Bayerische Staatskanzlei

IAA Mobility 2025

Am 9. September 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz an der Eröffnung der IAA Mobility 2025 in München teilgenommen. Am 10. September 2025 hat Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann die IAA Mobility 2025 besucht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist im Autofieber: Wir sind Autoland und wollen es bleiben. Es braucht einen Comeback-Plan fürs Auto in ganz Deutschland. Das Auto ist das Herzstück unserer Wirtschaft. Wir sagen Ja zum Ausbau der E-Mobilität, aber wollen auch ein Weiterlaufen des Verbrenners. Das generelle EU-Verbrennerverbot ist falsch. Wir brauchen neue Kraft mit mehr Wettbewerb statt Regulation und mehr Innovation statt Bürokratie. Dazu gehören auch niedrigere Energiepreise und ein Industriestrompreis, mehr E-Ladepunkte, mehr Geld für die Transformation und ein günstigerer Führerschein. Europa sollte statt auf Strafzahlungen und starre CO2-Grenzen besser auf Vorfahrt für Technologie setzen. Bayern geht voran: Wir haben die meisten Hersteller, Zulieferer, Start-ups, E-Auto-Neuzulassungen und E-Ladepunkte in Deutschland. Wir haben einen Transformationsfonds mit 100 Mio. Euro aufgelegt und fördern die Forschung am autonomen Fahren. Ein Drittel des Branchenumsatzes wird in Bayern gemacht – dank 1100 Unternehmen und 450.000 Beschäftigten. Es geht nur mit Auto und nicht ohne. Die IAA ist das Schaufenster der deutschen Automobilindustrie in der Welt. München ist und bleibt dafür das perfekte Zuhause. Schön, dass die Mega-Messe auch weitere sechs Jahre in München bleibt! Waren heute beeindruckende Präsentationen unter anderem von BMW mit Vorstand Oliver Zipse, VW-Chef Oliver Blume, Schäffler, ZF Friedrichshafen, Bosch und vielen weiteren.“

2. Bayerische KI-Konferenz

Am 10. September 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die 2. Bayerische KI-Konferenz (DLD BAIOSPHERE) im Amerikahaus München eröffnet.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern und KI sind ein perfektes Match! Digitalisierung bringt unendliche Chancen und Möglichkeiten. Die Konferenz ist dazu die Zukunftswerkstatt mit neuen Ideen und großer Inspiration. Bayern war schon immer visionär. Wir haben das Entdecker-Gen und setzen voll auf Innovation und Forschung. Mit unserer Hightech Agenda investieren wir rund sechs Mrd. Euro in Zukunftstechnologien. KI steht noch am Anfang und wird ein revolutionärer Schritt für die Menschheit, der alles verändern wird. Als Freistaat wollen wir ganz vorne dabei sein: Darum brauchen wir eine bayerische KI-Gigafactory – eine ideale Verbindung zu unseren Kernkompetenzen im Bereich Maschinenbau, Automobil, Life Science und Luft- und Raumfahrt. So bleiben die Farben der Zukunft weiterhin weiß-blau! Aber Europa darf nicht wieder mutlos und bürokratisch sein. Es braucht einen Freedom Act für KI – für mehr Freiheit in der Forschung.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. September 2025

1. Ministerrat beschließt Eckpunkte zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes 

2. Staatsregierung unterstützt die Krankenhäuser konsequent beim aktuellen Strukturwandel / Kabinett nimmt Konzept für den Krankenhausstandort im niederbayerischen Mainburg zustimmend zur Kenntnis 

Empfang für den FC Bayern München in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 10. September 2025 die 1. Frauen- und Herrenfußball­mannschaft des FC Bayern München im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Der Stern des Südens strahlt! Herzlichen Glückwunsch zum Meistertitel 24/25 an die Herren um Kapitän Manuel Neuer und sogar zum Triple aus Meisterschaft, Pokal und Supercup an die FCB Frauen. Endlich sind alle wieder zusammen beim traditionellen Meister-Empfang – nach einem Jahr Pause gab es Entzugserscheinungen. Geht es dem FC Bayern gut, geht’s auch dem Freistaat gut. Der Verein ist absolute Spitze im Sport und Bestandteil unserer Stärke und Bekanntheit in der Welt. Als Nürnberger bin ich seit der Jugend Club-Fan, aber als MP und über die Jahre auch zum Bayern-Bewunderer geworden. Wo der FC Bayern ist, ist immer Show, Aufmerksamkeit und Rummel. Herzlichen Dank an alle Spielerinnen und Spieler, an den Staff und die Bosse – bitte macht weiter so und bleibt so erfolgreich. Das ist für ganz Bayern gut. Und wer weiß: Vielleicht gibt es ja irgendwann mal wieder ein Bundesliga-Derby mit dem FCN – übrigens Vize-Rekordmeister.“

Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Leiter der Staatskanzlei sowie Staatsminister für Bundes­angelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, haben am 10. September 2025 den traditionellen Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes eröffnet. In diesem Jahr präsentierte sich die Veranstaltung größer und mit noch mehr Oktoberfest-Charakter. Erstmals fand sie im TIPI AM KANZLERAMT in Berlin, statt. Für echtes Wiesn-Flair sorgte die bayerische Kultband „Spider Murphy Gang“.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayerisches Oktoberfest in Berlin: Heute zum ersten Mal im Tipi am Kanzleramt – aber mit bewährter bayerischer Gastlichkeit und Herzlichkeit. Mehr als 1000 Gäste feiern bei bestem Essen, Getränken und guten Gesprächen, darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die Bundesminister Alexander Dobrindt, Dorothee Bär, Alois Rainer und Patrick Schnieder, die Unionsfraktionschefs Jens Spahn und Alexander Hoffmann und zahlreiche Gäste aus Politik, Kultur und Gesellschaft. Wir sind ein hervorragendes Team für eine starke Verbindung zwischen Bayern und Berlin. Bayern ist ein freundliches, offenes Land mit Innovationen und Traditionen – und ein Land der Gastgeber. Vielen Dank allen Besuchern für den schönen Abend voller Lebensfreude. Für das absolute Highlight sorgte natürlich unsere Kultband, die Spider Murphy – sie weiß, wie man Stimmung macht.“

Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann: „Dafür ziehen sogar die Preußen die Lederhosen und Dirndl an: Traditioneller Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfests, ausgerichtet von der Bayerischen Vertretung mit allem, was dazu gehört: weiß-blaues Festzelt, Hendl und Bier, Blasmusik und Spider Murphy Gang. Unsere bayerische Lebensart und Gemütlichkeit ist und bleibt einfach einzigartig. In zehn Tagen ist es in München soweit!“

Eröffnung des 19. Fünf Seen Filmfestivals

Am 9. September 2025 hat Film- und Medienminister Dr. Florian Herrmann an der Eröffnung des 19. Fünf Seen Filmfestivals in Starnberg teilgenommen. 

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Das Fünf Seen Filmfestival ist längst zum großen Treffen der Filmfamilie geworden. Ein herzliches Dankeschön an Impresario Matthias Helwig für sein leidenschaftliches Engagement und die inspirierende Programmauswahl. Das FSFF ist eine echte Erfolgsgeschichte. Mit über 130 Filmen, zahlreichen Events und spannenden Talks begeistert das Festival durch Vielfalt und Internationalität – und genießt einen herausragenden Ruf als wichtiges Publikumsfestival in Deutschland. Der Freistaat Bayern ist starker und verlässlicher Partner der Filmwirtschaft. Kein anderes Bundesland hat so viele Filmfestivals und Kinospielstätten. Der FFF Bayern ist eine verlässliche Stütze der Branche: Jährlich fließen rund 43 Millionen Euro in die Förderung – darunter auch 65.000 € fürs Fünf Seen Filmfestival, das wir als Hauptförderer unterstützen.“

Viehscheid in Kranzegg

Am 9. September 2025 hat Europaminister Eric Beißwenger am Viehscheid in Kranzegg teilgenommen. Europaminister Eric Beißwenger: „Die Viehscheide sind ein wunderschöner jahrhundertealter Brauch, der Jahr für Jahr tausende Menschen anlockt. Die traditionelle Alpwirtschaft leistet einen nachhaltigen Beitrag zum Erhalt der alpinen Natur- und Kulturlandschaft. Bayern steht zu seinen Bergbauern. Der Freistaat fördert die über 1400 Almen und Alpen mit rund 33 Mio. Euro im Jahr. Herzlichen Dank unseren Bergbäuerinnen und Bergbauern für ihre hervorragende und wichtige Arbeit! Vergelt‘s Gott!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bundesweiter Warntag: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erstes positives Fazit für den Freistaat: Probealarm mit wenigen Ausnahmen störungsfrei – Warnmittel-Mix erreicht im Ernstfall Großteil der Bevölkerung

(11.09.2025) „Nach einem ersten Überblick ist der Warntag bei uns in Bayern insgesamt sehr erfolgreich verlaufen. Nur vereinzelt kam es zu kleinen Verzögerungen bei der Übermittlung der Warnmeldung über die Warn-Apps sowie einigen technischen Störungen bei Sirenen. Die Warnung über die Sirenen hat gut funktioniert, bei den Informationstafeln im ÖPNV, in den Bahnhöfen und in den Innenstädten kam es in Einzelfällen zu einer zeitverzögerten Anzeige.“

„Sportler-stimmen für Olympia“ – Sportminister Joachim Herrmann, BLSV-Präsident Jörg Ammon und Spitzensportlerinnen und -sportler unterstützen gemeinsam Bewerbung der Landeshauptstadt um Olympische und Paralympische Spiele in München: „Olympia bringt Aufbruchsstimmung, stärkt das Wir-Gefühl und ist in jeder Hinsicht eine Riesenchance“

(10.09.2025) Bayerns Sportminister Joachim Herrmann und der Präsident des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) Jörg Ammon haben am 10. September 2025 gemeinsam mit namhaften Spitzensportlerinnen und -sportlern für die Olympischen und Paralympischen Spiele in München geworben und die große Bedeutung des Sports in der Gesellschaft hervorgehoben. „Olympia ist eine Riesenchance. Diese großartige Gelegenheit wollen wir nutzen, um ein neues Wir-Gefühl und eine Aufbruchsstimmung für das ganze Land zu schaffen.“

Verkehrsunfallstatistik in Bayern: Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Bilanz für das erste Halbjahr 2025 – Weniger Unfälle, Tote und Verletzte auf Bayerns Straßen – Radunfälle nehmen aber weiter zu

(09.09.2025) Die Verkehrsunfallzahlen in Bayern sind im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Das hat Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Von Januar bis Juni 2025 registrierte die Polizei 182.716 Verkehrsunfälle – das sind 1,9 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2024 (186.190). Dabei wurden 28.070 Personen verletzt (2024: 29.399), und 216 Menschen getötet (2024: 230).

Großer Fahndungserfolg der bayerischen Ermittlungsbehörden: Entflohener Straftäter wieder zurück in Psychiatrie Erlangen – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich danken Bayerischer Polizei und Staatsanwaltschaft für hochprofessionelle und schnelle Ermittlungs- und Fahndungsarbeit

(07.09.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich betonten die außergewöhnliche Leistungsfähigkeit der bayerischen Ermittlungsbehörden bei der Fahndung und Festnahme des kürzlich aus der forensischen Psychiatrie in Erlangen entflohenen Straftäters. „Ich danke allen an der Fahndung beteiligten Behörden, besonders der Bayerischen Polizei für ihre hochprofessionelle und schnelle Ermittlungs- und Fahndungsarbeit.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Israel: Aktuelle Lage in Nahost im Fokus – Austausch zu Sicherheitsthemen – Weitere Intensivierung der Bayerisch-Israelischen Beziehungen

(05.09.2025) Im Fokus eines dreitägigen Besuchs des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann in Israel stand die derzeitige Lage im Land sowie den palästinensischen Gebieten in Gaza und im Westjordanland. Herrmann erklärte: „Bayern und Israel verbindet eine langjährige und enge Freundschaft. Gerade in der aktuellen Situation war es mir ein besonderes Anliegen, diese Beziehung weiter zu vertiefen und darüber hinaus auch einen Einblick in die Sicherheitslage zu bekommen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Hervorragende Beispiele für moderne Mobilitätslösungen aus ganz Bayern / Landkreis Fürstenfeldbruck präsentiert preisgekröntes Konzept für öffentliche Mobilität / Stadt Pfaffenhofen stellt Nahmobilitätskonzept vor / Stadt Gunzenhausen demonstriert Radverkehrskonzept 

(11.09.2025) Die IAA MOBILITY ist mehr als eine Automesse. Beim Tag der Kommunen auf dem Messestand des Verkehrsministeriums im Open Space auf der Ludwigstraße wurde das Motto der Messe – „It’s all about Mobility“ – mit Leben gefüllt. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hatte Vertreter aus Landkreisen, Städten und Gemeinden nach München geladen, um gemeinsam mit drei Kommunen hervorragende Beispiele für Mobilitätslösungen zu präsentieren: „Es reicht nicht, einfach eine Straße zu bauen oder Schienen zu verlegen. Moderne Mobilität braucht ganzheitliche Konzepte.“

Ausufernde Bürokratie bei Gebrauchtwagenverkauf wird ausgebremst / Nachweispflichten nur bei der Ausfuhr von Fahrzeugen / Privater Verkauf des Fahrzeugs soll ganz ausgenommen werden / Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Kein unnötiger Aufwand und keine zusätzlichen Kosten für Autofahrer!“

(10.09.2025) Nach der EU-Kommission und den 27 Mitgliedstaaten hat sich am 9. September 2025 das Europaparlament zur überarbeiteten EU-Altfahrzeugverordnung positioniert. Nach dem Willen der Europaabgeordneten soll nur noch beim Verkauf eines Gebrauchtwagens in ein Drittland nachgewiesen werden, dass es sich um kein Altfahrzeug handelt. Dies kommt der Kritik von Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter an Eingriffen ins nationale Zulassungsrecht sehr entgegen: „Der Appell Bayerns an die Vernunft hat einmal mehr Gehör gefunden.“

Bayerns Bauminister Bernreiter: „Bürokratische Hürden für den Bau einreißen“ / Europaparlament diskutiert künftige Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge / 2026 möchte die Europäische Kommission das EU-Vergaberecht überarbeiten / Minister Bernreiter: „Das EU-Vergaberecht ist nicht dafür da, um grüne Luftschlösser zu bauen, die das Bauen nur langsamer und teurer machen!“

(09.09.2025) Die Europaabgeordneten haben sich am 8. September 2025 einen Schlagabtausch zur künftigen Gestaltung der Vergabevorschriften für öffentliche Aufträge geliefert. Der Bericht zur Vergaberechtsreform ist rechtlich nicht bindend, die Diskussion zu weiteren Vergabekriterien mahnt aber jetzt bereits zur Vorsicht, bevor die Europäische Kommission im Jahr 2026 mit dem Vorschlaghammer eines neuen EU-Vergaberechts zuschlägt.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Vorsicht vor Identitätsmissbrauch / Immer mehr Täter erschleichen sich Identitäten im Internet, um sich zu bereichern oder den Ruf ihres Opfers zu schädigen / Bayerns Justizminister Eisenreich informiert gemeinsam mit einer Betroffenen und einem Staatsanwalt / Staatsminister Eisenreich bringt dazu einen Antrag bei der 96. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und -minister am 7. November in Leipzig ein / Eisenreich: „Im Gesetz fehlt ein einheitlicher und effektiver Schutz für die Opfer. Das Strafrecht muss auch bei Identitätsmissbrauch auf der Höhe der Zeit sein.“

(12.09.2025) Sie versprechen sich wirtschaftliche Vorteile, wollen andere Menschen lächerlich machen oder handeln aus Geltungssucht. All dies sind Gründe, warum Täter die Identität anderer Personen missbrauchen. Sicher ist jedenfalls: Sie schaden Opfern persönlich und wirtschaftlich. So auch im Fall der Geschädigten Kathrin Rudolph, die online eine Spielkonsole erwerben wollte und dem vermeintlichen Verkäufer dazu Identitätsnachweise schickte. Die Folge waren Identitätsdiebstahl und Identitätsmissbrauch mit schwerwiegenden Konsequenzen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

‚Fit für die Zukunft‘: Kultusministerin Anna Stolz stellt Neuerungen und Schwerpunkte des Schuljahres 2025/2026 vor / Bayerns Schulen starten ins Schuljahr 2025/2026

(12.09.2025) Am Dienstag, den 16. September, beginnt für rund 1,76 Millionen Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte wieder der Unterricht – unter ihnen 132.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler. Damit steigt die Schülergesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr um rund 46.000. Das Herz des bayerischen Bildungssystems schlägt an den über 6.000 Schulen im Freistaat. Eine davon ist die Münchner Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße, an der Kultusministerin Anna Stolz die Rahmenbedingungen des neuen Schuljahres vorstellte. Dazu die Ministerin: „Wir starten mit wichtigen Neuerungen und klaren Schwerpunktsetzungen in das neue Schuljahr.“

Kultusministerin Anna Stolz zeichnet Lieselotte Namberger und Schwester Bernadette Brommer mit Bundesverdienstkreuz aus

(10.09.2025) Eine besondere Ehre für großartiges ehrenamtliches Engagement: Am 10. September 2025 händigte Kultusministerin Anna Stolz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Lieselotte Namberger und Schwester Bernadette Brommer aus.

Mit Leidenschaft und fachlichem Know-how zur Spitzenleistung / Kultusministerin Anna Stolz ehrt die besten Lehramtsabsolventinnen und ­­­‑absolventen.

(08.09.2025) Verdiente Ehrung für Bayerns Beste: Für ihren ausgezeichneten Abschluss erhielten am 8. September 2025 die besten Nachwuchslehrerinnen und -lehrer des aktuellen Prüfungsjahrgangs von Kultusministerin Anna Stolz eine besondere Anerkennung: „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer herausragenden Leistung! Dieser Erfolg ist die Belohnung für Fleiß, Leidenschaft und großes Engagement! Nun beginnt der wohl schönste Teil – der echte Start in den Lehrerberuf.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Tag des offenen Denkmals 2025 in Bayern – Kunstminister Markus Blume: „Denkmäler sind die Herzstücke unserer Heimat!“ / Deutschlandweiter Aktionstag am 14. September – über 600 Denkmäler in ganz Bayern für Besucherinnen und Besucher geöffnet – Blume: „Eine Entdeckungsreise für die ganze Familie!“

(10.09.2025) Über 600 Denkmäler in ganz Bayern können interessierte Besucherinnen und Besucher am Tag des offenen Denkmals besichtigen. Kunstminister Markus Blume betont anlässlich des jährlich stattfindenden deutschlandweiten Aktionstages: „Denkmäler sind die Herzstücke unserer Heimat! Von den erst kürzlich zum UNESCO-Welterbe ernannten bayerischen Königsschlössern über unsere reiche Kirchen- und Klösterlandschaft bis hin zu den zahlreichen Baudenkmälern in Privatbesitz – Bayern ist das Land der Denkmäler und wir sind stolz auf unser reiches kulturelles Erbe.“

Mensch und Maschine neu gedacht: Prof. Dr. Ignacio Alvarez ist neuer Bayerischer Spitzenprofessor für Human-Centered Intelligent Systems an der TH Ingolstadt / Bayerische Spitzenprofessur stärkt Forschung zu automatisierter und intelligenter Mobilität – Blume: „Alvarez ist ein echter Gewinn für Bayern“

(08.09.2025) „Mit Prof. Dr. Ignacio Alvarez zählt die Technische Hochschule Ingolstadt (THI) eine der international profiliertesten Persönlichkeiten im Bereich Human-Centered Intelligent Systems zu ihren Reihen – einem Forschungsfeld, das intelligente Systeme entwickelt, die gezielt auf die Bedürfnisse und das Verhalten von Menschen ausgerichtet sind“, betonte Wissenschaftsminister Markus Blume mit Blick auf das erste Sommersemester des Spitzenprofessors an der THI.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „DEMOGRAFIEPREIS BAYERN 2025“ – HEIMATMINISTERIUM SUCHT INNOVATIVE DEMOGRAFIEPROJEKTE / Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro für die besten Ideen // Von 15. September bis 27. Oktober bewerben!

(12.09.2025) „Herausragendes Engagement verdient besondere Wertschätzung: Daher prämieren wir dieses Jahr zum fünften Mal vorbildliche Projekte mit dem ‚Demografiepreis Bayern‘. Wir suchen wieder Menschen, die sich mit klugen Ideen und viel Einsatzbereitschaft den Herausforderungen, aber auch den Chancen des demografischen Wandels stellen. Bewerben Sie sich vom 15. September bis 27. Oktober 2025 mit Ihren innovativen und zukunftsweisenden Projekten: Der Demografiepreis würdigt nicht nur den besonderen Einsatz für unsere Gesellschaft und Ihre Vorbildfunktion, auf die besten Initiativen warten zudem Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die IAA zeigt deutlich, dass wir Technologieoffenheit brauchen. Die EU muss das Verbrenner-Aus schnellstmöglich beerdigen“

(11.09.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich beim Rundgang auf dem Summit der IAA Mobility klar für die Technologieoffenheit bei der Transformation ausgesprochen. Aiwanger: „Es geht uns darum, die Automobilindustrie in Deutschland und Bayern für die Zukunft zu sichern. Wir sehen, dass die Entscheidungen der EU und der Bundesregierung in den letzten Jahren sehr kontraproduktiv waren. Die Ankündigung des Verbrennerverbots ab 2035 hat zu massiven Fehlanreizen geführt.“ 

Staatsministerium veröffentlicht erläuterndes Faktenblatt zur geplanten Novelle des Bayerischen Jagdrechts

(11.09.2025) Nachdem der Ministerrat am 9. September 2025 die Eckpunkte einer Novelle des Bayerischen Jagdrechts beschlossen hat, veröffentlicht das für die Jagd zuständige Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie nun ein erläuterndes Faktenblatt zu den geplanten Inhalten des neuen Jagdgesetzes.

Aiwanger: „Der Bund muss die Warnhinweise aus der Start-up-Szene ernst nehmen und die Gründerszene mit besseren Rahmenbedingungen unterstützen“

(10.09.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Bund nach einer negativen Studie des Deutschen Start-up-Verbands aufgefordert, die Rahmenbedingungen für die deutsche Start-up-Szene zu verbessern. Nach der Umfrage des Branchenverbands ist die die Stimmung unter deutschen Start-ups auf den niedrigsten Stand seit der Corona-Krise 2020 gefallen ist.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Kaniber begrüßt Rückführung der Investitionsförderung in die Hände der Länder – fordert aber auch die nötigen Finanzmittel

(11.09.2025) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber begrüßt die Ankündigung von Bundesminister Alois Rainer, die Bundesprogramme zum Umbau der Tierhaltung bei Schweinen vorzeitig zu beenden und den Teil der Förderung von Investitionen wieder in die GAK zurückzuführen. „Das von Özdemir gegen den Willen vieler Länder durchgesetzte Bundesprogramm war von Anfang an viel zu praxisfern, weshalb die Nachfrage weit hinter den Erwartungen des Bundes zurückgeblieben ist“, so die Ministerin.

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber eröffnet Weinlese in Franken – Optimismus für einen vielversprechenden Jahrgang

(10.09.2025) Die Weinlese 2025 in Franken ist offiziell eröffnet. Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 10. September 2025 gemeinsam mit der Fränkischen Weinkönigin Antonia Kraiß symbolisch die ersten Trauben geerntet und damit die diesjährige Lese offiziell eröffnet.

Bayern beschließt Eckpunkte für neues Jagdgesetz – mehr Eigenverantwortung, weniger Bürokratie

(09.09.2025) Die Bayerische Staatsregierung hat am 9. September 2025 die Eckpunkte zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes beschlossen. Mit klaren Leitlinien für Abschussplanung, Jagdzeiten und den Umgang mit dem Wolf schlägt der Freistaat einen wichtigen Weg ein für klimastabile Wälder und eine zukunftsfähige Jagd. „Unser Wald ist mehr als nur Bäume – er ist unsere grüne Lunge, unser Schutzschild gegen den Klimawandel und die Heimat vieler Tiere. Darum ist es unsere Pflicht, ihn widerstandsfähig und stark zu machen“, betonte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Das Gefühl, als Gemeinschaft stark zu sein, wird in den ganzen Freistaat ausstrahlen.“ / OlympiJA: Bayerische Sozialministerin unterstützt die Münchner Bewerbung

(10.09.2025) Ja zu „Olympia dahoam“: Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf unterstützt die Bewerbung Münchens um die Olympischen Spiele und die Paralympics. Sie ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, beim Bürgerentscheid am Sonntag, 26. Oktober 2025, oder vorher per Briefwahl abzustimmen.

Scharf: „Mit einer Speisekarte in Blindenschrift können alle selbstständig teilhaben“ / Sozialministerium verleiht Klosterbiergarten Biburg Signet „Bayern barrierefrei“

(10.09.2025) Eine Speisekarte in Blindenschrift, Gehwegplatten statt Kies – unter anderem dafür wurde der Klosterbiergarten Biburg (Landkreis Kelheim) mit dem Signet „Bayern Barrierefrei“ ausgezeichnet. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Alle Menschen müssen teilhaben können. Eine Speisekarte in Brailleschrift bedeutet für Blinde: Selbstständigkeit. Mit Gehwegplatten, einer behindertengerechten Toilette und einem Internetauftritt für Menschen mit Behinderung schafft der Klosterbiergarten eine Umgebung, in der sich alle wohl und sicher fühlen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach treibt Digitalisierung im Gesundheitssystem voran – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich der Zweiten Bayerischen KI-Konferenz in München: Enormes Potential für Einsatz von KI in Gesundheit, Pflege und Prävention

(10.09.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach treibt die Digitalisierung im Gesundheitssystem voran. Gerlach betonte am 10. September 2025 anlässlich Ihrer Teilnahme an der Zweiten Bayerischen KI-Konferenz in München: „Gerade in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Prävention birgt der Einsatz von Künstlicher Intelligenz viel Potential, das zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger genutzt werden kann. So kann KI die Erforschung von Krankheiten und deren Behandlung massiv beschleunigen und oftmals deutlich verbessern.“

Gerlach: Offen über psychische Krisen reden und bei Bedarf Hilfe suchen – Bayerns Gesundheitsministerin informiert anlässlich des Welttags für Suizidprävention über Hilfeangebote im Freistaat 

(10.09.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat anlässlich des Welttags für Suizidprävention am 10. September dazu aufgerufen, psychische Krisen ernst zu nehmen und bei Bedarf Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Gerlach: Pflegende Angehörige sind tragende Säulen unserer Gesellschaft – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin hebt anlässlich des Tages der pflegenden Angehörigen Beratungs- und Entlastungsangebote hervor

(08.09.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat anlässlich des „Tages der pflegenden Angehörigen“ am 8. September das unverzichtbare Engagement der pflegenden Angehörigen gewürdigt. Die Ministerin betonte am 8. September 2025: „Rund 83 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause betreut und versorgt – in den meisten Fällen von den Angehörigen. Sie tragen die Hauptlast der Pflege. Ihr Einsatz ermöglicht es, dass viele Menschen trotz Pflegebedürftigkeit weiterhin in ihrem vertrauten Zuhause leben können. Sie sind tragende Säulen unserer Gesellschaft und verdienen unser aller Dank!“

Gerlach: Nationales Referenzzentrum für Borrelien bleibt in Bayern – Bayerns Gesundheitsministerin: Freistaat treibt Borreliose-Forschung voran – Bislang 4.156 Fälle von Lyme-Borreliose im Jahr 2025 in Bayern

(07.09.2025) Das Nationale Referenzzentrum (NRZ) für Borrelien bleibt auch künftig in Bayern. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 7. September 2025 hingewiesen. Die Lyme-Borreliose ist eine bakterielle Infektion, die durch Zecken übertragen wird. Ohne Behandlung kann es unter anderem zu schmerzhaften Nerven- oder Gelenkentzündungen kommen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayern setzt auf KI-Innovationen und Investorenpower / Digitalminister Mehring beim Investors’ Lunch des DLD Future Hub 2025 in München

(11.09.2025) Der Freistaat Bayern treibt seine digitale Zukunft mit voller Kraft voran: Im Rahmen des DLD Future Hub 2025 lud der Bayerische Staatsminister für Digitales zu einem exklusiven Investors’ Lunch ein. Im Rahmen der Konferenz im Münchener Amerikahaus nutzten führende Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Investorenkreisen die Gelegenheit, sich mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring über die nächsten Schritte im europäischen Technologie- und Innovationswettbewerb auszutauschen.

Medienkompetenz statt Verbotsstaat / Mehring: „Boomer dürfen Digital Natives nicht das Internet verbieten“

(11.09.2025) Die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut angestoßene Debatte über eine europaweite Altersgrenze für soziale Medien stößt in Bayern auf deutliche Kritik. Digitalminister Dr. Fabian Mehring warnt davor, mit pauschalen Verboten den falschen Weg einzuschlagen. Anstatt Jugendlichen den Zugang zu digitalen Plattformen zu beschneiden, müsse Europa auf Befähigung und Aufklärung setzen.

München verteidigt Spitze im Smart City Index – Nürnberg erneut in den Top Ten, Regensburg Platz 12 / Mehring: „Strategie geht auf – wir bringen Smart City in die Fläche“

(11.09.2025) München bleibt Deutschlands digitale Vorzeigestadt: Auch 2025 führt die Landeshauptstadt den Smart City Index des Digitalverbands Bitkom an. Der jährlich erhobene Vergleich bewertet den Digitalisierungsgrad deutscher Großstädte in den Bereichen Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt, Mobilität sowie Gesellschaft und Bildung. Insgesamt stehen bayerische Städte im Ranking gleich in 4 der 5 Kategorien auf Platz 1.