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Modernisierungs- und Beschleunigungs­programm Bayern 2030

Regierungserklärung

Am 13. Juni 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Regierungserklärung zum Thema „Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030“ vor dem Bayerischen Landtag gehalten.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir machen ein umfassendes Bayern-Update: Heute startet das ‚Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030‘. Dazu gibt es über 50 Neuerungen und 100 Maßnahmen zur Entbürokratisierung. Wir modernisieren unser Land, entschlacken alte Strukturen und beschleunigen das Staatswesen. Es geht um Digitalisierung, Energie, Fachkräfte und Mittelstand. Das ist ein großes Mosaikfenster in die Zukunft für mehr Freiheit und Eigenverantwortung. Denn: Auch Bayern muss gut durch die Zeiten der Krisen steuern. Wir stemmen uns zwar gegen die Wirtschaftskrise in Deutschland, doch auch wir können uns nicht dauerhaft von der gesamtdeutschen Entwicklung abkoppeln. Deshalb braucht es jetzt schnell Maßnahmen, um den Wohlstand zu sichern. Der Mittelstand ist die Zukunftsstrategie Bayerns. Dabei können wir nicht auf einen Regierungswechsel im Bund warten. Deshalb krempeln wir selbst die Ärmel hoch. Wir setzen auf Bayern-Pressing statt auf Ampel-Bashing.“

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Zur Regierungserklärung auf YouTube

Kultur in Bayern

Kabinettssitzung am 11. Juni 2024

1. Bayern bringt Neuplanung des Konzertsaals in München auf den Weg / Großer Konzertsaal mit exzellenter Akustik / 100 Prozent Erlebnis bei 50 Prozent Baukosten / Keine Abstriche bei Qualität und Digitalität / Neuer Fokus auf Nachhaltigkeit und Öffnung in den Stadtraum

2. Freistaat nimmt mit Kulturagenda Bayern zentrale Weichenstellungen für den modernen Kulturstaat vor / Neue Erlebnisse, echte Teilhabe und sichtbare Wertschätzung für Bayerns Kunst und Kultur / Digitalisierung, kulturelle Bildung und breit angelegte Museumsoffensive im Fokus 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Juni 2024

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Zur Pressekonferenz auf YouTube

Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Chile

Am 12. Juni 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Präsidenten der Republik Chile, Gabriel Boric, zu einem Gespräch in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern und Chile verbinden gute wirtschaftliche Beziehungen – auch dank der Bayerischen Wirtschaftsrepräsentanz in Santiago de Chile. Im Wissenschaftsbereich gibt es eine enge Zusammenarbeit über das Bayerische Hochschulzentrum für Lateinamerika, über inzwischen 80 Hochschulpartnerschaften sowie die Europäische Südsternwarte in Garching und das Fraunhofer-Solarinstitut. Und wir wollen unsere Partnerschaft weiter ausbauen: Ob bei Rohstoffen wie seltenen Erden, grünem Wasserstoff, erneuerbaren Energien, Raumfahrt, Astronomie und Hightech – Chile und Bayern können beide voneinander profitieren. Vielen Dank für die guten Gespräche. Der Besuch des Staatspräsidenten in Bayern ist eine große Ehre.“

Europaminister Eric Beißwenger (links) und Kultusministerin Anna Stolz (rechts) im Kuppelsaal der Staatskanzlei.
Die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger des 71. „Europäischen ...
Mehr als 60.000 Schülerinnen und Schüler beschäftigten sich ...
Allein in Bayern haben rund 17.000 Schülerinnen und Schüler ...
Gruppenbild: Europaminister Eric Beißwenger und Kultusministerin ...
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71. „Europäischer Wettbewerb“: Ehrung der bayerischen Bundessieger

Am 8. Juni 2024 hat Bayerns Europaminister Eric Beißwenger gemeinsam mit Kultusministerin Anna Stolz die bayerischen Bundessiegerinnen und -sieger des 71. „Europäischen Wettbewerbs“ geehrt. Der Wettbewerb mit den 13 Aufgaben rund um das Motto „Europa (un)limited“ weckte auch in diesem Jahr wieder großes Interesse. Mehr als 60.000 Schülerinnen und Schüler beschäftigten sich in rund 43.000 kreativen bildnerischen Arbeiten, Texten und medialen Projekten mit dem Thema Grenzen. Allein in Bayern haben rund 17.000 Schülerinnen und Schüler von 215 Schulen am Europäischen Wettbewerb teilgenommen. Bayern erzielte dabei 92 von insgesamt 433 vergebenen Bundespreisen. 

 

Nationaler Veteranentag

Bayern steht zur Bundeswehr. Heute ist zum ersten Mal der nationale Veteranentag. Er würdigt den Einsatz aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr beschützt unsere Werte, Freiheit und Demokratie. Das hat größten Dank und Anerkennung verdient. Es braucht endlich mehr Wertschätzung und eine bessere Ausstattung. Dazu gehört langfristig die Wiedereinführung der Wehrpflicht und ein deutlich höherer Verteidigungsetat mit drei Prozent des BIP. Die Pläne der Ampel sind viel zu wenig. Bayern handelt in seinem Bereich entschlossen: Wir bringen ein eigenes Bundeswehrgesetz auf den Weg. Das wird die Bundeswehr und Wehrindustrie stärken und ermöglicht Kooperationen bei Bildung, Forschung und im Bereich der Landesplanung. Unsere Bundeswehr braucht jede Unterstützung, um ihren Auftrag erfüllen zu können. 

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Wir halten inne: Heute ist in Bayern der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Der Tag sendet eine klare Botschaft des Friedens, der Völkerverständigung und der Versöhnung. Das Schicksal der Heimatvertriebenen werden wir nie vergessen. Viele Menschen fanden bei uns im Freistaat eine neue Heimat. Sie haben Bayern geprägt und mit aufgebaut. Die Heimatvertriebenen sind Brückenbauer und Vorbilder für Frieden im Herzen Europas.

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