FÜRACKER: ÜBER 1 MILLIARDE EURO FÜR FÖRDERUNG DES KOMMUNALEN HOCHBAUS 2023 – Freistaat ist zuverlässiger Partner seiner Kommunen

„Mit der Rekordsumme von erneut über einer Milliarde Euro unterstützt der Freistaat auch im Jahr 2023 seine bayerischen Kommunen bei ihren wichtigen Investitionen – insbesondere für Baumaßnahmen im Bereich öffentlicher Schulen und Kindertageseinrichtungen. Der Freistaat steht auch in diesen herausfordernden Zeiten fest und zuverlässig an der Seite seiner Kommunen – mehr als jeder vierte Euro des gesamten Haushalts, sprich über 20 Milliarden Euro, geht an die Kommunen. Gemeinsam investieren wir kraftvoll in die Zukunft unseres Landes!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der für dieses Jahr vorgesehenen staatlichen Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen. „Die bayerischen Kommunen haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote im Ländervergleich und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Darauf können wir stolz sein!“, freut sich Füracker.

Die Förderung des kommunalen Hochbaus ist ein wichtiges Element im kommunalen Finanzausgleich und trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunen Investitionen in öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen finanzieren können. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs stellt der Freistaat für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen 2023 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Der Betrag ist im diesjährigen kommunalen Finanzausgleich allein für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen vorgesehen. Für Finanzausgleichsleistungen stehen 2023 trotz krisenbedingter Belastungen des Staatshaushalts insgesamt 11,16 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mit den Fördermitteln des Kommunalen Hochbaus werden Baumaßnahmen in ganz Bayern unterstützt.

Beispielhaft seien für 2023 genannt:

• Stadt Bad Tölz (Oberbayern): 1,8 Millionen Euro für den Umbau und die Erweiterung der Jahn-Grundschule.
• Gemeinde Bischofswiesen (Oberbayern): 3,5 Millionen Euro für den Umbau und die Erweiterung der Grund- und Mittelschule.
• Gemeinde Walpertskirchen (Oberbayern): 872.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Markt Grassau (Oberbayern): 3,6 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule.
• Landkreis Deggendorf (Niederbayern): 3,7 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Landgraf-Leuchtenberg-Realschule in Osterhofen.
• Stadt Plattling (Niederbayern): 1,5 Millionen Euro für die Generalsanierung der Mittelschule.
• Gemeinde Oberschneiding (Niederbayern): 1,3 Millionen Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Gemeinde Wiesenfelden (Niederbayern): 675.000 Euro für den Neubau eines Bauernhofkindergartens.
• Stadt Regensburg (Oberpfalz): 1,65 Millionen Euro für den Neubau der Grundschule Sallerner Berg mit Ganztagsbetreuung.
• Stadt Mitterteich (Oberpfalz): 1 Million Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Markt Lam (Oberpfalz): 900.000 Euro für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule.
• Landkreis Schwandorf (Oberpfalz): 1,3 Millionen Euro für den Neubau von Werkstätten am Beruflichen Schulzentrum Schwandorf.
• Markt Burgebrach (Oberfranken): 3 Millionen Euro für die Erweiterung des Schulzentrums.
• Markt Hirschaid (Oberfranken): 1 Million Euro für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung.
• Markt Küps (Oberfranken): 2 Millionen Euro für den Neubau der Grundschule.
• Gemeinde Bischofsgrün (Oberfranken): 2 Millionen Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Markt Feucht (Mittelfranken): 1,4 Millionen Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Stadt Langenzenn (Mittelfranken): 1 Million Euro für die Teilsanierung der Grundschule.
• Gemeinde Leinburg (Mittelfranken): 800.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Landkreis Roth (Mittelfranken): 5 Millionen Euro für die Generalsanierung des Gymnasiums in Roth.
• Landkreis Aschaffenburg (Unterfranken): 1,4 Millionen Euro für die Generalsanierung des Beruflichen Schulzentrums Aschaffenburg.
• Gemeinde Eußenheim (Unterfranken): 1,35 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Grundschule.
• Markt Karbach (Unterfranken): 1,4 Millionen Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.
• Markt Schwarzach a. Main (Unterfranken): 880.000 Euro für die Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule.
• Landkreis Aichach-Friedberg (Schwaben): 4,72 Millionen Euro für den Ersatzneubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Friedberg.
• Markt Burtenbach (Schwaben): 900.000 Euro für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung.
• Gemeinde Buxheim (Schwaben): 930.000 Euro für die Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule.
• Gemeinde Elchingen (Schwaben): 900.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.