Bayerische Staatskanzlei

Aufnahme des Nürnberger Fernsehturms in die Denkmalliste

(18.06.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. Juni 2021 an einer Veranstaltung anlässlich der Aufnahme des Nürnberger Fernsehturms in die Denkmalliste teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Der Nürnberger Fernsehturm ist das höchste Gebäude Bayerns und ab heute Denkmal. Der Turm ist seit über 40 Jahren weithin sichtbares Symbol des Technikstandorts Bayern.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder ordnet aus Anlass des Tages der Heimat Beflaggung an

(18.06.2021) Am Sonntag, 20. Juni 2020, werden der nationale Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung sowie der Tag der Heimat in Bayern begangen. Aus diesem Anlass hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für diesen Tag angeordnet.

Sitzung des Ministerrats am 15. Juni 2021

(15.06.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 15. Juni 2021 die Sitzung des Ministerrats geleitet. Das Kabinett, das wieder per Video-Schalte tagte, befasste sich insbesondere mit den Folgen der Corona-Pandemie. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierten der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, im Rahmen einer Pressekonferenz im Foyer des Prinz-Carl-Palais.

Symbolische Eröffnung des LMU Klinikums Innenstadt

(15.06.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 15. Juni 2021 an der symbolischen Eröffnung des LMU Klinikums Innenstadt in München teilgenommen. Das Innenstadtklinikum ist bei der Neuordnung der Hochschulmedizin in München ein wichtiger Baustein. Neben der zentralen Notaufnahme und Teilen der Geburtshilfe mit vier Kreißsälen werden dort die Fachbereiche der Inneren Medizin und der Chirurgie vertreten sein. Das Haus verfügt über 200 interdisziplinär belegbare Betten. Insgesamt wird der Standort Innenstadt künftig über 500 Betten verfügen.

Gespräch mit der kroatischen Ministerin für Tourismus und Sport, Nikolina Brnjac

(15.06.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 15. Juni 2021 die kroatische Ministerin für Tourismus und Sport, Nikolina Brnjac, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Wasserstoffgipfel mit Bund und Wirtschaft

(14.06.2021) Am 14. Juni 2021 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, und Vertretern von Unternehmen und Wissenschaft in einer Video-Schalte zu den Chancen der bayerischen Wasserstoffstrategie ausgetauscht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir setzen auf Wasserstoff als reelle Strategie für Cleantech und nachhaltige Industriepolitik. In Bayern verbinden wir so erneuerbare Energien mit Hightech. Dafür investieren wir 300 Millionen in die bayerischen Projekte unserer Industriepartner.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Großes Interesse am Sonderfonds „Innenstädte beleben“ – Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wir handeln vorausschauend und unterstützen passgenau“ / 292 Anträge aus Bayerns Städten, Märkten und Gemeinden eingegangen / Prüfung durch Bezirksregierungen läuft / Bekanntgabe des Programms noch im Sommer

(17.06.2021) Neue Chancen für die Innenstädte: Um sie nach Corona wieder attraktiver zu machen, hat Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ ein maßgeschneidertes Förderinstrument ins Leben gerufen.

Ein voller Erfolg: Bauanträge auch digital / Staatsministerinnen Schreyer und Gerlach: „Wir bauen Barrieren ab und sorgen für mehr Bürgerfreundlichkeit“ / Landrat Walch: „Der digitale Bauantrag ist ein Gewinn für alle und wird bestens angenommen: Inzwischen ist bereits der 100. digitale Bauantrag im Landratsamt Traunstein eingegangen“ / Ausweitung des digitalen Bauantrags bereits im August

(17.06.2021) Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: Nach dieser Devise treibt Bayern die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen voran. Gerade bei der Baugenehmigung bietet sich ein enormes Potenzial zur Beschleunigung und Vereinfachung.

Wohnungsbestand in Bayern wächst stark / Über 500.000 neue Wohnungen in den letzten zehn Jahren / Wohnungspakt Bayern und Wohnraumoffensive der Staatsregierung zeigen Wirkung / Bedarf vor allem in den Ballungsräumen nach wie vor hoch

(17.06.2021) Gute Nachrichten vom Wohnungsmarkt: Mit über 6,5 Millionen gab es Ende 2020 so viele Wohnungen wie nie zuvor in Bayern. Das hat das Bayerische Landesamt für Statistik am 17. Juni 2021 bekanntgegeben. 

Bayern rüstet Züge mit kostenlosem WLAN aus / Bis Ende 2023 sollen 75 Prozent der Fahrgäste erreicht werden / Fahrplan soll trotz Umrüstungen der Züge in vollem Umfang aufrechterhalten werden / Mitwirkung der Eisenbahnverkehrsunternehmen nötig

(15.06.2021) Der Freistaat Bayern wird den Fahrgästen im bayerischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) schrittweise kostenloses WLAN in den Zügen anbieten. Dabei ist der Freistaat auf die Mitwirkung der Eisenbahnverkehrsunternehmen angewiesen, die auch im Rahmen der bestehenden Verträge entsprechenden Nachrüstungen zustimmen müssen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Immer mehr Deepfakes im Netz / Neuer Paragraf im Strafgesetzbuch bei der Justizministerkonferenz vorgeschlagen / Justizminister Eisenreich: „Deepfakes können nützlich sein. Sie können aber auch die öffentliche Meinung manipulieren und die Demokratie gefährden“

(16.06.2021) Eine US-Spitzenpolitikerin lallt vor Publikum, prominente Schauspielerinnen in pornografischen Filmen statt in Blockbustern: alles Fake, Deepfake. Sie sind täuschend echt wirkende Medieninhalte – meist Videos, aber auch Bilder und Tondateien –, die durch Künstliche Intelligenz geschaffen oder manipuliert worden sind. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz bei Auftaktveranstaltung des neuen Modellprojekts „Wirkstatt Nachhaltigkeit“ / Mit nachhaltigen Projekten das Umweltbewusstsein fördern – Schülerinnen und Schüler übernehmen Verantwortung für sich und die Gesellschaft

(17.06.2021) Umweltschäden, Klimawandel oder Luftverschmutzung: Die großen ökologischen Herausforderungen unserer Zeit mögen durch das Auftreten der Corona-Pandemie medial etwas in den Hintergrund getreten sein – kleiner geworden sind sie deswegen aber nicht. „Es sind die vielleicht größten Themen der Gegenwart und Zukunft und es liegt an uns allen, Konzepte und Ideen für die Zukunft unseres Planeten auf den Weg zu bringen“, sagte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz. 

Erding bekommt eine Berufsfachschule für Kinderpflege – ​Finanz- und Kultusministerium geben grünes Licht – Beruf mit besonderer Verantwortung für unsere Gesellschaft

(16.06.2021) Der Freistaat wird zum Schuljahr 2022/23 eine neue Berufsfachschule für Kinderpflege in Erding gründen. „Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger tragen eine besondere Verantwortung für unsere ganze Gesellschaft. Unsere Verantwortung muss es sein, ihnen hierfür die bestmögliche Ausbildung zu bieten!“

Neuer Schulaufsichtsbezirk München – Piazolo ernennt Ministerialbeauftragten für die Münchner Gymnasien / Kultusminister Michael Piazolo errichtet eigenen neuen Schulaufsichtsbezirk für die Gymnasien in München. OStD Maier wird neuer Ministerialbeauftragter.

(14.06.2021) Kultusminister Michael Piazolo entwickelt die Schulverwaltung für die Gymnasien weiter: München wird mit seinen 70 Gymnasien ab 1. August 2021 zu einem eigenständigen Schulaufsichtsbezirk. Minister Piazolo: „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, diese wichtige Weiterentwicklung der Schulaufsicht für die Gymnasien umzusetzen.“

„Schnittstelle zwischen Schule und Ministerium“- Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo ernennt OStDin Anette Kreim zur neuen Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in der Oberpfalz

(11.06.2021) Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo hat OStDin Anette Kreim zur neuen Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in der Oberpfalz ernannt. Kreim wird ihre neue Aufgabe zum 1. August 2021 antreten.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Wichtige Impulse für das Wiederaufblühen der Kultur“: Registrierung für Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen startet heute / 2,5 Milliarden Euro zur besseren Planbarkeit von Kulturveranstaltungen – Kunstminister Bernd Sibler ermuntert zur Nutzung der Förder- und Hilfsprogramme

(15.06.2021) „Ab heute können sich Kulturveranstalterinnen und -veranstalter für Hilfen aus dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen registrieren. Mit einem Gesamtvolumen von 2,5 Milliarden Euro unterstützt der Bund die Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen und senkt damit das wirtschaftliche Risiko für Kunst- und Kulturschaffende deutlich“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 15. Juni 2021 in München bekannt.

Bundesweiter Kongress für Hochschulinnovation als hochkarätige Denkfabrik / Spitzentreffen mit hochrangigen Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft – Debatte über Kernelemente eines zukunftsfähigen Hochschulsystems –  Impulse für politische Weichenstellungen

(14.06.2021) Eine hybride Zukunftswerkstatt für die Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems in Zeiten politischer Weichenstellungen: Beim Kongress für Hochschulinnovation diskutierten führende Expertinnen und Experten aus Politik und Wissenschaft, aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft im Amerikahaus München und zeitgleich digital zentrale Thesen zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Hochschullandschaft. 

Denkmalschutzmedaille 2021 für 15 Preisträgerinnen und Preisträger aus ganz Bayern / Kunstminister Bernd Sibler ehrt Persönlichkeiten und Institutionen für ihren herausragenden Einsatz für die Denkmalpflege

(13.06.2021) 15 Denkmalschutzmedaillen gehen in diesem Jahr an Persönlichkeiten und Institutionen im ganzen Freistaat, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben. Das gaben Kunstminister Bernd Sibler und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, am 13. Juni 2021 in München bekannt. 

Hochschulinnovationsgesetz im lebendigen und kritischen Dialog gestalten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur Expertenanhörung im Bayerischen Landtag: „Einbezug von Expertinnen, Experten und Verbänden in das Gesetzgebungsverfahren ist selbstverständlich“

(11.06.2021) Einen weiteren, zielführenden Schritt hin zu einem zukunftsweisenden neuen Hochschulgesetz sieht Wissenschaftsminister Bernd Sibler in der Expertenanhörung zum Hochschulinnovationsgesetz im Bayerischen Landtag. Er betonte dazu am 11. Juni 2021 in München: „Dialog und ein konstruktiver, kritischer Diskurs waren mir von Anfang an bei der Entwicklung des neuen Hochschulinnovationsgesetzes sehr wichtig.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERN HÄLT WORT 135 MILLIONEN EURO PAUSCHALER AUSGLEICH FÜR ABGESCHAFFTE STRASSENAUSBAUBEITRÄGE / 50 Millionen Euro zusätzlich im Jahr 2021 // Rekordunterstützung für bayerische Kommune

(15.06.2021) „Wir unterstützen unsere Städte und Gemeinden bei ihren Straßenausbaumaßnahmen weiterhin auf höchstem Niveau! So erhalten die bayerischen Kommunen nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2021 pauschal 135 Millionen Euro – 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wiedereröffnung der heimischen Kunst- und Handwerkermärkte sowie Flohmärkte / Aiwanger: „Floh-, Töpfer- und Künstlermärkte sind jetzt wieder möglich. Es ist für die Menschen wichtig, dass diese bedeutenden Dreh- und Angelpunkte wieder stattfinden.“

(17.06.2021) Der Wiedereröffnung der Kunst-, Handwerker- und Töpfermärkte sowie auch Flohmärkte steht nun nichts mehr im Wege. Die Verabschiedung des neuen Rahmenhygienekonzeptes für Märkte ohne Volksfestcharakter ist für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ein wichtiger Schritt auf dem Weg in Richtung Normalität.

Sechs bayerische Windenergieanlagen in den Ausschreibungen erfolgreich / Aiwanger: „Jetzt geht auch in Bayern wieder was vorwärts mit Windkraft“

(16.06.2021) Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der Windausschreibung zum Gebotstermin 1. Mai 2021 bekanntgegeben. Bei einer ausgeschriebenen Menge von 1.243 MW wurden 137 Gebote mit einem Volumen von 1.161 MW bezuschlagt.

Gemeinsame Pressekonferenz mit den internationalen Messen in München und Nürnberg / Aiwanger: „Bayerische Messen sind die Schaufenster in die Welt“

(16.06.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich zuversichtlich zum Neustart der Messen in Bayern geäußert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Messe München, Klaus Dittrich, und dem Geschäftsführer der NürnbergMesse, Peter Ottmann, erklärte Aiwanger: „Messen sind das beste Konjunkturprogramm und werden dringend benötigt.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Großer Erfolg für Verbraucher / Bundestag verschärft Regeln für Kaffeefahrten

(11.06.2021) Der Bundestag hat Verschärfungen für Kaffeefahrten beschlossen und damit eine Initiative Bayerns zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher aufgegriffen. Dazu betonte Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber am 11. Juni 2021 in München: „Das ist eine gute Nachricht für die Verbraucher. Wirtschaftliche Schäden und Gesundheitsgefahren durch ungeeignete Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte, die Verbrauchern bei Kaffeefahrten oft angeboten werden, werden damit weiter reduziert.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Michaela Kaniber: „Das Gesicht unserer Dörfer bewahren“ – Staatspreise für Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum

(16.06.2021) Sie haben denkmalgeschützte Gebäude und Häuser, die das Ortsbild prägen, auf herausragende Weise erneuert und wiederbelebt. 16 private und kommunale Bauherrinnen und -herren aus ganz Bayern hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber dafür mit Staatspreisen ausgezeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Soziale Folgen der Corona-Pandemie / Arbeitsministerin Trautner: „37 Millionen Euro zusätzliche EU-Mittel werden für die Bewältigung der Corona-Folgen bereitgestellt“

(18.06.2021) Im Rahmen der Initiative „REACT-EU“ hat die Europäische Kommission zusätzliche EU-Mittel in Höhe von 37 Millionen Euro für die Unterstützung der Krisenbewältigung der Corona-Pandemie für das Jahr 2021 bewilligt. Die REACT-EU-Mittel ergänzen das bestehende Operationelle Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Bayern.

Über 1.000 Mitglieder im Familienpakt Bayern / Arbeitsministerin Trautner: „Die Corona-Pandemie und der demografische Wandel zeigen die Bedeutung und Notwendigkeit einer familienfreundlichen Arbeitswelt“

(17.06.2021) Der Familienpakt Bayern feiert sein eintausendstes Mitglied: die Leistritz Produktionstechnik GmbH in Pleystein. Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner besuchte die Firma in der Oberpfalz und zeigte sich sehr erfreut: „Mit diesem Beitritt ist ein Meilenstein im Familienpakt Bayern erreicht!“

Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 / Arbeitsministerin Trautner: „Beratung zu beruflicher Weiterbildung ist gerade jetzt wichtiger denn je – die erneute Antragstellung für Weiterbildungsinitiatorinnen und Weiterbildungsinitiatoren ist ab sofort möglich“

(16.06.2021) „Berufliche Weiterbildung ist gerade jetzt in Zeiten des digitalen und strukturellen Wandels wichtiger denn je, damit wir auf Dauer wettbewerbs- und leistungsfähig bleiben“, erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner. „Aber nur mit passgenauen Informationen zu Fördermöglichkeiten und Qualifizierungsangeboten können Beschäftigte und Betriebe die richtigen Entscheidungen treffen.“

Kita-Preis HERZWERKER / Familienministerin Trautner: „Von der Vielfalt und Kreativität der Videos bin ich überwältigt. Sie zeigen das enorme Potential von sozialen Berufen in Kindertageseinrichtungen

(16.06.2021) Große Talente für kleine Herzen – Bayerns Familienministerin Carolina Trautner hat den Preis HERZWERKER für Bayerische Kindertagesstätten als Teil der breit angelegten Imagekampagne für soziale Berufe ins Leben gerufen und kürt nun die ersten Preisträger. Im Zuge des HERZWERKER-Preises konnten sich Erzieherinnen und Erzieher bzw. Teams von Kindertageseinrichtungen mit einem kurzen Video über die Tätigkeit in ihrer Einrichtung bewerben. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Erneut große Sonderkontingente für 28 Regionen mit niedriger Impfquote in Arztpraxen – Bayerns Gesundheitsminister: Wir gleichen mit zusätzlichen Sonderkontingenten regionale Ungleichgewichte aus

(17.06.2021) Mit erneuten Impfstoff-Sonderkontingenten unterstützt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek jetzt 28 bayerische Stadt- und Landkreise, die eine niedrige Impfquote aufweisen. Holetschek sagte am 17. Juni 2021 in München: „Der gleichmäßige Impffortschritt in den bayerischen Regionen ist mir sehr wichtig.“

Holetschek: Bayern stärkt Digitalisierung in Gesundheit und Pflege – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister zum bundesweiten Digitaltag 2021: Bessere Versorgung durch digitale Innovationen – Digitalkonferenz 2021 am 14. Juli

(17.06.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich für eine Stärkung der Digitalisierung in Gesundheit und Pflege ein. Holetschek betonte anlässlich des bundesweiten Digitaltags 2021 (18. Juni) am 17. Juni 2021 in München: „In der Versorgung von Patientinnen und Patienten sowie Pflegebedürftigen erleben wir gerade einen enormen Digitalisierungsschub.“

Holetschek sagt Corona-Spätfolgen den Kampf an – Bayerns Gesundheitsminister informierte sich bei München Klinik Schwabing über Umgang mit Post-COVID-Syndrom

(16.06.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will die Spät- und Langzeitfolgen einer Corona-Infektion stärker in den Fokus nehmen und dabei auch die Forschung fördern. Holetschek betonte am 17. Juni 2021 anlässlich eines Gesprächs mit Experten in der München Klinik Schwabing am Vorabend: „Wir erarbeiten gerade ein Konzept für einen Bayerischen Aktionsplan zum sogenannten Post-COVID-Syndrom.“

Gesundheitsministerkonferenz fasst weitere wichtige Beschlüsse im Kampf gegen Corona-Pandemie – Bayerns Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek: Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche in den Blick nehmen – 94. GMK-Hauptkonferenz als Videoschalte

(16.06.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am 16. Juni 2021 bei ihrer 94. Hauptkonferenz weitere wichtige Beschlüsse im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefasst. So werden verstärkt auch psychische Belastungen für Kinder und Jugendliche in den Fokus gerückt.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Online – fertig – los! Digitalministerium hilft bayerischen Unternehmen bei Digital-Lösungen / Gerlach startet Initiative in Augsburg

(17.06.2021) Online – fertig – los! Mit dieser neuen Aktion unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Digitales Kleinunternehmerinnen und -unternehmer bei digitalen Lösungen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach gab bei einer Auftaktveranstaltung in Augsburg den Startschuss für die Initiative, bei der Teilnehmer eine maßgeschneiderte Digital-Beratung für ihren Betrieb erhalten.

Ein voller Erfolg: Bauanträge auch digital / Staatsministerinnen Schreyer und Gerlach: „Wir bauen Barrieren ab und sorgen für mehr Bürgerfreundlichkeit“

(17.06.2021) Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: Nach dieser Devise treibt Bayern die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen voran. Gerade bei der Baugenehmigung bietet sich ein enormes Potenzial zur Beschleunigung und Vereinfachung.

Digitaltag 2021: Gerlach fordert digitale Teilhabe als integrale Aufgabe eines Bundesdigitalministeriums / „Bei Digitalisierung alle mitnehmen“

(16.06.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach fordert, bei einem möglichen Bundesdigitalministerium einen Schwerpunkt auf digitale Teilhabe zu legen. Anlässlich des Digitaltags 2021 weist Gerlach darauf hin, dass sich ein neues Ministerium auf Bundesebene nicht nur auf technologische Aspekte konzentrieren dürfe.