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Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 11. Februar 2025 insbesondere mit wissenschafts- und forschungspolitischen Themen.

Wissenschaft und Forschung in Bayern

Kabinettssitzung am 11. Februar 2025

1. Bayern setzt auf sichere Energieversorgung der Zukunft: Kernenergie im Zentrum / Empfehlungen der Expertenkommission Kernfusion werden umgesetzt / einzigartige Ausgangslage für Fusionsökosystem im Freistaat / weitere neuartige Kerntechnologien knüpfen an

2. Weiterentwicklung des Munich Quantum Valley (MQV): Klarer Fokus auf Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Quantencomputers / neue schlagkräftige Plattform / Leistungsfähige Infrastruktur für das Quantencomputing der Zukunft / Wegweisende Partnerschaft mit SAP SE

3. Bayern auf dem Weg zum europäischen KI-Mekka: Startschuss für eigene BayernKI für die Wissenschaft / Bis zu 55 Millionen Euro für sukzessiven Ausbau der Recheninfrastruktur / Kooperation mit Verwaltung

4. Deutschland braucht eine Innovationsregierung: Bayern erwartet von zukünftiger Bundesregierung eine strategische Neuausrichtung der Wissenschafts- und Forschungspolitik und stärkere Investitionen / Vorfahrt für Forschung / Ziel: Innovationsstandort Deutschland nachhaltig stärken

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Februar 2025

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Bayerischer Baugipfel

Am 10. Februar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder alle wichtigen Vertreter der Branche – Arbeitnehmer, Handwerk, Industrie, Wohnungsunternehmen und kommunale Spitzenverbände – zu einem Baugipfel im upside east im Münchner Werksviertel geladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „In Bayern haben wir die Mittel für Tiefbau in zehn Jahren fast verdoppelt, haben ein eigenes Brückensanierungsprogramm und unterstützen mit dem Baukonjunkturprogramm 3000 Familien beim Traum vom Eigenheim. Mit der BauNova Bayern bündeln wir unsere Wohnungsbaugesellschaften mit 30.000 günstigen Wohnungen in Bestand und Planung. Zudem erleichtern wir Dachgeschossausbauten und Aufstockungen, streichen Verordnungen und sorgen für schnellere Genehmigungen sowie die Digitalisierung der Bauverwaltung. Nur eine starke Baubranche sichert Arbeitsplätze, lindert den Wohnungsmangel und prägt auch architektonisch das Städtebild unserer Zeit.“

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Kick-Off zur Münchner Sicherheitskonferenz 2025

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und Botschafter Dr. Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, gaben beim traditionellen „Kick-Off“-Auftaktveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz 2025 einen Ausblick auf Themen und Gäste der vom 14. bis 16. Februar 2025 stattfindenden MSC 2025. Außerdem wurde die neueste Ausgabe des Munich Security Reports vorgestellt.

Staatsminister Dr. Herrmann: „Die Weltordnung sortiert sich gerade um. Alte Gewissheiten bröckeln, immer mehr Länder beanspruchen eine starke Rolle in der Welt für sich. Globale und regionale Konflikte und Bedrohungen nehmen zu und gefährden Handel und Wohlstand. Gerade in der Sicherheitspolitik ist daher eines wichtig wie nie: Miteinander offen im Gespräch bleiben. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist dafür das perfekte Forum.“

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Bayerische Grenzpolizei: Jahresbilanz 2024

Am 6. Februar 2025 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann am Grenzübergang Oberaudorf die Jahresbilanz 2024 der Bayerischen Grenzpolizei vorgestellt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit: Die Bayerische Grenzpolizei ist unsere Elite-Einheit gegen illegale Migration, Schleuser und Kriminelle. Ihr Aufbau war goldrichtig. Seit der Einführung gab es rund 120.000 Fahndungstreffer, davon allein 18.600 Fälle im letzten Jahr. Auffällig: Die Zahl der Ausländerdelikte und Schleusungen ging zuletzt zurück. Es werden also nicht nur Täter gefasst, sondern auch Opfer durch Abschreckung verhindert. 2024 wurden insgesamt 2400 unerlaubte Einreisen gestoppt, 1100 Haftbefehle vollstreckt und 680 Kilogramm Rauschgift beschlagnahmt. Die Grenzpolizei ist damit eine wichtige Einrichtung zur Sicherheit Bayerns und Deutschlands. Wir werden illegale Migration und Schleuserkriminalität weiter bekämpfen. Dazu wird die Grenzpolizei von 935 auf 1500 Stellen aufgestockt. Danke den Polizeibeamten für den wichtigen Einsatz!“

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Bei der 3. Regionalen Zukunftskonferenz Wasserstoff in der Handwerkskammer für Schwaben waren unter anderem Europaminister Eric Beißwenger (3. von links) und Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (3. von rechts) zu Gast.
Europaminister Eric Beißwenger hält eine Rede.
Europaminister Eric Beißwenger während der moderierten Diskussionsrunde. ...
Die Konferenz stellt aktuelle Wasserstoffprojekte in der Region ...
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3. Regionale Zukunftskonferenz Wasserstoff

Am 5. Februar 2025 hat Bayerns Europaminister Eric Beißwenger die 3. Regionale Zukunftskonferenz Wasserstoff in der Handwerkskammer für Schwaben besucht und an einer moderierten Diskussionsrunde teilgenommen. Die Konferenz stellte aktuelle Wasserstoffprojekte in der Region A³ (Stadt und Landkreis Augsburg, Landkreis Aichach-Friedberg) vor und lotete aus, wie Wasserstoff in der Industrie und in der Region Anwendung finden kann.

Europaminister Eric Beißwenger: „Die Frage einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung ist zentral für unsere Gesellschaft. Sie entscheidet über Konkurrenzfähigkeit, Zukunftsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand. Deshalb setzt sich Bayern mit Nachdruck für den Wasserstoffhochlauf ein. Wir wollen unser Land an der Spitze der technologischen Entwicklung platzieren. Deshalb planen wir für die kommenden Jahre Wasserstoff-Investitionen von über einer halben Milliarde Euro! Bei uns in Schwaben packen Politik und Wirtschaft, Institutionen und Organisationen tatkräftig an. Herzlichen Dank für Ihr Engagement!“

Ukraine-Hilfe / Допомога Україні

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in/aus der Ukraine helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

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Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

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