Herrmann: Massive Aufstockung der Feuerwehrförderung
+++ Die bayerischen Kommunen und ihre Feuerwehren dürfen sich über eine massive Aufstockung der Feuerwehrförderung freuen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat entschieden, die Förderfestbeträge erheblich zu erhöhen: „Wir verdoppeln ab 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöhen die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent. Eine derart kräftige Anhebung der Feuerwehrförderung hat es bislang noch nicht gegeben und ist absolut einzigartig.“ Die Erhöhung sei aufgrund der Mehreinnahmen aus der Feuerschutzsteuer möglich, die nach der Steuerschätzung im Mai vom bayerischen Finanzminister für die kommenden Jahre prognostiziert werden. „Diese finanziellen Spielräume nutzen wir, um die Gemeinden bei Maßnahmen für ihre Feuerwehren spürbar zu unterstützen“, so Herrmann. Angesichts der starken Preissteigerungen bei den Fahrzeugen ebenso wie im Hochbau sei das auch dringend notwendig. +++
Der Innenminister erwartet, dass mit der Neuregelung künftig jährlich mehr als 20 Millionen zusätzlich an die Kommunen fließen werden. „Da ist jeder Cent gut investiert!“ ist sich Herrmann sicher. „Denn unsere Feuerwehren müssen zum Schutz der Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger auch gut ausgestattet sein.“ Herrmann bekräftigte, dass der Freistaat Bayern die Anliegen der Feuerwehren sehr ernst nehme und nach Kräften unterstütze. Alleine in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wurden rund 145 Millionen Euro an Feuerwehrförderung an die Kommunen ausbezahlt.