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06.08.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. August 2021

Jetzt Impftermin vereinbaren!

Impfen ist der beste Corona-Schutz. Jede und jeder Geimpfte mehr bedeutet ein Ansteckungsrisiko weniger. Wenn alle mitmachen, können wir schneller eine Herdenimmunität erreichen und damit die Corona-Pandemie eindämmen. Endlich wieder Essen gehen, Freunde treffen, die Großeltern besuchen, verreisen, Live-Konzerte erleben – einfach wieder ein normales Leben führen. Deshalb heißt es jetzt: Zusammenhalten und impfen gehen!

Bayerische Staatskanzlei

Gespräch mit US-Generalkonsul Timothy Liston

Staatsministerin Melanie Huml, MdL (rechts), empfängt den US-Generalkonsul Timothy Liston (links) in der Staatskanzlei.

(03.08.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, hat am 3. August 2021 den Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Timothy Liston, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Huml, MdL: „Die transatlantischen Beziehungen zu unseren amerikanischen Freunden haben seit der US-Präsidentenwahl richtig an Fahrt aufgenommen. Und das ist wichtig: Denn die Aufgaben sind enorm – von der Stärkung eines fairen und freien Welthandels bis zur Bewältigung des Klimawandels. Große Aufgaben brauchen starke Partner!“ 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2021 vor: Neue Herausforderungen durch digitalen Extremismus -Rasante und grenzenlose Verbreitung durch moderne Medien- Steigende Enthemmung und Gewaltbereitschaft

(02.08.2021) „In allen extremistischen Phänomenbereichen geht es zunehmend konfrontativ zu. Die sozialen Netzwerke und ihre Wirkungsweise ermöglichen die Verbreitung von Extremismus und Hetze in bislang nie gekannter Reichweite und Geschwindigkeit“, stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2021 gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Dr. Burkhard Körner fest.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Schreyer: „Besonders in Zeiten von Corona setzen wir in ganz Bayern auf bauen, bauen, bauen!“ – Kräftige Steigerung bei Baugenehmigungen in den Landkreisen / 40.951 Baugenehmigungen für Wohnungen im ersten Halbjahr / Steigerung von 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr / Mehr Genehmigungen besonders außerhalb Oberbayerns

(05.08.2021) Im ersten Halbjahr 2021 sind in Bayern für 40.951 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen worden. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme um insgesamt 10,1 Prozent. Die Zahl der Wohnungsbaugenehmigungen ist dabei in fast allen Regierungsbezirken gestiegen, in Unterfranken sogar um 33,2 Prozent. 

Verkehrsministerin Schreyer: „Gerade im Großraum München brauchen wir kreative Ideen, um den Verkehr zu entzerren“ – Besuch bei der Ottobahn GmbH / Münchner Firma entwickelt autonomes Gondelsystem / Grünes Licht für Teststrecke in Taufkirchen / Ministerin Schreyer: „Der Großraum München ist vom Verkehr hoch belastet. Deswegen sind solche vorausschauenden Konzepte hier besonders interessant.“

(05.08.2021) Über den Straßen schweben, fahrerlos und zu jeder Zeit zu einem Ziel eigener Wahl reisen: Diese Idee steckt hinter der so genannten Ottobahn. Die gleichnamige Ottobahn GmbH entwickelt ein Schienen-Gondelsystem, das speziell für den Einsatz im urbanen Raum gedacht ist und sowohl Menschen als auch Güter transportieren soll. 

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wir machen Straßenböschungen zu Highways für Bienen, Schmetterlinge & Co.“ / Neues Konzept für ökologischere Grünpflege an Bundes- und Staatsstraßen / Mähen der Wiesen nur noch abschnittsweise einmal im Jahr / 1.300 Hektar Auswahlflächen mit besonders schonender Pflege

(03.08.2021) An Bayerns Staats- und Bundesstraßen soll es in Zukunft noch stärker blühen, summen und brummen: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat am 3. August 2021 das neue Konzept zur Pflege der Straßenböschungen der Öffentlichkeit präsentiert. „Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, die Artenvielfalt in Bayern zu stärken“, so Schreyer. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Videoverhandlungen und elektronische Akten: Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam Digital-Offensive voran / Fach-Gipfel von Justizministerin Marion Gentges und Justizminister Georg Eisenreich in Ulm / Thema: „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“

(04.08.2021) E-Akten, Videoverhandlungen, elektronischer Rechtsverkehr: Im Süden treiben Baden-Württemberg und Bayern den digitalen Wandel in der Justiz besonders voran. Am Landgericht Ulm trafen sich Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges und Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (4. August) zum länderübergreifenden Fach-Gipfel. Zum Thema „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Fachdelegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenstransfer in die Unternehmen: Gut 15 Millionen Euro EU-Mittel für Projekte bayerischer Hochschulen / Wissenschaftsminister Sibler gibt Fördermittel aus Europäischem Sozialfonds (ESF) bekannt – Initiative REACT-EU unterstützt Krisenbewältigung der Corona-Pandemie – Kleine und mittlere Unternehmen sollen durch Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen vom Innovationspotenzial der Hochschulen profitieren

(06.08.2021) Für die staatlichen bayerischen Hochschulen stehen im Rahmen der Unterstützung bei der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie gut 15 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Wie Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 6. August 2021 in München bekannt gab, sollen mit den EU-Mitteln aus der Initiative REACT-EU gezielte Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Hochschulen für überwiegend kleine und mittlere Unternehmen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefördert werden. 

750.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Sanierung der Evangelisch-Lutherischen Pfarrkirche Heilige Dreifaltigkeit in Presseck / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Sanierung des oberfränkischen Baudenkmals bekannt – Sibler: „Die Pfarrkirche Heilige Dreifaltigkeit in Presseck gehört zu den wichtigsten protestantischen Kirchenbauten Oberfrankens“

(05.08.2021) Die Sanierung der Evangelisch-Lutherischen Pfarrkirche Heilige Dreifaltigkeit in Presseck wird mit 750.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 5. August 2021 in München bekannt. „Die Pfarrkirche Heilige Dreifaltigkeit in Presseck gehört zu den wichtigsten protestantischen Kirchenbauten Oberfrankens. Alte Fresken, wunderschöne Deckengemälde und sein mittelalterlicher Ursprung machen diese Kirche sowohl künstlerisch als auch historisch so wertvoll.“ 

„Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021“: Buchhandlung Bräunling in Puchheim wird ausgezeichnet / Kunstminister Bernd Sibler gibt Preisträgerin bekannt – Preisgeld von 7.500 Euro – Sibler: „Nicola Bräuling hat mit ihrer Buchhandlung einen wahren Kulturort in der Stadt Puchheim geschaffen“

(04.08.2021) Die Auszeichnung „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ geht 2021 an die Buchhandlung Bräunling in Puchheim. Dies gab Kunstminister Bernd Sibler am 4. August 2021 in München bekannt. „Ich freue mich sehr, dass dieses Jahr die Auszeichnung „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ an die Buchhandlung Bräunling in Puchheim geht. Nicola Bräuling hat mit ihrer Buchhandlung einen wahren Kulturort in der Stadt Puchheim geschaffen“, gratuliert der Minister der Inhaberin.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ‚FREIZEITROUTING‘ UND ‚BR-RADLTOUR‘ – ZWEI NEUE HIGHLIGHTS IM BAYERNATLAS / Neue Funktion zur einfachen Planung von Wander- und Radtouren // Auf den Spuren der BR-Radltour

(06.08.2021) „Wer sich in der Umgebung bestens orientieren will, braucht zuverlässige und aktuelle Geodaten. Mit der neuen Freizeitrouting-Funktion bieten wir ab jetzt im BayernAtlas eine sehr gute Möglichkeit zum Planen von Wander- und Radrouten. Ob zu Fuß oder auf dem Rad, die Erkundung unserer schönen bayerischen Heimat lohnt sich“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 6. August 2021 bei der offiziellen Freischaltung zwei neuer Features im BayernAtlas am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Neumarkt i.d.OPf. 

LIENENKÄMPER UND FÜRACKER: DEUTSCHLAND BRAUCHT SOLIDE FINANZ- UND ZUKUNFTSGERICHTETE STEUERPOLITIK / Bayern und Nordrhein-Westfalen setzen sich für die Unternehmensteuerreform und eine solide Haushaltspolitik ein // Unterstützung für Betroffene der Unwetterkatastrophe

(04.08.2021) Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, fordern nach einem gemeinsamen Treffen weitere Entlastungen durch eine Unternehmensteuerreform: „Deutschland braucht attraktivere steuerliche Rahmenbedingungen für Unternehmen und Startups. Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt. Es ist jetzt dringend an der Zeit, die längst überfällige Modernisierung des Unternehmensteuerrechts zügig anzupacken.“ 

HOCHWASSERKATASTROPHE IN BAYERN. FÜRACKER: SOFORTHILFEN AUCH FÜR LANDKREISE MIESBACH, OBERALLGÄU, ROSENHEIM, ROTH, TRAUNSTEIN UND WÜRZBURG / Für Betroffene des Unwetters im Juli in diesen Landkreisen wird Gebietskulisse für Hochwasser-Soforthilfen erweitert

(03.08.2021) „Wegen der massiven Unwetter in den Landkreisen Miesbach, Oberallgäu, Rosenheim, Roth, Traunstein und Würzburg wird die Gebietskulisse für Soforthilfen im Juli ergänzt. Damit können ab Mittwoch auch Hochwasser-Betroffene aus diesen Landkreisen die geforderten Soforthilfen beantragen“, erklärt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Ansprechpartner ist zunächst das jeweils zuständige Landratsamt, das die entsprechenden Formulare digital und in Papierform zur Verfügung stellt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

EEG-Regelung sorgt für Minus bei großen PV-Dachanlagen / Aiwanger: „Zahlen für den bayerischen EE-Zubau für das 1. Halbjahr 2020 äußerst erfreulich, aber Bund muss nachbessern.“

(05.08.2021) Nach den Daten der Bundesnetzagentur für das erste Halbjahr 2021 konnte Bayern seinen Spitzenplatz bei der Photovoltaik, der Biomasse und Geothermie sowohl was die installierte Leistung als auch die Anzahl der Anlagen betrifft, weiter ausbauen. In keinem anderen Bundesland wurden in diesen drei Energiearten so viele Megawatt und Anlagen wie in Bayern zugebaut. Für den Zubau bei der Photovoltaik bedeutet das ein Plus für das erste Halbjahr 2021 von rund 560 Megawatt.

Hauptalmbegehung rund um den Hochgern (Unterwössen) / Aiwanger: „Die Schönheit Bayerns mit Vernunft genießen.“

(04.08.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nahm bei der Hauptalmbegehung teil. Bei dieser Gemeinschaftswanderung, die eine über 70-jährige Tradition aufweist, sagte Aiwanger auf der Gschwendtalm (Unterwössen): „Der Run auf die Berge, wie hier die Chiemgauer Alpen mit ihrer traumhaften Kulisse, ist sehr hoch. Für viele Urlauber sind die bayerischen Bergregionen ein Wohn-, Freizeit- und Urlaubsparadies. Dieser Tourismus findet in sensiblen Naturräumen statt. Wir appellieren deshalb, die Schönheit Bayerns mit Vernunft zu genießen und sensibel mit Natur und Tierwelt umzugehen.“ 

Digitale Besucherlenkung soll optimiert werden / Aiwanger: „Digitale Besucherlenkung bringt viele Vorteile“

(03.08.2021) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger hat sich zum Start der bayerischen Sommerferien persönlich ein Bild von den Maßnahmen zur Besucherlenkung in Feldafing gemacht. Die Region rund um den Starnberger See und den Ammersee ist bei Urlaubern und Tagestouristen gleichermaßen beliebt und Vorreiter in der digitalen Besucherlenkung – auch mithilfe des Ausflugstickers Bayern. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: HIGH-TECH GEGEN LEBENSMITTELBETRUG / BUNDESWEITES PILOTPROJEKT MIT NEUER FRÜHWARN-SOFTWARE STARTET

(04.08.2021) Bayern treibt die Digitalisierung im Verbraucherschutz weiter voran. Eine neue Software warnt zukünftig gezielt vor möglichem Lebensmittelbetrug beim Import. Dazu betonte Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber am 4. August 2021 in München: „Wir wollen den Schutz der Verbraucher mit neuen digitalen Möglichkeiten weiter verbessern. In einem global vernetzten Markt wird modernste Technik für die Lebensmittelüberwachung immer wichtiger. Mit unserer neuartigen Frühwarn-Software wollen wir schwarzen Schafen einen Schritt voraus sein.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Auszeichnung für vier landwirtschaftliche Tierhalter – Ministerin Kaniber überreichte den Tierwohlpreis 2021

(04.08.2021) Mit kreativen Ideen und Konzepten gelingt es vielen Landwirtinnen und Landwirten, in Sachen Tierwohl in ihren Ställen Vorbildcharakter zu erlangen. Vier bayerische Betriebe haben nun für ihre stimmigen Gesamtkonzepte für mehr Tierwohl am 4. August 2021 aus den Händen von Agrarministerin Michaela Kaniber den Bayerischen Tierwohlpreis 2021 erhalten. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kindertagesbetreuung – Die Sommerpause steht vor der Tür / Familienministerin Trautner: „Zum Abschluss des turbulenten Kindergartenjahres 2020/2021 möchte ich den Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung meinen ausdrücklichen Dank aussprechen“

(05.08.2021) Das turbulente Kindergartenjahr 2020/2021 neigt sich dem Ende zu. Viele Kindertageseinrichtungen sind in die Sommerferien gestartet. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner betont: „Dieses Kindergartenjahr war besonders herausfordernd für die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Ich finde es bemerkenswert, mit wie viel Einsatz, Kreativität, aber auch Pragmatik sich die Beschäftigten für die Kinder und Familien eingesetzt haben. Dafür gebührt ihnen unser ausdrücklicher Dank und unsere größte Wertschätzung!“

Verlängerung der Gültigkeit von Ehrenamtskarten / Sozialministerin Trautner: „Bayerische Ehrenamtskarten, die ab Januar 2018 bis Dezember 2020 ausgestellt wurden, können auf Antrag ohne weitere Prüfung um zwei Jahre verlängert werden“

(03.08.2021) Die blaue Bayerische Ehrenamtskarte gilt drei Jahre nach Ausstellung. Sie ermöglicht es Ehrenamtlichen z.B. kostenlos die Bayerischen Schlösser und Museen besichtigen oder vergünstigte Leistungen der Bayerischen Seenschifffahrtsgesellschaft in Anspruch zu nehmen. Auch rund 5.000 private Akzeptanzpartnerinnen und -partner in ganz Bayern gewähren Inhaberinnen und Inhabern der Bayerischen Ehrenamtskarte Vergünstigungen.

Unterstützungsstrukturen für LSBTIQ-Personen in Bayern starten / Sozialministerin Trautner: „Vielfältige Lebensentwürfe müssen selbstverständlich möglich sein. Wir leisten mit dem Start eines bayernweiten Netzwerkes für LSBTIQ-Personen einen wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander“

(02.08.2021) Zur Verbesserung der Beratungsstrukturen für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, intersexuelle und queere Personen (LSBTIQ) in Bayern startet das staatlich geförderte LSBTIQ-Netzwerk mit den ersten sechs Trägern, die sich am 2. August 2021 im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) präsentiert haben.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Erstmals liegen Zahlen zu Post-COVID-Erkrankten in Bayern vor – Bayerns Gesundheitsminister in Post-COVID-Spitzengespräch: Bayern macht gemeinsam mobil gegen Post-COVID – Bund sollte Post-COVID oben auf die Agenda setzen

(05.08.2021) Erstmals liegen dem Bayerischen Gesundheitsministerium konkrete Daten über Post-COVID-Erkrankungen im Freistaat vor. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat daher am 5. August 2021 in einem Spitzengespräch mit Vertretern des Gesundheitssektors darauf gedrungen, das sogenannte Post-COVID-Syndrom in allen Bereichen verstärkt in den Fokus zu nehmen.

Holetschek: Die Hälfte der Menschen in Bayern ist vollständig gegen Corona geimpft – Bayerns Gesundheitsminister: Schon rund 60 Prozent haben mindestens eine Impfung

(03.08.2021) Die Corona-Impfungen in Bayern gehen weiter voran. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte am 3. August 2021 in München: „Die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Bayern ist inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das ist eine wichtige Wegmarke sieben Monate nach Beginn der Impfungen und ein großer Erfolg! Aber es ist eben nur ein Etappenziel und noch nicht die Ziellinie!“

GMK ebnet den Weg für Corona-Impfungen ab zwölf Jahren sowie Auffrischungsimpfungen – GMK-Vorsitzender und Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: Wir gehen vorbereitet in den Herbst

(02.08.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) spricht sich für ein flächendeckendes Angebot an Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren aus und macht zudem den Weg frei für Auffrischungsimpfungen ab September. Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 2. August 2021 in München: „Wir gehen vorbereitet in den Herbst. Alle Länder werden flächendeckend Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren anbieten.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Landratsamt Haßberge wird digital / Gerlach vergibt Förderbescheid „Digitales Rathaus“

(05.08.2021) Das Landratsamt Haßberge wird digital. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat im Rahmen des Programms „Digitales Rathaus“ einen Förderbescheid in Höhe von 20.000 Euro an Landrat Wilhelm Schneider übergeben. Damit kann das Landratsamt bisher analog angebotene Serviceleistungen digitalisieren. Gerlach betonte: „Die Bürgerinnen und Bürger sind es inzwischen gewohnt, mal eben per Mausklick einzukaufen oder ihre Bankgeschäfte online von zu Hause aus zu erledigen.“

Stadt Coburg wird „Digitales Amt“ / Gerlach überreicht Auszeichnung an Bürgermeister Nowak

(05.08.2021) Die Stadt Coburg wird „Digitales Amt“. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlachüberreichte die neue Auszeichnung in Coburg an 3. Bürgermeister Thomas Nowak. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. 

Unterstützung für die Vereine im Fichtelgebirge / Digitalministerin Gerlach startet „Digital Verein(t)“ im Landkreis Wunsiedel

(05.08.2021) Vereine und Ehrenamtliche im Fichtelgebirge erhalten zukünftig zusätzliche Unterstützung bei der Digitalisierung. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach startete in Selb die Aktion „Digital verein(t)“. Die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales hilft ehrenamtlich engagierten Menschen und Vereinen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen: mit Workshops, Online-Seminaren sowie einem mobilen Ratgeberteam.

Stadt Kempten wird „Digitales Amt“ / Gerlach überreicht Auszeichnung an Oberbürgermeister Kiechle

(03.08.2021) Die Stadt Kempten wird „Digitales Amt“. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlachüberreichte die neue Auszeichnung in Kempten an Oberbürgermeister Thomas Kiechle. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben.