Sozialministerin Schreyer zieht nach 500 Tagen im Amt Zwischenbilanz und stellt ihre aktuellen und künftigen Projekte vor – Sozialpolitik
500 Tage im Amt – Ein Blick zurück und nach vorne: Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat heute in ihrer „2. Münchner Rede zur Familien- und Sozialpolitik“ Zwischenbilanz gezogen und ihre aktuellen und künftigen Projekte vorgestellt. Schreyer sagte: „Mit der Einführung des Bayerischen Familiengelds haben wir einen wichtigen Schritt für die Wahlfreiheit der Familien in Bayern getan. Denn Eltern brauchen möglichst große Gestaltungsspielräume für die Betreuung in den ersten Lebensjahren ihres Kindes. Dazu gehören auch unsere staatlichen Beitragszuschüsse für den Kindergarten sowie der quantitative und qualitative Ausbau der Kinderbetreuung. Bei der Familienpolitik geht es darum, dass die Politik den richtigen Rahmen setzt. Wir sagen unseren Eltern nicht, wie sie Familie leben sollen, sondern wir sorgen dafür, dass sie es können.“
Ende Juni hat Schreyer ein Bündnis für frühkindliche Bildung gestartet, um für die Herausforderungen in der Kindertagesbetreuung eine Langzeitperspektive aufzulegen. Dort sitzen alle wichtigen Akteure mit am Tisch und loten gemeinsam mit den Experten und Tarifpartnern Verbesserungspotenzial aus.
Auch für Menschen mit Behinderung will die Ministerin das Beste erreichen: „Es geht darum, die Barrieren in unseren Köpfen abzubauen. Wir müssen die Vorurteile, die jeder von uns hat, Stück für Stück kleiner bekommen. Ich habe deshalb im Oktober 2018 und im April 2019 die Wirtschaft an einen Runden Tisch geholt. Wir wollen vor allem kleine und mittlere Unternehmen über die Stärken der Menschen mit Behinderung aufklären.“
Bereits auf den Weg gebracht wurde zudem der Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0. „Wir wollen unsere Arbeitswelt für die Digitalisierung mit beruflicher Weiterbildung zukunftsfest machen. Mit unseren Weiterbildungsinitiatoren in allen Regierungsbezirken sensibilisieren und beraten wir hierzu Beschäftigte und Betriebe. Und noch im August führen wir die Bayerischen Weiterbildungsschecks ein. Denn es gilt die Formel: Je höher die Qualifikation, desto niedriger das Arbeitsmarktrisiko“, so die Ministerin.
Schreyer will die hervorragende Lage auf dem Arbeitsmarkt dazu nutzen, sich mit einem dreigliedrigen Konzept verstärkt um die Langzeitarbeitslosen und ihre Familien zu kümmern: „Wir brauchen eine intensivere Betreuung durch die Jobcenter. Hier ist der Bund am Zug, das Personalkonzept der Jobcenter zu verändern. Mit ergänzenden Förderprogrammen wollen wir selbst Langzeitarbeitslose zielgruppenspezifisch, passgenau und ganzheitlich unterstützen. Wir bauen auch die bestehende erfolgreiche Netzwerkarbeit der beteiligten Akteure aus.“
Weitere Themen für die nächsten Wochen und Monate sind der Rentenschutzschirm fürs Alter und eine Offensive für Ein-Eltern-Familien. Weiter geht es auch um Fragen, wie sich unsere Familienformen und die Bedürfnisse von Älteren verändern und wie mehr Menschen fürs Sozialwesen gewonnen werden können.