Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat
Die Bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, MdL, hat am 22. März 2023 vor dem Bayerischen Landtag ihre Regierungserklärung Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat gehalten.
– Es gilt das gesprochene Wort –
1.    Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat
2.    Kerndaten des Digitalplans
3.    Öffentlicher Dialog zum Digitalplan
4.    Wesentliche Felder des Digitalplans
4.1. Digitale Bildung und Kompetenz
4.2. Verwaltungsmodernisierung
4.4. Technologie für besseren Klimaschutz
5.   Hightech und Heimat: Investieren in die Zukunft
1. Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Zukunft wartet nicht auf uns. Es ist unsere Aufgabe, ja unsere Pflicht, sie zu gestalten. Das gilt in Zeiten des digitalen Wandels umso mehr. Weil alles schneller, komplexer, globaler geworden ist.
Aber es ist vor allem unsere Chance, was aus der Zukunft zu machen. Deshalb der Digitalplan für Bayern. Eine Strategie für Bayerns digitale Zukunft, die bewusst den Blick über diese Legislatur hinaus wirft und konkrete Maßnahmen auf den Weg bringt, um das Ziel zu erreichen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich freue mich, Euch und Ihnen diesen Digitalplan Bayern heute in meiner ersten Regierungserklärung vorstellen zu dürfen.
Als letzten Sommer das erste und in Deutschland bisher einzigartige Digitalgesetz durch den Landtag verabschiedet wurde, haben wir uns einen klaren Auftrag gegeben und Zielvorstellungen formuliert. Das setzt der Digitalplan nun um, füllt es mit Leben.
Mit war es wichtig, unsere Zukunftsstrategie heute dem Parlament zu präsentieren, weil ich Ihnen und Euch zeigen möchte, auf was es uns besonders ankam, wo unsere Schwerpunkte und unser Herzblut drinstecken.
Das Versenden eines Dokuments oder eines Links an alle reicht da einfach nicht. Vor allem, weil ich mir wünsche, dass der Digitalplan von möglichst vielen getragen wird, Mitstreiter hat, Verbündete in der Umsetzung.
Wir in Bayern sind keine Follower. Wir – sind – Leader!
Und politische Leader dürfen nicht in der Vergangenheit oder Gegenwart verharren. Wir machen Politik für die nächste und übernächste Generation, für unsere Kinder und Enkel. Daran müssen wir uns messen lassen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
In Bayern gelingt uns das immer wieder aufs Neue: Von Franz Josef Strauß, der den Freistaat in einen modernen Industriestandort verwandelte. Über die Hightech-Offensive von Dr. Edmund Stoiber. Bis hin zur Hightech Agenda unseres Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, eine bundes- ja europaweit einzigartige Technologie-Offensive.
Wir waren das erste Bundesland mit einem Digitalministerium, beim Bund sucht man bis heute vergebens danach.
Und seit unserer Gründung haben wir viel erreicht:
Bayern liegt heute im Ranking des Bundes auf Platz 1 bei der Verwaltungsmodernisierung. Mit der BayernApp haben wir ein Ausrufezeichen bei Mobile Government gesetzt.
Wir haben vergangenen Sommer das deutschlandweit erste Digitalgesetz auf den Weg gebracht.
Und wir haben mit der byte als erstes Bundesland eine Digitalagentur zur Verwaltungsdigitalisierung geschaffen.
Andere reden nur, gründen Stuhlkreise und reden wieder. Wir liefern, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Jetzt gehen wir erneut voran, mit unserem Digitalplan, einer vollumfänglichen Zukunftsstrategie für unsere Heimat, die unter Federführung meines Hauses entstand und bei der ich eng mit Dir, Markus, und allen Ministerien zusammenarbeiten durfte. Herzlichen Dank an alle für die rege Beteilung und dass die Maßnahmen der einzelnen Ressorts dafür sorgen, dass wir auch in die Umsetzung kommen und nicht bei der Strategie bleiben.
Der Digitalplan weist uns digitalpolitisch den Weg und kommt genau zur richtigen Zeit:
Die anderen stecken mit ihrer Bedenkenträgerei in der Vergangenheit fest. Wir in Bayern gehen voran.
Die anderen denken nur in Verbotsschildern. Wir in Bayern denken in Chancen.
Denn machen wir uns nichts vor: Noch sind wir in Deutschland und Bayern in vielen Dingen spitze. Aber gilt das auch für morgen?
Bayern ist eine der wirtschaftsstärksten Regionen Europas. Wir haben eine unschlagbare Mischung aus Top-Konzernen, einem starken Mittelstand und innovativen Start-ups. Bei der Zahl an Start-up-Neugründungen liegt München seit letztem Jahr erstmals mit 14,5 Start-ups pro 100.000 Einwohnern vor Berlin.
In zahlreichen Zukunftsfeldern der Spitzentechnologie nimmt der Freistaat Bayern bereits heute eine internationale Spitzenposition ein. Zwei der weltbesten Universitäten haben ihren Sitz in Bayern: Die Ludwig-Maximilians-Universität München und die Technische Universität München. Beide gehören zu den ersten drei Elite-Universitäten in Deutschland überhaupt.
Darüber hinaus haben wir erstklassige außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der Max-Planck- und Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Helmholtz- und Leibniz-Gemeinschaft hier in Bayern. Ein großer Gewinn für unser Innovationsökosystem.
Wir haben also beste Voraussetzungen für die Zukunft.
Aber wir müssen jetzt weiter investieren, am Ball bleiben!
So bleiben wir auch an der Spitze des Fortschritts und werden nicht von neuen Technologien überrollt.
Mit dem Digitalplan zeigen wir auf, was nun konkret für unsere Heimat zu tun ist.
Denn wir stecken mittendrin im globalen Wettbewerb um technologische Dominanz, um die Vorherrschaft bei Schlüsseltechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie oder Robotik.
Digitalisierung kennt keine Landesgrenzen. Digitalisierung ist global. Und sie nimmt immer mehr an Tempo auf.
Beispiel ChatGPT: Im Januar hat der Chatbot nach Angaben seines Entwicklers OpenAI die Marke von 100 Millionen aktiven Nutzern geknackt. 100 Millionen Nutzer. Innerhalb von nur etwa 4 Wochen! Das ist die schnellste Verbreitung einer neuen Technologie in der Geschichte überhaupt!
Man ist fast versucht zu applaudieren, wenn man nicht als Nutzer von ChatGPT so damit beschäftigt wäre, das Tool auszuprobieren und damit zu trainieren und zu verbessern. Ja, leider sind wir ehrlicherweise reine Konsumenten und weniger die Gestalter solcher Technologien. Ich will, dass das „nächste ChatGPT“ aus Bayern kommt. Dass wir Technologie gestalten, die Macher sind, nicht nur Nutzer.
Dafür benötigen wir die richtigen Rahmenbedingungen, mehr Recheninfrastruktur und kluge Köpfe in unserem Land, denen wir Innovation ermöglichen, um das Ruder rumzureißen.
Das hat auch ganz stark mit unserer digitalen Souveränität zu tun. Digital souverän zu sein ist letztlich eine aktive Entscheidung dafür, die eigenen Werte auch in der digitalen Welt verteidigen zu wollen.
Für die Bayerische Staatsregierung kann ich sagen:
Wir nehmen diese Verantwortung an!
2. Kerndaten des DigitalplansÂ
Mit dem Digitalplan können wir genau das erreichen. Wir zünden den Bayern-Turbo, damit der Freistaat auch in 10 Jahren bei neuen Technologien weiter an der Spitze mitspielt.
Die Kerndaten: Wir investieren allein im Jahr 2023 fast eine halbe Milliarde Euro in den digitalen Fortschritt im Freistaat. 482 Millionen Euro genau und über 100 Stellen, die wir in diesem Jahr rund um das Thema Digitalisierung in den Haushalt einstellen.
Alles natürlich noch vorbehaltlich der Zustimmung des Hohen Hauses zum Haushaltsvorschlag der Staatsregierung.
Vielen Dank schon jetzt für die bisherige Unterstützung im Landtag. Mein Dank gilt besonders dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Herzlich bedanken möchte ich mich an dieser Stelle auch beim Finanzminister Albert Füracker für das gemeinsame Ziel im Blick und dass es dann auch im Haushalt Niederschlag findet.
Mit dem Digitalplan Bayern formulieren wir die strategischen Leitlinien für die nächsten Jahre, um digitale Technologien so einzusetzen, dass sie unser Leben erleichtern und bereichern.
Eine jede und ein jeder soll die Chancen nutzen können. So werden wir gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft meistern.
Wir haben dazu über 200 konkrete Maßnahmen im Digitalplan gebündelt – alle untereinander verzahnt und aufeinander abgestimmt.
„Der Mensch im Mittelpunkt der Digitalisierung“, ist nicht irgendein blutleerer Werbespruch, sondern der Anspruch an uns selbst im Digitalministerium.
3. Öffentlicher Dialog zum Digitalplan
Wir in Bayern machen mit dem Digitalplan moderne Politik auf Augenhöhe. Wir gehen raus. Wir haben den Digitalplan nicht hinter verschlossenen Türen beschlossen, sondern haben auf die Menschen gehört, sie eingebunden, sie am Text mitschreiben lassen. In Zahlen:
Wir haben über 200 Verbände beteiligt.
Wir führten über 50 Interviews mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft.
Wir haben 24 Workshops mit 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern veranstaltet.
Wir haben über unsere Online-Plattform alle Bürgerinnen und Bürger einbezogen. 3500 Rückmeldungen kamen hier rein und haben uns weitergebracht.
Herausgekommen ist ein wohldurchdachtes Paket. Der beschlossene Digitalplan wird Bayern die nächsten Jahre digitalpolitisch prägen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dem Digitalplan setzen wir uns für Bayern ein, für unsere Heimat heute, morgen und übermorgen.
Die Transformation der Wirtschaft ist natürlich ein entscheidender Faktor für unsere Gesellschaft. Nur ein attraktives Ökosystem sichert zukünftigen Wohlstand. Dazu braucht es kluge Entscheidungen.
In Bayern haben wir hier eine lange und erfolgreiche Tradition:
Franz Josef Strauß wusste, dass Bayern nur global mithalten kann, wenn ein internationaler Flughafen kommt.
Dr. Edmund Stoiber wusste, dass die Zukunft in neuen Branchen wie Biotech liegt.
Und unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder geht nun den nächsten Schritt:
Die Hightech Agenda ist mit 3,5 Milliarden Euro die größte Technologieoffensive, die Bayern je hatte:
1.000 neue Professuren. 13.000 neue Studienplätze. 20 riesige Forschungseinrichtungen, lieber Markus Blume.
Mit der Hightech Agenda erreichen wir in ganz Bayern beste Bedingungen bei Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Quantencomputing, Luft- und Raumfahrt sowie Cleantech. Wir ermöglichen damit Forschung und wirtschaftlichen Erfolg auf Top-Level.
Und das, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, trägt schon jetzt Früchte:
Apples europäisches Zentrum für Chipdesign entsteht nicht in Paris. Auch nicht in Barcelona oder Stockholm.
Apple investiert bei uns. Im Isar Valley. In Bayern.
Schon jetzt ist in München der größte Entwicklungsstandort in Europa und Apple stockt seine Investition auf zwei Milliarden Euro auf. Google hat sich für sein neues Entwicklungszentrum mit rund 1.500 Beschäftigten ebenfalls für München entschieden. Das ist für mich ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass unsere Politik funktioniert.
Diesen Weg gehen wir mit dem Digitalplan konsequent weiter:
Damit der Freistaat attraktiv für die weltweit klügsten Köpfe bleibt.
Damit der Freistaat weiterhin für neue Ideen und Innovationen steht.
Damit der Freistaat Hightech-Standort von Weltrang bleibt.
Denn wir sehen eine Zukunft vor uns, in der Technologie einen echten Mehrwert schafft für die Menschen.
Stellen Sie sich eine bayerische Frau in 10 oder 20 Jahren vor. Vielleicht 37 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder, wohnhaft im Spessart. Sie heißt aber nicht Judith, sondern Anna.
Ihr Kühlschrank hat ihr morgens schon mitgeteilt, dass er den benötigten Wochenendeinkauf bestellen wird, damit es am Sonntag Braten geben kann. Anna leitet bei einem mittelständischen Unternehmen den Bereich Cybersicherheit und entwickelt Sicherheitssysteme für den Finanzsektor. Die KI in ihrem Wagen auf dem Weg zur Arbeit erkennt die Managerin sofort. Ihr digitaler Assistent gibt ihr ein Briefing zu den wichtigsten Terminen des Tages.
Oder nehmen wir die Tochter unserer Anna, sie heißt vielleicht Sophie. Um 8 Uhr setzt Sophie die VR-Brille auf: Sie nimmt heute virtuell am Unterricht teil. Ihre Lieblingsfächer sind Biologie und Mathematik. Mittels virtueller Realität kann die Schülerin das DNA-Helix-Modell selbst in Einzelteile zerlegen.
Auch das möglich dank des Digitalplans. Mit starken Weiterbildungsmaßnahmen für Erzieherinnen und Erzieher und unseren Investitionen im Extended-Reality-Bereich.
Während Sophie dem Unterricht folgt, kümmert sich Annas Mann Sebastian um den zweijährigen Sohn. Sie spielen mit Bauklötzchen und lesen ein Bilderbuch. Ganz analog – so wie auch viele andere der schönsten Dinge analog bleiben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir sind stolz auf unseren Bavarian Way of Life – diese besondere Mischung aus Hightech und Heimat. Denn das ist Bayern.
Wir haben immer gesagt, wir nehmen alle mit, für uns gibt es keine Trennung zwischen Stadt und Land.
Wir lieben unsere Heimat, wir sind für die Menschen hier vor Ort da.
4. Wesentliche Felder des Digitalplans
4.1. Digitale Bildung und Kompetenz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir ein persönliches Anliegen, deshalb auch der Schwerpunkt und der Beginn meiner konkreten Darstellung des Digitalplans:
Digitale Bildung ist für mich die Schlüsselkompetenz des 21. Jahrhunderts.
Und ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Jede und jeder muss die Möglichkeit haben, an der digitalen Welt teilzunehmen.
Denn was bringen mir die besten Tools, wenn ein Teil der Gesellschaft sie nicht bedienen kann?
Was nützt Software, wenn es in Deutschland zu wenig Spezialisten gibt, die sie programmieren können und wir von anderen Ländern abhängig sind?
Das heißt, das Allerwichtigste ist jetzt und in Zukunft, Fähigkeiten und Kompetenzen in diesem Bereich zu stärken.
Die Menschen sollen selbstbestimmt mit neuen Technologien umgehen. Sie sollen die Technologien so weit verstehen, dass sie diese auf Basis unserer Werte anwenden.
Damit erreichen wir, dass unsere Gesellschaft auch in der digitalen Welt souverän bleibt. Das ist ein unschätzbar hohes Gut.
Deshalb ist es mir auch so wichtig, dass wir in eine breit angelegte digitale Bildung investieren.
Das fängt bei unseren Kleinsten an, geht über berufliche Weiterbildung, bis hin zu digitalen Einsteigern, die wir mit digitalen Möglichkeiten vertraut machen.
Und zwar überall in Bayern – von der Grundschule Oberhaching bei München bis zum Seniorencafé in Würzburg.
Alle Menschen in Bayern sollen vom digitalen Fortschritt profitieren.
Wir schauen auf Jung und Alt.
Wir schauen auf Stadt und Land.
Und wir schauen besonders auf die, die noch nicht vorne mitmarschieren.
Denn das zeichnet uns in Bayern doch aus. Wir denken in unserer Politik alle mit: die Durchstarter ebenso wie die, die nicht mit Smartphone großgeworden sind.
Ein Elon Musk mag das als Schwäche sehen. Da regiert „hire and fire“ und eine „Friss-oder-stirb“-Mentalität.
Ich dagegen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sage mit voller Ãœberzeugung:
In einer Welt, die immer digitaler wird, sind unsere sozialen Werte wichtiger denn je.
Mein Ziel ist es deshalb, Vertrauen in der Gesellschaft für neue Technologien zu schaffen. Eine neue Offenheit. Hier gehen wir aktiv auf die Menschen zu.
Für digitale Einsteiger aller Altersklassen richten wir beispielsweise in 30 Kommunen Bayerns Anlaufstellen für Fragen zum Smartphone und Internet ein. Wir dürfen bei allem Vorantreiben der Digitalisierung nicht die vergessen, die nicht mit digitalen Tools großgeworden sind. Online-Überweisung, digitaler Arzttermin, oder ähnliche Dinge, sind nicht für jeden selbstverständlich handhabbar.
Unser neues Projekt heißt „Zusammen Digital“, die Bewerbungsphase für Kommunen ist gerade zu Ende gegangen. Alleine dieses Jahr sehen wir hier 400.000 Euro zur Unterstützung vor.
Zusätzlich schließen wir mit in Bayern ansässigen IT-Unternehmen eine Allianz für Digitale Kompetenzen. Hochkarätige Unternehmen sind bereit, über 40 digitale Weiterbildungsangebote für die Allgemeinheit zu öffnen.
Das sind dann über das Jahr verteilt mehrere hundert Einzelaktionen, die den Bürgern kostenlos zur Verfügung stehen und sie bei ihrem jeweiligen Kenntnisstand abholen. Mit jeder einzelnen stärken wir die digitale Kompetenz in der Breite der Gesellschaft. Wir werden diese Plattform in den nächsten Wochen allen Bayerinnen und Bayern vorstellen.
Gleichzeitig bringen wir digitale Kenntnisse überall zu Fachkräften und in traditionelle Berufe.
Schauen wir doch nur auf das Handwerk mit seiner teils Jahrhunderte alten Geschichte. Eine Profession, die sich seit jeher anhand von technologischen Neuerungen weiterentwickelt. Die Digitalisierung ist nun die nächste Stufe, vieles ist schon passiert.
Die Staatsregierung stärkt nun gezielt weiter das Handwerk. Wir bauen in Landshut, Weilheim, Traunstein, München und Bamberg neue, hochmodern ausgestattete berufliche Bildungsstätten des Handwerks auf.
Und wir erweitern bereits bestehende berufliche Bildungsstätten des Handwerks so, dass hochmoderne digitale Technologien schon in der Ausbildung einen festen Platz haben.
Wir investieren also in die „Digitalisierungsoffensive berufliche Bildung“. Vielen Dank an den Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der sich hier stark einbringt.
Investiert wird auch in die Schule, und zwar nicht zu knapp. Zum Beispiel in die BayernCloudSchule: ein wichtiges Projekt für die Schulfamilie und es schreitet unaufhörlich voran. Der Digitalpakt Schule ist in den Schulen angekommen. Aber es ist natürlich mehr als digitale Infrastruktur.
Es geht um Lerninhalte, wie unsere interaktive App „Wo ist Goldi?“, die Medienkompetenz vermittelt und nun auch Teil des Unterrichts wird. Außerdem arbeiten wir gerade an einem digitalen Lehr- und Lernmedium für das Fach „Natur und Technik“ an Gymnasien in den Jahrgangsstufen 5 – 7. Es wird beispielhaft für andere neue Unterrichtsinhalte sein.
Moderner Unterricht braucht nicht nur Tablets, sondern auch moderne Lerninhalte.
Das fängt übrigens schon bei der frühkindlichen Erziehung an, und hier weiß ich die Familienministerin Ulrike Scharf an meiner Seite, vielen Dank dafür.
Deshalb bilden wir Erzieherinnen und Erzieher in Kitas bei neuen Technologien weiter. Wir öffnen den Zugang zu unserer Online-Plattform Kita Hub Bayern für alle pädagogischen Kita-Fachkräfte und ergänzen bereits vorhandenen Serviceangebote. Der Kita Hub Bayern wird der zentrale Ort, an dem Erzieherinnen und Erzieher Rat bekommen, sich austauschen und auch fertige Materialien und Lerneinheiten finden.
Wie Sie sehen, ist bei unseren Maßnahmen im Digitalplan für jeden etwas dabei: für digitale Einsteiger und Profis, für junge und ältere Menschen.
Wir wollen dabei als Staatsverwaltung vorangehen und uns ebenfalls weiterentwickeln. Deshalb schulen wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden.
Den Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung stellen wir zukünftig im Rahmen des Digital.Campus Bayern eine virtuelle Qualifizierungsplattform zur Verfügung. Dabei geht es um mehr als um das Lernen von technischen Fertigkeiten. Wir setzen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Verwaltung neu denken und damit Prozesse schneller, effizienter machen. Für sich selbst in der Verwaltung, aber natürlich auch für die Bürger mit Blick auf einen digitalen bürgerorientierten Service. Rund 2 Millionen Euro investieren wir in den Digital.Campus, den wir noch im April vorstellen wollen.
4.2. Verwaltungsmodernisierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Digital.Campus ist deshalb so wichtig, weil eine moderne, digitale Verwaltung über die Leistungsfähigkeit unseres Staates bestimmt.
Verwaltungsmodernisierung und der moderne Staat sind nach digitaler Teilhabe und Bildung deshalb der zweite Schwerpunkt des Digitalplans.
Wir sind dabei seit Gründung meines Hauses schon gut vorangekommen. Stichwort Platz 1 bei der Verwaltungsmodernisierung. Unser Ziel ist es, eine der modernsten Verwaltungen Europas aufzubauen.
Behördengänge müssen so schnell und einfach wie Online-Shopping sein.
Hier setzen wir mit dem Digitalplan und konkreten Maßnahmen an:
Wir wollen in der bayerischen Verwaltung beispielsweise künftig durchgängig das Once-Only-Prinzip, d.h.: die Bürgerinnen und Bürger müssen ihre Daten, die der Verwaltung sowieso bereits vorliegen, nicht immer wieder neu eingeben.
Wir machen Schluss mit der Zettelwirtschaft!
Wir ruhen uns nicht auf dem deutschlandweiten Platz 1 bei der digitalen Verwaltung aus, sondern wir wollen aufs nächste Level.
Deshalb entwickeln wir schon jetzt in unseren Innovationslaboren die Services gemeinsam mit den Nutzerinnen und Nutzern. Neue Verfahren werden konsequent digital gedacht und umgesetzt. So stellen wir sicher, dass der virtuelle Gang aufs Amt in Zukunft genauso einfach, nutzerzentriert und flexibel ist wie Online-Shopping.
Auch Fördergelder sollen zukünftig schnell und einfach dort ankommen, wo sie benötigt werden. Mit FAZID – unserer Förderplattform, die dieses Jahr kommt – schaffen wir dazu eine vollständig digitale Förderabwicklung. Bürger, aber auch die Kommunen und Unternehmen werden die Bayerischen Förderungen gebündelt an einem Ort und digital auffinden und beantragen können.
Um die Verwaltungsmodernisierung in den Kommunen schneller voranzubringen, haben wir die BayKommun als Digitalisierungs-Helfer neu geschaffen. Diese Anstalt öffentlichen Rechts unterstützt die bayerischen Kommunen in Zukunft bei der Nutzung und Entwicklung von Online-Diensten. Hier investieren wir bis zu 3 Millionen Euro pro Jahr. Der Aufbau geht gerade in die Endphase, sodass die BayKommun alsbald losgelegen kann.
Die Unterstützung der Kommunen bei der digitalen Verwaltung ist und bleibt ein wichtiges Thema für uns: Wir liefern beispielsweise den bayerischen Kommunen mit der Initiative „BayernPackages“ ein Paket von über 200 Verwaltungsleistungen, welche sich aus verschiedenen Bezugsquellen speisen. Schüsselfertig sozusagen, denn sie sind sofort einsetzbar. Uns ist wichtig, dass alle Kommunen mitziehen, denn nur wenn die Digitalisierung auch vor Ort ankommt, ist es auch wahrnehmbar für die Menschen.
Wir reformieren aber natürlich auch die staatliche Verwaltung selbst. Deshalb gründeten wir die Digitalagentur byte. Damit stellen wir den bayerischen Ministerien und den nachgeordneten Behörden einen starken Digitalisierungspartner zur Seite.
Byte hilft bei der Planung und Umsetzung digitaler Projekte. Neuestes Projekt: Gerade werden die zentralen Prozesse aller Ministerien gescreent, um Insellösungen zu vermeiden und durch digitale gemeinsame Wege das Verwaltungshandeln effizienter zu machen.
Wir in Bayern wollen vorangehen. Deshalb orientieren wir uns mit der byte natürlich nur an den Besten, an Spitzenreitern bei der Verwaltungsdigitalisierung, wie Dänemark oder Singapur.
Wir holen mit der Digitalagentur moderne Methoden aus der Digitalwirtschaft und Start-up-Szene in die staatliche Verwaltung. Dazu bauen wir die byte zügig und mit Nachdruck weiter aus, mit einem Investment in Höhe von 10 Millionen Euro jährlich.
4.3. Moderne Datennutzung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
durch die tiefergehende Digitalisierung der Verwaltung können wir den Menschen in Bayern mehr Daten bereitstellen. Der Digitalplan schafft deshalb die Grundlage für eine neue und offene Datenkultur.
Wir wollen mehr Daten verfügbar und nutzbar machen, um Kommunen, Unternehmen, aber auch Wissenschaft und Zivilgesellschaft neue Projekte zu ermöglichen. Ich denke dabei an: Neue Märkte. Moderne Medizin. Innovativen Klimaschutz.
Eine moderne Datennutzung ist deshalb der dritte Schwerpunkt des Digitalplans.
Das bringt einen echten Mehrwert für die Menschen, ganz konkret und direkt vor Ort, überall in Bayern.
Zum Beispiel arbeitet die Gemeinde Haar in Oberbayern aktuell an einer intelligenten Steuerung des Verkehrsaufkommens. Dazu werden Individualverkehr, ÖPNV und die verfügbare Infrastruktur in Echtzeit über eine Plattform erfasst. Das Ziel: Den öffentlichen Raum effektiver nutzen.
Der Krankenhauszweckverband Aschaffenburg-Alzenau möchte mithilfe von Daten seine Bettenbelegung optimieren. Ein System warnt frühzeitig, wenn Engpässe drohen und man umsteuern muss.
Bei der Erstellung von digitalen Zwillingen helfen wir in diesem Jahr 18 Kommunen in Bayern. Gestern haben wir diese bekannt gegeben. Die können nun digitale Planungsmodelle entwickeln, mit denen sie auf Basis lokaler Daten Entwicklungen in ihrer Region analysieren und simulieren können.
Was wir damit bekommen, sind datengestützte Entscheidungsgrundlagen, mit denen wir besser auf aktuelle und künftige Herausforderungen reagieren können.
Wir schaffen damit echten Mehrwert für die Menschen. Direkt vor Ort. Ganz konkret.
Datennutzung und Datenschutz gehören dabei für mich zwingend zusammen.
Ganz ehrlich, bei diesen ganzen Regeln, DSGVO und Co, kann man schnell den Überblick verlieren. Tech-Riesen wie Google beschäftigen dafür einfach eine eigene Abteilung mit Anwälten. Aber unsere bayerischen Mittelständler müssen sich so durch das Dickicht kämpfen.
Wir bauen deshalb das Landesamt für Datenschutzaufsicht aus: zu einem Kompetenzzentrum für Datenschutz.
KMUs, Start-ups, Vereine und ehrenamtlich Tätige erhalten hier Beratung aus erster Hand. Mein Dank gilt hier dem Innenminister Joachim Herrmann, weil ihm der Schutz der Bürger nicht nur im analogen, sondern auch in der digitalen Welt ein Anliegen ist.
Und wer Know-how hat, weiß auch mit Daten umzugehen. Das Kompetenzzentrum für Datenschutz soll zukünftig mit seinem großen Know-how auch interne Datenschutzvorschriften für in Bayern ansässige Unternehmen durchchecken. Das ist ein Serviceangebot von uns für die Wirtschaft. So erleichtern wir Innovationen und neue Geschäftsmodelle und stärken den Wirtschaftsstandort Bayern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch in der Politik müssen wir Daten stärker nutzen.
Denn Daten schaffen Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.
Und eine Transparenz des Staates stärkt die Demokratie. Genau das wollen wir ja, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wichtige Entscheidungen für die Zukunft werden so nachvollziehbarer und verständlicher.
Aber noch mehr: Wir fördern damit Wachstum, Wohlstand und Chancengleichheit und Sicherheit.
Dazu braucht es strukturierte Daten in einer einheitlichen, interoperablen und sicheren Dateninfrastruktur.
Dazu bauen wir als Maßnahme des Digitalplans auch ein umfangreiches Open-Data-Portal auf, das die öffentlichen Daten strukturiert und weiter verarbeitbar allen Menschen und Unternehmen zur Verfügung stellt. Wir setzen hier auf einen Dreiklang:
Daten finden. Daten verstehen. Daten nutzen.
Für dieses Jahr planen wir 1,25 Millionen Euro für das Open-Data-Portal ein. Noch dieses Jahr geht unser Prototyp an den Start. Neben Geodaten des Freistaats sind auch die Daten des Landkreises Cham und der Stadt Würzburg mit dabei. Noch dieses Jahr wollen wir mehrere tausend Datensätze verfügbar machen.
Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang zudem, dass wir stärker zu datengestützten Entscheidungen innerhalb des politischen Handels kommen.
Datengestützte Entscheidungsmodelle helfen, uns besser auf die Zukunft einzustellen.
Zum Beispiel in der aktuellen Energiekrise: Ein digitaler Zwilling kann uns dabei helfen, Entscheidungen für den Ausbau unserer Energiesysteme zu treffen.
Wir führen dazu künftig Daten über den Belastungszustand der Energienetze, über die Stabilität der Stromversorgung, über die CO2-Bilanz kommunaler Einheiten sowie über die Energieverbrauche und -kosten der Haushalte und Unternehmen zusammen.
Damit können wir verschiedene Szenarien für die Zukunft simulieren. Zum Beispiel wenn Atomstrom abgestellt wird – über die Sinnhaftigkeit diskutiere ich heute nicht – , oder wieviel Gas kommt noch, in welchem Monat können wir durch Mehrausbau von regenerativer Energie eine Lücke füllen, wo braucht es mehr Import?
All diese Fragen werden uns weiter beschäftigen. Mit unserem digitalen Energiezwilling unterstützen wir also politische Entscheidungsfindungen. Gerade in Krisenzeiten verschafft uns das in Bayern einen immensen Wettbewerbsvorteil.
Denn mit einem derart innovativen Steuerungselement erreichen wir den Umbau der Energiesysteme hin zur Klimaneutralität ohne Verbote und verringern teure Abhängigkeiten.
4.4. Technologie für besseren Klimaschutz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
denn so machen wir das in Bayern. Wir verbieten den Menschen nicht, Energie zu verbrauchen oder zu heizen. Wir schaffen mit modernen Technologien neue Möglichkeiten.
Deshalb gehört Klimaschutz und Digitalisierung für mich auch zusammen. Deshalb setzen wir hier den vierten Schwerpunkt.
Nur mit innovativsten Technologien wirtschaften Staat und Unternehmen wirklich nachhaltig. So erreichen wir unsere Klimaziele.
Damit digitale Technologien nicht zum Boomerang für den Klimaschutz werden, haben wir auch deren CO2-Fußabdruck im Blick.
Hierauf reagieren wir mit dem Bavarian Green Data Center, unserem Rechenzentrum der Zukunft. 2,8 Millionen Euro investieren wir in das Modellprojekt, um verschiedene Technologien zusammenzuführen: Von Photovoltaik über energieeffiziente Server-Kühlung bis zur Nutzung der Abwärme der Server für den Anbau zum Beispiel von Gemüse oder Obst. Ja genau, wir verwandeln Computercode in Gurken und Tomaten.
Dabei ist mir wichtig, dass wir aus Bayern vorangehen und zeigen, was möglich ist. Das Projekt soll einmal Vorbild sein für viele andere klimapositive CO2-absorbierende Rechenzentren! So können wir dazu beitragen, unser Klima zu schützen.
Mit dem Digitalplan sorgen wir dafür, dass eine gute Idee keine Vision bleibt, sondern ganz konkret vor Ort bei den Menschen ankommt. Ich möchte hier exemplarisch für insgesamt 10 Ideen, die wir dank unseres Projektes „Kommunal? Digital!“ mit über 4 Millionen Euro fördern, unser völlig neuartiges Frühwarnsystem für Unwetter und Hochwasser erwähnen, welches gerade im niederbayerischen Ergoldsbach entsteht.
Wir alle haben noch die Bilder der Katastrophe vom Ahrtal im Kopf.
Wir fördern nun in Ergoldsbach die Entwicklung eines Systems, dass die lokalen Wetterdaten mittels Künstlicher Intelligenz auswertet und bei Gefahr alarmiert.
Übersteigen die Daten bestimmte Werte, warnt das System die Einsatzkräfte sowie Bürgerinnen und Bürger automatisch auf allen Kanälen. Unser Ziel ist, dass andere interessierte Kommunen das System ebenfalls einsetzen.
5. Hightech und Heimat: Investieren in die Zukunft
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
so machen wir Digitalpolitik in Bayern.
Am liebsten würde ich Ihnen alle unserer über 200 Einzelmaßnahmen vorstellen. Natürlich bilden die vier vorgestellten Schwerpunkte nicht alle Themen ab, das ist innerhalb der Zeit hier nicht möglich, aber auch nicht nötig, denn der Plan wird nun online gestellt für alle Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich auf Feedback vor allem derer, die den Plan mitgeschrieben haben, die sich beteiligt haben.
Jede einzelne Maßnahme wird dazu beitragen, dass Bayern sich noch schneller zu einem Land entwickelt, das weiter unsere schöne Heimat bleibt und gleichzeitig eine Antwort gibt auf die Anforderungen und Chancen der digitalen Welt.
Der Digitalplan Bayern ist in sich stimmig und zahlt auf unsere Vision ein: Die über 200 Maßnahmen sind untereinander verzahnt, abgestimmt und bringen Bayern wirklich weiter.
Und dafür möchte ich vor allem meinem Team im Digitalministerium danken, die in den letzten Monaten für einen ambitionierten Plan gekämpft haben und „Hightech und Heimat“ mit Leben gefüllt haben.
Wir sind ein kleines Ministerium und es war durchaus ein Kraftakt, das alles zu koordinieren und auf den Weg zu bringen. Aber unterschätzen Sie uns nicht. Wir haben in den letzten Jahren so einiges angeschoben und verändert, was unter die Kategorie „das haben wir schon immer so gemacht“ fiel.
Es ist jedenfalls keine Selbstverständlichkeit ein Team zu haben, dass neue Wege geht, alte Zöpfe abschneidet und auch andere durch innovative Ideen begeistern kann. Dafür bin ich sehr dankbar!
Der Digitalplan ist deshalb auch Ausdruck eines modernen Politikstils. Es geht eben nicht nur um Algorithmen und Glasfaser. Es geht um uns Menschen. Darum, wie wir uns in der digitalen Welt bewegen können und wollen. Es ist Politik nah am Leben der Menschen und für die Menschen.
Unseren Digitalplan haben wir deshalb nicht hinter verschlossenen Türen ausgedacht, sondern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Wir sind raus zu den Menschen gegangen, weil wir den Digitalplan auch raus zu den Menschen bringen wollen, überall in Bayern.
Damit haben wir es übrigens ganz anders gemacht als die Bundesregierung mit der Digitalstrategie. Bundesminister Wissing sammelte ein, was in den anderen Ressorts an digitalem Kleinklein abfällt, kopiert alles in ein Word-Dokument und schreibt „Strategie“ drüber.
Nicht unser Stil in Bayern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Hightech Agenda. Digitalgesetz. Digitalplan. Wir schaffen einen Dreiklang, der deutschlandweit einzigartig ist.
Vielen Dank hier nochmal an unseren Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder für diesen Weitblick und für deine Unterstützung.
Spitzentechnologie und Alltagsdigitalisierung verbessern das Leben der Menschen.
Jeder Euro aus dem Digitalplan wird uns eine Rendite bringen:
Wir investieren jetzt und stärken damit unsere Zukunftsfähigkeit.
Nicht nur mit Blick auf heute, sondern vor allem mit Blick auf die nächsten Jahre.
Unser Bavarian Way of Life heißt prosperierende Wirtschaft, funktionierende Staatsstrukturen und das Wichtigste:
Menschen, die sich wohlfühlen. Menschen, die gerne im Freistaat leben. Menschen, die hier ihre Zukunft sehen.
Zukunft entsteht aber nicht mit Faxgerät und Kreidetafel.
Zukunft entsteht mit Quantentechnologien und Satellitentechnik.
Geschaffen von den Menschen in Bayern. Mit den Menschen in Bayern. Zum Vorteil der Menschen in Bayern.
Deshalb setzen wir in Bayern auf „Hightech und Heimat“. Im Digitalplan führen wir beides zusammen.
Hier in Bayern leben wir eine Freiheit des Denkens, des Fortschritts. Aber wir ruhen uns darauf nicht aus, sondern investieren in die Zukunft.
Jede Seite des Digitalplans unterstreicht nun unsere Vision von einem lebenswerten Bayern, auch zukünftig.
Ich möchte Sie und Euch alle einladen, diesen Weg mit uns gemeinsam zu gehen. Damit gestalten wir Zukunft, für uns und für die nächsten Generationen.
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