FÜRACKER: STARTSCHUSS FÜR DIE NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE! EU-Kommission genehmigt bayerische Gigabitrichtlinie // Bayern damit erste Region in Europa, die Gigabit-Ausbau in grauen Flecken fördert

„Bayern ist und bleibt Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung! Mit der neuen Gigabitrichtlinie kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also Orten wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist. Nach mehr als zwei Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine landesweite Gigabitförderung genehmigt. Zukunftsfähige Gigabitnetze können nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden. Ein Novum in Europa: Bayern hatte dies bereits mit 6 Pilotprojekten erfolgreich im Freistaat getestet“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der neuen „Bayerischen Gigabitförderung“ am Mittwoch (29.1) in München. „Unsere Ausdauer hat sich gelohnt: Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Bereits ab März 2020 können die Kommunen ins Verfahren starten. Zusätzlich werden unsere Breitbandmanager auch auf die Kommunen zugehen.“, betont Füracker.

Die Glasfaser ist zwar bereits in jeder bayerischen Gemeinde angekommen. Nun aber hat die Europäische Kommission den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabitausbau genehmigt und damit bestehende Restriktionen aufgebrochen. Die bayerische Förderung ermöglicht jetzt eine flächendeckende Förderung in Gebieten, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabitanschluss verfügen und z.B. gewerbliche Nutzer einen besonders hohen Bedarf haben. Auch private Nutzer profitieren von der Förderung. Der Freistaat fördert künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Neben der bisherigen Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke, werden künftig auch Betreibermodelle ermöglicht.

„Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internetanschluss für alle die Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Die Planungshoheit über die Nutzung und den Umfang der Förderung liegt selbstverständlich bei den Kommunen selbst.“, stellt Füracker klar und fordert: „Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen – schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“

Der Breitbandausbau läuft in Bayern bereits seit 2014 auf Hochtouren und schreitet mit Riesenschritten voran. „Kein Bundesland unterstützt seine Kommunen und damit auch die Unternehmen vor Ort mehr als der Freistaat“, macht Füracker deutlich. Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Es ergingen bereits Bescheide über 1,07 Milliarden Euro für insgesamt 1.797 Kommunen. Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: Gigabit bayernweit bis 2025.