Spitzengespräche mit Vorstandsvorsitzenden der Mobilfunknetzbetreiber
MÜNCHEN In gemeinsamen virtuellen Spitzengesprächen auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bestätigen die Mobilfunknetzbetreiber den Kurs des Bayerischen Wirtschaftsministeriums beim Netzausbau. Für die Zukunft sichern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica eine Beschleunigung der Ausbauaktivitäten im ländlichen Raum und eine effiziente Nutzung der Masten zu, um den Mobilfunk zu verbessern und Funklöcher zu schließen.
Wirtschaftsminister Aiwanger bedankt sich für die gute Zusammenarbeit: „Der bayerische Weg beim Mobilfunk in enger Kooperation mit den Netzbetreibern zahlt sich aus. Zusammen sorgen wir für guten Empfang in ganz Bayern. Auf unsere Initiative hin wurden in den letzten zwei Jahren bereits über 1.000 Mobilfunkmasten von den Betreibern ausgebaut oder aufgerüstet. Dreh- und Angelpunkt bei der Lückenschließung bleibt unser Mobilfunk-Förderprogramm. Ich begrüße es sehr, dass die Netzbetreiber in diesem Rahmen den eigenwirtschaftlichen Bau von über 400 Masten zugesagt haben. Aus diesen Versprechen müssen jetzt zügig neue Masten und flächendeckende Versorgung entstehen.“ Aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben müssen die Zusagen innerhalb von drei Jahren eingelöst werden.
Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt mit dem Förderprogramm die Kommunen mit jeweils bis zu 500.000 Euro beim Bau von neuen Mobilfunkmasten. 80 Städte und Gemeinden aus dem ganzen Freistaat haben bereits einen Förderbescheid erhalten und können so Funklöcher schließen. Wirtschaftsminister Aiwanger: „Ich freue mich über die Zusage der Netzbetreiber, dass sie diese Kommunen bei der konkreten Planung unterstützen. Rathäuser sind schließlich keine Planungsbüros. Hilfe kommt dabei auch vom Bayerischen Mobilfunkzentrum in Regensburg, beispielsweise bei den Vorarbeiten oder der Koordination von Projekten.“
Aiwanger ruft die Netzbetreiber dazu auf, dass die durch das Förderprogramm gebauten Masten in Zukunft auch von allen drei Betreibern gemeinschaftlich genutzt werden. „Das funktioniert bei der eigenen Zusammenarbeit der Mobilfunkunternehmen und sollte auch in Bayern übernommen werden. Weiße Flecken dürfen wir uns nicht mehr länger leisten. Unser Förderprogramm ist 130 Millionen Euro stark – dieses Geld und die damit errichteten Masten müssen so effizient wie möglich genutzt werden. Wir unterstützen die Netzbetreiber vollumfänglich, insbesondere damit notwendige Genehmigungen so schnell wie möglich erteilt werden.“
Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom Deutschland: „Das Mobilfunknetz der Telekom in Bayern ist hervorragend ausgebaut. Wir erreichen heute 99,7 % der Bevölkerung mit unserem Netz. Und wir bauen weiter aus. Bis 2024 planen wir 1.700 neue Standorte in Bayern zu bauen und damit unser Netz noch weiter verbessern. Das Mobilfunk Förderprogramm in Bayern kann ein Mittel sein, um letzte weiße Flecken zu schließen. Noch wichtiger als staatliche Förderung ist aber, dass wir bei der Standortsuche zusammenarbeiten. Hier brauchen wir eine echte Unterstützung der Kommunen und wir brauchen eine grundsätzliche Freigabe von staatlichen Liegenschaften.“
Markus Haas, Vorstandsvorsitzender von Telefónica Deutschland / O2: „Wir sind in Bayern beim Netzausbau sehr gut vorangekommen und haben in 2020 rund 1.400 4G-Elemente in Betrieb genommen, um schnelles Internet in ländliche Regionen zu bringen. Zudem haben wir mit dem Start unseres 5G Netzes und dem Livebetrieb von OpenRAN in Landsberg die Weichen für die digitale Zukunft in Bayern gestellt. Wir werden nun unser 5G Netz weiter ausbauen und geben auch in 2021 konsequent Vollgas für das beste O2 Netz aller Zeiten. Dabei helfen auch die Standorte aus dem Bayerischen Mobilfunkförderprogramm, mit denen wir weiße Flecken schließen werden. Wir begrüßen außerdem, dass sich der Freistaat im Bundesrat stark gemacht hat, Frequenzauktionen nicht als bevorzugtes Verfahren im neuen Telekommunikationsgesetz festzulegen. Es gibt alternative Verfahren, die zu besseren Netzen bei geringeren Kosten für die Verbraucher führen. Den Netzbetreibern wurden in den vergangenen Jahren durch überteuerte Frequenzauktionen mehr als 66 Milliarden Euro entzogen. Es sollten künftig alle Investitionen in den Netzausbau fließen, um die digitale Infrastruktur voran zu bringen.“
Dr. Hannes Ametsreiter, CEO Vodafone Deutschland: „In Bayern erreichen wir über 98% der Bevölkerung mit unserem schnellen LTE-Netz – und bereits knapp ein Viertel davon mit unserem Echtzeitnetz 5G. Dennoch gibt es Funklöcher. Mit dem ersten deutschen Mobilfunk-Förderprogramm „made in Bavaria“ werden diese weißen Flecken im Freistaat jetzt geschlossen. Daher unterstützen wir das Programm mit aller Kraft: 72 der 80 Projekte mit Förderbescheid werden von uns realisiert – mehr als von jedem anderen Netzbetreiber. Und wir bleiben dran: Bis Mitte 2021 werden wir 350 LTE- und 450 5G-Maßnahmen umsetzen. Damit der Digitalisierungsschub in Bayern anhält.“
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Ansprechpartner:
Aaron Gottardi, stv. Pressesprecher