Stadt Kempten wird „Digitales Amt“ / Gerlach überreicht Auszeichnung an Oberbürgermeister Kiechle
Die Stadt Kempten wird „Digitales Amt“. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach überreichte die neue Auszeichnung in Kempten an Oberbürgermeister Thomas Kiechle. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. Diese Kommunen werden zudem auf der Webseite des Staatsministeriums für Digitales veröffentlicht, um zu zeigen, welche Kommunen bei der Digitalisierung bereits gut vorangekommen sind.
Digitalministerin Gerlach erklärte: „Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der wichtigsten Aufgaben der bayerischen Kommunen in den nächsten Monaten. Einige sind hier bereits vorbildlich unterwegs. Mit unserem neuen Prädikat ´Digitales Amt´ wollen wir nicht nur das Engagement dieser Gemeinden, Städte und Landkreise würdigen. Wir wollen auch den Bürgerinnen und Bürgern dort zeigen: Schaut her, hier könnt Ihr viele Eurer Anliegen schon online erledigen.“
Oberbürgermeister Kiechle betonte: „Gerade als älteste schriftlich erwähnte Stadt Deutschlands ist unser Anspruch, bei der Digitalisierung ganz vorne mit dabei zu sein. Dabei stehen die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft im Vordergrund.“
Um das Prädikat „Digitales Amt“ zu erhalten, müssen interessierte Kommunen mindestens 50 rein kommunale oder zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt haben. Nach einer Prüfung durch das Bayerische Staatsministerium für Digitales erhalten die Kommunen ein Schild mit der Aufschrift „Digitales Amt“, ein Online-Signet für Ihre Website und sie werden auf der Website des Ministeriums veröffentlicht.
Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt die Kommunen mit einer Vielzahl von Maßnahmen bei der Verwaltungsdigitalisierung. Mit dem Förderprogramm „Digitales Rathaus“ stehen insgesamt rund 42 Millionen Euro bereit. Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie Gemeindeverbände im Freistaat Bayern können diese Zuschüsse im Rahmen des Förderprogramms für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten erhalten. Mit dem „Grundkurs Digitallotse“ vermittelt das Digitalministerium rechtliche und organisatorische Grundlagen zur kommunalen Digitalisierung.
Ergänzend sollen demnächst Checklisten zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für noch mehr Transparenz sorgen und Unsicherheiten bei den Kommunen abbauen. Zudem ist ein Online-Informationspaket zu zentralen Komponenten geplant, flankiert von virtuellen Informationsveranstaltungen zu den Angeboten des Freistaates.