Kunstminister Ludwig Spaenle im Hochschulausschuss des Bayerischen Landtags zur Situation im Haus der Kunst – Seit Ende 2015 konsequent gehandelt
„Minister Spaenle: Aufsichtsrat wird sich mit strategischer Planung, Organisation und Neustrukturierung des Personalwesens beschäftigen“
MÜNCHEN. Heute hat Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle im bayerischen Landtag die Situation im Haus der Kunst dargestellt und dabei klargemacht: „Der Aufsichtsrat wird hier weiter konsequent handeln. Bei einer Klausurtagung Ende April werden wir uns intensiv mit der baulichen Entwicklung des Hauses der Kunst und seinen inhaltlichen Schwerpunkten befassen. Wir werden uns darüber hinaus eingehend mit einer Neustrukturierung des Personalwesens und der Problematik von Scientology beschäftigen.
Der Aufsichtsrat hatte seit seiner Erstinformation Ende 2015 konsequent gehandelt. Er hat z.B. – dies hat Minister Spaenle heute dargelegt – die Geschäftsleitung mit der Prüfung der dem Aufsichtsrat bekannt gewordenen Vorwürfe beauftragt. Die Geschäftsleitung hat in den Aufsichtsratssitzungen über die Ergebnisse der Prüfungen und das entsprechende Vorgehen berichtet. Der Aufsichtsrat hat entsprechende Maßnahmen ergriffen.
Auch das Landesamt für Verfassungsschutz ist mit dieser Thematik befasst.
Ob weitergehende Schritte, die über die Beendigung der Geschäftsbeziehungen zu dem Dienstleister hinausgehen, notwendig werden, wird nicht zuletzt von den Ergebnissen der Prüfaufträge an die Geschäftsleitung und von den Ergebnissen der Befassung des Verfassungsschutzes abhängen.
Dr. Ludwig Unger, Tel. 089-21862105