Unterstützung für finanzschwache Kommunen
+++ Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann hat ein neues Investitionsprogramm vorgestellt, mit dem finanzschwache Kommunen noch besser unterstützt werden. Mehr als 293 Millionen Euro stehen für die Verbesserung der Schulinfrastruktur bereit. „Das Programm richtet sich an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Wir fördern damit beispielsweise die energetische Sanierung von Schulgebäuden oder den Abbau von baulichen Barrieren“, so Herrmann zum Start des neuen ‚Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur KIP-S‘. Interessierte Kommunen können sich bis einschließlich 27. April 2018 mit ihren Projekten bei der jeweiligen Bezirksregierung bewerben. +++
Das neue Förderprogramm basiert auf dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Hierzu hatte der Bund 2015 einen Fonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Der Freistaat Bayern hatte damals das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) aufgelegt. Knapp 700 kommunale Maßnahmen konnten damit gefördert werden, darunter fiel die energetische Sanierung kommunaler Gebäude ebenso sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Auch städtebauliche Maßnahmen zur Revitalisierung von Leerständen konnten damit gefördert werden.
Der Bund verdoppelt jetzt seine Mittel auf sieben Milliarden Euro. Auf den Freistaat Bayern entfällt ein Anteil von mehr als 293 Millionen Euro, der gezielt in Schulgebäude investiert wird. „Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden haben wir objektive Kriterien für die Antragsberechtigung entwickelt, um die Abwicklung für die Kommunen und die Verwaltung zu erleichtern“, erläuterte der Bauminister. Diese und weiterführende Informationen zum Programm können ab sofort unter
www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm-schulinfrastruktur abgerufen werden.