FÜRACKER: 650 MILLIONEN EURO FÜR KOMMUNALE INVESTITIONEN – Freistaat stockt trotz Krise Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus in 2021 auf neues Höchstniveau auf
Für Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt über 10,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die Größenordnung von 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019. „Die bayerischen Kommunen nehmen im Ländervergleich eine Spitzenposition ein. Sie haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Mit dem kommunalen Finanzausgleich leistet der Freistaat Bayern einen wesentlichen Beitrag zur ausgeprägten Finanzstärke und soliden finanziellen Lage seiner Kommunen. Der Freistaat steht trotz der momentanen Krisensituation zu seiner Verantwortung“, betonte Füracker.
Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus wurden 2021 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 650 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 8,3 Prozent. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt. Beispielhaft seien für 2021 genannt:
• Der Neubau eines Schulschwimmbades in Erbendorf (Oberpfalz) mit 1,5 Millionen Euro
• Die Generalsanierung der Grundschule in Rödental (Oberfranken) mit 1,5 Millionen Euro
• Die Erweiterung und Generalsanierung des Gymnasiums in Zwiesel (Niederbayern) mit 1,1 Millionen Euro
• Die Generalsanierung und Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums in Aschaffenburg (Unterfranken) mit 2,9 Millionen Euro
• Die Generalsanierung und Erweiterung des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Geretsried (Oberbayern) mit 1,0 Millionen Euro
• Der Neubau einer Kindertageseinrichtung in Dietenhofen (Mittelfranken) mit 880.000 Euro
• Der Umbau und die Sanierung der Staatlichen Realschule in Obergünzburg (Schwaben) mit 1,5 Millionen Euro