Bayerische Staatskanzlei

Verleihung des Bayerischen Verdienstordens 2023

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Herzlich willkommen im exklusivsten Club Bayerns mit maximal 2000 lebenden Ordensträgern. Es ist mit die höchste Auszeichnung, die der Freistaat Bayern vergibt. Die neuen Ordensträger haben große Leistungen für unser Land erbracht. Sie geben anderen Kraft, Unterstützung und Orientierung durch ihr Vorbild. Die Auszeichnung ist Dank für die großen Verdienste um Bayern, Ansporn weiterzumachen und Motivation für die Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Glückwunsch zum Bayerischen Verdienstorden. Sie alle dürfen stolz auf sich sein!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Juli 2023

1. Bayern geht Herausforderungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik kraftvoll an / Kabinett beschließt zusätzliche Investitionen in bayerische Krankenhäuser mit einem Gesamtvolumen von rund 640 Millionen Euro / Seit Anfang Juli „Fast Lane“ für ausländische Pflege-Fachkräfte  / 2. Länderfinanzausgleich: Bayern stellt beim Bundesverfassungsgericht Normenkontrollantrag gegen die derzeitige Ausgestaltung des bundesstaatlichen Finanzkraftausgleichs 

Lokalrundfunktage in Nürnberg

Am 4. Juli 2023 hat Medienminister Dr. Florian Herrmann die Lokalrundfunktage in Nürnberg besucht. Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Die Vielfalt der bayerischen Medienlandschaft ist einzigartig und soll es auch bleiben. Gerade regionale und lokale Anbieter sind echte Heimatbotschafter, die das Ohr ganz nahe an den Menschen haben. Medienförderung ist Demokratieförderung und das starke Bekenntnis der Staatsregierung zu Qualität und Vielfalt. Die Zukunftsfähigkeit der Branche hängt von klugen Weichenstellungen ab, die wir gemeinsam mit der BLM und den Anbietern voranbringen wollen. Unsere Demokratie braucht starke Medien!“

Frühstücksausgabe des Vereins „brotZeit e.V.“

Am 5. Juli 2023 hat Europaministerin Melanie Huml bei der Frühstücksausgabe des Vereins „brotZeit e.V.“ mit Uschi Glas an einer Grund- und Mittelschule in München teilgenommen. Die Mission und Vision des Vereins „brotZeit e.V.“: Frühstück sichern, Lernen ermöglichen, Integration fördern, Kinder unterstützen. Derzeit gibt es 335 Grund- und Förderschulen in Deutschland ein kostenloses Schulfrühstück vor Schulbeginn. Engagierte Senioren begleiten die Kinder als Frühstückshelfer, warten mit einer stärkenden Mahlzeit am Morgen auf ihre Schützlinge und sind verständnisvolle Ansprechpartner. 

Internationale Bodenseekonferenz (IBK): Europaministerin Huml und Regierungschefs appellieren an die Schweiz und EU: „Zusammenarbeit wieder verstärken!“

Bayerns Europaministerin Melanie Huml ist Vorsitzende der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Mit den Regierungschefs der Bodenseeanrainer war sie am 29. und 30. Juni 2023 zu Gesprächen in Brüssel. Alle zehn IBK-Regierungschefs hielten auf Einladung des Freistaats Bayern als IBK-Vorsitzland 2023 in der Bayerischen Vertretung in Brüssel ihr jährliches Strategiegespräch ab und tauschten sich zudem mit Vertretern von EFTA, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission aus. „Wir sind Modell für Europa“, so Huml.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Bayerischen Sportpreis an Huberbuam

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat den Persönlichen Preis des Ministerpräsidenten beim Bayerischen Sportpreis 2023 an die Extrembergsteiger Alexander und Thomas Huber vergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Huberbuam sind echte Botschafter Bayerns in der Welt. Alexander und Thomas Huber stehen für Berge, starke Mentalität, Natur- und Heimatverbundenheit. Ihre extremen sportlichen Herausforderungen haben sie vom Berchtesgadener Land in den Himalaya und bis in die Antarktis geführt. Die Brüder sind ein tolles Team und beeindruckende Persönlichkeiten. Mit ihren Leistungen und ihren Geschichten lassen sie uns alle an ihren Abenteuern teilhaben. Damit inspirieren die Huberbuam uns alle und begeistern andere für ihren Sport. Herzlichen Glückwunsch und immer eine sichere Heimkehr vom Berg!“

Die Gala zum Bayerischen Sportpreis findet am Samstag, 8. Juli 2023, 19.00 Uhr, im Auditorium der „BMW Welt“ am Olympiapark in München mit Moderator Markus Othmer statt. Die Preisverleihung wird im BR Fernsehen zeitversetzt am Sonntag, 9. Juli 2023 um 21.45 Uhr übertragen.

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: Achte Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Volker Heißmann ab 8. Juli 2023

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen interessanten Gästen zu spannenden Themen der heutigen Zeit.

Die achte Folge wird am Samstag, dem 8. Juli 2023, veröffentlicht. Gast: Volker Heißmann.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024: Kürzungen im Bereich Integration und im Zivil- und Katastrophenschutz untragbar – Ampel-Regierung erkennt Zeichen der Zeit nicht

(06.07.2023) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2024 massiv kritisiert und die darin vorgesehenen Kürzungen als völlig untragbar bezeichnet: „Die Ampelregierung setzt falsche Prioritäten, weil sie deutliche Kürzungen sowohl bei der Bundesmigrationsberatung als auch beim Zivil- und Katastrophenschutz vornehmen will. Sie erkennt die Zeichen der Zeit nicht.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Logistikbranche zeigt ihr weibliches Gesicht / Auszeichnungen in vier Hauptkategorien und zusätzliche Würdigungen / Preisverleihung während Straßenbahnfahrt durch Nürnberg / Bernreiter: „Preisträgerinnen zeigen Vielfalt der Branche“

(07.07.2023) Zum zweiten Mal kam Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter in diesem Jahr nach Nürnberg, um Logistikerinnen und Unternehmen der Branche in punkto Chancengleichheit auszuzeichnen. Die Logistik Initiative Bayern und das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vergaben dieses Jahr vier Preise im Rahmen der Initiative „Logistik ist weiblich“ in den Kategorien Inspiration, Strategie, Courage und Karriere.

Freistaat Bayern entwickelt innovative Ansätze, um Gebäude zukunftsfähig und nachhaltig zu betreiben / Fachkonferenz „Digitalisierung im Gebäudemanagement“ im Bauministerium / Sichere Kommunikationsmöglichkeiten, automatisierte Abläufe und übergeordnetes Monitoring als wichtige Voraussetzungen / Freistaat Vorreiter bei sicherer Infrastruktur zur Übertragung von Gebäudebetriebsdaten

(06.07.2023) Der Freistaat verfügt über rund 9.000 Gebäude. Diese müssen bewirtschaftet und energetisch zukunftsfähig aufgestellt werden. Die Staatsbauverwaltung möchte den Anlagenbetrieb in Zukunft gemeinsam mit den Fachressorts noch effizienter und nachhaltiger gestalten und entwickelt deshalb gemeinsam mit Partnern aus Bauwirtschaft und Forschung innovative Ansätze zur Digitalisierung und Optimierung des Anlagenbetriebs.

Bayerns Bauminister Christian Bernreiter würdigt Innovationsbereitschaft der Preisträgerinnen und Preisträger / BIM-Preis für digitale Projekte in der Baubranche / Fünf Preisträger in vier Kategorien ausgezeichnet / Auftakt für die BIMWeeks mit bayernweiten Veranstaltungen

(03.07.2023) Das „Building Information Modeling“ (BIM) eröffnet der Baubranche neue Wege: Diese vollständig digitale Arbeitsweise ermöglicht es, Planung, Bau und Betrieb von Bauprojekten zu koordinieren und zu optimieren. Mit dem BIM-Preis Bayern 2023 hat das Bayerische Bauministerium gemeinsam mit dem BIM-Cluster Bayern am 3. Juli 2023 in Augsburg Leuchtturmprojekte ausgezeichnet, die mit der Methode die Digitalisierung im Bauwesen in Bayern vorantreiben. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayerns Justizminister Eisenreich präsentiert Aufklärungskampagne – heute im Lise-Meitner-Gymnasium Unterhaching / Eisenreich: „Wir wollen Schülerinnen und Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“

(05.07.2023) Hakenkreuze, Gewaltvideos und kinderpornografische Bilder: In den vergangenen Jahren gab es an bayerischen Schulen vermehrt Fälle, in denen strafbare Inhalte über Netzwerke und Chats verbreitet wurden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden immer häufiger mit solchen Inhalten auf Schülerhandys konfrontiert.“ 

Gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch /
Freistaat startet neue Kampagne: Spezielle Website und Flyer / Verstärkte Präventionsmaßnahmen der Polizei an Schulen

(03.07.2023) Das bayerische Innenministerium hat gemeinsam mit dem Justizministerium, Kultusministerium, Sozialministerium und Digitalministerium eine neue Kampagne gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch gestartet. Ab dem 3. Juli 2023 ist dazu eine spezielle Website unter www.bayern-schützt-kinder.de online, die Hilfs- und Beratungsangebote für Betroffene sowie allgemeine Informationen zu Gefahren und strafrechtlichen Risiken im Internet beziehungsweise beim Umgang mit sozialen Medien beinhaltet. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

David-Schuster-Realschule: Gemeinsam gegen das Vergessen / Kultusminister Michael Piazolo gemeinsam mit Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Dr. Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, zu Besuch an der David-Schuster-Realschule in Würzburg  

(07.07.2023) 65 Jahre sind vergangen, seit David Schuster zum ersten Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Würzburg nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt wurde. Nach seiner Inhaftierung durch die Nationalsozialisten in den Konzentrationslagern Dachau und Buchenwald und seiner Emigration nach Palästina war Schuster im Jahre 1956 nach Unterfranken zurückgekehrt. Für seine Verdienste und sein enormes Engagement für das jüdische Leben und das jüdische Vermächtnis in Deutschland erhielt David Schuster 1972 das Bundesverdienstkreuz.

Kulturfonds Bayern 2023 – Bereich Bildung – Kultusminister Michael Piazolo: „Eine starke Säule der kulturellen Bildung in Bayern“

(06.07.2023) Kultusminister Piazolo hat am 6. Juli 2023 im Bayerischen Landtag den Kulturfonds 2023 für den Bildungsbereich vorgestellt: „Heute ist ein guter Tag für die Kultur in Bayern. Der Bedarf an finanzieller Unterstützung für kulturelle Projekte ist unvermindert groß. Gerade vor dem Hintergrund der letzten Jahre freut es mich umso mehr, dass wir bayernweit wieder viele kulturelle Projekte kraftvoll unterstützen können!“ 

Messerscharfe Analysen – Kultusminister Piazolo gratuliert den Preisträgern des Abiturpreises „Politik und Gesellschaft“

(04.07.2023) Fünf Schüler erhalten in diesem Jahr den Abiturpreis „Politik und Gesellschaft“, der unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Ilse Aigner am 4. Juli 2023 an der LMU München verliehen wurde. Kultusminister Piazolo gratuliert: „Herzlichen Glückwunsch zum Abiturpreis. Mit Ihren messerscharfen Analysen haben Sie beeindruckende Arbeiten vorgelegt. Mit Fleiß, politischem Gespür und viel Liebe zum Detail haben Sie wichtige Themen unserer Zeit aufgegriffen.“

Ein echter Beitrag zur Völkerverständigung – Realschülerinnen und Realschüler aus drei ostbayerischen Bezirken erhalten Sprachzertifikat Tschechisch / Staatliche Knabenrealschule Waldsassen wird neue Stützpunktschule für Tschechisch.

(03.07.2023) Am 3. Juli 2023 haben Schülerinnen und Schüler aus Niederbayern, Oberfranken und der Oberpfalz ihre Prüfungszertifikate für die Fremdsprache Tschechisch erhalten. Kultusminister Piazolo gratuliert: „Das Erlernen einer Sprache kostet viel Fleiß und Disziplin. Aber es lohnt sich. Wer Fremdsprachen beherrscht, findet sich in anderen Ländern zurecht und kann sich mit Einheimischen unterhalten.“

Lebendige Geschichte mit Perchten, Schäfflertanz und Zoigl: Die Siegerinnen und Sieger des Landeswettbewerbs Erinnerungszeichen stehen fest – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert diesjährigen Siegergruppen / 25 Schülerprojekte mit Landes- und Sonderpreisen prämiert

(03.07.2023) Dass Heimatgeschichte junge Menschen nach wie vor fasziniert, das wurde spätestens am 3. Juli 2023 bei der Siegerehrung des traditionsreichen Geschichtswettbewerbs Erinnerungszeichen klar. Eine beeindruckende Anzahl von über 1.000 Schülerinnen und Schülern war bayernweit dem Aufruf des Wettbewerbs Erinnerungszeichen gefolgt und hatte unter dem diesjährigen Motto „Hier bin ich daheim! Was macht meine Region besonders?“ zahlreiche Projekte und Forschungsarbeiten eingereicht. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Internationale Zusammenarbeit Schlüssel für die Bewältigung globaler Herausforderungen“: Bayern intensiviert Wissenschaftskooperation mit Kolumbien / Wissenschaftsminister Blume unterzeichnet gemeinsame Absichtserklärung mit kolumbianischer Hochschulvereinigung ASCUN: „Wir spüren die weltweite Signalkraft der Hightech Agenda Bayern“

(06.07.2023) Bayern erweitert konsequent sein internationales Forschungsnetzwerk: Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 5. Juli 2023 in München eine gemeinsame Absichtserklärung über die akademische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat und der kolumbianischen Hochschulvereinigung ASCUN unterzeichnet. Die bis 2028 gültige Vereinbarung dient der Förderung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit und soll bayerischen Hochschulen neue Wege zu Kooperationen mit forschungsstarken Partnern in Lateinamerika ebnen.

Kunstminister Blume verleiht Bayerischen Staatspreis für Musik und Laienmusik-Ehrenamtsmedaille 2023 / Fünf Staatspreise für Künstlerinnen und Künstler und Ensembles aus Gräfelfing, München, Oberammergau und Würzburg – zehn Medaillen als Auszeichnung für verdiente Ehrenamtliche im Laienmusikbereich – Kunstminister Markus Blume: „Musikerinnen und Musiker sorgen für unseren unverwechselbaren bayerischen Sound“

(06.07.2023) Fünf Bayerische Staatspreise für Musik und zehn Ehrenamtsmedaillen für herausragende Verdienste um die Laienmusik verlieh Kunstminister Markus Blume am 5. Juli 2023 in feierlichem Rahmen im Cuvilliés-Theater an Künstlerinnen und Künstler und Ensembles sowie ehrenamtlich engagierte Einzelpersonen im Laienmusikbereich aus Bayern. 

PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM: Blume: „Ganze Bandbreite bayerischen Könnens“ / Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Goyo Montero, Manfred Rietzler und Barbara Yelin

(05.07.2023) Der als „Ballettwunder“ angesehene Goyo Montero, der Allgäuer Technologieunternehmer und Kunstmäzen Manfred Rietzler sowie die „Superheldin der bayerischen Comicwelt“ Barbara Yelin sind am 4. Juli 2023 mit der Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst geehrt worden. 

Andrea O’Brien erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2023 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Markus Blume: „Doppelsiegerin mit großem Können und literarischem Feingefühl“

(03.07.2023) Das mit 7.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an die Übersetzerin Andrea O‘Brien für ihre Übersetzung des englischsprachigen Romans Unsettled Ground von Claire Fuller. Das gab Kunstminister Blume am 3. Juli 2023 in München bekannt. Kunstminister Markus Blume betont: „Andrea O’Brien ist Doppelsiegerin mit großem Können – so erhält sie bereits zum zweiten Mal das Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern.“

Straubinger Karmelitenkirche als Universitätskirche der Technischen Universität München gewidmet / Wissenschaftsminister Blume: „Brücke zwischen Glauben und Fortschritt – Wir erhalten hier nicht nur die Gebäude, sondern auch die bayerische Seele“

(01.07.2023) Die Straubinger Karmelitenkirche wurde am 1. Juli 2023 mit einem Festgottesdienst als Universitätskirche der Technischen Universität München (TUM) gewidmet. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume betonte dabei: „Ein großer Tag für Straubing: Niederbayern ist urbayerischer Sehnsuchtsort und Hightech-Region zugleich. Mit der Universitätskirche bauen wir eine Brücke zwischen Glauben und Fortschritt.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER UND HOLETSCHEK: KRÄFTIGER INVESTITIONSSCHUB FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER / Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2024 bis 2028

(04.07.2023) Der Ministerrat hat am 4. Juli 2023 den Startschuss für die Finanzierung von 13 neuen Krankenhausbauvorhaben gegeben. Mit diesen Projekten werden zusätzliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 646 Millionen Euro angestoßen. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker: „Der Freistaat ist verlässlicher Partner seiner Krankenhäuser und Kliniken! Mit den heute auf den Weg gebrachten Bauprogrammprojekten im Umfang von rund 646 Millionen Euro setzen wir erneut ein starkes Zeichen für den Erhalt einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung in allen bayerischen Regionen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir unterstützen kleine und mittlere Kommunen bei der Energiewende“

(05.07.2023) Das erfolgreiche  Programm „Energiecoaching_Plus“ wird verlängert. Das Bayerische Wirtschaftsministerium wies den Regierungen dafür insgesamt 670.000 Euro zu. Auch für die Ausbildung von kommunalen Energiewirten an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS) wurden wieder Mittel bereitgestellt. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Wir unterstützen kleine und mittlere Kommunen seit zwölf Jahren mit kostenlosen Beratungsangeboten und übernehmen die Kursgebühren für die Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kommunalen Energiewirten.“

Aiwanger: „Wir möchten, dass die Schönheit Bayerns für alle zugänglich ist“

(04.07.2023) Fünf bayerische Urlaubsregionen sind mit dem Siegel „Reisen für Alle“ ausgezeichnet worden: Nürnberg, Chiemsee-Alpenland, Alpenregion Tegernsee Schliersee, Kelheim und Bayerischer Wald. Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Bayern bietet bereits jetzt die meisten zertifizierten Angebote für das bundesweite Kennzeichnungssystem ‚Reisen für Alle‘. Barrierefreier Urlaub ist nicht nur für Menschen mit Einschränkungen interessant, sondern auch für Familien mit kleinen Kindern sowie Gäste, die Wert auf besonderen Komfort legen.“

Aiwanger: „Alle Ministerien bekennen sich zum Energieträger Grüner Wasserstoff. Auch bei einem günstigen Industriestrompreis ziehen wir an einem Strang“

(03.07.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat sich zufrieden zu den Ergebnissen des ersten Treffens der Energie-, Umwelt- und Wirtschaftsminister in Berlin geäußert. Aiwanger: „Das Thema Grüner Wasserstoff spielt eine wichtige Rolle in unserem gemeinsamen Konzept. Ich freue mich, dass die Bedeutung dieses Energieträgers von allen Ministerien anerkannt wird. So können wir gemeinsam unsere Kräfte bündeln und die deutsche Wasserstoffwirtschaft nach vorne bringen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: EHRENAMTLICHE DER NATURSCHUTZVERWALTUNG SIND STARKE PARTNER / LEISTUNGEN DER EHRENAMTLICHEN MIT STAATSEMPFANG GEWÜRDIGT

(03.07.2023) Rund 2000 Ehrenamtliche engagieren sich für den staatlichen Naturschutz in Bayern. Sie sind an den unteren Naturschutzbehörden der Landratsämter und kreisfreien Städte und am Landesamt für Umwelt im Außendienst tätig. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 3. Juli 2023 bei einem Staatsempfang zur Würdigung der Leistungen der Ehrenamtlichen in der Münchner Residenz: „In Bayern hat ehrenamtliches Engagement eine lange Tradition. Die Ehrenamtlichen der Naturschutzverwaltung sind eine wesentliche Stütze und starke Partner für den staatlichen Naturschutz.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Erst zu nass und dann zu trocken – Die Witterung hat Auswirkungen auf die Ernte

(05.07.2023) Die bayerischen Bauern werden in diesem Jahr eine unterdurchschnittliche Getreideernte einfahren. Aber die Erträge werden je nach Wasserversorgung und Bodengüte stark variieren. Diese Einschätzung ihrer Experten der Landwirtschaftsverwaltung gab Agrarministerin Michaela Kaniber bei der diesjährigen traditionellen Erntepressefahrt im Landkreis Ebersberg bekannt: „Die Witterung im Frühjahr hat insgesamt sehr an den Nerven unserer Landwirtinnen und Landwirte gezehrt!“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Kürzung beim Elterngeld ist ein Skandal für die Gleichstellung!“ / Bayerns Familienministerin fordert Weiterentwicklung statt Kürzung

(04.07.2023) Zur aktuellen Debatte ums Elterngeld betont Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Die Bundesregierung kürzt das Elterngeld. Das ist ein Schlag ins Gesicht gerade für gut ausgebildete Mütter und ein schwerer Rückschlag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn das Elterngeld ist keine Sozialleistung, sondern soll dafür sorgen, dass sich berufstätige Eltern die Erziehungsarbeit besser aufteilen können.“

Scharf: „Schutz vor Kinderarmut duldet keinen Aufschub – das Existenzminimum für Kinder muss neubemessen werden!“ / Familienministerin fordert Bundesregierung zum Handeln auf!

(04.07.2023) Das Bundeskabinett beschloss am 5. Juli 2023 die Finanzplanung für die kommenden Jahre. In diesem Zusammenhang wurde auch die Neugestaltung der Kindergrundsicherung und deren finanzielle Ausstattung beschlossen. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Wir müssen Kinderarmut aktiv entgegensteuern. Wir brauchen ehrliche und verantwortungsvolle Verbesserungen für bedürftige Familien.“

Scharf: „Gemeinsam aufwachsen und die neuen Räume mit Leben und Lachen füllen!“ / Familienministerin zu Gast bei der Einweihung der Außenstelle „Am Schießanger“ der Kita Sattlertor in Forchheim

(01.07.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf nahm am 1. Juli 2023 an der Einweihung der neuen Räumlichkeiten der Kita Sattlertor im Forchheim teil. Die Ministerin betonte: „In der Kita Sattlertor können unsere Kleinsten unbeschwert miteinander toben, lernen und entdecken. Kinderglück und -lachen werden die neuen Räumlichkeiten schon bald mit Leben füllen. Sie haben hier die Bedürfnisse der Kinder fest im Blick!“

Scharf: „Bayerns Herz schlägt fürs Ehrenamt!“ / Ehrenamtskarte Bayern ab 1. Juli 2023 als App verfügbar

(30.06.2023) Hunderttausende in Bayern sind Inhaberinnen und Inhaber der Bayerischen Ehrenamtskarte – diese gibt es jetzt auch als App. Ab 1. Juli kann die „Ehrenamtskarte Bayern“ direkt digital beantragt werden. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betonte: „Bayerns Herz schlägt fürs Ehrenamt! 41 Prozent aller Menschen im Freistaat engagieren sich freiwillig und setzen sich für unsere Gesellschaft und unseren Zusammenhalt ein.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek dringt bei Gesundheitsministerkonferenz auf Stopp der Cannabis-Legalisierung – Bayerns Gesundheitsminister: Vorbehalte gegenüber den umstrittenen Lauterbach-Plänen auch in anderen Bundesländern

(06.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat bei der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Friedrichshafen am Bodensee auch die Bedenken Bayerns gegenüber den umstrittenen Plänen der Bundesregierung für eine Cannabis-Legalisierung erläutert und Unterstützung aus anderen Ländern bekommen. Holetschek berichtete am 6. Juli 2023: „Bei den Beratungen über das Cannabis-Thema auf Veranlassung Bayerns sind nicht nur von mir deutliche Vorbehalte geäußert worden. Dies betrifft insbesondere den Jugend- und Gesundheitsschutz sowie die Umsetzbarkeit der Legalisierungspläne.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerns Digitalministerin Gerlach kritisiert Bundeshaushalt: „Bundesregierung verschläft die digitale Revolution und riskiert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes!“

(05.07.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach kritisiert den von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf des Bundes: „Wieder einmal zeigt sich: Die Berliner Ampel-Koalition verschläft die digitale Revolution. Statt in Fortschrittstechnologien zu investieren, beschäftigt sich die Bundesregierung mit der Vergangenheit. Die geplanten Ausgaben für Digitalisierung hingegen werden massiv gekürzt. Damit riskiert die Bundesregierung die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“

Gerlach begrüßt wichtigen Meilenstein bei Ausbau von Mobilfunk in Bayern / Baurechts-Lockerung beschlossen

(03.07.2023) Der Ausbau des Mobilfunks in Bayern macht einen großen Satz nach vorne! Am 1. Juli ist eine Änderung der Bayerischen Bauordnung für Mobilfunkmasten in Kraft getreten. Sie bringt unter anderem Vereinfachungen bei den Genehmigungsverfahren für die Aufstellung von höheren Masten sowie Erleichterungen für mobile Masten. Die nun in Kraft getretene Änderung der Bayerischen Bauordnung ist ein wichtiger Meilenstein im ‚Pakt Digitale Infrastruktur‘, den das Bayerischen Staatsministeriums für Digitales initiiert hat.