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19.11.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 19. November 2021

Bayerische Staatskanzlei

Blocken. Bremsen. Boostern.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach dem Koalitionsausschuss: „2G greift ab Mittwoch auch bei körpernahen Dienstleistungen und Hochschulen. Bei Kultur, Sport und Freizeit gilt 2Gplus mit extra Test, Maske und maximal 25 Prozent Auslastung. Clubs und Bars werden geschlossen. In der Gastro ist Sperrstunde um 22 Uhr. Alle Weihnachtsmärkte werden abgesagt. Harte Notbremse in Hotspots: Bei Inzidenzen in Landkreisen über 1000 greifen Schließungen statt 2G. Ausnahmen gibt es nur für Schule, Kita und den Handel mit maximal einem Kunden pro 20qm.“

 

Bayerisches Corona-Paket

 

Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage

In der Pressekonferenz informieren Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (v.l.n.r.), über die aktuelle Corona-Lage.

(19.11.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, haben am 19. November 2021 nach dem Koalitionsausschuss über die aktuelle Corona-Lage im Rahmen einer Pressekonferenz informiert.

Ministerpräsidentenkonferenz am 18. November 2021

(18.11.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. November 2021 per Videoschalte an einer Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder teilgenommen. Im Anschluss hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, ein Pressestatement in der Orangerie der Staatskanzlei in München gegeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir müssen handeln. Wir brauchen flächendeckend 2G und in der Arbeit 3G, Auffrischungsimpfungen nach fünf Monaten und einen Pflegebonus.“

Bundesverdienstkreuz am Bande für Joachim Jauer und Walter Hölzl / Medienminister Dr. Herrmann: „Höchste Auszeichnung für herausragende Verdienste im Bereich Medien und für die deutsch-deutsche Verständigung!“

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Wir zeichnen heute zwei Persönlichkeiten aus, die sich in ganz besonderer Weise um den Bereich Medien verdient gemacht haben. Der Orden ist ein symbolischer Dank für ihr jahrzehntelanges Engagement im Beruf und Ehrenamt, für ihre Kreativität und den unermüdlichen Einsatz für eine verlässliche Information der Bürgerinnen und Bürger“(18.11.2021) Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, überreichte am 18. November 2021 Joachim Jauer aus Kirchberg im Wald und Walter Hölzl aus Oberschleißheim im Prinz-Carl-Palais das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Q&A live mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder

(16.11.2021) Q&A live mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 16. November 2021.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. November 2021

Pressekonferenz mit Umweltminister Thorsten Glauber, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Albert Füracker und Digitalministerin Judith Gerlach (v.l.n.r.).

(15.11.2021) 1. Ministerrat legt Eckpunkte des Haushalts 2022 vor / 2. Staatsregierung bringt verbessertes Klimaschutzgesetz auf den Weg / 3. Agentur, Rat, Monitoring – Bayern stärkt Digitalisierungs-Strukturen / 4. Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen

Gespräch mit der Botschafterin der Republik Bosnien und Herzegowina, Jadranka Winbow

Europaministerin Melanie Huml, MdL (links), empfängt die Botschafterin der Republik Bosnien-Herzegowina, Jadranka Winbow (rechts), in der Staatskanzlei.(15.11.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 15. November 2021 die Botschafterin der Republik Bosnien und Herzegowina, Jadranka Winbow, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Festakt zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens: Gastarbeiter haben unser Land bereichert und zwar nicht nur wirtschaftlich – In keinem anderen Bundesland mehr Menschen mit Migrationshintergrund erwerbstätig

(15.11.2021) „Das heutige Deutschland ist schlicht nicht vorstellbar ohne die Frauen und Männer, die als sogenannte Gastarbeiter in die Bundesrepublik oder als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen sind. Diese Frauen und Männer, ihre Nachkommen und ihre großartigen Lebensleistungen sind aus unserem Land nicht wegzudenken!“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer sagt finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,2 Millionen Euro zu / Bauarbeiten haben bereits begonnen / Freistaat übernimmt die Hälfte der Gesamtkosten / Größere Leistungsfähigkeit und mehr Verkehrssicherheit

(18.11.2021) Gute Nachricht für den Landkreis Bamberg: Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat für die bereits begonnenen Ausbauarbeiten der Kreisstraße BA 4 in der Ortsdurchfahrt von Lichteneiche eine staatliche Förderung in Höhe von 1,2 Millionen Euro zugesichert. Der Ausbau war erforderlich geworden, da die Straße nicht mehr den Anforderungen des gegenwärtigen und zukünftig zu erwartenden Verkehrs genügt.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Erste Bilanz der „Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ (ZKG) in Nürnberg / Justizminister Eisenreich: „Der Staat muss gezielt gegen schwarze Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich vorgehen“ / Neues Hinweisgebersystem: Bereits 33 Meldungen in nur vier Wochen

(17.11.2021) Zum 15. September 2020 wurde die „Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ (ZKG) in Nürnberg gegründet. Ein Team aus Spezialstaatsanwälten um den Leitenden Oberstaatsanwalt Richard Findl nimmt seither bayernweit schwarze Schafe im Gesundheitssektor ins Visier. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht Mittelschule Neunburg vorm Wald – „Musterbeispiel für gelebte Schulentwicklung“ / Mittelschule Neunburg vorm Wald: Leuchtturmschule mit Vorbildfunktion

(18.11.2021) Ein Besuch der Mittelschule Neunburg vorm Wald ist schon seit längerem ein großes Anliegen von Kultusstaatssekretärin Anna Stolz. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen wurde der Besuch der sehr engagierten Schule bereits mehrfach verschoben und fand nun zumindest in kleinem Rahmen statt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstförderpreise 2021 in der Sparte „Darstellende Kunst (inkl. Tanz)“ für junge Künstlerinnen und Künstler / Kunstminister Bernd Sibler gibt fünf Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Sibler: „ausdrucksstarke Darstellungskunst, strahlende Bühnenpräsenz und künstlerische Wandelbarkeit“

(19.11.2021) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Darstellende Kunst (inkl. Tanz)“ erhalten in diesem Jahr die Schauspielerinnen Liliane Amuat und Anne Stein, der Schauspieler Max Rothbart sowie die Sängerin Andromahi Raptis. Für den Sonderpreis „Tanz“ wurde Carollina de Souza Bastos ausgewählt.

Rund 11 Millionen Euro für die Qualifizierung zu gesellschaftlich und ökologisch verantwortungsvollem unternehmerischen Handeln an 14 bayerischen Hochschulen / Freistaat fördert „impact-orientierte Entrepreneurship-Ausbildung“ – Wissenschaftsminister Sibler billigt Förderempfehlungen für sechs Anträge von insgesamt 14 Hochschulen – Qualifizierung von Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu unternehmerisch verantwortungsvoll denkenden und handelnden Problemlöserinnen und Problemlösern – Sibler: „Echtes Zukunftsprogramm“

(19.11.2021) Das Wissenschaftsministerium unterstützt mit einer neuen Fördermaßnahme an ausgewählten bayerischen Hochschulen die Qualifizierung von Studierenden sowie wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu verantwortungsvoll unternehmerischem Denken und Handeln.

Wissenschaftsminister Sibler am Universitätsklinikum Regensburg: Austausch zu Corona-Forschungsprojekten und zur aktuellen Lage auf der COVID-19-Intensivstation / Universitätsklinikum Regensburg als zentrale Einrichtung für Versorgung und Forschung in der Pandemie – Dank an Medizin- und Pflegepersonal und Aufruf zum Impfen – Sibler: Staatsregierung fördert zahlreiche Forschungsprojekte zu Corona

(18.11.2021) Bei seinem Besuch am Universitätsklinikum Regensburg (UKR) am 18. November 2021 bedankte sich Wissenschaftsminister Bernd Sibler ausdrücklich beim Medizin- und Pflegepersonal vor Ort: „Sie leisten in dieser sehr angespannten Lage herausragende Arbeit, um die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen und den Betroffenen auch in dieser vierten Welle der Pandemie unter herausfordernden Umständen hochkompetent zu helfen.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BRAUCHEN DRINGEND STEUERENTLASTUNGEN FÜR PFLEGEKRÄFTE / Bayerns Finanzminister fordert geschäftsführenden Bundesfinanzminister Scholz zu schnellem Handeln auf

(19.11.2021) „Unsere Pflegekräfte leisten insbesondere in der Pandemie Übermenschliches! Sie kämpfen rund um die Uhr, bis zur Grenze der körperlichen und psychischen Belastbarkeit und unter Gefährdung der eigenen Gesundheit für unsere Gesundheit. Ihnen gebührt unser größter Dank. Es ist dringendes Gebot der Stunde, diesen Dank auch in Form finanzieller Entlastung zu zeigen.“

FÜRACKER: 30.000 BAYERNWLAN-HOTSPOTS IM FREISTAAT VERFÜGBAR / Heimatminister und Bürgermeister schalten kostenfreies BayernWLAN für „Dorfstadl“ in Premberg frei

(18.11.2021) „Ich freue mich, dass wir in Premberg einen weiteren Meilenstein der BayernWLAN-Erfolgsgeschichte erreichen: Heute schalten wir den bayernweit 30.000sten Hotspot frei! Der Premberger Dorfstadl ist ein Ort mit regionaler Identität. Hier stehen kulturelle Aktivitäten und gesellschaftlicher Zusammenhalt im Vordergrund.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

EU-Kommission verlängert den Beihilferahmen für Corona-Hilfen / Aiwanger: „Verlängerung des EU-Beihilferahmens: Weg frei für Fortführung der Corona-Wirtschaftshilfen“

(18.11.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Verlängerung des so genannten Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen am 18. November 2021 während der Corona-Pandemie („Temporary Framework“) bis zum 30.06.2022 durch die EU-Kommission. Aiwanger: „Angesichts des sich verschärfenden Infektionsgeschehen kommen auch wieder einzelne Branchen unter Druck.“

300 Arbeitsplätze geplant: Chinesischer Autohersteller Great Wall Motor (GWM) eröffnet Europazentrale in München / Aiwanger: „GWM bringt Arbeitsplätze in den Automobilstandort Bayern“

(18.11.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Entscheidung des chinesischen Automobilherstellers Great Wall Motor (GWM) kommentiert, seine Europa-Zentrale in München einzurichten. Aiwanger: „Die Ansiedlung von GWM bringt Arbeitsplätze in den Automobilstandort Bayern.“

Tourismus-Förderprogramm für E-Ladepunkte erfolgreich angelaufen / Aiwanger: „Wir machen Tourismus kompatibel mit Elektromobilität“

(18.11.2021) Die Förderung von E-Ladepunkten im Rahmen des Programms „Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft“ ist erfolgreich angelaufen und wird von der Branche gut angenommen. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Indem wir Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes fördern, unterstützen wir Hotels, Gaststätten und andere touristische Anbieter und bringen die elektrische Mobilität in Bayern voran.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Golfplätze sind Insektenparadiese / 9 „Blühende Golfplätze“ ausgezeichnet

(13.11.2021) Golfplätze verfügen über große Flächen, die sich bestens dafür eignen, naturnah angelegt zu werden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 13. November 2021 bei der Überreichung der Auszeichnung „Blühender Golfplatz“ an neun Golfplätze in München: „Arten- und Insektenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir noch mehr artenreiche Lebensräume für Pflanzen und Insekten schaffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Atempause für Bayerns Wälder – Forstministerin Michaela Kaniber stellt neue Waldzustandserhebung 2021 vor

(17.11.2021) Der Gesundheitszustand der bayerischen Wälder hat sich nach mehreren, teils verheerenden Trockenjahren in diesem Jahr leicht verbessert. Zu dem Ergebnis kommt die Waldzustandserhebung 2021, die Forstministerin Michaela Kaniber am 17. November 2021 in München veröffentlicht hat. „Wir sind erleichtert, dass unseren bayerischen Wäldern endlich mal eine kleine Atempause vergönnt war.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Online- Fachtag „e*MANN*zipation“ am internationalen Männertag / Familienministerin Trautner: „Eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik kann nicht auf die Perspektive von Männern, Jungen und Vätern verzichten“

(18.11.2021) Ziel bayerischer Gleichstellungspolitik ist, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Frauen und Männer ihre persönliche Lebensgestaltung in allen Bereichen frei und selbstbestimmt wählen können. „Eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik kann dabei nicht auf die Perspektive von Männern, Jungen und Vätern verzichten.“

Wir suchen starke Frauen – bewerben Sie sich jetzt für „Wir wollen. Wir können. Wir machen.“ / Frauenministerin Trautner: „Ich möchte Frauen mit all ihren Fähigkeiten, ihrer Tatkraft, ihren Erfahrungen und Ideen sichtbar machen“

(15.11.2021) „Wir wollen. Wir können. Wir machen.“ das ist das Motto einer neuen Website des Bayerischen Sozialministeriums, die nächstes Jahr online gehen wird. Diese Website wird Bayerns Frauen eine Bühne geben und sie in all ihrer Vielfalt, in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik, in der Kunst und der Kultur und in den Lebensbereichen und Themen, die Frauen in Bayern wichtig sind, sichtbar machen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheitsminister ruft gemeinsam mit der Ärzteschaft zur Auffrischungsimpfung auf – Holetschek: Auffrischungsimpfungen für alle schon 5 Monate nach Abschluss der ersten Impfserie gegen COVID-19

(17.11.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der bayerischen Ärzteschaft zu Corona-Auffrischungsimpfungen aufgerufen, auch wenn der Abschluss der ersten Impfserie erst fünf Monate zurückliegt. Der Minister betonte am 17. November 2021 in München: „Wir beobachten derzeit, dass der Schutz vor einer Ansteckung nach fünf Monaten langsam nachlässt.“

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek und VdPB-Präsident Sigl-Lehner rufen gemeinsam zum Engagement im Pflegepool Bayern auf – Holetschek: Jede helfende Hand zählt!

(16.11.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) wollen über den Pflegepool wieder stärker Freiwillige in Heimen und Krankenhäusern einsetzen. Der Minister betonte am 16. November 2021 in München: „Mit der Feststellung des Katastrophenfalls wurde auch der ‚Pflegepool Bayern‘ reaktiviert.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

BayernApp bietet jetzt noch mehr / Digitalministerin Gerlach: „Zahlen, Daten, Fakten zu Landkreisen und kreisfreien Städten“

(17.11.2021) Die BayernApp bietet seit Neuestem einen Überblick zu Statistikdaten aus den bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärt dazu: „Die BayernApp bietet ab sofort weitere Funktionen und enthält noch mehr interessante Infos.“

Verleihung des Bayerischen Filmpreises im Mai 2022 / Gerlach: „Filmemacher in feierlichem Rahmen auszeichnen“

(17.11.2021) Der Bayerische Filmpreis 2021 soll am 20. Mai 2022 im Rahmen einer feierlichen Gala im Münchner Prinzregententheater verliehen werden. Aufgrund des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird die traditionell im Januar stattfindende Preisverleihung auf diesen Termin im Frühjahr verlegt.

Freistaat boostert Digitalisierung / Gerlach: “Bayern handelt – die Ampel schaltet nicht“

(16.11.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach sieht die Neustrukturierung für eine beschleunigte Digitalisierung auch als Signal an die künftige Bundesregierung. Gerlach erklärt: „Bayern handelt – die Ampel schaltet nicht. Die Staatsregierung zündet mit dem beschlossenen Maßnahmenpaket einen kräftigen Booster für die digitale Transformation in Bayern.“