Europaministerin Dr. Beate Merk informiert sich auf Lesbos und in Athen über griechische Asylverfahren und EU-Außengrenzschutz / Merk: „Alle Mitgliedstaaten müssen für ordnungsgemäße Asylverfahren sorgen“ / „Ausreichender Schutz der EU-Außengrenzschutz notwendig“ / Besuch des Hotspots Camp Moria

Europaministerin Dr. Beate Merk reist am 9./10. Dezember 2015 auf die griechische Insel Lesbos und nach Athen. Die Europaministerin möchte sich über die Durchführung der Asylverfahren in Griechenland und die Maßnahmen für einen wirksamen EU-Außengrenzschutz informieren. „Bayern ist nach wie vor mit einem hohen Zustrom von Flüchtlingen konfrontiert. Dabei wird deutlich: Was an den EU-Außengrenzen geschieht oder nicht geschieht, hat unmittelbare Auswirkungen auf uns in Bayern“, so die Ministerin. „Ich möchte mich darüber informieren, wie die Asylverfahren in Griechenland durchgeführt werden und was für den EU-Außengrenzschutz getan wird.“ Auf Lesbos wird Merk unter anderem den ersten griechischen Hotspot für Flüchtlingsaufnahmen Camp Moria besuchen. Merk: „Hotspots an den EU-Außengrenzen sind ein zentraler Baustein für die Registrierung und eine europaweite, gerechte Verteilung der Flüchtlinge.“

Am Mittwoch, 9. Dezember ist Europaministerin Merk auf Lesbos. Bei ihrem Besuch wird sie der griechische Minister für Migrationspolitik, Dr. Ioannis Mouzalas, begleiten. U.a. ist vorgesehen: Besuch des Flüchtlings-Hotspots Camp Moria und des UNHCR-Flüchtlingscamps Kara Tepe, Gespräche mit Flüchtlingen sowie Vertretern des UNHCR und von Flüchtlingsorganisationen. Auch wird die Europaministerin mit einem bayerischen Polizeibeamten sprechen, der Griechenland im Rahmen von FRONTEX bei der Registrierung unterstützt.

Am Donnerstag, 10. Dezember ist die Europaministerin in Athen. Dabei wird sich die Ministerin u.a. bei der griechischen Zentrale von FRONTEX über Maßnahmen zum EU-Außengrenzschutz informieren und auch den zivilen Fährhafen in Piräus besuchen, an dem täglich zahlreiche Flüchtlinge ankommen.