Landesjustizkasse Bamberg wird 30 / Mehr als eine Milliarde Einnahmen pro Jahr – und Holzschnitte von Dürer im Tresorraum / Justizminister Eisenreich: „Die Fusion der Justizkassen hat sich organisatorisch und wirtschaftlich als sinnvoll …
Fünf Millionen Euro Kaution zahlten allein zwei prominente Beschuldigte, 800 Millionen Euro stammen aus einem einzigen Verfahren: Pro Jahr fließen im Schnitt mehr als eine Milliarde Euro in die Landesjustizkasse. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich gratuliert allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Jubiläum: „Am 1. Juli 1991, morgen vor 30 Jahren, fusionierten vier bayerische Justizkassen zur Landesjustizkasse Bamberg. Ein richtiger und wichtiger Schritt, wie sich gezeigt hat. Die Landesjustizkasse, die organisatorisch zum Oberlandesgericht Bamberg gehört, hat sich zu einem echten Erfolgsmodell entwickelt.“
Die Landesjustizkasse Bamberg in Zahlen:
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Rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zuständig für Einzahlungen und Auszahlungen sämtlicher Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten Bayerns. Sie übernimmt Aufgaben nach dem Hinterlegungsgesetz (u.a. Kautionen). Sogar Kunstwerke landen zuweilen im Tresorraum der Landesjustizkasse: z.B. Holzschnitte von Albrecht Dürer. Außerdem zieht sie öffentlich-rechtliche Gerichtskostenforderungen (z.B. Kosten für Eintragungen im Grundbuch) ein.
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Etwa 4,2 Millionen Buchungen werden pro Jahr in den Kassenbüchern vorgenommen.
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Die ca. 1,5 Millionen jährlich versendeten Kostenrechnungen können inzwischen online bezahlt werden – durch aufgedruckte QR-Codes.
Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt: „Die Landesjustizkasse ist ein Erfolgsmodell. Ihre herausragenden Leistungen, ihre Ergebnisse und ihre Innovationsleistungen wären ohne das große Engagement und die hohe Einsatzbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so nicht möglich gewesen. Hierfür danke ich allen Beschäftigten der zurückliegenden 30 Jahren sehr herzlich.“
Bei der Digital-Offensive in der bayerischen Justiz hat die Landesjustizkasse eine Vorreiterrolle eingenommen. Der Leiter der Landesjustizkasse, Rechtspflegedirektor Peter Hofmann: „Mit einem Digitalisierungsgrad von über 80 Prozent aller anfallenden Tätigkeiten können wir uns durchaus sehen lassen.“ Seit 2018 ist die Landesjustizkasse auch für die Verwertung von im Rahmen eines Strafverfahrens beschlagnahmter Kryptowährungen wie Bitcoin zuständig. Damit hat die Landesjustizkasse den digitalen Wandel der Staatsverwaltung zu einem großen Teil bereits umgesetzt.
Minister Eisenreich abschließend: „Die Landesjustizkasse hat sich mit ihren rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einem wichtigen Arbeitgeber der Stadt Bamberg entwickelt. Die Fusion hat sich organisatorisch und wirtschaftlich als sinnvoll erwiesen und auch die Region gestärkt.“
Hintergrund:
Zum 1. Juli 1991 wurden die vormaligen Oberjustizkassen München, Nürnberg und Bamberg und die Gerichtskasse Augsburg zu einer zentralen Landesjustizkasse in Bamberg zusammengefasst.
Das Gebäude in der Heiliggrabstraße, in dem die Landesjustizkasse untergebracht ist, hat eine wechselvolle Geschichte hinter sich. Im Jahr 1875 als Garnisonslazarett erbaut, diente es nach 1920 der Stadt Bamberg zur Unterbringung des Versorgungsamtes, ab 1932 als Staatliche Landwirtschaftsschule, ab 1964 als Dienstgebäude der Polizei und ab dem Jahr 1986 als Außenstelle des Arbeitsamtes.