Interner Link: Klick auf das Große Bayerische Staatswappen öffnet die Startseite
Die Kabinettssitzung findet im Ministerratssaal in der Bayerischen Staatskanzlei statt.

Kabinettssitzung am 13. Januar 2025

1. Bayern stimmt umfangreicher Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu

2. Bayern stärkt Jugendmedienschutz

3. Bundesratsinitiative zur Reform der Finanzierung von Infrastruktur für den Schienenpersonennahverkehr

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Januar 2025 

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Zur Pressekonferenz auf YouTube

Bild

Gedenkgottesdienst für Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider

Am 16. Januar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Gedenkgottesdienst für Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider in der Nürnberger Frauenkirche teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „ `Ruhe bewahren, Haltung zeigen, Pflicht erfüllen` – ein zentrales Lebensmotto von Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider. Haben heute bei einem Requiem in der Nürnberger Frauenkirche feierlich Abschied genommen von einem großen Nürnberger Politiker und Intellektuellen. Oscar Schneider prägte die Politik und Demokratie der Bundesrepublik auf allen Ebenen – begonnen im Nürnberger Stadtrat bis hin zum Amt als Bundesbauminister unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Sein scharfer Geist und großer Intellekt, seine enorme Bildung und pointierte Argumentation haben mich schon als junger Politiker beeindruckt. Er wurde von allen geachtet und respektiert. Oscar Schneider war immer respektvoll im Umgang. Wir verdanken ihm die gläserne Kuppel am Berliner Reichstagsgebäude, das NS-Dokumentationszentrum in Nürnberg und die Errichtung des Memoriums Nürnberger Prozesse. Wir verneigen uns vor diesem großen Lebenswerk und drücken im Namen des Freistaats Bayern den Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aus.“

Neujahrsempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten 2025

Am 10. Januar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Neujahrsempfang in die Münchner Residenz geladen. Nach dem Defilee begrüßte Ministerpräsident Dr. Markus Söder die geladenen Gäste aus allen Regionen Bayerns im Kaisersaal der Residenz. Im Anschluss fand der Neujahrsempfang in den Sälen der Residenz statt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Allen ein gutes neues Jahr 2025: Das Jahr startet traditionell mit einem echten Glückwunsch-Marathon beim Neujahrsempfang in der Residenz München mit 2000 Gästen. Das ist unser Dankeschön an Ehrenamt, Soziales, Kultur, Sport und Brauchtum. Heute stehen all diejenigen im Mittelpunkt, die sich das ganze Jahr über für andere einsetzen – ob als Helfer bei großen Katastrophen wie dem Hochwasser vom Sommer oder den vielen kleineren Herausforderungen des Lebens. Sie alle prägen unser Land durch Engagement und Zusammenhalt. Sie verbreiten Hoffnung, Mut und Optimismus. Das zeichnet Bayern aus. Freue mich über so viele Gäste und einen tollen Abend. Der wichtigste Wunsch für alle: Viel Gesundheit!“

Impressionen vom Neujahrsempfang

 

Offensive Sichere Bahnhöfe

Am 10. Januar 2025 informierte sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König im Rahmen der „Offensive Sichere Bahnhöfe“ über Sicherheitsmaßnahmen rund um den Nürnberger Hauptbahnhof.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ohne Sicherheit keine Freiheit: Unsere Bahnhöfe sind die Ankunftsorte der Städte für viele Reisende. Mit 200.000 Menschen täglich ist der Nürnberger Hauptbahnhof einer der zentralen Verkehrsknotenpunkte in Bayern, aber auch ein neuralgischer Punkt für Kriminalität. Wir wollen spürbar die Sicherheit an Bahnhöfen stärken und die Polizeipräsenz weiter ausbauen. Denn der bayerische Weg greift. Mit mehr Streifenpatrouillen, Kameras und Kontrollen gehen wir konsequent gegen Straftaten vor. Jedoch ist auch der Bund in der Pflicht: Es braucht mehr Personal für die Bundespolizei sowie endlich angepasste gesetzliche Rahmenbedingungen, die ein schnelleres und effizienteres Handeln ermöglichen. Danke an die Polizei für den täglichen Einsatz!“

Europapolitischer Wirtschaftskongress in Schwaben (v.l.n.r.): MdEP Markus Ferber, die Geschäftsführerin Finanzen und IT bei AGCO/Fendt, Ingrid Bussjäger-Martin, Europaminister Eric Beißwenger, Moderatorin Monika Pappelau, der Geschäftsführende Direktor der MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG, Christian Traumann, und der Präsident der IHK Schwaben, Reinhold Braun, während der Podiumsdiskussion.
Rundgang durch die MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG im ...
MdEP Markus Ferber, Europaminister Eric Beißwenger und der ...
Europaminister Eric Beißwenger:
Bild

Europapolitischer Wirtschaftskongress

Am 13. Januar 2025 hat Bayerns Europaminister Eric Beißwenger den Europapolitischen Wirtschaftskongress der Bayerischen Staatskanzlei bei dem global agierenden Hersteller von Verpackungsmaschinen MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG im schwäbischen Wolfertschwenden bei Memmingen eröffnet und an einer moderierten Podiumsdiskussion teilgenommen. Der Kongress will wirtschaftspolitische Forderungen an die neue EU-Kommission adressieren.

Europaminister Eric Beißwenger: „Der Kongress adressiert unsere wirtschaftspolitischen Forderungen an die neue EU-Kommission: optimale Rahmenbedingungen in der EU für einen fairen Wettbewerb, Bürokratie abbauen und Mittelstand stärken, Innovationen stärken und Resilienz steigern. Schwaben ist einer der dynamischen Wirtschaftsräume Deutschlands mit einem leistungsstarken Mix aus vielen mittelständischen Betrieben in Handwerk, Handel, Tourismus, Ernährung und Landwirtschaft. Bayern zeigt seit Jahren, wie man die Rahmenbedingungen richtig setzt. Damit Schwaben weiter eine Top-Performance hat. Machen wir 2025 zu einem Chancenjahr!“

Ukraine-Hilfe / Допомога Україні

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in/aus der Ukraine helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Інформація для біженців з України

Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.germany4ukraine.de

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Ласкаво просимо до Німеччини

Bayern in Zahlen

Bayern in