Bayerische Staatskanzlei

Empfang der Teilnehmer an den Special Olympics World Games 2023

Am 12. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die bayerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Special Olympics World Games 2023 im Kuppelsaal der Staatskanzlei empfangen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gratulation an Bayerns Athletinnen und Athleten der Special Olympics World Games 2023. Habe sie heute sehr gern in der Staatskanzlei empfangen. Ihre Spitzenleistungen bei der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung sind ein Signal an die Gesellschaft. Und sie machen anderen Menschen Mut, die durch Handicap, Unfall oder Krankheit an sich zweifeln. Dafür verdienen sie unser aller Respekt und Bewunderung. Dahinter steht ganz viel Liebe zum Sport und ehrenamtliches Engagement von Familien, Trainern und Betreuern.“

Europaministerin Huml in Albanien / Huml: „Besuch hat tiefe Freundschaft und Partnerschaft zwischen Albanien und Bayern gefestigt und ausgebaut; großes gegenseitiges Vertrauen“

Nach ihrem Besuch in Albaniens Hauptstadt Tirana am 12. Juli 2023 zog Bayerns Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, ein durchweg positives Fazit ihrer Reise: „Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Albaniens Premierminister Edi Rama haben im Februar den Grundstein für eine auf Dauer angelegte und wachsende Partnerschaft gelegt. Diese Beziehung haben wir mit dem Besuch gefestigt und ausgebaut. Albanien ist für Bayern ein wichtiger Partner mit großem Potenzial. Es ist ein prosperierendes Land und ein Stabilitätsfaktor im Westbalkan. In meinen Gesprächen habe ich eine hohe Bereitschaft zur tieferen Zusammenarbeit unserer beiden Länder und ein großes gegenseitiges Vertrauen gespürt.“

Besuch des Fertigungsstandortes Erlangen der Siemens AG

Am 13. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz den Fertigungsstandort Erlangen der Siemens AG besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „In Erlangen werden 500 Millionen Euro für den Industrial Campus investiert. Damit macht der Hightech-Standort Erlangen einen technologischen Quantensprung. Entwicklung und Hightech werden in einem Campus vereint. War heute sehr gern gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Verkündung dabei. Technik made in Germany wird durch Siemens wiederbelebt. Investitionen in Technologie sind Fortschritt: Bayern und Siemens verbindet Zukunftsglaube, Innovationskraft und Technologieoffenheit. Wie kein anderes Bundesland investiert der Freistaat mit seiner Hightech-Agenda über fünf Milliarden Euro in Technologie und Forschung. Das ist die beste Wirtschaftsförderung in die Zukunft. Ein toller Tag für Erlangen und die gesamte Metropolregion.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Juli 2023

1. Freistaat startet „Highmed Agenda Bayern“ für medizinische Spitzenversorgung und translationale Spitzenforschung / Umfangreiches Maßnahmenpaket für zentrale Handlungsfelder der Zukunft / Staatsregierung gründet mit „M1 – Munich Medicine Alliance“ eine strategische Allianz für die Spitzenmedizin in München / 2. Bayern fördert gemeinsame Krebsforschung der Unikliniken Würzburg, Erlangen, Regensburg und Augsburg / Erstmals eigener Standort für das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen (NCT) in Bayern / Start der Bund-Länder-Finanzierung ab 2024 / 3. Aufbau der Technischen Universität Nürnberg schreitet voran / International hochkarätige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler besetzen Schlüsselpositionen / Erster Präsenzstudiengang startet im anstehenden Wintersemester 2023/2024 / Interdisziplinäres, internationales, digitales und nachhaltiges Modell für die Universität der Zukunft / 4. Ausbau des TUM Campus Heilbronn 3.0: Dieter Schwarz Stiftung setzt auf Technische Universität München / Profilschärfung im Schnittfeld von Management und Informatik / Deutschlands beste Hochschule als Botschafterin bayerischer Exzellenz in Wissenschaft und Forschung

Ehrenzeichen für Verdienste im Auslandseinsatz verliehen

Am 10. Juli 2023 hat der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes­angelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Auslandseinsatz im Münchner Prinz-Carl-Palais verliehen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Das Auslandseinsatz-Ehrenzeichen ist sichtbares Zeichen des Dankes und der Anerkennung für außergewöhnliche Menschen, die durch ihren mutigen Einsatz in Kriegs- und Krisenregionen für Sicherheit gesorgt und Not gelindert haben. Wir sind stolz auf unsere bayerischen Einsatz- und Hilfskräfte, die in größter Not und unter Einsatz ihres Lebens Rettungsanker für andere sind. Sie sind Vorbilder für Verantwortungsbereitschaft und Pflichtbewusstsein und zugleich exzellente Botschafter Bayerns in der Welt. Mögen sie und alle Kameradinnen und Kameraden aus den Einsätzen immer wohlbehalten an Körper und Seele nach Hause kommen. Sie sind Helden!“

Bayerischer Buchpreis 2023: Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht an Florian Illies Dr. Markus Söder: „Florian Illies malt mit Worten.“

Der erste Preisträger des Bayerischen Buchpreises 2023 steht fest: Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht in diesem Jahr an Florian Illies. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Florian Illies malt mit Worten. Seine Bücher sind Collagen der Zeitgeschichte – unterhaltsam, humorvoll, kritisch und dabei nie langweilig. Er fängt darin gekonnt die Atmosphäre vergangener Zeiten in starken Geschichten ein. Der Bestseller „Generation Golf“ ist eine ironisch-liebevolle Hommage an und über seine Generation.“

Bayern fördert Brennstoffzellen-Forschung mit 17 Mio. Euro / Staatsministerin Melanie Huml: „Starkes Signal für Klimaschutz und den Bosch Standort Bamberg!“

Wasserstoff leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele und einer stärkeren Unabhängigkeit der Energieversorgung. Bayern hat dafür noch vor dem Bund eine eigene Wasserstoffstrategie verabschiedet und das Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) mit einem Wasserstoffbündnis (über 330 Unternehmen und Institutionen) ins Leben gerufen. Wichtiger Bestandteil der Bayerischen Wasserstoffstrategie ist die Produktion von Wasserstoffbrennzellen durch Bosch in Bamberg.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Bereitschaftspolizei im grenznahen Raum: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Grenzpolizei für mehr Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien – Bekämpfung der illegalen Migration und der Schleuserkriminalität als Schwerpunkt

(14.07.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt die Bayerische Grenzpolizei für mehr Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien. „Im August 2023 wird die Bayerische Bereitschaftspolizei mit zusätzlichen Einheiten die Unterstützung der Bayerischen Grenzpolizei weiter ausbauen, vor allem bei Schleierfahndungskontrollen“, kündigte Herrmann an. 

Sportminister Joachim Herrmann übergibt Bayerischen Sportpreis 2023 an Eishockey-Rekordtorschütze Patrick Reimer, Skisprung-Rekordhalterin Katharina Schmid, Biathlon-Weltmeisterin Denise Herrmann-Wick und den Olympiasieger in der Nordischen Kombination, Eric Frenzel – Preis des Ministerpräsidenten für die Extremkletterer „Huberbuam“ – Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala als herausragender Nachwuchssportler geehrt – Sonderpreis für Ehrenlandesschützenmeister Wolfgang Kink – Jetzt-erst-recht-Preis für Bayern-Team bei den Special Olympics

(08.07.2023) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat dem Eishockey-Rekordtorschützen Patrick Reimer, der mehrfachen Weltmeisterin im Skispringen, Katharina Schmid, der Biathlon-Weltmeisterin und Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick und dem zweifachen Olympiasieger in der Nordischen Kombination, Eric Frenzel, den Bayerischen Sportpreis 2023 in verschiedenen Kategorien überreicht. Den „Jetzt-erst-recht-Preis“ erhielt die Bayerische Mannschaft bei den Special Olympics World Games 2023 in Berlin. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Abmeldung von Kraftfahrzeugen schon jetzt in ganz Bayern online möglich / Verfahren werden einfacher, bequemer, effizienter / Verkehrsministerium gibt grünes Licht für digitale Fahrzeugabmeldung / Elektronische An- und Ummeldung folgen im September

(13.07.2023) Mit dem Projekt „i-Kfz“, also der internetbasierten Fahrzeugzulassung, wird das Fahrzeugzulassungswesen stufenweise digitalisiert. Ziel ist es, Fahrzeuge künftig online anmelden, umschreiben und außer Betrieb setzen zu können.

Freistaat stellt für Klimabusse und Ladeinfrastruktur 95 Millionen Euro zur Verfügung – Bescheidübergabe mit Ministerpräsident Söder und Verkehrsminister Bernreiter / Umstellung auf klimafreundliche Antriebe im ÖPNV ist Mammutaufgabe / 400 Klimabusse und Ladeinfrastruktur für 20 Betriebshöfe beantragt / Förderbescheide für Busservice Watzinger aus München und Omnibus Amann aus Pfaffenhofen an der Ilm

(12.07.2023) Der Freistaat Bayern will bis 2040 klimaneutral sein. Mit der Umstellung von Dieselbussen auf Elektroflotten können Bayerns Verkehrsunternehmen einen großen Teil zu diesem Ziel beitragen. Da die Umstellung auf klimafreundliche Antriebe eine Mammutaufgabe ist, unterstützt der Freistaat die Unternehmen alleine 2023 mit bis zu 95 Millionen Euro.

Bayerns Bauminister Christian Bernreiter zeichnet 14 innovative Holzbauprojekte in ganz Bayern aus / Bau und Betrieb von Gebäuden wichtiger Faktor zur Erreichung der Klimaziele / Baustoff Holz Bestandteil der bayerischen Klimaland-Strategie / Ausgezeichnete Projekte zeigen großes Spektrum der Einsatzmöglichkeiten bei öffentlichen Bauten

(10.07.2023) Die Folgen des Klimawandels sind in Bayern bereits heute deutlich spürbar. Die Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Freistaat bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu machen. Dabei kann neben anderen Baustoffen auch die Verwendung von Holz im Hochbau aufgrund seiner langfristigen Bindung von CO2 einen Beitrag leisten. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Teen Court Projekte / Justizminister Eisenreich trifft Schülerrichterinnen und -richter im Münchner Justizpalast / Eisenreich: „Schülergerichte sind ein bayerisches Erfolgsmodell. Allein im Jahr 2022 wurden mehr als 320 Fälle verhandelt“ / Besuch der Weiße-Rose-Ausstellung

(13.07.2023) Handy geklaut, Mofa frisiert: Die Fälle sind echt, die Richterinnen und Richter sind so jung wie die Beschuldigten. Im Rahmen des Projekts Teen Court verhandeln Schülerinnen und Schüler die Straftaten von Gleichaltrigen. Auf Einladung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich kamen am 12. Juli 2023 mehr als 100 bayerische Schülerrichterinnen und -richter in den Münchner Justizpalast. Dort ehrte der Justizminister sie für ihr rechtsstaatliches Engagement.

Prüfungsstandorte Passau und Bayreuth für die Zweite Juristische Staatsprüfung bleiben erhalten / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die Gespräche mit dem beauftragten Dienstleister haben ein erfreuliches Ergebnis.“

(12.07.2023) Das Bayerische Staatsministerium der Justiz wird die Prüfungsstandorte Passau und Bayreuth für die Zweite Juristische Staatsprüfung erhalten. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die Einführung des E-Examens in der Zweiten Juristen Staatsprüfung ist ein komplexes Projekt mit hohen Anforderungen an die Sicherheit und Verlässlichkeit.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Fit in der Sprache und kreativ in der Idee – Kultusminister Piazolo zeichnet bayerische Landessiegerinnen und Landessieger des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen aus

(12.07.2023) Ob Englisch, Französisch oder Altgriechisch – Über 1.040 bayerische Schülerinnen und Schüler haben in diesem Jahr am Bundeswettbewerb Fremdsprachen teilgenommen. Die diesjährigen erst- und zweitplatzierten Landessiegerinnen und Landessieger in den Wettbewerbskategorien SOLO und TEAM Schule wurden am 12. Juli 2023 bei einem Festakt in der Münchner Allerheiligen-Hofkirche für ihre herausragenden sprachlichen Leistungen ausgezeichnet.

Piazolo und Blume geben Startschuss für Expertenkommission: „Ausbildung für Lehrkräfte weiterentwickeln und noch attraktiver gestalten“ / Mehr Flexibilität und intensivere Praxisphasen in der Lehrerbildung

(12.07.2023) Kultusminister Michael Piazolo und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 12. Juli 2023 die erste Sitzung der Expertenkommission zur Lehrerbildung eröffnet. Sie hat den Auftrag, Vorschläge zu erarbeiten, um die Lehramtsausbildung weiterzuentwickeln und noch attraktiver zu gestalten. In der gesamten Lehrerinnen- und Lehrerausbildung sollen dabei insbesondere die Praxisphasen intensiviert und während des Studiums Studiengänge flexibler gewechselt werden können.

Startschuss für „BAYERN SCHWIMMT 2023“ – Kultusminister Piazolo: „Schwimmen ist eine existenzielle Fähigkeit und kann Leben retten.“

(11.07.2023) Die erfolgreiche Kampagne „Bayern schwimmt“ der Wasserwacht wird auch in diesem Jahr fortgeführt. Bis zu den Sommerferien sollen im Zuge verschiedener Aktionen im ganzen Freistaat so viele Kinder wie möglich zu sicheren Schwimmern werden. Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo gab am 11. Juli 2023 zusammen mit Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner und dem Landesvorsitzenden der Wasserwacht, Thomas Huber, im Freibad in Grafing den Startschuss.

Fremdsprachenlernen ohne Berührungsängste / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratuliert teilnehmenden Schulen zum erfolgreichen Abschluss der Stiftung Bildungspakt Bayern-Modellversuche Bilinguale Grundschule Englisch und Bilinguale Grundschule Französisch

(11.07.2023) Sprachen gelten als Schlüssel zur Welt und können im Laufe eines Lebens so manche Türe öffnen. Doch wann ist der richtige Zeitpunkt, um mit dem Erlernen einer Fremdsprache zu beginnen? Insgesamt 32 Modellschulen haben in den beiden Modellversuchen Bilinguale Grundschule Englisch/Französisch der Stiftung Bildungspakt Bayern (SBB) erprobt, inwieweit ein Lernen in zwei Sprachen bereits im Grundschulalter eine Bereicherung sein kann.

Bayerische Schülerinnen und Schüler punkten beim 70. Europäischen Wettbewerb mit herausragenden Beiträgen / Kultusminister Michael Piazolo und Staatsminister Florian Herrmann zeichnen bayerische Sieger bei Festakt in der Münchner Allerheiligen Hofkirche aus.

(10.07.2023) Auch in diesem Jahr schnitten bayerische Schülerinnen und Schüler beim Europäischen Wettbewerb wieder hervorragend ab: 97 Bundespreise, darunter fünf bayerische Beiträge in der Kategorie „Beste Arbeit“. Kultusminister Michael Piazolo nahm am 10. Juli 2023 zusammen mit Staatsminister Florian Herrmann die Auszeichnung der bayerischen Siegerinnen und Sieger vor.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Markus Blume zeichnet den Lyriker Nico Bleutge im Markgräflichen Opernhaus Bayreuth mit dem Jean-Paul-Preis aus / Preisverleihung anlässlich des 260. Geburtstags von Jean Paul erstmals im Markgräflichen Opernhaus Bayreuth – Nico Bleutge für sein Lebenswerk ausgezeichnet – Kunstminister Markus Blume: „Kulturvermittler, Sprachmagier und Grenzgänger“

(14.07.2023) Kunstminister Markus Blume zeichnete am Abend des 14. Juli 2023 in Bayreuth den Schriftsteller Nico Bleutge mit dem Jean-Paul-Preis für sein Lebenswerk aus. Die Verleihung fand im Markgräflichen Opernhaus statt, die Laudatio hielt die Kulturjournalistin Beate Tröger. 

„Prädikat der Extraklasse für Erlanger Hochschulmedizin“: Baubeginn für einzigartigen Forschungsbau der Immuntherapie / Spatenstich für Forschungsbau des Deutschen Zentrums Immuntherapie TRC II mit Ministern Blume und Herrmann – Zusammenführung von Immuntherapie, Biophysik und Digitaler Medizin – bundesweit einzigartiges Konzept

(13.07.2023) Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume und Innenminister Joachim Herrmann haben am 13. Juli 2023 den Spatenstich für den neuen Forschungsbau des Deutschen Zentrums Immuntherapie (CITABLE/TRC II) auf dem Forschungscampus Nord in Erlangen gesetzt. Das TRC II ist einer von insgesamt vier Neubauten des bundesweit einzigartigen Translational Research Center der Erlanger Hochschulmedizin.

Blume und Piazolo geben Startschuss für Expertenkommission: „Ausbildung für Lehrkräfte weiterentwickeln und noch attraktiver gestalten“ / Mehr Flexibilität und intensivere Praxisphasen in der Lehrerbildung

(12.07.2023) Wissenschaftsminister Markus Blume und Kultusminister Michael Piazolo haben am 12. Juli 2023 die erste Sitzung der Expertenkommission zur Lehrerbildung eröffnet. Sie hat den Auftrag, Vorschläge zu erarbeiten, um die Lehramtsausbildung weiterzuentwickeln und noch attraktiver zu gestalten. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ÜBER 26,7 MILLIONEN EURO FÜR GLASFASERANSCHLÜSSE IN GANZ BAYERN / Über 5.600 Adressen in 20 Kommunen, 3 Rathäuser und eine Grundschule profitieren von Bayerischer Gigabitförderung

(14.07.2023) „Unser bayerisches Ziel ist Gigabit bis in jedes Haus! Diesem Ziel kommen wir wieder mit einem großen Schritt näher! Eine moderne digitale Infrastruktur ist das Tor zur Welt unserer Zeit und Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Der Freistaat Bayern engagiert sich seit Jahren auf freiwilliger Basis massiv, um seinen Bürgerinnen und Bürgern bestmöglichen Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen.“

FÜRACKER: BRAUCHEN DENKPAUSE BEI UMSETZUNG DER GLOBALEN MINDESTSTEUER / Zu viel Bürokratie für Wirtschaft und Verwaltung // globale Mindeststeuer ohne Beteiligung der USA macht wenig Sinn

(12.07.2023) „Bei der globalen Mindeststeuer müssen wir eine Denkpause einlegen. Der Entwurf muss noch mal deutlich überarbeitet werden – hier geht Sorgfalt vor Eile! Die Grundidee der globalen Mindeststeuer ist gut, allerdings ist sie leider immer noch ein Mammutwerk der Bürokratie. Auch wenn es erste Verbesserungen im Vergleich zum Erstentwurf gibt: das Verhältnis zwischen Bürokratie und Effekt ist so nicht tragbar.“

FÜRACKER: „HEIMATPREIS SÜDBAYERN“ FÜR SECHS VORBILDLICHE HEIMAT-PROJEKTE / Auszeichnung als Anerkennung für herausragende Verdienste um die bayerische Heimat

(11.07.2023) „Bayern ist geprägt von Traditionen und Bräuchen. Sie spielen eine wichtige Rolle im bayerischen Alltag, geben uns Halt und schaffen Zusammengehörigkeit. Nur durch Menschen, die Traditionen leben und teilen, können wir sie aufrechterhalten. Die heute ausgezeichneten Projekte zeigen, was gelebte Gemeinschaft in vielen Bereichen bewirken kann – dieses Engagement möchten wir heute würdigen“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Verleihung des „Heimatpreis Südbayern“ im Rahmen des Festakts „HEIMAT BAYERN“ in München (11.7.).

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Die Digitalisierung hält den ländlichen Raum attraktiv“

(12.07.2023) Die Digitalisierung im ländlichen Raum schreitet voran. Dazu haben das „Digitale Dorf Bayern“ und seine fünf Modellprojekte ganz wesentlich beigetragen. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Der Technologie Campus Grafenau, das Fraunhofer IIS und die Bürgermeister der Gemeinden der Modellregionen haben frühzeitig erkannt, dass der ländliche Raum maßgeschneiderte und individuelle Lösungen braucht.“

Aiwanger: „Die Produkte unserer heimischen Glasindustrie sind unverzichtbar für Wirtschaft und Verbraucher“

(12.07.2023)Die Glasindustrie in Südthüringen und Nordbayern soll bei der Umstellung ihrer Energieversorgung und Produktionsprozesse auf kostengünstigere CO2-neutrale Energieträger gezielt unterstützt werden. Darauf haben sich die Wirtschaftsminister von Thüringen und Bayern, Wolfgang Tiefensee und Hubert Aiwanger, Vertreter der regionalen Glasindustrie sowie der Landkreise, Kammern und Tarifvertragsparteien am 12. Juli 2023 beim einem Treffen im oberfränkischen Steinbach am Wald verständigt.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: NEUER NETZWERKPARTNER IM BAYERISCHEN WALD / UMWELTSTATION WALDKIRCHEN STAATLICH ANERKANNT

(12.07.2023) Der Naturpark Bayerischer Wald e.V. hat eine neue Umweltstation: Seit diesem Monat ist die neu gegründete Umweltstation Waldkirchen staatlich anerkannt. Auf der Jahreshauptversammlung des Naturparks Bayerischer Wald überreichte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 12. Juli 2023 die Anerkennungsurkunde an die Umweltstation Waldkirchen und betonte: „Umweltstationen stärken das Bewusstsein für die Natur und die Umwelt und motivieren zum nachhaltigen Handeln.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerns Agrarministerin Kaniber bedauert Entscheidung des EU-Parlaments – „Natur- und Klimaschutz gelingt nur mit den Bauern und nicht gegen sie“

(12.07.2023) Zur Zustimmung des Europaparlaments am 12. Juli 2023 zur umstrittenen EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur erklärt Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Die heutige Entscheidung ist eine verpasste Chance, die Naturschutzregelung besser zu machen. Ich hoffe nun, dass sich das Parlament trotz der heutigen Zustimmung im weiteren Verfahren für grundlegende Änderungen einsetzt.“

Hitzewelle begünstigt Borkenkäfer – Waldministerin Michaela Kaniber mahnt zum Handeln

(07.07.2023) Warmes trockenes Wetter und das seit Wochen – optimale Bedingungen für den Borkenkäfer. „Unser bayernweites Borkenkäfermonitoring zeigt aktuell sehr hohe Fangzahlen und damit ein großes Risiko für frischen Befall“, warnt Waldministerin Michaela Kaniber. Der Hot-Spot liegt nach wie vor in Oberfranken, insbesondere im Frankenwald und in Teilen des Fichtelgebirges. Aber auch in tieferen Lagen Niederbayerns, der südlichen Oberpfalz, im nördlichen Schwaben und in Teilen Mittelfrankens werden hohe Käferzahlen gemeldet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Gemeinsam Zukunft gestalten statt falsche Ängste schüren. Zukunftskompetenz für alle ist eine demokratische Aufgabe“ / Tagung „Zukunft für alle – Umbrüche kompetent gestalten durch Futures Literacy“ im Sozialministerium

(13.07.2023) Unter dem Motto „Zukunft für alle – Umbrüche kompetent gestalten durch Futures Literacy“ sind am 13. Juli 2023 im Bayerischen Sozialministerium Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und sozialen Organisationen ins Gespräch gekommen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des sozialen Bayern von Familie, Arbeit und Soziales, von Ehrenamt, Medienbildung und Jugendpolitik haben über die handlungsleitende Macht von Zukunftsentwürfen diskutiert. 

Scharf: „Die Mehrkindfamilienkarte zaubert ein Lachen auf die Gesichter der Eltern und Familien!“ / Sozialministerin gibt Startschuss für die Mehrkindfamilienkarte

(12.07.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf hat am 12. Juli 2023 den Startschuss für die Umsetzung der Mehrkindfamilienkarte gegeben. Zu diesem Anlass tauschte sich die Ministerin mit einer Mehrkindfamilie und den Verantwortlichen des Kolping Landesverbandes Bayern e. V. über die Wünsche zur neuen Karte aus. Die Ministerin übergab eine erste symbolische Mehrkindfamilienkarte und betonte: „Viele glückliche Stunden zusammen verbringen und gemeinsam tolle Erlebnisse haben – das soll die Mehrkindfamilienkarte unseren Familien in Bayern bieten!“

Scharf: „Ein Ort für kleine Entdeckerinnen und Entdecker!“ / Familienministerin zu Gast bei Einweihung des neuen „Haus der Kinder“ in Stammham

(07.07.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf war am 7. Juli 2023 zu Gast bei der Einweihung des „Haus der Kinder“ in Stammham. Die Ministerin gratulierte zur Fertigstellung der neuen Räume: „Das neue Haus für Kinder ist ein Ort für kleine Entdeckerinnen und Entdecker. Natur, Hühner und Hasen direkt vor der Haustüre – ein wahres Paradies, um auf Entdeckungstour zu gehen. Naturnahe Pädagogik wird hier dank des engagierten Kita-Personals großgeschrieben.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Ministerpräsident Dr. Söder und Gesundheitsminister Holetschek: Wasserqualität an Bayerns Badeseen ist hervorragend – Mehr als 1.100 in diesem Jahr untersuchte Proben bestätigen ungetrübtes Badevergnügen

(13.07.2023) Bayerns Badeseen haben auch in diesem Jahr eine hervorragende Wasserqualität. Auf dieses Ergebnis von aktuellen Wasserproben haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 13. Juli 2023 bei einem Pressetermin in Oberschleißheim bei München hingewiesen.

Holetschek treibt Digitalisierung in Gesundheit und Pflege voran – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich der Eröffnung des 2. Bayerischen E-Health-Kongresses in Augsburg: „E-Health und E-Care sind in Bayern zu Hause!“

(12.07.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt die Digitalisierung in Gesundheit und Pflege in Bayern voran. Der Minister betonte anlässlich der Eröffnung des 2. Bayerischen E-Health-Kongresses am 12. Juli 2023 in Augsburg: „Wir müssen die Chancen der Digitalisierung in Gesundheit und Pflege entschlossen ergreifen, um die Versorgung für die Patientinnen und Patienten weiter zu verbessern.“

Holetschek lehnt Eckpunkte zur Krankenhausreform ab – Bayerns Gesundheitsminister prüft weiteres Vorgehen im Gesetzgebungsprozess

(10.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung zur Krankenhausreform als unzureichend kritisiert. Holetschek betonte am 10. Juli 2023 nach dem Treffen in Berlin: „Eine Krankenhausreform ist sehr wichtig – deshalb hat sich Bayern intensiv für eine sinnvolle Lösung eingesetzt, die alle mittragen können.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digital bewegt: Jugendliche lernen Programmieren und Fußball – eine Initiative des Digitalministeriums und des Bayerischen Fußball-Verbandes

(14.07.2023) „Coden & Kicken” hieß es bei BayCode, dem Jugendprogramm für kostenfreie Programmierkurse am 13. Juli 2023. Die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales – durchgeführt von der ReDI School of Digital Integration München – lud gemeinsam mit dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) zu einem großen Sommerevent beim 1. FC Nürnberg ein.