Bayerische Staatskanzlei

Besuch im Moorgebiet Filzmoos am Dachssee

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu seinem Besuch im Moorgebiet Filzmoos am Dachssee: „Der Klimaschutz kommt voran: Heute bei einem Pionierprojekt zur Moor-Renaturierung am Dachssee im Allgäu. Moore sind ein wertvoller Schatz als natürlicher CO2-Speicher. Bayern macht Klimaschutz im Einklang mit der Heimat und den Menschen vor Ort. Wir verdoppeln die Erneuerbaren Energien bis 2030, schützen unsere Wälder, schützen das Wasser und renaturieren die Moore. Dabei setzen wir auf Kooperation statt Konfrontation mit der Landwirtschaft. Unsere Landwirte sind wesentlicher Bestandteil für Natur- und Umweltschutz. Danke für das Engagement vor Ort.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juni 2023

1. Freistaat stellt Weichen für mehr Klimaschutz durch Moorbodenschutz / Bessere Förderbedingungen / Beschleunigung der Verfahren / 2. Klimacheck von Zuwendungsrichtlinien gemäß Bayerischem Klimaschutzprogramm / 3. Bayerische Bundesratsinitiative „Anreize statt Verbote – Klimaschutz durch bessere steuerliche Förderungen“ / 4. Klimabericht 2022 

Ausbau des Luft- und Raumfahrtcampus Taufkirchen/Ottobrunn der TU München

Am 26. Juni 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Markus Blume und Wirtschaftsstaats­sekretär Roland Weigert an der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur langfristigen Ansiedlung der Luft- und Raumfahrtfakultät der Technischen Universität München (TUM) am Standort Taufkirchen/Ottobrunn am TUM Department of Aerospace and Geodesy in Ottobrunn teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das bayerische Space-Valley wächst! Mit der heutigen Unterzeichnung beschleunigt der Freistaat den Ausbau des Luft- und Raumfahrtcampus Taufkirchen/Ottobrunn der TU München gemeinsam mit Landkreis und Kommunen. Wir entwickeln in Bayern Europas größte Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie mit rund 50 Professuren und über 4000 Studenten. Bereits heute freuen wir uns über das großes Interesse! Bayern ist weltweit einer der modernsten Standorte im Bereich Zukunftstechnologien. Alleine in Luft- und Raumfahrt investiert der Freistaat rund 700 Mio. Euro. Weltraumforschung ist zentral für die Menschheit: Der Blick ins All sucht nach Antworten auf die großen Fragen – und ermöglicht konkrete Lösungen für aktuelle Herausforderungen hier auf der Erde, etwa bei der Klimaforschung. Unsere bayerischen Aktivitäten sollen dazu beitragen, die Welt und uns selbst besser zu verstehen.“

„Lichtfest als Richtfest“ der Synagoge Reichenbachstraße

Am 29. Juni 2023 hat Staatsminister Dr. Herrmann am „Lichtfest als Richtfest“ der Synagoge Reichenbachstraße in München teilgenommen. Mit der Einweihung einer Lichtinstallation wurde das Richtfest für den Wiederaufbau der Synagoge in der Münchner Reichenbachstraße gefeiert. Die Lichtinstallation erinnert an Bau, Zerstörung und Wiederherstellung des Denkmals im Bauhausstil. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Heute feiern wir die Fortschritte bei der Wiederherstellung der ehemaligen Münchner Hauptsynagoge in der Reichenbachstraße und lassen die beeindruckende Lichtinstallation auf uns wirken, die ein – wortwörtliches – Licht auf deren Geschichte wirft. Nach Abschluss der Arbeiten wird die Synagoge wieder in ihrem ursprünglichen Glanz erstrahlen. Mein besonderer Dank an dieser Stelle gilt Frau Dr. Rachel Salamander und Herrn Ron C. Jakubowicz. Mit ihrem Engagement machen sie es möglich, dass dieses architektonische Juwel wieder auflebt und wieder ein Ort blühenden jüdischen Lebens im Herzen von München wird. ‚Nie wieder‘ ist das bedingungslose Schutzversprechen der Staatsregierung, das wir mit Projekten wie dem Wiederaufbau der Synagoge gerne sichtbar machen.“

Europa-Urkunde an das Kindernest Ansbach

Am 26. Juni 2023 hat Europaministerin Melanie Huml die Europa-Urkunde an das Kindernest Ansbach in Roden verliehen.  Europaministerin Melanie Huml: „Als 5. Kindergarten in ganz Bayern habe ich dem Kindernest Ansbach/Landkreis Main-Spessart die Europa-Urkunde verliehen. Für diese Auszeichnung können sich Kindergärten bewerben, die den Kindern den europäischen Gedanken vermitteln. Ganz besonders möchte ich mich bei der Kindergartenleitung inkl. Team bedanken. Ohne ein so engagiertes und offenes Team wäre eine Bewerbung nicht möglich gewesen. Natürlich durfte bei so einem Anlass der Eintrag in das Goldene Buch der Gemeinde Roden nicht fehlen.“

Verleihung des Ehrenzeichens für Verdienste im Ehrenamt in Nürnberg

Am 29. Juni 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Auditorium des Neuen Museums Nürnberg ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern aus Mittelfranken das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt ausgehändigt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das Ehrenamt ist etwas ganz besonderes und unendlich vielfältig: vom Sportverein, über Engagement in Kirchen, dem Naturschutz bis hin zur Flüchtlingshilfe. Ohne Ehrenamt würde es vor allem an der Herzlichkeit fehlen. Das Ehrenamt hilft, die Gesellschaft zusammenzuhalten. Etwas bewegen zu können, anderen helfen zu können, anderen etwas zurückzugeben – das gibt einem das Gefühl etwas Sinnvolles geleistet zu haben. Herzlichen Glückwunsch und bleiben sie weiterhin aktiv und engagiert.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Massive Aufstockung der Feuerwehrförderung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erhöht Festbeträge: Verdoppelung für den Bau von Feuerwehrhäusern – 30 Prozent mehr für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten

(29.06.2023) Die bayerischen Kommunen und ihre Feuerwehren dürfen sich über eine massive Aufstockung der Feuerwehrförderung freuen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat entschieden, die Förderfestbeträge erheblich zu erhöhen: „Wir verdoppeln ab 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöhen die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent.“

Erfolgreicher Schlag gegen Kinderpornographie: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Durchsuchungsaktion „Operation Weckruf 2023“: Kampf gegen Kinderpornographie weiter verstärken – Datenträgerspürhunde im Einsatz

(28.06.2023) In einer gemeinsamen Ermittlungsaktion gegen Kinderpornographie haben am 27. Juni 2023 Polizei und Justiz in Bayern 52 von 55 Durchsuchungsbeschlüssen vollzogen, unter anderem mit speziellen Datenträgerspürhunden. Die Durchsuchungen fanden in allen Regierungsbezirken statt. Die Aktion richtete sich gegen insgesamt 55 Beschuldigte im Alter zwischen 20 und 79 Jahren, davon konnten drei Beschuldigte nicht angetroffen werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Änderungen zur Fachkräfteeinwanderung: Fatale Auswirkungen auf Sozialsysteme und Wohnungsmarkt – Bundesregierung missachtet fast eine Million arbeitsloser Ausländer in Deutschland

(23.06.2023) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat den am 23. Juni 2023 im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung als Mogelpackung bezeichnet: „Natürlich brauchen wir mehr Fachkräftezuwanderung nach Deutschland. Mit dem heute beschlossenen Gesetz steigern die Ampelparteien aber nicht die notwendige Fachkräftezuwanderung, sondern den Zulauf in die Sozialsysteme und den ohnehin schon angespannten Wohnungsmarkt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Tagung der Wohnraumförderung und Städtebauförderung in Landshut – Bauminister Bernreiter: „Attraktive Förderprogramme für Energieeinsparung und Klimaanpassung!“ / Kommunen, Planungsbüros und Bewilligungsstellen vernetzen sich in Landshut / Der Freistaat ist verlässlicher Partner der öffentlichen und privaten Bauherren / Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Wir kombinieren unsere Programme und schaffen maßgeschneiderte Förderungen!“

(28.06.2023) Die Gemeinsame Tagung der Wohnraumförderung und Städtebauförderung beschäftigt sich in diesem Jahr unter dem Motto „Sanieren, Wohnen, Leben“ mit den Herausforderungen der Energiekrise und beleuchtet die Möglichkeiten einer Aktivierung von Bestandsgebäuden und deren nachhaltiger Energieversorgung. Expertinnen und Experten informieren mit Impulsvorträgen, einer Podiumsdiskussion und Best-Practice-Beispielen aus den bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Künstliche Intelligenz im Praxistest der Justiz / Bayern erprobt intelligentes Assistenzsystem für elektronische Gerichtspost / SMART/IMJ kann Daten erkennen und automatisiert auslesen / Justizminister Eisenreich: „Mit der neuen KI-Software wollen wir unsere Gerichte entlasten.“

(29.06.2023) Smarte Unterstützung für Bayerns Gerichte: Die Justiz testet ab dem 29. Juni 2023 eine neue KI-Software am Landgericht Ingolstadt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Großteil der Gerichtspost kommt in unseren Zivilgerichten längst elektronisch an. Allerdings müssen die Serviceeinheiten wichtige Verfahrensdaten per Hand übertragen. Mit der neuen KI-Software wollen wir die Gerichte in Zeiten von Massenverfahren entlasten und unnötige Mehrarbeit verhindern.“

Institut für Zeitgeschichte legt Studie über Otto Palandt und Heinrich Schönfelder vor / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Namensgeber für juristische Werke müssen integre Persönlichkeiten sein. Palandt und Schönfelder waren Nationalsozialisten. Deshalb war die Umbenennung richtig und notwendig.“

(29.06.2023) Im Auftrag des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich hat das renommierte Institut für Zeitgeschichte München-Berlin (IfZ) die NS-Vergangenheit der Juristen Dr. Otto Palandt (1877-1951) und Dr. Heinrich Schönfelder (1902-1944) erforscht.

Amtswechsel am Amtsgericht Nürnberg / Ministerialdirektor Prof. Dr. Arloth verabschiedet Michael Hauck und führt Dr. Margit Zorn in ihr neues Amt ein

(29.06.2023) Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth vollzog am 29. Juni 2023 feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Amtsgerichts Nürnberg. Er verabschiedete Michael Hauck. Gleichzeitig führte er Dr. Margit Zorn in das Amt der Amtsgerichtspräsidentin ein.

Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Justiz stellt Präventionskampagne in Unterhaching vor / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Schülerinnen und Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“

(28.06.2023) Gewaltvideos, Hakenkreuze und Kinderpornografie: Bayerns Staatsanwälte sind immer häufiger mit strafbaren Inhalten auf Handys konfrontiert. Justizminister Georg Eisenreich: „Schüler sind sich oft nicht bewusst, wie schnell sie eine strafbare Handlung mit dem Handy begehen können, und unterschätzen die Folgen. Deshalb wollen wir sie für das Thema sensibilisieren und einen Beitrag zur Prävention leisten.“

Weitere Amtsgerichte in Bayern führen die elektronische Akte regulär ein / Justizminister Eisenreich: „Die Amtsgerichte Altötting, Laufen, Mühldorf a. Inn und Traunstein führen die E-Akte im Regelbetrieb in Zivilsachen ein. Die Justiz treibt die Digitaloffensive voran.“

(26.06.2023) Die Regeleinführung der E-Akte an den Landgerichten in Zivilsachen erster Instanz und an den Oberlandesgerichten in Zivilsachen ist abgeschlossen. Alle bayerischen Landgerichte und Oberlandesgerichte setzen die E-Akte in Zivilsachen ein.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Über Werte sprechen: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und GermanDream kooperieren bei Wertedialogen in Bayern – Kultusminister Piazolo: „Wertebildung zentrales fächerübergreifendes Bildungsziel!“

(30.06.2023) Kultusminister Michael Piazolo und die ehemaligen Profi-Fußballspielerin sowie Mitgründerin von GermanDream Tuğba Tekkal tauschten sich am 30. Juni 2023 zusammen mit Schülerinnen und Schülern der Therese-von-Bayern-Schule in München in einer spannenden Diskussion über das gesellschaftliche Miteinander aus. Bei diesem Wertedialog äußerten die Schülerinnen und Schüler was sie bewegt, was sie bedrückt, wie sie die Zukunft sehen, und wie sie die Gesellschaft und ihr eigenes Leben gestalten wollen.

Rund 35.000 Abiturientinnen und Abiturienten in Bayern bekommen ihre Abiturzeugnisse – Kultusminister Piazolo freut sich über gute Leistungen

(29.06.2023) Am 30.06.2023 bekommen rund 35.000 Schülerinnen und Schüler an Bayerns Gymnasien ihre Abiturzeugnisse verliehen. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo freut sich mit den frischgebackenen Absolventinnen und Absolventen. „Ich gratuliere ganz herzlich zur Allgemeinen Hochschulreife. Damit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg ins weitere Berufsleben geschafft.“

Siebold-Gymnasium Würzburg: Volle Kraft für Klimaschutz und Nachhaltigkeit – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Umweltminister Thorsten Glauber zu Besuch an Würzburger Gymnasium / Schule bereits mehrfach als „Umweltschule in Europa“ ausgezeichnet 

(28.06.2023) Wie können wir unsere Umwelt und unseren Planeten schützen und ihn auch für zukünftige Generationen bewahren? „Der Klimaschutz ist eine der größten Fragen und Herausforderungen unserer Zeit und der sorgsame Umgang mit Ressourcen wird mitentscheidend für die Zukunft unserer Gesellschaft sein“, sagt Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, die am 28. Juni 2023 gemeinsam mit Thorsten Glauber, Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, das Siebold-Gymnasium in Würzburg besuchte.

Siegerehrung beim Landeswettbewerb Alte Sprachen- Kultusminister Michael Piazolo würdigt herausragende Leistungen in Latein und Griechisch

(26.06.2023) Es ist mittlerweile gute alte Tradition, dass sich die Finalistinnen und Finalisten des Landeswettbewerbs Alte Sprachen nach Abschluss der Wettbewerbsrunde in gemütlicher Runde treffen und dabei auch vom Kultusminister persönlich besucht sowie für ihre herausragenden Leistungen gewürdigt werden.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Meilenstein für Bayern als Deutschlands Wissenschaftsstandort Nr. 1: Neue Rahmenvereinbarung steigert Attraktivität und Innovationskraft der Hochschulen / Söder, Blume und Piazolo läuten neue Ära der Hochschulsteuerung ein – Finanzielle Ausnahmestellung stärkt Hochschulen als Innovationsmotoren bei Megathemen wie Klimaschutz und Digitalisierung – Milliarden-Schub durch Hightech Agenda Bayern

(29.06.2023) Entscheidender Baustein bei der Umsetzung des neuen Hochschulinnovationsgesetzes und Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Bayern: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Markus Blume und Kultusminister Michael Piazolo haben am 29. Juni 2023 gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der staatlichen bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunsthochschulen sowie den Ärztlichen Direktoren der Universitätsklinika die Rahmenvereinbarung Hochschulen 2023 bis 2027 – Agilität, Exzellenz und Innovation für Bayerns Hochschullandschaft unterzeichnet.

Höhepunkt des Münchner Opernjahrs: „Phänomenaler Auftakt“ der Münchner Opernfestspiele / Münchner Opernfestspiele 2023 mit der Festspielpremiere der Oper „Hamlet“ eröffnet – Kunstminister Markus Blume beim anschließenden Staatsempfang: „Staatsintendant Serge Dorny und Generalmusikdirektor Vladimir Jurowski zeigen mit Shakespeares Drama ‚Hamlet‘ Weltliteratur als große Oper – expressiv, effektvoll, exzellent.“

(27.06.2023) Den Auftakt der Münchner Opernfestspiele bildete in diesem Jahr die Premiere der Oper „Hamlet“ von Brett Dean unter der musikalischen Leitung von Generalmusikdirektor Vladimir Jurowski in der Bayerischen Staatsoper. Als „einen Abend der Superlative“ mit „glänzenden Interpreten“ und einer „herausragenden Leistung“ des Generalmusikdirektors Vladimir Jurowski lobte Kunstminister Markus Blume die Vorstellung beim Staatsempfang, zu dem er im Anschluss an die Aufführung am 26. Juni 2023 in den Kabinettsgarten der Münchner Residenz einlud.

Größter Luft- und Raumfahrtcampus Europas in Taufkirchen/Ottobrunn: Freistaat und Kommunen unterzeichnen Erklärung zu Weiterentwicklung / Department of Aerospace and Geodesy der TU München als Herzstück des Campus – Wissenschaftsminister Blume: neues Level für Luft- und Raumfahrt in Bayern – Standort bringt Wissenschaft, Start-ups und Industrie zusammen

(26.06.2023) Europas künftig größter Luft- und Raumfahrtcampus entsteht in Taufkirchen und Ottobrunn im Münchner Süden. Der Freistaat und die beteiligten Kommunen haben am 26. Juni 2023 eine Gemeinsame Erklärung zur Entwicklung des neuen Campus unterzeichnet und setzen so den Grundstein für ein wissenschaftliches und wirtschaftliches Mega-Projekt. Das Herzstück des Campus wird das Departement of Aerospace and Geodesy der Technischen Universität München (TUM) bilden.

Neubau eines Proben- und Werkstättenzentrums für das Bayerische Staatsschauspiel: „Wir setzen den ersten Baustein der Kulturkaskade am Standort München und investieren im Rahmen der Kulturagenda Bayern rund 196 Millionen Euro“ / Spatenstich eines kombinierten Proben- und Werkstättenzentrums in München mit Kunstminister Markus Blume – auf rund 21.100 m² u.a. Platz für drei Probenbühnen, Dekorationswertstätten, Räume für die Requisite und den Kostümfundus

(26.06.2023) Kunstminister Markus Blume und Staatsintendant Andreas Beck haben am 26. Juni 2023 den Spatenstich für den Neubau des kombinierten Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) für das Bayerische Staatsschauspiel in München gesetzt.

50. Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz und Verleihung der Denkmalschutzmedaille 2023 für 18 Preisträgerinnen und Preisträger aus Bayern / Kunstminister Markus Blume ehrt am 50. Jahrestag des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes Persönlichkeiten, Stiftungen, Vereine und Gemeinden für ihren herausragenden Einsatz bei der Denkmalpflege

(26.06.2023) Genau am 50. Jahrestag der Ausfertigung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes zeichneten Kunstminister Markus Blume und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, in der Alten Münze in München 18 Persönlichkeiten und Gemeinden in Bayern, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben, mit der Denkmalschutzmedaille aus.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER UND HUML: NOCH VIELE FRAGEN OFFEN BEIM DIGITALEN EURO / EU-Kommission will Gesetzgebungsvorschlag für Einführung des digitalen Euro vorlegen // Nutzen für den Bürger fraglich // Keine Abschaffung von Bargeld

(27.06.2023) Die EU-Kommission hat kurzfristig ihren Legislativvorschlag für eine Einführung des digitalen Euro angekündigt. „Ob der digitale Euro ein Erfolg wird, hängt in erster Linie davon ab, dass er für die Nutzer, sei es Industrie oder privater Verbraucher, einen Mehrwert zum bestehenden System bietet. Auf die entscheidende Frage nach dem konkreten Nutzen des digitalen Euro hat die Kommission jedoch bisher keine überzeugende Antwort. Daneben ist zu bedenken, dass digitale Zentralbankwährungen Anonymität nicht in gleichem Maße wie Bargeld ermöglichen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir brauchen eine Reform der Wirtschaftspolitik, um bei den Bürgern die Einkommensverluste abzumildern. Die Unternehmen müssen ebenfalls entlastet werden, damit die Produktion mit der Nachfrage Schritt halten kann“

(30.06.2023) In Bayern liegt die Inflation im Juni 2023 bei 6,2 Prozent. Inflationstreiber sind vor allem die stark gestiegenen Nahrungsmittelpreise, die im Vergleich zu Juni 2022 um 12,8 Prozent deutlich anstiegen. Daher fordert Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger mehr Entlastung der Unternehmen. Dazu Aiwanger: „Der hohe Preisauftrieb gerade bei Lebensmitteln lässt das Realeinkommen der privaten Haushalte schrumpfen. Wir müssen die Bevölkerung jetzt genauso entlasten wie die deutsche Wirtschaft.“

Aiwanger: „Wir sind Vorzeigeland für die Erzeugung Erneuerbarer Energien. Aber der Bund muss Rahmenbedingungen verbessern“

(27.06.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in der Kabinettssitzung am 27. Juni 2023 über die Stärkung der Erneuerbaren Energien im Freistaat berichtet. Aiwanger: „Bayern ist bei Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft und Tiefengeothermie bundesweit führend. Wir sind das Vorzeigeland für die Erzeugung regenerativer Energien in Deutschland. Und auch bei der Windkraft haben wir eine Aufholjagd gestartet.“

Aiwanger: „Mit der Förderung des Robotik-Verbundforschungsprojekts unterstützen wir die Entwicklung eines kognitiven Roboter- und Montagesystems und leisten einen wichtigen Beitrag bei der Transformation von KMUs.“

(26.06.2023)Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat für das Verbundforschungsprojekt „KoKIRo – Kognitives, KI-gesteuertes Roboter- und Montagesystem“ vier Förderbescheide in Höhe von 2,7 Millionen Euro überreicht. Dazu Aiwanger: „Fachkräftemangel ist der Treiber von Innovation und neuen Impulsen für Zukunftstechnologien. Robotik schafft nicht Arbeitsplätze ab, sondern schafft und sichert Arbeitsplätze der Zukunft. Mit diesem Projekt fördern wir Roboter, die eine lernfähige Assistenz der Arbeitnehmer darstellen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Regionale Strukturen stärken / Ehrenauszeichnung „REGION.TRADITION.INNOVATION“ für vier innovative Familienbetriebe

(26.06.2023) Vier landwirtschaftliche Familienbetriebe werden in diesem Jahr mit der Ehrenauszeichnung „REGION.TRADITION.INNOVATION“ des Bayerischen Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums gewürdigt. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte am 26. Juni 2023 bei der Übergabe der Auszeichnung in München: „Der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie haben gezeigt: Wir müssen wieder regionaler denken, auch bei der Lebensmittelproduktion.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Oben Strom, unten Landwirtschaft: Ministerpräsident Söder, Landwirtschaftsministerin Kaniber und Wirtschaftsminister Aiwanger geben Startschuss für Agri-PV-Anlage Grub

(28.06.2023) Solarparks machen der Landwirtschaft vielerorts den Boden streitig. Das muss aber nicht so sein. Man kann auch auf derselben Fläche Lebensmittel und Strom erzeugen: mit Agri-Photovoltaik (Agri-PV). Durch diese junge Technologie lassen sich zeitgleich sowohl erneuerbarer Strom als auch landwirtschaftliche Produkte erzeugen und etwas für die Biodiversität tun.

Die zehn besten bayerischen Metzgereien ausgezeichnet: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerin Michaela Kaniber übergeben Staatsehrenpreise 

(28.06.2023) In keinem Bundesland gibt es mehr Metzger und ein dichteres Netz an Metzgereien als im Freistaat Bayern. Die zehn besten unter ihnen haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ernährungsministerin Michaela Kaniber am 28. Juni 2023 in München mit dem Staatsehrenpreis ausgezeichnet. Die Medaillen und Urkunden überreichten Ministerin und Ministerpräsident bei einem Festakt im historischen Hubertussaal in Schloss Nymphenburg.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Mit der neuen ‚fast lane‘ gegen den Fachkräftemangel!“ / Bayerns Arbeitsmarkt zeigt im Juni 2023 erste Auswirkungen einer schwächeren Wirtschaftsentwicklung

(30.06.2023) Auf Bayerns Arbeitsmarkt sind die ersten Auswirkungen einer konjunkturellen Abkühlung zu spüren. So ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni gegenüber dem Vormonat saisonal unüblich leicht um rund 1.200 Personen angestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt mit 3,2 Prozent auf Vormonatsniveau und ist um 0,1 Prozentpunkte höher als im Vorjahr.

Scharf: „Eine bessere finanzielle Situation der Jobcenter ist unausweichlich!“ / Sozialministerin fordert Nachbesserungen beim Bürgergeld

(30.06.2023) Am morgigen 1. Juli treten weitere Regeln des neuen Gesetzes der Bürgergeldreform in Kraft. Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Eine bessere finanzielle Situation der Jobcenter ist unausweichlich!  Ich habe von Anfang an klargestellt, dass das die Grundvoraussetzung für eine schnelle und effektive Vermittlung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt ist.“

Scharf: „Bayern ist Ehrenamtsland!“ / Sozialministerin eröffnet zweiten Tag des 6. Ehrenamtskongresses in Nürnberg

(24.06.2023) Mehr als 40 Workshops, Fachvorträge und Austausch – das ermöglichte der Bayerische Ehrenamtskongress, der bundesweit einmalig ist. Nun hat er zum sechsten Mal in Nürnberg stattgefunden. Etwa 600 Ehrenamtliche und Menschen, die mit Ehrenamtlichen arbeiten, haben daran vor Ort oder digital teilgenommen.

Scharf: „Familienfreundliche Betriebe sind auf die Arbeitswelt der Zukunft vorbereitet!“ / Begrüßung der 15 neuen Mitglieder aus dem Landkreis Passau im Familienpakt Bayern

(23.06.2023) Der Familienpakt Bayern wächst weiter. Anlässlich der 3. Kooperationsveranstaltung des Familienpakts mit dem Landkreis Passau betont Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Im Wettbewerb um geeignete Arbeitskräfte ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein entscheidender Wirtschaftsfaktor! Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben heute die Wahl und entscheiden sich für das Unternehmen, bei dem sie ihre familiären und beruflichen Aufgaben optimal vereinbaren können.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek dringt auf weitere Nachbesserungen bei der Krankenhausreform des Bundes – Bayerns Gesundheitsminister im Nachgang zu den Bund-Länder-Gesprächen zur Krankenhausreform in Berlin: Qualitätsdebatte verunsichert Patienten und degradiert Arbeit des Klinikpersonals

(29.06.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt auf weitere Nachbesserungen an den jetzt vorgelegten Eckpunkten des Bundesgesundheitsministeriums zur Krankenhausreform. Holetschek betonte nach den Bund-Länder-Gesprächen am 29. Juni 2023 in Berlin: „Das heutige Treffen hat verdeutlicht, dass die Bundesregierung, die Länder und die Bundestagsfraktionen der Ampelregierung bei einigen zentralen Positionen der Krankenhausreform noch deutlich auseinanderliegen.“

Holetschek und Glauber: Modellprojekt „Green Care“ stärkt die psychische Gesundheit – Gesundheitsminister und Umweltminister: Erfolgreiche Entwicklung naturtherapeutischer Angebote in der Biosphärenregion Berchtesgadener Land und im Biosphärenreservat Rhön

(28.06.2023) Naturtherapien können psychischen Krisen vorbeugen und stärken die psychische Gesundheit. Das belegen die Ergebnisse des Modellprojekts „Green Care – Natur und psychische Gesundheit“, das vom bayerischen Gesundheitsministerium und vom bayerischen Umweltministerium gefördert wurde. Darauf haben Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 28. Juni 2023 in München hingewiesen.

Holetschek übergibt erste Hilfe aus Härtefallfonds an ambulanten Pflegedienst – Bayerns Gesundheitsminister: Bayern springt ein, wo der Bund Lücken lässt

(27.06.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat eine der ersten Ausgleichszahlungen des bayerischen Härtefallfonds an einen ambulanten Pflegedienst übergeben. Der Minister übergab am 27. Juni 2023 einen symbolischen Scheck über 33.000 Euro an den ambulanten Pflegedienst ‚Leben und Pflegen daheim‘ in Kaufbeuren. Holetschek betonte: „Bayern bietet da Hilfestellung, wo der Bund Lücken gelassen hat.“

Holetschek: Bayern zentralisiert Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege ab 1. Juli 2023 – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Deutschland braucht dringend mehr qualifizierte Pflegefachkräfte

(25.06.2023) Bayern zentralisiert die Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege. Ab dem 1. Juli dieses Jahres ist das Bayerische Landesamt für Pflege (LfP) für die zentrale Bearbeitung der Anerkennungsverfahren der Berufsabschlüsse von Pflegekräften aus dem Ausland zuständig. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 25. Juni 2023 hingewiesen. Der Minister betonte: „Die Pflege ist ohne jeden Zweifel eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach kritisiert geplantes EU-Datengesetz: „Unseren Unternehmen drohen Kontrollverlust und Bürokratie“

(27.06.2023) Vom vernetzten Kühlschrank bis zu intelligenten Stromzählern – das Internet der Dinge birgt große Chancen und Möglichkeiten auch für die Wirtschaft. Dafür brauchen Unternehmen jedoch Rechtssicherheit mit einer gesetzlichen Grundlage, die Anreize für einen lohnenswerten Datenaustausch schafft.

Bayern erhöht Games-Förderung um eine Million Euro / Gerlach: Bleiben starker und verlässlicher Partner der Spieleentwickler

(26.06.2023) Das Bayerische Digitalministerium erhöht die Förderung für die Entwicklung von Computer-Games um eine Million Euro. Insgesamt stehen so für diesen Bereich im Jahr 2023 Mittel in Höhe von bis zu 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Bayern reagiert damit auch auf den Antragsstopp der Bundesregierung bei der Förderung von Games.

Mitglieder der D16 wollen ständige Digitalministerkonferenz einsetzen

(23.06.2023) Es ist ein Meilenstein für die Digitalisierung in Deutschland: Die 16 Bundesländer wollen eine ständige Digitalministerkonferenz einsetzen. Zu diesem Beschluss kamen die zuständigen Digitalministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder bei ihrem turnusmäßigen D16-Treffen in München unter dem Vorsitz von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach.