Interner Link: Klick auf das Große Bayerische Staatswappen öffnet die Startseite
21. Mai 2021

Staatsminister Georg Eisenreich moderiert die
Veranstaltung und diskutiert mit den Gästen.

Wie gut sind NetzDG und der Entwurf eines Digital Services Act? Welche Verantwortung tragen die großen Internetkonzerne? Zu diesem hochaktuellen Thema luden der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich und die Bayerische Vertretung in Berlin am 19. Mai 2021 zu einer Online-Podiumsdiskussion ein. 

Soziale Medien bieten den Nutzern viele Vorteile. Vernetzung und Kommunikation sind so einfach wie nie. Es gibt aber auch Schattenseiten: Hass und Hetze haben inzwischen ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Hier ist der Staat gefordert: Er muss einen Ordnungsrahmen schaffen und Straftaten konsequent verfolgen.

Ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Hasskriminalität war die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Herbst 2017. Damit wurde viel erreicht. Es gibt aber noch manches zu verbessern. Die Europäische Union hat die Thematik mit dem Entwurf eines Digital Services Act (DSA) aufgegriffen. Beim Kampf gegen Hass und Hetze sind auch die großen Internetkonzerne gefordert, vor allem bei der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden. 

Die Leiterin der Bayerischen Vertretung in Berlin,
Frau Dr. Carolin Kerschbaumer, begrüßt die Teilnehmer.

Über die Herausforderungen für den Gesetzgeber, die Strafverfolgung und die sozialen Plattformen diskutierte Justizminister Georg Eisenreich nach einem Impulsstatement von Bundesministerin a.D. Renate Künast mit dem Vizepräsidenten beim Bundeskriminalamt Jürgen Peter, dem Journalisten und Netzpolitikexperten Georg Mascolo und Marie-Teresa Weber, Public Policy Managerin von Facebook Deutschland.