Niedrigstzins-Politik der EZB trifft alle Bereiche der Geldanlagen – Bereits über 860 Millionen Euro aus Entschädigungsfonds für Denkmalsanierung zur Verfügung gestellt – Kunstministerium nimmt Stellung zu Aussagen der SPD-Landtagsfraktion
MÜNCHEN. Die von der SPD-Landtagsfraktion angesprochenen Negativzinsen auf Vermögen stellen eine höchst ärgerliche, aber unvermeidbare Auswirkung der von der Europäischen Zentralbank (EZB) veranlassten Niedrigstzins-Politik dar, die alle Bereiche der Geldanlagen trifft. Diese Sollzinsen im Entschädigungsfonds entstehen überwiegend im Bereich derjenigen Mittel des Fonds, die durch Bewilligungen gebunden sind und maßnahmenbegleitend abgerufen werden. Im Unterschied zu früher, als auf dem Kapitalmarkt hierfür Zuwachs erwirtschaftet werden konnte, ist dies aktuell nicht möglich. Mit dem Entschädigungsfonds gibt es im Freistaat eine bundesweit einmalige Einrichtung, die als das zentrale und unverzichtbare Instrument in Bayern zur Umsetzung von größeren Denkmalinstandsetzungen im privaten und kommunalen Bereich angesehen werden kann. Die Schaffung des Entschädigungsfonds durch das Denkmalschutzgesetz als staatliches Sondervermögen in finanzieller Partnerschaft mit den Gemeinden hat segensreich gewirkt. Über 860 Millionen Euro aus diesem Sondervermögen konnten bisher landesweit für Denkmalsanierungen zur Verfügung gestellt werden. Schätzungen gehen davon aus, dass damit ein Sanierungsvolumen in der Größenordnung von 3,5 Milliarden Euro angestoßen worden ist.
Andreas Ofenbeck, Sprecher, 089 2186-2108