Hinweis auf Termine von Europaministerin Dr. Beate Merk
Am Montag, 26. Oktober 2015, 18.00 Uhr, spricht Europaministerin Dr. Beate Merk anlässlich des Nationalfeiertages der Republik Österreich in der Residenz des Generalkonsuls, Donaustraße 5, München.
Am Dienstag, 27. Oktober 2015, 10.00 Uhr, nimmt Europaministerin Dr. Beate Merk an der Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei teil.
Am Mittwoch, 28. Oktober 2015, 10.00 Uhr, nimmt die Europaministerin an der Sitzung der CSU-Fraktion und anschließend um 13.00 Uhr an der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags teil.
Am Donnerstag, 29. Oktober 2015 nimmt Europaministerin Dr. Beate Merk auf Einladung der Europäischen Kommission, des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Ulm am 4. jährlichen Forum der EU-Donauraumstrategie auf dem Messegelände in Ulm teil (Informationen dazu siehe unter: http://www.danube-forum-ulm.eu/).
Dabei nimmt die Ministerin folgende Termine wahr:
Um 13.00 Uhr nimmt die Ministerin an der Eröffnungsveranstaltung mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dem Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten in Baden-Württemberg Peter Friedrich und dem Oberbürgermeister der Stadt Ulm Ivo Gönner teil.
Um 14.00 Uhr nimmt die Ministerin am Treffen der zuständigen Minister für EU-Fonds bzw. der zuständigen Europaminister im Donauraum teil.
Um 15.30 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk am Rande des Donauforums mit der slowenischen Ministerin für Entwicklung, strategische Projekte und Kohäsionspolitik Alenka Smerkolj zu einem bilateralen Gespräch über europapolitische Themen, insbesondere die aktuelle Flüchtlingskrise, zusammen.
Um 16.00 Uhr trifft die Ministerin zu einem weiteren bilateralen Meinungsaustausch mit der serbischen Ministerin für EU-Integration Jadranka Joksimović, ebenfalls über aktuelle europapolitische Themen, zusammen.
Um 16.30 Uhr unternimmt Europaministerin Dr. Beate Merk zusammen mit dem baden-württembergischen Minister für den Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Ulm Ivo Gönner einen Rundgang über die begleitende Fachausstellung, welche die Themen und Projekte der EU-Strategie für den Donauraum zum Inhalt hat. Bayern wird mit einem eigenen Stand vertreten sein, an dem das Engagement Bayerns im Rahmen der EU-Strategie für den Donauraum präsentiert wird.
Ziel der EU-Donauraumstrategie ist es, die weitere Entwicklung des Donauraums durch langfristige grenzüberschreitende Kooperationen zu fördern, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Energie, Umwelt, Wirtschaft und Sicherheit. Die teilnehmenden Staaten und Regionen sind Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie Bosnien- Herzegowina, Montenegro, Serbien, Moldawien und Ukraine außerhalb der EU. Die EU-Donauraumstrategie wurde im Juni 2011 von der Europäischen Union verabschiedet.
Das diesjährige Forum in Ulm befasst sich schwerpunktmäßig mit den Themen Innovation, Training, duale Ausbildung, Unternehmertum und Zivilgesellschaft als Schlüsselfaktoren für nachhaltiges und integratives Wachstum im Donauraum.