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Pressemitteilungen

Bayern übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz: "Föderalismus noch stärker als bisher in die Kulturpolitik einbringen"

6. Januar 2020

Bernd Sibler neuer Vorsitzender – Schwerpunkte: Föderalismus stärken, Digitalisierung voranbringen, Kultur im ländlichen Raum sichtbar machen

MÜNCHEN. Bayerns Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler übernimmt 2020 den Vorsitz der Kulturministerkonferenz und will die Eigenverantwortung der Länder in seiner Amtszeit noch stärker betonen. Der Zusammenschluss der Kulturministerinnen und -minister sowie der Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder behandelt Angelegenheiten der Kulturpolitik von grundsätzlicher, deutschlandweiter Relevanz. Ziel ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung und die Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber der Bundesregierung.

Anlässlich der Amtsübernahme betonte Bernd Sibler in München: „Deutschlands Kultur ist geprägt von einer großen und beeindruckenden Vielfalt und Vielschichtigkeit. Dieser Reichtum ist unserem föderalen System zu verdanken, das auf die Verantwortlichkeit vor Ort vertraut. Auf diese bewährte Struktur setze ich, denn wir Länder wissen jeweils am besten, wie wir Kunst und Kultur vor Ort erhalten und weiterentwickeln können.“ Die Kulturhoheit – und damit auch die Kulturförderung – liegt nach der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bei den Ländern. „Mein Ziel ist es, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Ländern den Föderalismus noch stärker als bisher in die Kulturpolitik einzubringen. Wir müssen unsere Vorhaben deutlich artikulieren und dabei in geeigneten Fällen den Bund mit ins Boot holen – ohne uns von unserer Eigenverantwortung etwas nehmen zu lassen.“ Sibler ergänzte mit Blick auf die Gründungsgeschichte der Bundesrepublik: „Schließlich haben sich die Länder den Bund geleistet – und nicht umgekehrt.“

Als weiteren Schwerpunkt seiner einjährigen Amtszeit nannte er den Zugang zum kulturellen Angebot gerade auch im ländlichen Raum. Eine zunehmende Digitalisierung im Kulturbereich könnte dazu einen wertvollen Beitrag leisten, so Sibler. Daher wolle er diesen Themen einen besonderen Stellenwert einräumen. Aber auch der Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten und die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut solle weiter die gemeinsame Agenda bestimmen.    

„Mit einer gemeinsamen, starken Stimme in Fragen der Kulturpolitik sprechen“

„Die 2019 gegründete Kulturministerkonferenz ermöglicht es uns Ländern, im Spannungsfeld zwischen Kulturhoheit und Zusammenarbeit mit einer gemeinsamen, starken Stimme in Fragen der Kulturpolitik und der Kulturförderung zu sprechen“, so Sibler. Er freue sich auf die anstehenden Aufgaben. Die erste Sitzung der Kulturministerkonferenz – kurz Kultur-MK – unter dem Vorsitz Bayerns ist am 13. März in Berlin geplant. Die Kultur-MK hat 2019 ihre Arbeit aufgenommen und kam im März 2019 zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Unter dem Dach der Kultusministerkonferenz beraten und entscheiden die Mitglieder zwei Mal im Jahr in einer Frühjahrs- und einer Herbstsitzung – zuvor hatten sich die Kulturminister nur im Rahmen der Kultusministerkonferenz getroffen.

Kathrin Ann Gallitz, Pressesprecherin, 089 2186 2057

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers



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