Interner Link: Klick auf das Große Bayerische Staatswappen öffnet die Startseite

Damit Bayern stark und stabil bleibt - Regierungsprogramm der Zukunft

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 5. Dezember 2023 eine Regierungserklärung vor dem Bayerischen Landtag gehalten.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir geben Bayern Halt und Hoffnung, damit unser schöner Freistaat stark und stabil bleibt. Wir managen Krisen und erneuern zugleich unser Land. Wir machen Politik für die Menschen in Bayern, für eine starke Wirtschaft und für eine moderne Staatsverwaltung, die für alle Bürgerinnen und Bürger da ist. Hier in Bayern lebt es sich einfach besser. Und wer sich für Bayern entscheidet, wird es nicht bereuen. Wir sind Freiheitstraum und Schutzburg zugleich.“

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Zur Regierungserklärung auf YouTube

Bild

50.000 Bäume für Oberfranken

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Waldland Nummer 1: Großartige Pflanzaktion ‚50.000 Bäume für Oberfranken‘ heute in Himmelkron mit Martin Schöffel. Auch bei uns ist der Klimawandel eine große Herausforderung. Nachhaltiger Waldumbau mit klimaresistenten Baumarten ist der Schlüssel für gesunden Wald und effizienten Arten-, Wasser- und Klimaschutz. Wir pflanzen in Bayern 30 Mio. Bäume bis 2025. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für den Erhalt unserer Wälder und sichern den Lebensraum der Wildtiere.“

Wenn Sie die Youtube-Videos auf www.bayern.de einblenden, werden Daten automatisiert an Youtube übermittelt. Der Schalter ist blau. Auf Art und Umfang der übertragenen Daten hat das Landesportal keinen Einfluss. Mit Klick auf den Schalter können Sie die Video-Einblendung jederzeit deaktivieren. Der Schalter ist grau. Zum Datenschutz

Alle Videos mit Datenübertragung an Youtube aktivieren:
Schliessen

Wenn Sie die Youtube-Videos auf www.bayern.de einblenden, werden Daten automatisiert an Youtube übermittelt. Alternativen können angefordert werden. Zum Datenschutz

Jetzt aktivieren
Play Button
Video 00:10:51
Icon Einstellungen

Wenn Sie die Youtube-Videos auf www.bayern.de einblenden, werden Daten automatisiert an Youtube übermittelt. Der Schalter ist blau. Auf Art und Umfang der übertragenen Daten hat das Landesportal keinen Einfluss. Mit Klick auf den Schalter können Sie die Video-Einblendung jederzeit deaktivieren. Der Schalter ist grau. Zum Datenschutz

Alle Videos mit Datenübertragung an Youtube aktivieren:
Schliessen
In der Pressekonferenz informiert Staatskanzleiminister über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Videomaske

Kabinettssitzung am 5. Dezember 2023

1. Bayern will mit einer Bundesratsinitiative die massiven Auswirkungen eines Verbots von Anbindehaltung und Einschränkung der Kombinationshaltung durch den Bund verhindern / Strukturbruch in der Milchviehhaltung befürchtet / Viele kleinere Betriebe in Grünlandregionen müssten aufgeben / Freistaat setzt auf Freiwilligkeit, Förderung und Beratung

2. Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative für die Verbesserung der Datenschutz-Grundverordnung / Entlastungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie ehrenamtlich Tätige im Bereich des Datenschutzes / Bürokratieabbau und mehr Rechtsklarheit

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Zur Pressekonferenz auf YouTube

Bayerisch-Tschechische Landesausstellung „Barock! Bayern und Böhmen“ in Prag

Europaminister Eric Beißwenger: „Die gemeinsame Eröffnung der Ausstellung ist der glanzvolle Schlusspunkt für ein besonderes Jahr der Freundschaft und ein starkes Zeichen der Verbundenheit, der Offenheit, Nachbarschaft und der gegenseitigen Wertschätzung. Die Geschichte Bayerns und Tschechiens ist eng miteinander verwoben: Der Weg zueinander war für beide nicht immer leicht, aber er führte in die Zukunft.“ Diese Ausstellungseröffnung sei ein großartiges Fest für unsere Freundschaft.“

Zur Fotoreihe

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusministerin Anna Stolz besuchen eine Tablet-Klasse der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße in München.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
Bild

Beste Chancen für alle Kinder

Am 7. Dezember 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Kultusministerin Anna Stolz eine Tablet-Klasse der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße in München besucht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bei uns sollen alle Kinder beste Chancen haben. Dafür setzen wir auf Digitalisierung und gute Lehrkräfte. Die neue PISA Studie zeigt, dass wir uns noch stärker auf das Wesentliche konzentrieren müssen: Mehr Rechnen, Schreiben und Lesen, als die Kinder mit Gendern und anderem zu überfrachten. Dafür setzt Bayern auf verpflichtende Sprachtests, Verstärkung von Deutschklassen, mehr Lehrkräfte, bessere Bezahlung und natürlich Tablets zur Unterstützung des Unterrichts.“

Bayern steht fest an der Seite Israels

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir verurteilen jede Form von Terrorismus und Gewalt aufs Schärfste. Der menschenverachtende Angriff auf Israel ist zutiefst erschütternd. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Als sichtbares Zeichen der Solidarität werden wir an der Staatskanzlei mit der israelischen Flagge beflaggen.“

Zur Fotoreihe

Bayern in Zahlen

Bayern in