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11.07.2025 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Wien

Am 10. Juli 2025 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann in die Republik Österreich gereist. In der Hauptstadt Wien wurde Bayerns Ministerpräsident von Österreichs Bundeskanzler Dr. Christian Stocker zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern und Österreich sind direkte Nachbarn und ziemlich beste Freunde: Herzlichen Dank für das freundschaftliche Willkommen in Wien, lieber Bundeskanzler Dr. Christian Stocker! Unsere Länder bauen ihre gute Zusammenarbeit weiter aus. Eine stabile Regierung in Österreich ist für ganz Europa von Bedeutung. Beim Thema Migration und Grenzkontrollen arbeiten wir hervorragend zusammen. Das gemeinsame Ziel: die illegale Migration entschlossen bekämpfen. Dazu vollziehen wir in Deutschland endlich einen klaren Richtungswechsel. Eine große europäische Herausforderung bleibt das Thema Verkehr. Der Brenner ist die wichtigste Verkehrsachse zwischen Bayern, Tirol und Italien. Die Belastungen dort sind hoch, aber Blockabfertigung und Nachtfahrverbote sollten keine langfristige Lösung sein. Wir setzen uns stattdessen für ein Maut- und Slot-System ein. Wir wollen den bürgerfreundlichen Zulauf zum Brennerbasistunnel in Bayern und insgesamt den Verkehrsdruck auf die Brenner-Achse besser organisieren. Ansonsten entwickelt sich ein Verkehrsproblem für ganz Europa. Ebenfalls Thema: die Bürokratie. Wir setzen uns gemeinsam in der EU für einen entschlossenen Abbau von Bürokratie ein. Wir müssen Staat, Wirtschaft und Bürger von Fesseln befreien und wieder mehr Freiheit und Vertrauen ermöglichen. Auch hier ist Österreich ein wichtiger Partner für uns.“

Bayerischer Verdienstorden 2025

Am 9. Juli 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Antiquarium der Münchner Residenz 63 Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein besonderer Tag mit besonderen Menschen: Habe heute zahlreiche Verdienstorden in der Residenz München verliehen. Das ist ein ganz exklusiver Club und neben dem ‚Maxorden‘ Bayerns höchste Auszeichnung. Insgesamt gibt es nur maximal 2.000 lebende Ordensträger. Alle sind einzigartige Persönlichkeiten in ganz unterschiedlichen Lebensbereichen. Den Orden gibt es nicht zu kaufen und nicht zu erben – man muss ihn sich verdienen. Diesmal unter anderem mit dabei in der Kategorie „Sport“: Fußballer Franz ‚Bulle‘ Roth, die Fußballtrainer Hermann Gerland und Felix Magath und Kommentator Marcel Reif. Aus ‚Unterhaltung und Genuss‘: die Sänger Jürgen Drews und Michael Holm, Radio-Legende Fritz Egner, Schauspielerin Janina Hartwig, Moderatorin Uschi Dämmrich von Luttitz, die Entertainerinnen Alice und Ellen Kessler und Gastronom Michael Käfer. Aus der Kategorie ‚Brauchtum und Ehrenamt‘: Hans Baur von den Gebirgsschützen, Richard Drexl vom Soldatenbund, Heimat-Experte Hans Göttler und viele weitere. Dazu viele Persönlichkeiten aus dem Sozialen, der Pflege und dem Ehrenamt. Weil nicht alle von ihnen stehen selbst im Rampenlicht, aber sie alle sind Vorbilder und Mutmacher. Sie verkörpern in besonderer Weise, was Bayern ausmacht. Herzlichen Glückwunsch und herzlichen Dank. Bitte machen Sie weiter so!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. Juli 2025

Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 8. Juli 2025 unter anderem mit arbeitsmarktpolitischen Themen.

1. Für mehr Tempo und Effizienz – Bayern führt generelle Fast Lane bei Fachkräfte­einwanderung ein

2. Ministerrat gibt grünes Licht für zusätzliche Investitionen in bayerische Krankenhäuser / Neun neue Projekte mit einem Volumen von rund 466 Millionen Euro

3. Bayern beschließt Bundesratsinitiative zur Abschaffung des „begleiteten Trinkens“

4. Bayern bringt modernstes Denkmalschutzgesetz Deutschlands auf den Weg: Modernisierung, Entbürokratisierung und Digitalisierung der Denkmalpflege

Schloss Neuschwanstein: Abschluss von Baumaßnahmen

Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Wissenschaft- und Kunstminister Markus Blume auf der Aussichtsplattform am Zimmermannsplatz mit Schloss Neuschwanstein im Hintergrund.

Am 7. Juli 2025 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der abgeschlossenen Restaurierungs­arbeiten zum Rundgang in das Schloss Neuschwanstein samt Statements eingeladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Neuschwanstein ist Bayern pur. Das Märchenschloss verbindet große bayerische Gefühle, Kunst und Kultur und auch ein bisschen Kitsch und Klischee. Es ist unser großes Wahrzeichen in Bayern und ein Besuchermagnet für Menschen aus aller Welt. Heute haben wir den Abschluss von großen Baumaßnahmen zum Erhalt dieses Wahrzeichens gefeiert. Gedacht als Rückzugsort für König Ludwig II. ist Schloss Neuschwanstein ein Ausflugsziel für über eine Million Menschen im Jahr. Das Königsschloss ist prägend für Bayern. Das wollen wir bewahren und erhalten. Mit der Restaurierung von über 2.300 Objekten und insgesamt einer Investition von knapp 23 Mio. Euro wurde die größte Restaurierung seit 1889 nun abgeschlossen. Wir wollen, dass Neuschwanstein künftig auch zum Weltkulturerbe der UNESCO zählt. Haben uns dafür mit Schloss Neuschwanstein, dem Königshaus Schachen und Schloss Herrenchiemsee beworben.“

Vollversammlung des Bayerischen Städtetags 2025

Am 9. Juli 2025 hat der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, im Rahmen der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags 2025 in Würzburg an einer Podiumsdiskussion teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „‚Zusammen Denken – Zusammen Handeln – Zusammen Verantworten‘: Podiumsdiskussion mit Markus Pannermayr im Rahmen der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags in Würzburg. Unter der Moderation von Prof. Ursula Münch sprachen wir über das Zusammenspiel zwischen Freistaat und Kommunen. Im Spannungsfeld zwischen kommunaler Selbstverwaltung und ordnungspolitischen staatlichen Vorgaben standen Beteiligungsverfahren, die Finanzausstattung der Kommunen und der Bürokratieabbau im Zentrum der Diskussion. Es wurde klar: Im kontinuierlichen Dialog bleiben und Verständnis füreinander aufbringen – das ist die Grundlage für eine konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Freistaat und Kommunen.“

Werksbesuch bei der MTU Aero Engines AG

Gruppenbild unter anderem mit dem Vorstandsvorsitzenden der MTU Aero Engines AG, Lars Wagner (2. von links), und Europaminister Eric Beißwenger (Mitte) bei der Besichtigung der Triebwerksproduktion. © MTU Aero Engines

Am 9. Juli 2025 hat Europaminister Eric Beißwenger das Werk der MTU Aero Engines AG in München besucht.

Europaminister Eric Beißwenger: „Kraftvoller Schub aus Bayern! Guter Austausch mit der MTU Aero Engines AG samt Besichtigung der Triebwerksproduktion in München: Die MTU Aero Engines AG ist ein echter Global Player aus Bayern. Das Unternehmen ist führend bei der Entwicklung, Herstellung und Wartung ziviler und militärischer Flugzeugtriebwerke. Verantwortung wird hier groß geschrieben: im zivilen Bereich mit der Vision des emissionsfreien, elektrischen Fliegens mit einer Wasserstoff-Brennstoffzelle an Bord des Flugzeugs. 2024 war das erfolgreichste Jahr der 90-jährigen Firmengeschichte, bis 2030 soll der Gewinn verdoppelt werden. Diese Entwicklung wollen wir als Freistaat unterstützen. Darum setzen wir uns für die Fortführung und den Ausbau der Luftfahrtforschung sowie der industrienahen Forschung insgesamt ein. Alles Gute weiterhin!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Polizeiarbeit digital unterstützt: Innenminister Joachim Herrmann und die LMU München stellen innovative Übersetzungs-App „FLAP“ der Münchner Polizei vor – Schneller Einsatz, bessere Verständigung, mehr Sicherheit

(09.07.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 9. Juli 2025 die innovative Übersetzungs-App „Foreign Language Application Police“ (kurz: FLAP) vorgestellt. Diese wurde von der Münchner Polizei in Zusammenarbeit mit der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, Lehrstuhl „Institut für Deutsch als Fremdsprache“, entwickelt. Herrmann betonte: „Verständliche Kommunikation ist entscheidend für den Erfolg polizeilicher Maßnahmen, sowohl in der Gefahrenabwehr als auch in der Strafverfolgung.“

Abendempfang der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags – Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Freistaat – Tatkräftige und engagierte Persönlichkeiten prägen Kommunalpolitik

(08.07.2025) „Die Städte und Gemeinden stehen direkt am Puls vieler Entwicklungen und erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben, die sie mit ihrer Sachnähe und dem nötigen Augenmaß in Angriff nehmen. Das schafft Akzeptanz und Ansehen bei den Bürgern – und dieses Vertrauen zu mehren, ist momentan von größter Wichtigkeit. Mir ist deshalb eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Freistaat sehr wichtig, dafür werde ich mich auch weiterhin aus vollster Überzeugung einsetzen.“ 

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann verleiht kommunale Verdienstmedaille in Gold an Dr. Uwe Brandl: Drei Jahrzehnte überragendes kommunalpolitisches Engagement – Kommunale Interessen bayern- und deutschlandweit durchsetzungsstark vertreten

(07.07.2025) Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat bei Aushändigung von kommunalen Verdienstmedaillen an 19 Persönlichkeiten aus den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern und Schwaben besonders Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetags und Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, für sein kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauminister Bernreiter: „Gemeinsam Gestalten als Schlüssel für lebenswerte Städte und Gemeinden“ / Innovative Projekte aus Bayern: Gemeinsam Lösungen für die Zukunft entwickeln / Förderprogramme als Stabilitätsanker und Innovationsmotor in herausfordernden Zeiten / Austausch und Vernetzung von Kommunen, Planenden und Bewilligungsstellen im historischen Ambiente des Asamsaals

(09.07.2025) Freising war Gastgeber der bayerischen Jahrestagung zur Wohnraumförderung und Städtebauförderung. Unter dem Leitgedanken „Gemeinsam Gestalten: Orte für heute und morgen“ sind Expertinnen und Experten von Planungsbüros, Kommunen und Verwaltung im historischen Asamsaal zusammengekommen, um über die Herausforderungen und Chancen der Stadt- und Wohnraumentwicklung zu diskutieren.

Meilenstein in der digitalen Transformation der Bauleitplanung – Rollout der Plattform DiPlanung gestartet / Digitale Planungs- und Beteiligungsplattform DiPlanung ist online / Bereits über 1.000 Administratoren für DiPlan-Plattform registriert / Bauminister Bernreiter: „Wir treiben die Digitalsierung voran und unterstützen Kommunen fachlich und finanziell!“  

(07.07.2025) Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat mit der Freischaltung der Plattform DiPlanung einen bedeutenden Schritt zur Digitalisierung der Bauleitplanung vollzogen. Am 7. Juli 2025 startete der bayernweite Ausrollprozess mit der ersten von insgesamt sieben Einführungsveranstaltungen in Augsburg. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz treibt die Digitaloffensive voran / 17.738 Videoverhandlungen im Jahr 2024 / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Mich freut die große Bereitschaft in der bayerischen Justiz, sich auf neue digitale Möglichkeiten einzulassen.“

(10.07.2025) Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich hat zu Beginn seiner Amtszeit 2018 eine Digitalisierungsoffensive gestartet. Videoverhandlungen als wichtiger Teil der Digitalisierungsoffensive sind in Bayern in Zivilverfahren immer beliebter. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Tausende Zivilprozesse werden an Bayerns Gerichten inzwischen digital geführt. Allein im Jahr 2024 gab es 17.738 Videoverhandlungen und -anhörungen im Freistaat.“

„Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ (ZKG) in Nürnberg / Bayern verlängert erfolgreiche Plattform für Hinweisgeber um weitere vier Jahre / Justizminister Eisenreich: „Die ZKG ist ein deutschlandweit einmaliges Erfolgsmodell. Unsere Ermittler nehmen gezielt die schwarzen Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich in den Blick.“

(09.07.2025) Zum Schutz des Gesundheitssystems hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich im Oktober 2021 ein internetbasiertes anonymes Hinweisgebersystem bei der „Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ (ZKG) eingerichtet. Nach einer erfolgreichen Pilotphase wird die Plattform nun um weitere vier Jahre verlängert.

Rechtliche Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter / Bayerische Justiz setzt auf eine breite Information der Menschen / Neue Videokampagne gestartet / Justizminister Eisenreich: „Es ist mir als Justizminister ein großes Anliegen, die Menschen in Bayern über diese wichtigen Themen zu informieren.“

(08.07.2025) Wer entscheidet über lebenserhaltende Maßnahmen in der Klinik? Wer kümmert sich um meine Finanzen, wenn ich selbst dazu nicht mehr in der Lage bin? Die bayerische Justiz setzt beim Thema rechtliche Vorsorge durch Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung vor allem auf eine breite Information der Menschen. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich stellte das Maßnahmenbündel am 8. Juli 2025 im Ministerrat vor. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Duale Karrieremöglichkeiten und eine starke Persönlichkeit – die Wegbereiter zu olympischen Erfolgen! / Kultusministerin Anna Stolz besucht Olympiastützpunkt Bayern und unterstreicht ihre Unterstützung für die Olympia-Bewerbung Münchens.

(10.07.025) Einmal bei Olympischen Spielen auf dem Siegerpodest stehen und eine Medaille gewinnen – davon träumen die meisten jungen Sportlerinnen und Sportler. Der Spagat zwischen leistungssportlicher Karriere und schulischer Ausbildung stellt dabei aber oft eine besondere Herausforderung dar. Damit dieser Balanceakt von den Nachwuchstalenten erfolgreich gemeistert werden kann, ist die Abstimmung aller beteiligten Akteure eine wichtige Grundvoraussetzung.

Mit Menschen, für Menschen – Kultus- und Finanzministerium machen Weg frei für neue Fachschule für Heilerziehungspflege / Zum Schuljahr 2025/26 wird der Freistaat Bayern eine neue Fachschule für Heilerziehungspflege in Mühldorf a. Inn errichten und damit das dortige Schulzentrum um einen weiteren wichtigen Ausbildungszweig erweitert.

(10.07.2025) „Wer sich für den Beruf der Heilerziehungspflegerin bzw. des Heilerziehungspflegers entscheidet, begleitet hilfsbedürftige Menschen mit Geduld, Respekt und viel Empathie auf ihrem Weg. Genau solche Leute braucht unsere Gesellschaft! Daher freut es mich, dass wir mit der neuen Fachschule am Standort Mühldorf a. Inn jungen Menschen eine Ausbildung für diese wertvolle Arbeit ermöglichen.“

Hervorragende Technik-Tüftler: Bayerische Realschulen ermitteln Robotikmeister / 6. Bayerische Robotik-Meisterschaft an Realschulen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus allen Regierungsbezirken – Teams aus Riedenburg, Schonungen und Nürnberg siegreich.

(09.07.2025) Bereits zum sechsten Mal haben bayerische Realschülerinnen und -schüler ihr technisches Know-how beim Finale der Bayerischen Robotik-Meisterschaft in Amberg unter Beweis gestellt. Die Kinder und Jugendlichen aus allen Regierungsbezirken beeindruckten mit selbst konstruierten Robotik-Systemen, mit denen sie verschiedene Geschicklichkeitsaufgaben bewältigten. Dabei traten jeweils die besten zwei Teams, die jeweils aus zwei bis drei Schülerinnen bestanden, gegeneinander an.

Eine bühnenreife Leistung – Kultusministerin Anna Stolz verleiht Staatspreis für Theaterarbeit / Auszeichnung für zwei Realschulen und zwei berufliche Schulen.

(09.07.2025) Großer Applaus für junge Theatertalente: Am 9. Juli 2025 wurden im feierlichen Rahmen im Theater im Marstall vier Schulen für ihr besonderes Engagement und ihre nachhaltigen Konzepte mit dem Staatspreis für Theaterarbeit prämiert. Kultusministerin Anna Stolz überreichte persönlich die Auszeichnungen und würdigte die großartigen Verdienste der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Lehrkräfte: „Im Scheinwerferlicht der Bühne treten verborgene Talente ins Rampenlicht.“

Landespreisverleihung des Europäischen Wettbewerbs unter dem Motto „Europa? Aber sicher!“ / Kultusministerin Anna Stolz gratuliert den bayerischen Siegerinnen und Sieger zu ihren herausragenden Beiträgen.

(07.07.2025) Wie sicher ist Europa? Dieser vielschichtigen Frage gingen zahlreiche Schülerinnen und Schüler in der 72. Auflage des Europäischen Wettbewerbs nach. Dabei spielten u.a. Themen wie Friedenssicherung, stabile Demokratie, Zivilcourage oder Sicherheit im Internet eine zentrale Rolle. Im festlichen Ambiente des Kuppelsaals der Staatskanzlei wurden nun am 5. Juli 2025 die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger des „Europäischen Wettbewerbs“ geehrt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Bayern ist Start-up-Land – und die ZOHO Factory macht Nordbayern zum Exzellenzstandort für Gründungen“: Ministerpräsident Dr. Söder und Wissenschaftsminister Blume gratulieren Start-up-Hub der FAU in Nürnberg zur Auszeichnung als eines der vielversprechendsten Ökosysteme in Deutschland / ZOHO Factory in Bundeswettbewerb „Startup Factories“ erfolgreich – Gründungs-Hub als Anlaufstelle für Wissenschaftler, die ihre Innovation an den Markt bringen wollen – Bundesförderung von bis zu 10 Millionen Euro

(10.70.2025) Der ZOLLHOF, der Gründungs-Hub für Mittelfranken der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), gehört zu den besten aufstrebenden Start-up-Factories in Deutschland. Als eine von 10 ausgewählten Gründungs-Hubs in Deutschland war das Nürnberger Konzept „ZOHO Factory“ als Ausbaustufe des ZOLLHOF im Bundeswettbewerb „Startup Factories“ erfolgreich und erhält nun für die Umsetzung eine Förderung von bis zu 10 Millionen Euro.

Freistaat vergibt erstmals „Bayerischen Kunstpreis“: „Wir feiern in großem Stil die Vielfalt der Kunst- und Kulturlandschaft in Bayern“ / Kunstminister Markus Blume: Preisverleihung mit abwechslungsreichem Programm am 18. November im Bergson Kunstkraftwerk München – acht Kategorien und Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten – 10.000 Euro pro Kategorie

(09.07.2025) „Applaus ist gut, Auszeichnung ist besser: Mit unserem neuen Bayerischen Kunstpreis feiern wir in diesem Jahr zum ersten Mal in großem Stil die Vielfalt der Kunst- und Kulturlandschaft in Bayern und die Menschen, die dahinter stehen. Wir wollen sie am 18. November auf großer Bühne im Bergson Kunstkraftwerk München sichtbar machen und sie würdigen.“

„Ein Abend für die Kunst“: Vierte Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst / Top-Event im bayerischen Kultursommer – Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume laden zur Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst – Blume: „Kunst und Kultur müssen gefeiert werden – genau das tun wir heute mit unserer vierten Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst!“

(08.07.2025) Rund 500 Vertreterinnen und Vertreter der staatlichen, kommunalen und der Freien Kunst- und Kulturszene aus ganz Bayern sowie Journalistinnen und Journalisten folgten der Einladung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume zur vierten Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst in München – ein Zeichen der Wertschätzung und des Dankes an Bayerns Kulturszene. 

Hohe Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für Lisa Batiashvili, Dr. Eva-Maria Fahrner-Tutsek, Prof. Bettina Reitz, Prof. Jürgen Rose und Stefan Vilsmeier

(08.07.2025) „Sie alle gestalten, prägen und bereichern den Kulturstaat Bayern. Herzlichen Dank für Ihre Kreativität, Ihren Mut und Ihren unbändigen Einsatz für Kunst und Kultur in Bayern – und weit darüber hinaus!“ Dies richtete Bayerns Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume am 8. Juli 2025 bei der Verleihung der Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an die Ausgezeichneten. 

„Premieren haben immer etwas Besonderes“: Erstmalige Verleihung der Bayerischen Atelierpreise an 30 Künstlerinnen und Künstler / 240.000 Euro für 30 Bildende Künstlerinnen und Künstler – Blume: „Labore der Kreativität, Orte voller Energie, und Keimzellen für neue Perspektiven: In den Ateliers unserer Preisträger entsteht große Kunst, die unsere Gesellschaft bereichert“

(08.07.2025) „Premieren haben immer etwas Besonderes – so auch hier und jetzt im Haus der Kunst: Heute verleihen wir zum allerersten Mal die Bayerischen Atelierpreise an 30 Künstlerinnen und Künstler“, betont Kunstminister Markus Blume bei der Verleihung der Auszeichnung am 8. Juli 2025 in München. „Labore der Kreativität, Orte voller Energie und Keimzellen für neue Perspektiven: In den Ateliers unserer Preisträger entsteht große Kunst, die unsere Gesellschaft bereichert.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: STEUERERKLÄRUNG NOCH SCHNELLER UND EINFACHER MÖGLICH / Mit einfachELSTERplus vereinfachte Erstellung der Steuererklärung ab dem 8. Juli 2025 – im interaktiven Interviewmodus!

(08.07.2025) „Die klassische Steuererklärung wurde bei ELSTER neu gedacht! EinfachELSTERplus ist der innovative Weg zur Steuererklärung, der ab dem 8. Juli 2025 für unsere Nutzerinnen und Nutzer bereitsteht. Durch ein interaktives Interview wird Schritt für Schritt durch die Erstellung geleitet – klare Fragen und einfache Antwortmöglichkeiten machen die Erstellung besonders benutzerfreundlich.“

FÜRACKER & SCHÖFFEL: 50-JÄHRIGES BESTEHEN DES BAYERISCHEN LANDESLUFTBILDARCHIVS / Kostenlose Sonderausstellung im Bayerischen Landesluftbildzentrum zum Jubiläum // Rund 1,7 Millionen Luftbilder als Zeitzeugen und wichtiges Kulturgut bayerischer Geschichte

(08.07.2025) „Das Bayerische Landesluftbildarchiv ist ein einzigartiger Schatz für Bayern und seine Bürgerinnen und Bürger. Seit 50 Jahren werden hier Fotos aus luftigen Höhen gesammelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Rund 1,7 Millionen Luftbilder dokumentieren eindrucksvoll die Entwicklung des Freistaats Bayern und sind damit ein fester Bestandteil unseres bayerischen Kulturguts. Teils reichen die gesammelten Aufnahmen bis in die 1920er Jahre zurück – sie sind damit wertvolle ‚Zeitzeugen‘!“

SÖDER, FÜRACKER UND BLUME: RESTAURIERUNG VON SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN ABGESCHLOSSEN! / Freistaat investierte rund 43 Millionen Euro in gesamte Schlossanlage // Entscheidung der UNESCO zur Ernennung der „Königsschlösser“ zum Welterbe für Mitte Juli mit Spannung erwartet

(07.07.2025) „Neuschwanstein ist Bayern pur. Das Märchenschloss verbindet große bayerische Gefühle, Kunst und Kultur und auch ein bisschen Kitsch und Klischee. Es ist unser großes Wahrzeichen in Bayern und ein Besuchermagnet für Menschen aus aller Welt. Heute haben wir den Abschluss von großen Baumaßnahmen zum Erhalt dieses Wahrzeichens gefeiert. Gedacht als Rückzugsort für König Ludwig II. ist Schloss Neuschwanstein ein Ausflugsziel für über eine Million Menschen im Jahr.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die Verteidigungswirtschaft bringt neue Chancen für Bayerns Industrie“

(10.07.2025) Mit der wachsenden Bedeutung der Rüstungsindustrie steigt auch das Interesse von Unternehmen aus verschiedenen Branchen, neue Geschäftsfelder in diesem Bereich zu erschließen. Auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger veranstalteten das Bayerische Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den bayerischen Arbeitgeberverbänden bayme vbm und dem TechHUB SVI eine Informationsveranstaltung.

Aiwanger: „Investition in den Industriestandort Bayern ein wichtiges Signal“

(07.07.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 7. Juli 2025 an der offiziellen Einweihung des neuen Hauptsitzes von Siemens Mobility am Standort München-Allach teilgenommen. Mit einer Gesamtinvestition von rund 250 Millionen Euro wurde das Werk auf knapp 100.000 Quadratmeter erweitert und ist nun auch offiziell der weltweite Hauptsitz von Siemens Mobility. Insgesamt arbeiten hier 2.000 Menschen aus 41 Nationen – darunter 325, die vom bisherigen Standort Perlach nach Allach umgezogen sind.

Aiwanger: „Bund und EU müssen die Zoll-Pause zu intensiven Verhandlungen nutzen. Die besten Zölle sind keine Zölle“

(07.07.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Verlängerung der Zoll-Pause bis zum 1. August durch die US-Regierung. Die Frist sollte ursprünglich bereits am 9. Juli enden.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Hochwasserschutzmaßnahmen wirken / Wasserwirtschaftlicher Bericht zum Hochwasser 2024 veröffentlicht

(10.07.2025) Bayern ist beim Hochwasserschutz gut aufgestellt. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 10. Juli 2025 in München: „Hochwasserschutz ist Menschenschutz. Der Schutz vor Hochwassergefahren ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Dabei setzen wir in Bayern auf ein ganzheitliches Konzept.“

Glauber: Ehrenamtlich engagiert im Natur- und Umweltschutz / „Grüne Engel“ und „Grüne Junior Engel“ für Einsatz in Oberbayern ausgezeichnet

(07.07.2025) Auch in diesem Jahr honoriert der Freistaat das ehrenamtliche Engagement für Natur und Umwelt mit dem „Grünen Engel“ und dem „Grünen Junior Engel“. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei den diesjährigen Auszeichnungen für das Engagement in Oberbayern an Ehrenamtliche im Maximiliansaal der Regierung von Oberbayern: „Der Schutz von Natur und Umwelt geht uns alle an und erfordert gemeinsames Handeln.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Zukunft der EU-Agrarpolitik: Bayern steht für eine starke eigenständige Gemeinsame Agrarpolitik und praktikable, nachhaltige Landwirtschaft

(10.07.2025) Klare Forderungen aus Bayern, ein starkes Signal der Geschlossenheit aus den Ländern: Auf der Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) am 10. Juli 2025 in Berlin diskutierten die Agrarministerinnen und -minister der Länder gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union. Im Fokus stand eine grundlegende Neuausrichtung der GAP ab dem Jahr 2028 – praxistauglich, flexibel und zielgerichtet.

Wie gesund sind Bayerns Waldbäume? Forstverwaltung startet Waldzustandserhebung 2025

(10.07.2025) Wie gesund sind die Wälder im Freistaat? Das untersucht die Bayerische Forstverwaltung in den kommenden Wochen. Dazu Forstministerin Michaela Kaniber: „Mit der alljährlichen Waldzustandserhebung haben wir genau im Blick, wie es unseren Waldbäumen geht. Dieser Datenschatz ist unverzichtbar für Forschung und Praxis, und damit auch für unsere Unterstützung der 700 000 Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.“

Ausgeprägte Frühjahrstrockenheit hat Auswirkungen auf die Erträge – Bayerns Agrarministerin Kaniber gibt Ausblick auf die kommende Ernte

(09.07.2025) Die bayerischen Bauern werden aller Voraussicht nach in diesem Jahr eine unterdurchschnittliche Getreideernte mit heterogenen Erträgen einfahren. Diese Einschätzung gab Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Rahmen der diesjährigen traditionellen Erntepressefahrt des Bayerischen Bauernverbandes bekannt. Diese führte auf die Betriebe der Familien Göls und Grandl in Marzling (Lkr. Freising).

Ökolandbau in Bayern wächst – wenn auch langsam: Mehr Bio vom Acker bis zum Esstisch 

(09.07.2025) Der Freistaat treibt den ökologischen Landbau weiter mit Entschlossenheit voran. Mehr Bio- Fläche, steigende Umsätze, gezielte Förderung und starke Netzwerke zeigen: Öko ist in Bayern nicht Randerscheinung, sondern strategisches Ziel – vom Bauernhof bis auf den Esstisch.

Wissen zum Wald – wichtiger denn je: Forstministerin Kaniber startet mit Gesundheitsministerin Gerlach und Landtagsabgeordneter Schwab zwei neue Projekte für den Spessart 

(07.07.2025) Forstministerin Michaela Kaniber hat am 7. Juli 2025 gemeinsam mit Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Landtagsabgeordnetem Thorsten Schwab zwei neue Waldpädagogik-Projekte gestartet: Einen kommunalen Standortwettbewerb für das geplante „Bildungszentrum Wald und Gesellschaft“ sowie einen neuen, interaktiven Walderlebnispfades „Klima.Wald.Erlebnis“.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Modern, unkompliziert, lebensnah – ein neues Ladenschlussgesetz für Bayern“ / Zweite Lesung im Landtag: Versorgung verbessern, Schutz der Beschäftigten bewahren

(10.07.2025) Der Bayerische Landtag hat in Zweiter Lesung das Bayerische Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) beschlossen. Es tritt am 1. August 2025 in Kraft und löst das Bundesladenschlussgesetz von 1956 ab.

Unternehmenswettbewerb „Erfolgreich.Familienfreundlich“ / Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeichnen die 20 familienfreundlichsten Unternehmen Bayerns aus

(09.07.2025) Eine familienfreundliche Personalpolitik ist für viele bayerische Unternehmen zum Schlüssel des Erfolgs geworden. Sie hat sich bewährt und etabliert. Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ehrten nun die 20 herausragendsten familienfreundlichen Betriebe Bayerns im Rahmen des Wettbewerbs „Erfolgreich.Familienfreundlich“. 

Scharf: „Leuchtturm für die berufliche Bildung strahlt noch heller“ / Überbetriebliches Bildungszentrum Ostbayern auf neuestem technischen Stand

(07.07.2025) Das Überbetriebliche Bildungszentrum in Ostbayern (ÜBZO) in Weiherhammer (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) erhält eine umfassende Förderung für die Modernisierung seiner Ausstattung. Die Gesamtfördersumme beträgt 1,3 Millionen Euro. Das bayerische Arbeitsministerium übernimmt hiervon fast 340.000 Euro. Die Initiative soll das technologische Niveau der Berufsbildungsstätte heben und die Automatisierung und Digitalisierung stärken.

Scharf: „Flucht und Vertreibung sind ein Anschlag auf die Menschlichkeit“ / Sozialministerin beim Gedenkakt für Millionen Opfer von Flucht und Vertreibung

(05.07.2025) 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat am 5. Juli 2025 im Prinz-Carl-Palais der Gedenkakt für die Opfer von Flucht und Vertreibung stattgefunden. Seit mehr als einem Jahrzehnt erinnert der Freistaat mit einem eigenen Gedenkakt an die Millionen Opfer von Flucht und Vertreibung. Nach der Kranzniederlegung und dem stillen Gedenken in der Staatskanzlei eröffnete die weitere stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf die Gedenkveranstaltung im Prinz-Carl-Palais.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach treibt Abschaffung des „begleiteten Trinkens“ voran – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin bringt am 11. Juli 2025 Initiative in den Bundesrat ein 

(11.07.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach treibt die Abschaffung des „begleiteten Trinkens“ voran. Gerlach betonte am 11. Juli 2025 vor der Einbringung einer entsprechenden Bundesrats-Initiative Bayerns: „Für junge Menschen ist Alkohol besonders gefährlich. So kann Alkohol die Entwicklung des Gehirns und anderer Organe nachhaltig beeinträchtigen.“

Gerlach und Füracker: Kräftiger Investitionsschub für bayerische Krankenhäuser – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2026 bis 2030

(08.07.2025) Der Ministerrat hat am 8. Juli 2025 den Startschuss für die Finanzierung von neun zusätzlichen Krankenhausbauvorhaben gegeben. Darauf haben Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in München hingewiesen. Mit diesen Projekten werden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 466 Millionen Euro angestoßen.

Gerlach: Mehr als 10.000 ehrenamtlich tätige Einzelpersonen unterstützen Menschen mit Pflegebedarf im eigenen Zuhause – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin wirbt für Engagement

(06.07.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach hat das zunehmend große Engagement von Ehrenamtlichen bei der Unterstützung von Pflegebedürftigen gelobt. Gerlach betonte am 6. Juli 2025 in München: „Die Zahl der ehrenamtlich tätigen Einzelpersonen hat die beeindruckende Marke von 10.000 erreicht.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

„Desinformation – Gefahr für unsere Demokratie“: Bayerns Initiative gegen Desinformation erreicht Berlin

(10.07.2025) Ein gefälschtes Video zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer angeblichen Jagd in der Arktis, bei der er Robben und Eisbärenjunge erschossen haben soll – mit KI-generierten Bildern, gefälschtem TV-Beitrag und frei erfundenem Kontext. Nichts daran ist wahr. Doch die Szene verbreitete sich – gezielt gestreut mutmaßlich über prorussische Kanäle. Der Fall steht exemplarisch für eine neue Qualität digitaler Desinformationskampagnen, die mit emotional aufgeladenem Bildmaterial gezielt das Vertrauen in demokratische Institutionen angreifen. 

Nürnberg wird digitaler Leuchtturm: XR als Zukunftstreiber für Bayern / Mehring verlegt Digitalgipfel nach Franken

(08.07.2025) Beim XR Day 2025 im Rahmen des Nürnberg Digital Festivals hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ein kraftvolles Zeichen für die Bedeutung immersiver Technologien gesetzt. In seinem Grußwort und beim Rundgang durch die Ausstellung machte der Minister deutlich: Extended Reality (XR) wird zur Schlüsseltechnologie für Bayerns digitale Zukunft – in Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft.