Pressemitteilungen
Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hob hervor: „Mit unserem aktuellen Doppelhaushalt knüpfen wir an die Vorjahre an und legen einen besonderen Schwerpunkt auf die Krankenhausfinanzierung! Bereits im Vorjahr haben wir den gemeinsam mit den Kommunen finanzierten Krankenhausförderetat um rund 157 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro aufgestockt. In diesem Jahr führen wird dieses hohe Niveau und damit die bedarfsgerechte Förderung von Krankenhausinvestitionen fort. Einen Investitionsstau gibt es in Bayern nicht!“
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach betonte: „Damit unsere Krankenhäuser auch in Zukunft eine moderne und qualitativ hochwertige Versorgung für die Patientinnen und Patienten bieten können, müssen Gebäude und Ausstattung der Kliniken kontinuierlich modernisiert und ausgebaut werden. Mit der heutigen Kabinettsentscheidung machen wir die Kliniken in zahlreichen Regionen fit für die Zukunft. Unsere Investitionen sind dafür ein wichtiger Baustein.“
Die aktuell beschlossenen Fördergelder fließen in unterschiedliche Maßnahmen zur Modernisierung der Untersuchungs-, Behandlungs- und Pflegebereiche sowie zur Optimierung der betrieblichen Strukturen.
Füracker betonte weiter: „Mit dem heutigen Beschluss werden neun neue Krankenhausprojekte finanziell abgesichert und erhalten Planungssicherheit. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat Bayern der Erhalt einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung in allen bayerischen Regionen ist. Der Freistaat Bayern bleibt auch in Zukunft bei der Krankenhausfinanzierung verlässlicher Partner der bayerischen Krankenhäuser.“
Ministerin Gerlach hob hervor: „Die Qualität der Versorgung in den Kliniken wird sich damit erheblich verbessern. Davon profitieren neben den Patientinnen und Patienten auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern.“
Wichtige Projekte sind die Baumaßnahmen am Klinikum Landsberg a. Lech (58,30 Millionen Euro), am Klinikum St. Marien Amberg (91,70 Millionen Euro), an der Bezirksklinik Rehau (65,59 Millionen Euro), am Klinikum am Europakanal Erlangen (61,82 Millionen Euro), am Klinikum Nürnberg-Betriebsstätte Süd (46,40 Millionen Euro) und an der Klinik Mindelheim (54,63 Millionen Euro). Die Auswahl der Bauvorhaben steht auch in diesem Jahr unter den besonderen Vorzeichen der Krankenhausreform des Bundes und der zu erwartenden erheblichen Veränderungen in der bayerischen Krankenhauslandschaft. Es sind nur Standorte berücksichtigt, deren medizinisches Angebot und deren Bedarfsnotwendigkeit für die akutstationäre Krankenhausversorgung absehbar nicht in Frage steht.
Zusammen mit den laufenden Vorhaben sind für die bayerischen Kliniken damit insgesamt Investitionsfördermittel mit einem Gesamtvolumen von rund 5,5 Milliarden Euro zur Finanzierung aktueller Bauprojekte eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit einem Volumen von über 3,4 Milliarden Euro sind rund 62 Prozent aller im Krankenhausbauprogramm veranschlagten Fördergelder für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.
Gerlach erklärte: „Wir leisten in der Krankenhausförderung deutlich mehr als andere Bundesländer. Allein in den letzten zehn Jahren haben wir etwa sechs Milliarden Euro für Investitionen an unseren Kliniken ausbezahlt – und das ist nur ein Teil unserer finanziellen Anstrengungen. Darüber hinaus haben wir aktuell ein Förderprogramm für die von der Krankenhausreform des Bundes besonders betroffenen kleineren Krankenhäusern im ländlichen Raum aufgelegt. Hier steht ein Volumen von 100 Millionen Euro über fünf Jahre bis 2028 für Strukturgutachten und Umsetzungskonzepte, Kommunikationsmaßnahmen und bauliche Anpassungsmaßnahmen zur Verfügung. Bayern investiert – zum Wohl der Patientinnen und Patienten.“
Das Kabinett hat folgende Bauvorhaben neu in die Jahreskrankenhausbauprogramme aufgenommen:
Jahreskrankenhausbauprogramm 2026:
Das Neuaufnahmevolumen ist durch die vom Ministerrat in den Vorjahren bereits vorgenommenen Einplanungen weitgehend ausgeschöpft. Es kann kein zusätzliches Projekt berücksichtigt werden, da kein einplanungsreifer Projektantrag in der Größenordnung des noch belegbaren Verfügungsrahmens vorliegt.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2027:
Mittelfranken
Klinikum Nürnberg-Betriebsstätte Süd (Bauabschnitt 3 – insbesondere Ergänzungsmaßnahmen für Kinderklinik, Aufnahme Chirurgie und Physiotherapie; förderfähige Kosten: 46,40 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2028:
Oberbayern
Klinikum Freising (Bauabschnitt 4a – Ersatzneubau Bauteil C-Bereich Ost einschließlich Integration psychiatrische Tagesklinik; förderfähige Kosten: 39,23 Mio. Euro)
Oberpfalz
Kreisklinik Wörth a.d. Donau (Strukturverbesserung, 1. Bauabschnitt – Erweiterung Nord für Notaufnahme inklusive CT, Verwaltung, Service und Versorgungsbereiche; förderfähige Kosten: 36,06 Mio. Euro)
Oberfranken
Klinik Fränkische Schweiz Ebermannstadt (Erweiterung Psychosomatik, insbesondere zwei Pflegestationen, Therapie und Funktionsdiagnostik; förderfähige Kosten: 12,11 Mio. Euro)
Schwaben
Klinik Mindelheim (Bauabschnitt 2 – Errichtung Pflegeneubau; förderfähige Kosten: 54,63 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2029:
Oberbayern
Klinikum Landsberg am Lech (Bauabschnitt 7 – Funktionsneubau – Bereich West; förderfähige Kosten: 58,30 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2030:
Oberpfalz
Klinikum St. Marien Amberg (Strukturverbesserung, 1. Bauabschnitt – Erweiterung für Kinderklinik, Entbindung, Allgemeinpflege, Intensivmedizin und Isolierstation; förderfähige Kosten: 91,70 Mio. Euro)
Oberfranken
Bezirksklinik Rehau (Gesamtausbau – Errichtung Neubau für Pflegebereiche, Diagnostik und Therapie sowie Sanierung Bestand für Notaufnahme, Verwaltung und Tagesklinik; förderfähige Kosten: 65,59 Mio. Euro)
Mittelfranken
Klinikum am Europakanal Erlangen (Bauabschnitt 2 – Ersatzneubau psychiatrische Pflegebereiche und Tageskliniken, Erweiterung Diagnose und Therapie; förderfähige Kosten: 61,82 Mio. Euro)