste Priorität. Kriminalhauptkommissar Frießners Engagement leistet einen ganz maßgeblichen Beitrag zur Arbeit der Bayerischen Polizei in diesem Bereich. Er setzt sich tatkräftig und kompromisslos für die Bekämpfung von Antisemitismus sowie die Sichtbarmachung jüdischen und israelischen Lebens in Bayern ein. Wenn sich von Antisemitismus betroffene Juden oder israelische Staatsangehörige an den Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität wenden, kümmert sich Herr Frießner persönlich um diese Anliegen. Darüber hinaus ist er einer der wesentlichen Initiatoren des neuen ressortübergreifenden Leitfadens für die Antisemitismus-Beauftragten an den bayerischen Hochschulen, der aktuell mit allen Beteiligten final abgestimmt wird, und Mitinitiator des Fußball-Turniers 'Gemeinsam-Füreinander-Cups', an dem Mannschaften sowohl aus der muslimischen als auch der jüdischen Community teilnehmen. Ich freue mich sehr, dass dieser großartige Einsatz mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis gewürdigt wird."
Namensgeber der Auszeichnung ist der Rechtsanwalt und zweite Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern nach dem Zweiten Weltkrieg, Fritz Neuland. Neuland war der Vater der heutigen Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch. Charlotte Knobloch erinnerte im Justizpalast an die Verdienste ihres Vaters: "Der Glaube meines Vaters an den deutschen Rechtsstaat war unerschütterlich. Noch als nahezu alle jüdischen Menschen Deutschland vor allem verlassen wollten, ließ er keinen Zweifel daran, dass hier und nur hier sein Platz sein konnte. Mit diesem Vertrauen war er seiner Zeit voraus; die Arbeit der deutschen und vor allem bayerischen Justiz hat ihm aber schließlich Recht gegeben. Der Preis, der in seinem Namen und ihm zu Ehren verliehen wird, ist Ausweis von und Anerkennung für das große Engagement von Juristen in diesem Land gegen die Geißel des Judenhasses. Die Preisträger tun mehr, als sie müssten, und sind gerade darin Vorbilder: Nur so können Staat und Gesellschaft gemeinsam den Antisemitismus niederringen. Dass ihnen das gelingt, darauf vertraue heute auch ich."
Dem Preisgericht gehören auch der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, und der Mit-Initiator des Preises, der Landtagsabgeordnete Josef Schmid an. Dr. Spaenle betonte: "Gerade in einer Zeit, in der Jüdinnen und Juden von Antisemiten immer wieder massiv angegangen werden, ist es wichtig, dass der Staat ihre Sicherheit garantiert. Rund 540 antisemitische Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr zeugen von einer dramatischen Entwicklung. Harald Frießner, Referent aus dem Team des Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus, steht dafür, dass Hass, Hetze und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens im Freistaat Bayern nicht geduldet werden, er steht dafür, dass der Rechtsstaat kein zahnloser Tiger ist, sondern wirksam handelt. Deshalb begrüße ich es sehr, dass Herr Frießner 2026 mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis ausgezeichnet wird. Ich freue mich, dass auch der Präsident des Landgerichts Bayreuth, Matthias Burghardt, in diesem Jahr mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis ausgezeichnet wird. Gemeinsam mit dem Staatsarchiv Bamberg hat er ein Forschungsprojekt zum Thema 'Sondergericht und Volksgerichtshof Bayreuth' realisiert, das wichtige Fakten zur Justiz in der NS-Diktatur zu Tage gefördert hat."
Fotos der Veranstaltung werden zeitnah unter Medienportal - Bayerisches Staatsministerium der Justiz (https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/medienportal/) verfügbar sein.
Über die Preisträger:
Matthias Burghardt (67), Präsident des Landgerichts Bayreuth, trat im Jahr 1988 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth in den bayerischen Justizdienst ein. Nach einer Abordnung an die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirkte er im weiteren Verlauf seiner beruflichen Karriere als Richter am Amts- und Landgericht Bayreuth. Anschließend war Matthias Burghardt ab November 2005 zunächst Richter am Oberlandesgericht Bamberg und ab Mai 2013 Vizepräsident des Landgerichts Hof. Mit Wirkung vom 1.November 2016 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Bamberg ernannt. Seit 1. Oktober 2019 ist Matthias Burghardt Präsident des Landgerichts Bayreuth. Matthias Burghardt hat neben seiner beruflichen Tätigkeit wichtige Projekte für Justiz und Gesellschaft ins Leben gerufen und mit großem persönlichen Einsatz in die Tat umgesetzt. Besonders engagiert hat er sich im Bereich der Erinnerungskultur: Durch das Forschungsprojekt "Sondergericht und Volksgerichtshof in Bayreuth", das Matthias Burghardt 2020 initiiert und über fünf Jahre betreut hat, wurde zusammen mit der Universität Bayreuth am Beispiel des Landgerichts Bayreuth gezeigt, welche Rolle die deutsche Justiz in der NS-Zeit gespielt hat. Dabei wurden nicht nur Gesetzgebung und Rechtsprechung der NS-Zeit sowie die damals handelnden Personen untersucht, sondern auch der Umgang mit Justizunrecht nach dem Ende des 2. Weltkriegs beleuchtet. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auch auf den Angeklagten und Verurteilten, deren Schicksale nicht vergessen werden sollen.
Kriminalhauptkommissar Harald Frießner (62) begann seine Karriere bei der Bayerischen Polizei 1981 als Praktikant. Einen Großteil seiner Dienstzeit verbrachte er in München und war dort seit 1997 im Bereich der Kriminalprävention tätig. Anfang 2023 wechselte er als Referent ins Team des Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität im Bayerischen Landeskriminalamt und befasst sich dort intensiv mit den Phänomenbereichen Antisemitismus und Antiziganismus sowie präventiven Bekämpfungsstrategien gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Seit 2023 ist Herr Frießner Initiator und Mitorganisator des interkulturellen Fußballturniers „Gemeinsam-Füreinander-Cup“, das den Dialog zwischen Polizei und Migranten-Communities fördert. Seit vielen Jahren ist Herr Frießner zudem in der Europäischen Janusz Korczak Akademie aktiv, einer jüdischen Bildungseinrichtung zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und dem interkulturellen Dialog. Bis Anfang 2024 brachte er seine Expertise als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt München ein. 2026 wurde er in den Bezirksausschuss gewählt und ist Mitglied in den Unterausschüssen Soziales, Integration und Wohnen sowie Bildung, Sport und Gesundheit.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/71.php) ]]>https://www.bayern.de/fritz-neuland-gedaechtnispreis-fuer-besondere-courage-verliehen-preistraeger-praesident-des-landgerichts-bayreuth-matthias-burghardt-und-harald-friessner-referent-beim-beauftragten-gegen-hasskrimi/byde198402Wed, 8 Jul 2026 00:00:00 +0100 Mittwoch, den 15. Juli 2026, von 11 bis 12 Uhr,
im Justizpalast München, Saal 270,
Prielmayerstr. 7, 80335 München.
Nach der Begrüßung durch Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und J.E.W.S.-Vorstandsvorsitzenden Terry Swartzberg stellen die Schülerinnen und Schüler ihre Projektergebnisse vor. Beteiligt sind das Paul-Pfinzing-Gymnasium Hersbruck, die Fromundstraße Mittelschule Harlaching, das Dante-Gymnasium München, die Erzbischöfliche Franziskus-Grundschule München, das Luitpold-Gymnasium München und die SABEL Realschule München. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle wird ein Schlusswort halten.
Die Medien sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.
Es wird Gelegenheit zu Filmaufnahmen, Pressefotos
und zu Interviews bestehen.
Wir bitten Sie, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz anzumelden (Tel.: 089/5597-3111, E-Mail: presse@stmj.bayern.de (mailto:presse@stmj.bayern.de) ).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/72.php) ]]>https://www.bayern.de/einladung-democracy-day-im-muenchner-justizpalast/