Europaministerin Dr. Beate Merk reist zu politischen Gesprächen nach Rom und Wien / Flüchtlings- und Migrationssituation im Fokus
Von Donnerstag, 15. Dezember, bis Freitag, 16. Dezember 2016, reist Europaministerin Dr. Beate Merk zu politischen Gesprächen nach Rom und nach Wien. Sie setzt dort ihren Austausch mit Regierungsvertretern, internationalen Organisationen und gesellschaftlichen Gruppen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise fort. Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche in Rom ist die politische Situation in Italien nach der Bildung einer neuen Regierung durch Premierminister Paolo Gentiloni. In Wien stehen insbesondere die aktuelle Flüchtlings- und Migrationssituation, das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei sowie weitere grundsätzliche Fragen der Europapolitik auf der Agenda.
Am 15. Dezember 2016 nimmt Europaministerin Dr. Beate Merk in Rom u.a. folgende Termine wahr:
• Um 11.30 Uhr informiert sich die Ministerin in einem Gespräch mit dem Strategischen Berater und Sprecher des Italienischen Flüchtlingsrates (CIR) Prof. Christopher Hein über die Flüchtlings-und Migrationssituation in Italien.
• Um 13.00 Uhr trifft die Ministerin mit dem bisherigen Staatssekretär im Italienischen Innenministerium Domenico Manzione zu einem Gespräch über die Bewältigung des anhaltenden Flüchtlings- und Migrationsstroms über das zentrale Mittelmeer zusammen.
• Um 14.30 Uhr informiert sich die Ministerin in einem Gespräch mit Senator Benedetto Della Vedova über die politische Situation in Italien nach dem Verfassungsreferendum vom 4. Dezember 2016.
• Um 16.30 Uhr informiert sich die Ministerin am Sitz des UN-World Food Programmes über die Nahrungsmittelsituation in Krisengebieten und über Möglichkeiten zur Bekämpfung von Fluchtursachen.
Am 16. Dezember 2016 nimmt Europaministerin Merk in Wien u.a. folgende Termine wahr:
• Um 9.00 Uhr trifft die Ministerin mit dem österreichischen Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz zu einem Gespräch über die aktuelle Flüchtlings- und Migrationssituation, das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei sowie weitere grundlegende Fragen der Europapolitik zusammen.
• Um 10.00 Uhr trifft die Ministerin mit dem Klubobmann der ÖVP Dr. Reinhold Lopatka im Österreichischen Parlament zu einem politischen Austausch über die Situation in Österreich nach der Bundespräsidentenwahl sowie über aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union zusammen.
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