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09.06.2023 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 9. Juni 2023

Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung des Deutschen Evangelischen Kirchentags 2023

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 7. Juni 2023 gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Evangelischen Kirchentags, Dr. Thomas de Maizière, dem Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König, dem Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, sowie der Generalsekretärin des Deutschen Evangelischen Kirchentages, Dr. Kristin Jahn an der Pressekonferenz anlässlich der Eröffnung des Deutschen Evangelischen Kirchentags 2023 in Nürnberg  auf der NürnbergMesse teilgenommen.

Im Anschluss luden Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König zu einem gemeinsamen Empfang des Freistaates Bayern und der Stadt Nürnberg anlässlich der Eröffnung des Deutschen Evangelischen Kirchentages 2023 in den Historischen Rathaussaal in Nürnberg ein.

Am Abend nahm Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Gottesdienst zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Kirchentags 2023 am Hauptmarkt in Nürnberg teil.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Starkes Zeichen der Hoffnung: Heute Start des Deutschen Evangelischen Kirchentags 2023 in Nürnberg. Über 60.000 Teilnehmer treffen sich hier gemeinsam vor Ort. Glauben gibt Kraft und entfaltet sich besonders in Begegnungen und in einer solchen Gemeinschaft. Ich bin froh, glauben zu dürfen. Der Kirchentag bietet die Chance, dem Glauben neue Impulse zu geben. Denn auch die Kirchen sind durch viele Fehler in der Krise. Es gibt aber Lichtblicke, großes Engagement durch unzählige Ehrenamtliche und viel Liebe. Glauben soll durch Freude stattfinden. Ich freue mich auf viele Begegnungen in den kommenden Tagen. Nürnberg ist eine evangelische Hochburg – nicht nur heute, aber zum Kirchentag ganz besonders. Gottes Segen!“

 

Spatenstich für den Radschnellweg Nürnberg-Erlangen

Spatenstich für den Radschnellweg Nürnberg-Erlangen (v.l.n.r.): Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bauminister Christian Bernreiter und Innenminister Joachim Herrmann.

Am 7. Juni 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, Bauminister Christian Bernreiter und Innenminister Joachim Herrmann sowie dem Baureferenten der Stadt Nürnberg, Daniel F. Ulrich, am Spatenstich für den Radschnellweg Nürnberg-Erlangen teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Schnell und sicher Radfahren: Heute starten wir das größte Projekt der Radoffensive Bayerns: Spatenstich für einen Radschnellweg zwischen Nürnberg und Erlangen – der Freistaat fördert mit knapp 2,2 Millionen Euro. Das Rad bekommt eine immer wichtigere Bedeutung. Das erste Mal in der Geschichte Bayerns haben wir ein eigenes Radgesetz auf den Weg gebracht.“

Staatsminister Dr. Florian Herrmann in den USA

Staatsminister Dr. Florian Herrmann reist zu Gesprächen in die Vereinigten Staaten von Amerika, unter anderem nach Washington D.C. und New York City. Im Mittelpunkt der Reise steht die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Von 5. Juni bis 8. Juni 2023 ist Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes­angelegenheiten und Medien, in die Vereinigten Staaten von Amerika gereist. Die Reise führte in die Hauptstadt Washington D.C. und nach New York City. Der Freistaat Bayern will seine transatlantischen Beziehungen gezielt weiter ausbauen und vertiefen. Im Mittelpunkt der Reise stand die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten aktuelle Herausforderungen und Trends in Medien und Berichterstattung.

Bayerischer Filmpreis Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Preis des Ministerpräsidenten an Filmemacher Michael Bully Herbig

Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Preis des Ministerpräsidenten beim Bayerischen Filmpreis 2022 an den Filmemacher Michael Bully Herbig.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Darsteller, Autor, Regisseur und Produzent – Michael Bully Herbig ist ein ideensprühendes Multitalent. Er ist ein Meister seines Faches, der sich nicht auf seiner Meisterschaft ausruht. Er wiederholt nicht einfach ein bestimmtes Erfolgsrezept. Immer wieder sucht er sich außergewöhnliche Themen und neue Herausforderungen. Mit seinen bisherigen neun Regie-Arbeiten hat er über 33 Millionen Menschen in die Kinos gelockt. Damit zählt er zu den erfolgreichsten deutschen Filmregisseuren aller Zeiten.“

Hofgartenfest und Tag der offenen Tür am 10. Juni 2023

Die Bayerische Staatskanzlei feiert ihren 30. Geburtstag: Feiern Sie mit uns!
Am Samstag, 10. Juni 2023, findet das Hofgartenfest und der Tag der offenen Tür in und um die Staatskanzlei statt.

Werfen Sie einen außergewöhnlichen Blick hinter die Kulissen der Staatskanzlei und statten Sie dem Büro des Ministerpräsidenten oder dem Ministerratssaal einen Besuch ab. Zudem erwartet Sie im Unteren Hofgarten ein attraktives und vielfältiges Rahmenprogramm für die ganze Familie, bei dem Sie die kulturelle und kulinarische Vielfalt Bayerns genießen können. Freuen Sie sich unter anderem auf Django3000, Münchener Freiheit und Wolfgang Krebs. 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mit High-Tech auf Verbrecherjagd: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach stellen deutschlandweit einmaligen Tatort-Virtual-Reality-Raum des Landeskriminalamts zur Tatrekonstruktion vor

(05.06.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach haben am 5. Juni 2023 gemeinsam mit Polizeiexperten den sogenannten ‚Tatort-Virtual-Reality-Raum‘ des Bayerischen Landeskriminalamts vorgestellt, kurz ‚Holodeck‘. Dank High-Tech und VR-Brille können dort Tatorte virtuell dreidimensional exakt nachgebildet und begangen werden. „Damit nehmen wir deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein“, erklärte Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: Großes Potenzial im Radverkehr / Förderung des Radverkehrs ist wichtiger Bestandteil bayerischer Verkehrspolitik / Staatlicher Radwegebau, Radoffensive Klimaland Bayern und weitere Programme zur Förderung des kommunalen Radwegebaus Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Radgesetz wird Radlland Bayern weiter stärken“

(07.06.2023) Vom Bau von 1.500 Kilometer neuer Radwege durch den Freistaat und die Kommunen bis hin zum künftig angedachten günstigen Radmitnahme-Ticket im Zug: Die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Bestandteil der bayerischen Verkehrspolitik und gewinnt durch den Entwurf eines Radgesetzes durch die Mehrheitsfraktionen im Bayerischen Landtag noch weiter an Bedeutung.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Europäisch gleich bunt“ – Bayerische Schülerinnen und Schüler punkten beim 70. Europäischen Wettbewerb mit herausragenden Beiträgen / 97 Bundespreise gehen nach Bayern, 5 Beiträge als „Beste Arbeiten“ prämiert

(06.06.2023) „Europäisch gleich bunt“ – unter diesem Motto rief der 70. Europäische Wettbewerb Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland dazu auf, ihre Gedanken zu einem bunten Europa in kreativer Form, sei es in Form von Bildern, Videos, Songs oder Poetry Slams, festzuhalten. Über 17.000 bayerische Schülerinnen und Schüler kamen diesem Aufruf nach. Damit liegt Bayern auf Platz 1 der Beteiligungszahlen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Ehrenamtsmedaille 2023: Kunstminister Blume würdigt herausragende Verdienste um die Laienmusik / Auszeichnung für Ehrenamtliche im Laienmusikbereich aus Oberbayern, Mittelfranken, Unterfranken, Schwaben und Niederbayern

(07.06.2023) Zehn Ehrenamtliche aus dem bayerischen Laienmusikbereich erhalten dieses Jahr die Ehrenamtsmedaille für herausragende Verdienste um die Laienmusik des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. Kunstminister Markus Blume gab am 7. Juni 2023 die Geehrten in München bekannt. 

Klimaschutz in nichtstaatlichen Museen: Freistaat fördert energetische Sanierung bei kommunalen Projekten mit bis zu rund zwei Millionen Euro aus EU-Strukturfonds / Fünf Projekte in Mittelfranken, Oberbayern und der Oberpfalz für Förderung ausgewählt – Wissenschafts- und Kunstminister Blume: „Wunderbare Schaufenster unserer kulturellen Identität klimafreundlich und zukunftsfest machen“

(06.06.2023) Die bayerische Museumslandschaft wird klimafreundlicher: Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume hat die Förderung von Klimaschutz-Investitionen bei fünf nichtstaatlichen Museen mit insgesamt bis zu rund zwei Millionen Euro aus EU-Mitteln bewilligt. Wie Blume am 6. Juni 2023 mitteilte, wurden dafür Projekte in Mittelfranken, Oberbayern (2) und der Oberpfalz (2) ausgewählt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ÜBER 31,9 MILLIONEN EURO FÜR GLASFASERANSCHLÜSSE IN FÜNF REGIERUNGSBEZIRKEN / Über 6.700 Adressen in 15 Kommunen profitieren von Bayerischer Gigabitförderung

(09.06.2023) „Unser Ziel in Bayern ist Gigabit bis in jedes Haus! Diesem Ziel kommen wir wieder einen großen Schritt näher! Leistungsfähige Netze sind Grundvoraussetzung für den gesamten digitalen Alltag und das ‚Tor zur Welt‘. Der Freistaat Bayern engagiert sich seit Jahren auf freiwilliger Basis massiv, um eine bestmögliche Versorgung seiner Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den ländlichen Regionen zu ermöglichen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Tourismus fast wieder auf Vor-Corona-Niveau“

(07.06.2023) Das Bayerische Landesamt für Statistik veröffentlichte am 7. Juni 2023 aktuelle Tourismuszahlen. Danach sind die Übernachtungen in den knapp 11.300 bayerischen Beherbergungsbetrieben mit 10 Betten oder mehr im April um 16,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen, Gästeankünfte sogar um 22,8 Prozent. Allein von Januar bis April 2023 durfte Bayern rund 9,7 Millionen Gäste begrüßen – rund 43 Prozent mehr als im Vorjahr.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber und Kaniber: Tierwohlställe leichter bauen und Landwirte entlasten / Erleichterungen für viele Betriebe

(06.06.2023) Für bäuerliche Familienbetriebe in Bayern gelten zukünftig beim Um- und Neubau von Stallanlagen für Rinder und Schweine Vereinfachungen für baurechtlich zu genehmigende Tierwohlställe. Um den Weg für Genehmigungen zu ebnen und Verfahren zu beschleunigen, haben das Bayerische Umweltministerium und das Landwirtschaftsministerium gemeinsam Vollzugshinweise erstellt.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ministerin Michaela Kaniber: „Echtes Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum“ – Über zehn Millionen Euro Förderung für private Bauvorhaben in der Dorferneuerung

(06.06.2023) Für ihre Bauprojekte im Rahmen der Dorferneuerung erhalten private Bauherren in Bayern insgesamt 10,4 Millionen Euro Fördermittel. Das hat die für die Ländliche Entwicklung zuständige Ministerin Michaela Kaniber in München mitgeteilt. „Unsere Dörfer leben vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger – und von ihren wertvollen Investitionen in lebendige Ortskerne. Mit der Sanierung, Modernisierung und Wiederbelebung leerstehender oder veralteter Gebäude leisten sie einen unschätzbaren Beitrag für dauerhaft attraktive und lebenswerte Dörfer“, sagte die Ministerin.

KULAP: Fotodokumentation nicht vergessen

(02.06.2023) Angesichts des sommerlichen Mäh-Wetters hat das Bayerische Landwirtschaftsministerium die landwirtschaftlichen Betriebe daran erinnert, im Rahmen der Agrarumweltprogramme ihrer Dokumentationspflicht per Fotos und App nachzukommen. Neben dem Vertragsnaturschutz (VNP) betrifft das insbesondere im Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) die Maßnahmen „Insektenschonende Mahd“ (K14) und „Mahd von Steilhangwiesen“ (K20). Hier haben sich die Teilnehmer verpflichtet, die entsprechenden Mähvorgänge mit einem georeferenzierten Foto nachzuweisen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek fordert von Bundesregierung mehr Tempo bei GKV-Finanzreform – Bayerns Gesundheitsminister: Beitragserhöhungen darf es nicht geben

(08.06.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) weiter zu verzögern. Holetschek betonte am 8. Juni 2023: „Wir brauchen jetzt endlich eine klare Strategie, damit sich die Lage der Krankenkassen nicht weiter verschlechtert.“

Spitzengespräch bei Holetschek zum Fachkräftemangel in Pflegeeinrichtungen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek beriet mit Verbänden der Pflegewirtschaft über geeignete Maßnahmen

(05.06.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich intensiv dafür ein, mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen und dort langfristig zu halten. Holetschek beriet am 5. Juni 2023 in München in einem Spitzengespräch mit den Verbänden der bayerischen Pflegewirtschaft über geeignete Maßnahmen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Drohnen und Künstliche Intelligenz für Klimaschutz und gegen das Waldsterben in Bayern / Digitalministerin Gerlach besucht Projekt in Bamberg

(09.06.2023) Mit Drohnen und Künstlicher Intelligenz (KI) sollen Bayerns Wälder besser gegen die Folgen des Klimawandels geschützt und das Waldsterben verhindert werden. Im Freistaat können Kommunen künftig ihre Wälder besser auf Klimafolgen und Schädlingsbefall einstellen.

Intelligente Sensortechnologie hilft Kommunen bei effizienter und ressourcenschonender Bewässerung von Bäumen / Digitalministerin Gerlach besucht Projekt in Erlangen

(09.06.2023) Ein System aus Sensoren und Künstlicher Intelligenz (KI) hilft Kommunen in Bayern künftig, ihre Bäume effizienter und ressourcenschonender zu bewässern. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat das Projekt, das ein solches intelligentes Sensornetz aufbaut, in Erlangen besucht. Dabei liefern 70 Feuchtesensoren in der Erde an Baumstandorten im ganzen Stadtgebiet und 16 Niederschlagssensoren Daten an eine Kontrollstation.

Auf dem Weg zum klimaneutralen Rechenzentrum: Digitalministerin Gerlach und Präsident der Uni Passau unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für Modellprojekt

(07.06.2023) Das Bayerische Digitalministerium begegnet den Herausforderungen durch den Klimawandel mit innovativen Lösungen. Jüngstes Beispiel ist ein Modell für ein nachhaltiges Rechenzentrum mit effizienter Abwärmenutzung, welches in Zusammenarbeit mit der Universität Passau entsteht.

Mit High-Tech auf Verbrecherjagd: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach stellen deutschlandweit einmaligen Tatort-Virtual-Reality-Raum des Landeskriminalamts zur Tatrekonstruktion vor

(05.06.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach haben am 5. Juni 2023 gemeinsam mit Polizeiexperten den sogenannten ‚Tatort-Virtual-Reality-Raum‘ des Bayerischen Landeskriminalamts vorgestellt, kurz ‚Holodeck‘. Dank High-Tech und VR-Brille können dort Tatorte virtuell dreidimensional exakt nachgebildet und begangen werden. „Damit nehmen wir deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein“, erklärte Herrmann.