https://www.bayern.de byde195864Mon, 8 Jun 2026 07:52:47 +0100Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26271/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-zu-teuer-rechtlich-komplex-keine-loesung-in-der-sache-bayern-klar-gegen-eingliederung-von-beamten-in-gesetzliche-rentenversicherung-idee-wuerde-rentenproblematik-nicht-loesen/byde195829Sun, 7 Jun 2026 05:58:13 +0100https://www.bayern.de/gerlach-apotheken-flaechendeckend-staerken-bayerns-gesundheitsministerin-anlaesslich-des-tages-der-apotheke-am-7-juni/byde195830Sun, 7 Jun 2026 00:00:00 +0100 Im Magistralpalast des Souveränen Malteserordens traf Herrmann den Großhospitalier Generalmajor a. D. Dr. Josef D. Blotz. Beide würdigten die weltweite humanitäre Arbeit des Ordens, aktuell insbesondere auch im Libanon und in Gaza. Zugleich vereinbarten sie, die Zusammenarbeit insbesondere im Bereich des Katastrophenschutzes weiter auszubauen. "Unsere Hilfs- und Rettungsorganisationen sind das Rückgrat eines funktionierenden Katastrophenschutzes. Wer die Krisenfestigkeit unseres Landes stärken will, muss diese Organisationen noch stärker in Planung und Vorsorge einbinden", erklärte Herrmann.
Im Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Italien, Dr. Thomas Bagger, standen aktuelle migrationspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa im Fokus. Herrmann unterstrich die Bedeutung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und verwies auf die Schlüsselrolle der Staaten an den Außengrenzen. "Ein wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen und beschleunigte Verfahren sind entscheidende Voraussetzungen für ein geordnetes Asylsystem in Europa", so Herrmann. Die neuen Grenzverfahren seien ein bedeutender Schritt, um Asylentscheidungen schneller zu treffen und Rückführungen abgelehnter Asylbewerber konsequent umzusetzen. Bagger betonte, dass auch die italienische Regierung in der europäischen Asylreform einen großen Fortschritt gehe.
Mit Andreas von Brandt, dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen in Rom, besprach Herrmann Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen und zur Förderung nachhaltiger Entwicklung. Als Beispiel hob Herrmann den in München ansässigen WFP Innovation Accelerator hervor, der mit Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung im Jahr 2015 gegründet wurde, um innovative Lösungen gegen den Hunger in der Welt zu entwickeln und zu unterstützen. Dieser Accelerator müsse weiter gefordert und ausgebaut werden.
Ein besonderer Höhepunkt der Reise war die Audienz bei Papst Leo XIV im Vatikan. Dort standen gesellschaftlicher Zusammenhalt, Verantwortung für Frieden und die Achtung der Menschenwürde im Mittelpunkt. Herrmann betonte die Bedeutung christlicher Werte wie Nächstenliebe, Wahrhaftigkeit und Respekt für ein friedliches Zusammenleben. "Gerade in einer Zeit zunehmender internationaler Konflikte und gesellschaftlicher Spannungen müssen wir uns immer wieder auf die Werte besinnen, die Frieden, Freiheit und Zusammenhalt ermöglichen", erklärte Herrmann. Papst Leo XIV. empfing eine große Delegation des Cartellverbands der katholischen deutschen Studentenverbindungen, der auch Herrmann als Mitglied mehrerer katholischer Verbindungen angehört. Der Papst betonte die Verantwortung der jungen Akademiker für die Zukunft der ganzen Welt.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-in-rom-fachgesprche-zu-europischer-sicherheits-migrations-und-krisenvorsorgepolitik-audienz-bei-papst-leo-xiv/byde195838Sun, 7 Jun 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die Grünen ruinieren mit ihrem Klimafetisch den Industriestandort Deutschland und die Staatskasse ohne dass das globale Klima davon irgendwie profitiert, es profitieren nur unsere Wettbewerber unter anderem China und die USA.“

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschafts-und-energieminister-weist-forderung-der-grnen-zurck/byde195839Sun, 7 Jun 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Bayern handelt, während andere noch diskutieren. Mit dem Projekt in Bad Neustadt schaffen wir konkrete Wertschöpfung vor Ort und stärken unsere Unabhängigkeit bei der Energieversorgung. Wer Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit zusammenbringen will, kommt an Wasserstoff nicht vorbei.“

Ziel des Projekts ist der Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur für die regionale Produktion und Nutzung von grünem Wasserstoff. Der erzeugte Wasserstoff soll insbesondere zur Dekarbonisierung des regionalen Schwerlastverkehrs sowie industrieller Prozesse eingesetzt werden.

Aiwanger: „Wir haben als erstes Bundesland den Aufbau einer flächendeckenden Wasserstoffwirtschaft entschlossen vorangetrieben und dafür bereits 150 Millionen Euro für die Wasserstoffproduktion bereitgestellt. Jetzt müssen Bund und EU die Rahmenbedingungen deutlich verbessern und Investitionen erleichtern, statt Projekte mit Bürokratie und Unsicherheit auszubremsen. Wasserstoff ist ein Schlüssel für die Energiewende und für den Industriestandort Deutschland.“

Bayern engagiert sich seit Jahren für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und investiert über verschiedene Förderprogramme insgesamt rund 220 Millionen Euro in den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur.
Voraussichtlich im Juli 2026 startet zudem das Bayerische Förderprogramm für Wasserstoff-Nutzfahrzeuge mit einem ersten Förderaufruf im Umfang von 15 Millionen Euro. Es ergänzt die bestehenden Förderprogramme für Elektrolyseure und Wasserstofftankstellen.

Aiwanger: „Wir setzen die gesamte Wasserstoff-Wertschöpfungskette um – von der Erzeugung über die Infrastruktur bis zur Anwendung. Dass nun auch der Bund verstärkt auf die Förderung der Wasserstoffmobilität setzt, bestätigt unseren Kurs. Bayern zeigt, wie eine technologieoffene und wirtschaftsfreundliche Energiewende gelingt.“

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat



Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/fnf-millionen-euro-fr-h2-projekt-in-bad-neustadt-bayern-baut-wasserstoffwirtschaft-weiter-aus/byde195799Fri, 5 Jun 2026 12:46:18 +0100


Der vom 6. bis 8. Juni an der Hochschule Kempten stattfindende „EUSALP AI Hackathon“, ein Ideen-Wettbewerb für junge Studierende, ist eines der
herausragenden Events der bayerischen EUSALP-Präsidentschaft 2026. Der Wettbewerb wird organisiert von der Hochschule Kempten sowie dem EUSALP Youth Council (Jugendrat).



Im Rahmen des Wettbewerbs treten 40 Studierende verschiedener Disziplinen (u.a. KI, Tourismus, Alpenraum) aus Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich in acht interdisziplinären Teams gegeneinander an. Aufgabe ist es, innerhalb von 24 Stunden mit Hilfe KI-gestützter Technologien Lösungen zum Thema „Intelligente Tourismuslösungen“ im Alpenraum zu entwickeln und sodann einer Fachjury zu präsentieren, die anschließend drei Gruppen für die Finalrunde auswählt.



Seit zehn Jahren arbeiten die sieben Alpenländer Österreich, Liechtenstein, Schweiz, Deutschland, Italien, Slowenien und Frankreich und 48 Regionen aus diesen Ländern im Rahmen der EU-Alpenraumstrategie (EUSALP) zusammen. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-einen-termin-von-europaminister-eric-beisswenger-45/byde195814Fri, 5 Jun 2026 11:34:00 +0100

Podiumsdiskussion im Rahmen der Jahresfachversammlung des Familienpakts Bayern unter dem Motto „Zukunft sichern – Familienfreundliche Arbeitswelt für jede Lebensphase“,


80797 München, Sozialministerium, Raum 100, Winzererstraße 9





Montag, 8. Juni 2026, 17.00 Uhr:


Grußwort und Diskussion beim Preisträgertreffen des Unternehmenswettbewerbs „Erfolgreich.Familienfreundlich“ mit Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt,


80797 München, Sozialministerium, Raum 4007, Winzererstraße 9





Dienstag, 9. Juni 2026, 10.00 Uhr:


Ministerratssitzung,


80539 München, Bayerische Staatskanzlei





Dienstag, 9. Juni 2026, 12.00 Uhr:


Fraktionssitzung,


81675 München, Bayerischer Landtag





Dienstag, 9. Juni 2026, 14.00 Uhr:


Plenarsitzung,


81675 München, Bayerischer Landtag





Mittwoch, 10. Juni 2026:


Besuch bei Ausbildungsfirmen anlässlich des Bayerischen Tags der Ausbildung


9.00 Uhr: Besuch Klein Kommunikationstechnik GmbH,


84032 Altdorf, Opalstraße 51


10.30 Uhr: Besuch MIPA SE,


84051 Essenbach, Am Oberen Moos 1


12.00 Uhr: Besuch BMW AG,


84030 Ergolding, BMW AG Talent Campus Tor 2, Meisenstraße 29





Mittwoch, 10. Juni 2026, 14.00 Uhr:


Fraktionssitzung,


81675 München, Bayerischer Landtag





Mittwoch, 10. Juni 2026, 19.00 Uhr:


Grußwort zur Aufführung „Und dennoch morgen. Fragmente zwischen Ohnmacht und Licht.“ des Projektes „Kunst mit Haltung“ der Europäischen Janusz Korczak Akademie,


81667 München, Alter Gasteig, Carl-Orff-Saal, Rosenheimer Straße 5





Freitag, 12. Juni 2026, 11.30 Uhr:


Grußwort beim Besuch des Preisträgers des Kita-Kreativwettbewerbs Johanniter Kinderhaus Conrad,


92242 Hirschau, Klaus-Conrad-Straße 3





Freitag, 12. Juni 2026, 14.00 Uhr:


Grußwort bei der Einweihung der Wohnstätte der Lebenshilfe Regensburg e.V.,


93176 Beratzhausen, Staufferstraße 25





Freitag, 12. Juni 2026, 15.45 Uhr:


Förderscheckübergabe in Höhe von rund 420.000 Euro an die Grundschule Deuerling für den Ganztagsausbau,


93164 Deuerling, Grundschule, Am Kirchberg 14





Freitag, 12. Juni 2026, 19.30 Uhr:


Eröffnung Jahreskongress Paneuropa-Union Deutschland in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder,


85049 Ingolstadt, Hotel Maritim, Schloßlände 24




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-201.php) ]]>https://www.bayern.de/ausgewaehlte-termine-in-der-kommenden-woche-von-sozialministerin-ulrike-scharf-93/byde195784Fri, 5 Jun 2026 10:08:20 +0100


Um 14.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Verabschiedung des Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbands e.V. Artur Steinmann teil und hält eine Rede (Hotel Meintz, Floßhafenstraße 3-5, 97199 Ochsenfurt; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an sts@franken-silvanerheimat.de (mailto:sts@franken-silvanerheimat.de) ).



Um 16.15 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Einweihung der „Alten Turnhalle“ in Amorbach teil und hält eine Rede (Schneeberger Straße 4, 63916 Amorbach; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an buergermeister@stadt-amorbach.de (mailto:buergermeister@stadt-amorbach.de) ).



Eine Auswahl an Fotos der Termine kann im Anschluss auf www.bayern.de (http://www.bayern.de) heruntergeladen werden. ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-ministerpraesident-dr-markus-soeder-788/byde195810Fri, 5 Jun 2026 09:14:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass die 20 zusätzlichen Betreuungsplätze für Grundschulkinder im Kinderhort ‚Sonnenschein‘ in Obermichelbach bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-200.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-14-157-euro-gehen-nach-obermichelbach-im-landkreis-fuerth-kinderbetreuung/byde195811Fri, 5 Jun 2026 09:10:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass durch die Erweiterung des ‚Hauses für Kinder‘ in Velden 14 zusätzliche Betreuungsplätze für Grundschulkinder entstehen und diese bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-199.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-77-446-euro-gehen-nach-velden-im-landkreis-nuernberger-land-kinderbetreuung/byde195793Fri, 5 Jun 2026 09:02:13 +0100
schloesser.bayern.de/deutsch/aktuell/aktuell/welterbetag.htm (https://www.schloesser.bayern.de/deutsch/aktuell/aktuell/welterbetag.htm)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmflh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/26270/) ]]>https://www.bayern.de/fueracker-unesco-welterbetag-2026-am-sonntag-7-juni-vielfaeltiges-programm-in-bayerns-unesco-weltkulturerbestaetten-bayerns-koenigsschloesser-erstmals-mit-dabei/byde195809Fri, 5 Jun 2026 08:58:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass die insgesamt 169 zusätzlichen Betreuungsplätze für Grundschulkinder im AWO Kinderhaus, im Kinderhort ‚Moggerla‘ und im Kinderhort ‚Südstadt Strolche‘ in Fürth bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-198.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-131-094-euro-gehen-nach-fuerth-drei-einrichtungen-profitieren-kinderbetreuung/byde195790Fri, 5 Jun 2026 06:16:00 +0100

Die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Nur wer die Geschichte kennt und verstanden hat, was passiert ist, weiß was nie wieder geschehen darf. Dabei geht es um menschliche Schicksale, nicht nur um Fakten. Mit dem Herzen nachfühlen, das vergessen wir allzu oft. Nur mit echter Empathie für den Nächsten gestalten wir eine menschliche Gegenwart und Zukunft. Die Jugendlichen sind unsere Hoffnung für ein verantwortungsvolles Handeln mit Respekt für den anderen, für Verteidigung unserer demokratischen Grundwerte, für Freiheit und Einheit in Vielfalt. So trägt die junge Generation das Licht der Menschlichkeit weiter in die Zukunft.“


Der Komponist Mathias Rehfeldt erläutert: „Ich bin überzeugt, dass Kunst keine politischen Antworten geben sollte. Kunst geht direkt an die Emotionen. Mit dem Werk möchte ich einen Raum schaffen, der zum Nachdenken und zum Gespräch einlädt. Genau einen solchen Raum brauchen wir gerade wieder. Wo komplexe Fragen mit einfachen Parolen beantwortet werden, beginnt Vereinfachung — und Vereinfachung ist der Boden, auf dem Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung wachsen, egal aus welcher Richtung.“


Die Aufführung von „Und dennoch morgen – Fragmente zwischen Ohnmacht und Licht“ findet am Mittwoch, 10. Juni, um 19 Uhr im Alten Gasteig (Carl-Orff-Saal) statt. Die Bayerische Sozialministerin wird ein Grußwort halten. Auch Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, wird anwesend sein.


Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen. Um Anmeldung unter kultur@ejka.org wird gebeten. Es handelt sich um eine Initiative im Rahmen des vom Bayerischen Sozialministerium geförderten Projekts „Kunst mit Haltung“ der Europäischen Janusz Korczak Akademie (EJKA) zur Bedeutung der Erinnerungskultur für die Antisemitismusprävention.


Bei der morgendlichen Generalprobe (11 Uhr) verweben Jugendliche aus den EJKA-Projekten vor einem Saal voller Münchner Schülerinnen und Schüler eigene Erfahrungen von Krieg und Flucht mit der NS-Familiengeschichte des Komponisten Mathias Rehfeldt. Auch Journalisten sind zur Generalprobe willkommen und erhalten dort einen direkten Einblick in eine moderne Erinnerungskultur.


Kurzinformation:


Was? Musikalisch-szenisches Projekt


„Und dennoch morgen – Fragmente zwischen Ohnmacht und Licht“


Wo? Carl-Orff-Saal, Alter Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München


Eintritt? Kostenlos, Spenden sind willkommen


Anmeldung? Um Anmeldung unter kultur@ejka.org wird gebeten.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-197.php) ]]>https://www.bayern.de/musikalisch-szenisches-projekt-und-dennoch-morgen-zur-erinnerungskultur-am-10-juni-im-alten-gasteig-praevention/byde195768Fri, 5 Jun 2026 05:58:13 +0100https://www.bayern.de/gerlach-wirbt-zum-tag-der-organspende-am-6-juni-fuer-widerspruchsloesung-bayerns-gesundheitsministerin-in-bayern-warten-aktuell-rund-1-050-menschen-auf-ein-lebenswichtiges-organ/byde195782Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100 Um 14:00 Uhr verleiht Innenminister Herrmann im Rahmen einer Feierstunde die Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit, den sogenannten "Stern der Sicherheit", für herausragende Verdienste um die Innere Sicherheit (Innenministerium, Odeonsplatz 3, 80539 München). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Am Dienstag, den 9. Juni um 10:00 Uhr nimmt Innenminister Herrmann an der Sitzung des Ministerrats teil.
Um 12:00 Uhr ist Herrmann bei der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und
ab 14:00 Uhr bei der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag.
Um 19:00 Uhr hält Innenminister Herrmann am Clubabend des Lions Club München einen Impulsvortrag zum Thema 'Bayern 2030 – Sicherheit durch Stärke' (Innenministerium, Odeonsplatz 3, 80539 München).
Am Mittwoch, den 10. Juni um 14:00 Uhr nimmt Herrmann an der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag teil.
Um 18:30 Uhr hält Kommunalminister Herrmann am Festabend der Landkreisversammlung des Bayerischen Landkreistag eine Rede (Festhalle Marthabräu, Augsburger Straße 41, 82256 Fürstenfeldbruck).
Am Donnerstag, den 11. Juni um 10:00 Uhr hält Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der Konferenz der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister des Bayerischen Städtetags eine Rede (Geschäftsstelle Bayerischer Städtetag, Arnulfstraße 50, 80335 München).
Um 19:00 Uhr spricht Herrmann beim Jahresempfang des Kirchenkreises Nürnberg ein Grußwort (Kirche St. Sebald, Winklerstraße 26, 90403 Nürnberg).
Am Freitag, den 12. Juni um 10:00 Uhr hält Innen- und Katastrophenschutzminister Herrmann bei der Tagung mit Landräten und Oberbürgermeistern zum Katastrophen- und Zivilschutz eine Rede (Pionierkaserne auf der Schanz, Manchinger Straße 1, 85053 Ingolstadt).
Um 16:00 Uhr spricht Herrmann beim Festakt zum 100-jährigen Jubiläum des Versandhandelsunternehmen GOLDNER FASHION (Festzelt, Goldner GmbH, Heinrich-Wirth-Straße 8, 95213 Münchberg).
Um 18:15 Uhr hält Innenminister Joachim Herrmann als Schirmherr bei der Jubiläumsfeier zu 175 Jahre Freiwillige Feuerwehr Memmelsdorf und der Einweihung des neuen Feuerwehrhauses die Festrede (Feuerwehrhaus, Bahnhofstraße 28, 96117 Memmelsdorf).
Am Samstag, den 13. Juni um 09:30 Uhr spricht Innenminister Joachim Herrmann beim 50-jährigen Jubiläum der FrankenLagune und dem Auftakt der bundesweiten Schwimmabzeichentage (Zelt vor der FrankenLagune, Georg-Kügel-Ring 6, 96114 Hirschaid).
Um 12:00 Uhr spricht Innen- und Sportminister Herrmann beim Aktionstag 'Wir Bewegen Bayern', einer Veranstaltung des Bayerischen Zentrums für Krebsforschung, ein Grußwort (Schloßgarten Erlangen).
Um 15:30 Uhr nimmt Sportminister Joachim Herrmann gemeinsam mit Christian und Felix Neureuther am Bühnengespräch zur Olympiabewerbung der Stadt München im Rahmen des Hofgartenfestes der Bayerischen Staatskanzlei teil.
Am Sonntag, den 14. Juni um 10:00 Uhr nimmt Innenminister Herrmann als Schirmherr am ökumenischen Festgottesdienst mit Fahrzeugweihe anlässlich 125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Erlenbach teil und hält beim anschließenden Festakt die Festrede (Am Feuerwehrhaus, Elsenfelder Straße 51, 63906 Erlenbach am Main).
Um 15:00 Uhr spricht Innenminister Herrmann beim Festakt zum 50-jährigen Jubiläum des Walderlebniszentrum Tennenlohe ein Grußwort (Weinstraße 100, 91058 Erlangen). Hierzu ergeht noch ein gesonderter Terminhinweis.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-63/byde195796Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100
Mit der Novelle des Bayerischen Wassergesetzes wurde zum 1. Januar 2026 der Wassercent in Bayern eingeführt. Die erste Erhebung erfolgt im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2026. Die ersten Zahlungen erfolgen dann im Jahr 2027. Alle Wassernutzer, die Grundwasser unmittelbar aus einem eigenen Brunnen entnehmen, sind zur Zahlung des Wasserentnahmeentgelts verpflichtet. Hierunter fallen beispielsweise öffentliche Wasserversorger, aber auch private Entnehmer und die Industrie. Haushalte, die das Wasser von der Wasserversorgung beziehen, sind keine Entnehmer im Sinne des Wasserentnahmeentgelts, sie werden direkt von den Wasserversorgern an den Kosten beteiligt.

Das Entgelt beträgt einheitlich 10 Cent pro entnommenem Kubikmeter Grundwasser (1.000 Liter). Alle Wasserentnehmer zahlen aufgrund des gesetzlich vorgesehenen Freibetrags erst ab einer Menge, die 5.000 Kubikmeter im Jahr übersteigt. Im ersten Erhebungszeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2026 beträgt der Freibetrag auf Grund des halben Jahres 2.500Kubikmeter.

Bei der Festsetzung des konkreten Wasserentnahmeentgelts wird entweder der im Wasserentnahmebescheid festgelegte jährliche Entnahmewert oder die tatsächliche Entnahmemenge zugrunde gelegt, sofern der Entnehmer diese gegenüber der Wasserrechtsbehörde mitteilt. Dabei genügt die Glaubhaftmachung der tatsächlich entnommenen Menge an Wasser. Es gilt der Grundsatz von Vertrauen und Selbstverantwortung, es besteht dementsprechend keine gesetzliche Messverpflichtung. Bereits bestehende Messverpflichtungen, beispielsweise aus dem Zulassungsbescheid oder der Eigenüberwachungsverordnung, bleiben unberührt.

Alle Wasserentnehmer, die unter die Entgeltpflicht fallen, können daher bis zum 1.März 2027 gegenüber der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, d.h. entweder dem Landratsamt oder der kreisfreien Stadt, ihre tatsächlich entnommene Wassermenge melden. Das Umweltministerium empfiehlt dazu, entsprechende Zählerstände von Messeinrichtungen wie beispielsweise Wasseruhren oder Stromzähler bei Pumpen zum 1. Juli 2026 und zum 31.12.2026 zu dokumentieren. Die Dokumentation ist für die erforderliche Glaubhaftmachung der tatsächlich entnommenen Wassermenge erforderlich.

Potenziell Entgeltpflichtige erhalten im Herbst 2026 ein Informationsschreiben von ihrem jeweils zuständigen Landratsamt oder kreisfreien Stadt mit weiterführenden Informationen zur Einführung des Wasserentnahmeentgelts, insbesondere zur Möglichkeit der elektronischen Übermittlung der tatsächlich entnommenen Wassermengen für den ersten Erhebungszeitraum (1. Juli bis 31. Dezember 2026).

Weiterführende Informationen zum Thema Wassercent finden Sie unter:https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/novelle_baywg/index.htm (https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/novelle_baywg/index.htm)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2331279) ]]>https://www.bayern.de/glauber-einfhrung-des-wassercents-in-bayern-zhlerstnde-zum-1-juli-2026-dokumentieren/byde195797Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
08.06.
15.00 Uhr
Stakeholderdialog zum Ausbau der digitalen Infrastruktur mit Bundesminister Wildberger
Berlin
09.06
10.00 Uhr
Ministerrat
München

12.00 Uhr
Fraktion Freie Wähler
München

14.00 Uhr
Plenum
München
10.06
10.00 Uhr
Grußwort zum 25-jährigen Jubiläum der TechBase
Regensburg

13.30 Uhr
Runder Tisch Gesundheit
München
12.06
10.00 Uhr
Rede bei der 100-Jahr-Feier Kraftwerk am Höllensteinsee
Viechtach

12.15 Uhr
Unternehmensbesuch Lm-therm Elektrotechnik AG
Aldersbach

14.15 Uhr
Grußwort zum 20-jährigen Firmenjubiläum TECCAD engineering
Landshut

19.00 Uhr
Bundeswirtschaftssenat des Mittelstandsverbands
Tegernsee
13.06
10.00 Uhr
Rede zum 150-jährigen Jubiläum der FFW Königshofen
Bechhofen
14.06
11.15 Uhr
Grußwort zur 130 Jahre FFW Großhaarbach
Tettenweis


Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 08.06.2026 – 14.06.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
08.06
09.15 Uhr
Grußwort bei der Auftaktveranstaltung „Teamplayer Holzenergie: Wärmenetze in Nordbayern erfolgreich realisieren“
Parkstein
08.06
13.00 Uhr
Förderurkundenübergabe der Bayerischen Transformations- und Forschungsstiftung an Technische Universität und Forschungsverbund
Garching

15.30 Uhr
Grußwort beim Roll-Out der Do228 NXT
Gauting

17.45 Uhr
Grußwort beim Treffen mit den Preisträgern „Erfolgreich.Familienfreundlich“ 2025 mit StMin Scharf
München
09.06
10.00 Uhr
Ministerrat
München

12.00 Uhr
Fraktion Freie Wähler
München

14.00 Uhr
Plenum
München
10.-11.06.

Termine auf der ILA BERLIN
Berlin
11.06
18.00 Uhr
Grußwort Bayerischer Abend anl. der ILA
Berlin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwangerund-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-24-kalenderwoche/byde195812Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die Wirtschaftsjunioren stehen für Innovationskraft, Unternehmergeist und Verantwortung. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht Deutschland junge Menschen, die anpacken, investieren und neue Ideen vorantreiben. Die Unternehmen brauchen eine bessere Perspektive, wir verlieren immer mehr die Wettbewerbsfähigkeit.“ Mit Blick auf die aktuelle Lage verwies der Minister auf die anhaltenden Belastungen für die deutsche Wirtschaft durch geopolitische Krisen, hohe Steuern und Energiepreise, CO2-Abgaben und teilweise unternehmensfeindliche Politikansätze. Aiwanger: „Wenn Bundesarbeitsministerin Bas sagt, man müsse Unternehmer bekämpfen, dann zeigt das die Wurzel des Problems unserer Wirtschaft. Unternehmertum muss von der Politik unterstützt, nicht bekämpft werden. Viele Unternehmen stehen unter erheblichem Druck. Umso wichtiger sind jetzt wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen. Deutschland und Europa müssen bei Bürokratie, Energiepreisen und Unternehmenssteuern wieder attraktiver werden.“

Gleichzeitig betonte der Minister die Unterstützung des Freistaats für die bayerischen Betriebe: „Wir begleiten unsere Unternehmen aktiv bei der Transformation. Mit Investitions- und Finanzierungshilfen, Technologieprogrammen und gezielten Förderangeboten stärken wir Innovationen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts.“

Abschließend würdigte der Minister die Rolle der Wirtschaftsjunioren als wichtige Stimme der jungen Wirtschaft: „Sie bringen die Erfahrungen aus den Betrieben direkt in die politische Diskussion ein und geben wertvolle Impulse für die Zukunft unseres Standorts. Wer Bayerns wirtschaftliche Stärke sichern will, braucht engagierte Unternehmer und Führungskräfte wie Sie.“

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-erffnet-bavariko-2026/byde195815Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100 Auf der anderen Seite gelingt laut Herrmann aber auch die Integration von Syrerinnen und Syrern in Bayern. Das belegt für den bayerischen Innenminister unter anderem die Zahl der Einbürgerungen, „sozusagen als Schlussstein einer gelungenen Integration. Im Jahr 2025 haben wir rund 5.000 syrische Staatsangehörige eingebürgert. Aber auch die Beschäftigungsquote der in Bayern lebenden Syrerinnen und Syrer liegt laut den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit aktuell bei 51,9 Prozent über dem Bundesdurchschnitt mit 47,9 Prozent. Insgesamt gibt es im Freistaat rund 30.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Syrer; davon sind circa die Hälfte auf Fachkraftniveau oder höher tätig.
Laut Herrmann lebten zum Stand Ende April 2026 rund 87.000 Syrer in Bayern, davon rund 39.600 mit einem befristeten Aufenthaltstitel wegen der Zuerkennung eines Schutzstatus. Bei weiteren rund 11.000 Syrern in Bayern ist das Asylverfahren derzeit noch nicht rechtskräftig abgeschlossen. Etwa 1.200 Personen sind aktuell ausreisepflichtig. Zudem befinden sich derzeit bei der Taskforce Straftäter des Landesamtes für Asyl und Rückführungen 233 schwere Straftäter mit syrischer Staatsangehörigkeit in Bearbeitung, deren Aufenthaltsbeendigung für die Staatsregierung oberste Priorität hat.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/innenminister-joachim-herrmann-steigerung-der-freiwilligen-ausreisen-von-syrern-rckkehranreize-erhhen-mehr-als-32-000-erfolgreiche-einbrgerungen-von-syrern-in-den-vergangenen-f/byde195819Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100 Um 12:00 Uhr gibt Innenstaatssekretär Kirchner den Startschuss für die Pilotphase zur Ausweitung des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten bei der Bayerischen Polizei (Polizeiinspektion Schweinfurt, Mainberger Straße 14 a, 97422 Schweinfurt).
Um 14:00 Uhr ist Innenstaatssekretär Kirchner bei der Verabschiedung des Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbands, Artur Steinmann, und nimmt an den Neuwahlen für dessen Nachfolge teil (Hotel MEINTZ, Floßhafenstraße 3-5, 97199 Ochsenfurt).
Am Dienstag, den 9. Juni um 10:00 Uhr nimmt Innenstaatssekretär Sandro Kirchner an der Sitzung des Ministerrats teil.
Um 12:00 Uhr ist Kirchner bei der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und
ab 14:00 Uhr bei der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag.
Am Mittwoch, den 10. Juni um 14:00 Uhr ist Sandro Kirchner bei der Fraktionssitzung im Bayerischen Landtag.
Um 17:30 Uhr ist Sportstaatssekretär Kirchner beim Final Draw (Auslosung) der 30. IHF-Männer-Handball-Weltmeisterschaft 2027 in Deutschland (Hofbräuhaus, Platzl 9, 80331 München).
Um 19:45 Uhr nimmt Kirchner am Festabend der Landkreisversammlung des Bayerischen Landkreistags teil (Festhalle Marthabräu, Augsburger Straße 41, 82256 Fürstenfeldbruck).
Am Freitag, den 12. Juni um 10:00 Uhr ist Innenstaatssekretär Kirchner bei der Tagung mit Landräten und Oberbürgermeistern zum Katastrophen- und Zivilschutz (Pionierkaserne auf der Schanz, Manchinger Straße 1, 85053 Ingolstadt).
Um 18:30 Uhr besucht Sandro Kirchner das Eröffnungskonzert des 'Kissinger Sommers' (Regentenbau, Ludwigstraße 2, 97688 Bad Kissingen).
Am Samstag, den 13. Juni um 10:00 Uhr spricht Innenstaatssekretär Sandro Kirchner bei der Eröffnung des Hospiz Rhönblick ein Grußwort (Strenge Tür 38, 97705 Burkardroth).
Um 12:30 Uhr nimmt Kirchner an der Kuratoriumssitzung 'Kissinger Sommer' teil (Hotel Kaiserhof Victoria, Am Kurgarten 7, 97688 Bad Kissingen).
Am Sonntag, den 14. Juni um 11:00 Uhr spricht Innenstaatssekretär Kirchner als Schirmherr beim 60. Jubiläum der Jagdhornbläser der Kreisgruppe Bad Brückenau ein Grußwort (Schondrathalhalle, Schulstraße 23, 97795 Schondra).
Am Montag, den 15. Juni um 18:00 Uhr hält Kirchner bei der Amtseinführung des Schulleiters der Staatlichen Feuerwehrschule Regensburg eine Rede. Der bisherige Schulleiter, der Leitende Branddirektor Rainer Emmerich, wird verabschiedet und Branddirektor Alexander Schröder als neuer Schulleiter eingeführt (Übungshalle, Industriestraße, 93138 Lappersdorf, Zufahrt zum Übungsgelände über Tor 1).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-50/byde195820Fri, 5 Jun 2026 00:00:00 +0100 Kirchner betonte mit Bezug zu immer wieder geforderten Änderungen im Waffenrecht, dass die bayerische Staatsregierung keine reine Symbolpolitik wolle. „Änderungen tragen wir nur mit, wenn diese einen tatsächlichen Mehrwert für unsere Sicherheit bringen.“ Viel wichtiger als reflexhafte Verschärfungen sei der konsequente Vollzug bestehender Regeln. „Viele Regelungen im Waffenrecht gewähren schon jetzt die gebotene Sicherheit.“ Der Staatssekretär wies daraufhin, dass man immer wieder auch die berechtigten Interessen der vielen rechtstreuen Waffenbesitzer berücksichtigen müsse. Deshalb sei im Waffenrecht Augenmaß gefragt, damit Schützinnen und Schützen nicht unnötig belastet würden. „Das hat für uns Priorität!“
Bayern fördere den Schießsport seit jeher verlässlich. Durch die Sportförderung des Freistaats würden Vereine und Verbände im Schützenwesen erheblich unterstützt. „Im Rahmen des Sonderprogramms für Vereine in strukturschwachen Regionen konnten wir in den letzten Jahren zusätzlich wichtige Investitionen zur Modernisierung und Sanierung der
Infrastruktur anstoßen“, so Kirchner. Insgesamt seien das im Jahr 2026 für Sport- und Schützenvereine rund 61,6 Millionen Euro, für Sport- und Schützenverbände rund 37,3 Millionen Euro. In Zeiten einer angespannten Haushaltslage sei das ein wahrer Kraftakt für den Freistaat Bayern. „Aber“, so der Sportstaatssekretär, „diese Mittel sind mehr als gut angelegt in Sport, in Vereine und in Menschen, die ihn tragen.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-sportstaatssekretr-sandro-kirchner-beim-75-bayerischen-schtzentag-in-bamberg-schtzenwesen-hat-herausragende-tradition-fundamentaler-teil-bayerischer-identita/byde195763Thu, 4 Jun 2026 05:58:14 +0100https://www.bayern.de/gerlach-telemedizin-staerkt-notfallversorgung-von-neugeborenen-in-bayern-betrieb-des-tele-neugeborenen-notarzt-dienstes-gestartet/byde195762Thu, 4 Jun 2026 00:00:00 +0100 Der Minister machte zugleich deutlich, dass die übrigen EU-Staaten sowohl beim Außengrenzschutz als auch bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität nachlegen müssten. „Der wirksame Schutz der europäischen Außengrenzen sowie die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sind gemeinsame europäische Aufgaben“, so Herrmann. Der Innenminister appellierte an die Nachbarstaaten, ihre Maßnahmen zum Schutz der EU-Grenzen sowie zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität zu intensivieren, und stellte klar, dass es nicht sein dürfe, „dass Kriminalität nach Deutschland importiert“werde.
Die Beamtinnen und Beamten der Bayerischen Grenzpolizei führen derzeit in enger Abstimmung mit der Bundespolizei an insgesamt zwölf Grenzübergängen zu Österreich und Tschechien eigene stationäre Grenzkontrollen durch und sind zudem ständig an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen im Einsatz. Zur Unterstützung der Grenzpolizei werden darüber hinaus zusätzliche Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt. Parallel dazu findet auch ständig in Grenznähe Schleierfahndung statt.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-betont-binnengrenzkontrollen-leisten-auch-einen-entscheidenden-beitrag-zur-bekmpfung-grenzberschreitender-kriminalitt/byde195744Wed, 3 Jun 2026 12:00:00 +0100 Derzeit teilen sich Fußgänger und Radfahrer die Unterführung unter der Autobahn A 8 mit dem Straßenverkehr, nur ein schmaler Streifen ist für sie nutzbar. Die Gemeinde plant deswegen nun eine eigenständige Geh- und Radunterführung in kommunaler Sonderbaulast. Sie soll auf beiden Seiten der Autobahn an die bestehenden Geh- und Radwege anschließen und damit eine durchgängige und sichere Verbindung zwischen den Gemeindeteilen Rohrdorf und Thansau schaffen. Die Arbeiten sollen im Sommer beginnen. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 4,84 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern übernimmt hiervon im Rahmen einer Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) 3,045 Millionen Euro.
Insgesamt erhalten Landkreise, Städte und Gemeinden in Bayern vom Freistaat jährlich rund 250 Millionen Euro für Projekte zur Verbesserung ihrer Straßennetze. Dazu gehören neben der Verstärkung von Fahrbahnen und Brücken beispielsweise auch der Radwegebau, der verkehrssichere Umbau von Kreuzungen oder der Bau von Busspuren.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/60/index.php) ]]>https://www.bayern.de/strassenbaufoerderung-ueber-drei-millionen-euro-fuer-gemeinde-rohrdorf/byde195757Wed, 3 Jun 2026 12:00:00 +0100 „Immer neue EU-Vorschriften schaffen immer mehr Bürokratie“, bringt es Bayerns Bauminister Bernreiter auf den Punkt. Davon lässt sich die EU aber nicht abhalten, massive gesetzliche Eingriffe für Bauen und Wohnen zu planen. „Neue Mindestquoten für grüne Baustoffe bei allen öffentlichen Bauaufträgen und zusätzliche Vergabekriterien werden ein neues Bürokratiemonster schaffen und die Baukosten weiter erhöhen. Gleichzeitig soll ein neues EU-Gesetz für mehr bezahlbaren Wohnraum vorgelegt werden, dasgenau das Gegenteil von seinem Titel schaffen wird, neue Bürokratie und mehr Kosten für Bauen und Wohnen“, ärgert sich Bernreiter über die fehlende Einsicht aus Brüssel.
Aktuell diskutiert die EU-Kommission die Reform des EU-Vergaberechts. Der Gesetzesvorschlag soll am 1. Juli folgen. Bereits Anfang März hatte die EU-Kommission in einem Gesetz zum grünen Industriewandel, den sogenannten „Industrial Accelerator Act“, Mindestquoten für grüne Baustoffe bei allen öffentlichen Bauaufträgen vorgeschlagen, wie 25 Prozent bei Stahl und Aluminium sowie fünf Prozent bei Zement. „Die Bayerische Staatsbauverwaltung vergibt jährlich über 3,8 Milliarden Euro für Bau- und Infrastrukturmaßnahmen. Zusätzliche Kriterien und Quoten machen die öffentlichen Vergaben deutlich komplexer und rechtlich angreifbarer, zumal derzeit praktikable Instrumente zum Nachweis der Anforderungen fehlen. Zudem müsste die Einhaltung auch auf der Baustelle geprüft und gegebenenfalls sanktioniert werden, was erhebliches Konfliktpotential mit sich bringt. Die Folgen werden nicht nur öffentliche Auftraggeber, sondern auch Unternehmen und letztlich der Verbraucher zu spüren bekommen. Denn damit wird Bauen und Wohnen weiter verteuert, was im genauen Widerspruch zu den aktuellen Initiativen zur Reduzierung der Baukosten steht. Die EU muss endlich die Schwellenwerte für europaweite Vergaben erhöhen und mehr Flexibilität für die Vergabeverfahren ermöglichen“, unterstreicht Bayerns Bauminister.
Ein neues EU-Gesetz zu bezahlbarem Wohnraum soll am 7. Juli vorgelegt werden. Damit könnten weitere Eingriffe bei Bauen und Wohnen verbunden sein, wie neue Indikatoren zum Monitoring der Wohnungsmärkte, Vorgaben beim sozialen Wohnungsbau und der Wohnraumförderung sowie zusätzliche Vorschriften bei der Kurzzeitvermietung. „Die EU hat keine Zuständigkeit für den Wohnungsbau und die Wohnraumförderung. Dies liegt in den Händen der Mitgliedstaaten, in Deutschland bei den Bundesländern“, stellt Bernreiter klar. „Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist mir ein Herzensanliegen. Es ist mir daher vollkommen unverständlich, warum die EU mit immer neuen Vorschriften genau das Gegenteil bewirkt.“
Bayern hat sich bei allen Konsultationen der EU intensiv mit Vorschlägen zur Vereinfachung der EU-Gesetzgebung für Bauen und Wohnen eingebracht, um durch EU-Vorgaben verursachte Kostentreiber im Bauwesen zu beseitigen. Die EU-Kommission beabsichtigt, ein EU-Vereinfachungspaket im Jahr 2027 vorzulegen, das bestehende Umwelt-, Energie- und Finanzmarktvorschriften auf den Prüfstand stellen soll. „Das ist ein sinnvoller Hebel, um Erleichterungen zu erzielen und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Zum Beispiel muss die bereits geltende Verordnung zur Wiederherstellung der Natur dringend angepasst werden, damit das Bauen in den Ballungsräumen künftig nicht teurer wird. Zudem müssen die starren Einspar- und Sanierungsverpflichtungen für öffentliche Gebäude aufgehoben werden. Wichtiger als absolute Einsparziele ist die Reduktion der Treibhausgasemissionen. Das spart Kosten und erzielt zugleich bessere Resultate!“, so Bayerns Bauminister.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/61/index.php) ]]>https://www.bayern.de/neue-eu-gesetze-zu-bauen-und-wohnen/byde195756Wed, 3 Jun 2026 09:20:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass die 6 zusätzlichen Betreuungsplätze für Grundschulkinder im Reggio-Kinderhaus in Günzburg bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-196.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-9-000-euro-gehen-nach-guenzburg-kinderbetreuung/byde195745Wed, 3 Jun 2026 06:58:12 +0100Gerlachbetonte: „Bayerns Badeseen bieten auch in diesem Jahr eine wunderbareMöglichkeit, die warmen Tage zu genießen. Es ist jedoch sehr wichtig, beimSchwimmen unnötige Risiken zu vermeiden. So kann gerade bei hohen Temperaturenein Sprung in kaltes Wasser Herz-Kreislauf-Probleme auslösen. Außerdem musskonsequent auf die Sicherheit von Kindern geachtet werden.“
Nach deraktuellen Bewertung des LGL sind mehr als 96 Prozent der 375 EU-Badestellen inBayern als „ausgezeichnet“ oder „gut“ eingestuft. Drei Badestellen erhielteneine Einstufung als „ausreichend“ (zwei Badestellen am Meerhofsee imunterfränkischen Alzenau sowie die Badestelle am Krebsensee im unterfränkischenKnetzgau-Westheim) und eine Badestelle als „mangelhaft“ (Badestelle Riemer SeeNordufer in München).
Zehn weitereBadestellen besitzen aktuell keine Einstufung, da bei diesen noch nicht dieerforderliche Anzahl an Untersuchungsergebnissen vorliegt. Aber auch an diesenBadestellen weisen die bisher für dieses Jahr vorliegenden LGL-Ergebnisse aufeine gute Wasserqualität hin.
Das LGL hat indiesem Jahr seit Ende April insgesamt 750 Wasserproben mikrobiologischuntersucht. Gerlach erläuterte: „Schlechte Wasserqualität kann zuMagen-Darm-Erkrankungen führen. Die Gesundheitsämter überwachen daher im Sinnedes Gesundheitsschutzes der Badegäste die bayerischen EU-Badestellen in derBadesaison.“
DieGesundheitsämter entnehmen kurz vor und während der Badesaison von Ende Aprilbis 15. September insgesamt sechs Mal Wasserproben aus den Badeseen. Das LGLüberprüft die eingesandten Wasserproben auf die Darmbakterien „Escherichiacoli“ und „Intestinale Enterokokken“. Besteht für bestimmte, dafür anfälligeSeen der Verdacht, dass Cyanobakterien (Blaualgen) in höherer Konzentrationvorkommen, werden die Wasserproben zusätzlich auf Cyanobakterien untersucht.Als Folge des Klimawandels und steigender Durchschnittstemperaturen könnten inZukunft mehr Probleme mit Blaualgen auftreten.
Für vereinzeltschlechtere Messergebnisse kann es verschiedene Ursachen geben. TypischeAuslöser dafür können Verunreinigungen durch Starkregen oder durch Wasservögelsein. Werden zu hohe Werte festgestellt, ergreift das zuständige Gesundheitsamtdie erforderlichen Maßnahmen. Wenn es unvermeidlich ist, können auchBadeverbote ausgesprochen werden.
Prof. Dr.Christian Weidner, Präsident des LGL,sagte: „Allen, die gerne in bayerischen Seen baden gehen wollen, können wireinen Besuch der LGL-Online-Badegewässerkarte empfehlen. Sie gibt einenÜberblick über die Badestellen, die von den Gesundheitsämtern regelmäßigkontrolliert werden. Nutzerinnen und Nutzer gelangen über diese Karte außerdemzu den Seiten der Kreisverwaltungsbehörden, wo sie sich über aktuelleUntersuchungsergebnisse der einzelnen Badeseen informieren können.“
Die aktuelle Online-Badegewässerkarte des LGL weist alle 375EU-Badestellen an ca. 290 Seen in Bayern aus.
WeitereInformationen gibt es unter www.stmgp.bayern.de/vorsorge/umwelteinwirkungen/badeseen.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmgp.bayern.de/gute-bis-ausgezeichnete-wasserqualitaet-in-bayerns-badeseen-gesundheitsministerin-gerlach-informiert-ueber-diesjaehrige-proben-und-die-aktuelle-einstufung-der-bayerischen-badegewaesser/) ]]>https://www.bayern.de/gute-bis-ausgezeichnete-wasserqualitaet-in-bayerns-badeseen-gesundheitsministerin-gerlach-informiert-ueber-diesjaehrige-proben-und-die-aktuelle-einstufung-der-bayerischen-badegewaesser/byde195746Wed, 3 Jun 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird am
Montag, den 8. Juni, um 10:30 Uhr,
auf dem Gelände der Polizeiinspektion Dachau,
John-F.-Kennedy-Platz 4, 85221 Dachau,
gemeinsam mit der Präsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, Kerstin Schaller, an der feierlichen Einweihung des Neubaus der Polizeiinspektion Dachau teilnehmen und eine Rede halten. Im Anschluss findet ein Stehempfang mit persönlichem Austausch und der Möglichkeit zur Besichtigung des Neubaus statt.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Wir bitten um vorherige Anmeldung per E-Mail an: veranstaltungen-obn@polizei.bayern.de (mailto:veranstaltungen-obn@polizei.bayern.de)

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-weiht-neue-polizeiinspektion-in-dachau-ein-einladung-an-die-presse/byde195747Wed, 3 Jun 2026 00:00:00 +0100
Antragsberechtigt sind juristische Personen, insbesondere auch Gebietskörperschaften und Verwaltungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts. Detaillierte Informationen zum Förderprogramm „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2026–2029“ sowie zum aktuellen Förderaufruf:

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2026-2029 (https://www.bayern-innovativ.de/leistungen/mobilitaet/kompetenzstelle-elektromobilitaet/foerderprogramm-ladeinfrastruktur-fuer-elektrofahrzeuge-in-bayern-2026-2029/)

Informationen zu bestehenden Ladepunkten bietet der Ladeatlas Bayern (https://www.ladeatlas.bayern/)

Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/erster-aufruf-im-neuen-frderprogramm-ladeinfrastruktur-fr-elektrofahrzeuge-in-bayern/byde195748Wed, 3 Jun 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner wird am
Montag, den 8. Juni 2026, um 09:30 Uhr,
im Ratssaal des Würzburger Rathauses (Rückermainstraße 2),
im Rahmen eines feierlichen Festakts Michael Libionka verabschieden und Uwe Sauer offiziell in sein neues Amt einführen.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Wir bitten um vorherige Anmeldung unter pp-ufr.wuerzburg.pp@polizei.bayern.de (mailto:pp-ufr.wuerzburg.pp@polizei.bayern.de) .
Staatssekretär Kirchner betont: "Mit Uwe Sauer nimmt ein ausgewiesener Einsatzprofi auf dem Chefsessel Platz. Seine fundierte Führungserfahrung, die er zuletzt als Leiter der Einsatzzentrale im Polizeipräsidium Unterfranken unter Beweis stellte, prädestiniert ihn für die Spitze einer der personalstärksten und anspruchsvollsten Polizeidienststellen des Freistaates Bayern."

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/neuer-polizeichef-in-wrzburg-bayerns-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-verabschiedet-michael-libionka-und-fhrt-uwe-sauer-als-neuen-leiter-der-polizeiinspektion-wrzburg-stadt/byde195753Wed, 3 Jun 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner gibt am
Montag, den 8. Juni 2026, um 12:00 Uhr, in der Polizeiinspektion Schweinfurt, Mainberger Str. 14a, 97422 Schweinfurt
den Startschuss für die Pilotphase. Im Rahmen des Pressetermins erfolgt auch eine praxisnahe Vorführung des Taser-Einsatzes. Zudem wird Medienvertretern die Möglichkeit gegeben, das Einsatzmittel in gesicherter Umgebung zu testen.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Wir bitten um vorherige Anmeldung unter
pp-ufr.wuerzburg.pp.pb.pressestelle@polizei.bayern.de (mailto:pp-ufr.wuerzburg.pp.pb.pressestelle@polizei.bayern.de) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/innenstaatssekretr-sandro-kirchner-gibt-startschuss-fr-pilotphase-zur-ausweitung-des-taser-einsatzes-bei-der-bayerischen-polizei-einladung-an-die-presse/byde195760Wed, 3 Jun 2026 00:00:00 +0100
„Der Entwurf des European Chips Act 2.0 enthält einige vielversprechende Elemente. Besonders begrüße ich die Weiterentwicklung des bislang strengen ‚First-of-a-Kind‘-Ansatzes, die explizite Berücksichtigung von Regionen sowie den erkennbaren Willen, Genehmigungs- und Verwaltungsverfahren zu beschleunigen. Europa braucht mehr Tempo, wenn wir im globalen Wettbewerb bestehen wollen", kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.„Richtig und nachvollziehbar ist auch der Fokus auf die Schaffung zusätzlicher Nachfrage für innovative Halbleitertechnologien. Skeptisch sehe ich jedoch möglicheVorgaben für die öffentliche Beschaffung. Entscheidend ist, dass wir Innovationen fördern, ohne neue Marktverzerrungen oder unnötige Bürokratie zu schaffen.“

Der Entwurf des European Chips Act 2.0 sieht schnellere Genehmigungsverfahren mit einer maximalen Dauer von 12 Monaten sowie die gezielte Förderung strategischer Halbleiterprojekte im Rahmen von „Grand Challenges“, insbesondere für KI-Anwendungen, vor.Zudem soll die Nachfrage nach europäischen Halbleitern gestärkt werden, unter anderem durch eine bessere Vernetzung von Herstellern und Anwenderindustrien,sogenannte „Demand Accelerators“,und eine stärkere Ausrichtung der öffentlichen Beschaffung auf europäische Technologien. Auf der Angebotsseite wird die Förderung von „First-of-a-Kind“-Projekten flexibler gestaltet und entlang der gesamten Halbleiter-Wertschöpfungskette erweitert. Ergänzt wird der Ansatz durch das neue Label „Semiconductor Regions of Excellence“, das leistungsfähige Halbleiterregionen sichtbar macht.

Mit Blick auf die vorgesehenen neuen europäischen Steuerungs- und Abstimmungsstrukturen mahnt Aiwanger zugleich eine schlanke und effiziente Umsetzung an:"Keinesfalls dürfen zusätzliche europäische Gremien und Abstimmungsstrukturen zu einem weiteren Aufbau bürokratischer Ebenen führen.Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit, nicht mehr Verwaltungsaufwand. Wir werden den Vorschlag nun sorgfältig analysieren und uns aktiv in die weiteren Beratungen einbringen – direkt in Brüssel ebenso wie als Gründungsmitglied der European Semiconductor Regions Alliance. Der globale Wettbewerb um Schlüsseltechnologien verschärft sich weiter. Deshalb müssen Brüssel und Berlin den European Chips Act 2.0 rasch auf den Weg bringen."

Mit dem European Chips Act verfolgt die Europäische Union das Ziel, ihren Anteil an der weltweiten Halbleiterproduktion bis zum Jahr 2030 von derzeit rund zehn auf 20 Prozent zu steigern. Die im Jahr 2023 in Kraft getretene Verordnung hat wichtige Impulse gesetzt, die gesetzten Erwartungen jedoch bislang nicht vollständig erfüllen können. Vor diesem Hintergrund soll der European Chips Act 2.0 die europäischen Rahmenbedingungen für Forschung, Entwicklung, Produktion und Innovation im Halbleiterbereich weiter verbessern.

Halbleiter bilden die technologische Grundlage nahezu aller elektronischen Geräte und sind eine Schlüsseltechnologie fürzahlreiche Zukunftsbranchen – von der Automobilindustrie über die Telekommunikation und Informationstechnologie bis hin zu Raumfahrt, Verteidigung sowie intelligenten und vernetzten Geräten. Ein leistungsfähiges Halbleiter-Ökosystem ist daher von zentraler Bedeutung für die technologische Souveränität Europas.Bayern hat daher im Herbst 2021 die Bayerische Halbleiterinitiative (https://www.stmwi.bayern.de/wirtschaft/forschung-technologie/halbleiter/) gestartet.


Ansprechpartnerin:
Franziska Wachtveitl
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayern-begrt-den-entwurf-des-european-chips-act-2-0/byde195701Tue, 2 Jun 2026 12:00:00 +0100 „Ich bin sicher, dass tolle Ideen kommen werden, wie man den Zügen und den Bahnlocations zwischen Aschaffenburg und Berchtesgaden noch mehr bayerische Aura geben kann. Und auch, was man machen kann, damit die Fahrgäste noch besser Gepäck transportieren können – sei es in die Schule, beim Verreisen oder nach dem Shoppen“, so Minister Bernreiter: „Der Schulwettbewerb ist ein wichtiger Pfeiler unserer Bemühungen, im Freistaat mehr junge Menschen sowie deren Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Freunde fürs Bahnfahren zu begeistern.“
„Die Jungen sind die Taktgeber von morgen für Innovationen im Bahnverkehr und in der Bahntechnik. Dieser Schulwettbewerb ist uns deshalb zu einer liebgewonnenen Tradition geworden und bleibt eine Herzensangelegenheit. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir wieder viel Kreatives aus den bayerischen Schulen zurückbekommen werden“, betont Dr. RudolfAunkofer, Geschäftsführer des Cluster BahnTechnik Bayern und der Logistik Initiative Bayern sowie Ideenschmied des Schulwettbewerbs.
Schülerinnen und Schüler können ihre Ideen beim Ausrichter bis zum 1. August 2026 per E-Mail an die Adresse award@cna-ev.de (mailto:award@cna-ev.de) einreichen – egal ob einzeln, als Gruppe oder Klasse. Zugelassen sind Bilder, Skizzen, Konzepte, Clips, Videos, Filme oder weitere kreative, digitale Beiträge. Den Siegerinnen und Siegern winken exklusive Einblicke in Geschichte und Zukunft der Eisenbahn und Bahntechnik bis hin zu Geldpreisen für die Klassenkasse im Wert von 2.000 Euro. Die 25-köpfige Jury besteht aus Fachexpertinnen und Fachexperten aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und Kunst, darunter zum Beispiel mit Tim Dahlmann-Resing der Vorstandssprecher der Nürnberger Verkehrs-Aktiengesellschaft und mit Professor Dr. Johannes Klühspies ein renommierter Verkehrswissenschaftler an der Technischen Hochschule in Deggendorf. Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es im Internet unter www.bahnbrechend.bayern (http://www.bahnbrechend.bayern) .
Der Cluster hatte den Schulwettbewerb erstmals im Jahr 2023 veranstaltet. Die sechs Preisträger des Vorjahres hatte Verkehrsminister Bernreiter bei einer Veranstaltung zu Jahresbeginn bei Knorr Bremse in München ausgezeichnet und deren Beiträge begutachtet, darunter auch die heilpädagogische Waldorfschule München-Daglfing. Auch die Gewinner 2026 will der Minister wieder persönlich beglückwünschen und zu einem Abschlussevent einladen.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmb.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2026/59/index.php) ]]>https://www.bayern.de/schulwettbewerb-bahnbrechend-2026-gestartet/byde195710Tue, 2 Jun 2026 09:30:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass die 50 zusätzlichen Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter des Hortes beim Haus der Kinder in Neukirchen bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“ Bereits im September 2025 waren 300.000 Euro an Investitionskostenförderung für den Neubau des Horts nach Neukirchen gegangen (PM 248.25) (https://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2509-248.php) . Für die Ausstattung folgt jetzt eine weitere Förderung.


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-194.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-28-560-euro-gehen-nach-neukirchen-im-landkreis-straubing-bogen-kinderbetreuung/byde195711Tue, 2 Jun 2026 09:24:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass die 52 zusätzlichen Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter in Stallwang bestens ausgestattet sind. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-193.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-53-330-euro-gehen-nach-stallwang-im-landkreis-straubing-bogen-kinderbetreuung/byde195706Tue, 2 Jun 2026 07:02:00 +0100

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Durch den Aufbau der regionalen Anlaufstelle in Regensburg stärken wir die Region und besonders den ländlichen Raum. Es ist wichtig, dass wir mit pro familia Niederbayern-Oberpfalz e.V. und Queeres Regensburg e.V. erfahrene Partner in der Oberpfalz haben. Durch die Einrichtung der neuen Anlaufstelle besteht nun in jedem bayerischen Regierungsbezirk ein LSBTIQ-spezifisches Beratungsangebot. Wir unterstützen selbstbestimmtes Leben im ganzen Freistaat Bayern.“


Die neue Beratungsstelle hat ihren Sitz in Regensburg und steht LSBTIQ, ihrem familiären Umfeld und Fachkräften zur Verfügung. Ergänzend wird ein Runder Tisch für Organisationen, Initiativen und Aktive im Feld LSBTIQ in der Oberpfalz eingerichtet.


Mit dem Ausbau des Beratungsangebots für LSBTIQ setzt die Staatsregierung ein weiteres Projekt um, das den Aktionsplan QUEER flankiert. Der Aktionsplan soll noch in diesem Jahr als Teil der Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung vom Ministerrat beschlossen werden.


Informationen zum LSBTIQ-Netzwerk und die Kontakte zu den Projekten im LSBTIQ-Netzwerk in Bayern finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Sozialministeriums unter „LSBTIQ“ (https://www.stmas.bayern.de/lsbtiq/index.php) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-192.php) ]]>https://www.bayern.de/ueber-70-000-euro-fuer-lsbtiq-beratung-in-der-oberpfalz-praevention/byde195699Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100

MÜNCHEN. Die kirchlich-öffentlichen Bibliotheken des Sankt Michaelsbundes verzeichnen weiter steigende Besucherzahlen und bauen ihre Rolle als Bildungs-, Kultur- und Begegnungsorte in Bayern weiter aus. Das geht aus der aktuellen Bibliotheksstatistik für das Jahr 2025 hervor. Besonders deutlich zeigt sich der Aufwärtstrend bei den Besuchen: Mehr als 5,42 Millionen Menschen nutzten die Michaelsbund-Büchereien im vergangenen Jahr – ein Plus von über fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch die Zahl der aktiven Nutzerinnen und Nutzer sowie der Entleihungen und das Angebot an Veranstaltungen ist erneut gestiegen.


Kunstminister Markus Blume gratuliert dem Sankt Michaelsbund zu dieser Entwicklung: „Bibliotheken sind die Fitnessstudios für den Geist: Und der Sankt Michaelsbund bietet beste Trainingsbedingungen! Über 5,4 Millionen Besuche, Millionen Ausleihen und tausende Veranstaltungen zeigen: Diese Orte sind stark frequentierte Zentren des Alltags. Hier wird Lesekompetenz gefördert, der Umgang mit digitalen Medien vermittelt und Raum für kulturelle Begegnungen geschaffen. Besonders freut mich die enge Zusammenarbeit des Sankt Michaelsbundes mit dem Kunstministerium in der Literatur- und Leseförderung – aktuell etwa mit der Wanderausstellung ‚Bayerns beste Independent Bücher‘, die durch die Michaelsbund-Büchereien tourt und ihren Auftakt in der Gemeindebücherei Eching gefeiert hat. Der Sankt Michaelsbund leistet einen unverzichtbaren Beitrag für kulturelle Teilhabe und eine lebendige Demokratie in ganz Bayern. Vergelt’s Gott an alle Ehrenamtlichen für ihr leidenschaftliches Engagement!“


Die aktuelle Landesstatistik zeigt neben den steigenden Besuchszahlen auch deutliche Zuwächse bei den Veranstaltungen und Entleihungen. Insgesamt wurden 2025 über 14,8 Millionen Medien ausgeliehen, darunter knapp 1,45 Millionen digitale Medien. Auch das Veranstaltungsangebot wurde weiter ausgebaut: Fast 28.000 Veranstaltungen mit über 514.000 Besucherinnen und Besuchern machten die Büchereien erneut zu wichtigen kulturellen Anlaufstellen in den Städten und Gemeinden Bayerns.


Ein wesentlicher Erfolgsfaktor bleibt dabei das große ehrenamtliche Engagement: Mehr als 11.600 Ehrenamtliche sind in den Büchereien des Sankt Michaelsbundes tätig und tragen maßgeblich dazu bei, kulturelle Bildung und gesellschaftliche Teilhabe vor Ort zu stärken.


Weitere Informationen dazu unter:
https://www.michaelsbund.de/medienhaus/ueber-uns/presse/bibliotheksstatistik-2025/ (https://www.michaelsbund.de/medienhaus/ueber-uns/presse/bibliotheksstatistik-2025/)


 


Helena Barsig, Sprecherin, 089 2186 1829
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmwk.bayern.de/pressemitteilung/13008/leselust-statt-lesefrust-buechereien-des-sankt-michaelsbundes-knacken-besucherrekord.html) ]]>https://www.bayern.de/leselust-statt-lesefrust-bchereien-des-sankt-michaelsbundes-knacken-besucherrekord/byde195700Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Die Kaminkehrer sind nahe bei den Menschen und kennen die Realität vor Ort. Sie sind unverzichtbar und systemrelevant, sorgen für Sicherheit, beraten unabhängig und helfen dabei, dass Wohnen und Heizen funktioniert. Gerade bei der Modernisierung unserer Wärmeversorgung brauchen wir Praktiker mit gesundem Menschenverstand statt utopischer Vorschriften, die nicht umsetzbar und nicht bezahlbar sind. Die Kaminkehrer sind fachkundige Energieberater geworden und können die vielfältigen Fragen der Menschen beantworten.“

Mit Blick auf das neue Gebäudemodernisierungsgesetz sagte der Minister: „Der Bund hat aus den Fehlern der Ampel nicht gelernt und wieder ohne Rücksprache mit den Fachleuten ein Heizgesetz vorgelegt, über das die Fachwelt den Kopf geschüttelt hat. Glücklicherweise konnte durch den Widerspruch aus Bayern Schlimmeres verhindert werden und das Quasi-Holzverbot wieder einkassiert werden. Ich betone immer wieder, dass Holz ein sehr wichtiger regionaler Energieträger ist. Ein Ster Brennholz ersetzt 120 Liter Heizöl oder 200 Kubikmeter Erdgas, das wir teilweise aus Krisenländern zu hohen Preisen importieren müssen. Währenddessen verfault das eigene Holz vor der Haustür. Und wer gegen die Nutzung von Holz ist, akzeptiert Energieimporte zu Kosten in Milliarden Höhe und ist damit gegen Deutschland. Gut, dass die Kaminkehrer das Heizen mit Holz auf ihrer Tagesordnung der Bundesversammlung haben.“

Aiwanger betonte auch die Unterstützung Bayerns fürs Handwerk: „Das Handwerk bekommt wieder mehr Zuspruch als noch vor einigen Jahren. Wir haben wieder mehr Ausbildungsverträge im Handwerk. Die Familien wissen, dass ihre Kinder die beste Perspektive haben, wenn sie sich fürs Handwerk entscheiden. Studieren können sie immer noch, wenn sie wollen, und mir ist jeder fleißige Handwerker lieber als ein Dauerstudent, der nach zehn Jahren immer noch nicht weiß, was er will. Wir unterstützen mit Meisterbonus und guten Ausbildungsstätten. Das Handwerk ist eine tragende Säule der bayerischen Wirtschaft. In Bayern gibt es über 215.000 Handwerksbetriebe mit fast einer Million Beschäftigten. Auch das Kaminkehrerhandwerk ist flächendeckend präsent: Rund 1.400 Betriebe sichern im Freistaat die Betreuung von Gebäuden und Heizungsanlagen, bundesweit haben wir rund 20.000 Kaminkehrer.“

Im Rahmen der Tagung wurde die Fahne des Bundesverbands des Schornsteinfegerhandwerks geweiht. Insgesamt nahmen Innungen aus allen 16 Bundesländern sowie aus Dänemark, Schweden, Finnland, der Schweiz und dem Elsass teil.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-wrdigt-kaminkehrerhandwerk-als-unverzichtbaren-und-systemrelevanten-partner/byde195702Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt den Vorstoß: „Während in Niederbayern Solaranlagen abgeschaltet werden müssen, weil Speicherkapazitäten fehlen, wird eines der wichtigsten Speicherprojekte Bayerns durch Klagen ausgebremst. Das versteht kein Mensch mehr. Der Energiespeicher Riedl sollte schon längst am Netz sein - wir dürfen nicht noch mehr Zeit verlieren. Wer die Energiewende ernst meint, darf den Bau von Stromspeichern nicht länger blockieren. Der Sofortvollzug ist deshalb das richtige Signal: Jetzt muss gehandelt werden, statt das Projekt weiter zu verzögern.“

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber ergänzt: „Pumpspeicherkraftwerke sind für die Umsetzung der Energiewende von großer Bedeutung. Wir brauchen Wege, die erneuerbaren Energien auch zu speichern. Ein wichtiger Baustein können dabei Pumpspeicherkraftwerke sein. Der Energiespeicher Riedl ist ein hochmodernes Pumpspeicherkraftwerk.“

Der Energiespeicher Riedl soll mit 300 Megawatt Leistung und 3,5 Millionen Kilowattstunden Speicherkapazität der bedeutendsteStromspeicherBayerns werden. Das Pumpspeicherkraftwerk kann überschüssigen Stromaufnehmen und bei Bedarf wieder ins Netz einspeisen.

Aiwanger betont: „Wir erleben derzeit den absurden Zustand, dass regional erzeugter Strom weggeworfen wird, während gleichzeitig jeder über hohe Strompreise und Versorgungssicherheit diskutiert. Genau für solche Situationen brauchen wir Projekte wie Riedl. Wer Stromspeicher verhindert, wie der BUND Naturschutz, verhindert die Energiewende.“

Pumpspeicherkraftwerke sind die leistungsfähigsten und bewährtesten Stromspeicher im Energiesystem. Sie schließen die entscheidende Lücke zwischen kurzfristigen Batteriespeichern und langfristigen Wasserstofflösungen. Deshalb liegt ihre schnelle Umsetzung im überragenden öffentlichen Interesse.

Dass Riedl weit über Bayern hinaus Bedeutung hat, zeigt auch die erneute Aufnahme des Projekts in die Liste der „Projects of Common Interest“ (PCI) der Europäischen Union zum 1. Dezember 2025. Damit zählt Riedl weiterhin zu den strategisch wichtigsten Energieinfrastrukturvorhaben Europas.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-energieminister-und-der-bayerische-umweltminister-begren-den-antrag-auf-sofortvollzug-fr-den-energiespeicher-riedl/byde195712Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100
Aktuell zeigen 86 Prozent der Fließgewässermessstellen, 78 Prozent der oberflächennahen Grundwassermessstellen und Quellen sowie 71 Prozent der Messstellen des tieferen Grundwasserstockwerks niedrige Verhältnisse. An knapp 29 Prozent der beobachteten Seen und Speicher werden für die Jahreszeit niedrige Wasserstände und an rund 18 Prozent sehr niedrige Wasserstände registriert.

Momentan sind keine Versorgungsengpässe für die Trinkwasserversorgung vor Ort bekannt. Auch die beiden Trinkwassertalsperren in Mauthaus und Frauenau werden zur Wasserlieferung an die Fernwasserversorger herangezogen. Für den überregionalen Wasserausgleich arbeitet das Überleitungssystem planmäßig, um aktuell rund 15 Kubikmeter Wasser pro Sekunde aus dem Süden in den trockenen Norden zu leiten.

Glauber betonte: "Wassersicherheit in allen Landesteilen hat für uns oberste Priorität. Mit unserer Strategie 'Wasserzukunft Bayern 2050' arbeiten wir an einer Vielzahl konkreter Projekte zur Versorgungssicherheit der öffentlichen Wasserversorgung im gesamten Freistaat. Unser Ziel ist eine sichere Wasserversorgung für die Menschen. Die Vernetzung der einzelnen bestehenden Fernwasserversorgungssysteme sowie die Erschließung neuer Dargebote stehen dabei im Fokus. Aktuell tragen die überregionalen Systeme in Bayern dazu bei, den Trinkwasserbedarf von rund 2,6 Millionen Einwohnern zu decken. Von der Umsetzung weiterer Maßnahmen würden zusätzlich etwa 2,4 Millionen Menschen profitieren."

Der Lagebericht des Niedrigwasser-Informationsdienstes und ein Überblick über die Wassersituation in Bayern sind im Internet verfügbar unter www.nid.bayern.de (http://www.nid.bayern.de)


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2326185) ]]>https://www.bayern.de/glauber-aufruf-zu-sorgsamem-umgang-mit-wasser-trockenheit-in-bayern/byde195719Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100 Als Mitglied des Gemeinderats Ringelai und als dessen Erster Bürgermeister habe Ludwig Lankl kommunalpolitisch viel bewegt. "Über 15 Jahre hinweg hast Du die Geschicke der Gemeinde Ringelai mit Umsicht, Tatkraft und großer Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern begleitet. Dabei hast Du gezeigt, was kommunale Selbstverwaltung im besten Sinne ausmacht. Du warst Deiner Heimat eng verbunden, hattest einen guten Blick für die Anliegen vor Ort und hast immer wieder konkrete Verbesserungen für die Menschen erreicht", lobte der Innenminister.
Seit 1996 gehörte er dem Kreistag Freyung-Grafenau an, ab 2002 als stellvertretender Landrat und von 2008 bis 2014 als Landrat. "In dieser Zeit konntest Du viel für die Region bewirken. Besonders am Herzen lagen Dir die Sicherung und Weiterentwicklung der Bildungs- und Gesundheitsregion Freyung-Grafenau, die Stärkung der regionalen Wirtschaft, gute Zukunftsaussichten für junge Menschen sowie tragfähige Verbindungen zu den Nachbarn in Tschechien und Oberösterreich“, so der Innenminister in seinem Glückwunschschreiben.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-gratuliert-altlandrat-ludwig-lankl-zum-70-geburtstag-starker-einsatz-fr-den-landkreis-freyung-grafenau/byde195734Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100

Ansprechpartnerin:
Tanja Gabler
Stv. Pressesprecherin




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/gesprch-von-bayerns-wirtschaftsminister-und-dem-neuen-ceo-von-telefonica-deutschland/byde195749Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100 Der sanierte Hauptbau bietet im Erdgeschoss unter anderem Platz für ein modernes Konferenzzentrum sowie ein Presse- und Schulungszentrum, eine kriminalpolizeiliche Beratungsstelle und Räume für die Opferberatung. Die drei Obergeschosse schaffen attraktive Büroflächen. Die genehmigten Baukosten belaufen sich auf 71,14 Millionen Euro. "Bestens angelegtes Geld für die Innere Sicherheit in unserem Land", betonte Herrmann.
Bereits in zwei vorhergehenden Bauabschnitten wurden die Tiefgarage unter dem Erweiterungsbau aus den 1980er Jahren und der sogenannte Behaimbau – der ehemalige Kornspeicher der historischen Deutschordenskommende aus dem Jahr 1516 – saniert. Dort entstanden Lagerflächen für Zentraleinkauf, kriminaltechnische Untersuchungsräume und Funkwerkstätten.
Herrmann verwies auf die hervorragende Sicherheitslage in Mittelfranken: "Niedrige Kriminalitätsbelastung, hohe Aufklärungsquote und mit Fürth und Erlangen zwei mittelfränkische Städte, die im bundesweiten Ranking der sichersten Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern im Jahr 2025 an der Spitze stehen. Nürnberg lag unter den Top Five bei den sichersten Städten in Deutschland mit über 200.000 Einwohnern. Diese Erfolge sind kein Zufall. Sie sind das Resultat unserer langfristigen Sicherheitsstrategie und vor allem das Verdienst der ausgezeichneten Arbeit der Polizei in Mittelfranken. Und diese Erfolge basieren auf einem handlungsfähigen, demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaat."
Der Innenminister kündigte weitere Investitionen in die Polizei in Mittelfranken an. "Für die Erneuerung des Mittelbaus am Standort Jakobsplatz ist bereits ein Planungstitel im Haushaltsplan veranschlagt. Außerdem wird derzeit ein Projektantrag für den ersten Bauabschnitt des polizeilichen Einsatztrainingszentrums in Schwaig erstellt", so Herrmann. Am Nürnberger Standort der Bereitschaftspolizei entsteht zudem ein neues Versorgungsgebäude, in dem künftig rund 1.000 Beschäftigte und Einsatzkräfte täglich verpflegt werden. Dafür sind 95,2 Millionen Euro eingeplant.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-bei-der-feierlichen-einweihung-des-sanierten-hauptbaus-des-polizeiprsidiums-mittelfranken-hochmodernes-hauptquartier-auf-rund-5-150-quadratmetern/byde195761Tue, 2 Jun 2026 00:00:00 +0100 Herrmann betonte, dass die Staatsregierung ihr Bestes gibt, um optimale Rahmenbedingungen für das wichtige Ehrenamt der Feuerwehrleute zu schaffen. "Dieses große Engagement darf nicht ausbrennen, deshalb fördern wir gezielt Ausstattung sowie Aus- und Fortbildung der Einsatzkräfte, die Tag für Tag mit großem persönlichem Einsatz für unsere Sicherheit da sind." So wurden in den letzten fünf Jahren rund 239 Millionen Euro an Fördergeldern etwa für den Bau von Gerätehäusern oder die Fahrzeugbeschaffung an die bayerischen Feuerwehren ausbezahlt, mehr als 4,6 Millionen Euro hiervon sind in die Gemeinden des Landkreises München geflossen.
"Außerdem liegt mir die Ausbildung der Feuerwehrfrauen und -männer besonders am Herzen. Sie ist unverzichtbare Voraussetzung für den Einsatzerfolg, aber auch für die Sicherheit unserer Einsatzkräfte. Deswegen unterstützen wir Gemeinde und Landkreise, mit einer neuen Förderung für den Bau von Übungshäusern", erklärte Herrmann. Der Freistaat Bayern finanziert außerdem kostenlose Standortschulungen. Auf inzwischen drei Einsatzfahrten-Trainern können die Feuerwehrleute virtuelle Blaulichtfahrten unter realen Bedingungen absolvieren und sich damit besser auf schwierige Fahrsituationen im Echteinsatz vorbereiten. In Kooperation mit dem Landesfeuerwehrverband bietet der Freistaat Bayern zudem Standortschulungen in einem feststoffbefeuerten Brandübungscontainer an. "Das ist ein wichtiger Beitrag zur Heißausbildung unserer Feuerwehrmänner und -frauen", so der Innenminister.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/150-jahre-freiwillige-feuerwehr-taufkirchen-bayerns-innenminister-joachim-herrmann-gratuliert-zu-eineinhalb-jahrhunderten-herausragendes-engagement-feuerwehrleute-sind-vorbilder-fr-ehrenamtl/byde195677Mon, 1 Jun 2026 09:26:11 +0100
Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Wenn gute Ideen unter Nachbarn Schule machen, stärkt das Europas Wirtschaft im Wettbewerb mit den USA und Asien. Das Programm NextGen4Bavaria zeigt in Bayern seit fünf Jahren eindrucksvoll, wie der kritische Moment von Unternehmensübergaben genutzt werden kann, um neue Technologien in die Geschäftsprozesse zu integrieren und einen Modernisierungsschub im Mittelstand auszulösen. Die Idee, der heimischen Wirtschaft im Zuge von Unternehmensübergaben ein modernes Update zu ermöglichen, wird jetzt auch in Österreich gelebt und fortan im engen Schulterschluss mit Bayern weiterentwickelt.“

Hintergrund des österreichischen Programms sind rund 52.500 anstehende Unternehmensübergaben bis 2034, insbesondere im Bereich familiengeführter kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). „NextGen4Austria“ unterstützt künftige Unternehmerinnen und Unternehmer bei der erfolgreichen Übergabe und Weiterentwicklung ihrer Betriebe – von Digitalisierung, KI und nachhaltigen Geschäftsmodellen bis hin zu Finanzierung und Strategie. Der erste Durchgang startet mit rund 25 Teilnehmenden aus unterschiedlichen Branchen und läuft über rund fünf Monate.

In Bayern läuft NextGen4Bavaria aktuell im fünften Programmjahrgang mit rund 50 Teilnehmenden. Insgesamt sind bereits etwa 250 NextGens Teil des Netzwerks, das praxisnahen Wissenstransfer und Austausch im bayerischen Innovationsökosystem verbindet – mit der UnternehmerTUM als Umsetzungspartner sowie mit weiteren Impulsen wie unter anderem der Bits & Pretzels-Gründer als Programmpaten.

Ein gemeinsames Netzwerktreffen beider Programme aus Bayern und Österreich findet bereits am 26. Juni 2026 in München statt und steht im Zeichen des Austauschs zu „Innovation Ecosystems“ sowie der Vernetzung der NextGens aus beiden Ländern.

Die internationale Adaption von NextGen4Bavaria fügt sich in die europäische Vernetzungsstrategie von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ein. Bayern baut dabei gezielt Brücken zwischen führenden Innovations- und Technologiestandorten Europas – etwa mit Partnerregionen in Österreich, Flandern sowie den Tech-Hubs Zürich und St. Gallen in der Schweiz. NextGen4Bavaria wird damit zunehmend Teil eines grenzüberschreitenden Netzwerks, das digitale Innovationskraft, Unternehmertum und mittelständische Transformation in Europa enger miteinander verbindet. Mehring: „Solche Tech-Allianzen im Herzen Europas sind von unschätzbarem Mehrwert für die digitale Souveränität unseres Kontinents. Schließlich sitzen unsere ökonomischen Mitbewerber im Rennen um die Zukunftsmärkte nicht in Wien oder München, sondern in Shenzhen oder dem Silicon Valley. Deshalb arbeiten Österreich und Bayern bei den digitalen Zukunftstechnologien bewusst eng zusammen, um uns gemeinsam schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen zu sichern. Kleine und mittlere Unternehmen, oft über Generationen familiengeführt, sind dabei das Rückgrat unserer Wirtschaft. Sie fit für die digitale Zeitenwende zu machen, ist keine nationale Aufgabe, sondern unsere gemeinsame europäische Verantwortung.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmd.bayern.de/nextgen4bavaria-wird-vorbild-fuer-oesterreich-digitalminister-mehring-gibt-in-wien-startschuss-fuer-nextgen4austria-dr-mehring-bayerische-digital-idee-macht-in-europa/) ]]>https://www.bayern.de/nextgen4bavaria-wird-vorbild-fuer-oesterreich-digitalminister-mehring-gibt-in-wien-startschuss-fuer-nextgen4austria-dr-mehring-bayerische-digital-idee-macht-in-europa/byde195676Mon, 1 Jun 2026 07:13:00 +0100

Dazu betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Es ist wichtig, junge Menschen ohne Schulabschluss zu motivieren. Ausbildungsbetriebe übernehmen Aufgaben, die über die betriebliche Ausbildung hinausgehen und bieten zum Beispiel auch Ausbildungen in Teilzeit an. Dieses Engagement unterstützen wir mit der Förderung. Denn unabhängig davon, ob Startschwierigkeiten oder familiäre Belastungen eine Rolle bei den jungen Menschen spielen – alle haben eine Chance verdient.“


Die ESF+ Förderung „Fit for Work – Chance Ausbildung“ (https://www.stmas.bayern.de/berufsbildung/fitforwork/ausbildung.php) bezuschusst Ausbildungsbetriebe, um den erhöhten Aufwand auszugleichen, der durch die Ausbildung junger Menschen mit Qualifizierungshemmnissen entsteht. Die ESF+-Förderung „Fit for Work – Chance Teilzeitausbildung“ (https://www.stmas.bayern.de/berufsbildung/fitforwork/teilzeitausbildung.php) unterstützt Ausbildungsbetriebe finanziell, die eine Ausbildung in Teilzeit anbieten. Beim Fördercheck (https://umfragen.bayern.de/limesurvey/index.php/956913?lang=de) erhalten Betriebe eine erste Einschätzung, ob ein bestimmtes Ausbildungsverhältnis voraussichtlich förderfähig ist.


Die Ministerin erklärt weiter: „Wir brauchen mehr Fachkräfte. Mit den zwei ESF+-Förderungen unterstützen wir unsere Betriebe bei der Ausbildung. Für eine starke Wirtschaft, für ein starkes Bayern. Gemeinsam schaffen wir mehr.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2606-190.php) ]]>https://www.bayern.de/mehr-geld-fuer-ausbildungsfoerderprogramme-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-arbeit/byde195680Mon, 1 Jun 2026 00:00:01 +0100Bayerns Kultusministerin Anna Stolz zeigte sich tief beeindruckt von den hervorragenden Ergebnissen: „Bayern hat beim Bundefinale von ‚Jugend forscht‘ ein echtes Ausrufezeichen gesetzt! Mit Neugier im Gepäck, Mut zum Ausprobieren und einer ansteckenden Begeisterung sind unsere jungen Forscherinnen und Forscher wissenschaftlichen Fragestellungen auf den Grund gegangen. Die Umsetzung ihrer innovativen Ideen war absolut genial! Eine besondere Ehre ist, dass das Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach den Titel ‚Jugend forscht Schule 2026“ nach Bayern holen konnte. Ich gratuliere allen Bundessiegerinnen und Bundessiegern zu diesem sensationellen Ergebnis und hoffe, dass sie diesen Flow mitnehmen und ihren Weg voller Entdeckerfreude weitergehen.“
Ministerialdirigent Michael Rißmann, stellvertretender Amtschef des bayerischen Kultusministeriums, überreichte den Preis in Vertretung für die Kultusministerin und freute sich mit den Siegerinnen und Siegern: „Ich gratuliere der ausgezeichneten Schule sowie den weiteren nominierten Schulen sehr herzlich zu diesem Erfolg. Die Leistungen zeigen eindrucksvoll, wie es gelingt, junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern und ihnen Räume für eigenständiges Forschen zu eröffnen. Schulen, die sich hier in besonderer Weise engagieren, fördern nicht nur fachliche Kompetenzen, sondern auch Kreativität, Durchhaltevermögen und Teamgeist. Dieses Engagement verdient große Anerkennung.“
Die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger (mit ihren jeweiligen Projekten) bei „Jugend forscht 2026“:
Bundessieg – 1. Preis im Fachgebiet Chemie :
InnovAlloy DeepDive: Analyse phasenassoziierter Sprödbrüche in Bi-Sn-Zn-Al-Systemen
Levi Jekic, Lennart Antritter und Alexander Kluge, Gymnasium Neubiberg
Bundessieg – 1. Preis im Fachgebiet Mathematik/Informatik:
Automatisierte Übersetzung von KI-Modellen in Inferenzhardware
Malte Rauschenbach, Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben
Bundessieg – 1. Preis im Fachgebiet Technik
Entwicklung eines „Portablen Multifunktions-Kalibrators“
Stefan Weiß, Staatliche Berufsschule I Deggendorf
Bundessieg – Preis für die innovativste Arbeit
und: Europa-Preis für Teilnehmende am European Union Contest for Young Scientists (EUCYS)
Entwicklung eines KI-basierten Systems zum Schutz vor Telefonbetrug
Vincent Nack, Gymnasium Höhenkirchen-Siegertsbrunn
Bundessieg – Preis für eine außergewöhnliche Arbeit (Bundespreis des Bundespräsidenten)
Peptid-Doppelgänger: Grenzen von AlphaFold3 bei der Vorhersage von
Spiegelbild-Wirkstoffen
Viyona Singh und Aarav Singh, GISSV German International School of
Silicon Valley, Mountain View, USA

2. Preis im Fachgebiet Chemie
Eco-Electra 2.0. Der effiziente Algenstrom
Timo Spatz und Sophie Slowik, Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach
2. Preis im Fachgebiet Physik
Entwicklung eines Windkanals zur Untersuchung der bionischen
Flugdynamik von Insekten
Leon Kohr, Staatliche FOSBOS Triesdorf in Weidenach
3. Preis im Fachgebiet Geo- und Raumwissenschaften
Entwicklung eines Initial-Conditions-Generators zur Simulation wechselwirkender Galaxien
Achilleas Sarakatsanis, Erasmus-Grasser-Gymnasium München
Jugend forscht Schule 2026
Preis der Ständigen Kultusministerkonferenz der Länder in der Bundesrepublik Deutschland
Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach
Hintergrundinformationen zum Landes- bzw. Bundeswettbewerb „Jugend forscht“
Der diesjährige Wettbewerb „Jugend forscht“ stand unter dem Motto „Maximale Perspektive“. Hierzu konnten Einzel- oder Gruppenbeiträge (max. drei Mitglieder) in einem der sieben Fachgebiete „Arbeitswelt“, „Biologie“, „Chemie“, „Geo- und Raumwissenschaften“, „Mathematik/Informatik“ sowie „Physik“ und „Technik“ eingereicht werden. Die ausgezeichneten Bundessiegerinnen und Bundessieger können sich über Geld- und Sachpreise freuen. Das bayerische Kultusministerium will Schülerinnen und Schüler verstärkt zum Forschen motivieren und stellt für die Wettbewerbsrunden auf Regional- und Landesebene in Bayern sowohl personelle als auch finanzielle Ressourcen zur Verfügung.
Detaillierte Informationen zu den Projekten des Bundeswettbewerbs sowie Bilder der Preisverleihung sind in Kürze auf der bayerischen Homepage des Wettbewerbs Bundeswettbewerb 2026 - Stiftung Jugend forscht e. V. (https://www.jugend-forscht.de/wettbewerbe/bundeswettbewerb-2026.html) verfügbar.
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.km.bayern.de/meldung/sensationeller-erfolg-bayerischer-schuelerinnen-und-schueler-beim-bundesfinale-von-jugend-forscht) ]]>https://www.bayern.de/sensationeller-erfolg-bayerischer-schuelerinnen-und-schueler-beim-bundesfinale-von-jugend-forscht/byde195678Mon, 1 Jun 2026 00:00:00 +0100 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ehrt am
Montag, den 8. Juni 2026, um 14:00 Uhr im Odeon des Innenministeriums, Odeonsplatz 3, 80539 München,
acht Persönlichkeiten, die sich auf vielfältige und nachhaltige Weise um die Innere Sicherheit im Freistaat Bayern verdient gemacht haben:
Bianca Biwer, ehemalige Bundesgeschäftsführerin WEISSER RING e. V. Dr. Ralph Michael Brath, Leitender Notarzt und Lehrbeauftragter an der Universität Würzburg Karolina Gernbauer, Staatsrätin, Amtschefin der Bayerischen Staatskanzlei und Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim Bund Thomas Hambach, Brigadegeneral der Luftwaffe und Kommandeur des Landeskommandos Bayern Karl Herrmann (junior), Flugplatzleiter Verkehrslandeplatz Giebelstadt und Referatsleiter Einsatz und Personal der Luftrettungsstaffel Bayern e. V. Dr. Thomas Jung, Oberbürgermeister der Stadt Fürth Dr. Burkhard Körner, ehemaliger Präsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz Angelika Schorer, MdL a. D. und ehemalige Präsidentin des Bayerischen Roten Kreuzes Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Bitte zeigen Sie an der Pforte Ihren Presseausweis vor.
Die Laudationes liegen während der Veranstaltung aus. Bilder der Veranstaltung werden im Anschluss unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ (https://medien.innenministerium.bayern.de/) veröffentlicht.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerische-staatsmedaille-innere-sicherheit-innenminister-joachim-herrmann-verleiht-zum-zwlften-mal-den-stern-der-sicherheit-wrdigung-fr-herausragende-und-langj/byde195679Mon, 1 Jun 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger teilt die Sorge der Branche: "Die Zahlen sind alarmierend.Wenn innerhalb eines Jahres 17.000 Arbeitsplätze in Bayerns Metall- und Elektroindustrie verloren gehen und die Produktion weiter sinkt, dann ist das kein konjunktureller Ausrutscher mehr, sondern Ausdruck eines zunehmenden Verlusts der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.Die EU bremst mit ihrer wirtschaftsfeindlichen Standortpolitik den Industriemotor Europas aus. Die Metall- und Elektroindustrie ist das industrielle Herz Bayerns und Deutschlands. Unsere Unternehmen kämpfen seit Jahren gegen hohe Energiepreise, CO2-Vorgaben, überbordende Bürokratie, immer neue Auflagen und eine EU-Politik, die oft mehr reguliert als ermöglicht. Die Rechnung dafür bekommen jetzt die Beschäftigten präsentiert.“

Aiwanger kritisiert die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen der vergangenen Jahre deutlich: „Während unsere Mitbewerber USA und China ihre Industrie gezielt stärken, haben wir uns zu lange mit ideologischen Debatten, Verbotspolitik und Bürokratie beschäftigt. So verliert ein Industriestandort Schritt für Schritt an Wettbewerbsfähigkeit. UnsereUnternehmen brauchen endlich Investitionsanreize.Jeder weitere Monat des Zögerns kostet Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand. Der Bund muss jetzt wenigstens zeitnah die Unternehmenssteuern senken, Arbeitszeit flexibilisieren, CO2-Bepreisung aussetzen und die gesenkte Energiesteuer auf Sprit über den Juni hinaus verlängern.“

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-fordert-von-bund-und-eu-endlich-eine-wirtschaftsfreundliche-industriepolitik/byde195694Mon, 1 Jun 2026 00:00:00 +0100 Der Minister ist stolz darauf, dass Bayern bei der Integration in Arbeit seit langem an der Spitze in Deutschland liege. Herrmann: “Bayern hat mit 75,5 Prozent nicht nur die höchste Erwerbstätigenquote von Menschen mit Migrationshintergrund. Der Freistaat hat außerdem mit 8,8 Prozent (Stand: April 2026) im Vergleich zum Bundesdurchschnitt auch die niedrigste Arbeitslosenquote von Ausländern.“ Dies gelte auch für ausländische Frauen, bei denen die Arbeitslosenquote in Bayern lediglich bei 10,0 Prozent (Bundesdurchschnitt: 16,7 Prozent) liege. Aus Sicht des Integrationsministers gelingt die Integration von Geflüchteten im Gastgewerbe besonders gut. „Die Gastronomie leistet hier einen ganz maßgeblichen Beitrag“, so Herrmann.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innen-und-integrationsminister-joachim-herrmann-bei-der-dehoga-auf-der-erlanger-bergkirchweih-gastgewerbe-bedeutender-integrationsmotor-bayern-mit-niedrigster-arbeitslosigkeit-von-auslaum/byde195758Mon, 1 Jun 2026 00:00:00 +0100 Die meisten Todesfälle habe es an Seen und Flüssen gegeben. Herrmann: „Gerade freie Gewässer bergen besondere Risiken. Ein See ist kein kontrolliertes Schwimmbecken und ein Fluss kein Freibad. Dort gibt es keine gleichmäßige Tiefe, keine klare Sicht, keine Beckenränder und nicht immer eine Aufsicht.“ Betroffen seien alle Altersgruppen von Kindern bis hin zu Senioren.
Die gemeinsame Social-Media-Kampagne mit der Bayerischen Wasser-wacht und der DLRG Bayern zeige praxisnah und verständlich, worauf es am und im Wasser ankommt. „Das ist moderne Präventionsarbeit. Kurz, verständlich, anschaulich und lebensnah“. Die Botschaft sei klar: "Genießen Sie unsere bayerischen Gewässer. Aber nehmen Sie die Gefahren ernst! Und: Wer helfen will, muss an den Eigenschutz denken. Niemandem ist geholfen, wenn aus einem Notfall zwei werden", so Herrmann. Deshalb gelte: Hilfe holen, Notruf absetzen, Rettungsmittel nutzen, andere aufmerksam machen und nur dann selbst ins Wasser gehen, wenn man sich nicht selbst in Lebensgefahr bringt.
Die DLRG und die Wasserwacht Bayern seien aus dem bayerischen Hilfeleistungssystem, in dem sich viele Helferinnen und Helfer vor allem ehrenamtlich engagieren, nicht mehr wegzudenken. Herrmann: "Das Bayerische Innenministerium investiert kräftig, um den hohen Standard bei der Ausbildung und der Ausrüstung des sicherheitsrelevanten Ehrenamts immer weiter zu verbessern." Für die Ausstattung und Technik der DLRG und der Wasserwacht in Bayern, dazu zählen etwa Einsatzfahrzeuge, Rettungsboote und Digitalfunkgeräte, habe der Freistaat in den letzten beiden Jahren gut 13,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, für 2026 sind weitere knapp 6 Millionen Euro eingeplant.
Spannende Einblicke in die Kampagne – darunter kurze Videoclips, Grafiken sowie praktische Sicherheitstipps – gibt es auf den Social-Media-Kanälen des Bayerischen Innenministeriums. Weiterführende Informationen, Hintergrundmaterial sowie den Kampagnen-Flyer zum Download erhalten Sie zudem auf unserer Kampagnenseite unter www.sicher-am-wasser.bayern.de (http://www.sicher-am-wasser.bayern.de) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-startet-social-media-kampagne-sicherheit-am-und-im-wasser-ber-gefahren-bescheid-wissen-und-ernst-nehmen-besonderes-risiko-an-seen-und-fluum/byde195672Sun, 31 May 2026 05:58:17 +0100https://www.bayern.de/gerlach-wirbt-fuer-konsequenten-verzicht-auch-auf-e-zigaretten-bayerns-gesundheitsministerin-zum-weltnichtrauchertag-kinder-und-jugendliche-wirksam-vor-nikotin-schuetzen/byde195671Sun, 31 May 2026 00:00:00 +0100 Nach wie vor kommen im Straßenverkehr die meisten Menschen in Bayern auf Landstraßen außerorts ums Leben. Im letzten Jahr waren es dort 313 Verkehrstote, 16 Personen mehr als im Jahr 2024. Der Anstieg ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es auf Landstraßen im letzten Jahr über13 Prozent mehr tödliche Geschwindigkeitsunfälle gab. "Dieser Entwicklung treten wir mit gezielten Schwerpunktkontrollen entschieden entgegen", betonte Kirchner. Ziel des Schwerpunktmonats ist es, die Zahl schwerer Verkehrsunfälle nachhaltig zu senken und das Sicherheitsbewusstsein aller Verkehrsteilnehmer zu stärken, erklärte der Innenstaatssekretär weiter. Dazu wird die Aktion von zahlreichen Präventionsmaßnahmen begleitet, wie der Kampagne "Sicherheit kommt gut an". Ergänzend dazu gibt es ein Gewinnspiel mit Tipps und Hinweisen, wie jede und jeder Einzelne durch eigenes Verhalten für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und insbesondere auf den Landstraßen sorgen kann.
Im Rahmen des Schwerpunkmonats wird die Bayerische Polizei im gesamten Freistaat verstärkt mobile und stationäre Verkehrskontrollen durchführen. Moderne Messtechnik und flexible Einsatzkonzepte sollen dabei helfen, Gefahrenstellen gezielt zu überwachen. "Wer glaubt, auf Nebenstrecken unbeobachtet zu sein, irrt. Unsere Polizei ist auch dort im Einsatz und greift konsequent durch", so Kirchner. "Unabhängig vom Schwerpunktmonat kontrolliert die Bayerische Polizei selbstverständlich das ganze Jahr über mit hoher Intensität", ergänzte der Innenstaatssekretär.
Weitere Informationen zur Verkehrsunfallentwicklung in Bayern, zu den Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit und zum neuen Verkehrssicherheitsgewinnspiel "Sicherheit kommt gut an" sind unter www.sichermobil.bayern.de (http://www.sichermobil.bayern.de) abrufbar.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/innenstaatssekretr-sandro-kirchner-kndigt-schwerpunktmonat-fr-mehr-sicherheit-auf-bayerns-landstraen-an-verstrkte-kontrollen-der-polizei-und-konsequentes-einschreiten/byde195669Sat, 30 May 2026 07:37:00 +0100

Scharf betonte vor über 250 Gästen: „Medienkompetenz ist so wichtig wie Lesen und Schreiben. Wenn Radikale spalten, Trolle hetzen und gefälschte Videos das Netz fluten, dann brauchen junge Menschen Orientierung. Wir müssen sie befähigen, Medien kritisch, verantwortungsvoll und kreativ zu nutzen. Wir müssen Kinder medienstark machen.“


Weiter erklärt die Ministerin: „Gutes Kinder- und Jugendfernsehen stärkt auch unsere Kinder. Sie lernen Ausgrenzung zu erkennen, Vorurteile zu hinterfragen und Mitgefühl für Betroffene zu entwickeln. Das macht unseren Zusammenhalt stark und schützt unsere Demokratie. Ich finde es großartig, dass beim Filmfestival auch eine Kinderjury mitentscheidet. Als Expertinnen und Experten in eigener Sache wissen sie, was ihnen wichtig ist. Sie wissen, welche Sendungen für sie verständlich sind und wie Wissen auch über schwierige Themen, wie zum Beispiel Krieg, Desinformation oder Antisemitismus vermittelt werden kann, ohne Angst zu machen.“


Der „Prix Jeunesse International“ (https://prixjeunesse.de/) ist das weltweit größte und älteste Kinderfilmfestival und ermöglicht einen internationalen Austausch. Filmschaffende aus mehr als 50 Ländern diskutieren bis 3. Juni darüber, wie Kinder- und Jugendfernsehen demokratische Werte vermitteln und Zusammenhalt stärken kann. Etwa 300 internationale Expertinnen und Experten für Kinder- und Jugendfernsehen kommen in München zusammen, sichten Programme, diskutieren deren Stärken und Schwächen und zeichnen am Ende die besten aus. Vor mehr als 60 Jahren, im Jahre 1964, haben der Freistaat Bayern, die Landeshauptstadt München und der Bayerische Rundfunk die Stiftung Prix Jeunesse gegründet – mit dem Ziel, weltweit Qualität im Kinder‑ und Jugendfernsehen zu fördern.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-189.php) ]]>https://www.bayern.de/jugendministerin-eroeffnet-kinderfilmfestival-prix-jeunesse-international-jugend/byde195667Sat, 30 May 2026 00:00:00 +0100 Darüber hinaus hob der Staatssekretär das große Engagement der bayerischen Feuerwehrmänner und -frauen hervor. "Die 7.400 Freiwilligen Feuerwehren mit ihren rund 320.000 Ehrenamtlichen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im Freistaat. Ein so starker freiwilliger Einsatz für die Mitmenschen ist keine Selbstverständlichkeit." Daher unterstützt die Staatsregierung die Feuerwehren nach Kräften, um bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen – vom Ausbildungsangebot für die Feuerwehrleute an den drei Staatlichen Feuerwehrschulen bis hin zur Förderung bei der Beschaffung geeigneter Ausrüstung und dem Bau von Feuerwehrhäusern. In den letzten 5 Jahren sind mehr als 33 Millionen Euro an Fördergeldern in den Regierungsbezirk Unterfranken geflossen, die Gemeinden des Landkreises Bad Kissingen erhielten hieraus rund 2,6 Millionen Euro.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/erster-kinderfeuerwehr-erlebnistag-im-landkreis-bad-kissingen-bayerns-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-kinder-spielerisch-an-wichtige-aufgabe-der-feuerwehren-heranfhren-mehr-als-1-8/byde195670Sat, 30 May 2026 00:00:00 +0100
Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die geplante Schließung des Werks bleibt ein schwerer Schlag für die Region und zeigt, wie groß die Herausforderungen für die Industrie in Deutschland derzeit sind. Trotz fleißiger Mitarbeiter und hervorragender Betriebsqualität werden ingroßem Stil Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, weil die Rahmenbedingungen in Deutschland nicht mehr passen und unser Land nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Das ist ein Offenbarungseid für die Bundespolitik der letzten Jahrzehnte. Jetzt müssen wir den Blick nach vorne richten. Wir werden weiter prüfen, welche Perspektiven es für den Standort und die Beschäftigten gibt. Neustadt hat Stärken, auf denen man aufbauen kann, unter anderem Prozesswärme direkt vor der Haustür. Unser Ziel bleibt, industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region zu erhalten. Zumindest ist jetzt die soziale Absicherung der Beschäftigten geregelt, damit nicht fleißige Menschen für Versäumnisse bestraft werden, die sie nicht zu verantworten haben.“

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-zur-einigung-zwischen-der-ig-metall-und-dem-automobilzulieferer-mahle/byde195646Fri, 29 May 2026 08:57:00 +0100

Thomas Taubert, geboren 1960 in Gießen, begann seine berufliche Laufbahn als Richter auf Probe 1987 am Arbeitsgericht Augsburg. Zur Einarbeitung war er zeitweise auch an das Landesarbeitsgericht München abgeordnet. Von 1989 bis 1993 war Herr Taubert als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesarbeitsgericht tätig. 1990 erfolgte die Berufung in das Richterverhältnis auf Lebenszeit. Am 1. November 2014 wurde er zum ständigen Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Augsburg ernannt, seit 1. Februar 2017 bekleidet er dort das Amt des Direktors. Mit Ablauf des Monats Mai tritt Thomas Taubert seinen Ruhestand an.


Das Arbeitsgericht ist die erste Instanz für arbeitsrechtliche Streitigkeiten zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern. Es entscheidet unter anderem über Kündigungsschutz, Arbeitsverträge und weitere arbeitsrechtliche Ansprüche. Damit trägt das Arbeitsgericht wesentlich zu einem fairen und rechtsstaatlichen Miteinander im Arbeitsleben bei.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-188.php) ]]>https://www.bayern.de/langjaehriger-direktor-des-arbeitsgerichts-augsburg-verabschiedet-sich-in-den-ruhestand-arbeit/byde195644Fri, 29 May 2026 07:29:00 +0100

Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Starke Kinder, starkes Bayern – der Freistaat ist Familienland. Mit dem Ganztag legen wir das Fundament für die besten Chancen unserer Kinder, für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und für unsere wirtschaftliche Zukunft. Es ist wichtig, dass mit dem Umbau ehemaliger Schulräume zu Horträumen in Beratzhausen 20 neue Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter entstehen. Familien in Bayern brauchen eine verlässliche und hochwertige Kinderbetreuung.“


Schon jetzt besucht mehr als die Hälfte der Grundschulkinder in Bayern ein Angebot am Nachmittag – einen Hort, die offene oder gebundene Ganztagsschule oder eine Mittagsbetreuung. Ministerin Scharf betont: „Unsere Kommunen haben beim Ausbau der Ganztagsplätze schon viel erreicht, sind aber mit großen und vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert. Der Freistaat steht als starker und verlässlicher Partner eng an der Seite der Städte und Gemeinden. Wir unterstützen den Ausbau der Plätze und der Ausstattung. Seit diesem Jahr sind weitere Verbesserungen bei den Förderkonditionen in Kraft. Damit ermöglichen wir eine Ausstattungsförderung für bestehende Plätze und fördern den Grundstückserwerb. Außerdem gibt es eine ‚Booster-Förderung‘ als Alternative zur Grundförderung plus Platzpauschale. Was die Bedürfnisse der Familien sind, wissen die Verantwortlichen vor Ort am besten.“


Informationen zum Ganztagsausbau in Bayern und den genauen Förderungen gibt es unter ganztag.bayern.de (https://www.stmas.bayern.de/ganztagsbetreuung/) .

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-187.php) ]]>https://www.bayern.de/familienland-bayern-68-700-euro-gehen-nach-beratzhausen-im-landkreis-regensburg-kinderbetreuung/byde195619Fri, 29 May 2026 07:25:23 +0100
Im laufenden Förderzeitraum 2025/26 unterstützt der Freistaat besonders tierwohlgerechte Haltung für knapp 25.000 Sauen, rund 35.500 Ferkel, knapp 73.500 Mastschweine und gut 65.000 Rinder. Dafür stehen rund 15,6 Millionen Euro für insgesamt 1.214 Betriebe bereit – rund 320 Betriebe und 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

"Tierwohl hat für uns weiterhin höchste Priorität. Unser Programm gleicht die laufenden Mehrkosten moderner Tierwohlställe aus und wird von den Betrieben sehr gut angenommen. Das zeigt: Wir unterstützen genau dort, wo die Landwirtschaft verlässliche Partner braucht", sagt Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.

Kaniber betont, dass Bayern den Umbau der Tierhaltung trotz angespannter Haushaltslage konsequent weiter begleitet: "Jeder neue Tierwohlstall ist ein Gewinn für die Tiere und für die Zukunft unserer heimischen Landwirtschaft. Deshalb unterstützen wir die Betriebe nicht nur bei Investitionen, sondern auch bei den laufenden Mehrkosten besonders tierwohlgerechter Haltung."

Zugleich fordert die Ministerin vom Bund endlich langfristige Planungssicherheit für die Betriebe: "Wer mehrere hunderttausend oder sogar Millionen Euro in einen neuen Stall investiert, braucht Verlässlichkeit und keine ständig wechselnden Vorgaben. Deshalb setzen wir uns weiter für einen echten Bestandsschutz von mindestens 20 Jahren bei genehmigten Stallbauten ein. Nur so werden Bäuerinnen und Bauern den Umbau der Tierhaltung auch tatsächlich anpacken."

Die Beratung zum Programm und zur Antragstellung übernehmen wie bisher die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmelf.bayern.de/service/presse/pm/2026/bayern-setzt-tierwohlprogramm-bayprotier-fort/index.html) ]]>https://www.bayern.de/bayern-setzt-tierwohlprogramm-bayprotier-fort-antragstellung-startet-am-1-juni/byde195628Fri, 29 May 2026 06:18:00 +0100

Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Der Arbeitsmarkt braucht Luft zum Atmen. Bürokratieabbau und Flexibilisierung müssen an erster Stelle stehen. Die angekündigten Verbesserungen für den Arbeitsmarkt braucht es jetzt schnell – noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Dazu gehören innovative Initiativen, um Fachkräfte zu gewinnen, und die Arbeitszeitflexibilisierung. Ich fordere diese seit Jahren und werde auch nicht lockerlassen. Die Mitarbeitenden und die Wirtschaft brauchen diese Erleichterung dringend. Der Wunsch danach darf nicht länger überhört werden.“


Mit einer Arbeitslosenquote von 4,0 Prozent behauptet Bayern im Bundesländervergleich seinen Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 6,3 Prozent.




Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmas.bayern.de/aktuelle-meldungen/pm2605-186.php) ]]>https://www.bayern.de/arbeitsministerin-fordert-reformen-im-bund-bayerns-arbeitsmarkt-im-mai-2026-arbeit/byde195630Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100 Am Mittwoch, den 3. Juni um 10:00 Uhr weiht Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder feierlich den neu sanierten Hauptbau des Polizeipräsidiums Mittelfranken ein und spricht ein Grußwort (Polizeipräsidium Mittelfranken, Konferenzraum H.030, Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Um 13:30 Uhr stellt Innenminister Herrmann mit Vertretern der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bayern (DLRG) und der Wasserwacht Bayern im Rahmen eines Pressetermins die gemeinsame Präventionskampagne zur „Sicherheit am und im Wasser“ vor und hält eine Rede (BRK-Wasserwacht-Station am Langwieder See, Goteboldstraße 189, 81249 München). Hierzu erging bereits eine gesonderte Einladung.
Um 18:00 Uhr hält Herrmann am Festabend anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Taufkirchen eine Rede (Festplatz, Köglweg 99, 82024 Taufkirchen).
Von Donnerstag, den 4. Juni bis Sonntag, den 7. Juni ist Innenminister Joachim Herrmann auf einer Informationsreise in Rom.
Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit dem Generalsekretär für Außenbeziehungen des Souveränen Malteserordens in Rom, Botschafter Giampaolo Cantini, dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Italien und in der Republik San Marino, Dr. Thomas Bagger, und dem Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen in Rom, Andreas von Brandt.
Am Montag, den 8. Juni um 10:30 Uhr hält Innenminister Herrmann bei der feierlichen Einweihung des neuen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Dachau die Festrede (John-F.-Kennedy-Platz 4, 85221 Dachau). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 14:00 Uhr verleiht Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Feierstunde die Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit, den sogenannten "Stern der Sicherheit", für herausragende Verdienste um die Innere Sicherheit (Innenministerium, Odeonsplatz 3, 80539 München). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-innenminister-joachim-herrmann-62/byde195648Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenminister-joachim-herrmann-kritisiert-vorschlag-der-linken-zum-wahlrecht-fr-auslnder-scharf-absolut-indiskutabel-und-vllig-verquer-staatsbrgerschaft/byde195650Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
„Die aktuellen Zahlen zeigen zwar eine saisonale Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt. Die Belebung fällt aber schwach aus, von einer echten Entspannung kann aber keine Rede sein. Wirtschaft und Bürger brauchen weitere Entlastung. Die Spritsteuersenkung muss über Juni hinaus verlängert werden, sonst haben wir im Sommer wahrscheinlich wieder Dieselpreise über 2 Euro, was wirtschaftlich Gift wäre. Bayerns Unternehmen leiden weiterhin unter hohen Energiepreisen, steigenden Kosten, zu viel Bürokratie und einer schwachen Nachfrage. Das belastet Investitionen und Beschäftigung“, so Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Gleichzeitig gehen die gemeldeten offenen Stellen im Vorjahresvergleich deutlich zurück. Viele Betriebe sind bei Neueinstellungen derzeit zurückhaltend.

Aiwanger verweist zugleich auf die strukturellen Herausforderungen am Arbeitsmarkt: „Bayern steht im Bundesvergleich weiterhin gut da. Gleichzeitig sehen wir aber deutlich, dass der Fachkräftemangel trotz höherer Arbeitslosigkeit bestehen bleibt.“ Besonders groß bleibe der Bedarf in sozialen und technischen Berufen sowie im Handwerk und in der Pflege. „Der Arbeitsmarkt steht weiterhin vor einem strukturellen Problem: Auf der einen Seite steigende Arbeitslosigkeit, auf der anderen Seite zahlreiche unbesetzte Stellen. Deshalb müssen wir die berufliche Bildung weiter stärken und junge Menschen frühzeitig für chancenreiche Ausbildungen und Praxiswege gewinnen“, erklärt der Minister.

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung ergänzt Aiwanger: „Viele Bürger halten sich wegen hoher Preise und wachsender Unsicherheit beim Konsum zurück. Deshalb brauchen wir jetzt eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand stärkt, Investitionen erleichtert und wieder Vertrauen schafft. Berlin muss jetzt endlich liefern, ständige Debatten um Steuererhöhungen sind kontraproduktiv!“

In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten im Mai zwischen 3,6 Prozent in Schwaben und 4,6 Prozent in Mittelfranken – und damit überall deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 6,3 Prozent.

Ansprechpartnerin:
Nicole Engelhart
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-zu-den-arbeitsmarktzahlen-fr-mai-2026/byde195651Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wir brauchen unsere jungen Meister dringender denn je. Und sie brauchen unsere Unterstützung, um ihren Berufsweg finanzieren zu können. Die Lebenshaltungskosten, Lehrgangs- und Prüfungsgebühren sind in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Gleichzeitig verändern Digitalisierung und Künstliche Intelligenz die Anforderungen an die berufliche Bildung grundlegend. Wenn wir auch künftig genügend Fachkräfte zu Meistern weiterqualifizierenwollen, müssen die Förderbedingungen an die Realität angepasst werden. Der aktuelle Entwurf des Bundes wird diesem Anspruch nicht gerecht. Der Bund darf die nötigen Reformen beim Meister-BAföG nicht verschlafen.“

Der Gesetzentwurf berücksichtigt zwar steigende Lehrgangs-, Prüfungs- und Materialkosten. Zentrale angekündigte Reformen fehlen jedoch weiterhin – insbesondere bei der besseren Unterstützung von Teilzeitfortbildungen, der Förderung weiterer Aufstiegsfortbildungen auf gleicher Stufe sowie beim Abbau bürokratischer Hürden.

Die geplanten Änderungen beim Meister-BAföG sollen zum 1. August 2027 in Kraft treten. Bayern wird sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren konsequent für bessere Rahmenbedingungen in der beruflichen Bildung einsetzen.

Ansprechpartnerin:
Dr. Aneta Ufert
Stellv. Pressesprecherin

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-fordert-vom-bund-nachbesserungen-beim-meister-bafg/byde195654Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
01.06.
17.00 Uhr
Fahnenweihe des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks
Straubing
02.06
13.00 Uhr
Unternehmensbesuch und Gespräch mit dem CEO von O2 Telefonica
München
05.06
09.30 Uhr
Eröffnung der BAVARIKO 2026 der Wirtschaftsjunioren in Landshut
Landshut

16.00 Uhr
Grußwort beim Festakt zum 75. Bayerischen Schützentag 2026 des Bayerischen Sportschützenbundes e. V.
Bamberg
06.06
11.00 Uhr
Eröffnung 1860 Store Welt
Flughafen München

15.15 Uhr
Grußwort beim Südostbayerisches Böllerschützentreffen in Langengeisling
Erding
07.06
13.00 Uhr
Rede beim Politikkabarett im Rahmen des Rhön-Festival „Mission Kissinger Hütte“
Wildflecken


Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat in der Zeit vom 01.06.2026 – 07.06.2026 folgende ausgewählte Termine:

Datum
Uhrzeit
Anlass/Thema
Ort
03.06
11.45 Uhr
Spatentisch des Bauprojekts „ELFLEIN ZERO EMISSION TRANSPORT UNIT“
Obertraubling
06.06
20.00 Uhr
Grußwort bei der Verabschiedung der Landesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Bayern
Passau


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/aus-den-terminplnen-von-bayerns-wirtschaftsminister-aiwanger-und-bayerns-staatssekretr-gotthardt-fr-die-23-kalenderwoche-3/byde195655Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Niederbayern steht dank seiner starken industriellen Basis noch solide da. Große Unternehmen wie BMW und die Zulieferer sind immer noch starke Arbeitgeber. Aber der politisch hausgemachte Druck steigt. Bund und EU müssen jetzt unverzüglich das fatale Verbrennerverbot ab 2035 kippen, und zwar ohne jede Hintertür und Zusatzbürokratie. Wir versuchen in Bayern händeringend, diesen Unternehmen mit Förderungen für neue Entwicklungen und Beratungsangeboten unter die Arme zu greifen. Aber Bund und EU müssen endlich vernünftige Rahmenbedingungen schaffen. Hohe Steuern, zu viel Bürokratie und teure Energie sind für die exportstarke niederbayerische Wirtschaft ein echter Wettbewerbsnachteil – vor allem gegenüber China. Da brauchen wir nicht weitere Querschüsse aus Berlin und Brüssel.“

Als wichtige Sofortmaßnahme fordert Aiwanger von der Bundesregierung und der EU: „Das Verbrennerverbot muss unverzüglich abgeschafft werden, ohne Hintertürchen, ohne Zusatzbürokratie. Solche ideologischen und realitätsfernen Vorgaben dürfen unserer Autoindustrie nicht mehr im Weg stehen. Außerdem muss die Spritsteuersenkung über Juni hinaus verlängert werden, damit Wirtschaft und Bürger etwas durchatmen können.“

Im Jahr 2024 waren in der Fahrzeugindustrie in Niederbayern rund 35.500 Menschen beschäftigt. 45 Unternehmen erwirtschafteten einen Umsatz von mehr als 32 Milliarden Euro. Nach einem Anstieg im Jahr 2022 blieben in den Folgejahren sowohl die Zahl der Beschäftigten als auch der Umsatz weitgehend unverändert.

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-zur-arbeitslosenquote-in-niederbayern-fr-mai-2026/byde195657Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Hintergrund sind die aktuellen Pläne auf EU-Ebene, nach denen sogenannte NGT1-Pflanzen, deren Genom auf eine einfache Weise durch eine Genschere verändert wurde und diese Veränderung auch auf natürlichem Wege hätte eintreten können, zukünftig nicht mehr dem Gentechnikrecht unterfallen. NGT2-Pflanzen mit komplexeren Veränderungen sollen dagegen weiterhin dem strengen Gentechnikrecht unterliegen, sodass der Anbau wie bei sonstigen gentechnisch veränderten Pflanzen in den Mitgliedstaaten eingeschränkt oder auch untersagt werden kann.

Die NGT-Verordnung befindet sich im letzten Schritt des Gesetzgebungsverfahrens. Das Europäische Parlament behandelt aktuell in der zweiten Lesung Änderungsanträge. Die Abstimmung über die Änderungsanträge im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments ist derzeit für den 2. Juni angesetzt.


Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=2318140) ]]>https://www.bayern.de/glauber-neue-gentechnik-braucht-klare-regeln-transparenz-und-wahlfreiheit-fr-verbraucher/byde195658Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100
Aiwanger: „Unsere Chemieindustrie braucht endlich wieder verlässliche Rahmenbedingungen statt immer neuer Belastungen. Hohe Energiepreise, ideologische Vorgaben, internationale Wettbewerbsverzerrungen und eine schwache Industriekonjunktur setzen unsere Unternehmen massiv unter Druck. Ohne Chemieindustrie haben wir keine Werkstoffe, keine Medizinprodukte, keine Wohnungseinrichtung, keinen Treibstoff, kein Handy. Erst die Chemieindustrie ermöglicht unser heutiges Leben. Deshalb müssen wir heimische Chemie- und Industriestandorte unterstützen, anstatt sie ins Ausland zu vertreiben, wodurch wir abhängig werden. Bayern steht hinter der Chemieindustrie, wir unterstützen und fördern wo wir können. Auch die Startup-Szene entdeckt zunehmend die Chemieindustrie. Die Chemieindustrie ist nicht die alte langweilige Tante von gestern, sondern Chemie ist hochspannend und innovativ. So wollen wir die Zukunft auch unseres Wohlstands sichern!“

Das Bayerische Wirtschaftsministerium setzt sich maßgeblich für die Stärkung der bayerischen Chemieindustrie ein, etwa mit dem bundesweit ersten Eckpunktepapier für einen Industriestrompreis als Vorstoß an die Bundesregierung. Bayern fordert außerdem gegenüber der EU eine Chemikalienregulierung mit Augenmaß und hat sich mehrfach zum PFAS-Beschränkungsverfahren an Bund und EU gewandt.

Auf Initiative von Wirtschaftsminister Aiwanger haben sich im Januar 2026 das Bayerische Wirtschaftsministerium, die Bayerischen Chemieverbände (VCI Bayern) und die IG BCE in einer gemeinsamen Resolution zu sieben Sofortmaßnahmen für den Chemiestandort zusammengeschlossen. Die Forderungen dieser Resolution müssen nun im Zuge der Chemieagenda 2045 schnellstmöglich umgesetzt werden.

Ansprechpartner:
Korbinian Huber
Stv. Pressesprecher

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (http://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-wirtschaftsminister-sorgt-sich-um-chemieindustrie/byde195660Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100 Am Donnerstag, den 4. Juni um 08:00 Uhr ist Kirchner bei der Eröffnung der Off-Road-Messe 'Abenteuer & Allrad' (Off-Road Messegelände, Raketenstation 1, 97688 Bad Kissingen).
Um 12:00 Uhr spricht Innenstaatssekretär Kirchner bei der Eröffnung des Rhön-Festivals, einem Benefizevent für den Wiederaufbau der Kissinger Hütte auf dem Feuerberg, ein Grußwort (Fest- und Sportgelände Wildflecken, Am Sportplatz 1, 97772 Wildflecken).
Am Freitag, den 5. Juni um 16:30 Uhr hält Innenstaatssekretär Sandro Kirchner bei der Delegiertenversammlung des 75. Bayerischen Schützentages eine Rede (Neue Residenz, Domplatz 8, 96049 Bamberg).
Am Sonntag, den 7. Juni um 10:30 Uhr nimmt Kirchner am Pontifikalgottesdienst mit Altarweihe teil und spricht ein Grußwort (Bartholomäus-Pfarrkirche, 97786 Motten).
Am Montag, den 8. Juni um 09:30 Uhr hält Sandro Kirchner beim feierlichen Amtswechsel des Leiters der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt eine Rede (Ratssaal im Rathaus, Rückermainstraße 2, 97070 Würzburg). Hierzu ergeht noch eine gesonderte Einladung.
Um 14:00 Uhr ist Innenstaatssekretär Kirchner bei der Verabschiedung des Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbands, Artur Steinmann, und nimmt an den Neuwahlen für dessen Nachfolge teil (Hotel MEINTZ, Floßhafenstraße 3-5, 97199 Ochsenfurt).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/hinweis-auf-termine-von-staatssekretr-sandro-kirchner-49/byde195675Fri, 29 May 2026 00:00:00 +0100 Um die Zahl der Feuerwehrleute konstant zu halten, bedarf es laut Kirchner große Anstrengungen in der Nachwuchsgewinnung. Umso wichtiger sei es, bereits früh das Interesse junger Menschen für den ehrenamtlichen Dienst in den Feuerwehren zu wecken. Mit Blick auf die Feuerwehrjugend und Kinderfeuerwehren kann der Freistaat den stärksten Mitgliederzuwachs in Summe im bundesweiten Vergleich verzeichnen. „Auf diesen Erfolg können wir alle sehr stolz sein. Er beruht auf gemeinsamen Anstrengungen mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern“, erklärte der Innenstaatssekretär. In rund 5.200 Jugendgruppen bereiten sich aktuell etwa 52.000 Jugendliche auf den Feuerwehrdienst vor. „Auch bei der Freiwilligen Feuerwehr hier in Teunz wird Nachwuchsgewinnung großgeschrieben – und das seit knapp 50 Jahren. Die 28 Feuerwehranwärterinnen und -anwärter lernen gemeinsam Sachen voranzubringen, Teil eines Teams zu sein und Probleme zu lösen. Vielen Dank für euren starken persönlichen Einsatz“, so Kirchner.
Der Bayerischen Staatsregierung liege das sicherheitsrelevante Ehrenamt sehr am Herzen. „Wir geben unser Bestes, um die hohen Standards bei Aus- und Fortbildung, Ausrüstung und Rahmenbedingungen weiterhin zu verbessern." So wurde seit 2011 kräftig in den Ausbau der drei Staatlichen Feuerwehrschulen investiert. Und im Rahmen der staatlichen Feuerwehrförderung wurden in den letzten fünf Jahren rund 239 Millionen Euro an Fördergeldern ausgezahlt. Davon gingen etwa 4,9 Millionen Euro an die Gemeinden des Landkreises Schwandorf.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers (https://www.stmi.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/) ]]>https://www.bayern.de/bayerns-innenstaatssekretr-sandro-kirchner-gratuliert-zum-150-jhrigen-jubilum-der-freiwilligen-feuerwehr-teunz-besonderes-verantwortungs-und-pflichtbewusstsein-rund-um-die-uhr-i/