FÜRACKER: LANDESENTWICKLUNGSPROGRAMM ERÖFFNET KOMMUNEN ALLE CHANCEN – Füracker weist Kritik am LEP entschieden zurück

Über die Kritik der Initiative „Das bessere LEP für Bayern“ zeigt sich Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker verwundert: „Mit der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms sind wir sehr gut aufgestellt. Man muss nicht immer das Rad neu erfinden. Wir haben an den richtigen Stellschrauben gedreht und das LEP an einigen wenigen, aber entscheidenden Stellen nachjustiert. Daraus ergeben sich Zukunftschancen im ganzen Land, die es nun zu nutzen gilt. In der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags wurde zum Beispiel die Ansiedlung von Unternehmen im ländlichen Raum – auch von den Wissenschaftlern – noch begrüßt.“

Mit den meisten Vorschlägen der Initiative, die zu großen Teilen die Entwicklung des Landes hemmen statt Chancen zu eröffnen, hatte sich die Staatsregierung bereits mehrmals auseinandergesetzt. Sie widersprechen laut Füracker dem bayerischen Kernanliegen: „Unser vorrangiges Ziel ist es, die Kommunen in ihrer Planungshoheit zu unterstützen. Insbesondere viele kleine Gemeinden im ländlichen Raum haben mit dem LEP größere Handlungsspielräume und bessere Chancen, attraktive Erweiterungsmöglichkeiten zu bieten und ortsansässige Unternehmen vor Ort zu halten oder neue zu gewinnen.“

Dabei wird – nicht zuletzt mit dem im LEP verankerten Vorrang der Innerortsentwicklung – auf eine möglichst weitgehende Erhaltung vor Freiflächen Wert gelegt. Der Freistaat unterstützt die Kommunen auch bei diesem Vorhaben in vielfacher Weise, zum Beispiel mit neuen Fördermaßnahmen für die Innerortsentwicklung und die Entsiegelung von Flächen. „Gerade mit solchen Angeboten geben wir den Kommunen die Möglichkeit, die genau für sie passenden Maßnahmen auch umzusetzen. Niemand kennt diese besser, als die Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ stellte Füracker klar.