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Kabinettssitzung am 12. Mai 2026

1. Gesamtkonzept „Erinnerungskultur“: Umsetzung zentraler Maßnahmen in Flossenbürg, Dachau und Landsberg
2. Bayern stärkt die Mittelschule: Initiative „Mittelschule – stark für jeden Weg“
3. Bericht 2026 zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien sowie zu Flächen, Planungen und Genehmigungen für die Windenergienutzung
4. Rechtssicherheit statt Klageflut: Bundesratsinitiative Bayerns zum Schutz deutscher Unternehmen vor zivilrechtlichen Klimaklagen

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung

Zur Pressekonferenz
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Leistungsdemonstration des BRK

Am 11. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine Einsatzübung und Leistungsdemonstration des Bayerischen Roten Kreuzes in der Münchner Allianz Arena verfolgt. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Großer Dank an echte Lebensretter: Das Bayerische Rote Kreuz ist mit höchster Kompetenz rund um die Uhr für uns da. Das ist Champions League – passend zum Ort der heutigen Großübung vor der Allianz Arena in München. War sehr gerne mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und Innenstaatssekretärin Daniela Ludwig mit vor Ort. Ob bei Unfällen, Großlagen, Anschlägen oder Hochwasser: Die Geschwindigkeit, Souveränität und Zusammenarbeit aller Rettungsorganisationen ist beeindruckend. Das verdient höchste Wertschätzung und gibt ein gutes Gefühl. Die allermeisten Retterinnen und Retter sind dabei ehrenamtlich tätig – das hat unbezahlbaren Wert. Bayern steht an ihrer Seite: Wir sorgen für moderne Ausrüstung und Ausbildung wie mit dem Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen und etablieren in Bayern ein eigenes Landesamt für Bevölkerungsschutz. Auch bei der Helferfreistellung für Übungen werden wir gemeinsam eine Lösung finden. Ganz herzlichen Dank allen vom BRK und den weiteren Blaulichtorganisationen und Wohlfahrtverbänden für den großen Einsatz!“

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Ernennung Theater Regensburg zu Staatstheater

Am 8. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kunstminister Markus Blume und Finanzminister Albert Füracker am Festakt zur feierlichen Ernennung des Theaters Regensburg zum Staatstheater teilgenommen. Damit erhöht sich die Anzahl der bayerischen Staatstheater auf sechs. Das Theater Regensburg zählt zu den größten kommunalen Mehrspartenhäusern Bayerns mit eigenen Ensembles für Musiktheater, Schauspiel, Tanz und Junges Theater sowie mit eigenem Philharmonischen Orchester und Opernchor. In einem mehrjährigen gemeinsamen Prozess von Freistaat Bayern und Stadt Regensburg wurde die Weiterentwicklung zum Staatstheater vorbereitet und umgesetzt. Damit verbunden ist die weitere sukzessive Anhebung der staatlichen Förderquote bis hin zur paritätischen Finanzierung durch Freistaat und Stadt Regensburg.

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Bayerischer Maximiliansorden für Sir Simon Rattle

Am 7. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Dirigenten Sir Simon Rattle den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst ausgehändigt. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Sir Simon Rattle ist einer der bedeutendsten Künstler unserer Zeit. Er prägt die Musikszene seit Jahrzehnten durch Exzellenz und Nachwuchsförderung und ist mit seiner unbändigen Energie zugleich Taktgeber wie Interpret. Auf besondere Weise verknüpft er musikalische Tradition mit Innovation. Den Chor und das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks hat er damit noch einmal auf eine höhere Stufe gehoben. Die heutige Auszeichnung ist auch ein Statement für die Kunst und Kultur in Bayern: Wir investieren kräftig – etwa auch mit einem neuen Konzertsaal für München. Diesen Sommer werden dazu die endgültigen Pläne vorgelegt. Kultur ist ein fester Bestandteil der Demokratie und schafft Freiraum für Kreativität und Schaffenskraft.”

 

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Europaminister Beißwenger unternimmt dreitägige Reise nach Brüssel

Der Bayerische Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, nahm vom 4. bis 6. Mai 2026 mehrere Termine in Brüssel wahr. Zum Auftakt lud Beißwenger sein Netzwerk zum Stammtisch-Abend in die Bayerische Vertretung ein. Am 5. Mai 2026 nahm er an der Ministerratssitzung in Brüssel unter Leitung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder teil. Im Anschluss tauschte er sich gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Kabinetts mit den Abgeordneten der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament aus. Am Nachmittag fand das traditionelle Maibaum-Aufstellen unter Teilnahme des Bayerischen Ministerpräsidenten statt. Der dritte Reisetag stand im Zeichen des Europäischen Ausschusses der Regionen, wo er an verschiedenen Sitzungen teilnahm und sich mit anderen Mitgliedern austauschte. Zudem traf er sich zu einem Gespräch mit Vivian Loonela, Kabinettchefin von Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sowie mit dem Bayerischen Bankenverband und Kommissarin Maria Luís Albuquerque zum Thema Wettbewerbsfähigkeit im Finanzsektor.

 

Staatsminister Dr. Florian Herrmann (2. von rechts) beim türkischen Kochkurs „Integration geht durch den Magen“ des Deutsch-Türkischen Freundschaftsvereins Bobingen e. V. in der Mittelschule Bobingen.
Staatsminister Dr. Florian Herrmann:
Staatsminister Dr. Florian Herrmann (rechts) unter anderem mit ...
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Kochkurs „Integration geht durch den Magen“

Am 23. April 2026 hat der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder am türkischen Kochkurs „Integration geht durch den Magen“ des Deutsch-Türkischen Freundschaftsvereins Bobingen e. V. in der Mittelschule Bobingen teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Der Deutsch-Türkische Freundschaftsverein Bobingen zeigt seit Jahren, wie Integration gelingt: Begegnung, Austausch und echtes Miteinander. Unter dem Motto ‚Miteinander statt Nebeneinander‘ bringt der Verein Menschen zusammen. Gemeinsames Kochen und Essen verbindet und baut Brücken zwischen Kulturen. Genau so entsteht Zusammenhalt im Alltag. Die türkische Community ist ein fester Bestandteil Bayerns. Aus Zuwanderung ist eine starke, lebendige Gemeinschaft gewachsen. Getragen von Engagement, Erfolgsgeschichten und einer jungen Generation, die diesen Weg selbstbewusst weitergeht. Wenn unterschiedliche Kulturen ihre Stärken einbringen, entsteht echte Gemeinschaft.“

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