„Signal des Aufbruchs und der Zuversicht“
Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler zur Beratung des Landtags zum Haushaltsplan 2021 für sein Ressort
MÜNCHEN. „Rund 8,25 Milliarden Euro wird der Freistaat im kommenden Jahr für Wissenschaft und Kunst in Bayern insgesamt ausgeben. Das ist eine mehr als stolze Summe – sie bedeutet eine erneute Steigerung, und zwar von über acht Prozent“, fasste Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler heute die Beratungen des Bayerischen Landtags zum Haushaltsplan für sein Ressort zusammen. Der Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2021 sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 639 Millionen Euro gestiegenen Etat im Vergleich zum Vorjahr vor. Sibler sprach von einem „klaren Signal des Aufbruchs und der Zuversicht“: „Wir stellen damit die richtigen Weichen für die Zeit nach der Pandemie. 2021 nutzen wir als Sprungbrett hinaus aus der Krise. Wir nehmen die Herausforderungen der Corona-Pandemie aktiv an und investieren in die Zukunft.“
Hightech Agenda Bayern im Zentrum der Investitionen
Mit neuen 1.831 – und damit insgesamt – 2512 Stellen sowie über 338 Millionen Euro an Geldmitteln wird die Innovationsoffensive Hightech Agenda Bayern beschleunigt umgesetzt – für noch mehr Innovationskraft. „2021 ist der Ausgangspunkt für die Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Bayern hin zu einer weltweit noch sichtbareren und international attraktiven Technologieregion. Wir holen Spitzen-Forscherinnen und -Forscher nach Bayern, sorgen für eine hervorragende Forschungsumgebung und schaffen mehr Studienplätze für unsere Fachkräfte von morgen – und das schneller als ursprünglich geplant“, so Sibler. Die Hochschulen können nun alle ihnen zugewiesenen Stellen bereits ab dem 1. April 2021 besetzen. Zudem stehen im kommenden Jahr für Hightech-Leuchtturmprojekte rund 50 Millionen, für das Beschleunigungsprogramm von Hochschulvorhaben rund 130 Millionen, für Maßnahmen im Kontext der Hochschulreform rund 50 Millionen sowie für den Technologietransfer an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften aus der Mittelstandsoffensive 14 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Hightech Agenda Plus sind rund 94 Millionen Euro vorgesehen, u.a. für ein Modulbau-Programm für Spitzeninfrastruktur und für den Aufbau des „Munich Quantum Valley“ für das Zukunftsfeld der Quantentechnologien.
Vom Pflegestudiengang bis zur Digitalisierung in der Kultur
Mit Blick auf die geplanten Ausgaben betonte Sibler auch exemplarisch die Erfolge im Bereich des Personals für die Hochschulen: „Erstmals haben wir über 400.000 Studentinnen und Studenten in Bayern. Den steigenden Studierendenzahlen begegnen wir mit 1.240 Stellen für unsere Hochschulen, die jetzt dauerhaft dem Hochschulbereich zur Verfügung stehen können. Das bedeutet mehr Planungssicherheit für unsere Hochschulen und auch mehr Sicherheit für unsere Dozentinnen und Dozenten, denn damit können zum Beispiel Befristungen aufgehoben werden.“ Diese sogenannten „kw-Stellen“ waren ursprünglich nur vorübergehend zur Bewältigung des doppelten Abiturjahrgangs vorgesehen.
Mit 295 neuen Stellen können zudem weitere wichtige Projekte in Wissenschaft und Kunst weiter vorangetrieben werden. In der Hochschullandschaft sind dies zum Beispiel der Aufbau der Universitätsmedizin Augsburg, der Technischen Universität Nürnberg, die Einrichtung neuer Studiengänge im Bereich Pflege und für Hebammen sowie für die Umsetzung der Psychotherapeutenreform. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten weitere Stellen für die Weiterentwicklung zukunftsträchtiger Technologien. Die Kunsthochschulen werden beim zukunftsweisenden Ausbau ihres Studienangebots – insbesondere des Studienschwerpunkts „VFX – Digitale Bildgestaltung“ an der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) und im Verwaltungsbereich gestärkt. Im Kunst- und Kulturbereich werden zusätzliche rund 17 Millionen Euro insbesondere für die Förderung nicht-staatlicher Theater und Orchester sowie der Sing- und Musikschulen, für die Weiterentwicklung des Mainfranken Theaters Würzburg, die Förderung spartenübergreifender Kulturprojekte und neue Impulse bei Digitalisierung und Kunstvermittlung in den Kunst- und Kultureinrichtungen eingesetzt. Zudem werden die Verwaltungen gestärkt.
Aus dem Corona-Sonderfonds wird das Wissenschafts- und Kunstministerium u.a. für den Kultur-Rettungsschirm und die zusätzlichen Ausgaben der Universitätsklinika aufgrund der Corona-Pandemie über 675 Millionen Euro erhalten.
Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089 2186 2057