Am 13. Februar haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann ein Statement zur Tat in München abgegeben.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es ist einfach furchtbar und schmerzt so sehr. In München hat sich ein schwerer Anschlag ereignet. Ein afghanischer Staatsbürger fuhr mit einem Auto in eine Menschenmenge und verletzte viele Menschen teils sehr schwer. Wir fühlen mit allen Opfern und beten für die Verletzten und alle Angehörigen. Danke an die Einsatzkräfte für das schnelle und entschlossene Eingreifen. Klar ist: Wir reagieren immer besonnen – aber wir sind auch entschlossen. Es ist nicht der erste Anschlag dieser Art. Anteilnahme und Aufarbeitung sind wichtig. Es muss sich aber in Deutschland auch grundlegend etwas ändern.“
Im Rahmen der 61. Münchner Sicherheitskonferenz führen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Staatsminister Eric Beißwenger am 14. und 15. Februar 2024 politische Gespräche mit verschiedenen hochrangigen Persönlichkeiten.
Die Sicherheitskonferenz findet vom 14. bis zum 16. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Rund 60 Staats- und Regierungschefs werden in der Landeshauptstadt erwartet.
14.02.2025 | 5 Bilder
Kabinettssitzung am 11. Februar 2025
1. Bayern setzt auf sichere Energieversorgung der Zukunft: Kernenergie im Zentrum / Empfehlungen der Expertenkommission Kernfusion werden umgesetzt / einzigartige Ausgangslage für Fusionsökosystem im Freistaat / weitere neuartige Kerntechnologien knüpfen an
2. Weiterentwicklung des Munich Quantum Valley (MQV): Klarer Fokus auf Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Quantencomputers / neue schlagkräftige Plattform / Leistungsfähige Infrastruktur für das Quantencomputing der Zukunft / Wegweisende Partnerschaft mit SAP SE
3. Bayern auf dem Weg zum europäischen KI-Mekka: Startschuss für eigene BayernKI für die Wissenschaft / Bis zu 55 Millionen Euro für sukzessiven Ausbau der Recheninfrastruktur / Kooperation mit Verwaltung
4. Deutschland braucht eine Innovationsregierung: Bayern erwartet von zukünftiger Bundesregierung eine strategische Neuausrichtung der Wissenschafts- und Forschungspolitik und stärkere Investitionen / Vorfahrt für Forschung / Ziel: Innovationsstandort Deutschland nachhaltig stärken
Am 10. Februar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder alle wichtigen Vertreter der Branche – Arbeitnehmer, Handwerk, Industrie, Wohnungsunternehmen und kommunale Spitzenverbände – zu einem Baugipfel im upside east im Münchner Werksviertel geladen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „In Bayern haben wir die Mittel für Tiefbau in zehn Jahren fast verdoppelt, haben ein eigenes Brückensanierungsprogramm und unterstützen mit dem Baukonjunkturprogramm 3000 Familien beim Traum vom Eigenheim. Mit der BauNova Bayern bündeln wir unsere Wohnungsbaugesellschaften mit 30.000 günstigen Wohnungen in Bestand und Planung. Zudem erleichtern wir Dachgeschossausbauten und Aufstockungen, streichen Verordnungen und sorgen für schnellere Genehmigungen sowie die Digitalisierung der Bauverwaltung. Nur eine starke Baubranche sichert Arbeitsplätze, lindert den Wohnungsmangel und prägt auch architektonisch das Städtebild unserer Zeit.“
Staatsminister Dr. Herrmann: „Die Weltordnung sortiert sich gerade um. Alte Gewissheiten bröckeln, immer mehr Länder beanspruchen eine starke Rolle in der Welt für sich. Globale und regionale Konflikte und Bedrohungen nehmen zu und gefährden Handel und Wohlstand. Gerade in der Sicherheitspolitik ist daher eines wichtig wie nie: Miteinander offen im Gespräch bleiben. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist dafür das perfekte Forum.“
10.02.2025 | 1 Video | 5 Bilder
Europaminister Eric Beißwenger: „Die Frage einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung ist zentral für unsere Gesellschaft. Sie entscheidet über Konkurrenzfähigkeit, Zukunftsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand. Deshalb setzt sich Bayern mit Nachdruck für den Wasserstoffhochlauf ein. Wir wollen unser Land an der Spitze der technologischen Entwicklung platzieren. Deshalb planen wir für die kommenden Jahre Wasserstoff-Investitionen von über einer halben Milliarde Euro! Bei uns in Schwaben packen Politik und Wirtschaft, Institutionen und Organisationen tatkräftig an. Herzlichen Dank für Ihr Engagement!“
05.02.2025 | 5 Bilder
Seen oder Seengruppen ist der Chiemsee mit 79,9 km2 der größte bayerische See.
13.02.2025
13.02.2025
13.02.2025
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13.02.2025
🇺🇸 Welcome to Bavaria! 👋
Begrüßung des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zur 61. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC): Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann heißen JD Vance in München willkommen.
💬 Dr. Söder: „Der US-Vizepräsident zeigte tiefe Anteilnahme nach dem heutigen schrecklichen Anschlag in München. Die bayerisch-amerikanischen Beziehungen waren immer sehr eng und sind uns sehr wichtig. Wir bekennen uns klar zur transatlantischen Partnerschaft. Wir sind durch gemeinsame Werte und die Sicherheitspolitik eng verbunden. Auch mit Blick auf die neue US-Regierung wird diese Sicherheitskonferenz sehr spannend. Deutschland und Europa müssen sich mehr emanzipieren und die Sicherheit und Verteidigung stärker in die eigene Hand nehmen. War ein sehr freundschaftlicher Empfang trotz des regnerischen Wetters und der schlimmen Ereignisse in München.“
ℹ️ Die Sicherheitskonferenz findet vom 14. bis zum 16. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Rund 60 Staats- und Regierungschefs werden in der Landeshauptstadt erwartet.
13.02.2025
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11.02.2025
