LEGAL REVOLUTION 2023 / Justizminister Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass die LEGAL REVOLUTION als führende Kongressmesse für Recht und Compliance erstmals in Nürnberg stattfindet.“
Legal Tech und der Einsatz moderner Informationstechnologien im Rechts- und Wirtschaftsleben verändern die Berufswelt der Juristinnen und Juristen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die fortschreitende Digitalisierung stellt das Recht vor neue Herausforderungen. Legal Tech schafft neue Möglichkeiten sowohl zur Automatisierung von Abläufen als auch zur Sachbearbeitung und Rechtsberatung. Deshalb treiben wir die Digitaloffensive der bayerischen Justiz weiter voran.“
Heute (3. Mai) tauschen sich mehr als 1.200 Expertinnen und Experten aus der Rechts- und IT-Branche auf der LEGAL REVOLUTION in Nürnberg zu Recht und Compliance aus. Im Mittelpunkt stehen innovative Dienstleistungen und Softwarelösungen zur Erhöhung der Qualität der Rechtsberatung und zur Steigerung der Effizienz von Rechtsabteilungen, Compliance-Abteilungen und Wirtschaftskanzleien. Justizminister Georg Eisenreich hat die Messe mit einer Keynote eröffnet. Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass die LEGAL REVOLUTION als führende Kongressmesse für Recht und Compliance erstmals in Nürnberg stattfindet.“
Hintergrund zur Digitaloffensive der bayerischen Justiz:
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Elektronischer Rechtsverkehr: Der elektronische Rechtsverkehr ist bei allen bayerischen Gerichten eingeführt.
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Videoverhandlungen: Zudem haben seit Juli 2021 alle 99 ordentlichen Gerichte in Bayern Zugang zu einer Videokonferenzanlage. Daneben setzt die Justiz auf ein Videokonferenz-Tool, das bayernweit freigegeben wurde. Eisenreich: „Allein im Jahr 2022 gab es mehr als 12.000 Videoverhandlungen und -anhörungen im Freistaat.“
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Einführung der E-Akte: Bis 2026 muss die elektronische Akte deutschlandweit eingeführt sein. In Bayern müssen 127 Standorte mit etwa 14.000 Arbeitsplätzen mit der E-Akte ausgestattet werden. Die Regeleinführung der E-Akte an den Landgerichten in Zivilsachen erster Instanz und an den Oberlandesgerichten in Zivilsachen ist abgeschlossen. An den Amtsgerichten läuft die Regeleinführung. Bis heute wurden bereits über 206.000 Verfahren rein elektronisch geführt.
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Start-up-Gründung: Auf Initiative des Justizministers hat die bayerische Justiz 2022 gemeinsam mit der UnternehmerTUM das „Legal Tech Colab“ ins Leben gerufen – einen Inkubator und Accelerator für Start-ups im Legal-Tech-Bereich. Eisenreich: „Wir wollen ein führender Legal Tech Hub werden.“
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Aufbau eines Think Tanks: Im März 2018 wurde die „Denkfabrik Legal Tech“ gegründet, die etwa 250 Juristen und IT-Experten aus Justiz, Wirtschaft, Anwaltschaft und Forschung vernetzt. Ziel ist es, die Kenntnisse über Einsatzmöglichkeiten moderner Legal-IT-Tools zu vertiefen. Minister Eisenreich richtete zudem für strategische Aufgaben im Oktober 2019 die „Stabsstelle Legal Tech“ ein.
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Neues Berufsfeld für Referendarinnen und Referendare: Ab Juli 2023 können sie in Bayern das neue Berufsfeld „IT-Recht und Legal Tech“ wählen. Eisenreich: „Durch das neue Berufsfeld können Referendarinnen und Referendare wertvolle Zusatzkompetenzen erwerben.“
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Neues Deep-Tech-Tool: Die bayerische Justiz entwickelt gemeinsam mit Spitzenforschern aus den Niederlanden den „Dark Web Monitor“ – eine Art Suchmaschine für das Darknet. Im Juni 2022 stiegen auch Wiener Blockchain-Spezialisten in das Projekt ein. Mit dem Analyse-Tool GraphSense können die Ermittler jetzt besser der Spur des Geldes folgen, wenn z. B. für Kinderpornografie mit Bitcoins bezahlt wird.
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Forschungs- und Pilotprojekte: Auf Initiative von Justizminister Eisenreich hat die bayerische Justiz eine Reihe von Legal-Tech-Projekten auf den Weg gebracht, z. B. zum Umgang mit Massenverfahren und zur Anonymisierung von Urteilen.