Besuch der neuen Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf – Asylsozialpolitik
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller besuchte heute gemeinsam mit Landrat Christian Bernreiter, dem Oberbürgermeister der Stadt Deggendorf Dr. Christian Moser und dem Regierungspräsidenten der Regierung von Niederbayern Heinz Grunwald die neue Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf. Die Ministerin prognostizierte dabei auch für die kommenden Jahre einen hohen Asylbewerberzugang. „Aufgrund der vielen neuen Krisenherde in der Welt rechnen wir auch in Zukunft mit extrem hohen Zugangszahlen. Bereits nächstes Jahr werden höchstwahrscheinlich die diesjährigen Zahlen übertroffen. Dies stellt uns gerade in der Erstaufnahme vor große Herausforderungen. Umso wichtiger ist die Umsetzung des Beschlusses des Ministerrats vom April dieses Jahres, in jedem Regierungsbezirk eine Erstaufnahmeeinrichtung zu schaffen. Ich freue mich sehr, dass wir jetzt kurz vor der planmäßigen Eröffnung der neuen Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf stehen. Diese wird für eine weitere Entlastung der bestehenden Aufnahmeeinrichtungen sorgen“, so Müller und ergänzte: „Ohne den Einsatz vieler Unterstützer wäre die Schaffung dieser Erstaufnahmeeinrichtung nicht möglich gewesen. Mein besonderer Dank gilt deshalb Landrat Christian Bernreiter, Oberbürgermeister Dr. Christian Moser, der Regierung von Niederbayern und allen Beteiligten vor Ort für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und den herausragenden Einsatz.“
Landrat Christian Bernreiter: „Wir wünschen den Neuankömmlingen, dass sie sich nach den Strapazen und vermutlich dramatischen Erlebnissen auf der Flucht bei uns sicher fühlen und erholen können, bevor sie in ihre Gemeinschaftsunterkunft oder dezentrale Wohnmöglichkeit in den benachbarten Landkreisen umziehen! Wir hoffen und wünschen, dass unsere neuen Mitbewohner unsere Gastfreundschaft schätzen und ggf. vorhandene Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger schnell überwunden werden. Ich danke schon heute allen, die sich ehren- oder hauptamtlich um die betroffenen Menschen kümmern. Es ist aber unausweichlich, dass der Rechtsstaat auch rechtsstaatlich handelt: diejenigen, die nach Prüfung ihres Falles kein Bleiberecht erhalten, müssen unser Land auch wieder zügig verlassen. Nur so kann garantiert werden, dass wir den zu erwartenden Anstieg meistern und unsere Bevölkerung dies weiterhin auf breiter Basis mitträgt.“
Oberbürgermeister Dr. Christian Moser: „Eine Erstaufnahmeeinrichtung innerhalb weniger Monate zu errichten, ist für alle eine große Herausforderung, insbesondere auch für unsere Stadt. Dieser humanitären Verpflichtung haben wir uns gestellt. Ich bin überzeugt, dass die Menschen, die nicht mehr wie Leib und Leben retten konnten, in Deggendorf Menschlichkeit und Solidarität erleben werden. Heißen wir sie Willkommen. Mein besonderer Dank gilt den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die ankommenden Menschen ehrenamtlich einsetzen werden.“
Die neue Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf für 501 Asylbewerber geht am 2. Januar 2015 in Betrieb. Die Einrichtung in Deggendorf ergänzt die bestehenden beiden Einrichtungen in Zirndorf und München mit ihren zahlreichen Dependancen. Letzte Woche haben wir in Regensburg die Pionierkaserne als Übergangs-Erstaufnahmeeinrichtung eröffnet, die dort bis zur Eröffnung der Bajuwarenkaserne zur Verfügung steht. Die weiteren Standorte für die Erstaufnahmereinrichtungen sind Bayreuth, Augsburg und Schweinfurt.