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In der Sitzung am 16. Juli 2024 befasst sich das Kabinett insbesondere mit Wissenschaftsthemen.

Kabinettssitzung am 16. Juli 2024

1. Vier neue Technologietransferzentren in der Oberpfalz, Oberbayern und Unterfranken / Technologie-Offensive „Hightech Transfer Bayern“ wird weiter ausgebaut / Rund 25 Millionen Euro Anschubfinanzierung / Zwei weitere für 2025 in Mittelfranken und Schwaben vorgesehen

2. Upgrade für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern / Sieben neue Promotionszentren an Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen

3. Freistaat ist führender Gründerstandort in Deutschland / Optimale Bedingungen für Start-ups durch 10 Jahre Gründerland Bayern

4. Ministerrat beschließt zusätzliche Investitionen in bayerische Krankenhäuser / Elf neue Projekte mit einem Volumen von rund 452 Millionen Euro

 

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5. Luisenburg soll Nationales Naturmonument werden / Europas größtes Felsenlabyrinth mit 300 Millionen Jahre alten Granitfelsbildungen / Einzigartige kulturhistorische Verbindung von urwüchsiger Naturlandschaft und Kultur

6. Kommunen und Anwohner sollen vom Ausbau erneuerbarer Energien finanziell stärker profitieren / Staatsregierung beschließt Eckpunkte für Einführung eines Beteiligungsgesetzes für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juli 2024

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Gespräch mit Mitgliedern ...
Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
Der Empfang für die Helferinnen und Helfern, die bei der Bewältigung ...
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Großes Dankeschön an unsere Einsatzkräfte

Am 18. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Helferinnen und Helfer, die bei der Bewältigung der Flutkatastrophe 2024 in Bayern im Einsatz waren, im Neuen Schloss Schleißheim empfangen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Großes Dankeschön an unsere Einsatzkräfte: Über 80.000 Personen aus ganz Bayern haben bei der schweren Flutkatastrophe im Juni geholfen. Durch ihren Einsatz wurden noch schlimmere Schäden verhindert und Leben gerettet. Dafür sagen wir heute herzlichen Dank mit einem großen Empfang im Neuen Schloss Schleißheim gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Das ist Zeichen der großen Wertschätzung und Anerkennung. Auf das Ehrenamt ist immer Verlass. Wir stehen zum Ehrenamt und werden die Bürokratie massiv abbauen und unsere Einsatzkräfte weiter mit guter Ausrüstung unterstützen. Unsere Rettungsorganisationen über Polizei, Feuerwehr, BRK, Wasserwacht, DLRG, THW sowie die Bundeswehr sind einfach klasse!“

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Startchancen-Programm

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 15. Juli 2024 gemeinsam mit Kultusministerin Anna Stolz die Mittelschule Nürnberg, Schulcampus Werderau in Nürnberg besucht.  

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bildung hat in Bayern Priorität: Die Mittelschule ist eine Zukunftsschule. Bayern startet im nächsten Schuljahr mit insgesamt 100 Grund- und Mittelschulen in das sogenannte Startchancen-Programm. Das Programm hat zum Ziel, Bildungserfolg unabhängig von sozialer Herkunft zu gewährleisten. Denn: Unser Ziel ist es die Mittelschulen zu stärken und alle Schülerinnen und Schüler mitzunehmen und sie in ihren individuellen Stärken und Talenten zu fördern. Die Lehrkräfte werden wir künftig mit A13 bezahlen, um sie für ihre wichtige Arbeit angemessen zu entlohnen. „

 

„Fachsymposium 75 Jahre NATO“ (v.l.n.r.): Generalmajor a.D. Barre R. Seguin (Direktor des George C. Marshall European Center for Security Studies), Oberstleutnant Swen Jacob (Kommodore Taktisches Luftgeschwader 74 Neuburg/Donau), Prof. Dr. Gerlinde Groitl (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg), Oberst Axel Hardt (Kommandeur der Panzerbrigade 12 "Oberpfalz"), Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Andrea Rotter (Hanns-Seidel-Stiftung), Lieutenant General Andrew M. Rohling (Stellvertretender Vorsitzender des NATO-Militärausschusses), Colonel Matthew Neumeyer (Fachbereichsleiter für Strategische Sicherheitsstudien, George C. Marshall European Center for Security Studies) und Brigadier General Steven P. Carpenter (Kommandeur des 7th Army Training Command).
Staatsminister Dr. Florian Herrmann:
Podiumsdiskussion (v.l.n.r.): Oberstleutnant Swen Jacob (Kommodore ...
Das „Fachsymposium 75 Jahre NATO“ findet im Foyer des Prinz-Carl-Palais ...
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75 Jahre NATO

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte und eine starke Wertegemeinschaft. Das transatlantische Bündnis und die USA sind unverzichtbar für Frieden in Europa. Wer den Austritt aus der NATO fordert, gefährdet Freiheit und Wohlstand. Der Krieg in der Ukraine, die russische Aggression und der Terror der Hamas stellen uns vor lange nicht gekannte sicherheitspolitische Herausforderungen. Deshalb brauchen wir die NATO mehr denn je als Garant für die Sicherheit Europas. Dafür müssen alle Staaten ihren Beitrag im Bündnis leisten, auch Deutschland. Die Zeitenwende darf nicht schon wieder vorbei sein. Wir brauchen eine solide Finanzierung der Bundeswehr, um die notwendigen Fähigkeiten für ein klares Signal der Abschreckung herzustellen – nicht irgendwann, sondern jetzt. Denn Sicherheit geht uns alle an.“

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Bayerische Eine Welt-Tage 2024

Europaminister Eric Beißwenger: „Die Staatsregierung und viele Menschen im Freistaat engagieren sich für Afrika. Die Bayerischen Eine Welt-Tage machen dieses Engagement für die Öffentlichkeit besonders sichtbar und sind ein wichtiger Baustein unserer Entwicklungszusammenarbeit, die wir seit 2019 durch das Bayerische Afrikapaket mit unserem Nachbarkontinent und „Kontinent der Chancen“ Afrika voranbringen. Wir verfolgen dabei den Ansatz, Wissenschaft und Wirtschaft für Afrika zu begeistern und Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zu eröffnen. Gleichzeitig wollen wir aber auch das vielfältige ehrenamtliche Engagement, das oftmals über Jahrzehnte gewachsen ist, würdigen und unterstützen. Als „Leistungsschau“ dieses Engagements sind die Bayerischen Eine Welt-Tage seit vielen Jahren ein Fixpunkt im Kalender.“

Zur Pressemitteilung

Ukraine-Hilfe / Допомога Україні

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in/aus der Ukraine helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Інформація для біженців з України

Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

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