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13.06.2025 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Kirchentag auf dem Hesselberg

Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Christian Kopp (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder (2. von links) beim Bayerischen Kirchentag auf dem Hesselberg.

Am 9. Juni 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Bayerischen Kirchentag auf dem Hesselberg teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „‚Gemeinsam für die Welt‘ – das diesjährige Motto des Bayerischen Evangelischen Kirchentags mit vielen tausend Besuchern auf dem Hesselberg bei Gerolfingen in Mittelfranken. Der Kirchentag ist eine gute Mischung aus Musik, Gesang und Gebet. Der Glaube gibt mir als evangelischem Christen Kraft und ist Bekenntnis und Erdung zugleich. Er gibt Mut und Hoffnung – daher müssen wir in unserer Gesellschaft über den Glauben reden. Als Freistaat Bayern bekennen wir uns zu unseren christlichen Wurzeln: zur Kirche, zum Kreuz und zum Religionsunterricht. Wir treten ein für den Schutz des Lebens von Anfang bis Ende und für die Würde jedes einzelnen Menschen. Bin immer wieder gerne hier auf dem Hesselberg und seit vielen Jahren Stammgast. Allen Besucherinnen und Besuchern noch Frohe Pfingsten und Gottes Segen!“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder ordnet Beflaggung aus Anlass des Nationalen Veteranentags an

Der Deutsche Bundestag hat am 25. April 2024 beschlossen, künftig den 15. Juni als Nationalen Veteranentag zu begehen. Damit sollen der Dienst, der Einsatz und die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Einsatz stehen und standen, angemessen gewürdigt werden. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Übereinstimmung mit der vom Bund für seinen Bereich getroffenen Regelung die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern am Sonntag, 15. Juni 2025, an.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann in Washington D.C.

Von 8. Juni bis 11. Juni 2025 ist Staatsminister Dr. Florian Herrmann nach Washington D.C. gereist. Ziel der Reise war es, die transatlantischen Beziehungen des Freistaats Bayern weiter zu stärken und auszubauen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Bayern setzt sich seit jeher aus tiefer Überzeugung für eine enge transatlantische Partnerschaft und Freundschaft ein. Deshalb ist es mir wichtig, persönlich vor Ort zu sein und im direkten Austausch für Bayerns Interessen zu werben. Europa und die USA brauchen einander. Auch wenn Europa der kleinere Partner ist, liegt eine enge Zusammenarbeit in militärischen und ökonomischen Fragen klar im beiderseitigen Interesse. Für die Sicherheit in Deutschland und Europa ist der konstruktive Dialog und die Zusammenarbeit mit den USA von elementarer Bedeutung. Es ist mir ein Anliegen, gegenüber unseren amerikanischen Partnern immer deutlich zu machen, wie sehr wir das amerikanische Engagement in Europa und in Deutschland schätzen. Der Truppenübungsplatz in Grafenwöhr beispielsweise ist nicht nur für die Amerikaner ein sehr bedeutsamer Standort, sondern für alle NATO-Verbündeten, die dort gemeinsam trainieren.

Bayern steht für offene Märkte, weniger Bürokratie und wirtschaftliche Freiheit. Europa und die USA sollten den Schulterschluss suchen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren – nicht einzuschränken. Die langjährige transatlantische Verbundenheit zwischen Bayern und den Vereinigten Staaten ist ein starkes Fundament für die Zukunft. Eine pragmatische Allianz ist notwendig, um stabile Handelsbeziehungen, Investitionen, freien Handel und offene Märkte zu sichern sowie Innovations- und Technologiepartnerschaften weiter auszubauen.“

Europaminister Eric Beißwenger reist nach Paris 

Tech trifft Zukunft: Die Viva Technology ist Europas führende Innovations- und Technologiemesse und findet seit 2016 in Paris statt. Europaminister Eric Beißwenger hat am 11. Juni 2025 gemeinsam mit dem deutschen Botschafter Stephan Steinlein den Stand des French-German Tech Lab eröffnet. Vom 11. bis 14. Juni 2025 ist die Messe ein globaler Treffpunkt für Start-ups, Investoren und Unternehmen, die die digitale Zukunft gestalten.

Europaminister Eric Beißwenger: „Das deutsch-französische Verhältnis ist elementar wichtig für die EU. Aber das französisch-bayerische Verhältnis ist eine lang geprägte Freundschaft. Auf der VivaTech in Paris sind viele Start-ups vertreten: Deutsche, französische, aber vor allem natürlich auch bayerische. Uns ist es sehr wichtig hier zu sein, um unser gutes Verhältnis weiter zu unterstreichen.“ 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayern setzt neue Maßstäbe bei der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten – Innenminister Joachim Herrmann stellt neue Transportbegleitung mit eigenen Weisungsbefugnissen vor – Entlastung von Polizei und Straßenverkehrsbehörden – Verbesserung der Verkehrssicherheit

(10.06.2025) Die Zahl der Großraum- und Schwertransporte, die die gesetzlichen Vorgaben für das Straßennetz überschreiten, stellt seit Jahren eine große Herausforderung für Polizei und Straßenverkehrsbehörden dar. Bis zu 400.000 Transportgenehmigungen werden deutschlandweit jährlich beantragt – mit entsprechendem Aufwand für die Erteilung der Genehmigungen und die Verkehrslenkung. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich bekräftigt Forderung nach erneutem Verbot der sogenannten Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen: „Wir wollen im Gesetz verankern: Propaganda für Terroristen wird in Deutschland nicht geduldet. Ich freue mich, dass der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung das genauso sieht.“

(12.06.2025) Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe eine generelle Strafbarkeit für Sympathiewerbung. Bayern hatte sich seit der Entkriminalisierung der sogenannten „Sympathiewerbung“ im Jahr 2002 auf Bundesebene wiederholt dafür eingesetzt, die sogenannte Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe zu stellen, u. a. durch Anträge im Bundesrat und Schreiben an den Bundesjustizminister.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sophia Marzolff erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2025 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Markus Blume: „Sophia Marzolff ist eine wahre Sprachkünstlerin: Mit Stilgefühl und einem tiefen kulturellen Verständnis bringt sie tschechische, französische und italienische Literatur in unserer Sprachwelt zum Leuchten“

(11.06.2025) „Das mit 10.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an die Übersetzerin Sophia Marzolff für ihre Übersetzung des Romans ‚Geteiltes Haus‘ von Alice Horáčková aus dem Tschechischen“, wie Kunstminister Markus Blume am 11. Juni 2025 in München bekanntgab. „Sophia Marzolff ist eine wahre Sprachkünstlerin: Mit Stilgefühl und einem tiefen kulturellen Verständnis bringt sie tschechische, französische und italienische Literatur in unserer Sprachwelt zum Leuchten.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „HOCH HINAUS“ BEI DER RESIDENZWOCHE MÜNCHEN 2025 / Residenzwoche vom 10. bis 19. Oktober 2025 // Karten im Vorverkauf erhältlich // Konzertprogrammflyer ab sofort verfügbar

(13.06.2025) „Im Oktober 2025 findet bereits zum 23. Mal die beliebte Residenzwoche München der Bayerischen Schlösserverwaltung statt. Vom 10. bis 19. Oktober erwartet Besucherinnen und Besucher unter dem Motto ‚Hoch hinaus‘ ein abwechslungsreiches Programm mit insgesamt acht hochkarätigen Konzerten in den prachtvollen Sälen der Münchner Residenz. Im Neuen Schloss Schleißheim kommen Sie daneben wieder in den Genuss des beliebten Konzertformats ‚Lust.Wandel‘.“

FÜRACKER: ÜBER 10,5 MILLIONEN EURO FÜR GIGABITAUSBAU IN OBERBAYERN, SCHWABEN UND DER OBERPFALZ / Sieben Kommunen profitieren von Bayerischer Kofinanzierung zur Bundes-Gigabitförderung

(13.06.2025) „Bayerns Glasfasernetz wird mit Hochdruck erweitert! Digitale Infrastruktur ist heute fester Bestandteil im täglichen Leben und für fast jede berufliche Tätigkeit absolute Grundvoraussetzung. Leistungsfähige Netze sind damit längst das ‚Tor zur Welt‘ unseres gesamten digitalen Alltags. Der Freistaat Bayern engagiert sich seit Jahren auf freiwilliger Basis massiv, um den Glasfaserausbau für seine Bürgerinnen und Bürgern bestmöglich voranzutreiben.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die neue Bundesregierung muss jetzt die Chance nutzen, neuen Schwung in die Wasserstoff-Mobilität zu bringen.“

(12.06.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder darauf gedrängt, die deutsche Wasserstoffbranche gezielter zu unterstützen. Aiwanger erklärte nach seinem ersten Gespräch mit Schnieder im Bundesverkehrsministerium: „Die Förderung des Einsatzes von Wasserstoff in der Mobilität ist von essenzieller Bedeutung für die Dekarbonisierung des Verkehrs.“

Aiwanger: „Wenn Windräder nachts nicht permanent blinken, sondern nur bei Bedarf, dann trägt das zur Akzeptanz bei“

(12.06.2025) Um die Lebensqualität der Anwohner zu erhöhen und gleichzeitig die Sicherheit im Luftverkehr zu gewährleisten, müssen Windenergieanlagen, die über 100 Meter hoch sind, seit dem 1. Januar 2025 mit einer bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) ausgestattet sein. Diese Regelung sorgt dafür, dass die Leuchtfeuer der Anlagen nur dann aktiv sind, wenn sich tatsächlich ein Flugzeug nähert, wodurch unnötige Lichtimmissionen in den meisten Nachtstunden vermieden werden.

Aiwanger: „Heizen mit 100 Prozent Wasserstoff funktioniert“

(11.06.2025) Was 2023 als einzigartiges Pilotprojekt begann, wird nun erfolgreich fortgeführt: Im Rahmen des Projektes H2Direkt werden in der Marktgemeinde Hohenwart (Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm) zehn Privathaushalte und ein Gewerbekunde mit Wasserstoff zum Heizen beliefert. Da die Erfahrungen und Rückmeldungen sehr positiv sind, wird die Versorgung mit 100 Prozent Wasserstoff im Rahmen des Anschlussprojektes „H2Dahoam“ über das Jahr 2025 hinaus beibehalten.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: 25 Jahre Bayerischer Tierschutzpreis – jetzt bewerben

(06.06.2025) Das Bayerische Umweltministerium lobt in diesem Jahr zum 25. Mal den Bayerischen Tierschutzpreis aus. Der Preis würdigt Personen und Institutionen mit Wohnort oder Sitz in Bayern, die sich um den Tierschutz besonders verdient gemacht haben. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betont dazu: „Engagierte Menschen, die sich täglich für den Schutz und das Wohl von Tieren einsetzen, sind wichtige Vorbilder für unsere Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber bedauert die Entscheidung des Bundeskartellamts zur Vion-Übernahme durch Tönnies

(12.06.2025) Mit der Entscheidung des Bundeskartellamts vom 12. Juni 2025, die Übernahme süddeutscher Vion-Standorte durch Tönnies zu untersagen, wurde aus Sicht der Bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ein wichtiger Schritt zur Sicherung ausreichender Schlachtkapazitäten und kurzer Schlachtwege verhindert. „Unsere Bayerischen und Süddeutschen Rinderbetriebe stehen mit der heutigen Entscheidung des Bundeskartellamts erneut vor der Frage, wo werden in Zukunft die Tiere abgenommen.“

Nase vorn bei Berufsolympiade grüner Berufe: Bayerische Azubis belegen Spitzen-Plätze

(11.06.2025) Einmal ganz oben auf dem Treppchen stehen – dieser Traum ist für bayerische Auszubildende in den Grünen Berufen und der Hauswirtschaft in Erfüllung gegangen: beim Bundesentscheid des Berufswettbewerbes für die Grünen Berufe und die Hauswirtschaft. Zwei Auszubildende sowie zwei Landwirtschaftsschülerinnen konnten sich in Bad Sassendorf (NRW) die Siegerurkunde holen.

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber gibt Startschuss: Ackerbauliches Reallabor nimmt Arbeit auf

(10.06.2025) Zukunftsfähige Lösungen gelingen am besten, wenn alle beteiligten Akteurinnen und Akteure an einem Strang ziehen. Das lässt sich auch auf die landwirtschaftliche Forschung anwenden. Und genau diesen Weg geht nun das Bayerische Landwirtschaftsministerium. Es holt neben der Wissenschaft auch Landwirtinnen und Landwirte, Vermarktung, Verwaltung und Verbände ins Boot.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Wir investieren in die Fachkräfte von morgen“ / Europäischer Sozialfonds: Betriebe können bis zu 5.760 Euro Förderung abrufen

(11.06.2025) Die ESF+ Förderung für betriebliche Ausbildungsstellen in Bayern wird neugestaltet. Aus der bisherigen „Fit for Work – Chance Ausbildung“ entstehen zwei Förderaktionen: Das Programm „Fit for Work – Chance Ausbildung“ stärkt die Ausbildung von jungen Menschen mit Qualifizierungshemmnissen. „Fit for Work – Chance Teilzeitausbildung“ unterstützt Ausbildung in Teilzeit.

Scharf: „Ziehen wir gemeinsam eine rote Linie gegen jegliche Form von Antisemitismus“ / Bayerns Sozialministerin nimmt Stellung zum Verfassungsschutzbericht

(11.06.2025) Zu dem am 10. Juni 2025 vorgestellten Verfassungsschutzbericht und den darin aufgezeigten Zahlen zum Antisemitismus betont Bayerns stellvertretende Ministerpräsidentin und Sozialministerin Ulrike Scharf: „Es ist fünf vor Zwölf. Judenhass von links und von rechts – diese dramatische Entwicklung darf so nicht weitergehen. Das muss enden. Die Zahlen sind erschütternd. Präventionsarbeit gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, gegen Hass und Hetze ist nicht nur ein Auftrag – es ist unsere Pflicht und Verantwortung.“

Scharf: „Sie können stolz auf das Erbe ihrer Mütter und Väter blicken“ / Sozialministerin beim 75. Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl

(08.06.2025) Am Pfingstwochenende fand zum 75. Mal der Heimattag des Verbandes der Siebenbürger Sachsen unter dem Motto „Zusammen Seite an Seite“ im mittelfränkischen Dinkelsbühl statt. Am 8. Juni 2025 nahm die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf an der traditionellen Volkstanzveranstaltung der verschiedenen Tanzgruppen des Verbandes teil.

Scharf: „Versöhnung ist der einzig richtige Weg“ / Bayerische Sozialministerin beim 75. Sudetendeutschen Tag in Regensburg

(06.06.2025) Seit dem Jahr 1950 kommen auf Einladung der Sudetendeutschen Landsmannschaft immer an Pfingsten mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher zum Sudetendeutschen Tag zusammen. Dieses Jahr findet er vom 6. bis 8. Juni in Regensburg statt. Das Motto des 75-jährigen Jahrestags lautet: „Aus Krieg und Vertreibung lernen. Für Frieden und Freiheit kämpfen“. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach ruft anlässlich des Weltblutspendetages zur Blutspende auf – Bayerns Gesundheitsministerin: Allein in Bayern werden täglich rund 2.000 Blutkonserven benötigt

(13.06.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach wirbt für mehr Blut- und Plasmaspenden. Gerlach betonte am 13. Juni 2025 anlässlich des Weltblutspendetages am 14. Juni: „Wer Blut spendet, rettet ganz direkt Menschenleben. Zahlreiche medizinische Behandlungen von Schwerstkranken oder Verletzten können nur durch die selbstlose Hilfe von Blutspenderinnen und Blutspendern sichergestellt werden. Eine Blutspende ist damit gelebte Solidarität.“

Gerlach warnt vor gesundheitlichen Risiken durch Hitze in den nächsten Tagen – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin: Insbesondere für ältere Menschen ist Schutz notwendig

(12.06.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat vor den Risiken durch die erwarteten hohen Temperaturen im Freistaat gewarnt. Gerlach betonte am 12. Juni 2025: „Hitze kann vor allem für ältere Menschen gefährlich sein, aber auch für Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sowie für Säuglinge, Kleinkinder und Schwangere. Deshalb ist ein ausreichender Schutz notwendig.“

Gerlach rät Allergikerinnen und Allergikern zur Nutzung der kostenlosen bayerischen Pollenflug-App – Bayerns Gesundheitsministerin: Es fliegen aktuell Gräserpollen – Pollentagebuch ist verfügbar

(09.06.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach rät Allergikerinnen und Allergikern zur Nutzung der kostenlosen bayerischen Pollenflug-App. Gerlach betonte am 9. Juni 2025: „Aktuell fliegen in Bayern vor allem die Gräserpollen. Allergikerinnen und Allergiker könnten also Heuschnupfen-Symptome wie juckende Augen und triefende Nasen spüren. Zudem können bei Betroffenen Atemwegsbeschwerden bis hin zu Asthma-Symptomen auftreten.“

Gerlach: “Pflegefinder Bayern“ wird immer stärker genutzt – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Mittlerweile nehmen mehr als 2.400 Anbieter am digitalen Pflegeangebot teil  

(08.06.2025) Der „Pflegefinder Bayern“, der Bürgerinnen und Bürgern online bei der Suche nach verfügbaren Pflege- und Unterstützungsangeboten hilft, wird immer stärker genutzt. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach am 8. Juni 2025 hingewiesen. Sie betonte: „Mittlerweile sind fast 1.450 Menschen beim ‚Pflegefinder‘ angemeldet. Damit hat die Zahl der Registrierungen seit Januar dieses Jahres um fast 550 zugenommen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Mehring bei Nokia in Nürnberg: „Digitale Souveränität sichert unsere Freiheit“

(11.06.2025) Der Bayerische Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, hat das Optics-Kompetenzzentrum von Nokia in Nürnberg besucht. Im Mittelpunkt des Austauschs standen aktuelle Entwicklungen im Bereich optischer Hochgeschwindigkeitsnetze, energieeffizienter Chips für Mobilfunktechnologien sowie Fragen der technologischen Unabhängigkeit Europas.