Bayerische Staatskanzlei

Bund-Länder-Beratungen am 10. Juni 2021

(10.06.2021) Ministerpräsident Dr. Söder nach den Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel: „Positive Lage bei Corona: Überall in Deutschland fällt die Inzidenz. Das ermöglicht mehr Normalität und Sommerfeeling, aber mit Verstand und nicht kopflos. Wir nehmen die Warnung vor neuen Mutationen sehr ernst. Nur niedrige Inzidenzen und hohes Impftempo können Schutz bieten.“

EM-Ballübergabe an 24 Nationen

(09.06.2021) Am 9. Juni 2021 hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, den Doyen des Konsularkorps Bayern, Gábor Tordai-Lejkó, im Hofgarten in München empfangen. Zum Auftakt der Fußball-Europameisterschaft hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, den offiziellen Spielball der EM an Vertreterinnen und Vertreter alle Teilnehmernationen verschickt.

Abschiedsgespräch mit US-Generalkonsulin Meghan Gregonis

(09.06.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 9. Juni 2021 die US-Generalkonsulin Meghan Gregonis in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen. Meghan Gregonis ist seit Juli 2018 Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in München. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Bayern und die USA sind enge Partner. Daher sind uns gute transatlantische Beziehungen wichtig. Herzlichen Dank an Meghan Gregonis für drei Jahre enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit auch in politisch schwierigen Zeiten.“

Astronautinnen-Talk mit der Stiftung „Erste deutsche Astronautin“

(09.06.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Es sollte endlich auch eine Frau aus Deutschland ins Weltall fliegen. Mit dem Blick ins All lernen wir auch viel über unsere Erde. Bayern ist Topstandort für Luft- und Raumfahrt: An der TU München bauen wir die europaweit größte Fakultät auf. Insgesamt investieren wir 3,5 Mrd. Euro mit der Hightech Agenda Plus in Forschung.“

Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Überblick!

(06.06.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Lebensfreude mit Vorsicht: Ab Montag gelten in Bayern deutliche Erleichterungen im Privaten und allen Lebensbereichen. Die Schwellen sind 50 und 100: Alles über Inzidenz 100 regelt der Bund, darunter gilt die bayerische Linie.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann freut sich über weitere Öffnungsschritte im Sportbereich: Gesamter Sportbetrieb in Bayern unter Auflagen grundsätzlich wieder möglich – Begrenzung von Gruppengrößen bei 7-Tages-Inzidenz unter 100 aufgehoben

(04.06.2021) Der gesamte Sportbetrieb ist in Bayern bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 grundsätzlich wieder möglich. Auch Hallenbäder können mit Hygienekonzepten wieder öffnen und bis zu 500 Zuschauer bei Sportevents dabei sein, bei den Spielen der Fußball-EM in München als Pilotprojekt sogar bis zu 14.000.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Neue Beweise, neuer Prozess: Wiederaufnahme bei freigesprochenen Mordverdächtigen / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Freistaat hat sich lange dafür eingesetzt. Mörder, die davongekommen sind, sollen sich nicht sicher vor Strafe fühlen“

(11.06.2021) Ermittler nennen sie „Cold Cases“: Mordfälle, die auch nach Jahrzehnten noch ungeklärt sind. Durch den technischen Fortschritt können Täter inzwischen selbst nach Jahrzehnten überführt – aber nicht verurteilt werden, wenn sie zuvor schon freigesprochen wurden. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Fachabitur und Abitur an den Beruflichen Oberschulen: Rund 29.000 Schülerinnen und Schüler legen Prüfungen ab / Prüfungszeitraum vom 10. bis 15. Juni 2021: Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen den Prüflingen viel Erfolg

(08.06.2021) Vom 10. bis 15. Juni 2021 treten rund 29.000 bayerische Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Fachoberschulen (FOS) und Berufsoberschulen (BOS) an. Um faire und sichere Bedingungen zu gewährleisten, wurde der Prüfungszeitraum um gut drei Wochen nach hinten verlegt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Comeback von Lebensfreude, Kreativität und Seelennahrung“: Kunstminister Bernd Sibler stellt Kultursommer „Bayern spielt“ vor / Plattform mit Lotsenfunktion – drei staatliche geförderte Projekte begleiten Kultursommer – Unterstützung neuer Veranstaltungsprojekte durch Flächenangebote und Förderprogramme

(10.06.2021) Kunstminister Bernd Sibler stellte am 10. Juni 2021 in München im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit Kulturveranstalter Till Hofmann den Kultursommer „Bayern spielt“ vor. „Mit dem Kultursommer ‚Bayern spielt!‘ feiern wir ein Comeback von Lebensfreude, Kreativität und Seelennahrung im Freistaat.“

Weitreichende Lockerungen für Kunst und Kultur: Erleichterungen für kulturelle Veranstaltungen und die Laienkultur / Kunstminister Sibler begrüßt weitere Öffnungsschritte – Gruppenunterricht an Musikschulen wieder möglich –Teilnehmerzahlen bei Proben im Laienmusik- und Amateurtheaterbereich nicht mehr begrenzt – kulturelle Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Personen

(04.06.2021) „Ich freue mich, dass der Bayerische Ministerrat heute weitreichende Lockerungsschritte für den Bereich Kunst und Kultur beschlossen hat. Damit kehren wir mit großen Schritten zurück zur Normalität!“, kommentierte Kunstminister Bernd Sibler die Beschlüsse des Ministerrats vom 4. Juni 2021 in München.

Schritt für Schritt zu mehr Präsenz: Öffnungen an Bayerns Hochschulen noch im Sommersemester 2021 / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Wir ermöglichen den Einstieg in die Rückkehr auf den Campus“ – Ab 7. Juni Präsenzveranstaltungen möglich – Freiwillige Teilnahme – Digitale Studierbarkeit weiterhin vollständig gewährleistet

(04.06.2021) „Die Hochschulen im Freistaat haben ab 7. Juni 2021 die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis Präsenzveranstaltungen durchzuführen. Dabei ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Anwesenden einzuhalten.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: MÜSSEN UNSEREN UNTERNEHMEN GUTE RAHMENBEDINGUNGEN BIETEN – AUCH IM STEUERRECHT / Reform der Unternehmenssteuern bleibt hinter Erwartungen zurück / Unions-Länderfinanzminister fordern vom Bund weitere Verbesserungen für Personengesellschaften / – Gemeinsame Pressemitteilung der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt –

(10.06.2021) Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück. Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten. 

FÜRACKER: BERÜHMTE GELBE TREPPE IN DER RESIDENZ MÜNCHEN WIEDER ERÖFFNET / Bedeutendste Prunktreppe Leo von Klenzes öffnet für Besucherinnen und Besucher // Originalgetreue Rekonstruktion abgeschlossen

(09.06.2021) „Ein Juwel wird sichtbar: Die ‚Gelbe Treppe‘ in der Residenz ist ab sofort für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Mit viel Blick fürs Detail wurde die Treppenanlage seit 2016 originalgetreu rekonstruiert. Ein weiteres Highlight der Residenz München, das Besucherinnen und Besucher begeistern wird!“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Eröffnung des instandgesetzten Kunst- und Baudenkmals am 9. Juni in München zusammen mit Catherine Demeter und Martin Liebhäuser, Vorstände der Edith-Haberland-Wagner Stiftung, fest. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Fußball-EM: Wirtschaftsministerium und Umweltministerium machen Weg frei für Public Viewing in der Außengastronomie / Staatsminister Aiwanger und Glauber: „Ausnahmeregelungen nutzen – Public Viewing während EM in Biergärten möglich machen“

(11.06.2021) Am 11. Juni 2021 beginnt die Fußball-Europameisterschaft. Public Viewing in der Außengastronomie und Freischankflächen soll aus diesem Anlass unter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen wieder möglich sein.

Bilanz: AusbildungsScouts erreichen 110.000 bayerische Schüler / Weigert: „AusbildungsScouts sind die perfekte Ergänzung zur Berufsorientierung an Schulen – setzen Projektförderung für weitere drei Jahre fort“

(08.06.2021) Das Projekt „AusbildungsScouts“ des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags (BIHK) zur besseren Berufsorientierung bayerischer Schüler wird zum zweiten Mal verlängert. Das haben Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert und BIHK-Präsident Eberhard Sasse am 7. Juni 2021 bei einer Veranstaltung mit AusbildungsScouts aus dem ganzen Freistaat auf Schloss Hohenkammer (Landkreis Freising) bekannt gegeben.

Positive Signale für den Neustart nach der Coronakrise / Aiwanger: „Die Wirtschaft zieht wieder kräftig an“

(07.06.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat nach einem Treffen mit Wirtschafts- und Bankenverbänden sowie der Arbeitsmarktagentur von positiven Signalen für den Neustart nach der Coronakrise berichtet. Aiwanger: „Die Wirtschaft zieht wieder kräftig an. Mehrere Branchen wie der Anlagenbau berichten von starken Auftragszuwächsen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Hightech-Land Bayern soll an die Weltspitze – von Wasserstoff bis Klimatechnologie / Glauber und Aiwanger: „Green Deal-Gelder für Bayern nutzen – Initiative für Start up-Fonds und Gründerzentren für Klimatechnologie“

(06.06.2021) Für den Green Deal stellt die EU Milliardenbeträge zur Verfügung, ergänzt durch Bundes- und Landesmittel. Auch Bayern sollte gezielt von diesem Angebot profitieren, erklären Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Ein imposanter Ureinwohner der Berge kehrt zurück“ – Forstministerin Michaela Kaniber bei der Auswilderung von zwei jungen Bartgeiern im Nationalpark Berchtesgaden

(10.06.2021) Erstmals seit über 100 Jahren gibt es wieder Bartgeier in Bayern. Forstministerin Michaela Kaniber hat am 10. Juni 2021 gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber und dem Vorsitzenden des Landesbunds für Vogelschutz (LBV), Dr. Norbert Schäffer, im Nationalpark Berchtesgaden zwei junge Bartgeier ausgewildert.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bayerischer Hortkongress am 10. Juni 2021 / Familienministerin Trautner: „Horte bieten ein ganzjähriges Betreuungsangebot und eine hohe Betreuungsqualität“

(10.06.2021) Bundestag und Bundesrat beraten derzeit das Gesetz zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. Bayern unterstützt dieses wichtige bundespolitische Vorhaben: „In den letzten zehn Jahren ist die Betreuungsquote bei den Grundschulkindern in Bayern um 20 Prozent gestiegen.“

Gemeinsame Erklärung der Allianz für starke Berufsbildung / Arbeitsministerin Trautner: „Wir unterstützen junge Menschen bei der Ausbildungssuche mit weiteren 750.000 Euro“

(04.06.2021) Trotz der Corona-Pandemie ist der bayerische Ausbildungsmarkt stabil und die Chancen einen Ausbildungsplatz zu finden sind weiterhin sehr gut. Das haben Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner und die Allianzpartner mit der nun veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung für starke Berufsbildung in Bayern bekräftigt.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach verleiht Bayerischen Digitalpreis B.DiGiTAL an sechs Sieger-Projekte für bessere digitale Teilhabe

(11.06.2021) Die Gewinnerinnen und Gewinner stehen fest! Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zeichnete sechs herausragende Projekte in zwei Kategorien mit dem Bayerischen Digitalpreis B.DiGiTAL aus: „Die Resonanz auf unseren Wettbewerb war enorm. Es wurden rund 150 eindrucksvolle Projekte zur digitalen Teilhabe eingereicht.“