Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sitzen nach der Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Elmau auf einer Bank.

Ministerpräsidenten­konferenz

Vom 1. Oktober 2019 bis zum 30. September 2020 hatte Bayern den Vorsitz der Ministerpräsi­den­tenkonferenz inne. Turnusgemäß hat das Land Berlin den Vorsitz am 1. Oktober 2020 für ein Jahr übernommen.

Die Ministerpräsidentenkonferenz

Ein starker und lebendiger Föderalismus braucht leistungsfähige und selbstbewusste Länder, die partnerschaftlich und eng zusammenarbeiten. Dafür steht die Ministerpräsidentenkonferenz.

Das Logo der Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz des Freistaats Bayern vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020.
Das Logo der Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz des Freistaats Bayern vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder treffen sich in der Regel vier Mal im Jahr zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), bei Bedarf auch öfter. Ziel ist, sich zu allen wichtigen länderübergreifenden Fragen gemeinsam abzustimmen. Zwei Mal im Jahr findet im Anschluss eine Besprechung mit der Bundeskanzlerin statt.

Die einzelnen Ministerpräsidentenkonferenzen werden jeweils durch Konferenzen der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder (CdSK) vorbereitet.

Als ständige Einrichtung blickt die Ministerpräsidentenkonferenz auf eine lange und erfolgreiche Tradition zurück. Auf Initiative des damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Hans Ehard besteht sie bereits seit 1954.

Bayern war vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020 Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz.
Bayern war vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020 Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz.

Der Vorsitz der MPK wechselt jährlich im Herbst von Land zu Land in einer festgelegten Reihenfolge. Bayern hatte den Vorsitz 1954 als erstes Land inne. Zuletzt war Bayern vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020 Vorsitzland.

Zum 1. Oktober 2020 hat das Land dies ist ein externer Link Berlin für ein Jahr den Vorsitz übernommen.

Regierungschefinnen und Regierungschefs

Beschlüsse der MPK

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben auf ihrer Sitzung am 21. März 2019 beschlossen, die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) künftig zu veröffentlichen, sofern alle 16 Länder damit einverstanden sind. Hier finden Sie die öffentlichen Beschlüsse der MPK des bayerischen Vorsitzjahres.
Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 29. September 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Umlaufbeschluss Glücksspiel vom 8. September 2020

Die gemeinsamen Leitlinien der obersten Glücksspielaufsichtsbehörden der Länder in Bezug auf Angebote von virtuellen Automatenspielen und Online-Poker auf Grundlage des Umlaufbeschlusses vom 8. September 2020 sind auf der Website der Gemeinsamen Geschäftsstelle Glücksspiel abrufbar.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 1. April 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2020

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit der Bundeskanzlerin am 12. März 2020 in Berlin

Den von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschluss können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Die von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in ihrer länderinternen Besprechung gefassten Beschlüsse können Sie hier abrufen:

Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit der Bundeskanzlerin am 5. Dezember 2019 in Berlin

Die von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam gefassten Beschlüsse können Sie auf der Webseite der Bundesregierung abrufen.

Die von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in ihrer länderinternen Besprechung gefassten Beschlüsse können Sie hier abrufen:

Geschäftsstelle der MPK

Dr. Tobias Ott
Leiter Geschäftsstelle Ministerpräsidentenkonferenz

Telefon: (089) 2165-2903
E-Mail: mpk@stk.bayern.de

Presse

Pressestelle der Bayerischen Staatskanzlei
Telefon: 089 2165-2407 und -2326
Telefax: 089 2165-2114
E-Mail: presse@stk.bayern.de