Holetschek: Konsequent gegen Missstände in Pflegeheimen vorgehen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister sieht Fortschritte durch den vor einem Jahr vorgelegten Fünf-Punkte-Plan – "Pflege-SOS" wird gut angenommen
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich dafür ein, dass konsequent gegen Missstände in Pflegeheimen vorgegangen wird. Holetschek betonte am Samstag in München: „Der Fünf-Punkte-Plan für einen besseren Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen, den ich vor rund einem Jahr vorgelegt habe, hat Fortschritte gebracht. Es ist jedoch wichtig, das Thema weiter intensiv im Blick zu behalten.“
Der Minister fügte hinzu: „Die überwiegende Mehrheit der Pflegeheime in Bayern leistet gute Arbeit. Aber klar ist auch: Jeder Missstand muss möglichst schnell erkannt und behoben werden. Die Menschen sollen darauf vertrauen können, dass sie in den Pflegeheimen in Bayern bestmöglich versorgt und betreut werden.“
Zum Fünf-Punkte-Plan gehört die im März 2022 neu eingeführte „Pflege-SOS“-Anlaufstelle. Außerdem wurden die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) angewiesen, bei bestimmten Mängeln unmittelbar Anordnungen zu erlassen. Weitere Punkte sind die Unterstützung der FQA durch die Steuerungsstelle Pflege der Task-Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), ein Expertengespräch sowie ein Gutachten zu Organisation und Personalbedarf der heimaufsichtlichen Strukturen.
Der Minister erläuterte: „Die zentrale Anlaufstelle ‚Pflege-SOS‘ ist nach ihrer Gründung sehr gut angenommen worden. Seit der Freischaltung der Hotline im März 2022 sind 793 Anfragen eingegangen – davon sind 499 als Beschwerden einzustufen (Stand 2.3.2023). Der vertrauliche Rahmen, die Wahrung von Anonymität auf Wunsch der Beschwerdeführenden und die Ansprechpartner mit pflegefachlicher Expertise tragen zur hohen Akzeptanz unserer Anlaufstelle bei.“
Holetschek fügte hinzu: „Ebenso wichtig ist, dass das Landesamt für Pflege (LfP), bei dem die Rufnummer geschaltet ist, sich der Beschwerde-Inhalte annimmt und die fachlich zuständigen Stellen unverzüglich informiert. Die Zahlen zeigen, dass die Einrichtung der neuen Anlaufstelle eine gute Entscheidung war.“
Holetschek unterstrich: „Jeder Beschwerde muss unverzüglich durch die zuständige Stelle nachgegangen werden. Wenn sich Beschwerdepunkte erhärten, ist es Aufgabe der FQA, erforderliche Maßnahmen anzuordnen, wenn Einrichtungsträger ihrer Verantwortung für eine qualitätsvolle Pflege nicht ausreichend nachkommen. Außerdem wird das Gesundheits-und Pflegeministerium über den Verlauf solcher Vorgänge informiert. Wir stehen in engem Kontakt mit den Regierungen und lassen uns fortlaufend über die getroffenen Maßnahmen und deren Einhaltung berichten.“
Der Minister ergänzte: „Die Steuerungsstelle Pflege der Taskforce Infektiologie bietet den stationären Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe bei Ausbrüchen jedweder Infektionen fortwährend ihre Unterstützung in Form von persönlichen und telefonischen Beratungen und Vor-Ort-Begehungen an. Daneben steht die Steuerungsstelle Pflege den FQA auf deren Wunsch für Begehungen auch im Rahmen des regulären heimaufsichtlichen Geschäfts zur Verfügung. Zudem hat der Expertenaustausch aufgezeigt, wo noch konkreter Handlungsbedarf besteht. Das Gutachten zu Organisation und Personalbedarf der heimaufsichtlichen Strukturen wird im Sommer 2023 erstellt sein und aufzeigen, wo gegebenenfalls nachgebessert werden muss.“
Holetschek fügte hinzu: „Unser Ziel ist, dass Pflege-Mängel gar nicht erst auftreten. Entscheidend hierfür ist auch eine ausreichende personelle Ausstattung. Der Freistaat initiiert deshalb verschiedene Maßnahmen, um den Mangel an Pflegefachkräften zu mindern. So sollen dank einer ‚Fast Lane‘ mehr ausländische Pflegefachkräfte in Bayern arbeiten können, da die Einreise- und Anerkennungsverfahren beschleunigt werden. Auch die Förderung von Springermodellen in der Pflege soll die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Klar ist auch, dass die Bundesregierung die längst überfällige Pflegereform endlich angehen muss.“
So erreichen Sie das Pflege-SOS
Das Pflege-SOS Bayern ist seit 7. März 2022 unter der Nummer 09621/966 966 0, per E-Mail unter pflege-sos@lfp.bayern.de oder postalisch an Bayerisches Landesamt für Pflege, Pflege-SOS Bayern, Mildred-Scheel-Str. 4, 92224 Amberg erreichbar.