Herrmann: „Freistaat gleicht Gewerbesteuerausfälle wegen der Corona-Krise zu 100 Prozent aus“
+++ „In der Corona-Krise unterstützen wir unsere Kommunen, indem wir die Gewerbesteuerausfälle zu 100 Prozent pauschal kompensieren“, sagte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann nach einer entsprechenden Bekanntgabe durch das Finanzministerium. „Leider hatten und haben die Kommunalhaushalte heuer mit erheblichen Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen zu kämpfen, aber der Freistaat lässt sie nicht im Stich.“ So erhalten die Stadt Erlangen rund 886.000 Euro, die Gemeinde Heroldsberg rund 3,7 Millionen Euro und die Gemeinde Möhrendorf rund 106.000 Euro. „Ich freue mich über die kräftigen Finanzspritzen“, so Herrmann. „Damit werden die Kommunen gerade auch in der aktuell schwierigen Corona-Zeit unterstützt. Sie bleiben handlungsfähig und können wichtige Projekte umsetzen.“ +++
Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden, unterliegt aber erheblichen konjunkturellen Schwankungen, insbesondere jetzt während der Corona-Pandemie. „Die vergleichsweise geringe Zahlung an die Stadt Erlangen belegt, dass auch deren Steuerausfälle im Vergleich zu anderen Kommunen sehr niedrig waren“, sagte Herrmann. Insgesamt erhalten die bayerischen Gemeinden auf Basis der jeweiligen Meldungen 2,398 Milliarden Euro, was über 20 Prozent der für den Ausgleich bundesweit eingesetzter Mittel darstellt. Hiervon trägt alleine der Freistaat 1,346 Milliarden Euro zusätzlich zu weiteren finanziellen Unterstützungen der Kommunen, wie etwa durch den Sonderfonds Corona-Pandemie.