FÜRACKER: ZUGANG ZUM BILDUNGSORT KINDERBETREUUNG STEHT ALLEN KINDERN OFFEN – Rund 468.000 Euro staatliche Zuweisung für Kindertagesstätte “Löwenzahn“ in Postbauer-Heng
Die Leistungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz erreichten bei der Betriebskostenförderung für 2016 rd. 1,45 Mrd. Euro. Das ist im Vergleich zu 2010 eine Steigerung um rd. 670 Millionen Euro bzw. um rd. 86 Prozent. „Der Zugang zum Bildungsort Kinderbetreuung steht allen Kindern offen“, hob Füracker hervor. Für die Beitragsentlastung für Eltern von Kindern im Vorschuljahr werden monatlich 100 Euro je Kind ausgereicht. Hierfür sind im Staatshaushalt für 2017 rd. 136 Millionen Euro veranschlagt.
Seit 2016 wird ferner die Zahl der Kinder in Tageseinrichtungen als Ergänzungsansatz bei den Gemeindeschlüsselzuweisungen berücksichtigt. „Dadurch wird der erheblichen Bedeutung der Kinderbetreuung und der besonderen Ausgabebelastung der Gemeinden Rechnung getragen“, betonte Füracker. Die Schlüsselzuweisungen des Marktes Postbauer-Heng sind 2017 um 21,38 Prozent auf über 1,2 Millionen Euro angestiegen gegenüber dem Vorjahr. Füracker: „Der Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner seiner Kommunen.“
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2017 mit 8,9 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Dies zeigt sich insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus um 70 Millionen Euro auf nunmehr 500 Millionen Euro.
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