Überstunden der Bayerischen Polizei
+++ Zum Stichtag 30. November 2016 betrug der Stand der Überstunden bei der Bayerischen Polizei 1.991.486 Stunden, im Vergleich zum Vorjahresstichtag ein Minus von 16.259 Stunden. Auf die Beamtinnen und Beamten entfielen pro Kopf rechnerisch im Durchschnitt rund 62 Mehrarbeitsstunden (2015: 62), die nicht durch Freizeit oder Mehrarbeitsvergütung abgebaut wurden. „Wir konnten bei der Bayerischen Polizei im vergangenen Jahr die Überstundensituation nicht nur stabilisieren, sondern auch leicht verbessern“, bewertete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das Ergebnis. Das sei angesichts der auch 2016 sehr hohen Einsatzbelastung der Bayerischen Polizei ein erster Erfolg, mit dem sich der Innenminister aber nicht zufrieden gibt. „Der weitere Überstundenabbau bleibt auch 2017 Topthema bei der Bayerischen Polizei“, kündigte Herrmann an. +++
Wie der Minister erläuterte, hat sich der vergleichsweise hohe Überstundenstand insbesondere schon im Jahr 2015 angehäuft (2014: 1.508.783 Stunden), vor allem aufgrund der Großeinsätze rund um den G7-Gipfel. „Aber auch 2016 war die Bayerische Polizei sehr stark belastet“, erklärte Herrmann insbesondere mit Blick auf die anhaltend hohen Terrorgefahren, die verstärkte Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität und die großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom. Auch wenn laut Herrmann die Bayerische Polizei 2017 weiter sehr gefordert sein wird, „bleibt unser Ziel, die Überstunden möglichst schnell wieder abzubauen“. Dazu setzt der Innenminister auf ein ganzes Maßnahmenbündel:
Nach Herrmanns Worten ist ein zentraler Punkt, dass die Polizeipräsidien alle Spielräume nutzen, großzügig Freizeitausgleich zu gewähren. Dazu gehöre, Belastungsspitzen durch Anforderung von Unterstützungskräften abzumildern. Außerdem werden laut Herrmann alle Möglichkeiten genutzt, Mehrarbeitsstunden zu vergüten. Die dafür vorgesehenen Mittel sollen vollständig ausgeschöpft werden. 2017 stehen rund 1,24 Millionen Euro zur Verfügung, 2018 werden die Mittel auf rund 3,24 Millionen Euro weit mehr als verdoppelt. Langfristig setzt der bayerische Innenminister vor allem auf zusätzliche Stellen und kräftige Neueinstellungen bei der Bayerischen Polizei, um den derzeit schon höchsten Personalstand aller Zeiten weiter auszubauen: „Seit 2009 haben wir über 2.600 neue Polizeistellen geschaffen, von 2017 bis 2020 sollen 2.000 weitere Stellen bei der Bayerischen Polizei dazukommen.“ Herrmann ist sich sicher, dass die nachhaltige Personalverstärkung der Bayerischen Polizei trotz weiter steigender Aufgabenfülle die Einsatzkräfte künftig entlasten wird.
Herrmann dankte allen Polizistinnen und Polizisten für die ausgezeichnete Arbeit und das hervorragende Engagement. „Gerade deshalb steht Bayern bei der Inneren Sicherheit unangefochten an der Spitze aller Bundesländer“, so der Minister. „In Bayern hatten wir 2016 die mit Abstand niedrigste Kriminalitätsbelastung und die bundesweit höchste Aufklärungsquote.“ Auch bei der Einbruchskriminalität habe Bayern bundesweit die besten Eckwerte vorzuweisen. Das Risiko, in Bayern Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden, war 2016 mit einer Häufigkeitszahl von 58 Einbrüchen pro 100.000 Einwohner wie in den Vorjahren deutschlandweit gesehen am niedrigsten. Bundesweit war das Risiko mehr als dreimal so hoch (184), in Nordrhein-Westfalen sogar mehr als fünfmal so hoch (294). Dazu kommen nach Herrmanns Worten Top-Platzierungen bayerischer Großstädte wie München, Nürnberg und Augsburg im Sicherheitsranking. „Das alles ist der Beweis für die hohe Leistungsfähigkeit der Bayerischen Polizei“, fasste der Innenminister zusammen. „Auf dieses Aushängeschild der Inneren Sicherheit ist die Bayerische Staatsregierung sehr stolz.“