https://www.bayern.de byde194213Sat, 9 May 2026 00:00:00 +0100 Herrmann erklärte, dass die ILS in Bayern als Bindeglied zwischen den anrufenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Einsatzkräften der Feuerwehren und der Rettungsdienste unverzichtbar im Rettungswesen sind. Daher sei es entscheidend, sie auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten und entsprechende Fortschritte auch dort umzusetzen. Als ein Beispiel nannte Herrmann die einheitliche standardisierte Notrufannahme, die derzeit auf Bundesebene im Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung gefordert wird. In Bayern sei man hier schon weiter fortgeschritten und führe bereits das Vergabeverfahren durch: "Damit kann überall im Freistaat jeder Notruf mit einheitlichen Qualitätskriterien erfasst und bearbeitet werden. So senken wir das Risiko von Missverständnissen und können die Disponentinnen und Disponenten in ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit bestmöglich unterstützen." Darüber hinaus wird aktuell die Übermittlung von Textnachrichten in den bayerischen ILS realisiert, um die Barrierefreiheit der ILS voranzutreiben und weiterhin einen hochfunktionalen Notruf 112 sicherzustellen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-bei-der-einweihung-der-neuen-integrierten-leitstelle-in-frstenfeldbruck-bestens-gerstet-fr-die-herausforderungen-der-zukunft-eines-der-grou/byde194188Fri, 8 May 2026 12:58:03 +0100Gerlachbetonte: „Die Pflege ist eines der großen Zukunftsthemen. Die Zahlpflegebedürftiger Menschen steigt kontinuierlich an. Wir müssen deshalb auch unsereVersorgungsstrukturen anpassen. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dasspflegebedürftige Menschen in Bayern nah am Wohnort die Versorgung und Betreuungbekommen, die sie benötigen und die sie sich wünschen. DasGesundheitsministerium hat deshalbden Neubau des Pflegeheims im niederbayerischen Kirchdorf am Inn mit knapp 5Millionen Euro im Rahmen unseres Programms ‚PflegesoNah‘ unterstützt.“
Mit dem Neubau wurden zwei Einrichtungenzusammengelegt – das Seniorenwohn- und Pflegeheim Simbach am Inn mit bislang 39Plätzen und das Seniorenwohnheim St. Josef mit bislang 40 Plätzen. DerErsatzneubau beherbergt insgesamt 82 Dauerpflegeplätze, die in 5 Wohngruppenmit je 16 beziehungsweise 17 Bewohnerinnen und Bewohnern aufgeteilt sind. Zusätzlichwird ein offener Mittagstisch angeboten, der neben den Seniorinnen und Seniorenauch der benachbarten Schule zur Verfügung steht.
Ein besonderer Wert wurde auf die Öffnung derEinrichtung in den sozialen Nahraum gelegt, sodass auch im Umfeld weitereBeratungs- und Unterstützungsangebote etwa durch den ambulanten Pflegedienstzur Verfügung stehen. Bauherr des Neubaus ist das Bayerische Rote Kreuz desKreisverbandes Rottal-Inn.
ImRahmen der Förderrichtlinie Pflege im sozialen Nahraum werden Kurzzeit-, Tages-und Nachtpflegeplätze, aber auch Dauerpflegeplätze sowie ambulant betreuteWohngemeinschaften und Begegnungsstätten gefördert. Seit 2023 können auchProjekte zur Verhinderungspflege und palliativen Pflege unterstützt werden.
Gerlacherläuterte: „Es werden nicht nur neue Angebote geschaffen, sondern bestehendeAngebote auch besser vernetzt. Ziel ist es, Pflege dorthin zu bringen, wo die Menschenleben. Seit Beginn des Förderprogramms 2020 wurden bereits rund 410 MillionenEuro investiert, um über 8.880 Pflegeplätze zu modernisieren oder neu zuschaffen.“
WeitereInformationen rund um die Förderrichtlinie finden Interessierte im Internet aufder Website des Landesamts für Pflege.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmgp.bayern.de/gerlach-ausbau-des-pflegeplatz-angebots-in-bayern-schreitet-weiter-voran-knapp-5-millionen-euro-aus-dem-programm-pflegesonah-fliessen-ins-niederbayerische-kirchdorf-am-inn/) ]]>https://www.bayern.de/gerlach-ausbau-des-pflegeplatz-angebots-in-bayern-schreitet-weiter-voran-knapp-5-millionen-euro-aus-dem-programm-pflegesonah-fliessen-ins-niederbayerische-kirchdorf-am-inn/byde194153Fri, 8 May 2026 12:00:00 +0100 Mittelfrankens Regierungspräsidentin Dr. Kerstin Engelhardt-Blum: „Besonders beeindruckt hat mich, dass der gesamte Umbau bei laufendem Flughafenbetrieb durchgeführt werden konnte. Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten für Ihr Verständnis und den höchst professionellen Umgang mit den damit verbundenen Einschränkungen. Danke für diese großartige Gemeinschaftsleistung!“
Ab heute ist der Albrecht Dürer Airport Nürnberg der erste Flughafen in Deutschland, der komplett mit der innovativen CT-Technik arbeitet. Damit werden Gepäckstücke automatisch auf Sprengstoff gescannt, 3D-Bilder ermöglichen noch genauere Kontrollen. Die Passagiere müssen dafür nichts mehr auspacken, auch Laptops und Flüssigkeiten in Behältnissen bis zu zwei Litern können im Handgepäck bleiben. Gleichzeitig beschleunigt der automatische Transport der Taschen und Koffer die Abläufe an den Kontrollspuren. Insgesamt können nun durchschnittlich bis zu 1.400 Passagiere pro Stunde kontrolliert werden – deutlich mehr als bisher.
Der Flughafen Nürnberg verbindet die Metropolregion Nürnberg mit vielen internationalen Zielen und ist ein wichtiger Standortfaktor für Tourismus und Wirtschaft. Mehr als 20 Airlines starten und landen am Flughafen Nürnberg. Im Sommer 2026 sind insgesamt 55 Ziele direkt von Nürnberg aus erreichbar. Im Jahr 2025 nutzten rund 4,47 Mio. Passagiere den Flughafen, heuer wird eine weitere Steigerung der Passagierzahlen erwartet.
Auf dem Foto (von links): Julia Petzoldt, Sicherheitsgesellschaft am Flughafen Nürnberg, Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, Andreas Krieglstein, 2. Bürgermeister Nürnberg, Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, Regierungspräsidentin Mittelfranken, Jan C. Bruns, COO Flughafen Nürnberg Quelle: StMB/Winszczyk

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/53/index.php) ]]>https://www.bayern.de/schnell-und-sicher-abfliegen/byde194181Fri, 8 May 2026 12:00:00 +0100 Die BayernHeim sorgt weiter für bezahlbaren Wohnraum in Bayern: Im Sonnenring in Heßdorf ist heute symbolisch der Schlüssel für 92 neue Wohnungen in vier Gebäuden übergeben worden. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Hier schaffen wir modernen, barrierefreien Wohnraum für rund 300 Menschen. Die Wohnungen haben eine Belegungsbindung, die über 55 Jahre läuft, und bleiben damit langfristig bezahlbar! Als Freistaat Bayern bauen wir nicht nur selbst, sondern schieben den Wohnungsbau insgesamt massiv an. Mit unserer Wohnraumförderung sind wir ein bewährter Stabilitätsanker für die Branche. Unser Engagement setzen wir fort: Im neuen Doppelhaushalt 2026/27 stehen dafür 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung!“
Das BayernHeim-Projekt liegt im Baugebiet Heßdorf Süd und damit in unmittelbarer Nähe zum Industrie- und Bildungsstandort Erlangen, der vom Sonnenring aus direkt mit dem Bus zu erreichen ist. In vier Häusern sind 92 Wohnungen mit zwei bis fünf Zimmern für Singles, Paare und Familien mit Kindern entstanden. Alle Wohnungen sind barrierefrei und haben einen Balkon oder eine Terrasse. Im Innenhof gibt es einen Spielplatz. Für die Bewohner stehen neben 69 Parkplätzen je zwei Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge und für E-Lastenfahrräder zur Verfügung.
Die Umsetzung ist besonders schnell gelungen: Die Baugenehmigung wurde Mitte Juli 2024 erteilt, im Mai 2026 werden alle Wohnungen fertiggestellt sein. Die Investitionssumme liegt bei rund 44 Millionen Euro, Freistaat und Bund unterstützen das Projekt mit rund 29,7 Millionen Euro aus der Wohnraumförderung.
Die Geschäftsführerin der Baunova Bayern GmbH, Kristina Frank, betont: "In Heßdorf hat die BayernHeim schnell, effizient und nachhaltig neuen Wohnraum geschaffen. Genau das ist unser Anspruch als Baunova Bayern. Gleichzeitig lernen wir von Tag zu Tag, von Projekt zu Projekt dazu, um unser Ziel zu verwirklichen: lebenswerte Quartiere in Regionen wie Mittelfranken, die auch langfristig bezahlbar bleiben.“
Die BayernHeim GmbH ist seit 6. März 2025 gemeinsam mit den beiden anderen staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Stadibau GmbH und Siedlungswerk Nürnberg GmbH unter dem Dach der neuen Holding „Baunova Bayern GmbH“ vereint. Damit werden Kompetenzen gebündelt, bestehende Strukturen strategisch noch besser ausgerichtet und Synergien genutzt. Die Baunova Bayern GmbH hat mit ihren drei Tochtergesellschaften derzeit insgesamt rund 19.600 Wohnungen im Bestand, rund 5.300 Wohnungen sind im Bau.

Auf dem Foto zu sehen (von links nach rechts): Dr. Philipp Stiel, Geschäftsführer des Siedlungswerks Nürnberg, Fabian König, Geschäftsführer der BayernHeim GmbH, Kristina Frank, Geschäftsführerin der Baunova Bayern GmbH, Axel Gotthardt, Erster Bürgermeister von Heßdorf, Bayerns Bauminister Christian Bernreiter, Dr. Hermann Ruttmann, Schultheiß Projektentwicklung AG, und Walter Nussel, MdL. (Quelle: StMB)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/51b/index.php) ]]>https://www.bayern.de/schluesseluebergabe-fuer-bayernheim-projekt-in-mittelfranken/byde194154Fri, 8 May 2026 11:01:18 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26247/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-und-schoeffel-spatenstich-fuer-finanzamtsneubau-in-obernburg-a-main-gemeinsamer-neubau-fuer-finanzamt-obernburg-und-bearbeitungsstelle-des-finanzamts-nuernberg-umsetzung-behoerdenverl/byde194155Fri, 8 May 2026 10:49:51 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26246/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-lourdes-pascual-llorens-wird-neue-leiterin-des-amts-fuer-digitalisierung-breitband-und-vermessung-marktoberdorf/byde194156Fri, 8 May 2026 09:58:12 +0100Gerlacherläuterte: „Seit unserem letzten Expertenrat im Oktober gab es mit demÖffentlichen Gesundheitsdienst bislang vier gemeinsame Krisenübungen anKrankenhäusern. Zwei weitere Übungen werden noch bisEnde Juni stattfinden. Geübt wurde dabei beispielsweise der Umgang mit biologischenSonderlagen, Trinkwasserverunreinigungen und längerfristigen Ausfällen vonVersorgungsinfrastruktur. Die Rückmeldungen der Übenden sind durchweg positivund zeigen, wie wichtig es ist, Krisensituationen aktiv zu üben. Wir planen deshalb,unsere Krisenübungen auf ganz Bayern auszuweiten und stellen hierfür zweiMillionen Euro zur Verfügung.“
Die bisherigen vier Übungen fanden an der KlinikAschaffenburg-Alzenau, dem Klinikum Immenstadt, dem Klinikum Kempten und demKlinikum Bamberg statt. Daneben wurde bereits im letzten Jahr eine große Übung zurBewältigung einer bioterroristischen Gefahrenlage am Klinikum derLudwig-Maximilians-Universität München durchgeführt. DieKatastrophenschutzbeauftragten teilen im Netzwerk der BayerischenKrankenhausgesellschaft die Erfahrungen aus den Übungen.
Die Ministerin ergänzte: „Neben der stationären Versorgunghaben wir natürlich auch die Arzneimittelversorgung bei möglichen Krisenfällenim Blick. Im März wurde deshalb ein Planspiel mit Vertretern von öffentlichenApotheken, Krankenhausapotheken, Arztpraxen, dem Großhandel und dem kommunalenKatastrophenschutz durchgeführt. Das Szenario war dabei ein mehrtägigerBlackout in einem Regierungsbezirk. Die Akteure mussten sich derHerausforderung stellen, die Arzneimittelversorgung im Umkreis trotz fehlenderStrom- und Internetversorgung sowie ohne Telekommunikationssystemeaufrechtzuerhalten. Es hat sich dabei gezeigt, wie entscheidend eine Vernetzungder Akteure vor Ort ist. Denn die üblichen Kommunikationswege über E-Mail undTelefon funktionieren dann nicht mehr verlässlich. Zudem hat das Planspiel gezeigt,wie entscheidend eine ausreichende und rechtzeitige Vorbereitung auf die Kriseund die frühzeitige Sensibilisierung relevanter Akteure ist.“
Gerlach fügte hinzu: „Ein entscheidender Faktor bei einemKrisenfall sind natürlich unsere Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen undZahnärzte in der ambulanten Versorgung. Wir stehen hierzu in engem Austauschmit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), der KassenzahnärztlichenVereinigung (KZVB) und den Kammern, um für das Thema zu sensibilisieren undgemeinsam mit Vorbereitungen für den Aufbau krisenfester Strukturen zubeginnen. Dabei geht es um Themen wie die Gewinnung von interessierten Ärztenund Zahnärzten, die im Zivilschutzfall unterstützen wollen oder Krisenübungenin Arztpraxen.“
Die Ministerin ergänzte: „Wenn es um Krisen geht, stehtnatürlich auch die Pflege im Zentrum der Überlegungen: In Zusammenarbeit mitPraktikern aus der Pflegebranche haben wir deshalb einen Handlungsleitfaden fürdas Krisen- und Notfallmanagement von Pflegeeinrichtungen erarbeitet. Dieser enthältunter anderem viele Checklisten und soll als Orientierungshilfe dienen. Wir stellen den Leitfaden online zur Verfügung.DieHilfsorganisationen sind zudem bereit, Pflegeunterstützungskräfte auszubilden,die dem Pflegepersonal im Ernstfall zur Hand gehen können. Der Bund muss hieraber seiner Finanzierungsverantwortung gerecht werden, um eine flächendeckendeAusrollung des Ausbildungsprogramms zu gewährleisten.“
Gerlach führte aus: „Umin Bayern für einen planmäßigen Start dieser Ausbildung vorbereitet zu sein, wollenwir zusammen mit dem Bayerischen Roten Kreuz ein Pilotprojekt organisieren. Diesesdient der Weiterbildung von Pflegefachkräften zu Ausbildern der künftigenPflegeunterstützungskräfte und der Werbung für Pflegeunterstützungskräfte inder Bevölkerung. Denn: Egal, welche Krisen auf uns zukommen – ehrenamtlichesEngagement ist unverzichtbar.“
Ziel desbayerischen Expertenrats Gesundheitssicherheit ist es, sich regelmäßig über dieaktuelle Lage, politische Entwicklungen und deren Auswirkungen auf denGesundheitssektor sowie den Umgang mit Krisenszenarien auszutauschen. Dabeibringt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und PräventionAkteure der stationären und ambulanten Versorgung, der Notfallmedizin sowie derBundeswehr, der Hilfsorganisationen, der Pflege, der Krankenkassen, derpsychiatrischen Versorgung und der Arzneimittelversorgung an einen Tisch.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmgp.bayern.de/gerlach-treibt-vorbereitung-des-gesundheitssystems-aufkrisenfaelle-weiter-voran-dritte-sitzung-des-expertenratsgesundheitssicherheit-in-muenchen/) ]]>https://www.bayern.de/gerlach-treibt-vorbereitung-des-gesundheitssystems-aufkrisenfaelle-weiter-voran-dritte-sitzung-des-expertenratsgesundheitssicherheit-in-muenchen/byde194134Fri, 8 May 2026 09:47:58 +0100


Um 17.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Festakt anlässlich 1250 Jahre Vilshofen an der Donau im Atrium in Vilshofen teil und hält eine Rede (Prof.-Scharrer-Straße 19, 94474 Vilshofen an der Donau; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an eva.aschenbrenner@vilshofen.de (mailto:eva.aschenbrenner@vilshofen.de) ).



Am Montag, 11. Mai 2026, gegen Abend, verfolgt Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Einsatzübung und Leistungsdemonstration des Bayerischen Roten Kreuzes in München und spricht mit den Beteiligten (hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte bis heute, Freitag, 8. Mai 2026, 17.00 Uhr, an presse@brk.de (mailto:presse@brk.de) ).



Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-780/byde194180Fri, 8 May 2026 09:20:00 +0100

Ministerratssitzung,


80539 München, Bayerische Staatskanzlei





Dienstag, 12. Mai 2026, 17.30 Uhr:


Keynote „Politische Verantwortung für Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit und Gleichstellung“ beim Forum Frauen in der Wirtschaft unter dem Jahresmotto „Frauen in Verantwortung – heute und morgen. Perspektiven aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“,


80797 München, Sozialministerium, Winzererstraße 9





Mittwoch, 13. Mai 2026, 10.30 Uhr:


Förderscheckübergabe in Höhe von rund 3 Millionen Euro an die Sozialtherapeutische Siedlung Bühel e.V. für Wohnplätze für Menschen mit Behinderung,


94374 Schwarzach, Adalbert-Stifter-Straße 10





Mittwoch, 13. Mai 2026, 11.30 Uhr:


Diskussion mit jungen Menschen von 14 bis 21 Jahren beim Zukunftsdialog,


94469 Deggendorf, Stadtbibliothek, Foyer und Saal (1. OG), Rosengasse 10




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-152.php) ]]>https://www.bayern.de/ausgewaehlte-termine-in-der-kommenden-woche-von-sozialministerin-ulrike-scharf-91/byde194144Fri, 8 May 2026 08:50:13 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26245/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-mai-steuerschaetzung-kein-akuter-anpassungsbedarf-fuer-bayerischen-doppelhaushalt-wirtschafts-und-oeffentliche-haushaltslage-angespannt-prognose-fuer-2026-und-2027-leichtes/byde194168Fri, 8 May 2026 08:15:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass durch die Erweiterung des Kinderhorts ‚An der Richt‘ in Hilpoltstein 125 zusätzliche Betreuungsplätze für Grundschulkinder entstehen und diese bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-151.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-871-831-euro-gehen-nach-hilpoltstein-im-landkreis-roth-kinderbetreuung/byde194142Fri, 8 May 2026 06:31:00 +0100

Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf sprach aus Anlass dieses Jubiläums ein Grußwort und betonte im Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „Die Tätigkeit in unseren bayerischen Kitas ist eine Arbeit mit Zukunft und Sinn. Das zeigt das hohe Interesse an unserem Gesamtkonzept. Ihre Entscheidung, sich mit dem Start in Block A für die Arbeit als Assistenzkraft zu qualifizieren, ist goldrichtig. Als ‚helfende Hände‘ der Pädagoginnen und Pädagogen bereichern Sie den Alltag in unseren Kitas.“


Das Konzept der „helfenden Hände“ stärkt der Freistaat im Rahmen des neuen Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) künftig mit einer dauerhaften staatlichen Teamkräfteförderung als feste Säule in den bayerischen Kitas. Die gesetzliche Teamkräftepauschale als zusätzliche Personalkostenförderung ersetzt die bisherigen Förderrichtlinien. Assistenzkräfte sind damit auch weiter von der Teamkräfteförderung umfasst.


Weiter betont die Ministerin: „Unser Gesamtkonzept ist ein echter Durchbruch. Das modulare System sorgt für höchste Qualität in der beruflichen Weiterbildung und ermöglicht es allen Interessierten, sich immer weiter zu qualifizieren. Das Gesamtkonzept ist eine effektive Maßnahme, mit der wir Kommunen und Träger bei der Personalgewinnung unterstützen. In unseren mehr als 11.000 bayerischen Kindertageseinrichtungen leisten rund 129.400 Fach- und Ergänzungskräfte jeden Tag großartige Arbeit. Die Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder stehen dabei für sie an erster Stelle.“


In den vergangenen 15 Jahren stieg die Zahl der Fach- und Ergänzungskräfte um 114 Prozent. Dazu betont die Ministerin: „Das ist eine gute Entwicklung, die wir fortsetzen. Die frühkindliche Bildung ist das Herzstück der bayerischen Familienpolitik. Sie ist das Fundament für eine erfolgreiche Bildungsbiografie und der Schlüssel zu einer gelungenen Integration und Inklusion. Es gilt: starke Kinder – starkes Bayern.“


Das Gesamtkonzept ist bundesweit einzigartig und bietet fünf Weiterbildungsmodule. Je nach beruflicher Vorerfahrung können sich Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger oder bereits in Kitas tätige Personen berufsbegleitend weiterbilden. Die Module qualifizieren für eine Tätigkeit in allen bayerischen Kindertageseinrichtungen und im schulischen Ganztag. Das Gesamtkonzept bietet attraktive Einstiegs- und Aufstiegsmöglichkeiten und neue berufliche Perspektiven für alle Menschen, die gerne mit Kindern arbeiten möchten.


Weitere Informationen zum Gesamtkonzept (https://www.kita-fachkraefte.bayern/) finden Sie auch online.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-150.php) ]]>https://www.bayern.de/gesamtkonzept-fuer-die-berufliche-weiterbildung-1-000-kurs-startet-in-erding-kinderbetreuung/byde194138Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100
Samstag, 9. Mai 2026, 13 Uhr,
Freizeitparkplatz am ehemaligen Bauhof,
Eixendorf 11, 92431 Neunburg vorm Wald.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch unter 089/9214-2204 oder per E-Mail an pressestelle@stmuv.bayern.de (mailto:pressestelle@stmuv.bayern.de) wird gebeten.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2289526) ]]>https://www.bayern.de/terminhinweis-glauber-hlt-festrede-zum-50-jhrigen-jubilum-der-talsperre-eixendorfer-see/byde194143Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Bayern handle daher entschlossen, um die krisensichere Versorgung bestmöglich sicherzustellen und habe bereits viel erreicht. "Eine umfassende Krisenvorsorge, belastbare Notstromkapazitäten und klare Krisenpläne sichern auch in Ausnahmesituationen die Notversorgung der Bevölkerung. Die Funktionsfähigkeit des Digitalfunks für Behörden mit Sicherheitsaufgaben wird durch eine sogenannte Netzhärtung abgesichert. Und auch die Polizei und das Rettungswesen sind resilient: Mehr als achtzig Prozent der Polizeidienststellen können einen regionalen Versorgungsausfall für mindestens 72 Stunden kompensieren und alle unsere Integrierten Leitstellen verfügen über eine unterbrechungsfreie Notstromversorgung, sodass sie für mehrere Tage autark handlungsfähig sind", erklärte Herrmann. Darüber hinaus verfüge der Bevölkerungsschutz im gesamten Freistaat bereits über 170 große Notstromaggregate mit einer Leistung von mehr als 110 kVA und bis spätestens Ende 2028 solle jede der 96 Kreisverwaltungsbehörden über einen Notstromgerätesatz für die Feuerwehr verfügen, der bei einem längeren Stromausfall die Belastungen für die Bevölkerung bestmöglich abmildert und Kritische Infrastruktur am Laufen hält.
Dennoch gebe es laut Herrmann auch noch Einiges zu tun: "Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage bleibt die Resilienz der Kritischen Infrastruktur ein strategischer Schwerpunkt. Es gilt eine nachhaltige Energieversorgung auch krisenfest zu gestalten. Hierüber muss man sich austauschen, vernetzen und auf Veranstaltungen wie dieser gemeinsam Innovationen vorantreiben. Mit Blick auf die Energiewende und die Bedrohungen unserer Zeit müssen wir alle gemeinsam daran arbeiten, unsere Stromnetze zukunftsfähig zu machen."

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-beim-zukunftsforum-des-verbands-der-elektrotechnik-bayern-schutz-kritischer-infrastrukturen-zentrale-herausforderung-der-zukunft-enger-austausch-zwischen-wiss/byde194157Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100
Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-begrt-bundesrats-entscheidung/byde194169Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Gegen Abend informiert sich der Innenminister gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei einem vom Bayerischen Roten Kreuz (BRK) durchgeführten Übungsszenario über die Leistungsfähigkeit des komplexen Hilfeleistungssystems des BRK (hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte bis heute, Freitag, 8. Mai 2026, 17.00 Uhr, an presse@brk.de (mailto:presse@brk.de) ).
Am Dienstag, den 12. Mai um 9:00 Uhr nimmt Bayerns Innenminister Herrmann an der Sitzung des Ministerrats teil.
Von Dienstag, den 12. Mai ab 14:00 Uhr bis Mittwoch, den 13. Mai um 12:00 Uhr nimmt Innenminister Joachim Herrmann an der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken in Würzburg teil und spricht in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder ein Grußwort (Hotel Maritim, Pleichertorstraße 5, 97070 Würzburg).
Am Mittwoch, den 13. Mai um 15:30 Uhr ist Innenminister Herrmann beim Empfang des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des Oberbürgermeisters der Stadt Würzburg, Martin Heilig, zum 104. Deutschen Katholikentag in Würzburg, der in diesem Jahr unter dem Motto „Hab Mut, steh auf!“ stattfindet (Residenz, Kaisersaal; anschl. Gartensaal, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg).
Um 18:00 Uhr nimmt Herrmann an der Eröffnungsveranstaltung des Deutschen Katholikentags teil (Residenzplatz, 97070 Würzburg).
Um 19:30 Uhr besucht der Bayerische Innenminister den gemeinsamen Empfang der Hanns-Seidel-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des diesjährigen Katholikentags (Residenz, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg).
Am Donnerstag, den 14. Mai um 10:00 Uhr ist Joachim Herrmann beim Eröffnungsgottesdienst zum Hochfest Christi Himmelfahrt im Rahmen des Deutschen Katholikentags (Residenzplatz, 97070 Würzburg).
Um 19:00 Uhr hält der Bayerische Innenminister beim Empfang der Arbeitsgemeinschaft der Katholischen Studentenverbände (AGV) die Festrede (Verbindungshaus der K.D.St.V. Markomannia Würzburg, Mergentheimer Straße 60, 97082 Würzburg).
Am Freitag, den 15. Mai um 7.30 Uhr ist Herrmann beim feierlichen Pontifikalamt der katholischen Korporationen anlässlich des Deutschen Katholikentags in Würzburg (Neumünsterkirche, Martinstraße 4, 97070 Würzburg).
Um 11:30 Uhr nimmt Innenminister Joachim Herrmann an der Podiumsdiskussion zum Thema „Steh auf für … Geflüchtete“ der Deutschen Ordensobernkonferenz e.V. teil (Mutterhausareal der Schwestern des Erlösers, Honorinesaal, Domerschulstraße 1, 97070 Würzburg).
Um 14:00 Uhr ist Innenminister Herrmann bei der Festveranstaltung zum 80-jährigen Jubiläum des Sozialdienstes katholischer Frauen Landesverband Bayern e.V. (Caritasverband, Franziskanergasse 3, 97070 Würzburg).
Um 17:00 Uhr spricht Innenminister Joachim Herrmann beim Polizeigottesdienst im Rahmen des 104. Deutschen Katholikentags ein Grußwort und nimmt am anschließenden Stehempfang teil (Kirche St. Peter und Paul, Peterplatz 8, anschl. Regierung von Unterfranken, Peterplatz 9, 97070 Würzburg). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 20:00 Uhr ist Herrmann beim Festkommers der katholischen Korporationen aus Anlass des Katholikentags (Studentenhaus, Mensa, Am Exerzierplatz 2, 97072 Würzburg).
Am Samstag, den 16. Mai um 10:30 Uhr nimmt Innenminister Joachim Herrmann an der Podiumsdiskussion zum Thema „…und morgen sind sie wieder unsere Nachbarn – die Beschäftigung mit Gefangenen als Chance für uns alle“ teil. Die Veranstaltung wird von der Katholischen Gefängnisseelsorge in Deutschland e.V., der Gemeinschaft Sant’Egidio, Christophorus Gesellschaft Würzburg und der Katholischen Hochschulgemeinde Würzburg organisiert (Congress Centrum Würzburg, Panoramaebene, Raum 11/12/13, Kranenkai, 97070 Würzburg)
Um 14:00 Uhr nimmt Herrmann am gemeinsamen Pontifikalamt des Bonifatiuswerks der deutschen Katholiken e.V. und des Malteser Hilfsdienstes e.V. und am anschließenden Empfang teil (Dom St. Kilian, Domstr. 40, 97070 Würzburg; Burkadushaus, Am Bruderhof 1, 97070 Würzburg).
Um 17:00 Uhr besucht Innenminister Herrmann die Diskussionsveranstaltung „Frings fragt...Wie gelingt sozialer Zusammenhalt in Zeiten des Umbruchs?“. „Frings fragt“ ist eine Veranstaltungsreihe des Zentralkomitees der deutschen Katholiken e.V. (Matthias-Ehrenfried-Haus, Bahnhofstraße 4-6, 97070 Würzburg).
Am Sonntag, den 17. Mai um 10:00 Uhr nimmt Herrmann am Schlussgottesdienst des Deutschen Katholikentags teil (Residenzplatz, 97070 Würzburg).
Um 14:30 Uhr hält Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann bei der Festveranstaltung zum 150-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Markt Weisendorf die Festrede (Festzelt am Festplatz, Reuther Weg, 91085 Weisendorf).
Am Montag, den 18. Mai um 13:30 Uhr verabschiedet Innenminister Herrmann den bisherigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Oberpfalz, Thomas Schöniger, in den Ruhestand und führt seinen Nachfolger, den bisherigen Vizepräsidenten beim Polizeipräsidium Oberpfalz, Robert Fuchs, in sein neues Amt ein (Regierung der Oberpfalz, Spiegelsaal, Emmeramsplatz 8, 93047 Regensburg). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 17:30 Uhr hält der Innenminister beim Jahresempfang des Freundeskreises der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung in Nürnberg die Festrede (Wirtschaftsgebäude der IV. BPA, Kornburger Straße 60, 90469 Nürnberg; bei schlechtem Wetter: Lehrsaalgebäude).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-59/byde194171Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Amtschef Dr. Brechmann zum bisherigen Präsidenten des Landgerichts Hof, Reiner Chwoyka: "Mit Ihrer hervorragenden Fachkompetenz, Ihrer Entschlusskraft und Ihrem großen Organisationstalent haben Sie das Landgericht Hof maßgeblich geprägt. Sie sind eine geschätzte Führungspersönlichkeit, ein hochengagierter Behördenleiter und stets ein Vorbild für andere. Herzlichen Dank für all das, was Sie in den vergangenen Jahrzehnten für die bayerische Justiz geleistet haben. Für Ihren Ruhestand wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und Zufriedenheit."
Dr. Brechmann an den neuen Präsidenten des Landgerichts Hof, Gernot Kintzel: "In allen Stationen Ihrer beruflichen Laufbahn haben Sie mit großer fachlicher Expertise überzeugt. Sie üben Ihren Beruf mit unermüdlichem Engagement und großer Leidenschaft aus. Als hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter haben Sie sich zudem um den juristischen Nachwuchs verdient gemacht. Ich bin mir sicher, bei Ihnen ist das Landgericht Hof in den besten Händen. Für Ihre neuen Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute."
Fotos der Veranstaltung werden zeitnah unter Medienportal - Bayerisches Staatsministerium der Justiz (https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/medienportal/) verfügbar sein.
Hintergrund:
Reiner Chwoyka (66 Jahre) begann seine Justizkarriere im Jahr 1989 am Landgericht Hof. Anschließend war er ab 1991 als Staatsanwalt in Hof tätig, bevor er 1994 zum Richter am Landgericht Hof ernannt wurde. Im Jahr 2003 wechselte Reiner Chwoyka erneut zur Staatsanwaltschaft Hof. Im Jahr 2008 erfolgte seine Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Wunsiedel, 2010 wurde er zum Direktor am Amtsgericht Hof ernannt. Anschließend war er seit 2019 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Bamberg tätig. Seit November 2021 war Reiner Chwoyka Präsident des Landgerichts Hof. Mit Ablauf des Monats Dezember 2025 ist er in den Ruhestand getreten.
Gernot Kintzel (60 Jahre) begann seine Justizlaufbahn im Jahr 1995 am Landgericht Hof. Ab 1996 war er als Staatsanwalt in Bayreuth tätig, bevor er 1998 zum Richter am Amtsgericht Kulmbach ernannt wurde. Im Jahr 2004 wechselte Gernot Kintzel an das Landgericht Bayreuth. Dort war er ab 2007 hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare. 2012 wurde Gernot Kintzel zum Richter am Oberlandesgericht Bamberg ernannt, 2021 zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Bamberg. Seit 1. Januar 2026 ist Gernot Kintzel neuer Präsident des Landgerichts Hof.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/44.php) ]]>https://www.bayern.de/amtswechsel-am-landgericht-hof-ministerialdirektor-dr-winfried-brechmann-verabschiedet-reiner-chwoyka-und-fuehrt-gernot-kintzel-in-sein-neues-amt-ein/byde194172Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
11.05.
10.00 Uhr
Runder Tisch zur Holzenergie
München
12.05.
10.00 Uhr
Ministerrat
München

15.00 Uhr
Unternehmensbesuch bei Isar Aerospace
Ottobrunn

19.00 Uhr
Rede beim Jägerstammtisch Hallertau
Au in der Hallertau
13.05.
15.30 Uhr
Grußwort zur Einweihung einer Wasserstofftankstelle bei Tyczka Hydrogen
Schweinfurt

18.30 Uhr
Unternehmensbesuch bei der Firma Hans Henglein & Sohn
Abenberg

19.45 Uhr
Rede zum 130-jährigen Jubiläum der FW Ebersbach-Kapsdorf
Ebersbach
15.05.
10.00 Uhr
Gespräch mit Landrätin Tamara Bischof zur aktuellen wirtschaftlichen Situation im fränkischen Weinbau
Sommerach

11.15 Uhr
Vorführung Drohneneinsatz im Weinbau
Escherndorf

13.30 Uhr
Grußwort zum Spatenstich Firmenneubau PeTerra
Schwarzach

14.30 Uhr
Rundgang im Juliusspital Würzburg
Würzburg
17.05.
11.15 Uhr
Grußwort zum 150-jährigen Gründungsfest der Freiwilligen Feuerwehr Spiegelau
Spiegelau

13.45 Uhr
Musikfest "Klingendes Cham 2026"
Cham

19.00 Uhr
Rede zum 150. Gründungsjubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Oppertshofen
Tapfheim-Oppertshofen

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 11.05.2026 – 17.05.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
11.05.
15.30 Uhr
Besuch der Firma Ewigbyte
München

17.00 Uhr
Gespräch mit dem Bayerischen Jugendring
München
12.05.
10.00 Uhr
Ministerrat
München

18.00 Uhr
Grußwort bei der Veranstaltung Zirkuläre Bioökonomie
Brüssel
13.05.

Politische Gespräche
Brüssel

14.00 Uhr
Grußwort zur 120 Jahrfeier der Kaminkehrerinnung
Mühlbach


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-und-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-20-kalenderwoche-3/byde194182Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Von den im Jahr 2025 eingebürgerten Personen stammen laut dem Minister 8.936 und damit rund 15 Prozent aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. "Die meisten Eingebürgerten im vergangenen Jahr kamen aus Rumänien mit 2.620, Polen mit 914 und Italien mit 852 Staatsangehörigen. Außerhalb der EU hat die Türkei mit 6.495 Eingebürgerten Syrien als Spitzenreiter wieder abgelöst. Im Vergleich zum Vorjahr (7,9 Prozent) sei der Wert bei der Türkei nochmals angestiegen. „Die Zahl der Eingebürgerten aus Syrien hat mit 4.979 im Vergleich zum Vorjahr (9.351) deutlich abgenommen. Statt 17,2 % im Jahr 2024 macht der Anteil der Eingebürgerten aus Syrien 2025 nur noch rund 8 % aus.“
Der massive Anstieg der Antragszahlen und damit auch ein neuer Rekord an Einbürgerungen lasse sich zum einen auf die vielen Zugewanderten zurückführen, die im Rahmen der „Flüchtlingswelle“ in den Jahren 2015 und 2016 nach Deutschland gekommen seien und nun nach etwa zehn Jahren durch ihre gute Integration mittlerweile die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllten. Zum anderen habe das 2024 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts den Trend der steigenden Einbürgerungszahlen in Bayern nochmals deutlich verstärkt, weil Mehrstaatigkeit generell hingenommen werde und die für eine Einbürgerung erforderliche Aufenthaltszeit verkürzt worden sei. "Unsere Einbürgerungsbehörden verzeichneten 2025 über 85.000 Neuanträge. Das bedeutet für die zuständigen Ämter eine enorm hohe Belastung." Herrmann sieht deshalb die von der Ampelregierung geschaffene Gesetzeslage nach wie vor kritisch und forderte, dass Einbürgerungen im Regelfall erst wieder nach acht Jahren zugelassen werden sollten. „Die Einbürgerung muss der Schlussstein einer über viele Jahre gelungenen Integration sein. Ich bin daher froh, dass die Bundesregierung letztes Jahr auf Drängen Bayerns die Turboeinbürgerung nach drei Jahren wieder abgeschafft hat.“
Herrmann gratulierte nach der Vorstellung der Einbürgerungsstatistik fünf Eingebürgerten zu ihrer neuen deutschen Staatsbürgerschaft. Dabei handelte es sich um:
einen äthiopischen Staatsangehörigen, der im Landkreis Erlangen-Höchstadt lebt und nach seinem mittleren Schulabschluss das Fachabitur erwarb. Aktuell bildet er sich – während er in Vollzeit arbeitet – zum staatlich geprüften Bautechniker fort. eine malaysische Staatsangehörige, die in München lebt und nach ihrer mit Prädikat bestandenen Masterprüfung im Studiengang Consumer Affairs an der Technischen Universität München seit rund zehn Jahren bei ihrem jetzigen Arbeitgeber beschäftigt ist. einen mexikanischen Staatsangehörigen, der in Nürnberg lebt und nach seiner Promotion an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg bei der Firma Apple beschäftigt ist. eine albanische Staatsangehörige, die nach ihrem Studium der Humanmedizin nach Deutschland einwanderte, in Nürnberg lebt und seit rund drei Jahren als Fachärztin für Augenheilkunde im OSG Augenzentrum Fürth tätig ist. einen türkischen Staatsangehörigen, der in München wohnt. Bis zu seinem Renteneintritt war er 40 Jahre als Ingenieur bei Siemens beschäftigt und erhielt hierfür das Ehrenzeichen des Kuratoriums der Bayerischen Wirtschaft.
Weiterführende Informationen zur Einbürgerung sind unter https://www.stmi.bayern.de/mui/einbuergerungundstaatsangehoerigkeit/index.php (https://www.stmi.bayern.de/mui/einbuergerungundstaatsangehoerigkeit/index.php) erhältlich.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-stellt-einbrgerungsstatistik-2025-vor-rekordjahr-mit-knapp-60-000-einbrgerungen/byde194183Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100
Mehr als ein Viertel aller Haushalte in Deutschland wird mit Trinkwasser aus Fernwasserleitungen versorgt. In Bayern tragen die überregionalen Systeme aktuell dazu bei, den Trinkwasserbedarf von rund 2,6 Millionen Einwohnern zu decken. Die Errichtung dieser Systeme reicht meist rund fünf Jahrzehnte zurück und war nur durch umfangreiche staatliche Unterstützung möglich. Bereits einzelne Maßnahmen im Bereich der Fernwasserversorgung begründen aufgrund ihrer Dimensionen und überregionalen Wirkung einen Mittelbedarf jeweils im mittleren zweistelligen, häufig jedoch auch dreistelligen Millionenbereich. Aufgrund der Größe und Komplexität dieser Maßnahmen wird für Planung, Genehmigung und Umsetzung zudem mehr Zeit benötigt als für lokal wirkende Maßnahmen zur Sicherstellung der ortsnahen Wasserversorgung. Entsprechende Projekte können daher nur umgesetzt werden, wenn die Finanzierung langfristig sichergestellt ist. Die Umweltministerkonferenz fordert daher den Bund auf, einen geeigneten Rahmen für neue Förderanreize zu schaffen und erforderliche Investitionen in die Fernwasserversorgung zu ermöglichen.

Wasserversorgung ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Der Freistaat Bayern stärkt die Kommunen bereits seit vielen Jahren auch finanziell, um bayernweit stabile Wasserpreise zu sichern. Wo dies nicht ausreicht, werden regionale, interkommunale Verbünde geschlossen. Glauber: "Insgesamt 215 Millionen Euro werden allein in diesem Jahr über die Förderrichtlinie RZWas in Härtefällen an die Kommunen ausbezahlt. Ergänzend wollen wir das System der überregionalen Fernwasserversorgungen stärken. Dazu setzen wir auf das Projekt 'SüSWasser' in Bayern. Von der Umsetzung würden zusätzlich etwa 2,4 Millionen Menschen im Freistaat Bayern profitieren." Im Rahmen des Projekts wurden verschiedene Handlungsoptionen geprüft, von denen vier weiterverfolgt und mit Blick auf die künftigen Entwicklungen regelmäßig auf den Prüfstand gestellt werden. Zur Umsetzung der ersten konkreten Schritte stellt das Umweltministerium in den kommenden drei Jahren pro Jahr jeweils bis zu 4 Millionen Euro zur Verfügung.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2289548) ]]>https://www.bayern.de/glauber-stabile-wasserversorgung-der-zukunft-braucht-investitionen-umweltministerkonferenz-fordert-umfassende-frderungen-vom-bund/byde194199Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Um 13:45 Uhr ist Kirchner bei der Übergabe des Kompetenzzentrums Baumanagement München im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr von Herrn Oberst Hans-Jürgen Neubauer an Herrn Kapitän zur See Stephan Masepohl (Bundeswehr Verwaltungszentrum (BwVZ), Dachauer Str. 128, Gebäude 14, Aula, 80637 München).
Am Mittwoch, den 13. Mai um 15:30 Uhr ist Staatssekretär Sandro Kirchner mit Innenminister Joachim Herrmann beim Staatsempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des Oberbürgermeisters der Stadt Würzburg, Martin Heilig, anlässlich des 104. Deutschen Katholikentags in Würzburg. Der Katholikentag findet in diesem Jahr unter dem Motto „Hab Mut, steh auf!“ statt (Residenz, Kaisersaal; anschl. Gartensaal, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg).
Um 17:30 Uhr nimmt Kirchner an der Eröffnungsveranstaltung des Deutschen Katholikentags teil (Residenzplatz, 97070 Würzburg).
Um 19:30 Uhr besucht der Bayerische Innenstaatssekretär den gemeinsamen Empfang der Hanns-Seidel-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des diesjährigen Katholikentags (Residenz, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg).
Um 17:00 Uhr nimmt Kirchner mit Innenminister Joachim Herrmann am Polizeigottesdienst im Rahmen des 104. Deutschen Katholikentags sowie am anschließenden Stehempfang teil (Kirche St. Peter und Paul, Peterplatz 8, anschl. Regierung von Unterfranken, Peterplatz 9, 97070 Würzburg).
Am Sonntag, den 17. Mai um 08:15 Uhr ist Innenstaatssekretär Sandro Kirchner beim jährlichen Feldgeschworenentag im Altlandkreis Hammelburg (An der Erthalhalle 4, 97762 Hammelburg). Der Feldgeschworenentag ist ein jährliches Fest, um das älteste Ehrenamt Bayerns zu würdigen.
Um 11:30 Uhr nimmt Kirchner am Empfang des Würzburger Bischofs Franz Jung im Rahmen des 104. Deutschen Katholikentags teil (Haus der Ausbildung im Bistum Würzburg, Domerschulstr. 18, 97070 Würzburg).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-46/byde194200Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100 Der Freistaat fördere den Breiten- und Nachwuchsleistungssport mit erheblichen Mitteln, so Herrmann. „Allein im Jahr 2025 wurden Fördermittel von rund 112 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.“ Für den vereinseigenen Sportstättenbau sind in den Jahren 2025 und 2026 erneut jeweils mehr als 25 Millionen Euro vorgesehen. Auch der Bayerische Fußballverband habe von den Mittelerhöhungen der vergangenen Jahre erheblich profitiert. So wurden dem BFV in den letzten drei Jahren insgesamt mehr als 8,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Herrmann: „Angesichts der bedeutenden Rolle des Fußballs in unserem Land hervorragend investiertes Geld.“
Besonders freut den bayerischen Sportminister der Aufschwung im Mädchen- und Frauenfußball. „Die Begeisterung für die Frauennatio­nalmannschaft und die internationalen Erfolge des Frauenfußballs, gerade der Damen des FC Bayern, haben zur Stei­gerung der Aufmerksamkeit und Sicht­barkeit beigetragen.“ Hier könne der Fußball Zeichen für Gleichberechtigung und gegen Rollenbeschränkungen setzen.
Mit großer Sorge betrachtet Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann die anhaltende Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen. Jüngstes Beispiel sei das Bundesligaspiel zwischen dem FC Bayern und VFB Stuttgart, bei dem rund 1.000 Personen aufeinander losgingen. „Diese offenbar abgesprochene Massenschlägerei konnte dank des schnellen und konsequenten Einschreitens der Polizei frühzeitig unterbunden werden.“ Besonders besorgniserregend sei die bundesweite Zunahme von Verstößen mit Pyrotechnik. Pyrotechnische Gegenstände bergen erhebliche Gefahren – durch extreme Hitze, dichten Rauch und giftige Gase. Deshalb haben sie weder im Amateur- noch im Profifußball etwas verloren. „Das sage ich auch all jenen vermeintlichen Romantikern und Puristen für Fanchoreografien. Ich bitte daher auch alle Verantwortlichen um eine klare gemeinsame Linie.“
Dabei sei Herrmann eines ganz wichtig: „Die überwältigende Mehrheit der Fußballfans ist absolut friedlich. Einzelne Gewalttäter dürfen nicht die Fußballkultur prägen oder den Spielbetrieb gefährden.“ Gleichzeitig sei klar: „Sicherheit im Fußball ist eine gemeinsame Aufgabe. Ohne ein deutlich verstärktes Engagement von Vereinen und Verbänden wird es keine nachhaltige Entlastung für Polizei und Sicherheitsbehörden geben.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-sportminister-joachim-herrmann-beim-27-verbandstag-des-bayerischen-fuball-verbandes-rund-4-500-mitgliedsvereine-leisten-einen-unschtzbaren-beitrag-fr-eine/byde194211Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100

REGENSBURG. Ein historischer Moment für die bayerische Theaterlandschaft: Bei einem Festakt am 8. Mai mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume, Finanz- und Heimatminister Albert Füracker sowie Oberbürgermeister Dr. Thomas Burger nahmen der Intendant Sebastian Ritschel und der Kaufmännischer Direktor Dr. Matthias Schloderer im Theater Regensburg den Staatstheatertitel stellvertretend für das ganze Haus entgegen. Zudem wurde zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Regensburg die „Kooperationsvereinbarung zum Staatstheater Regensburg“ unterzeichnet, welche die künftige Zusammenarbeit der beiden Fördergeber regelt. 


Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Regensburg steigt in die Spitzenklasse der bayerischen Theaterlandschaft auf: Das Stadttheater wird zum Staatstheater. Herzlichen Glückwunsch! Das ist eine verdiente Anerkennung der künstlerischen Leistung und ein historischer Tag für Regensburg und ganz Bayern. Das Upgrade gibt mehr Möglichkeiten, Stabilität und neue Perspektiven für Künstlerinnen und Künstler. Gleichzeitig bleibt das kreative und eigenständige Profil des Hauses erhalten. Mit jährlich 700 Vorstellungen in fünf Spielstätten und 180.000 Besuchern ist das Theater ein kultureller Leuchtturm für ganz Ostbayern. Besonders stark: die Partnerschaft zwischen Stadt und Freistaat – mit einer Finanzierung, bei der bald Parität erreicht wird. Wer an Kunst und Kultur spart, spart am Ende an Demokratie – genau das wird es mit uns in Bayern nicht geben. Bayern hat nun insgesamt sechs Staatstheater. Kunst und Kultur stehen für Freiheit, Kreativität und eigenständiges Denken. Danke allen Beteiligten!“


Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume: „Regensburg erobert die Königsklasse der bayerischen Theaterwelt und schreibt Theatergeschichte. Der Titel ‚Staatstheater‘ ist der hochverdiente Ritterschlag für eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte. Das Theater Regensburg verbindet als Bürgerschaftstheater über 200 Jahre Tradition mit beeindruckender künstlerischer Energie, höchster Qualität und einer spürbaren Leidenschaft für sein Publikum. Der Schritt zum Staatstheater würdigt, was Publikum und Fachwelt schon lange wissen: Regensburg gehört längst zur Spitzenliga der Theaterlandschaft im Freistaat. Herzlichen Glückwunsch!“


Finanz- und Heimatminister Albert Füracker: „Herzlichen Glückwunsch zum neuen Staatstheater Regensburg – dem einzigen Staatstheater in Ostbayern und damit auf Augenhöhe mit den Häusern in München und Nürnberg! Mit seiner erstklassigen Spielstätte wird Regensburg zum kulturellen Leuchtturm der Oberpfalz und zum Magneten für Künstlerinnen und Künstler, junge Talente und Besucherinnen und Besucher aus ganz Deutschland. Das Haus stärkt das kulturelle Leben vor Ort, erweitert das Angebot für unsere Bürgerinnen und Bürger und bereichert die ausgewogene Kulturlandschaft unseres Freistaates!“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.


Oberbürgermeister Dr. Thomas Burger dazu: „Ich freue mich sehr, bereits in meinen ersten Tagen als neugewähltes Stadtoberhaupt die Erhebung unseres beliebten und ausgezeichneten Stadttheaters zum Staatstheater feiern zu dürfen. Das tue ich mit städtischem Bürgerstolz und dem freudigen Blick in die Zukunft. Der Schritt zum Staatstheater bedeutet eine gemeinsame finanzielle Absicherung des Hauses durch die Stadt Regensburg und den Freistaat Bayern. Er ist Kulturförderung, Heimatförderung und demokratisches Bekenntnis zugleich. Ich gratuliere unserem Theater von Herzen und danke allen Beteiligten beim Freistaat Bayern – in der Staatskanzlei, im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sowie im Staatsministerium für Finanzen und Heimat. Danken möchte ich insbesondere auch meiner Amtsvorgängerin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, die mit großem Engagement diesen Weg gemeinsam mit unserem Beteiligungsmanagement über viele Jahre vorbereitet, geebnet, begleitet und bereitet hat.“


„Wir freuen uns sehr über die Ehre und die Qualitätsauszeichnung und sind dankbar für das Vertrauen“, betont die Theaterleitung.


Intendant Sebastian Ritschel: „Eine lange Planung und Vorbereitungszeit münden in die erste Spielzeit als Staatstheater, die das Motto FREIHEITEN trägt. Ich bin dankbar für den gemeinsamen Weg, der über Jahre hinweg von Vielen bereitet wurde. Der Titel ist Auszeichnung und Auftrag zugleich – ein Auftrag, den ich als Intendant gemeinsam mit dem Haus gern annehme, um weiter in die Qualität zu investieren und das bisher Geschaffene in allen Sparten weiter auszubauen und die Strahlkraft des Theaters über die Oberpfalz hinaus weiter zu stärken. Allein schon die Auszeichnungen in der laufenden Spielzeit zeigen, was das Haus kann. STAATSTHEATER REGENSBURG – dieser prestigeträchtige Titel verbindet die Tradition eines ehrwürdige Theaterbetriebes mit Innovation, um inhaltlich, personell, künstlerisch und nachhaltig die Zukunft zu gestalten.“


Der kaufmännische Vorstand Dr. Matthias Schloderer: „Mit dem neuen Status als Staatstheater geht große Verantwortung einher. Wir begegnen diesem Schritt mit großer Demut – in einer Zeit, in der andernorts aufgrund knapper öffentlicher Mittel das kulturelle Angebot reduziert werden muss, erhöht der Freistaat Bayern in der Oberpfalz seine Förderung und die Stadt Regensburg hält ihre Einlage weiter auf gutem Niveau konstant. Aber wir nehmen diesen Titel auch mit Selbstbewusstsein an: Gemessen an unserer Leistungsbreite als Fünfspartenhaus und unserer Reichweite in Ostbayern ist diese Auszeichnung vor allem eines: die Anerkennung jahrzehntelanger herausragender Arbeit unserer Beschäftigten. Gerade als Staatstheater gilt: Zukunft entsteht nicht durch Stillstand. Das bedeutet konkret: Wir wollen unsere Produktionsbedingungen weiter verbessern – und zugleich unsere Strukturen konsequent digitalisieren, nachhaltiger arbeiten und ein attraktiver Arbeitgeber bleiben.“


Staatstheaterlandschaft in Bayern


Das Theater Regensburg ist ein Mehrspartenhaus mit fünf künstlerischen Bereichen und mehreren Spielstätten, dessen Geschichte bis ins Jahr 1804 zurückreicht. Mit jährlich mehr als 600 Vorstellungen in Musiktheater, Schauspiel, Tanz, Jungem Theater und Konzert erreicht es rund 180.000 Besucherinnen und Besucher und zählt damit zu den prägenden Kulturinstitutionen Bayerns. Das Haus bleibt weiterhin Kommunalunternehmen in der Trägerschaft der Stadt Regensburg, wird künftig von Stadt und Freistaat zu gleichen Teilen gefördert. „Gemeinsam mit der Stadt Regensburg schaffen wir ein echtes Plus: Der Freistaat fördert das Theater Regensburg schon heute mit mehr als 12 Millionen Euro pro Jahr – das entsprach im Geschäftsjahr 2024/2025 rund 42 Prozent. In den letzten fünf Jahren haben wir unsere Zuschusssumme somit mehr als verdoppelt. Unser Ziel ist, dass wir möglichst bald die Parität erreichen, also Stadt und Freistaat sich mit jeweils 50 Prozent beteiligen“, so Blume.
Als sechstes Staatstheater erweitert Regensburg nun die bayerische Theaterlandschaft, zu der bislang die Münchner Häuser – die Bayerische Staatsoper, das Bayerische Staatsschauspiel mit dem Residenztheater sowie das Staatstheater am Gärtnerplatz – ebenso gehören wie die Staatstheater Nürnberg und das Staatstheater Augsburg. Parallel dazu läuft derzeit der Prozess, auch das Mainfranken Theater Würzburg zum siebten Staatstheater Bayerns weiterzuentwickeln – und damit die bayerische Staatstheaterlandschaft zu vollenden.


 


Helena Barsig, Sprecherin, 089 2186 1829
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/12998/regensburg-schreibt-theatergeschichte-theater-regensburg-ist-sechstes-staatstheater-in-bayern.html) ]]>https://www.bayern.de/regensburg-schreibt-theatergeschichte-theater-regensburg-ist-sechstes-staatstheater-in-bayern/byde194212Fri, 8 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Das ist ein Glücksfall für die niederbayerische Tierhaltung. So kann das Prinzip der kurzen Wege im Sinne des Tierschutzes und der Fleischqualität erhalten werden und die Tierhalter der Region haben weiterhin eine sichere Abnahme. Der Raum Landshut ist Hochburg der deutschen Schweinehaltung. Eine Schließung von Landshut hätte vielen Betrieben den Stecker gezogen. Jetzt müssen die Wertschöpfungsketten und die Betriebsabläufe optimiert werden. Ich danke den Verantwortlichen der Erzeugergemeinschaft für diese zukunftsweisende Entscheidung und dem neuen Investor Marchner Fleischwerke für die Übernahme der Verantwortung.“

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/schlachthof-landshut-wird-erhalten/byde194110Thu, 7 May 2026 14:53:09 +0100
Aus diesem Grund stellt das Landwirtschaftsministerium Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro bereit. Damit soll die LWG mit weiteren Partnern das Projekt wissenschaftlich begleiten, um aussagekräftige Empfehlungen für Praxis, Verwaltung, Politik und Gesellschaft zu erarbeiten.

Eine Besonderheit der neuen Agri-PV-Anlage ist ihre Bauweise in Nord-Süd-Ausrichtung; bislang weisen die meisten Anlagen eine Ost-West-Ausrichtung auf. Und noch ein Novum kommt in Uffenheim hinzu: Im Unterschied zu starren Systemen folgt die Anlage dem Lauf der Sonne. Dadurch verändert sich die Beschattung der Kulturen im Tagesverlauf dynamisch. Daraus können sich zusätzliche Vorteile ergeben – etwa eine noch gezieltere Steuerung von Licht und Schatten zum Vorteil der Pflanzen. Im Projekt werden aber nicht nur Daten zu Strom- oder Gemüseerträgen erhoben. Ziel ist es auch, zu bewerten, wie sich das veränderte Mikroklima auf die Qualität der Pflanzen –zum Beispiel deren Vitamin Gehalt – auswirkt. Genauso wird untersucht, ob sich das Auftreten von Schädlingen und Krankheiten verändert.

"An dieser Stelle gilt mein besonderer Dank unserem Projektpartner, der Firma Gillig & Keller. Das Unternehmen hat diese technische Innovation nicht nur gedacht, sondern auch umgesetzt und der Forschung zur Verfügung gestellt. Ohne das enge Zusammenspiel von Wissenschaft, Praxis und engagierten Unternehmen wäre ein solches Vorhaben nicht möglich", betonte die Ministerin bei der Eröffnung. Zugleich machte sie deutlich: „Unsere Flächen sind begrenzt und sie werden vorrangig für die Lebensmittelproduktion gebraucht. Wir wollen keine "Pseudo Agri PV mit ein paar Schafen unter den Modulen" als Feigenblatt. Es ist wichtig, genau hinzuschauen, wo Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Flächen sinnvoll ist – und wo die Grenzen liegen."

Nach Auffassung der Ministerin muss allerdings beim EEG unbedingt auch in Sachen Agri-PV nachgebessert werden. Denn nach jetzigem Stand soll es darin keine Sonderausschreibung mehr für Agri-PV-Anlagen geben. "Damit müssten die Agri-PV-Anlagen künftig mit konventionellen Freiflächen-PV-Anlagen in der Ausschreibung konkurrieren und kämen praktisch nicht mehr zum Zug. Denn Agri-PV-Anlagen sind kostenmäßig den konventionellen Freiflächen-PV-Anlagen unterlegen", so Kaniber. Und weiter: "Agri-PV-Anlagen müssen im EEG 2027 unbedingt angemessen berücksichtigt werden, denn damit erzeugen wir oben sauberen erneuerbaren Strom und unten weiterhin nachhaltige Lebens- und Futtermittel – auf ein und derselben Fläche. Gerade deshalb braucht diese Technologie verlässliche Rahmenbedingungen statt Hürden. Wer von den Landwirtinnen und Landwirten erwartet, dass sie Verantwortung für Ernährung, Klima und unsere ländlichen Räume übernehmen, der muss ihnen auch die Freiheit und Planungssicherheit geben, solche innovativen Lösungen in die Praxis zu bringen."

Die Anlage in Uffenheim hat eine maximale elektrische Leistung von 1,3 Megawatt Peak. Dieser Wert beschreibt die maximale Leistungskapazität einer Solaranlage unter idealen Bedingungen. Rein rechnerisch könnte die Anlage den jährlichen Strombedarf von rund 480 Haushalten decken. Dadurch dass die Module nach der Sonne ausgerichtet werden können, ist gegenüber vergleichbaren starren Systemen zudem ein etwa 20 Prozent höherer Stromertrag zu erwarten. Das Forschungsprojekt der LWG wird sich gemeinsam mit Partnern (unter anderem TFZ Straubing, Saatzucht Streng Engelen, Krämer Ökolandbau, dem Betrieb Reinhold Weber und dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth Uffenheim) vorrangig gartenbaulichen Kulturen widmen. Parallel dazu läuft an den Bayerischen Staatsgütern in Grub ein Schwesterprojekt, das die Chancen und Risiken von drei verschiedenen Agri-PV-Bauweisen für klassische landwirtschaftliche Fruchtfolgen beleuchtet. Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/landwirtschaftsministerin-kaniber-eroeffnet/index.html) ]]>https://www.bayern.de/agri-photovoltaik-ein-schutzschirm-fuer-obst-und-gemuese-landwirtschaftsministerin-kaniber-eroeffnet-versuchs-agri-pv-in-uffenheim/byde194105Thu, 7 May 2026 13:44:01 +0100
Das Gespräch fand am Rande der Fachtagung "Land.Leben.Tourismus" statt und knüpft an die Gemeinsame Absichtserklärung an, die der Freistaat Bayern und Niederschlesien am 24. Juli 2024 in München unterzeichnet haben. Diese Vereinbarung bildet den politischen Rahmen für eine vertiefte Zusammenarbeit in zentralen Zukunftsfragen – von Landwirtschaft und Tourismus bis hin zu Wissenschaft und Innovation. Beide Seiten bekräftigten ihren Willen, die bilateralen Beziehungen weiter mit Leben zu füllen und konkrete Projekte anzustoßen, die den Menschen in beiden Regionen unmittelbar zugutekommen.

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber betonte nach dem Gespräch: "Bayern und Niederschlesien zeigen, wie europäische Zusammenarbeit praktisch funktioniert: nah an den Menschen, nah an den Regionen und mit klarem Blick auf die Zukunft unserer ländlichen Räume. Gerade in herausfordernden Zeiten brauchen wir starke Partnerschaften, die Verlässlichkeit schaffen und konkrete Lösungen möglich machen. Wenn Europa von außen unter Druck kommt, dann lautet unsere Antwort: Noch engere Zusammenarbeit zwischen den Regionen und den Mitgliedsstaaten."

Im Austausch zwischen Kaniber und Gołąb standen drei Schwerpunkte im Mittelpunkt: Wie können junge Menschen und Familien dauerhaft im ländlichen Raum gehalten werden? Wie lassen sich Wasserhaushalt, Boden und Biodiversität so stärken, dass Landschaften widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels werden? Und wie kann ökologische Landwirtschaft gezielt, praxisnah und wirtschaftlich tragfähig weiterentwickelt werden?

Kaniber machte deutlich: "Unsere ländlichen Räume sind Zukunftsräume. Hier entscheidet sich, ob Heimat lebendig bleibt, ob junge Menschen Perspektiven finden und ob Landwirtschaft auch morgen noch aus eigener Kraft bestehen kann. Dafür müssen wir gute Arbeit, verlässliche Infrastruktur, attraktive Lebensbedingungen, starke Familienbetriebe und regionale Wertschöpfung zusammendenken. Wer den ländlichen Raum stärkt, stärkt Bayern – und stärkt Europa an seinen Wurzeln."

Mit Blick auf die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Niederschlesien heben beide Politikerinnen hervor, Zusammenarbeit konkret zu machen und nicht bei Absichtserklärungen bleiben wolle. Dazu Ministerin Kaniber: "Bayern bringt seine Erfahrung bei starker Agrarstruktur, regionaler Entwicklung, Tourismus und nachhaltiger Landbewirtschaftung ein. Gleichzeitig können wir von Niederschlesien lernen. Entscheidend ist: Wir stehen gemeinsam für eine Politik, die den Menschen im ländlichen Raum etwas zutraut und ihnen nicht immer neue Hürden in den Weg stellt."

Vizemarschallin Natalia Gołąb erklärte: "Bayern und Niederschlesien verbindet der gemeinsame Wille, aus guter Nachbarschaft konkrete Zusammenarbeit zu machen. Gerade bei der Entwicklung des ländlichen Raums, beim Klima- und Bodenschutz und in der nachhaltigen Landwirtschaft können wir voneinander lernen, bewährte Verfahren austauschen und gemeinsam mehr erreichen. Unser Ziel ist eine Partnerschaft, die den Menschen in unseren Regionen spürbaren Nutzen bringt."

Kaniber unterstrich abschließend die europapolitische Dimension des Treffens: "Europa wird bestimmt nicht allein in Brüssel gebaut, sondern vor Ort – in unseren Regionen, Gemeinden und Betrieben. Wenn Bayern und Niederschlesien bei Landwirtschaft, Klimaanpassung, Tourismus und Wissenschaft enger zusammenarbeiten, dann ist das ein starkes Signal für ein handlungsfähiges, partnerschaftliches und bodenständiges Europa. Wir wollen Stabilität, Wohlstand und Zukunftschancen schaffen – nicht abstrakt, sondern ganz konkret für die Menschen."

Mit dem Gespräch setzten Bayern und Niederschlesien ein weiteres Zeichen für ihre enge und vertrauensvolle Partnerschaft. Beide Seiten sehen in der Intensivierung der Zusammenarbeit einen wichtigen Beitrag für regionale Entwicklung, wirtschaftliche Stärke sowie mehr Stabilität und Wohlstand in Europa.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/landwirtschaft-klimaanpassung-und-europaeische/index.html) ]]>https://www.bayern.de/landwirtschaftsministerin-michaela-kaniber-trifft-vizemarschallin-natalia-golab-gemeinsamer-fokus-auf-landwirtschaft-klimaanpassung-und-europaeische-partnerschaft/byde194090Thu, 7 May 2026 13:32:31 +0100
"Unsere ländlichen Räume sind Heimat, Lebensraum und Zukunftsort zugleich. Damit sie stark und lebenswert bleiben, brauchen sie Perspektiven, Wertschöpfung und Zusammenhalt. Genau hier setzt Tourismus an: Er schafft Arbeitsplätze, stärkt regionale Identität und bringt neue Impulse in den Dörfern und Gemeinden", so Ministerin Michaela Kaniber, die neben Tourismus auch für die Ländliche Entwicklung zuständig ist. Und weiter betonte die Ministerin: "Wenn wir Tourismus und Ländliche Entwicklung klug zusammendenken, machen wir unsere Heimat noch lebenswerter und wirtschaftlich stärker Gemeinsam entfalten sie volle Kraft." Die habe Tagung eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig Zusammenarbeit, Innovation und fachübergreifende regionale Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung vor Ort seien.

Fachliche Impulse lieferten unter anderem Referenten des Bayerischen Zentrums für Tourismus sowie der Bayern Tourismus Marketing GmbH. Sie beleuchteten unter anderem die Bedeutung des Tourismus für Lebensqualität und regionale Wertschöpfung, aber auch Strategien für eine langfristig resiliente touristische Entwicklung im ländlichen Raum. Vorgestellt wurden zudem Praxisbeispiele aus ganz Bayern: etwa zu neuen Kooperationsansätzen für bessere Wasserqualität im Fränkischen Seenland oder beispielsweise das Heimatunternehmen „Rhönmomente“, das Regionalität, Nachhaltigkeit und touristische Angebote erfolgreich im Rahmen von Alpakawanderungen verbindet.

"Gerade diese praktischen Beispiele machen deutlich: Wo Menschen Verantwortung für ihre Heimat übernehmen und gut zusammenarbeiten, entstehen innovative Lösungen mit echtem Mehrwert für alle. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen den ländlichen Raum in Bayern weiter stärken. Und wir müssen ihn als attraktiven Lebens-, Arbeits- und Erholungsraum zukunftsfest aufstellen", so Ministerin Kaniber abschließend.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/fachtagung-zeigt-starke-synergien-fuer-bayerns/index.html) ]]>https://www.bayern.de/kaniber-tourismus-und-laendliche-entwicklung-entfalten-gemeinsam-volle-kraft-fachtagung-zeigt-starke-synergien-fuer-bayerns-regionen/byde194086Thu, 7 May 2026 13:02:52 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26244/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-offizielle-amtseinfuehrung-von-sebastian-hubmann-als-neuer-leiter-des-adbv-neumarkt-i-d-opf-wechsel-an-der-spitze-des-amts-fuer-digitalisierung-breitband-und-vermessung-adbv-bisherig/byde194084Thu, 7 May 2026 10:37:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass mit dem Umbau und der Erweiterung der KiTa St. Nikolaus in Opfenbach 50 neue Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter entstehen. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-149.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-300-000-euro-gehen-nach-opfenbach-im-landkreis-lindau-kinderbetreuung/byde194049Thu, 7 May 2026 10:16:16 +0100
https://www.bayreuth-wilhelmine.de/ (https://www.bayreuth-wilhelmine.de/)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26243/) ]]>https://www.bayern.de/schoeffel-morgenlaendischer-bau-im-felsengarten-sanspareil-wiedereroeffnet-restaurierung-erfolgreich-abgeschlossen-neue-dauerausstellung-eroeffnet-felsengarten-teil-der-residenztage-bayreuth/byde194035Thu, 7 May 2026 09:51:17 +0100


Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-331/byde194047Thu, 7 May 2026 09:35:33 +0100
Dazu erklärt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring:

„Endlich rudert die EU zurück und zieht beim AI Act die Reißleine. Die heutigen Beschlüsse aus Brüssel sind ein wichtiges Signal: Europa hat verstanden, dass wir im globalen KI-Wettlauf nicht gleichzeitig Vollgas geben und auf der Bremse stehen können. Weniger Doppelregulierung, längere Übergangsfristen und mehr Vertrauen in bestehende Regeln entlasten unsere Unternehmen und stärken Europas Wettbewerbsfähigkeit. Damit wird der AI Act deutlich entschärft – ein großer Erfolg für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit unserer Heimat für Hightech!“

Der Minister hatte bereits vor einem Jahr im Mai 2025 ein Moratorium für den AI Act erstmalig vorgeschlagen und erfolgreich eine Bundesratsinitiative initiiert, um die Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen zu nutzen. Mehring weiter: „Seit langem setze ich mich gemeinsam mit vielen Stimmen aus Wirtschaft und Wissenschaft für ein Moratorium und einen echten ‚Stop-the-Clock‘-Mechanismus beim AI Act ein. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass sich nun mehr Pragmatismus durchsetzt. Gerade für unsere Industrie ist entscheidend, dass KI-Anwendungen nicht doppelt zertifiziert und durch unnötige Bürokratie ausgebremst werden.

Genauso richtig ist aber auch: Freiheit für Innovation darf niemals Freiheit für Missbrauch bedeuten. Deshalb ist es konsequent, gezielt gegen sexualisierte Deepfakes und sogenannte Nudifier-Apps vorzugehen. Wer mit KI intime Inhalte gegen den Willen Betroffener erzeugt oder verbreitet, überschreitet eine rote Linie. Hier braucht es klare Regeln und harte Grenzen.

Europa muss jetzt insgesamt innovativer, schneller und mutiger werden. Unser Kontinent darf sich im internationalen KI-Wettbewerb nicht im Regulierungsdickicht verirren, während andere die digitale Zukunft bauen. Die Vereinfachungen sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber Brüssel darf nicht hier stehenbleiben. Bayern wird sich deshalb weiterhin mit Nachdruck für einen innovationsfreundlichen und praxistauglichen AI Act einsetzen“, so Mehring.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/eu-verschaerft-regeln-gegen-sexualisierte-deepfakes-und-entschaerft-ai-act-mehring-lobt-entscheidungen-innovation-nicht-in-regulierung-ersticken/) ]]>https://www.bayern.de/eu-verschaerft-regeln-gegen-sexualisierte-deepfakes-und-entschaerft-ai-act-mehring-lobt-entscheidungen-innovation-nicht-in-regulierung-ersticken/byde194066Thu, 7 May 2026 08:30:00 +0100

Bei der Präsentation im Gloria Kino betonte Scharf: „Die ersten Lebensjahre sind entscheidend für die Entwicklung unserer Kinder. Dabei fühlen sich viele Eltern verunsichert. Erziehungs-Ratgeber und Tipps auf Social Media gibt es viele – aber oft fehlt die Orientierung, worauf es wirklich ankommt. Die zehn neuen Elternclips ‚Stark durch Bindung. Was Kinder brauchen‘ geben auf der Grundlage der neuesten Erkenntnisse der Bindungsforschung kurz und klar Tipps für den Alltag mit Kleinkindern. Die Filmreihe erklärt Eltern wichtige Alltagsfragen auf kurzweilige, leicht verständliche Art. Sie bietet Hilfe und Orientierung für Eltern. Wir wollen Eltern dort unterstützen, wo sie Beratung brauchen.“


Die Elternclips decken unter anderem Themen wie „Hilfe, mein Baby schreit!“, „Hilfe, mein Kind kann nicht schlafen“, „Hilfe, mein Kind trotzt!“ oder „Hilfe, warum kann ich nicht anders?“ ab. Der renommierte Kinderarzt und Elternratgeber-Autor Dr. Herbert Renz-Polster, die erfahrene Bindungsforscherin Prof. Dr. Fabienne Becker-Stoll, die Journalistin Nora Imlau und der Familientherapeut Dr. Michael Schieche vertiefen die unterschiedlichen Themen in zehnminütigen Experteninterviews.


Die Elternclips und Expertentipps sind über stark-durch-bindung.de (https://www.stark-durch-erziehung.bayern.de/) abrufbar. Die Filme sind teilweise in englischer Sprache verfügbar, ebenso wie in Gebärdensprache und Audiodeskription.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-148.php) ]]>https://www.bayern.de/familienministerin-stellt-wissenschaftlich-fundierte-kurzfilme-fuer-eltern-vor-familien/byde194030Thu, 7 May 2026 06:52:13 +0100
„Wenn Digitalisierung Geld sparen und die Verwaltung schneller machen soll, müssen wir unsere Behörden konsequent auf digitale Prozesse umstellen und analoge Doppelwege einstellen. Das geht nur, wenn sichergestellt ist, dass dabei auch alle Menschen mitkommen. Genau das gelingt mit dem virtuellen Bürgerservice: Der Staat bleibt erreichbar – aber auf einem neuen, digitalen Weg. So funktioniert Volldigitalisierung für alle“, betonte Digitalminister Dr. Fabian Mehring.

Der „Virtuelle Bürgerservice“ verlagert den klassischen Behördengang in den digitalen Raum: Termine werden online vereinbart, Anliegen im direkten Austausch per Videokonferenz erledigt. Dokumente können während des Gesprächs hochgeladen und gemeinsam bearbeitet sowie rechtskonform digital unterzeichnet werden. Auch Bezahlvorgänge lassen sich integrieren, sodass Verwaltungsverfahren vollständig medienbruchfrei abgeschlossen werden können. Die Lösung „Bürgerservice Live“ wurde gemeinsam mit der AKDB umgesetzt, die insbesondere für Integration in Fachverfahren und den Betrieb für Kommunen verantwortlich ist.

„Das ist eine zusätzliche Facette der Verwaltungsdigitalisierung: Statt Prozesse ausschließlich zu automatisieren, wird der persönliche Kontakt digital verlängert. Gerade für weniger digitalaffine Bürgerinnen und Bürger entsteht so ein Zugang, der bislang oft gefehlt hat“, so Mehring weiter.

Neben Zeitersparnis für Bürgerinnen und Bürger bietet die Lösung auch Entlastungspotenziale für Kommunen, etwa durch weniger Präsenztermine und effizientere Abläufe. Zudem können Papier- und Portokosten reduziert sowie Postwege vermieden werden, was die Bearbeitungszeiten erheblich beschleunigt. Mehring: „Mit dem letzten Klick ist das Verfahren abgeschlossen – live und in Echtzeit. Niemand muss mehr auf einen Brief oder Stempel warten. Lösungen wie diese zeigen, wie moderne Verwaltung bürgernah und praxistauglich funktioniert“, freut sich Minister Mehring und will den virtuellen Bürgerservice aus Augsburg in die Fläche bringen.



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/virtueller-buergerservice-begeistert-digitalminister-dr-mehring-meilenstein-fuer-den-modernen-digitalstaat/) ]]>https://www.bayern.de/virtueller-buergerservice-begeistert-digitalminister-dr-mehring-meilenstein-fuer-den-modernen-digitalstaat/byde194038Thu, 7 May 2026 05:38:00 +0100

Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf überreichte der Gewinner-Einrichtung persönlich einen Scheck in Höhe von 1.500 Euro und sagte: „Sie zeigen eindrucksvoll, wie Zusammenhalt und Vielfalt jeden Tag gelebt werden. Mit den kreativen Ideen, die im Kita-Alltag umgesetzt werden, lernen unsere Kleinsten von Anfang an: Nur zusammen sind wir stark, gemeinsam erreichen wir mehr. Die Gewinner unseres Wettbewerbs haben ein klares, starkes Zeichen gesetzt. Im Kindergarten St. Josef in Schwarzach am Main haben Vorschulkinder einen Limonadenstand gebaut und damit verdeutlicht, dass man gemeinsam alles schaffen kann. Demokratie beginnt in gemeinsamen Erlebnissen, im Respekt füreinander und im fairen Miteinander. Unsere pädagogischen Fachkräfte bilden Herz und Charakter unserer Kinder. Sie machen Kitas zur Wiege von Demokratie und vermitteln Werte, die Kindern ein Leben lang Halt geben. Vielen Dank für Ihre wertvollen Impulse für die pädagogische Arbeit, Ihren Einsatz und Ihre Ideen.“


Eingereicht werden konnten in Form von Videobeiträgen zum Beispiel Ausstellungen gemalter Bilder, Aufführungen kleiner Theaterstücke, künstlerische Aktionen aller Art, Interviews oder gesangliche Präsentationen des #BayernGemeinsam-Stark-Songs (https://www.youtube.com/watch?v=vPad5J5A64g) . Die sieben besten Einrichtungen, die mit ihrer individuellen Botschaft besonders überzeugten, erhalten je ein Preisgeld in Höhe von 1.500 Euro in Form eines Gutscheins. Zusätzlich wurden unter allen Teilnehmenden Vorleseboxen verlost. Alle teilnehmenden Einrichtungen erhalten eine Teilnahmeurkunde als Anerkennung.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-147.php) ]]>https://www.bayern.de/kita-kreativwettbewerb-bayerngemeinsamstark-familienministerin-ueberreicht-gewinnerscheck-in-schwarzach-am-main-kinderbetreuung/byde194037Thu, 7 May 2026 05:16:00 +0100

Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf gratuliert den Gewinner-Einrichtungen: „Sie zeigen eindrucksvoll, wie Zusammenhalt und Vielfalt jeden Tag gelebt werden. Mit den kreativen Ideen, die im Kita-Alltag umgesetzt werden, lernen unsere Kleinsten von Anfang an: Nur zusammen sind wir stark, gemeinsam erreichen wir mehr. Die Gewinner unseres Wettbewerbs haben ein klares, starkes Zeichen gesetzt. Sie haben den #BayernGemeinsamStark-Song auf ihre eigene Weise neu interpretiert, Stop-Motion-Videos mit Knetfiguren gedreht oder gemeinsam einen Limonadenstand gebaut.“ Für die Ministerin ist das viel mehr als kreative Arbeit: „Demokratie beginnt in gemeinsamen Erlebnissen, im Respekt füreinander und im fairen Miteinander. Unsere pädagogischen Fachkräfte bilden Herz und Charakter unserer Kinder. Sie machen Kitas zur Wiege der Demokratie und vermitteln Werte, die Kindern ihr Leben lang Halt geben. Vielen Dank für Ihre wertvollen Impulse für die pädagogische Arbeit, Ihren Einsatz und Ihre Ideen!“


Eingereicht werden konnten als Videobeiträge zum Beispiel Ausstellungen gemalter Bilder, Aufführungen kleiner Theaterstücke, künstlerische Aktionen aller Art, Interviews oder auch gesangliche Präsentationen des #BayernGemeinsam-Stark-Songs (https://www.youtube.com/watch?v=vPad5J5A64g) . Die sieben besten Einrichtungen, die mit ihrer individuellen Botschaft besonders überzeugten, erhalten je ein Preisgeld in Höhe von 1.500 Euro. Zusätzlich wurden unter allen Teilnehmenden Vorleseboxen verlost. Alle teilnehmenden Einrichtungen erhalten zudem eine Teilnahmeurkunde als Anerkennung.


Die Gewinner-Einrichtungen:


· Unterfranken: Kindergarten St. Josef in Schwarzach am Main


· Mittelfranken: Integratives Montessori Haus für Kinder in Fürth


· Oberfranken: Johannisches Sozialwerk e.V. - Kindergarten Stempferhof in Gößweinstein


· Niederbayern: SLW Kindergarten St. Maria in Fürstenzell


· Oberbayern: Städtische Kita Am Schulzentrum in Ingolstadt


· Oberpfalz: Johanniter-Kinderhaus Conrad in Hirschau


· Schwaben: Kinderkrippe „Hand in Hand“ in Rettenbach am Auerberg




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-146.php) ]]>https://www.bayern.de/mit-deiner-idee-zeichen-setzen-sieben-gewinner-des-kita-kreativwettbewerbs-bayerngemeinsamstark-stehen-fest-kinderbetreuung/byde194031Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird
am Samstag, den 9. Mai 2026, um 11:45 Uhr,
im Haupthaus des Bayerischen Landeskriminalamtes,
Maillingerstraße 15, 80636 München,
gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamtes, Norbert Radmacher, an einer Podiumsdiskussion teilnehmen.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung betonte Herrmann: "Das Bayerische Landeskriminalamt ist eine herausragende Erfolgsgeschichte. Hier arbeiten Kriminalbeamtinnen und -beamte mit Wissenschaftlern sowie Experten verschiedener Fachrichtungen Hand in Hand. Alle verfolgen dasselbe Ziel: Verbrechen zu bekämpfen und die Innere Sicherheit in unserem Land zu sichern."
Medienvertreter sind herzlich eingeladen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/80-jahre-bayerisches-landeskriminalamt-innenminister-joachim-herrmann-beim-tag-der-offenen-tr-im-bayerischen-landeskriminalamt-terminhinweis/byde194039Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Wir dürfen glücklich sein, wie gut in Bayern das Gründerwesen und die Innovation laufen. Als Gründerland Nummer eins haben wir im letzten Jahr 785 nennenswerte digitale Gründungen im Freistaat verzeichnet – mehr als in Berlin und Nordrhein-Westfalen. Und das kommt nicht von allein: Wir haben mit Gründerland.Bayern eine hervorragende Initiative, die Start-ups unterstützt. Dazu zählen auch Programme wie Start?Zuschuss!, BayTOU und FLÜGGE sowie die digitalen Gründerzentren in ganz Bayern. Zudem setzen wir mit dem neuen Wachstums- und Scale-up-Fonds von Bayern Kapital in Höhe von 500 Millionen Euro ein starkes Signal für technologieorientierte Unternehmen. Wer international vorne mitspielen will, braucht Zugang zu Kapital. Genau dafür haben wir in Bayern die Voraussetzungen geschaffen. Trotzdem leiden wir unter der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. Zu hohe Steuern und Energiepreise, zu viel Steuergeld ins Bürgergeld und die verfehlte Zuwanderung der letzten Jahre statt in die Innovation des Standortes. Neue Geschäftsideen kommen im internationalen Wettbewerb zu schwer an Wachstumskapital und wandern deshalb aus, nachdem wir sie mit viel Einsatz großgezogen haben.“

Der Minister appellierte an die anwesenden Start-ups und etablierten Unternehmen: "Aus der Wirtschaft muss noch mehr Reformdruck auf die Politik ausgeübt werden. Wir planen in Deutschland in 24 Stunden zu gründen, aber es dauert dann mehrere Jahre bis ein Parkplatz genehmigt ist. Das kann so nicht weitergehen. Wir müssen als Politik und Gesellschaft schneller und besser werden - das muss sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche und Behörden ziehen."

Darüber hinaus unterstrich Aiwanger die Bedeutung von Forschung, Entwicklung und einer sicheren Energieversorgung für Innovationen. Im Rahmen der Hightech-Agenda investiert allein das Bayerische Wirtschaftsministerium 1,5 Milliarden Euro in Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Cleantech, Quanten-Computing und Chips.

Der Innovationsgipfel sei für den Wirtschaftsstandort Bayern von großer Bedeutung, betonte Aiwanger: „Der Gipfel bringt Unternehmen, Wissenschaft und Gründer an einen Ort. Dieser direkte Austausch ist wichtig, um neue Ideen schneller in die Praxis zu bringen und gemeinsam Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln.“

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/19-deutscher-innovationsgipfel-bayern-setzt-auf-innovation-und-grndergeist/byde194046Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100
Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-begrt-teile-des-referentenentwurfs-fr-das-gebudemodernisierungsgesetz-kritisiert-aber-die-benachteiligung-von-biomasse/byde194063Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger erklärte: „Wir brauchen neue Gaskraftwerke, um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung für Bayern zu gewährleisten. Durch den Kernenergieausstieg und den Rückbau der Kohleverstromung gewinnen Gaskraftwerke gerade in Süddeutschland zunehmend an Bedeutung.Zolling ist ein traditionsreicher Energiestandort, dessen Relevanz durch das geplante Kraftwerküber das Jahr 2031 hinaus gefestigt werden soll.Bayern unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich, da es die regionale Versorgungssicherheit signifikant erhöht. Die Neuanlage soll zukünftig dazu beitragen, die Lastspitzen zuverlässig abzudecken und die Versorgung des südbayerischen Wirtschaftsraums auch in Zeiten geringer Erzeugung aus erneuerbaren Quellen jederzeit zu gewährleisten.“

Roman Ritter, Onyx-Kraftwerksleiter in Zolling, sagte: „Wir danken Staatsminister Aiwanger herzlich für die Unterstützung unseres Vorhabens und den engen Austausch zur Zukunft des Energieparks Zolling. Das geplante Gasturbinenkraftwerk ist ein zentrales Zukunftsprojekt für unseren Standort, die Region und die Versorgungssicherheit in Deutschland. Moderne, flexible Kraftwerke werden künftig eine entscheidende Rolle für das Gelingen der Energiewende spielen. Damit wir dieses Projekt realisieren können, braucht es jetzt verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen und funktionierende Ausschreibungsmechanismen.“

Das Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) mit einer Leistung von rund 800 MW soll im Rahmen der ersten Ausschreibung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG) errichtet werden.

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-unterzeichnet-letter-of-intent-800-mw-gaskraftwerk-in-zolling-geplant/byde194069Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100 Dr. Brechmann: "Demokratien geraten derzeit durch Populismus und autoritäre Tendenzen weltweit unter Druck. Der Kampf gegen Korruption ist eine wichtige Aufgabe des Rechtsstaats." Der Amtschef stellte der Delegation die im vergangenen Jahr erweiterte "Zentralstelle Geldwäschebekämpfung und Vermögensabschöpfung" (ZGV) vor, die von der Leitenden Oberstaatsanwältin Hildegard Bäumler-Hösl geführt wird. "Zur Abschreckung der Täter setzen wir neben einer effektiven Strafverfolgung auch auf eine konsequente Vermögensabschöpfung der Tatbeute. In der ZGV bündeln wir jahrelange Erfahrung und Fachwissen im Bereich der Vermögensabschöpfung", so der Amtschef.
Die 12-köpfige Delegation aus dem Westbalkan konnte sich im Anschluss bei der ZGV selbst ein Bild über die Arbeit der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte machen. Zuvor hatten die Mitglieder ein Gespräch mit dem neuen Münchner Generalstaatsanwalt Andreas Wimmer geführt. Der Besuch bei der Münchner Justiz war Teil eines mehrtägigen Programms im Rahmen des Gästeprogramms der Bundesrepublik Deutschland.
Hinweis:
Fotos sind zeitnah unter Medienportal - Bayerisches Staatsministerium der Justiz (https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/medienportal/) verfügbar.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/43.php) ]]>https://www.bayern.de/hochrangige-gaeste-im-justizpalast-delegation-aus-dem-westbalkan-informiert-sich-ueber-korruptionsbekaempfung-in-muenchen-dr-winfried-brechmann-amtschef-des-bayerischen-justizministeriums-der/byde194091Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100
Montag, 11. Mai 2026, 11 bis 14 Uhr,
im Naturpark Fränkische Schweiz – Frankenjura,
Treffpunkt: Parkplatz Schöngrundsee, 91278 Pottenstein.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch unter 089 9214-2204 oder per E-Mail an pressestelle@stmuv.bayern.de (mailto:pressestelle@stmuv.bayern.de) wird gebeten.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2288280) ]]>https://www.bayern.de/terminhinweis-glauber-erffnet-sommersaison-der-26-bayerntournatur/byde194108Thu, 7 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger erklärte: „Ohne die bayerischen Gasspeicher gibt es keine sichere Energieversorgung. Daher lehnen wir die Stilllegung der Anlage in Breitbrunn, wie sie von Betreiber Uniper bei der Bundesnetzagentur beantragt wurde, ab. Der Bund muss Rahmenbedingungen schaffen, die einen wirtschaftlich rentablen Betrieb der Speicher ermöglichen. Überlegungen zu Stilllegungen wären dann weitgehend überflüssig. Wir brauchen hier zügig Klarheit, auch um kurzfristig eine ausreichende Befüllung der bayerischen Speicherfür den kommenden Winter sicherstellen zu können.“

Eine Stilllegung von Gasspeichern sei jedoch nicht nur aus energiepolitischer, sondern auch aus bergpolitischen Gründen abzulehnen. Denn mit einer Stilllegung könnte die Ausförderung des sogenannten Kissengases einhergehen, wodurch der Speicherstandort beschädigtwerden könnte. „Das werden wir bei bayerischen Lagerstätten, insbesondere in der aktuellen Situation, keinesfalls akzeptieren“, betonte Aiwanger.

Hintergrund:

Die bayerischen Erdgasspeicher befinden sich in Bierwang, Breitbrunn/Eggstätt, Wolfersberg, Schmidhausen und Inzenham-West und haben insgesamt eine Speicherkapazität von über 30 Terawattstunden (TWh). Auch die österreichischen Speicher Haidach und 7Fields sind direkt an das bayerische Gasnetz angeschlossen und tragen so zur Versorgung in Bayern bei.

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-besucht-erdgasspeicher-in-breitbrunn-am-chiemsee/byde194023Wed, 6 May 2026 14:45:58 +0100
"Wir machen die Ländliche Entwicklung moderner, digitaler und unbürokratischer. Unser Ziel ist klar: weniger Papier, mehr Tempo und echte Entlastung für die Menschen vor Ort und unsere Gemeinden. Wer anpackt und Verantwortung übernimmt, soll nicht von Formularen ausgebremst werden, sondern Rückenwind bekommen", betont Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.
Kern der Reform ist die vollständige digitale öffentliche Bekanntmachung durch die Ämter für Ländliche Entwicklung. Künftig stellen die Behörden alle Bekanntmachungen zentral im Internet bereit – jederzeit und ortsunabhängig abrufbar, auch bequem per Smartphone. "Wir sind bayernweit die Ersten, die öffentliche Bekanntmachungen rechtswirksam und flächendeckend ausschließlich digital umsetzen. Das ist ein echter Meilenstein für eine moderne und bürgernahe Verwaltung", so Kaniber.

Gleichzeitig bleibt der Zugang für alle gesichert: Die digitalen Inhalte können bei den Gemeinden vor Ort eingesehen werden. "Digitalisierung heißt für uns nicht weniger Bürgernähe, sondern mehr Möglichkeiten – für die Bürger und für die Verwaltung. Wir holen die Menschen dort ab, wo sie stehen – analog und digital", unterstreicht die Ministerin.
Die Novelle bringt darüber hinaus zahlreiche Vereinfachungen im Verfahrensablauf mit sich. Digitale Termine erleichtern die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und stärken das Ehrenamt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in ihren Teilnehmergemeinschaften. Sitzungsprotokolle können künftig häufig ohne Ausdruck und handschriftlicher Unterschrift abgewickelt werden. Vereinfachte Verfahren ohne aufwendige Wertermittlungen sorgen zusätzlich für kürzere Verfahrenslaufzeiten durch weniger Aufwand.

"Wir geben unseren Ämtern und Gemeinden moderne Werkzeuge an die Hand, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können: die Entwicklung unserer ländlichen Räume gemeinsam mit den Menschen vor Ort – lebendig, zukunftsfest und attraktiv", sagt Kaniber. Die bewährte Bürgerbeteiligung mit Informationsveranstaltungen, Ortsbegehungen und engem Austausch bleibt dabei ein zentraler Bestandteil und wird durch digitale Angebote sinnvoll ergänzt.

Die Ländliche Entwicklung ist ein entscheidender Motor für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. In rund 2.500 Projekten in über 1.500 Gemeinden leisten die sieben Ämter für Ländliche Entwicklung einen wichtigen Beitrag – von Infrastrukturmaßnahmen über die Stärkung der Agrarstruktur bis hin zu Natur- und Klimaschutzprojekten sowie der Dorferneuerung. Mit der Novellierung des AGFlurbG werden die rechtlichen Rahmenbedingungen modernisiert, um diese Aufgaben auch künftig effizient, transparent und bürgernah umzusetzen.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/bayern-macht-die-laendliche-entwicklung-digitaler/index.html) ]]>https://www.bayern.de/staatsministerin-kaniber-bayern-macht-die-laendliche-entwicklung-digitaler-und-effizienter-novelle-des-flurbereinigungsrechts-beschleunigt-verfahren-und-entlastet-buergerinnen-und-buerger-sowie-gem/byde194021Wed, 6 May 2026 14:23:48 +0100
Die betroffene Waldfläche erfüllt als Schutzwald und im Zusammenhang mit Trinkwassergewinnung wichtige Funktionen. "Schutzwald hat für uns höchste Priorität. Wenn das Feuer gelöscht ist, werden wir die Flächen anschauen, die Wiederaufforstung planen und gemeinsam mit den Staatsforsten umsetzen. Wir werden am Saurüsselkopf hierzu neue Sanierungsflächen ausweisen, um den Schutzwald möglichst rasch wieder aufzubauen", erklärt Kaniber. Die Planung und Finanzierung der Schutzwaldsanierung erfolgen durch die Forstverwaltung, die Umsetzung der Maßnahmen im Staatswald bewerkstelligen die Bayerischen Staatsforsten.

Im Privat- und Körperschaftswald unterstützt die Forstverwaltung eine Wiederaufforstung, sei es nach Borkenkäfer-Befall oder Waldbrand. Die Waldförderung wurde hierfür erst kürzlich neugestaltet. Körperschaften und private Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer erhalten beispielsweise 3,80 Euro pro Pflanze. Zu den Grundfördersätzen sind diverse Zuschläge möglich. So erhöhen sich die Sätze im Schutzwald nochmals um 50 Prozent, im Kleinprivatwald bis 20Hektar um zehn Prozent. Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/nach-waldbrand-und-borkenkaefer/index.html) ]]>https://www.bayern.de/nach-waldbrand-und-borkenkaefer-bayern-unterstuetzt-wiederaufforstung/byde194020Wed, 6 May 2026 12:37:00 +0100

Das Signet „Bayern barrierefrei“ zeichnet Einrichtungen, Kommunen und Betriebe aus, die Barrierefreiheit vorbildlich und spürbar umsetzen. Der Landgasthof Röhrl wurde insbesondere für seine baulichen Maßnahmen ausgezeichnet. Im Zuge eines Umbaus ist ein Anbau mit Treppenhaus und Aufzug entstanden. Der Haupteingang verfügt über eine schwellenlose undleichtgängigeEingangstür.Der Aufzug ist mit Beschilderung in Brailleschrift und mit Sprachansage ausgestattetund ermöglicht den Zugang zum Saal imerstenObergeschoss. Es gibt eine barrierefreie Toilette mit Haltegriffen, geeigneter Toilettenschüssel, unterfahrbarem Waschtisch mit durchgehendem Spiegel und Notrufsystem. Ausreichend Parkmöglichkeiten im Hof vor dem Eingang runden das Angebot ab. Die Barrierefreiheit ist damit vorbildlich verwirklicht.


In Bayern tragen inzwischen rund7160Einrichtungen und Angebote das Signet „Bayern barrierefrei“ und setzen damit ein sichtbares Zeichen für gelebte Barrierefreiheit. Das Signet macht auf vorbildliche Angebote aufmerksam und soll andere zur Nachahmung motivieren. Zu den Trägern zählen Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, Behörden, Bahnhöfe,Geschäfte und Praxen ebenso wie engagierte Privatpersonen.


Mehr Informationen unter Bayern barrierefrei (https://www.barrierefrei.bayern.de/) und Landgasthof Röhrl (https://www.landgasthof-roehrl.de/) .


DasThema Barrierefreiheitwird auch in der aktuellenPodcastfolgevon #BayernGemeinsamStark (https://bayerngemeinsamstark.podigee.io/) thematisiert: DerPara-Schwimmer,Goldmedaillengewinner und WeltmeisterJosiaTopfsprichtüber seinen Weg zum Leistungssport, seinen Trainingsalltag und die Bedeutung von Barrierefreiheit und Inklusion.




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-145.php) ]]>https://www.bayern.de/sozialministerin-verleiht-landgasthof-roehrl-signet-bayern-barrierefrei-bayern-barrierefrei/byde194016Wed, 6 May 2026 12:35:48 +0100
„Die Verhandler müssen sich heute auf die Verschiebung von zentralen Fristen des AI Acts – insbesondere für Hochrisiko-KI-Systeme – einigen, so wie ich es bundesweit erstmalig öffentlich vor einem Jahr gefordert habe. Was zunächst aussichtslos schien und bestenfalls belächelt wurde, steht nun kurz vor der praktischen Umsetzung. Wir erweisen unserer Wirtschaft einen Bärendienst, wenn es nicht zur Einigung kommt und der Stichtag bleibt – trotz fehlender technischer Standards und weiterer dringend erforderlicher Konkretisierung der Vorschriften durch die europäische Ebene“, so der Bayerische Digitalminister.

Der Minister hat das Moratorium für den AI Act vor einem Jahr im Mai 2025 erstmalig vorgeschlagen, um die Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen zu nutzen und den bayerischen Weg von Ansiedlungen von Tech-Giganten fortzuführen. Vorerst brauche Europa laut Mehring nur noch eine neue Regel für KI: eine Regulierungsbremse! Keine neuen Regeln mehr so lange, bis die gesamte bestehende Regulatorik europaweit homogenisiert und praktikabel worden sei. Diese Forderung hat der bayerische Digitalminister seither in die Deutsche Digitalministerkonferenz (DMK) eingebracht und hat mit dem Digitalminister im Bund und dem bayerischen KI-Rat starke Partner gefunden. Die zahlreichen Gespräche in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission und im Parlament tragen jetzt Früchte.

Um den Anschluss nicht zu verlieren, müsse der regulatorische Rahmen in Europa die technologische Innovation fördern, statt sie zu bremsen. Deshalb setzt sich Digitalminister Mehring für eine gezielte Deregulierung von KI im industriellen Bereich ein. „KI-Anwendungen in der Industrie brauchen mehr Freiheiten als Anwendungen im Consumer-Bereich. Industrielle KI-Anwendungen in Maschinenbau und Medizintechnik sollten teilweise aus dem Geltungsbereich des EU AI Act herausgenommen werden“, so der Digitalminister. Ziel sollte es sein, die Effizienz zu steigern und den Standort Europa im globalen Wettbewerb zu stärken.

„Das Wettrennen um die technologische Führungsrolle bei KI verlagert sich gerade nach Europa – jetzt dürfen wir uns nicht selbst ausbremsen. Ich freue mich, dass sich meine Forderung nach einem Moratorium nach und nach durchgesetzt hat und jetzt zum Greifen nahe ist. Während die USA Milliarden in KI-Infrastruktur investieren und China mit Innovationen Weltmärkte bewegt, verliert Europa Zeit und Innovationskraft durch Bürokratie und Überregulierung. Heute muss dieser Entwicklung der Riegel vorgeschoben werden. Wir müssen weg vom Regulierungsfetisch und hin zu mehr Innovation auf Augenhöhe mit dem Silicon Valley und Shenzhen. Unsere Strategie, Bayern zu einem Top-Standort für digitale Zukunftstechnologien im Herzen von Europa zu entwickeln, geht voll auf. Mit dem Gewicht des innovativsten Hotspots für die Zukunftstechnologien im Rücken habe ich den Ball für ein Moratorium aus Bayern heraus vorlegen können – jetzt müssen ihn die Verhandler nur noch ins Tor bringen“, so Mehring abschließend.



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/moratorium-fuer-den-ai-act-in-greifbarer-naehe-mehring-europa-braucht-jetzt-den-stop-the-clock-mechanismus/) ]]>https://www.bayern.de/moratorium-fuer-den-ai-act-in-greifbarer-naehe-mehring-europa-braucht-jetzt-den-stop-the-clock-mechanismus/byde194003Wed, 6 May 2026 12:00:00 +0100 Ausgezeichnet werden sollen sowohl Planer als auch Auftraggeber beziehungsweise Bauherren. Das Zusammenspiel dieser Akteure bestimmt maßgeblich den Erfolg eines Projekts. Gesucht werden innovative Projekte mit einer besonders effizienten, nachhaltigen und zukunftsgerichteten Planung und Umsetzung. In die Bewertung der Jury gehen unter anderem die städtebauliche Einbindung, die räumlich-pädagogische Konzeption sowie Gestaltungs- und Prozessqualität, Funktionalität, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit ein.
Gesucht sind (ab 2021 fertiggestellte) Projekte in den Kategorien Kindertageseinrichtungen, Schulen sowie Hochschulen und weitere Bildungseinrichtungen – im Neubau wie im Bestand. Die Projekte müssen in Bayern liegen.Eine Bewerbung ist noch bis zum 29. Juni möglich. Alle weiteren Informationen finden Sie unter diesem Link (https://www.byak.de/planen-und-bauen/architektur-baukultur/preise-auszeichnungen/zukunftspreis-vorbildliche-bildungsbauten-in-bayern.html) auf der Homepage der Bayerischen Architektenkammer.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/52/index.php) ]]>https://www.bayern.de/auszeichnung-fuer-lernraeume-von-morgen/byde194017Wed, 6 May 2026 11:31:03 +0100
"Unsere Gemeinden sind das Rückgrat des ländlichen Raums. Sie prägen unsere Heimat und geben den Menschen ein Stück Lebensqualität", betont Staatsministerin Michaela Kaniber. Und weiter: "Wer lebendige Orte will, muss sie auch aktiv gestalten. Genau dabei unterstützen wir unsere Kommunen ganz konkret. Das sehen wir als unsere Aufgabe – denn wir sind das Ministerium der Dörfer." Die Förderung erfolgt über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die Gemeinden setzen die Mittel gezielt für Dorferneuerungs- und Wegebaumaßnahmen ein. Sie gestalten Ortsplätze neu, verbessern Verkehrswege zu mehr Sicherheit und werten ihre Ortsbilder sichtbar auf.
"Wir investieren bewusst in attraktive Ortskerne, sichere Wege und starke Strukturen vor Ort. Davon profitieren Bürgerinnen und Bürger genauso wie unsere Betriebe und letztlich auch der Tourismus", so die Ministerin.

Im Juni 2026 startet die nächste Auswahlrunde. Gemeinden können dann die Förderanträge online bei den Ämtern für Ländliche Entwicklung einreichen. Der Freistaat unterstützt Investitionen zwischen 25.000 Euro und 1,5 Millionen Euro mit einem Fördersatz von 60 Prozent.

"Unser Ziel ist klar:

Wir wollen die ländlichen Räume weiter stärken und fit für die Zukunft machen – gemeinsam mit unseren Gemeinden und aus der Praxis heraus", betont Kaniber abschließend.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/nur-ein-lebendiger-ort-hat-auch-zukunft/index.html) ]]>https://www.bayern.de/nur-ein-lebendiger-ort-hat-auch-zukunft-ueber-15-millionen-euro-foerderung-fuer-mehr-lebensqualitaet-in-bayerns-gemeinden/byde194012Wed, 6 May 2026 10:01:47 +0100
„Bayern ist ein digitales Powerhouse Europas. Diese Stärke nutzen wir gezielt, um mit anderen Spitzenregionen zu kooperieren und Europas Tech-Ökosysteme miteinander zu vernetzen“, erklärt Mehring. „Mein Ziel ist ein souveränes Netzwerk europäischer Innovationszentren. Nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, entsteht eine echte europäische Tech-Achse, die im globalen Wettbewerb bestehen kann. Ich will, dass wir unsere Forschungsexzellenz konsequent in wirtschaftliche Stärke übersetzen und Innovationen gemeinsam schneller auf die Straße bringen. Genau dafür bauen wir belastbare Allianzen zwischen Europas Digitalstandorten“, so Bayerns Digitalminister.

Der Schulterschluss mit Flandern ist dabei Teil einer größeren Strategie des bayerischen Digitalministers: Bereits in den vergangenen Monaten hat Mehring die Zusammenarbeit mit führenden Innovationsregionen in der Schweiz intensiv vorangetrieben – etwa rund um Zürich und St. Gallen. Dort warb er für ein enges Netzwerk europäischer Tech-Hubs und betonte, dass Europas Zukunft im KI-Zeitalter nur durch Kooperation auf EU-Level entschieden wird. Ebenso intensiv pflegt Mehring schon seit seinem Amtsantritt den Kontakt zur französischen Digitalszene rund um das Gründerzentrum Station F in Paris. An Pfingsten reist Mehring nach Wien, um erste Erfolge der im letzten Jahr geknüpften Partnerschaft mit Österreich zu präsentieren.

Mit Flandern gewinnt diese Initiative nun weiter an Schlagkraft. Die Region in Belgien zählt zu den führenden Innovationsstandorten Europas und bündelt ihre Kompetenzen insbesondere in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik, Robotik sowie nachhaltiger Industrie.

Ein zentraler Baustein ist das von Mehring besuchte imec in Leuven – ein weltweit führendes Forschungszentrum für Nano- und Mikroelektronik. Mehring setzt nun darauf, die Verbindungen zwischen imec und dem bayerischen Ökosystem gezielt auszubauen. Für den Minister ist klar: Entscheidend ist nicht nur exzellente Forschung, sondern deren Umsetzung in marktfähige Innovationen. Gemeinsam mit Partnern wie Flandern will Bayern deshalb neue Wege finden, um technologische Durchbrüche schneller in wirtschaftlichen Erfolg zu übersetzen.

„Europa hat alles, was es braucht – exzellente Forschung, starke Industrie und mutige Gründerinnen und Gründer. Was uns bislang fehlt, ist die konsequente Vernetzung unserer Stärken“, so Mehring. Genau hier setze Bayern nun an: „Wir bringen die besten Köpfe, die führenden Forschungszentren und die dynamischsten Start-up-Ökosysteme Europas zusammen. Aus dieser Zusammenarbeit entsteht die Schlagkraft, die wir brauchen, um im globalen Technologiewettbewerb nicht nur mitzuhalten, sondern vorne mitzuspielen.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/bayern-und-flandern-knuepfen-digital-allianz-ministerpraesident-diependaele-und-minister-dr-mehring-wollen-zusammenarbeiten-dr-mehring-europa-braucht-eine-souveraene-tech-allianz/) ]]>https://www.bayern.de/bayern-und-flandern-knuepfen-digital-allianz-ministerpraesident-diependaele-und-minister-dr-mehring-wollen-zusammenarbeiten-dr-mehring-europa-braucht-eine-souveraene-tech-allianz/byde193997Wed, 6 May 2026 09:00:25 +0100


Der Bayerische Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst geht auf eine Gründung von König Maximilian II. aus dem Jahre 1853 zurück. Er wurde in Fortsetzung alter bayerischer Tradition 1980 per Gesetz geschaffen. Mit ihm zeichnet der Bayerische Ministerpräsident herausragende Leistungen auf den Gebieten der Wissenschaft und Kunst aus.



Den Maximiliansorden haben bisher 256 Persönlichkeiten (inklusive des diesmaligen Ordensträgers) erhalten. Die Zahl der lebenden Ordensträger ist auf 100 begrenzt. Mit dem neuen Träger des Maximiliansordens besteht die Ordensgemeinschaft derzeit aus 95 Persönlichkeiten.



Hinweise für Berichterstatter:


Für die Teilnahme an der Aushändigung ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Donnerstag, 7. Mai 2026, 9.00 Uhr, über das Onlineportal zwingend erforderlich (). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.
Eine Auswahl an Fotos des Termins kann im Anschluss auf bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden.



Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise (http://s.bayern.de/datenschutzhinweise) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-330/byde194009Wed, 6 May 2026 08:48:52 +0100
Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring:

„Bayern ist weiter führend in der Verwaltungsdigitalisierung. Dieses Ergebnis zeigt, dass unsere konsequente Digitalstrategie wirkt und bei den Menschen ankommt. Wir machen staatliche Leistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schneller, einfacher und digital zugänglich. Denn das Leben bei uns in Bayern ist zu schön, um Zeit in Ämtern mit Papierkram zu verschwenden. Die Verwaltung der Zukunft muss deshalb jederzeit, von überall und vollständig digital erreichbar sein. Unser Ziel ist ein moderner Staat, dessen innovative Verwaltung zu einem echten Standortvorteil wird. Dabei geht es uns um mehr als nur Effizienz: In Bayerns Landratsämtern und Rathäusern entscheidet sich ganz konkret, wie die Menschen unseren Staat erleben – ob als bürokratisch und schwerfällig oder als modern und leistungsfähig. Kluge Digitalisierung hilft nicht nur im Kampf gegen Bürokratie und Fachkräftemangel, sondern prägt auch das Bild des Staates in den Köpfen der Menschen. Die digitale Transformation unserer Verwaltung ist deshalb ein Schlüsselprojekt: Sie kann dazu beitragen, den Staat wieder als leistungsfähig und nahbar zu positionieren und Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zurückzugewinnen. Auf diesem Fundament gehen wir nun den nächsten Schritt: Gemeinsam mit dem Bund haben wir eine nationale Digitaloffensive zur Verwaltungsdigitalisierung gestartet. Unser Ziel ist es, in Bayern eine Blaupause für einen digitalen Servicestaat zu entwickeln, die bundesweit ausgerollt werden kann. Im engen Schulterschluss zwischen Bayern und Berlin machen wir unser Land fit für das KI-Zeitalter.“

Der Bitkom-Länderindex wird alle zwei Jahre erstellt und bewertet den Stand der Digitalisierung in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, Verwaltung und Gesellschaft. Grundlage sind Befragungen der Digitalverantwortlichen aller 16 Bundesländer sowie von mehr als 5.600 Bürgerinnen und Bürgern. Zudem fließen amtliche Bundesstatistiken und Drittstudien in die Analyse ein

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/bitkom-laenderindex-bayern-weiterhin-ein-fuehrender-digitalstandort-der-republik/) ]]>https://www.bayern.de/bitkom-laenderindex-bayern-weiterhin-ein-fuehrender-digitalstandort-der-republik/byde194004Wed, 6 May 2026 08:35:30 +0100
verkuendung-bayern.de/baymbl/2026-178 (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2026-178)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26241/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-einfacher-schneller-unbuerokratischer-richtlinie-fuer-die-foerderung-kommunaler-baumassnahmen-wird-vereinfacht-einfachere-foerderung-fuer-schulen-und-kindertageseinrichtungen/byde194018Wed, 6 May 2026 00:00:00 +0100
Die Überleitung ist im Bedarfsfall eine entscheidende Stütze des Wasserausgleichs zwischen Süd- und Nordbayern. Im Rahmen des Systems werden über den Main-Donau-Kanal zusammen mit dem Fränkischen Seenland die Flusssysteme von Regnitz und Main bei Trockenheit mit zusätzlichem Wasser aus Donau und Altmühl versorgt. Die Überleitung stützt neben den Gewässern und ihrer Ökologie auch die Grundwasservorkommen in Nordbayern. Im Mittel werden etwa 150 Millionen Kubikmeter pro Jahr nach Nordbayern geleitet. Derzeit werden noch keine größeren Mengen übergeleitet, da die Pegel in Nordbayern dies noch nicht erfordern.

Auch die bayernweit sichere Versorgung mit Trinkwasser soll weiter gestärkt werden. Glauber: "Unser Wasser ist einem dauerhaften Stresstest ausgesetzt. Im neuen Bayerischen Wassergesetz haben wir deshalb geregelt, dass Wasserentnahmen zum Zweck der öffentlichen Trinkwasserversorgung Vorrang vor anderen Nutzungen haben. Daneben setzen wir auch weiterhin auf unsere umfassende Strategie 'Wasserzukunft Bayern 2050'." Im Rahmen des Projekts "SüSWasser" werden derzeit verschiedene Handlungsoptionen zur Stärkung der Fernwasserversorgung geprüft und konkrete Maßnahmen umgesetzt.

Daneben setzt sich Bayern in der anstehenden Umweltministerkonferenz dafür ein, die Wasserresilienz in Deutschland insgesamt nachhaltig zu stärken und die Vorsorge weiter zu verbessern. Hierzu zählt auch eine finanzielle Unterstützung der Fernwasserversorgung durch Bund und EU. "Wir setzen für die Fernwasserversorgung auf neue Förderanreize. Bund und EU müssen für diese gewaltige Aufgabe langfristige Perspektiven zur Finanzierung schaffen", so Glauber.

Der Lagebericht des Niedrigwasser-Informationsdienstes und ein Überblick über die Wassersituation in Bayern sind im Internet verfügbar unter www.nid.bayern.de (http://www.nid.bayern.de)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2288156) ]]>https://www.bayern.de/glauber-wassersituation-in-bayern-wird-genau-beobachtet-berleitung-pumpt-bei-bedarf-wasser-nach-nordbayern/byde194019Wed, 6 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger wird gemeinsam mit Vertretern des Kraftwerksbetreibers Onyx einen Letter of Intent (LOI) zum Bau einesGas- und Dampfturbinen-Kraftwerks (GuD) am Standort in Zolling (Landkreis Freising) unterzeichnen.

Onyx möchte mit dem Vorhaben an der ersten Ausschreibungsrundedes Bundes zur Errichtung neuer Gaskraftwerke mit einem Ausschreibungsvolumen von 9 Gigawatt (GW) teilnehmen. Das Gaskraftwerk in Zolling wird mit einer Leistungvon etwa 800 Megawatt (MW) geplant und soll bis 2031 in Betrieb genommen werden.

Wir laden Sie herzlich ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen:

Donnerstag, 7. Mai 2026 um 10 Uhr
Kraftwerk Zolling,Leininger Straße 1, 85406 Zolling

Staatsminister Aiwanger und Onyx-Vertreter stehen für Statements, Fotos und Bewegtbild zur Verfügung

Eine Anmeldung ist bis morgen, 7. Mai um 9Uhr erforderlich.

Mail:Pressestelle@stmwi.bayern.de (http://pressestelle@stmwi.bayern.de) oder Telefon: 089 2162-2291



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/presseeinladung-bayerns-wirtschaftsminister-hubert-aiwanger-unterzeichnet-loi-fr-neues-gaskraftwerk-in-zolling/byde194022Wed, 6 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister und Aufsichtsratsvorsitzender der Bayerischen Staatsforsten, Hubert Aiwanger, hat sich vor Ort ein Bild der Lage gemacht.„Ein Waldbrand ist immer eine Katastrophe, besonders auch wenn es um Schutzwald für Trinkwasser und Lawinenschutz geht. Gut, dass die Lage mittlerweile im Griff ist und hoffentlich bald Regen fällt um die letzten Glutnester zu löschen. Vielen Dank bereits jetzt an alle Einsatzkräfte und Helfer. Wir müssen uns jetzt ein Bild der Lage machen und prüfen, ob sich der Wald hier selbst regeneriert oder wir durch Pflanzungen nachhelfen müssen. Gottseidank ist der Wald nicht großflächig völlig zerstört, viele Bäume haben in dem zerklüfteten Gelände zwischen den Felsen überlebt.“

Die Bestände bestehen überwiegend aus Kiefer, gemischt mit Fichte, Lärche, Buche, Bergahorn und Tanne. Wie viele Bäume dauerhaft geschädigt sind, wird sich erst nach den Löscharbeiten – teils erst im nächsten Jahr – zeigen. Zudem können Glutnester im Boden lange weiter schwelen.

Aiwanger betont: „Wir müssen hier einen langen Atem haben. Wiederbewaldung im Steilhang ist teuer und aufwendig wenn es nicht die Natur selbst macht. Ein stabiler Wald ist hier das Ziel der weiteren Maßnahmen.“

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/schden-im-schutzwald-rund-140-hektar-staatswald-betroffen/byde193968Tue, 5 May 2026 15:17:01 +0100
"Der Brand am Saurüsselkopf ist einer der größten Waldbrände, die wir in Bayern in den letzten Jahren gesehen haben. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die vor Ort gegen die Flammen ankämpfen", sagt Kaniber. Der Wald am Saurüsselkopf erfüllt als Schutzwald und im Zusammenhang mit dem Trinkwasserschutzgebiet Laubau wichtige Funktionen. Und weiter: "Schutzwälder sind überlebensnotwendig. Wenn das Feuer gelöscht ist, werden wir den Wald am Saurüsselkopf wieder sanieren und neue Bäume pflanzen," sichert Kaniber zu.

Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber appelliert deshalb eindringlich an die Bevölkerung: "Grundsätzlich gilt: Schon kleine Fehler können große Schäden verursachen. Deshalb zählt: höchste Vorsicht im Wald.“ Das seit Anfang März geltende Rauchverbot im Wald gilt weiterhin uneingeschränkt. "Eine achtlos weggeworfene Zigarette kann ausreichen, um einen Brand auszulösen. Jeder Einzelne trägt Verantwortung", so die Ministerin.

Besonders gefährdet sind aktuell lichte Kiefern- und Fichtenbestände, sonnige Südhänge sowie stark frequentierte Erholungsgebiete. Auch Fahrzeuge stellen ein Risiko dar: Schon die Hitze unter dem Auto kann trockenes Gras entzünden. "Parken Sie deshalb nur auf befestigten Flächen und nicht auf trockenem Bewuchs", mahnt Kaniber.

Auch an die Waldbesitzer richtet sich die Ministerin: "Verzichten Sie auf das Verbrennen von Reisig oder Kronenmaterial. Häckseln Sie das Material oder bringen Sie es aus dem Wald. So senken wir das Risiko deutlich." Eine Entspannung der Lage erwartet die Ministerin mit einsetzendem Regen. Bis dahin gilt: besondere Aufmerksamkeit im Wald und auf allen angrenzenden Flächen.

Im Bereich der Waldforschung werden derzeit für ca. 2,9 Millionen Euro Projekte gefördert, die sich vor allem mit der Bewässerung von Forstkulturen, Wasserspeicherpotenzialen auf Landschaftsebene, der klimaangepassten Waldbewirtschaftung sowie Baumartenwahl auf physiologischer und genetischer Ebene beschäftigen.

"Wir arbeiten seit Jahren konzentriert an der Anpassung an Trockenheit, dem Schutz der Böden und an einer nachhaltigen Bewirtschaftung. Das ist aktiver Klimaschutz aus der Praxis heraus", so Kaniber abschließend.

So verhalten Sie sich richtig im Wald:
• Kein offenes Feuer im Wald oder in Waldnähe entzünden
• Rauchverbot strikt einhalten
• Keine Zigaretten oder Glasflaschen wegwerfen
• Fahrzeuge nur auf befestigten Flächen abstellen
• Zufahrtswege für Feuerwehr und Rettungskräfte freihalten
• Bei Rauch oder Feuer sofort den Notruf 112 wählen
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/trockenheit-in-bayern-belastet-waelder/index.html) ]]>https://www.bayern.de/trockenheit-in-bayern-belastet-waelder-kaniber-jetzt-braucht-es-vorsorge-forschung-und-verantwortung/byde193969Tue, 5 May 2026 15:00:45 +0100
Positiv hingegen bewertet die Ministerin, dass künftig Forstliche Zusammenschlüsse ihre Mitglieder bei der EUDR aktiv unterstützen und die notwendigen Erklärungen direkt abgeben können. Das ist eine Erleichterung, die das Bundeslandwirtschaftsministerium erreicht hat. Aus Sicht der Bayerischen Forstministerin müssen Bundesregierung und Länder die jetzt vorgelegten Vorschläge intensiv durch prüfen. "Die Bundesregierung muss alle Spielräume nutzen, um neue Bürokratie bei der EUDR von unseren Landwirten und Waldbesitzern abzuwenden" fordert die Ministerin.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/vereinfachung-fuer-die-entwaldungsverordnung/index.html) ]]>https://www.bayern.de/forstministerin-kaniber-halbherzig-zentrale-erleichterungen-fehlen-eu-kommission-legt-vereinfachung-fuer-die-entwaldungsverordnung-eudr-vor/byde193951Tue, 5 May 2026 12:15:22 +0100
https://www.stmfh.bayern.de/oeffentlicher_dienst/mitarbeiterschutz/ (https://www.stmfh.bayern.de/oeffentlicher_dienst/mitarbeiterschutz/)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26240/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-bayerisches-gewaltschutzprogramm-5-weniger-vorfaelle-gegen-beamte-in-2025-insgesamt-wurden-rund-8-300-gewalttaten-zur-anzeige-gebracht-schutz-unserer-beschaeftigten-ist-und/byde193934Tue, 5 May 2026 08:00:05 +0100
Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales:
„Mit dem Bundesdigitalministerium gibt es endlich eine nationale Schaltzentrale, die den Einsatz von Bund und Ländern bei der digitalen Transformation bündelt und koordiniert. Das schafft überfällige Klarheit bei Verantwortlichkeiten und bringt spürbar mehr Tempo und Synergien in die Digitalisierung von Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Zusammenarbeit zwischen Bayern und dem Bund ist dabei in kürzester Zeit sehr gut angelaufen. Der Aufbau des neuen Bundesministeriums profitiert spürbar von der sachorientierten Wirtschaftskompetenz Karsten Wildbergers und der Stringenz, mit welcher der Bundesminister zentrale Digitalvorhaben erfolgreich managt.
Bayern ist diesen Weg bereits 2018 gegangen und hat mit dem ersten eigenen Digitalministerium in Deutschland früh auf eine gestaltende Digitalpolitik gesetzt. Das hat einen Unterschied gemacht: Inzwischen gehört unser Freistaat zu den führenden Digitalstandorten Europas. Auch im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung gehören wir zur Bundesspitze.
An diese Erfolgsgeschichte knüpfen wir nun mit unserer Pilotkooperation zur Verwaltungsdigitalisierung an, die wir mit dem Bund gestartet haben. Unser Ziel ist es, in Bayern eine Blaupause für einen digitalen Servicestaat zu entwickeln, die bundesweit ausgerollt werden kann. Umso mehr freuen wir uns auf die Fortsetzung unserer erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium. Im engen Schulterschluss zwischen Bayern und Berlin wollen wir unser Land gemeinsam fit für das KI-Zeitalter machen.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/ein-jahr-bundesdigitalministerium-minister-dr-mehring-lobt-schaltzentrale-der-deutschen-digitalpolitik/) ]]>https://www.bayern.de/ein-jahr-bundesdigitalministerium-minister-dr-mehring-lobt-schaltzentrale-der-deutschen-digitalpolitik/byde193936Tue, 5 May 2026 07:06:00 +0100

BayernsSozialministerinUlrike Scharfzeigt sich entsetzt:„Die antisemitische Radikalisierung ist alarmierend: 1.551 dokumentierte Fälle sind erschreckend. Jeder Fall ist einer zu viel. Jüdinnen und Juden werden in unserer Gesellschaft massiv angegriffen, Israel wird dabei zunehmend zum Feindbild stilisiert und mit antisemitischen Stereotypen aufgeladen. Judenhass wird immer offener und drastischer geäußert – auch im digitalen Raum. Zugleich sehen wir gezielte Angriffe und Bedrohungen gegen jüdische und israelische Einrichtungen – wie zuletzt auf das israelische Restaurant in München. Deshalb müssen wir unsere Radikalisierungsprävention verstärken. Wir müssen antisemitischen Narrativen entschlossen entgegentreten, Zivilcourage fördern und jüdisches Leben konsequent schützen. Jüdinnen und Juden müssen sich in Bayern sicher fühlen und ohne Angst sichtbar jüdisch leben können. Gelebte Solidarität und Vielfalt – das ist Bayern und ein klares Signal: Wir stehen geschlossen gegen Antisemitismus.“


Die im Bericht dokumentierten 1.551 Vorfälle verdeutlichen, dass viele Vorkommnisse einen israelbezogenen Kontext aufweisen und Online‑Vorfälle einen immer größeren Anteil ausmachen. Besonders besorgniserregend ist die Zunahme gezielter Bedrohungen, vor allem auch gegen jüdische und israelische Einrichtungen. RIAS Bayern stellt weiterhin nicht nur strafrechtlich relevante Delikte dar, sondern erfasst auch das breite Spektrum an Vorfällen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle, um das Dunkelfeld sichtbar zu machen und Betroffenen Anlaufstellen zu bieten.


RIAS Bayern dokumentiert seit 2019 antisemitische Vorfälle in Bayern – die veröffentlichten Analysen dienen als Grundlage für Präventions‑ und Schutzmaßnahmen. Die Staatsregierung fördert RIAS Bayern und unterstützt ein breites Spektrum an Präventions‑ und Bildungsangeboten im Rahmen der Radikalisierungsprävention. Projekte wie YouthBridge der Europäischen Janusz Korczak Akademie, die Workshops für Jugendliche des Max Mannheimer Studienzentrums und das Projekt „ReThink“ der Mansour‑Initiative für Demokratieförderung und Extremismusprävention tragen zur Sensibilisierung junger Menschen, zur Stärkung von Zivilcourage und zur Förderung kritischen Denkens bei. Bildung, Prävention und konsequentes Handeln bleiben zentrale Aufgaben, um jüdisches Leben in Bayern zu schützen.


Alle Interessierten können den Jahresbericht gebührenfrei per E-Mail (mailto:info@rias-bayern.de) an RIAS-Bayern anfordern oder online auf der Homepage von RIAS Bayern (https://antisemitismus-in-bayern.de/rias-bayern/) abrufen.







Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-143.php) ]]>https://www.bayern.de/rias-bayern-legt-jahresbericht-2025-vor-praevention/byde193919Tue, 5 May 2026 06:31:21 +0100
„Künstliche Intelligenz entscheidet über die wirtschaftliche Schlagkraft von morgen – und der „KMU-KI-Accelerator“ unterstützt unser Ziel, dass Bayerns Mittelstand dabei ganz vorne mitspielt. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen keine KI-Debatten im Elfenbeinturm, sondern echte Lösungen in unseren Betrieben. Dass sich mit OpenAI ein weltweit führendes KI-Unternehmen bei uns in München engagiert, unterstreicht Bayerns Attraktivität als Deutschlands Heimat für Hightech und internationaler Top-Standort für digitale Zukunftstechnologien“, erklärte Digitalminister Dr. Fabian Mehring.

Die KI-Werkstatt ist Teil der europäischen Initiative „SME AI Accelerator“ von OpenAI, dem Mittelstandsverband BVMW und Booking.com. Ziel ist es, kleinen und mittleren Unternehmen den schnellen Einstieg in die praktische Nutzung von KI zu ermöglichen – von effizienteren Abläufen bis hin zu neuen Geschäftsmodellen.

„Der deutsche Mittelstand hat enormes Potenzial, von Künstlicher Intelligenz zu profitieren, weil viele dieser Unternehmen sehr eng mit ihren Kundinnen und Kunden zusammenarbeiten und ihre Abläufe genau kennen. Entscheidend ist jetzt, KI als praktisches Werkzeug im Alltag zu nutzen und dadurch Kundenkommunikation zu verbessern, Abläufe effizienter zu gestalten und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Mit der KI-Werkstatt in München wollen wir mittelständischen Unternehmen genau dabei helfen, erste konkrete Anwendungsfälle zu entwickeln und KI schnell in echten Mehrwert zu übersetzen“, sagte Johannes Foertsch, Leiter Mittelstand bei OpenAI in Deutschland.

„Der Einsatz von KI eröffnet dem deutschen Mittelstand erhebliches Innovations- und Effizienzpotenzial und trägt langfristig zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bei. Die KI-Werkstatt in München unterstützt mittelständische Unternehmen dabei, intelligente KI-Lösungen zu erschließen und in praxisnahe Anwendungen zu überführen“, ergänzte Christoph Ahlhaus, Bundesgeschäftsführer, Der Mittelstand. BVMW.

„Technologien entwickeln sich schneller denn je – es ist daher wichtig, dass KMU offen sind für Weiterentwicklung im digitalen Bereich. Wir sehen auch, dass die Mehrheit der deutschen Hoteliers digitale Kompetenzen als entscheidend für die Zukunft ihres Geschäfts ansieht. Insofern freuen wir uns über die rege Teilnahme von Unternehmen aus dem Gastgewerbe am heutigen Workshop“, sagt Alexandra Wolframm, Head of Public Affairs Central & South Eastern Europe bei Booking.com.

Mit seinem Programm „KI-Transfer Plus“ treibt das Bayerische Digitalministerium gezielt den Transfer von Künstlicher Intelligenz aus der Wissenschaft in den Mittelstand voran. Kleine und mittlere Unternehmen werden dabei unterstützt, konkrete Anwendungsfälle zu identifizieren, KI-Projekte umzusetzen und neue Technologien schnell in die betriebliche Praxis zu integrieren.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/digitalminister-mehring-eroeffnet-ki-werkstatt-fuer-mittelstand-von-openai-in-muenchen-innovation-lebt-von-anwendung/) ]]>https://www.bayern.de/digitalminister-mehring-eroeffnet-ki-werkstatt-fuer-mittelstand-von-openai-in-muenchen-innovation-lebt-von-anwendung/byde193917Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100 Im Rahmen des "Sicherheitstags" wird die mittelfränkische Polizei ihre sichtbare Präsenz nochmals deutlich verstärken. Uniformierte Einsatzkräfte werden insbesondere an öffentlichen Plätzen, Grünanlagen, Fußgängerbereichen und Bahnhöfen unterwegs sein und aktiv den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Hierbei kommt auch die Reiterstaffel zum Einsatz. Zusätzlich werden die Verkehrskontrollen ausgeweitet. Ergänzend dazu bieten Informationsstände umfassende Einblicke in verschiedene Präventionsthemen. Darüber hinaus informiert die Bayerische Polizei über Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten.
Am "Sicherheitstag" wird die Polizei in Mittelfranken auch durch den Zoll unterstützt. Auch die Bayerische Sicherheitswacht und die Kommunen wirken an den Maßnahmen mit. Herrmann erklärte: "Der länderübergreifende Sicherheitstag ist ein Erfolgsmodell und macht die Vielfalt und Intensität polizeilicher Maßnahmen sichtbar. Unabhängig davon gewährleistet die Bayerische Polizei jeden Tag rund um die Uhr ein Höchstmaß an Sicherheit!"
Hintergrund: Bereits im Jahr 2019 beschlossen die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine enge Kooperation zur Bekämpfung von Kriminalität im öffentlichen Raum. Regelmäßig stattfindende gemeinsame Fahndungs- und Sicherheitstage bilden einen wesentlichen Bestandteil dieser Zusammenarbeit. Ein optimierter Informationsaustausch ermöglicht es, überregional agierende Täter effektiver zu verfolgen. Darüber hinaus umfassen die Vereinbarungen die Zusammenarbeit in der Kriminaltechnik, gezielte Präventionsmaßnahmen, den Austausch zu sicherheitsrelevanter Forschung sowie eine koordinierte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.Im Jahr 2025 fand der "Sicherheitstag" im Bereich des Polizeipräsidiums Oberfranken statt.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-kndigt-sicherheitstag-des-polizeiprsidiums-mittelfranken-am-6-mai-an-mehr-kontrollen-und-prventionsangebote-fr-erhhte/byde193922Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eröffnete die Woche beim Design Summit und betonte: „Design ist Wirtschaft – und Wirtschaft braucht Design. Deshalb ist die mcbw nicht nur ein kultureller Höhepunkt, sondern vor allem ein Schaufenster für die wirtschaftliche Bedeutung von Design.In Bayern arbeiten rund 37.000 Personen in diesem Bereich und erwirtschafteten im Jahr 2022 einen Umsatz von etwa 3,8 Milliarden Euro.“Die Designwirtschaft zählt zu den wachstumsstärksten Teilbranchen der Kultur- und Kreativwirtschaft.

Aiwanger: „Wir wollen diese starke Position erhalten und weiterentwickeln, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Standorts Bayern weiter zu stärken. Deshalb unterstützen wir seit vielen Jahren die Branche, unter anderem über bayern design als Kompetenzzentrum für Wissenstransfer und Zusammenarbeitund um das Thema Design."

Der Minister unterstrich zudem die zentrale Rolle von Design für Innovation und den digitalen Wandel: „Design ist weit mehr als Ästhetik. Es entscheidet mit darüber, ob Produkte intuitiv nutzbar und erfolgreich am Markt sind. Gerade bei digitalen Anwendungen, oder neuen Mobilitätslösungen zeigt sich: Gutes Design macht aus Technik zukunftsfähige Produkte.“

Auch wirtschaftlich zahle sich Design aus. Studien zeigen, dass Unternehmen mit hoher Designkompetenz häufig erfolgreicher und widerstandsfähiger sind.Die mcbw hat sich in den vergangenen Jahren zum größten Designevent Deutschlands entwickelt. Im vergangenen Jahr kamen rund 65.000 Besucher zu den mehr als 200 Veranstaltungen und Installationen.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-erffnet-design-summit-der-munich-creative-business-week/byde193923Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100
Der Minister betonte, dass Biokraftstoffe bereits heute den größten Anteil der erneuerbaren Energien im Verkehrssektor stellen. Rund 78 Prozent der erneuerbaren Energien im Verkehr stammen aus Biokraftstoffen, mehr als die Hälfte davon aus Biodiesel. „Biokraftstoffe sind kein Zukunftsversprechen, sondern gelebte Realität. Sie nutzen bestehende Infrastruktur und leisten bereits heute einen wichtigen Beitrag zur Emissionsminderung. Neben HVO100 brauchen wir in Zukunft auch höhere Anteile von Biodiesel, Biomethan, Bioethanol und perspektivisch synthetischen Kraftstoffen. Die Diskussion um ein Angebot von B10, B20, B100 oder E20 an Tankstellen sollte an Fahrt gewinnen. Bayern und Deutschland verfügen hier über starke Unternehmen, viel Know-how und heimische Wertschöpfung. Um den Weg für erneuerbare Kraftstoffe weiter zu öffnen, brauchen wir jetzt dringend eine steuerliche Entlastung von biogenen und synthetischen Kraftstoffen. Denn unsere heimischen Biokraftstoffe sind eine tragende Säule für unsere Energieresilienz“, so Aiwanger.

Der Minister betonte, dass Biokraftstoffe bereits heute den größten Anteil der erneuerbaren Energien im Verkehrssektor stellen. Rund 78 Prozent der erneuerbaren Energien im Verkehr stammen aus Biokraftstoffen, mehr als die Hälfte davon aus Biodiesel. „Biokraftstoffe sind kein Zukunftsversprechen, sondern gelebte Realität. Sie nutzen bestehende Infrastruktur und leisten bereits heute einen wichtigen Beitrag zur Emissionsminderung. Neben HVO100 brauchen wir in Zukunft auch höhere Anteile von Biodiesel, Biomethan, Bioethanol und perspektivisch synthetischen Kraftstoffen. Die Diskussion um ein Angebot von B10, B20, B100 oder E20 an Tankstellen sollte an Fahrt gewinnen. Bayern und Deutschland verfügen hier über starke Unternehmen, viel Know-how und heimische Wertschöpfung. Um den Weg für erneuerbare Kraftstoffe weiter zu öffnen, brauchen wir jetzt dringend eine steuerliche Entlastung von biogenen und synthetischen Kraftstoffen. Denn unsere heimischen Biokraftstoffe sind eine tragende Säule für unsere Energieresilienz“, so Aiwanger.

Mit Blick auf die europäische Regulierung erneuerte Aiwanger seine Kritik am geplanten Verbrenner-Aus: „Das pauschale Aus für den Verbrennungsmotor ist der falsche Weg. Wenn Fahrzeuge mit erneuerbaren Kraftstoffen betrieben werden können, ist es falsch, diese Technologie politisch auszubremsen. Wir brauchen einen Kurswechsel hin zu echter Technologieoffenheit.“

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/energieminister-bei-hvo100-termin-vor-ort/byde193935Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100 In 423 Fällen leiteten die bayerischen Staatsanwaltschaften im Jahr 2025 wegen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung (§§ 130/131 Strafgesetzbuch) neue Ermittlungsverfahren ein, in 256 Fällen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86a StGB). Es gab 15 neue Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung sowie 84 neue Ermittlungsverfahren wegen Beleidigungsstraftaten. Eisenreich: "Jeder Fall ist einer zu viel. Deshalb ist der Kampf gegen Antisemitismus eine Daueraufgabe, der wir uns in der bayerischen Justiz Tag für Tag stellen."
Ende des Jahres 2021 wurden bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften Ansprechpartner Antisemitismus etabliert. Im Oktober 2021 hat Justizminister Eisenreich einen Zentralen Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Justiz ernannt. Oberstaatsanwalt stV Andreas Franck übernimmt Verfahren von herausgehobener Bedeutung. Er ist bei der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt und kann bayernweit eigene Ermittlungsverfahren führen.
Polizei und Staatsanwaltschaften schreiten bei jedem Anfangsverdacht von Straftaten wie Volksverhetzung oder Billigung von Straftaten ein. Wer die Parole "From the river to the sea" verwendet, muss nach Auffassung der bayerischen Staatsanwaltschaften mit Ermittlungen rechnen. Das Verbreiten bzw. öffentliche Verwenden dieser Parole etwa über soziale Medien wie Facebook oder TikTok begründet einen Anfangsverdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Zwischen dem 7. Oktober 2023 bis Ende 2025 wurden bayernweit insgesamt 479 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Terror-Angriff der Hamas eingeleitet.
Auchdie Verwendung desauf der Spitze stehendenroten Dreiecks kannnach Auffassung des Zentralen Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Justizund der drei Antisemitismusbeauftragten bei den drei Generalstaatsanwaltschafteneinen Anfangsverdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen begründen.Es wird vom Bundesinnenministerium als Symbol der Hamas zugeordnet.
Justizminister Eisenreich: "Ich danke dem Zentralen Antisemitismusbeauftragten der bayerischen Justiz und den 22 bayerischen Staatsanwaltschaften für ihren engagierten Einsatz im Kampf gegen Antisemitismus. Jüdinnen und Juden möchte ich ermutigen: Zeigen Sie antisemitische Straftaten an. In Bayern stehen die Justiz und Sicherheitsbehörden dafür ein, dass sich Jüdinnen und Juden sicher fühlen können."
Hinweis: Heute veröffentlicht RIAS Bayern (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern) den Jahresbericht Antisemitische Vorfälle in Bayern 2025.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.justiz.bayern.de/ministerium/presse/archiv/2026/detail/42.php) ]]>https://www.bayern.de/906-neue-ermittlungsverfahren-und-203-verurteilungen-wegen-antisemitischer-straftaten-im-jahr-2025-in-bayern-entschlossener-einsatz-der-bayerischen-justiz-justizminister-eisenreich-jeder-fall-i/byde193962Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger erklärte: „Der EU-Green-Deal muss zu einem Economic Deal weiterentwickelt werden. Statt zusätzlicher Belastungen für Unternehmen brauchen wir einen Turbo für Wachstum, Innovation und industrielle Stärke in Europa. Es braucht einen klaren Kurswechsel in der EU-Politik – weg von ideologisch geprägten Vorgaben, hin zu einer wirtschaftsorientierten Strategie, die Arbeitsplätze sichert.“

Besonders kritisch bewertete Aiwanger die CO2-Ziele und die damit verbundenen Kosten: „Die EU muss ihre überzogenen Vorgaben überprüfen. Abgaben und Strafzahlungen für unrealistische Ziele sind verantwortungslos und gefährden zunehmend Arbeitsplätze. Übertriebener Klimaschutz darf nicht zu schleichender Deindustrialisierung führen.“

Zugleich kritisierte der Staatsminister die zunehmende Regulierung durch die EU: „Kleinteilige Bürokratie schnürt der Wirtschaft die Luft ab. Unternehmen dürfen nicht durch immer neue Vorschriften und Kontrollen ausgebremst werden. Stattdessen brauchen wir Vereinfachungen und verlässliche Rahmenbedingungen.“

Mit Blick auf zentrale Industriezweige zeigte sich Aiwanger besorgt: „Die einst stolze deutsche Automobilindustrie steht unter Druck, energieintensive Branchen haben durch dauerhaft hoheStrompreiseNachteile.“ Die Folge seien Investitionszurückhaltung und eine zunehmende Verlagerung von Produktion ins Ausland.

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/staatsminister-setzt-sich-in-brssel-fr-eine-strkung-der-wettbewerbsfhigkeit-heimischer-unternehmen-ein/byde193967Tue, 5 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt: „Unsere Regionen warten nicht auf Lösungen – sie entwickeln sie selbst. Genau diesen Mut, diese Kreativität und dieses Miteinander habe ich bei den Veranstaltungen der Regio.PULS-Reihe erlebt.“

Im Mittelpunkt der Veranstaltung in Bayreuth standen Workshops zu Themen wie Fachkräftesicherung, Gesundheitsversorgung, regionale Transformation, Klimaresilienz, Tourismus sowie die Aktivierung von Leerständen. Vorgestellt wurden dabei konkrete Projekte aus Franken, etwa neue Nutzungsideen für Ortskerne, innovative Wohnkonzepte oder Maßnahmen zur Fachkräftesicherung. Konkret standen erfolgreiche Beispiele aus Bayreuth und dem Hofer Land im Fokus, darunter das Revitalisierungscoaching für Leerstände, neue Konzepte für Ortszentren und Projekte zur Stärkung regionaler Wertschöpfung.

Gotthardt betonte: „Regionalmanagement bringt Menschen zusammen, die anpacken wollen: Kommunen, Wirtschaft, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürger. Daraus entstehen Projekte mit echtem Mehrwert – passgenau für die Region und nah an den Menschen.“

Der Freistaat unterstützt derzeit rund 60 regionale Initiativen in ganz Bayern mit insgesamt rund zehn Millionen Euro jährlich. In Ober-, Mittel- und Unterfranken sind aktuell 25 Regionalmanagement-Initiativen aktiv.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/regio-puls-in-bayreuth-regionen-gestalten-zukunft-vor-ort/byde193902Mon, 4 May 2026 14:09:22 +0100
"Der Mehrfachantrag ist für unsere bäuerlichen Familienbetriebe ein zentrales Werkzeug. Unsere Landwirte sichern mit ihrer Arbeit tagein tagaus unsere Versorgung mit besten Lebensmitteln, pflegen unsere wundervolle Kulturlandschaft, schützen unsere Natur und setzen mehr Tierwohl praktisch um – dafür haben sie einen klaren Anspruch auf Ausgleich. Der Mehrfachantrag ist der Weg dorthin. Deshalb: Frist im Blick behalten und rechtzeitig einreichen", betont Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Mit dem Mehrfachantrag beantragen die Betriebe Direktzahlungen einschließlich der Öko-Regelungen, die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten sowie Fördermittel für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen. Hinzu kommen die Weideprämie für Rinder, die Förderung der Mehrgefahrenversicherung, die Ausgleichszahlung für Gewässerrandstreifen und – in bestimmten Gebieten – der Erschwernisausgleich Pflanzenschutz. Diese Programme tragen entscheidend dazu bei, eine umweltfreundliche, klimaschonende und zugleich wirtschaftlich tragfähige Landwirtschaft in Bayern zu sichern.

Ein besonderer Fokus liegt heuer auf der Krisenvorsorge: Das Staatsministerium hat gemeinsam mit dem Mehrfachantrag eine Umfrage unter allen landwirtschaftlichen Betrieben gestartet. Es geht darum, einen verlässlichen Überblick darüber zu bekommen, wie krisenfest die Betriebe aufgestellt sind. "Wer vorsorgt, steht auch in schwierigen Zeiten stabil. Mit der Umfrage gewinnen wir ein ehrliches Bild aus der Praxis und können wertvolle Schlussfolgerungen für die Vorsorge ziehen", so Kaniber. Als Anreiz werden unter den Teilnehmern drei Notstromaggregate verlost.

Auch in diesem Jahr hat der Freistaat die Verfahren weiter vereinfacht. „Wir arbeiten konsequent daran, Bürokratie abzubauen und die Antragstellung praxisnah zu gestalten. Jeder Handgriff, den wir den Betrieben erleichtern, ist ein Gewinn für unsere Landwirtschaft“, erklärt die Ministerin. So erhalten Betriebe mit bis zu 30 Hektar landwirtschaftlicher Fläche sowie Öko-Betriebe im Laufe des Jahres Erleichterungen bei der Konditionalität. Dies geschieht, sobald der Bund für das sogenannte GAP-Vereinfachungspaket (GAP ist die Abkürzung für die Gemeinsame Agrarpolitik der EU) die entsprechende rechtliche Regelung geschaffen hat. Zudem profitieren die Landwirte von digitalen Lösungen: Teilnehmer an Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen können Maßnahmen künftig einfach über die App "FAL-BY" mit wenigen Klicks nachweisen.

Und in besonders von der Glasflügelzikade betroffenen Gebieten sind zudem gezielte Ausnahmen zur Bekämpfung möglich. So können die Betriebe ab diesem Jahr etwa auf die Mindestbodenbedeckung in diesen Regionen verzichten.

Auch nachdem die Betriebe den Antrag eingereicht haben, bleiben sie flexibel: Bis zum 30. September können sie Änderungen und Korrekturen unkompliziert vornehmen. Über den aktuellen Bearbeitungsstand werden sie laufend informiert. Für Fragen stehen die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ÄELF) als Ansprechpartner bereit. Sowohl telefonisch als auch nach vorheriger Terminvereinbarung persönlich vor Ort. "Unsere Bäuerinnen und Bauern leisten jeden Tag Großartiges – für hochwertige Lebensmittel, für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und für lebendige ländliche Räume. Der Freistaat steht fest an ihrer Seite und sorgt dafür, dass sie auch in Zukunft erfolgreich wirtschaften können", so Kaniber abschließend.Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/wichtiger-termin-mehrfachantrag-bis-15-mai/index.html) ]]>https://www.bayern.de/wichtiger-termin-mehrfachantrag-bis-15-mai-einreichen-an-umfrage-teilnehmen-und-ein-notstromaggregat-gewinnen/byde193900Mon, 4 May 2026 13:33:54 +0100
Staatsministerin Michaela Kaniber MdL: "Biogas ist für viele Höfe eine tragende Säule. Es sorgt für Einkommen, schafft regionale Wertschöpfung, liefert gleichzeitig erneuerbare Energie und sorgt für mehr Krisenresilienz."

"Der Süden ist das Rückgrat der deutschen Bioenergie. In Baden-Württemberg und Bayern stehen zusammen mehr als 3.700 Biogasanlagen. Das sind fast 40 Prozent aller deutschen Anlagen. Biogas ist der zentrale Baustein für eine nachhaltige und regionale Energieversorgung. Die Erzeugung von Biogas verbindet Klimaschutz mit Wertschöpfung im Ländlichen Raum und zeigt, wie Landwirtschaft und Energiewende Hand in Hand gehen. Mit der ‚Ulmer Erklärung‘ fordern wir den Bund auf, den Anlagenbetreibern endlich verlässliche Perspektiven zu geben und Biogas in Deutschland eine Zukunft zu ermöglichen. Wer Biogas im Süden weiter schwächt, gefährdet die Versorgungssicherheit in ganz Deutschland", sagte Minister Peter Hauk MdL am Montag (4. Mai) anlässlich des Süddeutschen Biogasgipfels in Ulm.

Biogasgipfel bringt Branche zusammen

Der erste Biogasgipfel, der auf Initiative der beiden Landwirtschaftsminister aus Bayern und Baden-Württemberg veranstaltet wird, bringt Branchenführer, politische Entscheidungsträger und Experten aus der Biogasbranche zusammen. Im Mittelpunkt steht die Zukunft von Biogas in Baden-Württemberg, Bayern und Deutschland. "Uns geht es darum gemeinsam gute Lösungen für die Herausforderungen der Branche zu finden und den dringenden Handlungsbedarf gegenüber dem Bund zu adressieren", so die beiden Minister.

Biomassepaket 2.0 überfällig

"Baden-Württemberg und Bayern stehen heute gemeinsam für Biogas ein. Mit der ‚Ulmer Erklärung‘ geben wir ein Signal an den Bund, längst überfällige Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit von Biogasanlagen und deren Integration in den Energiemarkt zu schaffen", sagte die Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, Michaela Kaniber MdL, bei der Vorstellung der ‚Ulmer Erklärung.‘
In den kommenden Jahren läuft für mehr als ein Drittel der süddeutschen Biogasanlagen der 20- jährige Vergütungszeitraum nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz aus. Ohne verlässliche Anschlussperspektiven drohen intakte Anlagen stillgelegt zu werden. Beide Minister sehen deshalb akuten Handlungsbedarf in Berlin.

"Biogas ist ein Garant für Strom und Wärme. Und dass auch wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Das Biomassepaket vom Januar 2025 war deshalb ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Jetzt muss ein Biomassepaket 2.0 folgen. Der aktuelle Entwurf zum EEG 2027 reicht nicht einmal dafür aus, den Bestand zu erhalten. Wir brauchen deutlich höhere Ausschreibungsvolumina ab 2027. Außerdem fordern wir einen Flexibilisierungszuschlag von 130 Euro pro Kilowatt und einen zügigen Netzzugang. Wir brauchen ebenso eine Nationale Strategie für grüne Gase. Biogase, insbesondere Biomethan und biogene Wasserstoffderivate, müssen dabei gleichberechtigt neben dem Wasserstoff stehen", sagte Minister Hauk.

"Ich bin davon überzeugt: Biogas ist Zukunft. Unsere Biogasanlagen sind Herzstück lebendiger ländlicher Räume und für viele unserer bäuerlichen Familienbetriebe ein zweites Standbein. Wir brauchen ein Ausschreibungsvolumen von mehr als 2.000 Megawatt pro Jahr und Übergangsregelungen für Anlagen, die keinen Zuschlag erhalten haben. Der Maisdeckel muss weg. Güllekleinanlagen müssen endlich flexibel arbeiten können: Dazu reicht eine kleine Änderung im Gesetz bei den Gülleanlagen: Bemessungsleistung statt installierter Leistung", so Staatsministerin Kaniber.

Biogas – heimisch, speicherbar, systemrelevant

Biogas ist die einzige erneuerbare Energie, die bei Dunkelflauten verlässlich einspringt. Flexibilisierte Biogasanlagen könnten bis 2030 rund 12 Gigawatt und langfristig bis zu 24 Gigawatt gesicherte Leistung bereitstellen. Biogas ist damit ein tragender Pfeiler der Versorgungssicherheit und zugleich eine echte Alternative zu teurem und unsicherem Gasimport. Darüber hinaus stärkt Biogas die Wirtschaftskraft in Ländlichen Regionen. Minister Peter Hauk und Staatsministerin Michaela Kaniber fordern deshalb den Bund auf, Biogas in seiner Kraftwerksstrategie zu verankern. Nur so lässt sich fossiles Erdgas in erheblichem Umfang einsparen.

Baden-Württemberg und Bayern gehen voran

Baden-Württemberg hat im Juli 2023 die Biogasstrategie Baden-Württemberg verabschiedet. Mit dem Förderprogramm ‚Zukunft Biogas Plus‘ unterstützt das Land die Ertüchtigung und den Weiterbetrieb von Biogasanlagen. Von 55 eingereichten Projekten fördert das Land 20 Leuchtturmvorhaben mit insgesamt 7 Millionen Euro. Das bewegte Investitionsvolumen liegt bei rund 32 Millionen Euro. Jeder Euro Landesmittel löst vier bis fünf Euro private Investitionen aus.
Bayern hat mit rund 2.700 Biogasanlagen die meisten Biogasanlagen in Deutschland vorzuweisen. Deshalb setzt sich die Bayerische Staatsregierung bereits seit Jahren für bessere Rahmenbedingungen für die Biogasbranche ein. Die Informationskampagne ‚Biogas ist mehr!
Aus der Landwirtschaft für Bayern hat die Leistungen der Branche in allen bayerischen Regierungsbezirken sichtbar gemacht.

Gemeinsames Signal an die Bundesregierung

"Mit der Unterzeichnung der ‚Ulmer Erklärung‘ und mit klaren Handlungsempfehlungen machen wir deutlich, dass es schnelles Handeln braucht, um mit Biogas eine verlässliche und regionale Energiequelle zu sichern. Dieses Signal ist uns sehr wichtig. Biogas macht uns krisenfester. Wir gewinnen Energie aus dem, was bei uns vor Ort anfällt – aus Gülle, Mist und Reststoffen. Das ist verlässlich, speicherbar und jederzeit verfügbar. So werden wir ein Stück unabhängiger von Importen und stabilisieren unsere Energieversorgung", sagte Staatsministerin Kaniber.
"Seitens des Landes stehen wir hinter der Bioenergie und allen Beteiligten entlang dieser Wertschöpfungskette. Die Ulmer Erklärung ist unser gemeinsamer Ruf in Richtung der Bundesregierung, bevor unersetzliche Infrastruktur für immer verloren geht. Wir erwarten, dass unsere sieben Forderungen bei der EEG-Novelle aufgegriffen werden", sagte Minister Hauk abschließend.

Ulmer Erklärung
Die sieben Forderungen der Ulmer Erklärung im Überblick:
1. Massive Erhöhung der Ausschreibungsvolumina für Biogas ab 2027
2. Flexibilisierungszuschlag auf 130 Euro pro Kilowatt
3. Zügiger Netzzugang für Biogasanlagen
4. Rücknahme der Reduzierung des Maisdeckels
5. Flexibilisierung von Güllekleinanlagen durch Umstellung von installierter Leistung auf Bemessungsleistung
6. Aufnahme von Biogas in die Kraftwerksstrategie
7. Umfassende nationale Strategie für grüne GasePressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/sueddeutscher-biogasgipfel-2026/index.html) ]]>https://www.bayern.de/sueddeutscher-biogasgipfel-hauk-und-kaniber-fordern-biomassepaket-2-0-im-rahmen-der-eeg-novelle-ulmer-erklaerung-unterzeichnet/