Bayerische Staatskanzlei

Einzelverleihung der Europa-Medaille 2021 und des Ehrenzeichens des Ministerpräsidenten

(16.08.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 16. August 2021 bei einem Festakt in Bayreuth die Bayerische Europa-Medaille an Frau Dr. Elisabeth Thammer und das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für im Ehrenamt tätige Männer und Frauen an Frau Brigitte Brückner verliehen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt mit der Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – Sicher nach Hause“ neuen Schulbus mit modernem Abbiegeassistenzsystem vor – Für noch mehr Sicherheit auf dem Schulweg – Appell an Eltern von ABC-Schützen

(19.08.2021) „Schulwegsicherheit ist mir ein besonders wichtiges Anliegen. Jedes Kind, das auf dem Schulweg zu Schaden kommt, ist eines zu viel.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des neuen Schulbusses mit modernem Abbiegeassistenzsystem am 19. August 2021, den er gemeinsam mit Vertretern der Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – Sicher nach Hause“ präsentiert hat.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei: Videotechnik leistet maßgeblichen Beitrag für Bayern als mit Abstand sicherstes Bundesland – Unverzichtbar für die Fahndung nach Kriminellen – Maßvoller Ausbau geplant

(17.08.2021) Der Einsatz polizeilicher Videotechnik leistet einen maßgeblichen Beitrag dazu, dass Bayern das mit Abstand sicherste Bundesland ist. Beim Besuch der Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei bei der Polizeiinspektion Flughafen München sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, die Videoüberwachung helfe ganz entscheidend bei der Fahndung nach Kriminellen oder auch bei möglichen terroristischen Anschlägen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister und Bauministerin fordern: Drei Jahre Schutz vor Mieterhöhungen nach Wohnungsveräußerung / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Menschen mit normalen Einkommen, Senioren und Familien müssen sich das Leben in Ballungsräumen weiter leisten können“

(16.08.2021) Die Mieten in Ballungsräumen sind hoch und steigen. Bei einem Vermieterwechsel müssen Mieterinnen und Mieter oftmals mit einer Mieterhöhung rechnen. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich und die bayerische Bauministerin Kerstin Schreyer fordern deshalb, dass Mieten in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten nach einer Wohnungsveräußerung für drei Jahre grundsätzlich nicht erhöht werden können.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Pooltests an Grund- und Förderschulen bereits im September – Testen ist wichtiges Element, um Präsenzunterricht zu sichern / Kultusminister Piazolo und Gesundheitsminister Holetschek arbeiten eng mit den Kommunen zusammen, um Testen für die Kleinen noch leichter zu machen

(20.08.2021) Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek gaben bekannt, dass PCR-Pooltestungen für die Jahrgangsstufen 1-4 sowie an Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sehen noch im September 2021 eingeführt werden. An Grund- und Förderschulen wird das sogenannte Lolli-Verfahren eingeführt, bei dem eine Speichelprobe genommen wird, indem auf einem Abstrichtupfer für 30 Sekunden wie auf einem Lolli gelutscht wird.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ENDE DER HOCHZINSPHASE BEI STEUERNACHZAHLUNGEN / Bundesverfassungsgericht bestätigt langjährige bayerische Forderungen nach Zinssenkung

(18.08.2021) Mit seiner Entscheidung vom 18. August 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit des bundesgesetzlichen Zinssatzes für Steuernachzahlungen und -erstattungen festgestellt. „Die bundesgesetzliche Zinsregelung stammt aus grauer Vorzeit und ist angesichts des anhaltenden Niedrigzinsniveaus bereits seit langem völlig realitätsfern.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerischer Industriebericht 2021 / Aiwanger: „Bayerns Unternehmen haben die Krise gemeistert“

(18.08.2021) Bayern war auch im Coronajahr 2020 gemessen am Umsatz Deutschlands stärkster Industriestandort. Wie aus dem aktuellen Industriebericht 2021 des Bayerischen Wirtschaftsministeriums hervorgeht, haben die rund 7.900 Betriebe im verarbeitenden Gewerbe Erlöse in Höhe von 348,8 Milliarden Euro erzielt.

Wirtschaftsminister Aiwanger zu den Ergebnisse des Autogipfels am 18. August 2021 in Berlin / Aiwanger: „Das Auto gehört auch in Zukunft zur täglichen Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger“

(18.08.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu den Ergebnissen des Auto-Gipfels am 18. August 2021 in Berlin: „Schön, dass sich der Bund nun bewegt und die versprochene Unterstützung für die Automobilindustrie auf den Weg bringt. Wir haben in Bayern unsere Hausaufgaben gemacht und werden einen umfassenden Antrag für bayernweite Transformationsnetzwerke, die sowohl Sozialpartner als auch Modellregionen umfassen, einreichen.“

Bayerns Wirtschaftsminister zu den Außenhandelszahlen für das erste Halbjahr 2021 / Aiwanger: „Produkte ‚Made in Bavaria‘ stehen weltweit hoch im Kurs – Exportgeschäft erweist sich als Zugpferd auf dem Weg aus der Krise“

(17.08.2021) Die weltweite Konjunkturerholung sorgt für einen deutlichen Anstieg der bayerischen Exporte und Importe. Wie das Landesamt für Statistik am 17. August 2021 mitgeteilt hat, wurden allein im Juni Waren im Wert von 15,8 Milliarden Euro ins Ausland geliefert.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayern ist Urlaubsland / Naturerlebnis-Website mit vielen Freizeitangeboten

(20.08.2021) Bayerns Regionen bieten vielfältige und attraktive Naturerlebnisse. Einen umfassenden Überblick, Tipps und Informationen gibt es auf der neuen Naturerlebnis-Website des Umweltministeriums. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 20. August 2021 dazu: „Bayern begeistert als Naturerlebnisland. Die wunderschönen und abwechslungsreichen Landschaften vor unserer Haustür laden dazu ein, entdeckt zu werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Bewährtes verlängern, neue Möglichkeiten eröffnen“ Ministerin Kaniber verbessert die Förderung der bayerischen Öko-Modellregionen

(16.08.2021) Gute Nachricht für die 27 bayerischen Öko-Modellregionen: Agrarministerin Michaela Kaniber wird die Förderung dieser Vorbildregionen verbessern. Wie die Ministerin in München mitteilte, wird die Förderung des Projektmanagements verlängert und künftig um die zwei neuen Elemente, Begleitung von außergewöhnlichen Ideen und einen „Öko-Projekt-Topf“ ergänzt.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Freie Ausbildungsplätze – Initiative Fit for Work / Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Wer bisher noch keinen Ausbildungsvertrag abschließen konnte, hat noch viele Möglichkeiten, sich für einen Beruf zu entscheiden und kann die Ferienzeit zur Orientierung nutzen“

(20.08.2021) „Auch jetzt gibt es in Bayern noch viele freie Ausbildungsplätze“ – mit dieser guten Nachricht wendet sich Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner an die Jugendlichen und ihre Eltern. 37.786 freie Ausbildungsstellen waren Ende Juli noch bei der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit gemeldet. 

Interaktive Web-Coachings: damit familienst@rk bleiben!

(16.08.2021) Im Juli 2020 hat Bayerns Familienministerin Carolina Trautner die neue Web-Coaching-Reihe familienst@rk auf der Webseite Familienland Bayern ins Leben gerufen. In den Coachings erhalten Eltern praktische Tipps rund um Familie und Erziehung. Als Studiogäste sind Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen zu Gast und beantworteten die Fragen der Eltern aus dem Live-Chat. 

Projekt FrauenInsel der Europäischen Janusz Korczak Akademie / Sozialministerin Trautner: „Frauen sind oft die Brücken zwischen den Kulturen“

(13.08.2021) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales wird in der einjährigen Anschubphase das Projekt FrauenInsel der Europäischen Janusz Korczak Akademie mit 36.000 Euro unterstützen. Dazu Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Es ist mir besonders wichtig, dass wir einander zuhören und miteinander im Gespräch bleiben. In unserer diversen Gesellschaft sind Frauen oft die Brücke zwischen den Kulturen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

7-Tage-Inzidenz bei Geimpften in Bayern derzeit nur bei 5,75 pro 100.000 Einwohner – Gesundheitsminister Holetschek: Aktuelle Daten zeigen, wie wichtig Impfungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind

(18.08.2021) Aktuelle Daten aus Bayern zeigen einen klaren Trend, dass Corona-Impfungen die Inzidenzzahl deutlich absenken. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 18. August 2021 hingewiesen. Der Minister betonte: „Derzeit (Stand 17.08.) liegt die 7-Tage-Inzidenz bei Ungeimpften in Bayern bei 58 pro 100.000 Einwohner. Dagegen beträgt sie bei Geimpften in Bayern nur 5,75 pro 100.000 Einwohner.“

Holetschek: Mehr als 1.000 ehrenamtliche Helfer für Pflegebedürftige registriert – Neue Möglichkeiten stoßen auf großes Interesse

(18.08.2021) In Bayern haben sich seit Beginn des Jahres bereits 1.000 Ehrenamtliche für die Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag registriert. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 18. August 2021 hingewiesen. Der Minister betonte: „Es freut mich sehr, dass uns ein Angebot gelungen ist, das auf so positive Resonanz stößt und dem tatsächlichen Bedarf der Pflegebedürftigen gerecht wird.“

Holetschek: Bayern macht Corona-Auffrischungsimpfungen möglich – Erstimpfungen haben weiterhin Priorität – Bayerns Gesundheitsminister: Zunächst Pflegeeinrichtungen im Fokus bei Auffrischungsimpfungen

(16.08.2021) In Bayern sind Corona-Auffrischungsimpfungen für bestimmte Gruppen ab sofort möglich und sollen vor allem in den Pflegeeinrichtungen beginnen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 16. August 2021: „Die Impfzentren und die niedergelassenen, behandelnden Ärzte können in Bayern schon jetzt Auffrischungsimpfungen anbieten.“

Am Montag startet der dritte Teil von Bayerns Motivationskampagne für Corona-Impfungen mit weiteren Prominenten – Gesundheitsminister Holetschek: Wir wollen noch mehr Unschlüssige überzeugen

(15.08.2021) Am Montag (16. August 2021) startet der dritte Teil von Bayerns Motivationskampagne für Corona-Impfungen mit weiteren prominenten Unterstützern. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 15. August 2021 hingewiesen. Holetschek betonte: „Wir setzen alles daran, die Unschlüssigen zu erreichen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bundestagswahl 2021 / Gerlach: „Digitalisierung ermöglicht politische Teilhabe“

(18.08.2021) In rund 90 Prozent der bayerischen Kommunen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen für die kommende Bundestagswahl online zu beantragen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen inzwischen die Möglichkeit der Briefwahl.“