Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Waldland Nummer 1: Großartige Pflanzaktion ‚50.000 Bäume für Oberfranken‘ heute in Himmelkron mit Martin Schöffel. Auch bei uns ist der Klimawandel eine große Herausforderung. Nachhaltiger Waldumbau mit klimaresistenten Baumarten ist der Schlüssel für gesunden Wald und effizienten Arten-, Wasser- und Klimaschutz. Wir pflanzen in Bayern 30 Mio. Bäume bis 2025. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für den Erhalt unserer Wälder und sichern den Lebensraum der Wildtiere.“
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Kabinettssitzung am 5. Dezember 2023
1. Bayern will mit einer Bundesratsinitiative die massiven Auswirkungen eines Verbots von Anbindehaltung und Einschränkung der Kombinationshaltung durch den Bund verhindern / Strukturbruch in der Milchviehhaltung befürchtet / Viele kleinere Betriebe in Grünlandregionen müssten aufgeben / Freistaat setzt auf Freiwilligkeit, Förderung und Beratung
2. Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative für die Verbesserung der Datenschutz-Grundverordnung / Entlastungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie ehrenamtlich Tätige im Bereich des Datenschutzes / Bürokratieabbau und mehr Rechtsklarheit
05.12.2023 | 1 Video
Bayerisch-Tschechische Landesausstellung „Barock! Bayern und Böhmen“ in Prag
Europaminister Eric Beißwenger: „Die gemeinsame Eröffnung der Ausstellung ist der glanzvolle Schlusspunkt für ein besonderes Jahr der Freundschaft und ein starkes Zeichen der Verbundenheit, der Offenheit, Nachbarschaft und der gegenseitigen Wertschätzung. Die Geschichte Bayerns und Tschechiens ist eng miteinander verwoben: Der Weg zueinander war für beide nicht immer leicht, aber er führte in die Zukunft.“ Diese Ausstellungseröffnung sei ein großartiges Fest für unsere Freundschaft.“
Beste Chancen für alle Kinder
Am 7. Dezember 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Kultusministerin Anna Stolz eine Tablet-Klasse der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße in München besucht.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bei uns sollen alle Kinder beste Chancen haben. Dafür setzen wir auf Digitalisierung und gute Lehrkräfte. Die neue PISA Studie zeigt, dass wir uns noch stärker auf das Wesentliche konzentrieren müssen: Mehr Rechnen, Schreiben und Lesen, als die Kinder mit Gendern und anderem zu überfrachten. Dafür setzt Bayern auf verpflichtende Sprachtests, Verstärkung von Deutschklassen, mehr Lehrkräfte, bessere Bezahlung und natürlich Tablets zur Unterstützung des Unterrichts.“
07.12.2023 | 3 Bilder
Bayern steht fest an der Seite Israels
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir verurteilen jede Form von Terrorismus und Gewalt aufs Schärfste. Der menschenverachtende Angriff auf Israel ist zutiefst erschütternd. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Als sichtbares Zeichen der Solidarität werden wir an der Staatskanzlei mit der israelischen Flagge beflaggen.“
